DE29805835U1

DE29805835U1 - Ventiloberteil für Sanitärarmaturen

Info

Publication number: DE29805835U1
Application number: DE29805835U
Authority: DE
Original assignee: SAF ARMATUREN GmbH
Current assignee: SAF ARMATUREN GmbH
Priority date: 1998-03-31
Filing date: 1998-03-31
Publication date: 1998-06-25
Anticipated expiration: 2008-04-01

Description

SAF Armaturen GmbH 9803

Südstraße 68

04430 BöhIitz-Ehrenberg

VentiLoberteiL für Sanitärarmaturen

Die Erfindung betrifft ein VentiLobertei L für Sanitärarmaturen, bei dem in einem Kopfstück Führungen für eine axial bewegbare SpindeImutter und für eine drehbare Spindel vorgesehen sind, die über ein Kraftgewinde miteinander verbunden sind und bei dem ein Rückste 11 kege I vorgesehen ist, der am inneren Ende der Spindelmutter unter Zwischenschalten einer Schraubenfede r geführt ist.

Bei Sanitärarmaturen, die entsprechend den Sicherheitsbestimmungen gegen Rückfluß aus dem Ablaufteil der Armatur gesichert sein müssen, ist es bekannt, integrierte Rückflußverhinderer vorzusehen. Dazu ist die Spindelmutter von ihrem inneren Ende aus mit einer längeren Zentrumsbohrung ve r sehej^-^Jn dieser ist eine Schraubenfeder und ein Führungsbolzen eines Rückstellkegels gelagert. Dadurch wird die Dichtung des Rückste 11 kege Is ständig auf den Ventilsitz gedrückt und ein Rücksaugen bei zu geringem Wasserdruck auf der Zulaufseite vermieden. Nachteilig bei dieser Lösung ist, daß Ventiloberteil, Schraubenfeder und Rückstellkegel Einzelteile sind, die keine Verbindung miteinander haben und dadurch bei Montage zusammengefügt werden müssen (Firmenschrift SAF Armaturen GmbH BöhIitz-Ehrenberg, Abschnitt Ventiloberteile, Seite 6, März 1993).

Bei einem weiteren bekannten Rückflußverhinderer ist der Rückstellkegel auf der Mantelfläche des inneren Endes der Spindelmutter gelagert. Der Rückstellkegel wird außen durch eine Schraubenfeder umschlossen, die sich gegen die Spindelmutter abstützt. Auch hierbei sind Ventiloberteil, Rückstellkegel und Schraubenfeder drei einzelne Teile, die bei Montage zusammengefügt werden müssen (DE G 94 18 554.9).

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Ventiloberteil dahingehend zu verbessern, daß die zum Stand der Technik

aufgezeigten Unzulänglichkeiten vermieden und ein montagefreundliches Ventiloberteil mit Rückflußverhinderer geschaffen wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Kennzeichens des Schutzanspruches 1 gelöst. Die Schutzansprüche bis 4 enthalten vorteilhafte Gestaltungsvarianten. Durch die Begrenzung der axialen federnden Bewegung des Rückstellkegels sind die Spindelmutter, die Schraubenfeder und der Rückstellkegel lösbar zu einer Montageeinheit verbunden.

Wenige Gänge Feingewinde an der Spindelmutter und am Rückstellkegel sind eine Lösungsvariante, die keiner zusätzlichen Teile bedarf.

Eine andere Lösungsvariante mit Ringwulst an einem Teil und Schnappverbindung am anderen Teil verkürzt die Her ste I lungszeit des Ventiloberteiles.

Die Erfindung wird an einem Ausführungsbeispiel erläutert. Die Zeichnung zeigt einen Querschnitt durch ein Ventiloberteil. Das Ventiloberteil besteht aus einem Kopfstück 1, das außen mit einer Sechskant sch lüsse I f lache 2, einer Dichtschu 11er 3 und einem Gewindeansatz 4 versehen ist. Innen ist das Kopfstück 1 hohlgebohrt und zwar so, daß am oberen Ende 5 eine Lagerbohrung 6 für eine drehbare Spindel 7 entsteht. Anschließend an die Lagerbohrung 6 ist.die Bohrung im Kopfstück 1 vergrößert und als Innenmehreck 8 ausgeführt. Vom unteren Ende her ist das Kopfstück 1 mindestens auf den größten Durchmesser des Innenmehreckes 8 aufgebohrt. In der Lagerbohrung 6 ist eine Spindel 7 drehbar gelagert. Der aus der Lagerbohrung 6 herausragende Teil der Spindel 7 ist mit einer Außenverzahnung 9 und Nuten 10 zur Befestigung eines Griffes versehen. Der in der Bohrung 6 des Kopfstückes 1 befindliche Teil der Spindel 7 ist mit einer an die innere Planseite der Bohrung des Kopfstückes 1 anliegenden Schutter 11 versehen, an die sich ein Kraftgewindezapfen 12 anschließt. Auf dem Kraftgewindezapfen 12 läuft das Innengewinde 13 einer Spindelmutter 14, die außen mehreckig ausgebildet ist und dadurch im Innenmehreck 8 des Kopf stückes 1 geführt ist. Am

zum Ventilsitz zeigenden Ende 15 ist die Spindelmutter 14 im Außendurchmesser reduziert und, beginnend an dessen Stirnseite, mit etwa drei Gewindegängen 16 eines Feingewindes versehen. Das zwischen Gewindegängen 16 und Außenmehreck liegende Stück Außendurchmesser ist nochmals auf den Kerndurchmesser der Gewindegänge 16 abgesetzt. Von der Stirnseite aus ist die Spinde I mutter 14 mit einer zentrischen Sackbohrung 17 versehen, die der Führung einer Schraubendruckfeder 18 dient, die sich gegen den Boden einer weiteren Sackbohrung 19 abstützt.

Diese befindet sich in der der Dichtung 20 abgewandten Stirnseite eines Rückste I I kege I s 21. Beginnend an der Stirnseite, ist die Sackbohrung 19 mit etwa zwei Gewindegängen 22 des Feingewindes an der Spindelmutter 14 versehen. Anschließend an die Gewindegänge 22 ist die Sackbohrung 19 auf den Kerndurchmesser der Gewindegänge 22 freigebohrt.

Bei der Herstellung des Ventiloberteiles wird die Schraubendruckfeder 18 in die Sackbohrung 17 der Spindelmutter 14 eingesetzt. Dann werden die Gewindegänge 16;22 an der Stirnseite der Spindelmutter 14 und an der Stirnseite des Rückstellkegels 21 miteinander verschraubt bis sie wieder außer Eingriff sind. Zur sicheren Vermeidung eines ungewollten selbsttätigen Wiederineingriffbringens der Gewindegänge 16;22 können die rückwärtigen Fasen an den Gewindegängen unterbleiben .

Die Wirkungsweise des Rückflußverhinderers ist folgende: Bevor das Ventiloberteil in eine Sanitärarmatur eingebaut wird, drückt die Druckfeder 18 den Rückstellkegel 21 von der inneren Stirnseite der Spindelmutter 14 weg. Der Bewegungsweg wird durch die Anlage der Flanken der Feingewindegänge 16;22 aneinander begrenzt. Bei der Montage des Ve&eegr;til Oberteiles in die Sanitärarmatur wird die Dichtung 20 des Rückstellkegels mit der Kraft der Schraubendruckfeder 18 auf den Ventilsitz gedrückt und verschließt so den Durchlauf obwohl die Spindelmutter 14 sich in ihrer oberen Stellung befindet. Liegt nun Wasserdruck an dem Rückstellkegel 21 an, so wird er entsprechend der Stellung der Spindelmutter 14 gegen die Wirkung der Schraubendruck feder 18 zurückgedrückt und gibt den Durchfluß frei. Wird die Spindelmutter 14 in die Schließstellung ver-

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schoben, so wird die Schraubendruckfeder 18 so weit zusammengedrückt, bis die Stirnseite der SpindeLmutter 14 auf dem Boden der Sackbohrung 19 im RücksteL I kegeI 21 aufliegt. Der Druckausgleich zu den Sackbohrungen 17;19 erfolgt durch die Gewindegänge 16;22.

Die Feingewindegänge 16;22 zur Wegbegrenzung können auch als Ringwulst ausgebildet sein. Durch Längsschlitze in der Wandung der Sackbohrung 19 des Rückste ILkege I s 21 können die so entstehenden Segmente auffedern und lassen sich über die Ringwulst an der Spindelmutter 14 drücken. Weitere technisch gleichwertige Lösungen zur Wegbegrenzung liegen im Rahmen der Erfindung.

Claims

Schutzansprüche

Ventil oberteil für Sanitärarmaturen, bei dem in einem Kopfstück Führungen für eine axial bewegbare Spindelmutter und für eine drehbare Spindel vorgesehen sind, die über ein Kraftgewinde miteinander verbunden sind und bei dem ein Rückstellkegel vorgesehen ist, der am inneren Ende der Spindelmutter unter Zwischenschaltung einer Schraubenfeder geführtist,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Spindelmutter (14) und der RücksteL I kegeI (21) eine Montageeinheit bilden, zwischen denen eine begrenzte axiale federnde Bewegung möglich ist.
2. Ventiloberteil nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

- daß zur Begrenzung der axialen federnden Bewegung des Rückste 11kegeLs (21) das innere Ende der Spindelmutter

(14) stirnseitig mit einer Sackbohrung (17) versehen ist;

- daß der Außendurchmesser des inneren Endes der Spindelmutter (14) gegenüber dem Führungsdurchmesser abgesetzt ist und auf diesem Durchmesser beginnend an seiner Stirnseite einige Gänge Feingewinde (16) angebracht sind;

- daß der Rückstellkegel (21) an seiner dem Ventilsitz abgewandten Seite mit einer Sackbohrung (19) versehen ist, die an ihrem freien Ende einige Gänge Feingewinde (22) trägt;

- daß in der Sackbohrung (17) der SpindeLmutter (14) und in der (19) des Rückstellkegels (21) eine Schraubenfeder (18) geführt ist.
3. Ventiloberteil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß an den Feingewindegängen (16;22) der Spindelmutter (14) und des Rückste 11 kege Is (21) keine rückwärtigen Fasen vorhanden sind.

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A. VentiLoberteiL nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der axialen federnden Bewegung des Rückstellkegels (21) an einem Teil eine Ringwulst und am anderen Teil eine federnd wirksame Schnappverbindung vorgesehen i st.