DE29711027U1 - Rohrkupplung - Google Patents
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- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
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- F16L21/00—Joints with sleeve or socket
- F16L21/02—Joints with sleeve or socket with elastic sealing rings between pipe and sleeve or between pipe and socket, e.g. with rolling or other prefabricated profiled rings
- F16L21/022—Joints with sleeve or socket with elastic sealing rings between pipe and sleeve or between pipe and socket, e.g. with rolling or other prefabricated profiled rings used with sleeves or nipples for pipes of the same diameter, or with reduction pieces
-
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- F16L21/005—Sleeves or nipples for pipes of the same diameter; Reduction pieces made of elastic material, e.g. partly or completely surrounded by clamping devices
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- F16L47/00—Connecting arrangements or other fittings specially adapted to be made of plastics or to be used with pipes made of plastics
- F16L47/06—Connecting arrangements or other fittings specially adapted to be made of plastics or to be used with pipes made of plastics with sleeve or socket formed by or in the pipe end
- F16L47/08—Connecting arrangements or other fittings specially adapted to be made of plastics or to be used with pipes made of plastics with sleeve or socket formed by or in the pipe end with sealing rings arranged between the outer surface of one pipe end and the inner surface of the sleeve or socket, the sealing rings being placed previously in the sleeve or socket
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Rohrkupplung in einer Ausbildung gemäß
dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bei bekannten Rohrkupplungen dieser Art (GB 1 142 950, 1 182 769, 1 240 808)
weisen die Dichtungsteile jeweils einen sich vor das Stirnende des Hülsenkörpers
erstreckenden Flansch auf, und es ist ein die Stirnenden des Hülsenkörpers und
die Dichtungsteile in ihrem an die Stirnenden des Hüisenkörpers angrenzenden Bereich
umfassender Verriegelungskörper vorgesehen,der die Dichtungsteile jeweils
am Hülsenkörper festlegt. Der Hülsenkörper und die Verriegeiungskörper bestehen jeweils aus Kunststoffspritzteilen, während die Dichtungsteile aus elastischem
Kunststoff, Gummi od.dgl. formgespritzt bzw. -gegossen sind. Eine derartige
Rohrkupplung läßt hinsichtlich ihrer Stabilität zu wünschen übrig. Die Herstellung
und die Vormontage der Teile der Rohrkupplung erfordert zudem einen erheblichen Aufwand.
Die Erfindung befaßt sich mit dem Problem, eine Rohrkupplung der eingangs
genannten Art zu schaffen, die bei einfacher Ausführung auch bei hohen Belastungen
die erforderliche Verbindungs- und Dichtungsfunktion erfüllt. Die Erfindung löst
dieses Problem durch eine Rohrkupplung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Hinsichtlich weiterer Ausgestaltungen wird auf die Ansprüche 2 bis 13 verwiesen.
Bei der Rohrkupplung nach der Erfindung sind die Dichtungsteile gegen unerwünschte
Verlagerung auch bei hohen Belastungen, wie sie bei Verlegung im Erdreich auftreten können, gesichert, so daß auch unter solchen Umständen die
geforderte Dichtigkeit der Rohrverbindung gewährleistet ist. Zugleich ist sichergestellt,
daß beim Einführen der zu verbindenden Rohrenden in die Rohrkupplung die Dichtungsteile ihren korrekten Sitz behalten.
Weitere Einzelheiten und Wirkungen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines anhand der Zeichnung erläuterten Ausführungsbeispiels. Die Zeichnung veranschaulicht in einem abgebrochenen Querschnitt zwei durch eine
Rohrkupplung erfindungsgemäßer Art verbundene Rohrenden.
Die in der Zeichnung zur Verbindung der Enden von zwei Rohren 1,2 veranschaulichte
Rohrkupplung 3 besteht im einzelnen aus einem Hülsenkörper 4 aus hochfestem Material wie GFK, Edelstahl oder einer sonst geeigneten Metallegierung, der
vorzugsweise wie bei dem dargestellten Beispiel von einem in axialer Richtung in
Durchmessung und Querschnitt gleichbleibenden Rohrstück gebildet ist. Die insbesondere zur Verbindung der Enden von Rohren 1,2 aus Polymerbeton, Beton
oder keramischem Steinzeug geeignete und bestimmte Rohrkupplung 3 umfaßt ferner an den Enden des Hülsenkörpers 4 angeordnete, elastische Dichtungsteile
5,6, die in Betriebssteliung der Rohrkupplung den Spalt zwischen dem Hülsenkörper
4 und dem Außenumfang der zu verbindenden Rohrenden abdichten. Hierzu weisen die Dichtungsteile eine der Innenseite des Hüisenkörpers 4 benachbarte,
verquetschbare Verdickung 7 auf, die in der Zeichnung in jener Formgestalt in ausgezogenen Linien dargestellt ist, welche die Verdickung vor Einschub der
Enden der Rohre 1,2 haben. In der dargestellten eingeschobenen Stellung der
Rohrenden Hegen die Verdickungen 7 mit ihrer Innenseite an der Außenfläche der
Rohre 1,2 an.
Die Dichtungsteile 5,6 erstrecken sich jeweils um das Stirnende des Hülsenkörpers
4 herum und weisen eine das zugehörige Stirnende des Hülsenkörpers 4 mit enger
Passung aufnehmende nutförmige Aufnahmetasche 8 auf. In ihrem der Aufnahmetasche
8 benachbarten, die Stirnenden des Hülsenkörpers 4 umgreifenden Bereich
haben die Dichtungsteile 5,6 eine versteifende, außenseitig gerundete Verdickung
9. Die Dichtungsteile 5,6 laufen in einen freien Schenke! 10 aus, der ebenfalls mit
ausgezogenen Linien in seinem Verlauf veranschaulicht ist, den er vor einem Einführen der Stirnenden des Hülsenkörpers 4 in die Aufnahmetaschen 8 einnimmt.
Wie ersichtlich sind die Aufnahmetaschen 8 durch die Schenkel an ihrem Einführungsende
zunächst geschlossen. Beim Einführen des Hülsenkörpers 4 werden die
Schenkel 10 aufgespreizt und legen sich mit ihrer Innenseite an die benachbarte
Fläche des Hülsenkörpers 4 an.
Die Dichtungsteile 5,6 sind auf einer Seite des Hülsenkörpers 4, bei dem dargestellten
Beispiel auf der Innenseite, durch eine umlaufende Manschette 11 verbunden,
die eine mittige, umlaufende Innenschulter 12 als Anschlag für die Stirnflächen der
zu verbindenden Rohrenden aufweisen kann. Die Dichtungsteile 5,6 und die Manschetten bestehen bevorzugt aus einem Stück und sind vorzugsweise von
einem Abschnitt eines extrudierten Formstranges aus elastischem Kunststoff gebildet, der auf den Hüisenkörper 4 passend aufgezogen und danach an seinen
Enden vollflächig verschweißt oder verklebt wird.
Der Hüisenkörper 4 umgibt in Betriebsstellung der Rohrkupplung die zu verbindenden
Rohrenden mit einem Spalt, der je nach Rohrdurchmesser etwa 10-30 mm be-
trägt und dabei so bemessen ist, daß auch bei innenliegender Manschette 11 axial
fluchtende Rohrenden in einem Abstand zur Innenfläche der Manschette 11
gelegen sind, der eine ausreichende Abwinklung der Rohrenden zueinander bei aufgezogener Rohrkupplung erlaubt.
Bei innenliegender Manschette hält diese die Dichtungsteüe 5,6 in vorgegebenem
Abstand auch dann, wenn das in den Rohren geführte Medium unter erheblichem Druck steht und das Bestreben hat, die Dichtungsteüe 5,6 aus dem Spalt zwischen
den Rohrenden und dem Hülsenkörper 4 herauszudrücken. In Fällen, in denen eine
derartige Druckbelastung nicht auftritt, kann auch eine Außenanordnung der Manschette vorteilhaft sein, bei der die Manschette zusätzlich zur versteifenden
Verdickung der Dichtungsteüe 5,6 sicherstellt, daß diese beim Einschieben der Rohrenden nicht um die Stirnenden des Hülsenkörpers 4 herum- und unerwünscht
mit in den Spait zwischen den Rohrenden und dem Hüisenkörper 4 hineingezogen
werden.
Bevorzugt liegt die Manschette an der Innen-bzw. Außenseite des Hüisenkörpers 4
vollständig oder bereichsweise an, wodurch die Positionierung und Lagesicherung des Dichtungs- und Manschettenkörpers 5,6,11 auf dem Hülsenkörper 4 verbessert
ist.
Claims (13)
- Busse & Busse PatentanwälteEuropean Patent and Trademark AttorneysDipl.-lng. Dr. iur. V, Busse Dipl.-tng. Dietrich Busseiloma Automatisierunastechnik GmbH g|P];:]jJ; ^1 c BJne p m o ai;n tSchledehauser Weg 93a49086 Osnabrück V^SVa' &ogr;?&eegr; a'b rückPostfach 1226D-49002 OsnabrückTelefon:0541-586081 Te!efax:0541-58816424.06.97 DB/HaAnsprüche:1. Rohrkupplung, mit einem Hülsenkörper (4), dessen Durchmesser den Außendurchmesser der zu verbindenden Rohrenden (1,2) übersteigt, und mit an den Enden des Hüisenkörpers (4) angeordneten, elatischen Dichtungsteilen (5,6), die in Betriebsstellung der Rohrkupplung den Spalt zwischen dem Hülsenkörper (4) und dem Außenumfang der zu verbindenden Rohrenden (1,2) abdichten, wobei die Dichtungsteile (5,6) eine der Innenseite des Hülsenkörpers (4) benachbarte, verquetschbare Verdickung (7) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Dichtungsteile (5,6) um das Stirnende des Hülsenkörpers (4) herumerstrecken, mit einer das zugehörige Stirnende des Hülsenkörpers (4) mit enger Passung aufnehmenden, nutförmigen Aufnahmetasche (8) versehen und auf einer Seite des Hülsenkörpers (4) durch eine umlaufende Manschette (11) verbunden sind.
- 2. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Manschette (11) den Dichungsteilen (5,6) auf der Innenseite des Hülsenkörpers (4) zugeordnet ist.
- 3. Rohrkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Manschette (11) den Dichtungsteilen (5,6) auf der Außenseite des Hülsenkörpers (4) zugeordnet ist.
- 4. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Manschette (11) an der Innen- bzw. Außenseite des Hülsenkörpers (4) zumindest bereichsweise anliegt.
- 5. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die Dichtungsteüe (5,6) in ihrem der Aufnahmetasche (8) benachbarten, die Stirnenden des Hülsenkörpers (4) umgreifenden Bereich eine versteifende, außenseitig gerundete Verdickung (9) aufweisen.
- 6. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Manschette (11) eine mittige, umlaufende innenschulter (12) als Anschlag für die Stirnflächen der zu verbindenden Rohrenden (1,2) aufweist.
- 7. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß die beiden Dichtungsteüe (5,6) und die Manschette (11) aus einem Stück bestehen.
- 8. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsenkörper (4) von einem in axialer Richtung in Durchmesser und Querschnitt gleichbleibenden Rohrstück gebildet ist.
- 9. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Hülsenkörper (4) aus hochfestem Material besteht.• »&bgr;
- 10. Rohrkupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsenkörper (4) aus glasfaserverstärktem Kunststoff (GFK) besteht.
- 11. Rohrkupplung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsenkörper (4) aus korrosionsfestem Stahl besteht.
- 12. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet , daß der Hülsenkörper (4) in Betriebsstellung der Rohrkupplung die zu verbindenden Rohrenden ((1,2) mit einem Spalt von etwa 10 bis 30 mm Spaltweite umgibt.
- 13. Rohrkupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungsteiie (5,6) und die Manschette (11) von einem Abschnitt eines extrudierten Formstranges gebildet sind, dessen Enden nach Aufziehen auf den Hülsenkörper (4) untereinander vollflächig verschweißt oder verklebt sind.
Priority Applications (2)
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Publications (1)
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Family Applications (2)
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DE29718867U Expired - Lifetime DE29718867U1 (de) | 1997-06-25 | 1997-10-23 | Rohrkupplung |
Family Applications After (1)
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DE29718867U Expired - Lifetime DE29718867U1 (de) | 1997-06-25 | 1997-10-23 | Rohrkupplung |
Country Status (1)
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Cited By (1)
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EP1217283A1 (de) * | 2000-12-22 | 2002-06-26 | Bonna Sabla | Rohr oder ähnliches; weiblicher Abschlussring und Herstellungsverfahren eines solchen Rohres oder ähnlichem |
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1997
- 1997-06-25 DE DE29711027U patent/DE29711027U1/de not_active Expired - Lifetime
- 1997-10-23 DE DE29718867U patent/DE29718867U1/de not_active Expired - Lifetime
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FR2818729A1 (fr) * | 2000-12-22 | 2002-06-28 | Bonna Sabla | Tuyau ou analogue ; bague d'about femelle et procede de fabrication d'un tel tuyau ou analogue |
US6854770B2 (en) | 2000-12-22 | 2005-02-15 | Bonna Sabla | Pipe or the like, a female end ring, and a method of manufacturing such a pipe or the like |
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DE29718867U1 (de) | 1997-12-18 |
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R207 | Utility model specification |
Effective date: 19971016 |
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R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20001123 |
|
R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20031231 |