DE29800233U1

DE29800233U1 - Blutentnahmevorrichtung

Info

Publication number: DE29800233U1
Application number: DE29800233U
Authority: DE
Original assignee: KABE LABORTECHNIK GmbH
Current assignee: KABE LABORTECHNIK GmbH
Priority date: 1998-01-09
Filing date: 1998-01-09
Publication date: 1998-02-26
Anticipated expiration: 2008-01-10

Description

Blutentnahmevor richtung

Die Erfindung betrifft eine Blutentnahmevorrichtung, mit einem Entnahmeröhrchen, dessen vorderes Ende durch eine mit einem von einer Kanüle, welche an einen Nadelhalter angeordnet ist, durchstechbaren Verschluß versehene, abdrehbare Kappe verschlossen ist, an welcher wenigstens ein radial nach außen ragender Nocken angeformt ist, der zusammen mit einer nach Art einer Bajonettfassung ausgebildeten Ausnehmung einer die Kappe umschließenden, aufsetzbaren Hülse, welche den Nadelhalter aufweist, eine zur Öffnungsrichtung der Kappe gegensinnige Drehverriegelung bildet.

Eine solchermaßen ausgebildete Blutentnahmevorrichtung ist bekannt. Die mit ihrem vorderen Ende aus dem Nadelhalter herausragende Kanüle dient zum Anstechen einer Vene, während das hintere Ende der Kanüle bei auf das Entnahmeröhrchen aufgesetztem Nadelhalter den Stopfen durchsticht, so daß eine direkte Verbindung zwischen dem eingeschlossenen Volumen des Entnahmeröhrchens und der Vene entsteht, durch die das Blut in das Entnahmeröhrchen strömen kann. Die den Stopfen aufweisende Kappe ist auf das Entnahmeröhrchen aufgesetzt und wird durch Klemmwirkung gehalten. Hierzu sind formschlüssig ineinander greifende Rastelemente vorgesehen, die neben einem sicheren und dichtenden Verschluß auch ein einfaches Lösen der beiden Teile voneinander durch eine Drehung entgegen dem Uhrzeigersinn ermöglichen. Eine sichere, aber dennoch ein schonendes Ansetzen und Abnehmen gestattende Verbindung zwischen Nadelhalter und Entnahmeröhrchen wird durch den bajonettverschlußartigen Eingriff des Nockens in eine Hinterschneidung der Ausnehmung erreicht. Das gegenseitige Verdrehen der den Nadelhalter aufweisenden Hülse und der Kappe ist dabei so orientiert, daß bei Drehung der Hülse im Uhrzeigersinn der Nocken der Kappe

in die Hinterschneidung der Hülse eingreift. Auf diese Weise entstehen gegensinnige Offnungsrichtungen für Kappe-Entnahmeröhrchen einerseits und Hülse-Kappe andererseits, wodurch ein versehentliches Lösen der Kappe beim Wechseln des Entnahmeröhrchens verhindert werden soll.

Nicht auszuschließen ist jedoch, daß ein Lösen der Kappe und damit ein vollständiges Öffnen des Entnahmeröhrchens dennoch stattfindet, wenn nämlich die zum Herausdrehen des Nockens aus der Hinterschneidung aufgebrachte Kraft die Klemmwirkung der die Kappe und das Entnahmeröhrchen verbindenden Rastelemente übersteigt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine

Blutentnahmevorrichtung dahingehend weiterzubilden, daß die Gefahr eines

versehentlichen Abdrehens der Kappe von einem Entnahmeröhrchen beim Trennen von der den Nadelhalter aufweisenden Hülse verringert wird.

Die Aufgabe ist bei einer Blutentnahmevorrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zumindest der Bereich der Ausnehmung, welcher einer den Nocken bei aufgesetzter Hülse aufnehmenden Hinterschneidung gegenüberliegt, als sich schräg zur. Streckrichtung von Kappe und Hülse erstreckende Auflauffläche für den Nocken ausgebildet ist.

Eine derartig ausgebildete Blutentnahmevorrichtung verhindert ein unbeabsichtigtes Lösen der Kappe vom Entnahmeröhrchen beim Trennen vom Nadelhalter. Dies ist darauf zurückzuführen, daß der Nocken bei kräftigem Herausdrehen aus der Hinterschneidung zunächst auf die schräge Auflauffläche trifft und bei fortgesetzter Kraftausübung an dieser entlanggleitet. Eine Drehmitnahme der Hülse, die ein Losdrehen der Kappe bewirken würde, ist somit nicht möglich. Beim Stand der Technik hingegen schlägt der Nocken beim Herausdrehen gegen die der Hinterschneidung gegenüberliegende Fläche an und ermöglicht damit eine Drehmitnahme.

In einer bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich die Auflauffläche bis zum Erreichen der hinteren Stirnfläche der Hülse schräg verlaufend. Auf diese Weise ist ein Entlanggleiten des Nockens bis zum hinteren Rand der Hülse sichergestellt. Zudem ermöglicht der dadurch gebildete größere Öffnungsbereich der Ausnehmung der Hülse ein einfacheres Einführen des

Nockens in die Hinterschneidung beim Zusammenstecken von Nadelhalter und Entnahmeröhrchen.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Neigung der Auflauffläche zur Steckrichtung von Kappe und Hülse zwischen 30 und 70° und vorzugsweise annähernd 50° beträgt, da sich in diesem Fall zum einen eine hinreichend große Tangentialkraft in Richtung der Auflauffläche ergibt, und zum anderen die einem Bajonettverschluß zugrundeliegende Verschlußwirkung nicht wesentlich beeinträchtigt wird.

Vor Vorteil ist ferner, wenn die Ausnehmung mit Auflauffläche und Hinterschneidung an der inneren Umfangsflache der Hülse ausgebildet ist, so daß sich eine geschlossene Außenumfangsfläche der Hülse erreichen läßt, die zu einer einfachen und sicheren Handhabung beiträgt. Schließlich wird vorgeschlagen, daß der Verschluß ein in die Kappe eingesetzter Stopfen ist, um eine einfache und kostengünstige Herstellung bei zuverlässiger Wirkungsweise zu erzielen.

Bei der zuvor beschriebenen Blutentnahmevorrichtung ist der Nocken an der Kappe und die die Auflauffläche und die Hinterschneidung aufweisende Ausnehmung an der Hülse ausgebildet. Im Bedarfsfall kann aber auch in kinematischer Umkehr der Nocken etwa an der Innenumfangsfläche der Hülse und die erfindungsgemäß ausgestaltete Ausnehmung an der Kappe angeordnet werden, ohne daß dadurch die mit der vorliegenden Erfindung erzielten Wirkungen geschmälert würden.

Weitere Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten

Ausführungsbeispieles. In den zugehörigen Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 in einer Seitenansicht eine mit einem Nadelhalter versehene Hülse und ein mit einer Kappe verschlossenes Entnahmeröhrchen im nichtzusammengesetzten Zustand;

Fig. 2 in einer Seitenansicht die Hülse und das Entnahmeröhrchen gemäß Fig. 1 im zusammengesetzten Zustand;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die mit dem Nadelhalter versehene Hülse gemäß Fig. 1;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Blutentnahmevorrichtung bei zusammengesetzter Hülse und Entnahmeröhrchen;

Fig. 5 in einer teilweise geschnittenen Darstellung das Entnahmeröhrchen mit aufgesetzter Kappe und

Fig. 6 einen Längsschnitt durch eine mit einem Luer-Konus versehenen Hülse.

t.

Die in Fig. 1 im getrennten Zustand gezeigte Blutentnahmevorrichtung setzt sich in erster Linie aus einen Entnahmeröhrchen 1 und einer mit einem Nadelhalter 2 versehenen Hülse 3 zusammen. Der Nadelhalter 2 weist an seinem vorderen Ende eine Nadel 4 auf, die zum Anstechen der Vene eines Patienten dient. Wie insbesondere in Fig. 4 ersichtlich, ist das Entnahmeröhrchen 1 handbetätigt und weist zu diesem Zweck einen eingesetzten Kolben 5, eine Kolbenstange 6 sowie ein Griffstück 7 auf. Alternativ kann das Entnahmeröhrchen 1 auch als Vakuumröhrchen ausgebildet sein, dessen Kammer bis zur Befüllung mit einem Vakuum versehen ist.

Die Fign. 1 und 2 lassen erkennen, daß das Entnahmeröhrchen 1 auf die Hülse 3 aufsteckbar ist. Zu diesem Zweck sind an einer das Entnahmeröhrchen 1 verschließenden Kappe 8 zwei sich gegenüberliegende, radial nach außen ragende Nocken 9 angeformt, die in eine Ausnehmung 10 im stirnseitigen Bereich der Umfangsfläche der Hülse 3 eingreifen. Die über den Umfang der Hülse 3 vierfach vorhandenen Ausnehmungen 10 weisen jeweils eine Hinterschneidung 11 und eine dieser, in Umfangsrichtung betrachtet, gegenüberliegende Auflauffläche 12 auf.

Durch das Vorhandensein der Ausnehmungen 10 in vierfacher Anzahl, läßt sich das Entnahmeröhrchen 1 in vier verschiedenen Winkellagen aufsetzen. Nachdem durch axiale Bewegung zueinander der Nocken 9 axial in die Ausnehmung 10 eingedrungen ist, erfolgt die Verriegelung durch leichtes Verdrehen des Entnahmeröhrchens 1 entgegen dem Uhrzeigersinn bei

Blickrichtung auf die Nadel 4, wodurch der Nocken 9 in seine Verriegelungsstellung in der Hinterschneidung 11 gelangt. Durch die Neigung der Auflauffläche 12 in einem Winkel &agr; von ca. 50° zur axialen Richtung der Blutentnahmevorrichtung entsteht ein im wesentlichen trichterförmiger Öffnungsbereich der Ausnehmung 10 an der hinteren Stirnfläche 13 der Hülse 3, der ein einfaches Einführen des Nockens 9 gestattet.

Zum Trennen des Entnahmeröhrchens 1 von der Hülse 3 wird der Nocken 9 durch Drehung im umgekehrten Sinne aus der Hinterschneidung 11 herausgeführt, so daß im Anschluß daran das Entnahmeröhrchen 1 mit der aufgesetzten Kappe axial abgezogen werden kann, um beispielsweise zur Entnahme einer weiteren Probe ein neues, ungefülltes Entnahmeröhrchen anzusetzen. Beim Herausdrehen des Nockens 9 aus der Hinterschneidung 11 schlägt dieser gegen die schräge Auflauffläche 12 an und gleitet an letztgenannter während des Abziehens des Entnahmeröhrchens 1 entlang. Auf diese Weise wird verhindert, daß bei Drehung der Hülse 3 entgegen dem Uhrzeigersinn bei Blickrichtung auf die Nadel 4 eine Drehmitnahme über den Nocken 9 stattfindet, die bei einer genügend hohen Kraftaufwendung zu einem Drehen und damit Lösen der Kappe 8 von dem Entnahmeröhrchen 1 führen würde.

Die Fign. 1 und 2 lassen ferner erkennen, daß der Durchmesser der Kappe 8 an der äußeren Mantelfläche 14 größer ist als der Durchmesser des Entnahmeröhrchens 1 selbst, wobei die Nocken 9 am hinteren Rand 15 der äußeren Mantelfläche 14 angeformt sind. Die Fig. 2 läßt außerdem erkennen, daß bei angesetztem Entnahmeröhrchen 1 dessen Kappe 8 vollständig von der den Nadelhalter 2 aufweisenden Hülse 3 umschlossen wird. Um das Einführen in die Hülse 3 zu erleichtern, ist die Kappe 8 zu ihrem vorderen Rand hin mit einer allseitig nach innen eingezogenen Schräge 16 versehen, an der sich vorne ein kurzer zylindrischer Ansatz 17 anschließt, dessen Durchmesser in etwa dem Durchmesser des Entnahmeröhrchens 1 entspricht.

Der an der Hülse 3 angeordnete Nadelhalter 2 kann in unterschiedlichen Ausführungsformen ausgebildet werden, wie insbesondere die Fign. 3, 4 und 6 erkennen lassen. Während der in den Fign. 3 und 4 gezeigte Nadelhalter 2 an seinem vorderen Ende mit einer Nadel 4 zum Anstechen der Vene eines Patienten versehen ist, weist der in Fig. 6 gezeigte Nadelhalter 2 einen mit

einer Öffnung 18 versehenen Konus 19 auf, bei dem es sich um den sogenannten "Luer-Konus" handelt. Auf den Konus 19 läßt sich eine an sich bekannte Kanüle als Nadel aufsetzen. Jeder der in den Fign. 3, 4 oder 6 gezeigte Nadelhalter 2 ist an seinem hinteren Ende mit einer angespitzten Kanüle 20 versehen, über die ein flexibler Gummischlauch 21 gezogen ist, so daß die Kanüle 20 einschließlich ihrer Spitze durch den Gummischlauch 21 ummantelt wird. Um Verletzungen bei der Handhabung des Nadelhalters 2 ausschließen zu können, erstreckt sich die hintere Stirnfläche 13 der den Nadelhalter 2 aufweisenden Hülse 3 weiter nach hinten als die Spitze der Kanüle 20. Die Handhabung des Nadelhalters 2 wird zudem durch eine die Griffigkeit erhöhende Riffelung 22 an der äußeren Mantelfläche der Hülse 3 verbessert.

Um eine kostengünstige Herstellung als Wegwerfteil zu gewährleisten, ist der Nadelhalter 2 zusammen mit der Hülse 3 als einstückiges Kunststoff-Spritzteil gefertigt, das lediglich mit der Nadel 4 bzw. dem Konus 19, der Kanüle 20 sowie dem dieser aufgesetzten Gummischlauch 21 zu versehen ist. Der transparente Kunststoff der Hülse 3 gestattet zudem, daß der Konus 19 als transparenter Kontrollabschnitt für das darin strömende Blut herangezogen werden kann.

Zur Verbindung des Entnahmeröhrchens 1 mit dem Nadelhalter 2 weist das Entnahmeröhrchen 1 auf dem vorderen Ende der Kappe 8 einen darin eingesetzten oder mit dieser einstückig hergestellten, durchstechbaren Stopfen 23 auf. Der Stopfen 23 kann aus einem weichen Kunststoff oder aus Gummi bestehen, während das Entnahmeröhrchen 1 und dessen Kappe 8 aus einem hinreichend harten Kunststoff gefertigt sind.

Zum Ansetzen des Entnehmeröhrchens 1 an den Nadelhalter 2 wird das Entnahmeröhrchen 1, wie bereits erwähnt, axial von hinten in die Hülse 3 des Nadelhalters 2 eingeschoben, wobei die Zentrierung über die äußere Mantelfläche 14 der Kappe 8 erfolgt, die bündig in die entsprechende Aufnahmebohrung 24 der Hülse 3 einsetzbar ist. Während des Einschiebens durchsticht die angespitzte Kanüle 20 den bis dahin unversehrten Stopfen 23 des Entnahmeröhrchens 1, wobei der Gummischlauch 21 hierbei zurückgeschoben wird.

Anhand der Fign. 4 und 5 lassen sich die Einzelheiten des Entnahmeröhrchens 1 erkennen. Die Kappe 8 setzt sich aus einem äußeren Kragen 25, an dem sich die äußere Mantelfläche 14 befindet, einem einwärts des äußeren Kragens 25 angeordneten inneren Kragen 26 sowie einer Erweiterung 27 zusammen, deren Durchmesser geringfügig größer als der Durchmesser des inneren Kragens 26 ist. Der äußere Kragen 25 ist über die umlaufende Schräge 16 an der Erweiterung 27 angespritzt. Die Erweiterung 27 bildet im Bereich ihres vorderen Randes den bereits beschriebenen Ansatz 17. In ihrem Inneren nimmt die Erweiterung 27 den hier aus Gummi hergestellten Stopfen 23 auf, wobei die Erweiterung 27 zur axialen Lagesicherung des Stopfens 23 mit nach innen gerichteten Vorsprüngen 28 versehen ist.

Der Durchmesser der außerhalb des Entnahmeröhrchens 1 befindlichen Erweiterung 27 ist in etwa derselbe, wie der Durchmesser des Entnahmeröhrchens 1 selbst. Hingegen weist der an der Erweiterung 27 angrenzende innere Kragen 26 einen etwas geringeren Durchmesser auf, so daß sich die Kappe 8 mit dem inneren Kragen 26 auf dessen ganzer Länge in das vordere offene Ende des Entnahmeröhrchens 1 einsetzen läßt. Hierbei stützt sich die Erweiterung 27 an der Stirnfläche 29 des Entnahmeröhrchens 1 axial ab.

Die Verbindung zwischen Kappe 8 und Entnahmeröhrchen 1 erfolgt ausschließlich formschlüssig, und zwar über auf der Außenseite des inneren Kragens 25 ausgebildete Rastelemente 30, welche unter Formschluß in korrespondierend gestaltete Elemente 31 an der Innenwand des Entnahmeröhrchens 1 eingreifen. Beide Rastelemente 30, 31 bestehen aus umlaufend an dem inneren Kragen 26 der Kappe 8 bzw. dem Entnahmeröhrchen 1 angespritzten Hinterschneidungen. Wird die Kappe 8 in das Entnahmeröhrchen 1 eingesetzt, rasten die Rastelemente 30 des inneren Kragens 26 hinter den korrespondierenden Rastelementen 31 des Entnahmeröhrchens 1 ein.

Diese Verbindung ermöglicht, daß unter Aufbringung normaler Zugkräfte die Kappe 8 nicht mehr von dem Entnahmeröhrchen 1 abziehbar ist. Zum Trennen der Kappe 8 von dem Entnahmeröhrchen 1 ist als Hilfseinrichtung eine Drehentriegelung vorgesehen, die es ermöglicht, unter Aufbringung normaler Kräfte die genannten Teile wieder voneinander zu lösen. Hierzu ist der Rand

des Entnahmeröhrchens 1 mit einer sägezahnartigen Ausgestaltung versehen, die sich aus mehreren in Umfangsrichtung ansteigenden Rampen 32 zusammensetzt. Die Flächen 33 dieser Rampen 32 sind schräg zur in Steckrichtung von Kappe 8 und Hülse 3 liegenden Längsachse 34 des Entnahmeröhrchens 1 ausgerichtet. Die Rampen 32 wirken mit Trennocken 35 zusammen, die sich normalerweise am Fuß der Rampe 32 befinden und während der Drehentriegelung an den Flächen 33 der Rampen 32 entlanggleiten können, wodurch sich die Rastelemente 30, 31 voneinander lösen. Die Trennocken 35 bestehen aus radial angeordneten Stegen an der Innenseite des äußeren Kragens 25. Bei einer Drehung der Kappe 8 in die andere Richtung stoßen die Trennocken 35 gegen Absätze 36, die den Rampen 32 gegenüberliegen. Auf diese Weise ist die Drehentriegelung nur in einer Richtung möglich, und zwar bei Blickrichtung auf den Stopfen entgegen dem Uhrzeigersinn.

Bei dem Ausführungsbeispiel befinden sich die Rampen 32 an dem Entnahmeröhrchen 1 und die in gleicher Anzahl vorhandenen Trennocken 35 an der Kappe 8. Selbstverständlich ist es in kinematischer Umkehr ebenso möglich, die Trennocken 35 an dem Entnahmeröhrchen 1 und die sägezahnartig angeordneten Rampen 32 an der Kappe 8 anzuordnen.

Die Länge des äußeren Kragens 25 ist so bemessen, daß dieser das vordere Ende des Entnahmeröhrchens 1 und den inneren Kragen 26 umschließt. Es verbleibt ein gewisser radialer Abstand zwischen der Innenseite des äußeren Kragens 25 und dem Außenmantel des Entnahmeröhrchens 1. Zur Abdichtung zwischen Entnahmeröhrchen 1 und innerem Kragen 26 ist zusätzlich zu den beiden Rastelementen 30, 31 noch ein zusätzlicher Dichtwulst 37 an dem inneren Kragen 26 angeformt, wie auch Fig. 4 erkennen läßt.

Mit der zuvor beschriebenen Blutentnahmevorrichtung ist ein einfaches Zusammensetzen von den Nadelhalter 2 aufweisender Hülse 3 und dem mit der Kappe 8 verschlossenen Entnahmeröhrchen 1 möglich, in dem die Ausnehmung 10 durch die schräg verlaufende Auflauffläche 12 einen trichterförmigen Öffnungsbereich für einen einzuführenden Nocken 9 bietet. Zudem verhindert die Auflauffläche 12, daß beim Herausdrehen des Nockens 9 aus der Hinterschneidung 11, eine Drehmittnahme der Kappe 8 stattfindet, die ein unbeabsichtigtes Öffnen des Entnahmeröhrchens 1 zur Folge hätte.

Damit wird nicht zuletzt auch den hohen Sicherheitsanforderungen im klinischen Bereich Rechnung getragen, indem die Gefahr eines Auslaufens des beispielsweise auf mögliche Viren noch nicht untersuchten Blutes aus dem Entnahmerohrchen 1 durch unbeabsichtigtes Lösen der Kappe 8 erheblich reduziert wird.

BezuQSzeichenliste

1 Entnahmeröhrchen

2 Nadelhalter

3 Hülse

4 Nadel

5 Kolben

6 Kolbenstange

7 Griffstück

8 Kappe

9 Nocken

10 Ausnehmung

11 Hinterschneidung

12 Auflauffläche

13 hintere Stirnfläche

14 Mantelfläche 1 5 hinterer Rand

16 Schräge

17 Ansatz

18 Öffnung

19 Konus

20 Kanüle

21 Gummischlauch

22 Riffelung

23 Stopfen

24 Aufnahmebohrung

25 äußerer Kragen

26 innerer Kragen

27 Erweiterung

28 Vorsprung

29 Stirnfläche

30 Rastelement

31 Rastelement

32 Rampe

33 Fläche

34 Längsachse

35 Trennocken

36 Absatz

37 Dichtwulst

&agr; Winkel

Claims

Ansprüche

1. Blutentnahmevorrichtung, mit einem Entnahmeröhrchen (1), dessen vorderes Ende durch eine mit einem von einer Kanüle (20), welche an einem Nadelhalter (2) angeordnet ist, durchstechbaren Verschluß (23) versehene, abdrehbare Kappe (8) verschlossen ist, an welcher wenigstens ein radial nach außen ragender Nocken (9) angeformt ist, der zusammen mit einer nach Art einer Bajonettfassung ausgebildeten Ausnehmung (10) einer die Kappe (8) umschließenden, aufsetzbaren Hülse (3), welche den Nadelhalter (2) aufweist, eine zur Öffnungsrichtung der Kappe (8) gegensinnige Drehverriegelung bildet,
dadurch gekennzeichnet,

daß zumindest der Bereich der Ausnehmung (10), welcher einer den Nocken (9) bei aufgesetzter Hülse (3) aufnehmenden Hinterschneidung (11) gegenüberliegt, als sich schräg zur Steckrichtung von Kappe (8) und Hülse (3) erstreckende Auflauffläche (12) für den Nocken (9) ausgebildet ist.

2. Blutentnahmevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Auflauffläche (12) bis zum Erreichen der hinteren Stirnfläche (13) der Hülse (3) schräg verlaufend erstreckt.

3. Blutentnahmevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Neigung der Auflauffläche (12) zur Steckrichtung von Kappe (8) und Hülse (3) zwischen 30 und 70° beträgt.

4. Blutentnahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (10) mit Auflauffläche (12) und Hinterschneidung (11) an der inneren Umfangsfläche der Hülse (3) ausgebildet ist.

5. Blutennahmevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (23) ein in die Kappe (8) eingesetzter Stopfen (23) ist.

CH/SC/wi