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DE29814240U1 - Kleinkind-Lauflerngerät - Google Patents

Kleinkind-Lauflerngerät

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DE29814240U1
DE29814240U1 DE29814240U DE29814240U DE29814240U1 DE 29814240 U1 DE29814240 U1 DE 29814240U1 DE 29814240 U DE29814240 U DE 29814240U DE 29814240 U DE29814240 U DE 29814240U DE 29814240 U1 DE29814240 U1 DE 29814240U1
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DE
Germany
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roller
position limiting
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recess
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DE29814240U
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English (en)
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Individual
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47DFURNITURE SPECIALLY ADAPTED FOR CHILDREN
    • A47D13/00Other nursery furniture
    • A47D13/04Apparatus for helping babies to walk; Baby walkers or strollers
    • A47D13/043Baby walkers with a seat

Landscapes

  • Led Devices (AREA)
  • Walking Sticks, Umbrellas, And Fans (AREA)
  • Centrifugal Separators (AREA)
  • Carriages For Children, Sleds, And Other Hand-Operated Vehicles (AREA)
  • Rehabilitation Tools (AREA)

Description

PATENTANWÄLTE EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS
POSTFACH 26 02 51 TELEFON: 089/22 18 06 HERRNSTRASSE 15
D-80059 MÜNCHEN TELEFAX: 089/22 26 27 D-80539 MÜNCHEN
6899 lli/os
Li-Wei LU
No. 59-16, Chiu She Lane,
Chiu She Li, Pei Tun Dist.
Taichung City, Taiwan, R.O.C.
Kleinkind-Lauflernaerät
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kleinkind-Lauflerngerät mit einem Sitz für das Kind sowie einem Fuß oder einer Basis, unterhalb welcher Laufrollen montiert sind.
Wie die Fig. 1 zeigt, besitzt ein herkömmliches Lauflerngerät, welches für Kinder eingesetzt wird, die im Begriff sind, das Laufen zu lernen, eine Basis 10, unterhalb welcher eine Mehrzahl von Laufrollen 11 schwenkbar befestigt sind. Derartige herkömmliche Lauflerngeräte sind hinsichtlich ihres Aufbaues dahingehend nachteilig, daß sie keinerlei Sicherheitsmerkmale aufweisen. Dementsprechend ist die Unfallgefahr groß, wie die Darstellung in Fig. 2 zeigt.
Der Erfindung liegt dementsprechend die Aufgabe zugrunde, ein Kleinkind-Lauflerngerät zur Verfügung zu stellen, dessen Basis auf seiner Unterseite eine Mehrzahl von rutschsicheren Ausgestaltungen besitzt.
Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausge-
staltungen des erfindungsgemäßen Kleinkind-Lauflerngerätes auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.
Die Unterseite eines jeden rutschsicheren Aufbaues besitzt eine Bezugsebene, die ein wenig höher ist als die Laufgruppe, die an der Basis befestigt ist, bestehend aus einer Universallaufrolle sowie einer Laufrollensitzanordnung. Die Laufrollensitzanordnung umfaßt eine Einweglaufrolle sowie eine Gewindestange zur Begrenzung und Positionierung der Einweglaufrolle derart, daß der Bewegungsbereich des Lauflerngerätes gesteuert werden kann, um das Kleinkind vor Unfällen &iacgr;&ogr; zu schützen.
Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im einzelnen:
Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines herkömmlichen Lauflemge-
rätes,
Fig. 2 eine schematische Darstellung eines herkömmlichen Lauflerngerä
tes, welches in einen Unfall verwickelt ist,
Fig. 3 eine Teilexplosionsdarstellung des erfindungsgemäßen Lauflernge
rätes,
Fig. 4 eine Explosionsdarstellung der Laufrollensitzanordnung gemäß der
Erfindung,
Fig. 5 eine Schnittdarstellung der Laufrollensitzanordnung gemäß der Er-
findung in Kombination,
Fig. 6 eine schematische Darstellung der Laufradsitzanordnung gemäß der
Erfindung im Betrieb und
Fig. 7 eine andere schematische Darstellung der Laufradsitzanordnung
gemäß der Erfindung im Betrieb.
Entsprechend der Darstellung in den Fig. 3 und 4 umfaßt das Lauflerngerät gemaß der Erfindung eine Basis 30, die auf ihrer Unterseite eine Vorderkante 301 sowie zwei Seitenkanten 302 besitzt, mit einem Gleitschutzaufbau 40 derart, daß die Bezugsebene der Unterseite des Gleitschutzaufbaues 40 ein klein wenig höher ist als eine Laufradgruppe, die an der Basis 30 befestigt ist. Die Laufradgnjppe umfaßt ein Universallaufrad 401, welches sich an der Vorderkante 301 befindet,
&iacgr;&ogr; sowie eine Einweglaufradsitzanordnung 50, die sich an der Rückkante 303 der Basis 30 befindet.
Die Laufradsitzanordnung 50 umfaßt einen Sitzkörper 51, ein Positionierelement 61, eine Gewindestange 81 sowie eine Positionssteuerhülse 83.
Der Sitzkörper 51 ist auf der Unterseite der rückwärtigen Kante 303 der Basis 30 mittels einer Mehrzahl von Schrauben befestigt und trägt auf seiner Oberseite einen Aufnahmeschlitz 52. Der Sitzkörper 51 ist außerdem mit einer Laufrollenausnehmung 53 versehen, die sich über die Unterseite des Sitzkörpers 51 erstreckt.
Eine Anschlagwandung 55 besitzt eine Querdurchgangsöffnung 54, die an die Laufrollenausnehmung 53 angeschlossen ist, sowie eine Einstecköffnung 56, die der Querdurchgangsöffnung 54 gegenüber liegt. Zwischen der Laufrollenausnehmung 53 und der Einstecköffnung 56 befinden sich mehrere Halteöffnungen 57. Die Einweglaufrolle 58 befindet sich in der Laufrollenausnehmung 53 derart, daß ein Positioniervorsprung 59 der Laufrolle 58 in Kontakt mit der Anschlagwandung 55 des Sitzkörpers 51 steht, wobei die axiale Querbohrung 60 der Einweglaufrolle 58 in Kommunikation mit der Querdurchgangsöffnung 54 der Anschlagwandung 55 steht.
Das Positionierelement 61 besteht aus einem Positionsbegrenzungselement 62, einem Halteelement 63 sowie einem Positionsteuerknopf 64. Das Positionsbegrenzungselement 62 besitzt einen hohlen Aufbau und trägt an einer Seite ein Querrohr 65 koaxial zum Aufnahmeschlitz 52 und besitzt ein gerades Rohr 66. Das gerade Rohr 66 ist mit zwei vorspringenden Teilen 67 versehen sowie einer
kleinen vorspringenden oder zurückversetzten Kante 68 und zwei vorspringenden Kanten 69. Die beiden vorspringenden Teile 67 und die beiden vorspringenden Kanten 69 sind in einer Kreuzform angeordnet. Das positionsbegrenzende Element 62 greift in das Halteelement 63 derart ein, daß ein Ende des Positionsbegrenzungselements 62 in eine Feder 71 und das gerade Rohr 66 eingreift, während die gekrümmte Kante 72 des anderen Endes des Positionsbegrenzungselementes 62 mit dem Halteteil 73 zum Eingriff kommt, wobei sich darüber hinaus das gerade Rohr 66 in einer öffnung 75 befindet, mit zwei Anschlagkanten 76 einander gegenüberliegend und mit einer zurück versetzten Kante oder einem Vorsprung 761 versehen. Der Positionssteuerknopf 64 ist mit zwei Schlitzen 77 versehen, die einander gegenüber liegen. Das Querrohr 65 des Positionsbegrenzungselementes 62 wird von dem Aufnahmeschlitz 52 des Sitzkörpers 51 derart aufgenommen, daß das gerade Rohr 66 in Eingriff steht mit dem Positionssteuerknopf 64. Der Positionssteuerknopf 64 ist an dem Halteelement 63 mittels einer Befestigungsschraube 79 derart gehalten, daß der Positionssteuerknopf 64 in der Lage ist, das Halteelement 63 zu betätigen, um eine Verschiebung in Richtung des geraden Rohres 66 zu bewirken. Das Halteelement 63 wird veranlaßt, daß es in seine Ausgangsposition zurückkehrt durch die elastische Kraft der Feder 71. Das Querrohr 65 besitzt zwei Durchgangsöffnungen 80, die der Position der axialen Queröffnung 60, der Einweglaufrolle 58 und der Einstecköffnung 56 des Sitzkörpers 51 gegenüber liegen.
Die Gewindestange 81 besitzt ein gestauchtes Ende 82, welches von dem Einsteckloch 56 des Sitzkörpers 51 derart aufgenommen wird, daß das gestauchte Ende 82 die Querdurchgangsbohrung 54 der Anschlagwandung 55 des Sitzkörpers 51 über das Querrohr 65 des Positionsbegrenzungselementes 62 sowie die axiale Querausnehmung 60 der Einweglaufrolle 48 durchgreift.
Die Positionssteuerhülse 83 steht mit dem anderen Ende der Gewindestange 81 in Eingriff und besitzt einen ähnlichen Durchmesser wie der Aufnahmeschlitz 52 des Sitzkörpers 51. Die Positionssteuerhülse 83 ist an ihrer äußeren Wandung mit einem Haltehaken 84 versehen, welcher durch eine der Halteöffnungen 57 ergriffen wird.
Der Positioniervorsprung 59 der Einweglaufrolle 58 ist an der Gewindestange 81 mittels eines Stiftes 85 befestigt. Das Halteteil 73 wird von einem äußeren Gewindeschlitz 86 der Gewindestange 81 aufgenommen, um somit die Laufrolle 58 und die Gewindestange 81 zu betätigen. Hieraus ergibt sich, daß das Positionsbegrenzungselement 62 veranlaßt wird, sich horizontal in einer hin- und hergehenden Weise in dem Aufnahmeschlitz 52 des Sitzkörpers 51 zu verschieben.
Entsprechend der Darstellung in Fig. 3 umfaßt der Gleitschutzaufbau 40 einen Positionierschalensitz 41, welcher auf der Unterseite der Vorderkante 301 und den &iacgr;&ogr; beiden Seitenkanten 302 der Basis 30 befestigt ist, und trägt auf seiner Unterseite mehrere Positionieröffnungen 42 zur Aufnahme einer Mehrzahl von Gleitschutzblöcken 43.
Das Querrohr 65 des Positionsbegrenzungseiementes 62 ist jeweils auf beiden Enden mit einer gezahnten Ausnehmung 651 versehen. Das Axialrohr 591 der Einweglaufrolle 58 ist mit einem gezahnten Vorsprung 592 versehen. Die Positionssteuerhülse 83 trägt einen gezahnten Vorsprung 831. Das Positionsbegrenzungselement 62 ist in der Lage, eine horizontal hin- und hergehende Bewegung innerhalb des Aufnahmeschlitzes 52 auszuführen derart, daß die gezahnte Ausnehmung 651 des Querrohres 65 des Positionsbegrenzungseiementes 62 mit dem gezahnten Vorsprung 592 der Einweglaufrolle 58 zum Eingriff kommt, wie auch mit dem gezahnten Vorsprung 831 der Positionssteuerhülse 83.
Entsprechend der Darstellung in den Fig. 5 und 6 kann der Bewegungsbereich des Lauflerngerätes gemäß der Erfindung derart eingestellt und begrenzt werden, daß ein Unfall verhindert werden kann. Der Vorgang der Einstellung der Begrenzung des Bewegungsbereiches des erfindungsgemäßen Lauflerngerätes vollzieht sich so, daß die Positionssteuerhülse 83 zunächst in einer solchen Weise eingestellt wird, daß der Haltehaken 84 der Positionssteuerhülse 83 außer Eingriff tritt mit der Halteöffnung 57 des Aufnahmeschlitzes 52, und die Positionssteuerhülse 83 wird hinsichtlich ihrer Position derart justiert, daß sie eine entsprechende Stellung auf der Gewindestange 81 einnimmt, wodurch das Positionsbegrenzungselement 62 in die Lage versetzt wird, sich in einer horizontal hin- und hergehenden Bewegung in dem Aufnahmeschlitz 52 zu engagieren. Wenn mit anderen Worten
die Positionssteuerhülse 83 sich in einer Richtung auf die Einweglaufrolle 58 zu befindet, wird der Bewegungsraum des Positionsbegrenzungselementes 62 kleiner. Wenn das Lauflerngerät 20 gemäß der Erfindung von einem Kleinkind in Bewegung gesetzt wird, dreht sich damit die Einweglaufrolle 58. Dies führt dazu, daß sich die Gewindestange 81 dreht. In der Zwischenzeit steht die gebogene Kante 72 des Halteelementes 63 des Positionsbegrenzungselementes 62 in Kontakt mit der Gewindestange 81 derart, daß das Halteteil 73 sich in den äußeren Gewindeschlitz 86 der Gewindestange 81 hinein erstreckt. Die Drehbewegung der Gewindestange 81 ist in der Lage, das Positionsbegrenzungselement 62 in einer horizontalen Verschiebung mit dem Aufnahmeschlitz 52 zum Eingriff zu führen. Wenn das Querrohr 65 des Positionsbegrenzungselementes 62 sich bis zum Ende der Positionssteuerhülse oder zur Seite der Einweglaufrolle 58 bewegt hat, wird das Querrohr 65 eingehalten, um die Gewindestange 81 und die Einweglaufrolle 58 an einer Drehung in der gleichen Richtung zu hindern. Hinsichtlich der Tatsache, daß die Einweglaufrolle 58 mit einem Gleitschutzring versehen ist, wird das Lauflerngerät 20 gezwungen, sich in umgekehrter Richtung zu bewegen. Damit wird die Einweglaufrolle 58 veranlaßt, sich in einer anderen Richtung zu drehen. Der sichere Bewegungsbereich des Lauflerngerätes 20 gemäß der Erfindung wird erreicht durch die Einstellung der Positionssteuerhülse 83. Andererseits kann das Lauflerngerät 20 gemäß der Erfindung so eingestellt werden, daß das Lauflerngerät 20 ohne Einschränkung bewegt werden kann entsprechend der Darstellung in Fig. 7. Eine solche Einstellung wird erreicht, indem man den Positionssteuerknopf 64 des geraden Rohres 66 des Positionsbegrenzungselementes 62 zieht, um somit die Schraube 69 und das Halteelement 63 zu betätigen, so daß diese angehoben werden derart, daß das Ende des Halteelementes 63 und das Halteteil 73 außer Eingriff mit der Gewindestange 81 treten. In der Zwischenzeit wird der Positionssteuerknopf 64 in eine Richtung gedreht und dann losgelassen, was zum Eingriff der zurück versetzten Kante 761 der Anschlagkante 76 mit dem schmalen Vorsprung 68 des vorspringenden Teiles 67 führt. Dies führt dazu, daß dann, wenn die Gewindestange 81 durch die Einweglaufrolle 58 betätigt wird, das Halteelement 63 des Positionsbegrenzungselementes 62 nicht mit der Gewindestange 81 in Eingriff tritt. Aus diesem Grund ist die in Bewegung befindliche Gewindestange 81 nicht in der Lage, das Positionsbegrenzungselement 62 zu betätigen, daß die-
ses in eine horizontal hin- und hergehende Bewegung eintritt. Die Einweglaufrolle 58 ist somit in der Lage, sich ohne Begrenzung frei zu drehen.
Entsprechend der Darstellung in Fig. 3 ist der Gleitschutzaufbau 40 mit einem Gleitschutzblock 43 versehen, der in der Lage ist, das sich in Bewegung befindliche Lauflerngerät 20 einzuhalten, wenn die Laufrollen des Lauflerngerätes 20, die sich in Bewegung befinden, in den Schlaglöchern oder Vertiefungen eingreifen. Dieses Sicherheitsmerkmal verhindert ein Überschlagen des Lauflerngerätes 20.
&iacgr;&ogr; Zusammenfassend handelt es sich um ein sicheres Kleinkind-Lauflerngerät, mit welchem das Kleinkind in der Lage ist, Laufübungen durchzuführen. Das Lauflerngerät besitzt eine Basis, die an ihrer Unterseite eine Mehrzahl von Gleitschutzaufbauten trägt. Der Boden eines jeden Gleitschutzaufbaues besitzt eine Bezugsebene, die ein wenig höher ist als die Laufradgruppe, welche auf der Unterseite befestigt ist, wobei eine Universallaufrolle vorgesehen ist sowie eine Laufradsitzanordnung. Die Laufradsitzanordnung umfaßt eine Einweglaufrolle sowie eine Gewindestange zur Begrenzung und Positionierung der Einweglaufrolle derart, daß der Bewegungsbereich des Lauflerngerätes gesteuert werden kann, um das Kleinkind vor Unfällen zu schützen.
Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims (3)

6899 lll/os Schutzansprüche
1. Kleinkindlauflerngerät mit einem Sitz und einer diesen abstützenden Basis, auf deren Unterseite sich Laufrollen befinden,
&iacgr;&ogr; gekennzeichnet durch:
Gleitschutzaufbauten (40) unterhalb der Vorderkante (301) und den beiden Seitenkanten (302) der Basis (30), wobei die Basis (30) eine Bezugsebene bildet, die wenig höher als die Laufrollen (401) angeordnet ist, während an der rückwärtigen Kante (303) der Basis (30) eine Laufrollensitzanordnung (50) angeordnet ist mit den folgenden Merkmalen, nämlich:
einem Sitzkörper (51), der auf der Unterseite der rückwärtigen Kante (303) der Basis (30) durch Schrauben gehalten ist und auf seiner Oberseite einen Aufnahmeschlitz (52) trägt, wobei der Sitzkörper (51) darüber hinaus in seinem mittleren Bereich eine Laufrollenausnehmung (53) aufweist, die auf dessen Unterseite ausgebildet ist, und eine Anschlagwandung (55) sich innerhalb der Laufrollenausnehmung (53) befindet, welche mit einer Querbohrung (54) versehen ist, wobei sich eine Einstecköffnung (56) der Querbohrung (54) gegenüberliegend befindet und eine Mehrzahl von Halteausnehmungen (57) zwischen der Laufrollenausnehmung (53) und der Einstecköffnung (56) angeordnet sind, während sich eine Einweglaufrolle (58) in der Laufrollenausnehmung (53) derart befindet, daß ein Positioniervorsprung (59) der Einweglaufrolle (58) in Kontakt mit der Anschlagwandung (55) steht, und eine axiale Querbohrung (60) der Einweg laufrolle (58) in Kommunikation mit der Querbohrung (54) der Anschlagwandung (55) steht,
einem Positionierelement (61), welches sich aus einem Positionsbegrenzungselement (62), einem Halteelement (63) und einem Positionssteuerknopf (64) zusammensetzt, wobei das Positionsbegrenzungselement (62) einen hohlen Aufbau besitzt und mit einem Querrohr (65) versehen ist, von welchem ein gerades Rohr (66) ausgeht/und das gerade Rohr (66) mit zwei Vorsprüngen (67) versehen ist, die einander gegenüberliegen, wobei ein kleiner Vorsprung oder eine zurückgesetzte Kante (68) sowie zwei vorspringende Kanten (69) kreuzförmig zueinan-
der angeordnet sind, während das Positionsbegrenzungselement (62) an einem Ende von einer Feder (71) übergriffen ist, während das andere Ende eine gekrümmte Kante aufweist, die mit einem Halteteil in Eingriff steht, während der Positionssteuerknopf (64) mit einer Ausnehmung versehen ist, die an ihrer Innenwandung mit zwei einander gegenüber liegenden Anschlagkanten versehen ist, und das Querrohr (65) des Positionsbegrenzungselementes (62) sich in dem Aufnahmeschlitz (52) des Sitzkörpers (51) befindet, wobei der Positionssteuerknopf (64) mit einem Ende des Halteelementes (63) über eine Befestigungsschraube (69) derart verbunden ist, daß das Halteelement durch den Positionssteuerknopf
&iacgr;&ogr; (64) in eine Richtung auf das gerade Rohr (66) führbar ist, während das Halteelement (63) durch die Kraft der Feder (71) in seine Ursprungsposition zurückführbar ist, wobei das Querrohr (65) des Positionsbegrenzungselementes (62) an beiden Enden mit zwei Durchgangsöffnungen (80) versehen ist, die der axialen Querbohrung (60) der Einweglaufrolle (58) und der Einstecköffnung (56) des Hilfskörpers
(51) gegenüberliegen,
einer Gewindestange (81) mit einem gestauchten Ende (82), welches mit der Einstecköffnung (56) derart in Eingriff steht, daß die Anschlagwandung (55) durch das gestauchte Ende (68) über das Querrohr (65) des Positionsbegrenzungselementes (62), die axiale Querbohrung (60) der Einweglaufrolle (58) und die Querbohrung (54) des Sitzkörpers (51) andrückbar ist sowie
einer Positionssteuerhülse (83), die das andere Ende der Gewindestange (81) übergreift und an seiner Außenwandung mit einem Haltehaken (84) versehen ist, welcher mit einer der Halteöffnungen (57) des Sitzkörpers 51 zum Eingriff führbar ist.
2. Kleinkindlauflemgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Gleitschutzaufbauten (40) jeweils auf der Unterseite der Vorderkante (301) sowie der beiden Seitenkanten (302) der Basis (30) befestigt sind, wobei die Gleitschutzaufbauten (40) mit einem Positionierschalensitz (41) versehen sind, welcher auf seiner Unterseite eine Mehrzahl von Positionieröffnungen (42) zur Befestigung eines Gleitschutzblockes (43) versehen ist.
3. Kleinkindlauflerngerät nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Querrohr (65) des Positionsbegrenzungselementes (62) an
beiden Enden mit einer gezahnten Ausnehmung (651) versehen ist, während die Einweglaufrolle (58) an einer entsprechenden Stelle einen gezahnten Vorsprung (592) trägt, welcher mit der gezahnten Ausnehmung (651) des Querrohres (65) zum Eingriff führbar ist, und die Positioniersteuerhülse (83) einen gezahnten Vorsprung (831) trägt, wobei das Positioniersteuerelement von dem Aufnahmeschlitz (52) des Sitzkörpers (51) in einer hin- und hergehenden Bewegung innerhalb des Aufnahmeschlitzes (52) aufgenommen ist und die beiden gezahnten Ausnehmungen (651) des Positionsbegrenzungselementes (62) mit den gezahnten Vorsprüngen (592) der Einweglaufrolle (58) und dem gezahnten Vorsprung (831) der Positioniersteuerhülse (83) zum Eingriff führbar sind.
DE29814240U 1998-06-03 1998-08-07 Kleinkind-Lauflerngerät Expired - Lifetime DE29814240U1 (de)

Priority Applications (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US09/089,953 US5899471A (en) 1998-06-03 1998-06-03 Walker for baby
DE29814240U DE29814240U1 (de) 1998-06-03 1998-08-07 Kleinkind-Lauflerngerät
FR9812947A FR2784560B3 (fr) 1998-06-03 1998-10-15 Trotteur pour bebe

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US09/089,953 US5899471A (en) 1998-06-03 1998-06-03 Walker for baby
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DE29814240U1 true DE29814240U1 (de) 1998-10-08

Family

ID=27220142

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE29814240U Expired - Lifetime DE29814240U1 (de) 1998-06-03 1998-08-07 Kleinkind-Lauflerngerät

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DE (1) DE29814240U1 (de)
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