DE29715466U1 - Resonatoranordnung für einen Laser - Google Patents
Resonatoranordnung für einen LaserInfo
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Description
TUi Laser GmbH, Lochhamer Schlag 19, D-82166 Gräfelfing
Resonatorspiegelhaltevorrichtung für einen Laser mit einem laseraktivem Medium
Die Erfindung bezieht sich auf eine Resonatorspiegelhaltevorrichtung für einen Laser
mit einem vorzugsweise gasförmigen laseraktivem Medium, das von einem Gehäuse umgeben ist und wenigstens in Strahlausbreitungsrichtung zwei in der Gehäusewandung
gegenüberliegende Öffnungen aufweist, durch die der Laserstrahl hindurchtritt und auf, jeweils einen, den Öffnungen außerhalb des Gehäuses nachgeordneten
Resonatorspiegel auftrifft.
In der konstruktiven Auslegung von Resonatoren gilt es insbesondere darauf zu
achten, daß die Anbringung der Resonatorspiegel derart erfolgt, daß trotz thermisch
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bedingter Ausdehnungseffekte die relative Lage der Resonatorspiegel zueinander
möglichst unbeeinflußt bleibt. Es ist eine Vielzahl von Lösungsvorschlägen bekannt,
die sowohl intrakavitäre Spiegelanordnungen wie auch extrakavitäre Resonatorspiegelanordnungen
betreffen.
Im Falle von extrakavitär angebrachten Resonatorspiegeln sind beidseitig in Strahlrichtung
im Resonatorgehäuse Durchgangsfenster angebracht, beispielsweise Brewster-Platten, die zur Abdichtung des laseraktiven Mediums innerhalb des Resonatorgehäuses
gegenüber der äußeren Umgebung dienen. Diese Durchgangsfenster stellen im optischen Strahlengang mit Verlust behaftete optische Oberflächen dar,
wodurch die Leistungseigenschaften des Lasersystems zu einem gewissen Grade beeinträchtigt wird.
Insbesondere bei Excimer-Lasern treten im Betrieb deutliche Gehäuseausdehnungseffekte
auf, die bedingt sind durch die im Inneren des Gehäuses vorherrschenden Betriebsbedingungen, bei denen das laseraktive Gas unter einem hohen Druck von
etwa 4 bar steht und eine typische Erwärmung von bis zu 100° C erfährt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Resonatorspiegel-Haltevorrichtung
anzugeben, bei der die Resonatorspiegel hinsichtlich jeglicher Ausdehnungseffekte
des Gehäuses entkoppelt sind und überdies keine verlustbehafteten Durchgangsfenster,
wie sie bei extrakavitär angebrachten Resonatorspiegeln üblich sind, erforderlich
sind.
Die Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe ist im Schutzanspruch 1
angegeben. Den Erfindungsgedanken vorteilhaft weiterbildende Merkmale sind Gegenstand
der Unteransprüche.
Erfindungsgemäß ist eine Resonatorspiegei-Haltevorrichtung für einen Laser, vorzugsweise
einen Excimer-Laser, mit einem laseraktiven Medium, das von einem Gehäuse umgeben ist und wenigstens in Strahlausbreitungsrichtung zwei in der Gehäusewandung
gegenüberliegende Öffnungen aufweist, durch die der Laserstrahl hin-
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durchtritt und auf, jeweils einen den öffnungen außerhalb des Gehäuses nachgeordneten
Resonatorspiegel auftritt, derart ausgebildet, daß eine das Gehäuse umgebende Rahmenkonstruktion vorgesehen ist, die weitgehend bewegungsinvariant am
Gehäuse befestigt ist, daß die Resonatorspiegel auf gegenüberliegenden Seiten des
Gehäuses mit der Rahmenkonstruktion fest verbunden und vom Gehäuse beabstandet angeordnet sind, und daß zwischen den Öffnungen und dem jeweiligen Resonatorspiegel
je ein Verbindungselement vorgesehen ist, das das Gehäuse gasdicht mit dem Resonatorspiegel ohne Übertragung von Kraftmomenten verbindet.
Der Erfindung liegt die Idee zugrunde, entkoppelt von jeglichen Ausdehnungseffekten
des Resonatorgehäuses eine Rahmenkonstruktion um das Gehäuse anzubringen, an dem die Resonatorspiegel jeweils relativ zur Strahlausbreitungsrichtung angebracht
sind. Durch entsprechende Beabstandung der Rahmenkonstruktion gegenüber dem Gehäuse ist es möglich, daß der Resonatorspiegel trotz möglichen Gehäuseausdehnungen
relativ zum optischen Strahlengang einen gleichbleibenden Abstand aufweisen.
Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist überdies, daß anstelle der üblichen Verwendung
von Durchgangsfenstern, die jeweils einseitig das, das aktive Lasermedium umschließende Gehäuse gasdicht abschließen, je ein Verbindungselement vorgesehen
ist, das ohne Zwischenfenster die Öffnungen des Gehäuses gasdicht mit den Resonatorspiegeln verbindet.
Vorteilhaft ist hierbei, daß die Verbindungselemente über Radiaidichtungen einerseits
am Gehäuse, andererseits an der Rahmenkonstruktion am Ort des Resonatorspiegels befestigt sind. Die Radialdichtungen ermöglichen eine Kompensation der
Gehäuseausdehnung längs zum Verbindungselement, ohne daß das Verbindungselement Kraftmomente auf die Rahmenkonstruktion respektive Resonatorspiegel
überträgt.
Die Rahmenkonstruktion besteht im wesentlichen aus zwei parallel verlaufenden
Längsstreben, die vorzugsweise aus Invar gefertigt sind und sind an ihren Enden
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jeweils über Kopfverbindungsstreben miteinander verbunden, an denen jeweils die
Resonatorspiegel angeordnet sind.
Die Rahmenkonstruktion ist an wenigstens zwei Fixierstellen mit dem Gehäuse derart
verbunden, daß zwei am Gehäuse fest angebrachte Paßstifte durch jeweils in der Rahmenkonstruktion vorgesehene Durchgangsöffnungen verlaufen, so daß die Paßstifte
relativ zu den Durchgangsöffnungen längsbeweglich gelagert sind. Auf diese Weise kann ausgeschlossen werden, daß kraftübertragende Momente aufgrund von
Ausdehnungseffekten des Gehäuses auf die Rahmenkonstruktion übertragen werden.
Aus dem gleichen Grunde ist die Rahmenkonstruktion etwas beabstandet von dem
Gehäuse angebracht, verläuft jedoch längsbeweglich durch vier an dem Gehäuse vorgesehenen Gleitlager.
Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens
anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen exemplarisch. Es zeigen:
Fig. 1 Draufsicht auf einen Excimer-Laserkopf mit einer diesen umgebenden
Rahmenkonstruktion, sowie
Fig. 2 vergrößerte Darstellung eines Endteils eines Excimer-Laserkopfes
mit Rahmenkonstruktion.
In Fig. 1 ist ein Gesamtquerschnitt durch einen Excimer-Laserkopf mit Rahmenkonstruktion
dargestellt. Das laseraktive Medium wird umgeben von einem Gehäuse 1,
das aus den Längsgehäusewänden 12 und 13 sowie den Stirnplatten 14 und 15 besteht.
In den Stirnplatten 14 und 15 ist jeweils eine Öffnung 16, 17 vorgesehen, durch
die der Laserstrahl extrakavitär aus dem Gehäuse austritt.
Das Gehäuse 1 wird von einer Rahmenkonstruktion 2 umgeben, die aus zwei Längsstreben
21 und 22 sowie zwei Kopfverbindungsstreben 23 und 24 zusammengesetzt ist. An den Kopfverbindungsstreben 23 und 24 sind die Resonatorspiegel 31 und 32
lösbar fest angebracht. Als gasdichte Verbindungselemente zwischen dem Gehäuse 1 und der Rahmenkonstruktion 2 sind jeweils ein Verbindungselement 41, 42 vorgesehen.
Die Rahmenkonstruktion 2 ist über zwei Fixierstellen 51, 52 mit dem Gehäuse 1 fixiert.
Die Fixierstellen 51, 52 sind in etwa mittig zum Gehäuse vorgesehen und als
Paßstifte ausgebildet, die gehäuseseitig angebracht sind und in Paßöffnungen innerhalb
der Rahmenkonstruktion hineinragen. Die in den Längsstreben 21 und 22 vorgesehenen
Paßöffnungen erlauben ein Durchgleiten der Paßstifte senkrecht zur Erstreckung der Längsstreben, so daß etwaige Gehäuseausdehnungen die Form der
Längsstreben unbeeinflußt lassen.
Da die Fixierstellen 51, 52 inmitten des Gehäusei vorgesehen sind, werden jegliche
Längenausdehnungseffekte des Gehäuses lateral zur Gehäuseoberfläche kompensiert.
Auf diese Weise ist gewährleistet, daß keine Kraftmomente von dem Gehäuse durch mögliche thermische Ausdehnungseffekte auf die Rahmenkonstruktion übertragen
werden.
In Fig. 2 geht eine detaillierte Querschnittsdarstellung durch einen Endbereich der
Rahmenkonstruktion hervor. Aus der Teildarstellung ist zu sehen, daß die Längsstreben
21 und 22 von der Längsgehäusewand 12 und 13 beabstandet sind. Lediglich
an den Endbereichen des Gehäuses 1 sind an diesen Gleitlager 61, 62 vorgesehen,
durch die die Längsstreben 21, 22 längsbeweglich gelagert sind. Ebenso ist der Figur 2 zu entnehmen, daß das Verbindungselement 42 einerseits zur Öffnung 17
des Gehäuses 1 sowie andererseits zur Kopfverbindungsstrebe im Bereich des Resonatorspiegels
32 mittels Radialdichtungen 7 abgedichtet ist. Die Radialdichtungen 7 kompensieren eine Längenausdehnung des Gehäuses in Erstreckung des Verbindungselementes
42 und erlauben überdies eine Kompensation von möglichen Kraftmomenten, die durch Verkippen des Verbindungselementes 41 relativ zur Öffnung
&.,· ».* : AHO 97/01 R
17 auftreten können. Im besonderen ist das Verbindungselement als Wellschlauch
ausgebildet und verfügt damit über eine erhöhte Flexibilität in nahezu allen Raumrichtungen.
Durch die vorstehend genannten konstruktiven Maßnahmen ist es möglich, eine extrakavitäre
Resonatorspiegel-Anordnung ohne zusätzliche Durchgangsfenster im Resonatorgehäuse zu realisieren.
'..*7.„* ..* &iacgr; AHO 97/01 R
Bezugszeichenliste
1 | 13 | Gehäuse |
12, | 15 | Längsgehäusewand |
14, | Stirnplatte | |
2 | 17 | Rahmenkonstruktion |
16, | 22 | Öffnung |
21, | 24, | Längsstrebe |
23, | 32 | Kopfverbindungsstrebe |
31, | 42 | Resonatorspiegel |
41, | 52 | Verbindungselement |
51, | 62 | Fixierstelle |
61, | Gleitlager | |
7 | Radialdichtungen | |
Claims (10)
1. Resonatorspiegeihaltevorrichtung für einen Laser mit einem vorzugsweise
gasförmigen, laseraktivem Medium, das von einem Gehäuse umgeben ist und wenigstens
in Strahlausbreitungsrichtung zwei in der Gehäusewandung gegenüberliegende Öffnungen aufweist, durch die der Laserstrahl hindurchtritt und auf, jeweils
einen den Öffnungen außerhalb des Gehäuses nachgeordneten Resonatorspiegel auftrifft,
dadurch gekennzeichnet, daß eine das Gehäuse umgebende Rahmenkonstruktion
vorgesehen ist, die weitgehend bewegungsinvariant am Gehäuse befestigt ist, daß die Resonatorspiegel auf gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses mit der
Rahmenkonstruktion fest verbunden und vom Gehäuse beabstandet angeordnet sind, und daß zwischen den Öffnungen und dem jeweiligen Resonatorspiegel je ein
Verbindungselement vorgesehen ist, das das Gehäuse gasdicht mit dem Resonatorspiegel
ohne Übertragung von Kraftmomenten verbindet.
2. Resonatorspiegelhaltevorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenkonstruktion wenigstens zwei an dem
Gehäuse gegenüberliegende Fixierstellen aufweist.
3. Resonatorspiegelhaltevorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fixierstellen als Paßstifte ausgebildet sind, die
fest mit dem Gehäuse verbunden sind und längsbeweglich in die Rahmenkonstruktion
hineinragen.
4. Resonatorspiegelhaitevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rahmenkonstruktion aus zwei parallel verlaufenden
Längsstreben, die seitlich neben dem Gehäuse verlaufen, und zwei Kopfverbin-
* V * :..:9..: ° "' : AHO 97/01 R
dungsstreben, in denen jeweils die Resonatorspiegel angeordnet sind, zusammengesetzt
ist.
5. Resonatorspiegelhaltevorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsstreben und/oder die Kopfverbindungsstreben
aus Invar gefertigt sind.
6. Resonatorspiegelhaltevorrichtung nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsstreben längsbeweglich in Gleit- oder Kugellager
am Gehäuse geführt sind.
7. Resonatorspiegelhaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsstreben normal zum Gehäuse beabstandet
sind.
8. Resonatorspiegeihaltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsgelement tubusförmig ausgestaltet
ist und über Radialdichtungen einerseits mit dem Gehäuse an der öffnung und andererseits
mit der Rahmenkonstruktion am Resonatorspiegei befestigt ist.
9. Resonatorspiegelhaltevorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsgelement als Wellschlauch ausgebildet
ist.
10. Resonatorspiegelhaitevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß der Laser ein Excimer-Gas-Laser ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE29715466U DE29715466U1 (de) | 1997-08-28 | 1997-08-28 | Resonatoranordnung für einen Laser |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE29715466U DE29715466U1 (de) | 1997-08-28 | 1997-08-28 | Resonatoranordnung für einen Laser |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE29715466U1 true DE29715466U1 (de) | 1997-10-23 |
Family
ID=8045237
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE29715466U Expired - Lifetime DE29715466U1 (de) | 1997-08-28 | 1997-08-28 | Resonatoranordnung für einen Laser |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE29715466U1 (de) |
Cited By (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6480517B1 (en) | 2000-02-22 | 2002-11-12 | Tuilaser Ag | Shadow device for a gas laser |
US6493375B1 (en) | 2000-02-22 | 2002-12-10 | Tuilaser Ag | Adjustable mounting unit for an optical element of a gas laser |
US6522679B1 (en) | 2000-02-22 | 2003-02-18 | Tuilaser | Gas laser discharge unit |
US6603790B1 (en) | 2000-02-22 | 2003-08-05 | Hans Kodeda | Gas laser and a dedusting unit thereof |
US6782029B1 (en) | 2000-02-22 | 2004-08-24 | Tuilaser Ag | Dedusting unit for a laser optical element of a gas laser and method for assembling |
US6804284B1 (en) | 2000-02-22 | 2004-10-12 | Tuilaser Ag | Optical element holding and extraction device |
US6859482B1 (en) | 2000-02-22 | 2005-02-22 | Tuilaser Ag | Modular gas laser discharge unit |
Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3130399A1 (de) * | 1981-07-31 | 1983-02-17 | Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München | Optischer sender (laser) mit einer justiervorrichtung fuer einen reflektorspiegel des laserresonators |
DE3541744A1 (de) * | 1985-11-26 | 1987-05-27 | Heraeus Gmbh W C | Gaslaser |
DE3719745A1 (de) * | 1987-06-12 | 1988-12-29 | Siemens Ag | Gaslaser mit einem gehaeuserohr und einer ueber dieses hinausragenden kapillare |
DE3723777A1 (de) * | 1987-07-17 | 1989-01-26 | Siemens Ag | Gehaeuse fuer einen laser |
DE3826979A1 (de) * | 1988-08-09 | 1990-02-15 | Messer Griesheim Gmbh | Resonator-struktur fuer gaslaser |
DE4119025A1 (de) * | 1991-06-10 | 1992-12-17 | Reinhardt Thyzel | Laserrohr fuer einen gaslaser |
DE3710525C2 (de) * | 1986-03-28 | 1994-07-07 | Nec Corp | Spiegelhalterung für eine Gaslaseranordnung |
-
1997
- 1997-08-28 DE DE29715466U patent/DE29715466U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3130399A1 (de) * | 1981-07-31 | 1983-02-17 | Siemens AG, 1000 Berlin und 8000 München | Optischer sender (laser) mit einer justiervorrichtung fuer einen reflektorspiegel des laserresonators |
DE3541744A1 (de) * | 1985-11-26 | 1987-05-27 | Heraeus Gmbh W C | Gaslaser |
DE3710525C2 (de) * | 1986-03-28 | 1994-07-07 | Nec Corp | Spiegelhalterung für eine Gaslaseranordnung |
DE3719745A1 (de) * | 1987-06-12 | 1988-12-29 | Siemens Ag | Gaslaser mit einem gehaeuserohr und einer ueber dieses hinausragenden kapillare |
DE3723777A1 (de) * | 1987-07-17 | 1989-01-26 | Siemens Ag | Gehaeuse fuer einen laser |
DE3826979A1 (de) * | 1988-08-09 | 1990-02-15 | Messer Griesheim Gmbh | Resonator-struktur fuer gaslaser |
DE4119025A1 (de) * | 1991-06-10 | 1992-12-17 | Reinhardt Thyzel | Laserrohr fuer einen gaslaser |
Cited By (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US6480517B1 (en) | 2000-02-22 | 2002-11-12 | Tuilaser Ag | Shadow device for a gas laser |
US6493375B1 (en) | 2000-02-22 | 2002-12-10 | Tuilaser Ag | Adjustable mounting unit for an optical element of a gas laser |
US6522679B1 (en) | 2000-02-22 | 2003-02-18 | Tuilaser | Gas laser discharge unit |
US6603790B1 (en) | 2000-02-22 | 2003-08-05 | Hans Kodeda | Gas laser and a dedusting unit thereof |
US6782029B1 (en) | 2000-02-22 | 2004-08-24 | Tuilaser Ag | Dedusting unit for a laser optical element of a gas laser and method for assembling |
US6804284B1 (en) | 2000-02-22 | 2004-10-12 | Tuilaser Ag | Optical element holding and extraction device |
US6859482B1 (en) | 2000-02-22 | 2005-02-22 | Tuilaser Ag | Modular gas laser discharge unit |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
R207 | Utility model specification |
Effective date: 19971204 |
|
R163 | Identified publications notified |
Effective date: 19980528 |
|
R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20001129 |
|
R151 | Utility model maintained after payment of second maintenance fee after six years |
Effective date: 20031013 |
|
R152 | Utility model maintained after payment of third maintenance fee after eight years |
Effective date: 20050915 |
|
R071 | Expiry of right |