DE29718634U1

DE29718634U1 - Sitzmöbel

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Publication number: DE29718634U1
Application number: DE29718634U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-10-22
Filing date: 1997-10-21
Publication date: 1998-01-08
Anticipated expiration: 2007-10-22
Also published as: DE59704621D1; EP0951226B1; WO1998017152A2; EP0951226A2; ATE205371T1; WO1998017152A3

Description

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, insbesondere Sessel, Sofa o.dgl., nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei bekannten Sitzmöbeln besitzt das verschwenkbare Element Beine, auf denen es sich an seinem dem Sitzplatz abgewandten Ende abstützt. Dabei ist das schwenkbare Element entweder um einen vorderen mit dem zugeordneten Sitzplatz gemeinsamen Fuß schwenkbar oder es ist als im Wesentlichen separater Schwenkhocker ausgebildet. Bei einem weiteren bekannten Sitzmöbel ist das schwenkbare Element,

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das ebenfalls mit mindestens einem Fuß versehen ist, als Teil einer Seitenlehne ausgebildet ist, die mit dem Verschwenken vor die Sitzfläche aus ihrer Hochkantlage in eine horizonte Lage gewendet wird.

Bei einem aus dem DE 84 37 289 Ul bekannten Sitz-Möbel der eingangs genannten Art ist die Schwenkachse für den freitragenden Arm, an dem das verschwenkbare Element gehalten ist, durch eine im Bereich der Vorderkante der Sitzfläche des Sitzmöbels angeordnete Fußstütze eines vierfüßigen Möbelrahmens gebildet. Das verschwenkbare Element ist am freien Ende des Schwenkarmes starr angeordnet. Außerdem ist das verschwenkbare Element im Bereich der separaten Rückenlehne mit einer U-förmig abgewinkelten Bodenauflage versehen.

Mit einem derartigen Sitzmöbel ist es möglich, das verschwenkbare Element einerseits als Verbreiterung bzw. Verlängerung der Gesamtsitzfläche zu verwenden und andererseits für zumindest einen Sitzplatz eine Fußunterbzw, auflage für eine bequemere Sitz- bzw. Liegelage vorzusehen.

Nachteilig bei den bekannten Sitzmöbeln ist es, dass diese Veränderung der Nutzungsmöglichkeit des Sitzmöbels mit einer Art Umbau einhergeht, der nur im Stehen möglich ist.

Dies kann wegen den separaten Bodenabstützungen des schwenkbaren Elements insbesondere auch dann mühsam sein, wenn das Sitzmöbel auf einem Wollteppich oder hochflorigen Bodenbelag steht. Des Weiteren muss das aus dem DE 84 37 289 Ul bekannte Sitzmöbel um 180° verschwenkt werden, was bedeutet, dass dann, wenn das schwenkbare Element in seiner Verwendung als Fußunterlage die gesamte Breiter einer Sitzfläche abdecken soll, in seiner Verwendung als Verbreitung sehr ausladend ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, ein Sitzmöbel, insbesondere Sessel, Sofa o.dgl., der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem in bequemer Weise, insbesondere auch während des Sitzens auf dem Sitzmöbel das verschwenkbare Element von der einen in die andere Position bewegt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einem Sitzmöbel, insbesondere Sessel, Sofa o.dgl., der genannten Art die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen ist erreicht, dass das verschwenkbare Element freitragend über dem Boden, auf dem das Sitzmöbel steht, bewegbar ist. Dies ermöglicht ein sehr einfaches und bequemes Positionieren des verschwenkbaren Elementes zwischen der einen und der

anderen Position, was insbesondere auch im Sitzen möglich ist. Es sind somit keine besonderen Umbauvorbereitungen notwendig. In der Verwendung als Sitzflächenverbreitung ist das verschwenkbare Elemen, das mit einem zum Seitenrand bzw. Vorderrand des Sitzmöbels parallelen Seitenrand, der unmittelbar an den betreffenden Sitzplatz anschließt, versehen ist, schmalbauend. Die Verschiebbarkeit ermöglicht bei der Benutzung als Fußunterlage eine Anpassung der Lage des verschwenkbaren Elementes an die Beinlänge des betreffenden Benutzers. Des Weiteren ist eine Verschwenkbarkeit des Elements über lediglich 90° erforderlich.

Eine vorteilhafte konstruktive und leicht handhabbare Ausführung ergibt sich durch die Merkmale des Anspruchs 2 und/oder 3. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen eines oder mehrerer der Ansprüche 4 bis 6.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:

Figur 1 die Vorderansicht eines Sitzmöbels in einer Ausgangsposition gemäß einem Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung,

Figur 2 eine Seitenansicht gemäß Pfeil II der Figur 1,

Figur 3 die Vorderansicht des Sitzmöbels nach Figur 1, jedoch in einer veränderten Position der einen Sitzmöbelseite,

Figur 4 eine Seitenansicht gemäß Pfeil IV der Figur 3 und

Figur 5 die Draufsicht gemäß Pfeil V der Figur 3 bzw. 4 in veränderter Position, wobei die Grundposition nach Figur 1 und 2 strichpunktiert dargestellt ist.

Das in der Zeichnung dargestellte Sitzmöbel 10 ist beispielsweise als einzeln stehendes zweisitziges Sofa ausgebildet. Das Sofa 10 besitzt einen rechteckförmigen Grundrahmen 11, auf dem nebeneinander zwei gleichgroße Sitzelemente 12 und 13 befestigt sind. Die jeweils quadratischen Grundflächen der beiden Sitzelemente 12 und 13 entsprechen zusammen der Grundfläche des Rahmens 11. Es versteht sich, dass statt zwei gleichgroßen Sitzelementen ein einziges über die gesamte Grundfläche des Grundrahmens

11 verlaufendes einziges Sitzelement vorgesehen sein kann. An der Hinterkante des Grundrahmens 11 ist ein Rückenrahmen 14 befestigt, an welchem zwei gleich große nebeneinander angeordnete Rückenelemente 15 und 16 liegen. Auch hier versteht es sich, dass statt der beiden Rückenelemente ein einziges Rückenelement vorgesehen sein kann. Die Breite des Rückenrahmens 14 und die der Rückenelemente 15, 16 überragen gleichmäßig beidendig den Grundrahmen 11 bzw. die Sitzelemente 12, 13. An beiden Seitenkanten des Grundrahmens 11 sind abgewinkelte Halter 17, 18 vorgesehen, auf denen Armlehnen 21 bzw. 22 befestigt sind, die nach innen etwas in den Bereich der Sitzfläche 23, 24 der Sitzelemente 12, 13 ragen und außenseitig das Ende des betreffenden Rückenelements 15, 16 überragen.

Gemäß den Figuren 1 und 5 ist zu beiden Seiten der Sitzelemente 12, 13 ein Zusatzelement 26 bzw. 27 angeordnet, das jeweils aus der in den Figuren 1 und 5 strichpunktiert dargestellten Grundposition in eine für das Element 27 in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellte Fußauflageposition und zurück verschwenkt werden kann. Das Zusatzelement 26, 27 ist hinsichtlich seiner Sitzfläche 28, 29, in Ausgestaltung, Polsterung und dergleichen an die Sitzelemente 12, 13 angepaßt. Die Tiefe der Zusatzelemente 26, 27 entspricht der Tiefe der Sitzelemente 12, 13, während die Breite der Sitzelemente 26, 27 kleiner als die

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Tiefe ist. Dennoch überragt das Zusatzelement 26, 27, wie insbesondere der Figur 1 zu entnehmen ist, sowohl die Rückenelemente 15, 16 als auch die Armlehnen 21, 22.

Zur Verschwenkbarkeit jedes Zusatzelementes 26, 27 ist dieses auf dem freien Ende 31 eines freitragenden Armes 32 bzw. 33 aufgelegt und gehalten. Der freitragende Arm 32, ist an seinem anderen Ende 34 an einem mit der Unterseite des Grundrahmens 11 befestigten Fußgestell 3 6 um eine senkrechte Achse 3 7 bzw. 3 8 schwenkbar gehalten. Die Achsen 37 und 38 sind in nicht im einzelnen dargestellter Weise in senkrecht zum horizontalen Grundrahmen 11 verlaufenden Stützsäulen 41 bzw. 42 vorgesehen. Zwischen diesem schwenkbar gelagerten Ende 34 und dem freien Ende 31 ist der freitragende Arm 32, 33 in Seitenansicht gesehen gebogen und in Draufsicht gesehen sich konisch verjüngend ausgebildet. Die Stützsäule 41, 42 bzw. die in sie integrierte Schwenkachse 37 bzw. 38 ist in der geometrischen Mitte der Sitzfläche 23, 24 des hier mit einer quadratischen Grundfläche versehenen Sitzelementes 12, 13 angeordnet.

Anhand des in der Zeichnung rechts dargstellten verschwenkbaren Zusatzelementes 27 wird nun das Verschwenken dieses Zusatzelementes zwischen der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Grundstellung und der in den

Figuren 3 und 4 dargestellten Fußauflagestellung anhand der Figur 5 beschrieben. Gemäß Figur 1 ist strichpunktiert das Zusatzelement 27 in Grundstellung derart angeordnet, dass seine innere Seitenfläche an der äußeren Seitenfläche des Sitzelementes 13 anliegt. In nicht im Einzelnen dargestellter Weise ist das Zusatzelement 27 (und auch das Zusatzelement 26) gegenüber dem freien Ende 31 des freitragenden Armes 33 (bzw. 32) in Richtung der Längserstreckung des freitragenden Armes in bestimmten Grenzen gemäß Doppelpfeil A verschiebbar. Diese Verschiebebewegung kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass zwischen dem freien Ende 31 des freitragenden Armes 33 (bzw. 32) und dem Zusatzelement 27 (bzw. 26) eine nicht dargestellte Rollenauszugsanordnung, wie sie beispielsweise bei Möbelschubladen üblich sind, vorgesehen ist. Es ist aber auch möglich, eines der beiden Teile (freies Ende 31 oder Zusatzelement 26, 27) mit mindestens einem Schlitz zu versehen, in welchem das jeweils andere Teil geführt ist. Vor dem Verschwenken des Zusatzelementes 27 gemäß Doppelpfeil B (Figur 5) ist eine Verschiebebewegung des Zusatzelementes 27 gegenüber dem freitragenden Arm 33 gemäß Doppelpfeil A erforderlich, so dass die innere Seitenfläche des Zusatzelementes 27 einen für die 90°-Schwenkbewegung ausreichenden Abstand von der äusseren Seitenfläche des Sitzelementes 13 besitzt. Nach der 90°-Schwenkbewegung nimmt das Zusatzelement 27 gemäß den Figuren 4 und 5 eine

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Stellung ein, in welcher es vor der Vorderseite des Sitzelementes 13 angeordnet ist, d.h., eine die Sitzfläche 24 des Sitzelementes 13 in ihrer Tiefe vergrößernde Position einnimmt. Es ist nun möglich, das Zusatzelement in der in Figur 5 dargestellten Lage zu belassen oder in einer Weise zu verändern, dass die innere Seitenfläche des Zusatzelementes 27 zur Vorderfläche des Sitzelementes 13 einen größeren oder kleineren Abstand einnimmt oder unmittelbar an dieser anliegt. Diese Einstellmöglichkeit gemäß Doppelpfeil dient der Anpassung an die Beinlänge des Nutzers, der das Zusatzelement 27 als Fußauflage bzw. Fußunterlage benutzt. Da das Zusatzelement 26, 27 auf einem freitragenden Arm 32, 33 angeordnet ist, ist es möglich, die Verschwenkbewegung in Richtung des Doppelpfeils B des Zusatzelementes 27 oder 26 in die eine oder andere Richtung aus einer auf der betreffenden Sitzfläche 23, 24 des Sitzelementes 12, 13 sitzenden Position mit dem Bein und/oder mit der Hand vorzunehmen.

Wenn auch die Zeichnung ein einzeln stehendes zweisitziges Sofa zeigt, versteht es sich, dass die Erfindung auch bei einem einsitzigen oder mehr als zweisitzigen Möbel bzw. Sofa Verwendung finden kann. Außerdem ist die Erfindung auch bei Bänken, Anbausofas o.dgl. anwendbar. Außerdem kann ein derartiges Sitzmöbel auch Bestandteil einer Sitzgruppe oder einer Wohnlandschaft o.dgl. sein. Die Erfindung kann

auch dort verwirklicht werden, wo die seitlichen Längenmaße von Sitzelement 12, 13 und Zusatzelement 26, 27 nicht gleich sind. Desweiteren ist es möglich, den freitragenden Arm 32, 3 3 an der Oberseite des Möbelrahmens 11, also unmittelbar unterhalb der vorzugsweise Polsterauflage anzulenken.

Claims

Ansprüche

1. Sitzmöbel (10), insbesondere Sessel, Sofa o.dgl., mit einem Element (26, 27), das zwischen einer das Sitzmöbel verlängernden Position und einer eine Sitzfläche (23, 24) in ihrer Tiefe vergrößernden Position verschwenkbar ist und das am freien Ende (31) eines freitragenden Armes (32, 33) gehalten ist, dessen anderes Ende um eine Achse (37, 38) schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (37, 38) des freitragenden Armes {32, 33) sich etwa im geometrischen Mittelpunkt der Sitzfläche (23, 24) befindet und das verschwenkbare Element (26,

27) gegenüber dem freitragenden Arm (32, 33) in dessen Längsrichtung hin und her verschiebbar ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das verschwenkbare Element (26, 27) auf dem verbreiterten freien Ende (31) des freitragenden Armes (32, 33) aufliegt.

3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem verschwenkbaren Element (26, 27) und dem freien Ende (31) des freitragenden Armes (32, 33) eine Rollenauszugsanordnung vorgesehen ist.

4. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der freitragende Arm (32, 33) an einem von einem Möbelrahmen (11) senkrecht abstehenden Teil einer Fussstütze (36) angelenkt ist.

5. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das verschwenkbare Element (26, 27) eine Breite, die der Tiefe und Breite des zugeordneten Sitzelementes (12, 13) entspricht, und eine Länge, die kleiner als ihre Breite ist, aufweist.

6. Sitzmöbel nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein zweisitziges Sofa (10), das an beiden Seitenbereichen mit einem verschwenkbaren Element (26, 27) versehen ist.