DE29902995U1 - Wasserkocher - Google Patents

Description

Wasserkocher

Die Erfindung betrifft einen Wasserkocher, der einen durch einen schwenkbaren Deckel verschließbaren Wasserkessel aufweist, wobei der Deckel durch eine Verriegelung in der Schließposition arretiert ist und die Verriegelung mit einem öffnenden Auslöser gekoppelt ist.

Bei einem Wasserkocher handelt es sich um ein elektrisch beheizbares Gerät, welches eine schnelle Zubereitung kleiner Mengen warmen, heißen oder kochenden Wassers und dessen Warmhaltung ermöglicht. Wasserkocher gibt es in unterschiedlichen Ausführungen. In der Handhabung komfortabel sind sogenannte Cordless-Wasserkocher mit einer an Netzspannung anlegbaren Basisstation und einem abnehmbaren Wasserkessel. Eine elektrisch leitende Verbindung zum Heizen kommt bei auf die Basisstation aufgesetztem Wasserkessel zustande. Zum Füllen und Leeren des Wasserkessels wird dieser von der Basisstation abgenommen, so dass

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UST-IdNr.: DE 124146411

die Verbindung zur Netzspannung unterbrochen ist. Das ist bequem und sicherheitstechnisch vorteilhaft.

Die Wasserkessel sind mit einem verriegelbaren Sicherheitsdeckel versehen. Durch Betätigen eines üblicherweise am Handgriff des Wasserkessels angeordneten Auslösers kann der Deckel entriegelt und manuell geöffnet werden.

Der Erfindung liegt hiervon ausgehend die Aufgabe zugrunde, die Deckelverriegelung eines Wasserkochers zu verbessern und den Öffnungsvorgang des Deckels komfortabler und einfacher zu gestalten.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung in einem Wasserkocher gemäß Anspruch 1.

Danach weist die Verriegelung mindestens einen Schwenkhebel auf, welcher in der Schließposition mit einem Ende in eine Aufnahme sperrend eingreift. Die Aufnahme ist am Wasserkessel bzw. auf der Innenseite des Gehäuses angeordnet. Am anderen Ende ist der Schwenkhebel unter den Einfluss eines durch einen Auslöser am Handgriff des Wasserkochers betätigbaren Stößels gestellt. Durch Betätigen des Auslösers wird der Schwenkhebel aus seiner Schließposition bewegt und die Verriegelung aufgehoben, wobei der Deckel in der entriegelten Position durch die Kraft einer Druckfeder geöffnet und aufgeschwenkt wird.

Die für die Praxis bevorzugte Bauart besitzt zwei Schwenkhebel, welche auf einander gegenüberliegenden Seiten in Aufnahmen eingreifen und den Deckel verriegeln. Durch Betätigen des Auslösers wird der Stößel verlagert. Hierbei werden die Schwenkhebel aus ihrer Verriegelungsposition ausgerückt. Gleichzeitig wird der Deckel durch die Kraft der Feder geöffnet und senkrecht aufgestellt. Beim Herunterdrücken des Deckels wird dieser gegen die

Kraft der Feder geschlossen und die Schwenkhebel rasten wieder sperrend in die Aufnahmen ein. Erst durch die Betätigung des Auslösers kann der Deckel in der zuvor beschriebenen Form erneut freigegeben werden.

Die erfindungsgemäß vorgesehene Deckelverriegelung mit automatischem Öffnungsmechanismus erhöht den Komfort eines Wasserkochers und erleichtert dessen Handhabung. Die zuverlässige Verriegelung erhöht zudem die Sicherheit.

Nach den Merkmalen des Anspruchs 2 wirkt der Stößel mit einem im Deckel gegen eine Rückstellfeder geführt verlagerbaren und mit dem Schwenkhebel gelenkig verbundenen Schieber zusammen. Dies führt zu einer kompakten und robusten Bauart, welche auch bei häufiger Betätigung im täglichen Gebrauch zuverlässig arbeitet.

Vorteilhaft ist in diesem Zusammenhang auch, den Schwenkhebel und den Schieber mindestens mittelbar um eine vertikale Achse drehbeweglich zu koppeln und in der Höhe zueinander versetzt anzuordnen, wie dies Anspruch 3 vorsieht.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform des grundlegenden Erfindungsgedankens ist in Anspruch 4 charakterisiert. Danach ist am Deckel eine von einem durch die Feder belasteten Druckstück verlagerbare Schwenkkonsole vorgesehen, wobei die Schwenkkonsole und das Druckstück einander kontaktierende geneigte Gleitflächen aufweisen.

Nach Anspruch 5 ist die Gleitfläche an der Schwenkkonsole konvex und die Gleitfläche an der Stirnseite des Druckstücks hieran angepasst konkav gekrümmt.

Die von der Feder erzeugte Kraft wirkt über das Druckstück auf die Schwenkkonsole. Die Schwenkkonsole bildet einen am Drehgelenk des Deckels angreifenden Hebel. Auf diesen wirkt die Kraft der Feder. Hierdurch wird ein Moment um das Drehgelenk erzeugt, welches den Deckel beim Betätigen des Auslösers nach Freigabe der Verriegelung selbsttätig nach oben schwenkt. Hierbei bewegt sich die Gleitfläche der Schwenkkonsole entlang der Gleitfläche an der Stirnseite des Druckstücks. Die aufeinander angepassten Gleitflächen ermöglichen zudem eine problemlose Rückverlagerung des Druckstücks und ein Spannen der Feder beim Schließvorgang des Deckels.

Gemäß den Merkmalen des Anspruchs 6 ist das Druckstück U-förmig konfiguriert. Seine beiden Schenkel wirken mit einer geteilten Schwenkkonsole zusammen. Hierbei werden das Druckstück und die Schwenkkonsole vom Stößel durchsetzt. Diese Ausführungsform gewährleistet ein spielarmes stabiles Drehgelenk, welches zuverlässig mit den Bauteilen der Öffnungsmechanik zusammenwirkt.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 in der Draufsicht, teilweise in geschnittener Darstellungsweise, einen erfindungsgemäßen Wasserkocher;

Figur 2 einen Ausschnitt aus dem oberen Bereich des Wasserkochers in der Seitenansicht, teilweise in vertikaler Schnittdarstellung;

Figur 3 die Darstellung gemäß Figur 1 mit geöffneter Deckelverriegelung und

Figur 4 in der Seitenansicht, teilweise in vertikaler Schnittdarstellung, einen Ausschnitt aus dem Wasserkocher mit geöffnetem Deckel.

Die Figuren 1 bis 4 zeigen einen Wasserkocher 1 bzw. einen oberen Ausschnitt aus diesem. Der Wasserkocher 1 umfasst im wesentlichen einen in ein Gehäuse 2 eingegliederten Wasserkessel 3 mit Handgriff 4 und Ausgießer 5, welcher mittels eines Deckels 6 verschließbar ist. Der Deckel 6 ist um ein Drehgelenk 7 schwenkbar. In der Schließposition S ist der Deckel 6 durch eine Verriegelung 8 arretiert. Zum Öffnen des Deckels 6 ist die Verriegelung 8 mit einem Auslöser 9 gekoppelt.

Die Verriegelung 8 weist zwei Schwenkhebel 10, 11 auf, die um die Drehpunkte 12, 13 drehbar gelagert sind. Die Schwenkhebel 10, 11 greifen in der Schließposition S mit ihren äußeren Enden 14, 15 jeweils durch eine Öffnung 16 im Wasserkessel 3 in eine dahinter liegende Aufnahme 17 sperrend ein. Ein Öffnen des Deckels 6 ist dann nicht möglich. Am anderen Ende 18, 19 sind die Schwenkhebel 10, 11 mit einem im Deckel 6 gegen eine Rückstellfeder 20 verlagerbaren Schieber 21 über Gelenke 22, 2 3 verbunden. Der Schieber 21 ist in seitlichen Schlitzen 24 eines von der oberen Deckelwand 25 abwärts gerichteten Stegs 26 geführt und kann von einem durch den Auslöser 9 betätigten Stößel 27 bewegt werden. Die Rückstellfeder 20 ist in einer Ausnahme 28 des Schiebers 21 auf einer in die Ausnahme 2 8 ragenden Zunge 2 9 gehalten und stützt sich am Steg 26 ab.

Anhand der Figuren 1 und 2 erkennt man, dass die Schwenkhebel 10, 11 und der Schieber 21 um vertikale Achsen 30 drehbeweglich gekoppelt und in der Höhe zueinander versetzt angeordnet sind.

Durch Betätigen des Auslösers 9 wird die Verriegelung 8 des Deckels 6 geöffnet und der Deckel 6 durch eine Feder 31 in die Offenstellung 0 geschwenkt. Hierzu ist am Deckel 6 eine Schwenkkonsole 32 vorgesehen, auf die die Feder 31 über ein Druckstück 33 einwirkt. Die Schwenkkonsole 32 und das Druckstück 33 weisen einander kontaktierende geneigte Gleitflächen 34, 35 auf. Man erkennt, dass die Gleitfläche 34 an der Schwenkkonsole 32 konvex und die Gleitfläche 35 an der Stirnseite 36 des Druckstücks 33 hieran angepasst konkav gekrümmt ist.

Anhand der Figuren 1 bzw. 3 wird ferner deutlich, dass das Druckstück 33 U-förmig konfiguriert und die Schwenkkonsole 32 zweigeteilt ist. Der Stößel 27 durchsetzt das Druckstück 33 und die Schwenkkonsole 32. Die Feder 31 ist auf dem Stößel 27 gelagert und stützt sich am Boden 37 des Druckstücks 33 ab. Mit seinen Schenkeln 38, 39 stützt sich das Druckstück 33 dann kraftübertragend an der Schwenkkonsole 32 ab, welche beidseitig mit Lagerzapfen 40, 41 in Aufnahmen des Drehgelenks 7 eingreift.

Die Figur 1 zeigt den Deckel 6 in der Schließposition S. Die Schwenkhebel 10, 11 sind in den Aufnahmen 17 verriegelt. Zum Öffnen des Deckels 6 wird der Auslöser 9 betätigt und hierbei in der in der Figur 2 durch den Pfeil Pl verdeutlichen Weise herunter gedrückt. Gleichzeitig wird der Stößel 2 7 durch einen Druckkörper 42 des Auslösers 9 gemäß dem Pfeil P2 in Bildebene nach links verlagert. Hierbei wird der Schieber 21 in gleicher Richtung (Pfeil P3) longitudinal gegen die Kraft der Rückstellfeder 2 0 bewegt. Auf diese Weise wird eine Drehbewegung (Pfeil P4) der mit dem Schieber 21 gelenkig verbundenen Schwenkhebel 10, 11 um die Drehpunkte 13 bewirkt. Hierdurch werden die Enden 14, 15 der Schwenkhebel 10, 11 aus den Aufnahmen 17 gerückt. Der Deckel 6 ist entriegelt und

wird durch die Feder 31 gemäß dem Pfeil P5 aufgeschwenkt. Die Offenstellung O zeigt Figur 4.

Zum Schließen wird der Deckel 6 manuell herunter gedrückt. Hierbei rasten die durch die Rückstellfeder 20 in ihre Ausgangslage zurück versetzten Schwenkhebel 10, 11 mit ihren Enden 14, 15 wieder in die Aufnahmen 17 ein und der Deckel 6 ist zuverlässig verriegelt.

Bezugszeichenaufstelluna

1 - Wasserkocher

2 - Gehäuse

3 - Wasserkessel

4 - Handgriff

5 - Ausgießer

6 - Deckel

7 - Drehgelenk

8 - Verriegelung

9 - Auslöser

10 - Schwenkhebel

11 - Schwenkhebel

12 - Drehpunkt

13 - Drehpunkt

14 - äußeres Ende v.

15 - äußeres Ende v.

16 - Öffnung in 3

17 - Aufnahme

18 - inneres Ende v.

19 - inneres Ende v.

20 - Rückstellfeder

21 - Schieber

22 - Gelenk

23 - Gelenk

24 - Schlitz

25 - obere Deckelwand

26 - Steg

27 - Stößel

2 8 - Ausnahme

29 - Zunge

30 - Achse

31 - Feder

32 - Schwenkkonsole

33 - Druckstück

34 - Gleitfläche v.

35 - Gleitfläche v.

36 - Stirnseite v.

37 - Boden v.

38 - Schenkel v.

39 - Schenkel v.

40 - Lagerzapfen

41 - Lagerzapfen

42 - Druckkörper v.

S - Schließposition O - Offenposition Pl - Pfeil P2 - Pfeil P3 - Pfeil P4 - Pfeil P5 - Pfeil

- li -

Claims (6)

8 - Schutzansprüche

1. Wasserkocher, der einen durch einen schwenkbaren Deckel (6) verschließbaren Wasserkessel (3) aufweist, wobei der Deckel (6) durch eine Verriegelung (8) in der Schließposition (S) arretiert ist und die Verriegelung (8) mit einem öffnenden Auslöser (9) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung (8) mindestens einen Schwenkhebel (10, 11) aufweist, welcher in der Schließposition (S) mit einem Ende (14, 15) in eine Aufnahme (16, 17) sperrend eingreift und am anderen Ende (18, 19) unter den Einfluss eines durch den Auslöser (9) betätigbaren Stößels (27) gestellt ist, wobei der Deckel (6) in der entriegelten Position durch eine Feder (31) in die Offenstellung (0) verschwenkbar ist.

2. Wasserkocher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (27) mit einem im Deckel (6) gegen eine Rückstellfeder (20) geführt verlagerbaren und mit dem Schwenkhebel (10, 11) gelenkig verbundenen Schieber (21) zusammenwirkt.

3. Wasserkocher nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (10, 11) und der Schieber (21) um eine vertikale Achse (30) drehbeweglich gekoppelt und in der Höhe zueinander versetzt angeordnet sind.

4. Wasserkocher nach einem er Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel (6) eine von einem durch die Feder (31) be-

lasteten Druckstück (33) verlagerbare Schwenkkonsole

(32) vorgesehen ist, wobei die Schwenkkonsole (32) und das Druckstück (33) einander kontaktierende geneigte Gleitflächen (34, 35) aufweisen.

5. Wasserkocher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche (34) an der Schwenkkonsole (32) konvex und die Gleitfläche (35) an der Stirnseite (36) des Druckstücks

(33) hieran angepasst konkav gekrümmt sind.

6. Wasserkocher nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (33) U-förmig konfiguriert ist, wobei dessen Schenkel (38, 39) mit einer geteilten Schwenkkonsole (32) zusammenwirken und das Druckstück (33) und die Schwenkkonsole (32) vom Stößel (27) durchsetzt sind.