DE29804388U1 - Puderdose - Google Patents

Description

Gebrauchsrausteranmeldung

Puderdose

Louvrette GmbH Verpackung + Design Osemundstr. 14-16 58566 Kierspe

VGN: 258 024 22 831 Dr.R./P./Or. 12.3.1998

Puderdose

Die Erfindung bezieht sich auf eine Puderdose mit im Unterteil derselben angeordnetem Fach für den mit einer Struktur mit ausstreifbarer Oberseite gebundenen Puder und einem darüber angeordneten Zwischendeckel mit einer das Puderfach abschließenden Dichtung und einem oberen Dosendeckel mit einem Spiegel auf der Dosendeckel-Innenwand.

Eine Dose dieser Art, die auch zur Aufnahme von Puder dienen kann, ist aus dem DE-Gm 85 02 453 bekannt. Das das gängige Kosmetikum enthaltende Fach wird durch eine Dichtung mit abdichtender Lippe zugehalten. Besagte Dichtlippe sitzt an der Peripherie eines im Zwischendekkel wurzelnden ringförmigen Vorsprungs. Der taucht in Schließstellung in das Fach partiell ein, wobei sich die Lippe an die innenseitige Steilwand des Faches anlegt. Dagegen verbleibt das gesamte Mittelfeld der Oberseite als relativ großer Freiraum bestehen. Heute auch mit verflüchtigenden Substanzen (flüchtiges Silikon) versehene Puder können hier entsprechend gasige Ansammmlungen bilden. Das kann z.B. die Akzeptanz des Produkts beeinträchtigen.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei baulich einfacher Ausgestaltung vor allem zu besseren Dichtungsverhältnissen zu kommen.

Diese Aufgabe ist zunächst und im wesentlichen bei einer Puderdose mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Dichtung als ballig und elastisch in Richtung der Oberseite ausgewölbte und auf die Oberseite unter elastischer Verfor-

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mung flächig aufsetzende Dichtungsfläche ausgebildet ist, an deren der Oberseite zugekehrten Wandung im mittleren Bereich druckbuchstabenähnliche, sich bei schließendem Zwischendeckel in die Oberseite des Puders eingrabende Signierungsvorsprünge sitzen. Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Puderdose erhöhten Gebrauchswerts erzielt. Das Vorfeld der Oberseite, der Freiraum also, wird luftverdrängend besetzt. Das geschieht gleichsam unter radial gerichteter Verdrängung, eben zufolge der balligen Gestalt der Dichtungsfläche. Letztere schmiegt sich aufgrund der elastischen bzw. flexiblen Eigenschaften der jeweiligen vorliegenden Kontur der Oberseite an. Das geschieht gleichsam abwickelnd in Form einer radiallaufenden Randwelle. Der Puderkuchen wird nicht gepflügt. Mit vollständigem Schließen des Dosendeckels und so diffusionsblockierender Abdeckung der Puder-Oberseite greift schließlich die Peripherie der Dichtungsfläche als dortiger, praktisch hermetischer Abschluß. Es bleibt so keine nennenswerte Kavität mehr übrig bezüglich des verflüchtigenden Silikons. Schon dieses Erreichte hat seine Bedeutung. Die DichtSchließung ist aber zugleich im Sinne der Signierung weitergenutzt. Insoweit übernimmt die Dichtungsfläche zugleich die Funktion eines Stempels, über welchen, wie gesagt, sich bei schließendem Zwischendekkel eine reliefartige Struktur in der Oberseite des Puders bildet. Solche Abdrücke können genutzt werden als Anzeige des beginnenden Entleerungsstadiums. In der Struktur zeichnet sich endlich beispielsweise die anders gefärbte Bodenfläche des Faches ab. Jedoch reicht auch schon der Grabenschatten als visuell-optischer Kontrast. Andererseits erreicht man über die sich in die Oberseite der jeweils letzten Schicht erzeugte Rauhung eine verbesserte Griffigkeit beim Abstreifen des Puders. Die Signierungsvorsprünge können beispiels-

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weise als vorstehende Buchstabenrippen realisiert sein. Es kann sich um Markierungen aller Art, beispielsweise um Werbehinweise, handeln. Um eine moderate und doch kraftvolle Verformung zu erreichen, dabei aber eine größere Stempeldruckhärte zu vermeiden, wird vorgeschlagen, daß dem Raum rückwärtig der Dichtungsfläche eine den Zwischendeckel durchdringende Luftöffnung zugeordnet ist. Letztere wirkt gleichsam als Luftdrossel, welche das Anschmiegen der Dichtungsfläche begünstigt. Weiter wird noch vorgeschlagen, daß die dichtende Auflage der Dichtungfläche, eingeschlossen ein mit ihr materialeinheitlicher Dichtungsrand, in Dichtstellung von einer übergreifenden, vorderen Dosenklappwand gesichert sind. Über diese, wie ein Buchschloß wirkende Klammer oder Spange, wird die Drucksituation gesichert. Bezüglich des Faches ist es wirtschaftlich, wenn dieses hinsichtlich des pulvrigen, gebundenen Verbrauchsmateriales wiederfüllbar ist. Hierzu wird vorgeschlagen, daß das Fach als herausnehmbarer Einsatz des Unterteils gestaltet ist. So liegt ein Refillsystem vor. Zur Positionierung entsprechend napfartiger Einsätze können übliche, reversible Rastmittel eingesetzt werden.

Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichnerisch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 die Puderdose in Vorderansicht, geschlossen, Fig. 2 die Draufsicht hierzu,

Fig. 3 die Puderdose wiederum in Vorderansicht, jedoch bei in Offenstellung befindlicher Dosenklappwand,

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Fig. 4 die Draufsicht hierzu,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Fig. 3,

Fig. 6 einen in der Klappebene liegenden, etwa mittigen Schnitt durch die Puderdose in im wesentlichen benutzungsgerecht geöffnetem Zustand (ca. 130°, Zwischendeckel liegt in der Winkelhalbierenden) , vergrößert,

Fig. 7 den Schnitt gemäß Linie VII-VII in Fig. 1, vergrößert,

Fig. 8 die Draufsicht auf die die Signiervorsprünge tragende Dichtungsfläche, also einen Blick in Richtung VIII in Fig. 6,

Fig. 9 eine Draufsicht auf das das Fach bildende Puderdosen-Unterteil und

Fig. 10 das den Abdruck freigebende Öffnen der Puderdose, und zwar in Schnittdarstellung (Fig. 8-10, auch sämtlich vergrößert).

Die dargestellte Puderdose ist in Form eines flachen, im wesentlichen quadratischen Grundriß aufweisenden Gehäuses realisiert und durch Klappbewegung offenbar.

Bestandteile des Gehäuses sind ein Puderdosen-Unterteil 1, ein den besagten Grundriß einnehmender Dosendeckel 2 sowie ein Zwischendeckel 3. Alle drei im wesentlichen umriß-kongruenten Teile sind an einer gemeinsamen Längsseite verachst. Die entsprechende, horizontal verlaufende Klappachse trägt das Bezugszeichen 4. Die erstreckt sich in der Ebene des Zwischendeckels 3, weshalb die

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korrespondierenden Lageraugen des Dosendeckels 2 und des Unterteils 1 gegeneinandergerichtet abgewinkelt sind (vergl. Fig. 5). Alle Außenkanten der Puderdose sind konvex querverrundet.

Den frontalen Abschluß des Gehäuses der Puderdose übernimmt flächendeckend eine Dosenklappwand 5. Die ist an und räumlich etwas vor dem der Klappachse 4 abgewandten Stirnende des Unterteils 1 angelenkt. Deren Klappachse ist mit 6 bezeichnet (vergl. Fig. 6).

Bezüglich der Dosenklappwand 5 handelt es sich um ein schalenförmiges Gebilde. Das weist klappachsenabgewandt eine Sperrschulter 7 auf. Letztere übergreift eine Gegenschulter 8 im Frontbereich des Dosendeckels 2.

Bezüglich der Gegenschulter 8 handelt es sich um eine schmale, freikragende Leiste 9 des Dosendeckels 2. Letztere ist unterkehlt. Die Kehle 10 fungiert als Untergreifhandhabe, um den Dosendeckel 2 vor allem bequem aufklappen zu können.

Eine ähnliche leistenförmige Greifhandhabe 11 befindet sich auch frontseitig des Zwischendeckels 3. Die liegt mittig und ist kürzer als die Leiste 9.

Sowohl die Leiste 9 als auch die kürzere Greifhandhabe 11 kommen in der Schließstellung der vorderen Dosenklappwand 5 bequem in deren Schalenraum 12 unter.

Zum erleichterten Aufklappen der Dosenklappwand 5 weist diese im Rücken der Sperrschulter 7 greifzugänglich liegend eine Kopfrinne 13 auf. Die Öffnungsstellung von 5 ergibt sich aus Fig. 6.

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Der gebundene, aber noch plastisch verformbare Puder P der Puderdose kommt in einem Fach F unter. Das befindet sich im Unterteil 1 der Puderdose. Das Fach F ist als herausnehmbarer Einsatz 14 realisiert. Es handelt sich um einen recht flachen Napf. Der reicht bis zu einem Boden 15 des Unterteils 1. Eine Aufnahmekammer 16 des Unterteils 1 ist randseitig eingezogen. Die Einziehung heißt 17 und erstreckt sich am oberen Rand des Unterteils 1. Die Einziehungskontur ist genutzt zur Erzielung einer überwindbaren Schnapprastverbindung zwischen Unterteil 1 und der korrespondierenden Randpartie des Einsatzes 14. Der entsprechende die Einziehung 17 untergreifende Rastvorsprung heißt trägt das Bezugszeichen 18.

Der Rand des Einsatzes 14 ist zufolge Wandungsversatzes gestuft. So entsteht eine nach innen und oben öffnende Ringkehle 19.

Die Stufe 20 der Ringkehle 19 und auch deren vertikale Flanke wirken mit einer Dichtung D zusammen. Letztere sitzt in deckungsgleichem Verlauf zur Schulter 20 am Zwischendeckel 3. Die Dichtung D besteht aus elastischem bzw. flexiblen und damit rückstellfähigem Material, bevorzugt Kunststoff.

Die Dichtung D setzt sich, ausgehend von einer Bestandteil derselben bildenden, ringförmigen Dichtungswand 21 materialeinheitlich und einstückig in eine die Unterseite des Zwischendeckels 3 flächendominierend einnehmende Dichtungsfläche 22 fort. Die ist ballig gestaltet. Ihre Auswölbung geht in Richtung einer Oberseite 23 des Puders P. Es liegt eine gleichmäßige, kugelabschnittsförmige Wölbung vor, die ihren Scheitel 24 in einer Mittelachse x-x des Zwischendeckels 3 hat. Der Radius

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der Wölbung entspricht im wesentlichen dem Durchmesser der Basis der Wölbung.

Der überwiegende Flachenabschnitt der ausgewölbten Dichtungfläche 22 überragt die in Richtung der Oberseite 23 des Puders P weisende Stirnfläche 25 der Dichtungswand 21, welche Stirnfläche 25 in Schließstellung der Puderdose dichtend auf die Stufe 20 aufsetzt.

Die Ringkehle 19 weist dagegen eine axiale Tiefe auf, die deutlich unter dem Maß des Überstands Ü des Scheitels 24 zur Stirnfläche 25 hin liegt. Es liegt demgemäß genügend Vorrat an Schmiegefläche vor, um in Schließstellung den Kairanerbereich 26 zwischen Zwischendeckel 3 und der Oberseite 23 auszufüllen und auch noch bei Abtragen des Puders P zu folgen. Die entsprechende Anschmiegestellung ergxbt sich aus Fig. 7. Dort ist erkennbar, daß sich die ballige Gestalt der Dichtungsfläche 22 zugunsten einer abgeflachten, der Kontur der Oberseite 23 folgenden Gestalt verändert hat. Die Oberseite 23 fluchtet bei voller Portionierung an Pulver P ebenengleich mit der Stufe 20 der Ringkehle 19 des Einsatzes 14. Bis zur Ingebrauchnahme der Puderdose kann die Oberseite 23 durch die gängige Siegelfolie verschlossen sein, deren Funktion bei Lösen derselben dann praktisch die Dichtungsfläche 22 übernimmt.

Gegebenenfalls nicht abgedeckte Katnmerbereiche 26 lassen sich aber selbstredend auch noch weitestgehend schließen, wenn eine noch etwas größere Auswölbung bezüglich der Dichtungsfläche 22 zugrunde liegt. Die von außen gesehen konvexe Randrundung 27 würde diesen restlichen Raum auch noch weitestgehend ausfüllen können.

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In besagtem Kammerbereich 26 befindet sich die Kontur einer V-förmigen Stecknutzone 28. Die Stecknut selbst heißt 29 und wird von einem Haltvorsprung 30 verhakend ausgefüllt. Letzterer geht von der Unterseite des Zwischendeckels 3 aus und hält die Dichtung D in ihrer Gesamtheit betriebsgerecht und gegen die Unterseite hin abgedichtet fest.

Über diese Diffusion vermeidende Überdeckung hinausgehend, ist der Dichtungsfläche 22 eine zusätzliche Funktion übertragen. Die unter elastischer Verformung flächig aufsetzende Dichtungsfläche 22 fungiert nämlich auch als Druckstempel. Dazu weist sie an der der Oberseite 23 zugekehrten Wandung a einen oder mehrere Signierungsvorsprünge S auf. Die sind der Dichtungsfläche 22 gleich angeformt. Es handelt sich um Buchstabenrippen 31. Die Buchstabenrippen 31 weisen schneidenartigen bzw. dreieckigen Querschnitt auf. Es kann sich dabei um ein gleichseitiges Dreieck handeln, wobei die eine Seite in der Wandung a wurzelt.

Die Signierungsvorsprünge S erstrecken sich im wesentlichen im engeren Umfeld des Scheitels 24, also in der maximal exponierten Zone der Wandung a der kalottenförmigen Dichtungsfläche 22. Der mittlere Bereich ist mit 32 bezeichnet.

Die um die Klappachse 4 gehende Bewegung des Druckstempels, dessen Handhabe zumindest vom Zwischendeckel 3 gestellt wird, führt zu einem Eingraben der Signierungsvorsprünge S in die Oberseite 23 des Puders P. Der entsprechende Abdruck wird auch recht konturenscharf, da gleichsam ein abrollendes Ablegen der Dichtungsfläche 22 auf der Oberseite 23 stattfindet. Die entstehende Signatur erscheint als kerbtalartige Eindrückung 33

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(vergl. Fig. 6). Ein Blick auf Fig. 9 verdeutlicht, daß die Signierungsvorsprünge S beim dargestellten Ausführungsbeispiel zu einem Winkel zusammengesetzt sind, zeigend den Großbuchstaben "L". Nach jedem Schließen der Puderdose ist das Druckbild neu oder wieder aufgefrischt, dies selbst bei abnehmendem Puderstand. Bei bevorzugt weichgestelltem Puder können die die Eindrükkungen 33 bildenden Rippen 31 alternativ als Vertiefungen an der Dichtungsfläche 22 ausgebildet sein.

Durch die gleichsam eine Rauhung bildende Depressionszone in Form der Gräben oder Eindrückung 33 wird eine Struktur erzeugt, die die Ausstreifbarkeit der Oberseite 23 des silikongebundenen Puders noch begünstigt.

Da die Buchstabenrippen 31 auf gewölbtem Grund wurzeln, der sich aber in der aus Fig. 7 ersichtlichen Schließstellung der Puderdose begradigt, entsteht beim Öffnen der Puderdose, d.h. Hochklappen des Zwischendeckels 3 eine Verkürzung der Buchstabenrippen 31. Die geprägten Eindrückungen 33 behalten jedoch ihre Länge bei. Der Übergang vom Bogen zur Sehne läßt praktisch bruchfreie Enden der Eindrückungen 33 entstehen. Die parallele Wölbung des Rippenkammes der strichtpunktierten Buchstabenrippe in Fig. 6 ist realiter so nicht gegeben, weil ihr Grund sichtseitig wölbungsbedingt tieferliegt. Der dargestellte Parallelverlauf wirkt indes aber verständlicher.

Die Elastizität könnte über einen Weichschaumstoffkörper erreicht werden, welcher eine durch Verhautung gebildete Dichtungsfläche 22 hätte und auf der dem Zwischendeckel 3 zugewandten Wand b das offenporige Schaumstoffgerüst hätte. Bevorzugt und dargestellt ist jedoch ein durch die Dichtungsfläche 22 frei domartig

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überspannter Raum 34, der durch eine Decke 35 des Zwischendeckels 3 zum Dosendeckel 2 hin abgeschlossen ist, dies aber so, daß dem Raum 34 rückwärtig der Dichtungsfläche 22 eine die Decke 35 des Zwischendeckels 3 durchdringende Lüftungsöffnung 3 6 zugeordnet ist. Die fungiert als Luftdrossel und wirkt einem bei Aufsetzen der Dichtungsfläche 22 auf der Oberseite 23 zu kraftlosen Widerstand entgegen. Sie verzögert die Rückstellung und vermeidet ein Verwischen des Druckbildes. Die Drossel 36 könnte einstellbar ausgestattet sein. Dadurch kann die Prägefähigkeit bezüglich unterschiedlich gebundener Puder variiert werden.

Der Dosendeckel 2 weist schalenförmige Gestalt auf. Er trägt an der Dosendeckel-Innenwand 37 einen Spiegel 38. Der liegt so tief, daß zwischen der sichtseitigen Spiegelfläche und dem Rücken der gleichfalls etwas eingezogenen Decke 35 ein Unterbringungsraum bspw. für einen nicht dargestellten Pudertupfer verbleibt.

Der Einsatz 14 weist eine mantelwandbeabstandete Ringwand 40. Diese konzentrisch dazu verlaufende Ringwand geht gleichfalls bis zum Boden 15 des Unterteils 1. Im Bereich der so U-profilierten Randzone des Einsatzes 5 liegt sodann ein Auflageflansch 41. Unter dem erstreckt sich radial auswärts weisend liegt der beschriebene, die Einziehung 17 unterfassende Rastvorsprung 18.

Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

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Claims (5)

Ansprüche

1. Puderdose mit im Unterteil (1) derselben angeordnetem Fach (F) für den mit einer Struktur mit ausstreifbarer Oberseite (13) gebundenen Puder (P) und einem darüber angeordneten Zwischendeckel (3) mit einer das Puderfach (F) abschließenden Dichtung (D) und einem oberen Dosendeckel (2) mit einem Spiegel (38) auf der Dosendeckel-Innenwand (37), dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (D) als ballig und elastisch in Richtung der Oberseite (23) ausgewölbte und auf die Oberseite

(23) unter elastischer Verformung flächig aufsetzende Dichtungsfläche (22) ausgebildet ist, an deren der Oberseite (23) zugekehrten Wandung (a) im mittleren Bereich (32) druckbuchstabenähnliche, sich bei schließendem Zwischendeckel (3) in die Oberseite (23) des Puders (P) eingrabende Signierungsvorsprünge (S) sitzen.

2. Puderdose nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die SignierungsvorSprünge

(S) als vorstehende Buchstabenrippen (31) ausgebildet sind.

3. Puderdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß dem Raum (34) rückwärtig der Dichtungsfläche (22) eine den Zwischendeckel (3) durchdringende Luftöffnung (36) zugeordnet ist.

4. Puderdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß die dichtende Auflage der Dichtungsfläche (22), eingeschlossen eine randseitig liegende, mit ihr materialeinheitliche Dichtungswand (21), in Dichtstel-

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lung von einer übergreifenden, vorderen Dosenklappwand (5) gesichert sind.

5. Puderdose nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, daß das Fach (F) als herausnehmbarer Einsatz (14) des Unterteils (1) gestaltet ist.

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