DE29713539U1

DE29713539U1 - Lock and key system

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Publication number: DE29713539U1
Application number: DE29713539U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Tegralis De GmbH
Priority date: 1997-07-30
Filing date: 1997-07-30
Publication date: 1997-09-25
Anticipated expiration: 2007-07-31
Also published as: WO1999006643A1; AU8431098A; EP1000203A1; DE19881068D2

Description

Schloß-Schlüssel-SystemLock-key system

Die Erfindung betrifft ein Schloß-Schlüssel-System zum Verbinden eines mit einer Nut vesehenen ersten Teiles mit einem ebenfalls eine Nut aufweisenden zweiten Teil.The invention relates to a lock-key system for connecting a first part provided with a groove with a second part also having a groove.

In der Praxis stellt sich oftmals das Problem, zwei Teile, insbesondere eine Blende mit einem Blendenrahmen so zu verbinden und zu sichern, daß die Verbindung für den Eingeweihten zwar in einfacher Weise schnell gelöst werden kann, daß aber Unbefugte bei flüchtiger Kenntnisnahme keinen Hinweis auf die Verbindung der beiden Teile erhalten oder unmittelbar den Ansatzpunkt 0 zum Lösen der Verbindung erkennen können. Einfache Schnappverbindungen haben sich dabei als unzureichend erwiesen, da das Lösen der Verbindung durch einemIn practice, the problem often arises of connecting and securing two parts, in particular a panel with a panel frame, in such a way that the connection can be quickly and easily released by the initiated, but that unauthorized persons who only glance at it do not receive any indication of the connection between the two parts or are unable to immediately identify the starting point 0 for releasing the connection. Simple snap connections have proven to be inadequate, since releasing the connection by a

mittig angesetzten Hebel möglich ist, ohne daß es darauf ankommt, wo die Schnappverbindung zwischen den beiden Teilen wirkt.centrally positioned lever is possible, regardless of where the snap connection between the two parts works.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein preisgünstiges Schloß-Schlüssel-System für den eingangs genannten Anwendungsfall bereit zu stellen, bei' dem die Verbindung nur durch einen gezielt an der Verriegelung angesetzten Schlüssel gelöst werden kann.The object of the invention is therefore to provide an inexpensive lock-key system for the application mentioned at the beginning, in which the connection can only be released by a key specifically placed on the lock.

Die Aufgabe wird nach der Erfindung bei einem Schloß-Schlüssel-System der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß als Schloß ein in die Nut des ersten Teiles einsetzbarer Riegelfuß vorgesehen ist, an dem ein Bügel angeschlossen ist, der in der Riegelstellung in die Nut des zweiten Teiles eingreift, und der mit dem Schlüssel in eine Lösestellung außer Eingriff mit der Nut des zweiten Teiles verstellbar ist.The object is achieved according to the invention in a lock-key system of the type mentioned at the beginning in that a locking foot is provided as a lock that can be inserted into the groove of the first part, to which a bracket is connected that engages in the groove of the second part in the locking position, and that can be adjusted with the key into a release position out of engagement with the groove of the second part.

Die Erfindung bietet den Vorteil, daß anders als bei einer Schnappverbindung der Bügel relativ tief und in einem breiten Bereich in die Nut des zweiten Teiles eingreifen kann und so eine Deformation des zweiten Teiles ohne übermäßige Gewaltanwendung nicht ausreicht, um den Bügel außer Eingriff zu bringen. Dazu ist notwendig, den Bügel in eine Lösestellung zu verstellen, was durch einen Schlüssel geschieht, der zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil entlang 0 geführt wird, bis er an dem Bügel anliegt und aus der Riegelstellung mit Eingriff in die Nut des zweiten Teiles in die Lösestellung in die Nut des ersten Teiles zurückklappt.The invention offers the advantage that, unlike a snap connection, the bracket can engage relatively deeply and over a wide area in the groove of the second part and thus a deformation of the second part without excessive use of force is not sufficient to disengage the bracket. To do this, it is necessary to adjust the bracket to a release position, which is done using a key that is guided along 0 between the first part and the second part until it rests against the bracket and folds back from the locking position with engagement in the groove of the second part to the release position in the groove of the first part.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform ist dabei dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel zu zweien vorgesehen ist, wobei diese in entgegengesetzte Richtungen weisen und mit gegenseitigem Abstand in die Nut des zweiten Teiles eingreifen. Bei dieser Ausführungsform muß zum Öffnen eines Schlosses jeder Bügel gleichzeitig aus der Nut des zweiten Teils entfernt werden, so daß beispielsweise eine schmale Klinge oder die Spitze eines Schraubendrehers nicht ausreicht, um das Schloß zu öffnen und ohne nähere Untersuchung des Schlosses nicht erkennbar ist, daß entweder zwei Werkzeuge oder ein ausreichend breites Werkzeug als Schlüssel verwendet werden muß. Trotz des weiterhin relativ einfachen Aufbaus ist damit eine deutliche Komplikation in der Bedienung erreicht, die die Sicherheit des Schlosses steigert.A particularly preferred embodiment is characterized in that the shackle is provided in two parts, with these pointing in opposite directions and engaging in the groove of the second part at a distance from one another. In this embodiment, in order to open a lock, each shackle must be removed from the groove of the second part at the same time, so that, for example, a narrow blade or the tip of a screwdriver is not sufficient to open the lock and without a closer examination of the lock it is not apparent that either two tools or a sufficiently wide tool must be used as a key. Despite the relatively simple structure, this results in a significant complication in operation, which increases the security of the lock.

Günstig ist dabei auch, wenn der Riegelfuß vollständig in die Nut des ersten Teils versenkbar ist, da so in der Riegelstellung lediglich der Bügel die Lücke zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil überspannt und damit sichtbar ist. Aufgrund dieses kurzen sichtbaren Stückes erhält man aber keinen Hinweis, wie die Verriegelung zu lösen ist.It is also advantageous if the locking foot can be completely retracted into the groove of the first part, as in the locking position only the bracket spans the gap between the first part and the second part and is therefore visible. However, due to this short visible section, there is no indication of how to release the lock.

Zweckmäßigerweise ist der Bügel durch eine Blattfeder gebildet, die mit einem Ende am Riegelfuß angeschlossen ist. Bei dieser Ausgestaltung hat die Blattfeder eine Ruhelage, die der Riegelstellung entspricht, so daß selbsttätig sich das Schloß in den verriegelten Zustand verstellt und ein aktiver Eingriff mit dem Schlüssel notwendig ist, um das Schloß zu öffnen, wobei nach dem Entfernen des Schlüssels sofort wieder der gesicherteThe bracket is expediently formed by a leaf spring, one end of which is connected to the bolt base. In this design, the leaf spring has a rest position that corresponds to the bolt position, so that the lock automatically adjusts to the locked state and active intervention with the key is necessary to open the lock, whereby the secured position is immediately restored after the key is removed.

Zustand eingenommen wird.condition is taken.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Blattfeder gebogen ist und unter Spannung mit ihrem freien Ende in der Riegelstellung einem am Riegelfuß ausgebildeten Widerlager anliegt, da so durch den Kontakt mit dem Widerlager eine definierte Biegung der Blattfeder in der Riegelstellung erreicht wird, durch die festgelegt ist, wie tief und über welche Länge die Blattfeder in die Nut des zweiten Teiles hineinragt. Die Vorspannung der Blattfeder gewährleistet, daß das zweite Teile einen definierten Abstand zum ersten Teil einnimmt, so daß die Lücke zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil leicht zugänglich ist und weiterhin insbesondere bei in einem Blendenrahmen gehaltenen Blenden eine optisch vorteilhafte Wirkung mit einheitlicher Lückenbreite erreicht ist.It is particularly advantageous if the leaf spring is bent and, when under tension, rests with its free end in the locking position against an abutment formed on the locking foot, since the contact with the abutment results in a defined bend of the leaf spring in the locking position, which determines how deep and over what length the leaf spring protrudes into the groove of the second part. The pre-tensioning of the leaf spring ensures that the second part is at a defined distance from the first part, so that the gap between the first part and the second part is easily accessible and, in particular, with panels held in a panel frame, a visually advantageous effect with a uniform gap width is achieved.

Weiterhin ist vorgesehen, daß im Riegelfuß eine 0 Aufnahme ausgebildet ist, in die der Bügel in der Lösestellung eingreift. Damit liegt ein sehr kompaktes Schloß vor, das nicht stört, wenn das erste Teil und das zweite Teil relativ zueinander ausgerichtet werden.Furthermore, the bolt base is provided with a 0 receptacle into which the shackle engages in the release position. This creates a very compact lock that does not cause interference when the first part and the second part are aligned relative to each other.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß an einem Ende des Riegelfußes ein zum zweiten Teil weisender Nocken angeordnet ist. Das Schloß wird dadurch geöffnet, daß der Schlüssel zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil, 0 senkrecht zur Ausrichtung des Bügels, hindurchgezogen wird, bis der Schlüssel an dem Bügel zur Anlage kommt und diesen in die Lösestellung zurück verstellt. Der Nocken bewirkt nun, daß die Annäherung des SchlüsselsAccording to a particularly preferred embodiment, a cam pointing towards the second part is arranged at one end of the bolt foot. The lock is opened by pulling the key between the first part and the second part, 0 perpendicular to the orientation of the shackle, until the key comes into contact with the shackle and moves it back into the release position. The cam now causes the approach of the key

an den Bügel nur aus einer Richtung erfolgen kann, da aus der anderen Richtung der Schlüssel an dem Nocken hängen bleibt und so der Kontakt mit dem Bügel verhindert wird. Der Nocken legt damit die Richtung fest, aus der der Schlüssel zum Bügel geführt werden muß, so daß Unbefugte zumindest aus der einen Richtung selbst mit dem Schlüssel am Öffnen der Verriegelung gehindert werden. Bei der Annäherung aus der anderen, das Öffnen ermöglichenden Richtung signalisiert der Nocken, wann der Schlüssel richtig positioniert ist.The shackle can only be accessed from one direction, as from the other direction the key gets caught on the cam, thus preventing contact with the shackle. The cam therefore determines the direction from which the key must be guided to the shackle, so that unauthorized persons are prevented from opening the lock, even with the key, at least from one direction. When approaching from the other direction, the cam signals when the key is correctly positioned.

Eine weitere Steigerung der Komplexität des Schlosses und damit des Grades der Sicherheit ist erreicht, wenn die Blattfeder aus der Ebene des Riegelfußes herausgebogen ist und deren freies Ende in der Riegelstellung an einer neben der Nut des ersten Teiles angeordneten Stufe anliegt. Bei dieser Ausführungsform ist es nicht ausreichend, wenn der Schlüssel senkrecht gegen den Bügel verschoben wird, der erst aus der Nut 0 des zweiten Teils austreten kann, wenn das freie Ende am Ende der Biegung der Blattfeder in die Nut des ersten Teiles eintaucht.A further increase in the complexity of the lock and thus the level of security is achieved when the leaf spring is bent out of the plane of the bolt foot and its free end in the bolt position rests against a step arranged next to the groove of the first part. In this embodiment, it is not sufficient if the key is pushed vertically against the bracket, which can only emerge from the groove 0 of the second part when the free end at the end of the bend of the leaf spring dips into the groove of the first part.

Dabei ist es zweckmäßig, wenn auf der Stufe ein die Krümmung der Blattfeder festlegendes Lager ausgebildet ist, da so nochmals die Kraft vergrößert wird, die aufgebracht werden muß, wenn das Schloß ohne Schlüssel geöffnet werden soll.It is advisable to have a bearing on the step that determines the curvature of the leaf spring, as this further increases the force that must be applied if the lock is to be opened without a key.

In der einfachsten Ausführungsform des Schlosses ist es ausreichend, wenn der Schlüssel durch eine plane Scheibe'gebildet ist. Wird die plane Scheibe zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil eingeführt undIn the simplest design of the lock it is sufficient if the key is formed by a flat disk. If the flat disk is inserted between the first part and the second part and

über den Bügel geschoben, muß die plane Scheibe nur noch leicht angekippt werden, um die Verbindung zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil dauerhaft zu lösen auch für den Fall, daß der Bügel nach dem Entfernen der planen Scheibe wieder in die Riegelstellung zurückschnappt.pushed over the bracket, the flat disc only needs to be tilted slightly to permanently release the connection between the first part and the second part, even if the bracket snaps back into the locking position after the flat disc has been removed.

Zweckmaßigerweise ist dabei an der planen Scheibe an dem zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil einzuführenden Rand eine Vertiefung für den Bügel ausgebildet, da dann der Bügel in diese Vertiefung einschnappen kann und den Schlüssel festhält, so daß bei der Verwendung von mehreren Schlössern zunächst sämtliche Bügel aus der Nut des zweiten Teils herausgedrückt werden können und anschließend durch Ziehen an der planen Scheibe ohne Verkippen das zweite Teil von dem ersten dauerhaft gelöst werden kann.It is expedient for a recess for the shackle to be formed on the flat disc on the edge to be inserted between the first part and the second part, since the shackle can then snap into this recess and hold the key in place, so that when using several locks, all the shackle can first be pushed out of the groove of the second part and then the second part can be permanently detached from the first by pulling on the flat disc without tilting.

Im Rahmen der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, daß 0 mit Abstand zum Rand der planen Scheibe eine Nut angeordnet ist, die - in Bewegungsrichtung der planen Scheibe beim Öffnen gesehen - im vorderen Abschnitt der planen Scheibe parallel zu deren Rand verläuft und sich im hinteren Abschnitt der planen Scheibe von deren Rand entfernt. Mit diesem Schlüssel wird in einer einzigen Bewegung der Bügel zunächst in Richtung des Riegelfußes gedrückt und dabei aus der Nut des zweiten Teils entfernt und anschließend bei der weiteren Vorwärtsbewegung der planen Scheibe in der senkrecht zu der durch das erste Teil und das zweite Teil vorgegebenen Ebene verstellt, also der Bügel dauerhaft aus der Nut des zweiten Teils entfernt und daneben plaziert.Within the scope of the invention, it is further provided that 0 a groove is arranged at a distance from the edge of the flat pane, which - viewed in the direction of movement of the flat pane when opening - runs parallel to the edge of the flat pane in the front section of the flat pane and moves away from the edge in the rear section of the flat pane. With this key, the bracket is first pressed in the direction of the locking foot in a single movement, thereby removing it from the groove of the second part, and then, as the flat pane continues to move forward, it is adjusted in the plane perpendicular to the plane defined by the first part and the second part, i.e. the bracket is permanently removed from the groove of the second part and placed next to it.

Bei der Ausführungsform des Schlosses mit der aus der Ebene des Riegelfusses herausgebogenen Blattfeder ist als Schlüssel ein Haken vorgesehen, der zunächt hinter dem Bügel eingreift und diesen in die Nut des ersten Teiles verstellt und dann den Bügel aus der Nut des zweiten Teiles herausdrückt. Dabei hat es sich als günstig gezeigt, daß ein Schenkel des Haken sich zur Ausbildung einer schiefen Ebene zum Schnittpunkt der Schenkel verdickt, da so beim Entlanggleiten des Bügels an dem Schenkel der Bügel dieser zunächst mit seinem freien Ende in die Nut des ersten Teiles gleitet und beim Fortsetzen einer kontinuierlichen Bewegung des Hakens auch aus der Nut des zweiten Teiles austritt, so daß der Bewegungsablauf mit dem Haken genauso erfolgt, wie mit der planen Scheibe.In the design of the lock with the leaf spring bent out of the plane of the bolt foot, a hook is provided as a key, which first engages behind the bracket and adjusts it into the groove of the first part and then pushes the bracket out of the groove of the second part. It has proven to be advantageous that one leg of the hook thickens to form an inclined plane at the intersection point of the legs, since when the bracket slides along the leg of the bracket, its free end first slides into the groove of the first part and when the hook continues to move continuously, it also exits the groove of the second part, so that the movement sequence with the hook takes place in the same way as with the flat disk.

Im folgenden soll die Erfindung an in der Zeichnung dargestellten Ausführunsbeispielen näher erläutert werden; es zeigen:
20In the following, the invention will be explained in more detail using exemplary embodiments shown in the drawing; they show:
20

Fig. 1 ein in die ohne Deckleisten dargestellte Nuten zweier sich gegenüberliegender Teile eingreifendes Schloß,Fig. 1 a lock engaging in the grooves of two opposing parts shown without cover strips,

Fig. la eine Sicht aus Richtung des Pfeiles Ia ausFig. la a view from the direction of arrow Ia

Fig. 1,Fig.1,

Fig. 2 ein durch den zwischen den beiden sich gegenüberliegenden Teilen hindurchgeführten 0 Schlüssel geöffnetes Schloß in einer derFig. 2 a lock opened by the key passed between the two opposing parts 0 in one of the

Fig. 1 entsprechenden Darstellung,Fig. 1 corresponding representation,

Fig. 3 den als plane Scheibe ausgebildeten Schüssel in einer Seitenansicht,Fig. 3 the bowl designed as a flat disc in a side view,

Fig. 4 eine weitere Ausfuhrungsform des als plane Scheibe ausgebildeten Schlüssels,Fig. 4 shows another embodiment of the key designed as a flat disk,

Fig. 5 eine Seitenansicht eines in die Nuten zweier sich gegenüberliegender Teile eingesetzten Schlosses mit einem auf einer seitlichen Stufe abgestützten Bügel,Fig. 5 a side view of a lock inserted into the grooves of two opposing parts with a bracket supported on a side step,

Fig. 6 eine Draufsicht auf das Schloß und die beiden verbundenen Teile aus Fig. 5,Fig. 6 is a plan view of the lock and the two connected parts from Fig. 5,

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des SchlossesFig. 7 a perspective view of the castle

aus Fig. 5 im geschlossenen Zustand, mit teilweise weggebrochener Deckleiste der Nut des ersten Teils,from Fig. 5 in the closed state, with the cover strip of the groove of the first part partially broken away,

Fig. 7a eine der Fig. 7 entsprechende Darstellung mitFig. 7a shows a representation corresponding to Fig. 7 with

dem dem Schloß angenäherten Schlüssel,the key approaching the lock,

Fig. 7b eine der Fig. 7 entsprechende Darstellung mitFig. 7b a representation corresponding to Fig. 7 with

dem durch den Schlüssel geöffneten Schloß, 25the lock opened by the key, 25

Fig. 8 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung eines Schlosses mit zwei am Riegelfuß angeschlossenen Bügeln,Fig. 8 is a view of a lock corresponding to Fig. 1 with two brackets connected to the bolt base,

0 Fig. 9 eine Sicht aus Richtung des Pfeiles IX aus0 Fig. 9 a view from the direction of arrow IX

Fig. 8 ,Fig. 8 ,

Fig.10 eine der Fig. 3 entsprechende DarstellungFig.10 a representation corresponding to Fig. 3

eines Schlüssels mit parallel zum Rand verlaufender Nut,a key with a groove running parallel to the edge,

Fig.11 eine der Fig. 9 entsprechende Darstellung mit durch den Schlüssel aus Fig. 10 geöffnetemFig.11 a representation corresponding to Fig. 9 with opened by the key from Fig. 10

Schloß, undCastle, and

Fig.12 den Schnitt XII-XII aus Fig. 11.Fig.12 shows section XII-XII from Fig.11.

In Fig. 1 ist das zu dem erfindungsgemäßen Schloß-Schlüssel-System gehörende Schloß 1 gezeigt, das aus einem Riegelfuß 2 besteht, an dem ein Bügel 3 angeschlossen ist. Dieser Riegelfuß 2 ist in die Nut 4 eines ersten Teiles 5 eingesetzt, wobei der Riegelfuß vollständig in dieser Nut 4 versenkt und damit nicht von außen erkennbar ist. Der Bügel 3 ist durch eine Blattfeder gebildet, die mit einem Ende 6 am Riegelfuß 2 angeschlossen ist und mit ihrem freien Ende 7 an einem am Riegelfuß 2 ausgebildeten Widerlager 8 mit Vorspannung anliegt. Der gebogene Bügel 3 reicht in die Nut 9 eines gegenüberliegend angeordneten zweiten Teiles 10 und bewirkt eine Verriegelung der beiden Teile 5,10 relativ zueinander. Der Bügel 3 ist mit dem in Fig. 3 dargestellten, als plane Scheibe 11 ausgebildeten Schlüssel 12 aus der in Fig. 1 abgebildeten Riegelstellung in die in Fig. 2 dargestellte Lösestellung überführbar, indem der Schlüssel 12 in die Lücke zwischen den beiden sich gegenüberliegenden Teilen 5,10 eingeführt und gegen den 0 Bügel 3 verstellt wird. Dabei ist eine Annäherung des Schlüssels 12 an den Bügel 3 aus beiden Richtungen möglich. Der Bügel 3 greift unter der Wirkung des Schlüssels 12 in eine Aufnahme 13 ein, die imFig. 1 shows the lock 1 belonging to the lock-key system according to the invention, which consists of a locking foot 2 to which a bracket 3 is connected. This locking foot 2 is inserted into the groove 4 of a first part 5, whereby the locking foot is completely sunk into this groove 4 and is therefore not visible from the outside. The bracket 3 is formed by a leaf spring, which is connected with one end 6 to the locking foot 2 and with its free end 7 rests with pre-tension on an abutment 8 formed on the locking foot 2. The curved bracket 3 extends into the groove 9 of a second part 10 arranged opposite and causes the two parts 5, 10 to be locked relative to one another. The bracket 3 can be moved from the locking position shown in Fig. 1 to the release position shown in Fig. 2 using the key 12 shown in Fig. 3 and designed as a flat disk 11, by inserting the key 12 into the gap between the two opposing parts 5, 10 and adjusting it against the bracket 3. The key 12 can be brought closer to the bracket 3 from both directions. The bracket 3 engages under the action of the key 12 in a receptacle 13 which is in the

Riegelfuß 2 ausgebildet ist. Wie unmittelbar zu erkennen ist, ist in diesem Zustand das Schloß 1 geöffnet. In Fig. 4 ist eine Variante des Schlüssels 12 dargestellt, bei dem an dem zwischen dem ersten Teil 5 und dem zweiten Teil 10 einzuführenden Schlüssel 12 eine Vertiefung 14 ausgebildet ist, in die der Bügel 3 einschnappen kann, um den Schlüssel 12 festzuhalten, so daß der Schließende sich dem nächsten Schloß 1 zuwenden kann und die Schlüssel 12 gleichzeitig herausziehen und so den mit den Schlössern 1 verbundenen ersten Teil 5 öffnen kann. Die Vertiefung 14 am Schlüssel 12 stellt also einen Hinterschnitt dar, in den der Bügel 3 eingreift und das Herausziehen des zweiten Teils 10 erleichtert wird. Bei dem in den Fig. 10 und 11 dargestellten Schlüssel 12 ist mit Abstand zum Rand 20 der planen Scheibe 11 eine Nut 21 angeordnet. Diese Nut 21 verläuft in der eine Hälfte parallel zum Rand 20 der planen Scheibe 11 und entfernt sich in der zweiten Hälfte von diesem Rand 20. Diese Nut 21 bildet damit 0 eine Steuerkurve, durch die der Bügel 3 nach dem Herausdrücken aus der Nut 9 des zweiten 10 Teils neben diese Nut 9 verstellt wird.Latch foot 2 is formed. As can be seen immediately, in this state the lock 1 is open. Fig. 4 shows a variant of the key 12 in which a recess 14 is formed on the key 12 to be inserted between the first part 5 and the second part 10, into which the bracket 3 can snap in order to hold the key 12 so that the person closing it can turn to the next lock 1 and pull out the keys 12 at the same time and thus open the first part 5 connected to the locks 1. The recess 14 on the key 12 therefore represents an undercut into which the bracket 3 engages and which makes it easier to pull out the second part 10. In the key 12 shown in Figs. 10 and 11, a groove 21 is arranged at a distance from the edge 20 of the flat disk 11. This groove 21 runs parallel to the edge 20 of the flat disk 11 in one half and moves away from this edge 20 in the second half. This groove 21 thus forms a control curve by means of which the bracket 3 is adjusted next to this groove 9 after being pressed out of the groove 9 of the second part 10.

Gemäß einer nicht in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform ist an einem Ende des Riegelfußes 2 ein zum zweiten Teil weisender Nocken angeordnet, der den Schlüssel 12 bei der Annäherung aus der einen Richtung blockiert und bei Annäherung aus der anderen Richtung einen Hinweis gibt, wann der Bügel 3 im Öffnungszustand ist.According to an embodiment not shown in the drawing, a cam pointing towards the second part is arranged at one end of the locking foot 2, which cam blocks the key 12 when approached from one direction and, when approached from the other direction, gives an indication when the bracket 3 is in the open state.

In Fig. 6 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei der die Blattfeder aus der Ebene des Riegelfußes 2 herausgebogen ist, wobei deren freies Ende 7 in der Riegelstellung an einer neben der Nut 4 des ersten Teils 5 angeordneten Stufe 15 anliegt. Nach einer nicht in der Zeichnung dargestellten Ausfuhrungsform ist dabei auf der Stufe 15 ein die Krümmung der Blattfeder festlegendes Lager ausgebildet, das eine in axialer Richtung der Nut bzw. der Stufe 15 erfolgende Verschiebung des freien Endes 7 der Blattfeder verhindert, so daß zum Öffnen des Schlosses 1 zunächst das freie Ende 7 in die Nut 4 des ersten Teiles 5 verstellt werden muß, woran sich dann die Verstellung des Bügels 3 aus der Riegelstellung in die Lösestellung anschließen kann, die in Fig. 7 zusammen dargestellt sind. Als Schlüssel 12 für dieses Schloß 1 ist ein Haken 16 vorgesehen, bei dem der den Bügel 3 von der Stufe 15 in die Nut 4 des ersten Teiles 5 verstellende Schenkel 17 sich zur Ausbildung einer schiefen Ebene zum Schnittpunkt 18 der Schenkel hin verdickt und der zweite Schenkel 19 des Hakens 16 die Funktion der zuvor erläuterten planen Scheibe 11 übernimmt.Fig. 6 shows an embodiment in which the leaf spring is bent out of the plane of the locking foot 2, with its free end 7 in the locking position resting against a step 15 arranged next to the groove 4 of the first part 5. According to an embodiment not shown in the drawing, a bearing is formed on the step 15 which fixes the curvature of the leaf spring and prevents the free end 7 of the leaf spring from being displaced in the axial direction of the groove or step 15, so that in order to open the lock 1, the free end 7 must first be adjusted into the groove 4 of the first part 5, which can then be followed by the adjustment of the bracket 3 from the locking position to the release position, which are shown together in Fig. 7. A hook 16 is provided as the key 12 for this lock 1, in which the leg 17 that adjusts the bracket 3 from the step 15 into the groove 4 of the first part 5 thickens to form an inclined plane towards the intersection point 18 of the legs and the second leg 19 of the hook 16 takes over the function of the previously explained flat disk 11.

Die Fig. 8 zeigt eine Ausführungsform des Schlosses 1, bei der zwei Bügel 3 am Riegelfuß 2 angeschlossen sind, deren freien Enden in entgegengesetzte Richtungen weisen und somit mit gegenseitigem Abstand in die Nut 9 des zweiten Teils 10 eingreifen. Die Fig. 11 und 12 zeigen dabei, wie das mit zwei Bügeln 3 versehene 0 Schloß 1 mittels des die Nut 21 aufweisenden Schlüssels 12 geöffnet wird, wobei in Fig. 12 der obere Bügel 3'bereits die durch die Nut 21 gebildete Steuerkurve durchlaufen hat und vor das zweite Teil 10Fig. 8 shows an embodiment of the lock 1, in which two brackets 3 are connected to the bolt base 2, the free ends of which point in opposite directions and thus engage at a mutual distance in the groove 9 of the second part 10. Figs. 11 and 12 show how the lock 1 provided with two brackets 3 is opened by means of the key 12 having the groove 21, whereby in Fig. 12 the upper bracket 3' has already passed through the control curve formed by the groove 21 and is in front of the second part 10.

verstellt ist, während der untere Bügel 3 noch durch den Schlüssel 12 in die Nut 4 des ersten Teils 5 gedrückt ist.is adjusted while the lower bracket 3 is still pressed into the groove 4 of the first part 5 by the key 12.

Claims

13 Protection claims:

1. Lock-key system for connecting a first part (5) provided with a groove (4) to a second part (10) also having a groove (9), characterized in that the lock (1) is provided with a locking foot (2) which can be inserted into the groove (4) of the first part (5), to which a bracket (3) is connected which, in the locking position, engages in the groove (9) of the second part (10) and which can be adjusted with the key (12) into a release position out of engagement with the groove (9) of the second part (10).

2. Lock-key system according to claim 1, characterized in that the bracket (3) is provided in two parts, whereby these point in opposite directions and engage with a mutual distance in the groove (9) of the second part (10).

3. Lock-key system according to claim 1 or 2, characterized in that the locking foot (2) can be completely sunk into the groove (4) of the first part (5).

4. Lock-key system according to one of claims 1 to 3, characterized in that the bracket (3) is formed by a leaf spring, which is connected with one end (6) to the bolt base (2).

5. Lock-key system according to claim 4, characterized in that the leaf spring is bent and under tension with its free end (7) in the locking position rests against an abutment (8) formed on the locking foot (2).

6. Lock-key system according to claim 4 or 5, characterized in that a receptacle (13) is formed in the bolt foot (2) into which the bracket (3) engages in the release position.

7. Lock-key system according to one of claims 1 to 6, characterized in that a cam pointing towards the second part (10) is arranged at one end of the bolt foot (2).

8. Lock-key system according to claim 4, characterized in that the leaf spring is bent out of the plane of the bolt foot (2) and its free end (7) in the bolt position rests against a step (15) arranged next to the groove (4) of the first part (5).

9. Lock-key system according to claim 8, characterized in that a bearing which determines the curvature of the leaf spring is formed on the step (15).

10. Lock-key system according to one of claims 1 to 0 7, characterized in that the key (12) is formed by a flat disk (11).

15

11. Lock-key system according to claim 10, characterized in that a recess (14) for the bracket (3) is formed on the flat disk (11) on the edge to be inserted between the first part (5) and the second part (10).

12. Lock-key system according to claim 10 or 11, characterized in that a groove (21) is arranged at a distance from the edge (20) of the flat disc (11), which - viewed in the direction of movement of the flat disc (11) when opening - runs parallel to the edge (20) of the flat disc (11) in the front section and moves away from the edge (20) of the flat disc (11) in the rear section.

13. Lock-key system according to claim 8 or 9, characterized in that the key (12) is formed by a hook (16).

14. Lock-key system according to claim 13, characterized in that one leg (17) of the hook (10) thickens towards the intersection point (18) of the legs (17, 19) to form an inclined plane.