DE29903211U1 - Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung - Google Patents
Schwimmergesteuerte VentilvorrichtungInfo
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Description
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung zur Steuerung von Medien.
Es ist bekannt, daß es die verschiedensten Ventile mit Schwimmersteuerung gibt. Alle haben aber gemeinsam, daß in
diesen der Schwimmer im Schwimmzustand eine Kraft auf das Ventil ausübt. Außerdem erfolgt die Kraftübertragung meistens
über einen Hebel oder eine geführte Stange.
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde eine kostengünstige, robuste und leise, schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung zu
realisieren, in welcher die Verbindung zwischen Schwimmer und Ventil insbesondere durch eine flexible Verbindung gebildet
werden kann. Außerdem soll die Schwimmhöhe des Schwimmers 1 und somit die Niveauschalthöhe des Ventils 5 stufenlos
einstellbar und ein Einsatz als stufenlos einstellbares Spülkastenventil realisierbar sein.
Dieses Problem wird durch die im --frtffinspruch 1 aufgeführten
Merkmale gelöst und durch die in den,tansprüchen 2 bis
aufgeführten Merkmale ergänzt.
Die in der nun folgenden Beschreibung und in den Abbildungen 1, 2 und den Abbildungen 3, 4 beschriebenen Vorrichtungen sind
nur als Beispiele zur Verwirklichung der Erfindung anzusehen. Hier wird die Realisierung mit einem Vorsteuerventil
dargestellt. Analalog dazu können beliebige Ventilausprägungen, insbesondere auch direktschaltende
Ventile, gewählt werden.
In Abbildung 1 ist eine schwimmergesteuerte Vorrichtung zur Steuerung von Medien im Schwimmzustand dargestellt. Abbildung
2 enthält dieselbe Vorrichtung im nichtschwimmenden Zustand. Ein Gewicht 2 ist zusammen mit einem insbesondere
verstellbaren Schwimmer 1 über eine insbesondere flexible Verbindung 3 mit dem Ventil 5 verbunden. Im Schwimmzustand
wird vom Gewicht 2, von der federnden Vorrichtung und vom Schwimmer 1 keine Kraft auf das Ventil 5 ausgeübt. Dadurch
drückt die Feder 4 gegen die Membrane und das Vorsteuerventil schließt. Im nicht schwimmenden Zustand zieht das Gewicht 2
und/oder die federnde Vorrichtung 13 die Feder 4 nach unten und das Vorsteuerventil öffnet.
In Abbildung 3 ist eine andere schwimmergesteuerte Vorrichtung zur Steuerung von Medien im Schwimmzustand dargestellt.
Abbildung 4 enthält dieselbe Vorrichtung im nichtschwimmenden Zustand. Im Gegensatz zur vorhergehenden Ausprägung aus den
Abbildungen 1 und 2 wird hier eine aus einem am Ventil befestigten Verbindungsstück 10, einem als Öse und Schlaufe
gebildeten Verbindungsübergang 7, einem am Schwimmer befestigten Verbindungsstück 9 und einem insbesondere als
Gummi realisierten Halteteil 8 gebildete Verbindungskombination eingesetzt. Durch Zug oder Entlastung
des mit dem Halteteil 8 versehenen Endes und durch Verschieben
und anschließendes Fixieren des Halteteils 8 kann die Schwimmhöhe des Schwimmers 1 und somit die Niveauschalthöhe
des Ventils 5 stufenlos eingestellt werden.
Die Verbindung 3 und/oder die Verbindungskombination 7, 8, 9, 10, an welcher sich das Gewicht 2 und der Schwimmer 1
befindet, kann aus den verschiedensten Materialien gebildet werden. In der Praxis haben sich insbesondere Realisierungen
als Schnur, Kette, Schlauch , Rohr oder Seil bewährt. Außerdem kann das Gewicht direkt durch den Schwimmer und die Verbindung
3 und/oder eines Teils der Verbindungskombination 7, 8, 9, 10 gebildet werden.
Die mit dieser Erfindung erzielten Vorteile bestehen darin, daß ein kostengünstiger und robuster Aufbau mit leiser
Arbeitsweise und flexibler Verbindung zwischen Schwimmer 1, Gewicht 2 und Ventil 5 realisiert werden kann. Außerdem kann
die Schwimmhöhe des Schwimmers einfach stufenlos eingestellt werden. Ein Einsatz kommt besonders als Spülkastenventil oder
zur automatischen niveaugesteuerten Füllung von Badewannen oder dgl. in Betracht.
: Bezugszeichenliste
1 Schwimmer
2 Gewicht
3 Verbindung (insbesondere flexibel)
4 federndes Medium (insbesondere Feder oder Gummi)
5 Ventil (insbesondere Vorsteuerventil)
6 momentane Niveauhöhe
7 Verbindungsübergang (insbesondere Öse und Schlaufe) 8 Halteteil
9 Verbindungsstück der Verbindungskombination 7, 8, 9 und
(insbesondere Schnur, Seil oder Kette)
10 Verbindungsstück der Verbindungskombination 7, 8, 9 und
(insbesondere Schnur, Seil oder Kette
11 Kappe
12 Hohlkörper - insbesondere rund
13 Federnde Vorrichtung - insbesondere Feder oder Gummi
Claims (15)
1. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung,
dadurch gekennzeichnet, daß ein Schwimmer (1) und/oder ein Gewicht (2) und/oder eine federnde Vorrichtung (13) derart
über eine Verbindung (3) und/oder eine Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) mit einem Ventil (5)
verbunden sind, daß ein Ventilzustand (Abbildungen 2 und 4) des Ventils (5) über die auf die Verbindung (3) und/oder
die Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) wirkenden Erdanziehungskräfte insbesondere des Gewichts (2) und/oder
durch die Kräfte der federnden Vorrichtung (13) solange gehalten wird, bis der Schwimmer (1) im Schwimmzustand
(Abbildungen 1 und 3) die auf die Verbindung (3) und/oder die Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) wirkenden Kräfte
aufhebt und das Ventil (5) insbesondere durch ein federndes Medium (4) in einen anderen Ventilzustand versetzt wird.
2. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß in einer Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) ein am Ventil (5) befestigstes
Verbindungsstück (10) mit einem am Schimmer (1) und/oder am Gewicht (2) und/oder an der federnden Vorrichtung (13)
befestigten Verbindungsstück (8, 9) über einen Verbindungsübergang (7) mit einem an einem Ende eines
Verbindungsstücks (9) insbesondere einstellbar versehenen Halteteil (8) derart verbunden ist, daß durch Zug oder
Entlastung des mit dem Halteteil (8) versehenen Verbindungsstücks (9) und durch Verschieben des Halteteils
(8) auf dem Verbindungsstück (9) die Schwimmhöhe des Schwimmers (1) und somit die Niveauschalthöhe des Ventils
(5) verändert und fixiert werden kann.
3. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (1) an der Verbindung (3) und/oder an der Verbindungskombination (7,
8, 9, 10) derart verstellbar befestigt ist, daß durch verstellen der Schwimmerposition die Schwimmhöhe des
Schwimmers (1) und somit die Niveauschalthöhe des Ventils (5) verändert und fixiert werden kann.
10
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4. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder
mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß das Gewicht (2) ganz oder teilweise durch den Schwimmer (1) und/oder durch die
Verbindung (3) und/oder durch einen Teil der Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) gebildet ist und/oder
dadurch, daß die auf das Ventil (5) wirkenden Steuerkräfte hauptsächlich durch eine federnde Vorrichtung (13) und
durch den Schwimmer (1) hervorgerufen werden.
5. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (5) als Vorsteuerventil ausgeprägt ist.
6. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (3) und/oder die Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) durch ein flexibles
Medium oder mehrere flexible Medien gebildet ist.
7. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder
mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (3) und/oder die Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) als Schnur und/oder
als Seil und/oder als Kette und/oder als Schlauch und/oder als Rohr gebildet ist.
8. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (5) derart mit einer hohlen Verbindung (3) und/oder hohlen
Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) verbunden ist, daß das Fördermedium des Ventils (5) durch diese hohle Verbindung
(3) und/oder hohle Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) geführt wird.
9. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (5) derart mit der Verbindung (3) und/oder der Verbindungskombination (7, 8,
9, 10) verbunden ist, daß das Fördermedium des Ventils (5) an der Verbindung (3) und/oder der Verbindungskombination
(7, 8, 9, 10) entlang geführt wird.
10. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder
mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß das Halteteil (8) durch einen um das Verbindungsstück (9) verschiebbar befestigten
insbesondere als Gummi ausgeprägten Körper derart gebildet ist, daß die auf das Verbindungsstück (9) wirkenden Kräfte
des Gewichts (2), des Schwimmers (1), der federnden Vorrichtung (13), der Verbindung (3) und/oder der
Verbindungskombination (7, 8, 9, 10) nicht ausreichen das Halteteil (8) zu bewegen.
11. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsübergang (7) als eine Kombination eines Rings oder einer Bohrung mit einer
Schlaufe oder als Kombination zweier Schlaufen gebildet ist.
12. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Vorrichtung (13) als Feder oder Gummi gebildet ist.
13. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (1) und/oder das Ventil (5) und/oder die Verbindungskombination (7, 8, 9,
10) ganz oder teilweise in einem Hohlkörper (12) derart angeordnet sind, daß das Fördermedium des Ventils (5) außen
an dem Hohlkörper (12) oder innen durch den Hohlkörper (12) bei offenem Ventil über eine große Fläche ruhig, leise und
gleichmäßig fließt.
14. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, daß um einen Teil des Hohlkörpers
(12) eine Kappe (11) derart angeordnet ist, daß das durch das Ventil fließende Fördermedium zwischen Kappe (11) und
Hohlkörper (12) bei offenem Ventil (5) über eine große Fläche ruhig, leise und gleichmäßig fließt.
15. Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (12) rund ausgeprägt ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29903211U DE29903211U1 (de) | 1998-06-23 | 1999-02-23 | Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29811205U DE29811205U1 (de) | 1998-06-23 | 1998-06-23 | Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung |
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Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
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| DE29903211U1 true DE29903211U1 (de) | 1999-06-10 |
Family
ID=8058913
Family Applications (3)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
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| DE29811205U Expired - Lifetime DE29811205U1 (de) | 1998-06-23 | 1998-06-23 | Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung |
| DE29900064U Expired - Lifetime DE29900064U1 (de) | 1998-06-23 | 1999-01-11 | Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung |
| DE29903211U Expired - Lifetime DE29903211U1 (de) | 1998-06-23 | 1999-02-23 | Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung |
Family Applications Before (2)
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|---|---|---|---|
| DE29811205U Expired - Lifetime DE29811205U1 (de) | 1998-06-23 | 1998-06-23 | Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung |
| DE29900064U Expired - Lifetime DE29900064U1 (de) | 1998-06-23 | 1999-01-11 | Schwimmergesteuerte Ventilvorrichtung |
Country Status (1)
| Country | Link |
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| DE (3) | DE29811205U1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| DE102006022931A1 (de) * | 2006-05-15 | 2007-11-22 | Gestra Ag | Regelventil zum Abführen von Flüssigkeit |
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| DE102006004924C5 (de) * | 2006-02-01 | 2012-05-16 | Technotrans Ag | Feuchtmittel-Dosiervorrichtung |
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1998
- 1998-06-23 DE DE29811205U patent/DE29811205U1/de not_active Expired - Lifetime
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- 1999-01-11 DE DE29900064U patent/DE29900064U1/de not_active Expired - Lifetime
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| DE102006022931A1 (de) * | 2006-05-15 | 2007-11-22 | Gestra Ag | Regelventil zum Abführen von Flüssigkeit |
| DE102006022931B4 (de) * | 2006-05-15 | 2010-05-12 | Gestra Ag | Regelventil zum Abführen von Flüssigkeit |
| US8132589B2 (en) | 2006-05-15 | 2012-03-13 | Gestra Ag | Regulating valve for the discharge of liquid |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE29811205U1 (de) | 1998-09-17 |
| DE29900064U1 (de) | 1999-04-08 |
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