DE29904739U1 - Steckkupplung für Anschlußrohre - Google Patents

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Dörner & Dörner

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Steckkupplung für Anschlußrohre

Die Erfindung betrifft eine Steckkupplung für Anschlußrohre mit einer Aufnahmebohrung, wobei die Steckkupplung ein Element zum Entkoppeln einer Sicherungsscheibe und ein das Anschlußrohr an der Oberfläche radial abdichtendes Dichtungselement aufweist.

Steckkupplungen der hier betrachtenden Art finden beispielsweise zum Anschluß von Leitungen in Form von Rohren oder Schläuchen sanitärer Armaturen Anwendung. Es kann sich dabei um jede Art von Sanitärarmatur handeln, so zum Beispiel um Eckventile. Die Steckkupplungen finden jedoch auch Anwendung zur Verbindung von Teilstücken einer Leitung. Zu deren Verbindung werden die Leitungsenden in die Kupplung eingesteckt und in dieser durch Sicherungsmittel, die in der Regel durch eine Sicherungsscheibe, welche zum Rohr hin gerichtet mit Zahnelementen ausgestattet ist, am Herausrutschen gehindert. Zur Demontage der Verbindung verfügen die Kupplungen über Einrichtungen, mit denen die Sicherungsmittel vorübergehend entriegelt werden können. In der Regel besteht eine solche Einrichtung aus einem, im Eintrittsbereich der Kupplung um die Leitung

umlaufender Ring. Durch Niederdrücken der Einrichtung in Einsteckrichtung der Kupplung erfolgt die Entriegelung der Steckkupplung. Mit Hilfe dieser Steckkupplungen ist das schnelle Verbinden von Leitungen mit Armaturen bzw. Leitungen sowie deren schnelle Entriegelung ermöglicht.

Bei den bekannten Steckkupplungen erfolgt die Abdichtung des eingesteckten Rohres mit Hilfe eines ringförmig ausgebildeten Dichtungselementes. In der Regel handelt es sich hierbei um einen O-Ring. Dieses Dichtungselement stellt die einzige Sicherung der Kupplung gegen Undichtigkeit dar. Die Zuverlässigkeit der Steckverbindung ist folglich unter anderem von der Unversehrtheit des Sicherungselementes abhängig. Bei den bekannten Steckkupplungen liegt das Dichtungselement direkt an der Oberfläche des eingesteckten Rohres an. Ist nun das Rohrende nach einem üblicherweise erforderlichen Einkürzen des Rohres nicht ausreichend entgratet worden, besteht beim Einstecken die Gefahr, die Oberfläche des Dichtungselementes durch den noch vorhandenen Rohrgrat zu beschädigen und damit die Dichtigkeit der Steckverbindung zu gefährden. Darüber hinaus kann die Beschädigung des Dichtungselementes auch beim Herausziehen des Rohres aus der Steckkupplung im Falle einer Rohrdemontage erfolgen, wobei die Dichtigkeit nachfolgender Rohrmontagen damit gefährdet ist.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckkupplung zu schaffen, bei der die Beschädigung des Dichtungselementes durch ein nicht ausreichend entgratetes Rohrende verhindert ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß in der Aufnahmebohrung eine federbelastete Hülse angeordnet ist, die eine Anschlagfläche und/oder eine Aufnahmebohrung aufweist.

Mit der Erfindung ist eine Steckkupplung geschaffen, bei der die Beschädigung des Dichtungselementes beim Einstecken bzw. beim Herausziehen durch ein nicht ausreichenden entgratetes Rohrende verhindert ist. Das in der Steckkupplung angeordnete Dichtungselement kann infolge dessen die ihm zugewiesene Aufgabe ohne Beeinträchtigung erfüllen. Dadurch ist die Dauergebrauchstauglichkeit der Steckkupplung wesentlich erhöht.

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In Weiterbildung der Erfindung stützt sich die Feder einerseits auf der dem Anschlußrohr abgewandten Seite der Hülse, andererseits auf einem Boden der Aufnahmebohrung ab. Diese Ausbildung ermöglicht sowohl eine optimale Dichtwirkung durch das Dichtungselement als auch eine automatisch durch die Feder hervorgerufene Schutzwirkung der Hülse. Darüber hinaus ist durch die Anordnung der Feder auf dem Boden der Aufnahmebohrung die Montage der erfindungsgemäßen Vorrichtung einfach.

In anderer Weiterbildung der Erfindung ist die axiale Bewegung der Hülse durch einen Anschlag begrenzt. Hiermit ist gewährleistet, daß beim Herausziehen des Rohres aus der Steckkupplung die Hülse nicht unter dem Einfluß der Feder aus der Steckkupplung herausfällt. Auch hierdurch ist die Bedienung der Steckkupplung vereinfacht.

Vorteilhaft ist der Außendurchmesser der Hülse geringer als die lichte Weite der Aufnahmebohrung. Hierdurch ist gewährleistet, daß die Hülse in der Aufnahmebohrung mit einem gewissen Spiel angeordnet ist, so daß die axiale Verschiebung der Hülse unter dem Einfluß der Feder in der Aufnahmebohrung problemlos erfolgen kann. Ein Klemmen der Hülse ist folglich ausgeschlossen.

In Ausgestaltung der Erfindung ist das Entkopplungselement von einer Kappe umgeben. Durch diese Ausgestaltung ist die Steckkupplung einerseits gegen Verschmutzung geschützt, andererseits ist eine ansprechende Optik der Steckkupplung hervorgerufen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend im einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Ansicht einer an einem Eckventil angeordneten Steckkupplung mit einer im Schnitt dargestellten Kappe;

Fig. 2 die in Fig. 1 dargestellte Steckkupplung im Schnitt, in der linken Hälfte mit einem Rohr in eingesteckter Position, in der rechten Hälfte mit einem Rohr in herausgezogener Position;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Hülse und Fig. 4 die Darstellung eines Anschlußschaftes teilweise im Schnitt.

Im Ausführungsbeispiel nach Figur 1 ist ein Eckventil 1 dargestellt, das mit einem Anschlußrohr 2 verbunden ist. Die Verbindung zwischen Eckventil 1 und Anschlußrohr 2 ist mit einer Steckkupplung 3 verwirklicht. Um die Steckkupplung 3 ist eine Abdeckkappe 4 angeordnet.

Das Eckventil 1 besteht aus einem Gehäuse 11, an dessen wandseitigem Ende ein Armaturenschaft 12 vorgesehen ist. Zur Abdeckung der Öffnung, durch die der Armaturenschaft 12 in die Wand eintritt, ist um den Armaturenschaft 12 herum eine Wandrosette 13 angeordnet. An dem dem Armaturenschaft 1 2 abgewandten Ende des Eckventils 1 ist ein Betätigungsgriff 14 vorgesehen, mit dessen Hilfe eine in dem Gehäuse 11 angeordnete - nicht dargestellte - Ventilspindel zum Öffnen und Schließen des Eckventils 1 angeordnet ist. Rechtwinklig zum Armaturenschaft 12 ist an dem Eckventil ein Armaturenanschlußschaft ausgebildet, dessen Innenseite mit 15, die Außenseite mit 16 bezeichnet ist.

Die Innenseite 15 des Armaturenanschlußschaftes ist von seinem freien Ende her mit einer Aufnahmebohrung 151 zur Aufnahme einer Feder 5 und einer Hülse 6 versehen. Die Aufnahmebohrung 151 weist an ihrem der Armatur 1 zugewandten Ende einen Boden 1 52 auf. In Richtung des freien Endes des Armaturenanschlußschaftes ist in die Bohrung 151 eine Ringnut 154 zur Aufnahme eines Dichtungsrings 7 angeordnet. Im Anschluß an die Ringnut 154 ist der Durchmesser der Bohrung 151 verringert, wodurch ein Anschlag 155 für die Hülse 6 geschaffen ist. An den Anschlag 155 schließt sich eine Durchgangsbohrung 156 an, deren Durchmesser im wesentlichen dem Außendurchmesser des Anschlußrohres 2 entspricht. Die Durchgangsbohrung 156 geht in eine Anschlagfläche 157 für eine Sicherungsscheibe 31 über. Hieran schließt sich eine Auflage 158 für die Sicherungsscheibe 31 an. Am freien Ende des Anschlußschaftes ist ein gebördelter Klemmring 1 59 ausgebildet.

Die Außenseite 16 des Armaturenanschlußschaftes ist mehrfach abgesetzt ausgebildet. In ihrem dem freien Ende zugewandten Bereich weist sie eine Führungsnut 161 auf. An dem der Armatur 1 zugewandten Ende der Führungsnut 161 ist eine Anschlagfläche 162 vorgesehen. Im Abstand zur Führungsnut 161 ist eine weitere Nut 163 angeordnet.

Die Steckkupplung 3 besteht unter anderem aus der Sicherungsscheibe 31, die an dem der Armatur 1 abgewandten Ende in den Armaturenanschlußschaft eingesetzt ist. Zur sicheren Befestigung in dem Schaft ist an der Sicherungsscheibe außen ein Befestigungsring 32 angeordnet, der auf der Auflage 158 aufliegt. Radial weiter innen von dem Befestigungsring 32 aus gesehen sind an der Sicherungsscheibe 31 Zahnelemente 33 ausgebildet. An dem freien Ende des Anschlußschaftes ist ein Entkopplungselement 34 angeordnet. Das Entkopplungselement besteht aus einem Ringzapfen 35, der mit seinem freien Ende mit der Sicherungsscheibe 31 in Berührung ist. Durch den Ringzapfen'35 ist eine Aufnahmebohrung 36 für das Rohr 2 geschaffen. Zum besseren Einführen des Rohres 2 ist die Aufnahmebohrung 36 mit einer Fase 361 versehen. Das Entkopplungselement 34 umfaßt in montiertem Zustand durch seine U-förmige Ausbildung das freie Ende des Anschlußschaftes - Figur 2 -. Auf der Außenseite 16 des Anschlußschaftes greift ein an dem freien Ende des Entkopplungselementes 34 vorgesehener Sicherungsring 37 in die Führungsnut 161.

Die Abdeckkappe 4 ist an ihrem der Armatur 1 zugewandten Ende mit einem Sicherungsring 41 ausgestattet. Der Sicherungsring 41 ist in montiertem Zustand der Steckkupplung in der Nut 163 angeordnet. An ihrem der Armatur 1 abgewandten Ende ist in die Kappe 4 eine Durchgangsöffnung 42 eingebracht, deren Durchmesser größer als der des Anschlußrohres 2 ist.

Die Hülse 6 hat im Ausführungsbeispiel eine topfartige Form. Sie besteht im wesentlichen aus einer Aufnahmebohrung 61 für das Anschlußrohr 2, die durch eine Hülsenaußenwand 62 begrenzt ist. Im Anschluß an die Aufnahmebohrung 61 ist eine Durchgangsbohrung 63 mit geringerem Durchmesser vorgesehen. Der geringere Durchmesser ist mit Hilfe eines radial umlaufenden Vorsprungs 64

gebildet. Auf der dem Rohr 2 zugewandten Seite ist auf dem Vorsprung 64 eine Anschlagfläche 641 für das Rohr 2 ausgebildet. Auf der dem Rohr 2 abgewandten Seite des Vorsprungs ist für die Feder 5 eine Anlagefläche 642 ausgebildet.

Vor dem Einstecken eines Rohres 2 in die erfindungsgemäße Steckkupplung befindet sich diese in der in Figur 2 auf der rechten Seite dargestellten Position. In dieser Position ist die Hülse 6 unter dem Einfluß der Feder 5 in Richtung des freien Endes des Schaftes gedrückt. Sie liegt folglich am Anschlag 155 an. In dieser Position ist der in der Ringnut 154 angeordnete Dichtungsring 7 von der Hülse 6 abgedeckt. Wird nun das Rohr in die Steckkupplung eingesteckt, so erfolgt solange keine Veränderung, bis das Rohr 2 mit seinem freien Ende an der Anschlagfläche 641 des Vorsprungs 64 anliegt. Wird das Rohr in dieser Lage weiter in Richtung der Armatur 1 gedrückt, so wird die Feder 5 gestaucht. Die Hülse bewegt sich weiter in Richtung der Armatur 1. Wie in der linken Hälfte der Figur 2 dargestellt erfolgt in dem Moment eine Anlage des Dichtungsrings 7 an dem Rohr 2, in dem die Hülse 6 die Ringnut 154 vollständig freigibt. Hat das Rohr 2 mit Hülse 6 seine Einbaulage erreicht, ist es mit Hilfe der Sicherungsscheibe 31 sicher in der Armatur 1 gehalten. Durch die Anlage des Dichtungsrings 7 an dem Anschlußrohr 2 ist gleichzeitig die gewünschte Dichtigkeit hervorgerufen.

Soll nun die Steckverbindung gelöst werden, so wird das Entkopplungselement 34 in Richtung der Armatur 1 gedrückt. Hierdurch wird die Sicherungsscheibe 31 mit ihren Zahnelementen 33 von der Außenseite des Rohres 2 in Richtung der Armatur 1 wegbewegt. Das Entkopplungselement 34 ist gleichzeitig außen auf dem Anschlußschaft mit Hilfe des Sicherungsrings 37 in der Führungsnut 161 geführt. Erreicht der Sicherungsring 37 die Anschlagfläche 162, so ist das Rohr vollständig von der Sicherungsscheibe 31 freigegeben. Es kann nun aus der Armatur 1 herausgezogen werden. Hierbei bewegt sich in gleichem Maße wie das Rohr 2 herausgezogen wird die Hülse 6 unter dem Einfluß der Feder 5 in Richtung des freien Endes des Anschlußschaftes. Dabei wird in dem Moment, in dem die Hülse 6 in den Bereich der Ringnut 154 gelangt, der Dichtungsring 7 in die Nut 154 gedrückt und von der Hülse 6 verdeckt. Erreicht die Hülse 6 den Anschlag 155

so verbleibt sie in dieser - äußersten - Position. Das Rohr 2 kann dagegen weiter aus der Armatur 1 herausgezogen werden.

Die vorstehenden Erläuterungen zeigen, daß weder beim Einstecken des Rohres in die Armatur noch beim Herausziehen des Rohres aus der Armatur der Dichtungsring mit dem freien, möglicherweise nicht ausreichend entgrateten Ende des Rohres 2 in Berührung kommt. Statt dessen ist das freie Ende des Rohres in dem Moment von der Hülse umgeben, in dem es sich im Bereich des Dichtungsrings befindet.

Claims (7)

• s s * &iacgr; i. : · ·· Anwaltsakte 99020/Y/G Gebrauchsmuster-Anmeldung Anmelder: Schell GmbH. & Co. KG. Schutzansprüche

1. Steckkupplung für Anschlußrohre mit einer Aufnahmebohrung, wobei die Steckkupplung ein Element zum Entkoppeln einer Sicherungsscheibe und ein das Anschlußrohr an der Oberfläche radial abdichtendes Dichtungselement aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Aufnahmebohrung (151) eine federbelastete Hülse (6) angeordnet ist, die eine Anschlagfläche (641) und/oder eine Aufnahmebohrung (61) aufweist.

2. Steckkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Feder (5) einerseits auf der dem Anschlußrohr (2) abgewandten Seite der Hülse (6), andererseits auf einem Boden (152) der Aufnahmebohrung (151) abstützt.

3. Steckkupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die
Hülse (6) zum Anschlußrohr (2) hin topfartig ausgebildet ist.

4. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die axiale Bewegung der Hülse (6) durch einen Anschlag (1 55) begrenzt ist.

5. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser der Hülse (6) geringer ist als die lichte Weite der Aufnahmebohrung (151).

6. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement (7) in unmittelbarer Nähe zum Anschlag (155)
angeordnet ist.

7. Steckkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Entkopplungselement (34) von einer Kappe (4) umgeben ist.