DE29716941U1

DE29716941U1 - Beschlagsanordnung für ein hochklappbares Bett

Info

Publication number: DE29716941U1
Application number: DE29716941U
Authority: DE
Original assignee: Haefele SE and Co KG
Current assignee: Haefele SE and Co KG
Priority date: 1997-09-22
Filing date: 1997-09-22
Publication date: 1997-11-20
Anticipated expiration: 2007-09-23
Also published as: FR2768599A1; FR2768599B1; JPH11190314A; US6175975B1

Description

TELEFON: 0711/784^5^1·* f dLÖFÄXJ * 0 tfJJl &xgr; 7 8 0 0 9 9 6 KÖHLER SCHMID + P. RUp'pTttANNSTR . *2 7 0"7056B STUTTGART

KÖHLER SCHMID + PARTNER

PATENTANWÄLTE

22 472 RK/ 27.08.1997

Häfele GmbH & Co.
Freudenstädter Str. 70 72202 Nagold

Beschlacrsanordnunq für ein hochklappbares Bett

Die vorliegende Erfindung eine Beschlagsanordnung für ein hochklappbares Bett, vorzugsweise ein Wandklappbett, mit je einem ersten Beschlagteil am Bettkorpus und einem an dem ersten Beschlagteil schwenkbar gelagerten zweiten Beschlagteil am klappbaren Bett sowie mit einer ersten Halterung am Bettkorpus und einer zweiten Halterung am klappbaren Bett für eine das klappbare Bett in seine hochgeklappte Stellung kraftbeaufschlagende Einrichtung, insbesondere Federeinrichtung.

Bei hochklappbaren Betten wie z.B. Wandklappbetten ist das klappbare Bett innerhalb eines Bettkorpus beidseitig zwischen seiner hochgeklappten und heruntergeklappten Stellung verschwenkbar. Um dabei das Hochklappen des Bettes zu unterstützen, wirkt beidseitig zwischen Bett und Bettkorpus jeweils eine Gasfeder, die beim Herunterklappen gespannt wird und so die zum Hochklappen des Bettes aufzuwendende Kraft verringert.

Bei bekannten Beschlagsanordnungen sind am Bettkorpus und am Bett sowohl Beschlagteile zur Lagerung des Bettes als auch separate Halterungen für die Gasfeder vorgesehen. Da die Gasfeder nicht nur zwischen Bett und Bettkorpus, sondern am Bett und Bettkorpus jeweils auch zwischen Beschlagsteil und Halterung wirkt, müssen Bett und Bettkorpus, die meist aus Holz bestehen, entsprechend massiv ausgelegt werden, um diese Gasfederkräfte aufnehmen zu können. Um eine optimale Wirkung der Gasfeder sicherzustellen, sollten die Halterungen nur an jeweils bestimmten Stellen am Bett und Bettkorpus angebracht werden.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Beschlagsanordnung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die am Bettkorpus und am Bett aufgrund der kraftbeaufschlagenden Einrichtung wirkenden und von ihnen aufzunehmenden Kräfte verringert werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die erste Halterung am ersten Beschlagteil und die zweite Halterung am zweiten Beschlagteil vorgesehen sind.

Diese Beschlagsanordnung bildet eine komplette Einheit und zeichnet sich durch hohe Stabilität aus, da die Gasfederkräfte nicht über das Holz des Bettes oder Bettkorpus, sondern unmittelbar von den beiden Beschlagteilen aufgenommen werden. Insbesondere bei größeren Bettabmessungen treten durch das Bettgewicht und die Gasfedern hohe Kräfte auf, die mit der Beschlagsanordnung optimal zwischen den Beschlagteilen und den Anlenkpunkten der (Feder)Einrichtung aufgenommen werden können. Weiterhin lassen sich die Hebelverhältnisse durch die feste Einstellung des Abstands der Halterungen zum Drehpunkt des Bettes gezielt vorgeben.

Wenn das erste und das zweite Beschlagteil an den Bettkorpus bzw. an das klappbare Bett anschraubbar sind, ergibt sich eine einfache und leichte Montage. Die beiden Beschlagteile können z.B. als Anschraubplatten ausgebildet sein, an denen vorzugsweise Anschläge zur Parallelanlage an Kanten des Bettes bzw. Bettkorpus vorgesehen sind. Weiterhin besteht die Möglichkeit, auch die kraftbeaufschlagende Einrichtung (Gasfeder) schon vormontiert am Beschlag zu liefern.

Um insbesondere bei querliegenden Wandklappbetten ein unbeabsichtigtes selbsttätiges Hochklappen des Bettes zu verhindern, auch wenn eine Person im Bett hinter dem Drehpunkt des Bettes liegt, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform eine Sicherung vorgesehen, die das Bett gegen die Kraft der kraftbeaufschlagenden Einrichtung in seiner heruntergeklappten Stellung hält.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung dieser Ausführungsform ist an dem einen Beschlagteil ein Sicherungshebel schwenkbar gelagert, der bei heruntergeklapptem Bett einen Vorsprung am anderen Beschlagteil hintergreift. Zum Hochklappen des Bettes muß dieser Sicherungshebel dann von Hand gelöst werden.

Als bevorzugte Ausgestaltung dieser Weiterbildung ist vorgesehen, daß auch die Lagerung des Sicherungshebels an dem einen Beschlagteil und/oder auch der Vorsprung am anderen Beschlagteil vorgesehen sind.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

- 5 Es zeigt:

Fig. 1 eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Beschlagsanordnung für eine Seite eines Wandklappbettes;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Beschlagsanordnung der Fig. 1;

Fig. 3 die Seitenansicht der an der linken Seite eines hochklappbaren Wandklappbettes vorgesehenen Beschlagsanordnung mit einer kraftbeaufschlagenden Einrichtung (Gasfeder); und

Fig. 4 eine Rückansicht der BeSchlagsanordnung der Fig. 1 mit einer das heruntergeklappte Bett feststellenden Sicherung.

Die in der Zeichnung mit 1 bezeichnete Beschlagsanordnung für ein Wandklappbett weist ein an einer Seite des Bettkorpus 2 (Fig. 3) zu befestigendes erstes Beschlagteil 3 und ein an der entsprechenden Seite des klappbaren Bettes (Bettkastens) 4 zu befestigendes zweites Beschlagteil 5 auf. Eine solche Beschlagsanordnung 1 ist auf beiden Seiten des Wandklappbettes vorgesehen. Die beiden Beschlagteile 3 und 5 sind miteinander über eine Lagerung 6 drehbar verbunden, die gleichzeitig die Drehachse bildet, um die das Bett 4 gegenüber dem Bettkorpus 2

herunter- und hochgeklappt werden kann. Im Ausführungsbeispiel sind die beiden Beschlagteile 3, 5 Anschraubplatten, die über eine Vielzahl von Löchern 7, 8 an der Bettkorpus- bzw. an der Bettseite mittels Schraubbefestigungen 9, 9', 10 angebracht werden können, wobei durch eine Anlagekante 11 am zweiten Beschlagteil 5 die Positionierung am Bett 4 vorgegeben ist. In den Fign. 1 und 2 ist die Beschlagsanordnung 1 in ihrer Stellung bei heruntergeklapptem Bett 4 gezeigt.

Um das Hochklappen des Bettes 4 zu unterstützen, wirkt zwischen Bettkorpus 2 und Bett 4 eine kraftbeaufschlagende Einrichtung 12, insbesondere Druckfeder (Gasfeder), die beim Herunterklappen gespannt wird und so die zum Hochklappen des Bettes 4 aufzuwendende Kraft verringert. Dazu ist an beiden Beschlagteilen 3 und 5 jeweils eine Halterung 13, 14 in Form von Zapfen vorgesehen, an denen jeweils ein Ende der kraftbeaufschlagenden Einrichtung 12 befestigt wird. Im Ausführungsbeispiel wird eine Gasfeder in die Zapfen eingehängt und mittels Schrauben 15 gesichert {Fig. 3). Die aufgrund der kraftbeaufschlagenden Einrichtung 12 wirkenden Kräfte werden nicht auf das Holz des Bettes 4 oder des Bettkorpus 2 abgeleitet, sondern unmittelbar von den beiden Beschlagteilen 3, 5 aufgenommen.

Um ein unbeabsichtigtes selbsttätiges Hochklappen des Bettes 4 zu verhindern, ist am Bett 4 als Sicherung ein Sicherungshebel 16 schwenkbar gelagert (Fig. 4), dessen eines hakenförmiges En-

de 17 bei heruntergeklapptem Bett 4 einen Vorsprung 18 am Bettkorpus 2 hintergreift und das Bett 4 gegen die Kraft der Einrichtung 12 in seiner heruntergeklappten Stellung hält. Zum Hochklappen des Bettes 4 muß dieser Sicherungshebel 16 dann über sein anderes Ende 19 von Hand gelöst werden. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind der Vorsprung 18 und das Lager 20 des Sicherungshebels 16 jeweils an separaten Beschlagteilen 21, 22 am Bett 4 bzw. am Bettkorpus 2 vorgesehen. Bei Bedarf können auch diese Beschlagteile 21, 22 am ersten bzw. zweiten Beschlagteil 3, 5 vorgesehen sein.

Claims

Schutzansprüche

1. Beschlagsanordnung {1) für ein hochklappbares Bett, vorzugsweise ein Wandklappbett, mit je einem ersten Beschlagteil am Bettkorpus (2) und einem an dem ersten Beschlagteil schwenkbar gelagerten zweiten Beschlagteil am klappbaren Bett (4) sowie mit einer ersten Halterung am Bettkorpus (2) und einer zweiten Halterung am klappbaren Bett (4) für eine das klappbare Bett (4) in seine hochgeklappte Stellung kraftbeaufschlagende Einrichtung (12), insbesondere Federeinrichtung,

dadurch kennzeichnet,

daß die erste Halterung (13) am ersten Beschlagteil (3) und die zweite Halterung (14) am zweiten Beschlagteil (5) vorgesehen sind.

2. Beschlagsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste und das zweite Beschlagteil (3, 5) an den Bettkorpus (2) bzw. an das klappbare Bett (4) anschraubbar sind.

3. Beschlagsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sicherung vorgesehen ist, die das Bett (4) gegen die Kraft der kraftbeaufschlagenden Einrichtung (12) in seiner heruntergeklappten Stellung hält.

4. Beschlagsanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem einen Beschlagteil (3) ein Sicherungshebel

(16) schwenkbar gelagert ist, der bei heruntergeklapptem Bett (4) einen Vorsprung (18) am anderen Beschlagteil (5) hintergreift.

5. Beschlagsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerung (20) des Sicherungshebels (16) an dem einen Beschlagteil (3) und/oder der Vorsprung (18) am anderen Beschlagteil (5) vorgesehen sind.