DE29704783U1

DE29704783U1 - Transportsicherung an Schlössern

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Publication number: DE29704783U1
Application number: DE29704783U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1997-03-15
Filing date: 1997-03-15
Publication date: 1998-07-16
Anticipated expiration: 2007-03-16
Also published as: EP0864717A1

Description

03.03.1997

Transportsicherung an Schlössern

Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportsicherung an Schlössern oder Treibstangenbeschlägen, die eine Ausnehmung für einen schlüsselbetätigbaren Profilzylinder haben, in die ein profilzylinderförmiger Grundkörper eingebaut ist, der einen mit einer Schließnase versehenen Schließnasenkörper drehbar lagert, der mit einer Eingriffsausnehmung für ein Verdrehbetätigungselement versehen ist.

Eine allgemein bekannte Transportsicherung mit den vorgenannten Merkmalen wird an Schlössern oder Mehrpunktverriegelungen bildenden Treibstangenbeschlägen verwendet, um ein Verdrehen des Schloßgetriebes oder ein Verstellen der Bestandteile des Treibstangenbeschlags bei der Montage oder beim Transport zu verhindern. Derartige Verstellungen könnten Montageschwierigkeiten mit sich bringen oder gar Fehlfunktionen zur Folge haben.

Der profilzylinderförmige Grundkörper wird in die für den Profilzylinder vorgesehene Ausnehmung des Schloßkastens eingesetzt und mit dem in dem Grundkörper drehbar gelagerten Schließnasenkörper kann eine Betätigung des Schlosses oder einer Mehrpunktverriegelung erreicht werden. Solche Betätigungen sind beispielsweise für Funktionsprüfungen des Schlos-

ses oder der Mehrpunktverriegelung notwendig. Bei solchen Betätigungen kann es jedoch zu Störungen kommen. Beispielsweise kann es sein, daß der Riegel eines Schlosses bereits ganz ausgefahren ist. Wird dann mit dem Schließnasenkörper über dessen Schließnase eine hohe Kraft aufgebracht, so kann das Schloßgetriebe beschädigt oder zerstört werden. Solche hohen Kräfte können leicht erzeugt werden, weil die bekannten Verdrehbetätigungselemente Vierkant- oder Sechskantschlüssel oder Schlitzschraubendreher sind, mit denen wesentlich höhere Betätigungsmomente erreicht werden können, als mit einem Schlüssel über einen Profilzylinder.

Dem Bekannten gegenüber liegt die Aufgabe zugrunde, eine

Transportsicherung mit den eingangs genannten Merkmalen so zu verbessern, daß eine ungewollte Beschädigung oder Zerstörung von mit einer Transportsicherung versehenen Schlössern oder Treibstangenbeschlägen vermieden wird.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Eingriffsausnehmung in einem vom Schließnasenkörper separaten Eingriffsteil angeordnet ist, das mit dem Schließnasenkörper bei einem vorbestimmten Betätigungsmoment abbrechbar verbunden ist.

Für die Erfindung ist von Bedeutung, daß der Schließnasenkörper mit einem separaten Eingriffsteil versehen wird, das abbrechbar, ist. Übersteigt das mit dem Verdrehbetätigungselement aufgebrachte Betätigungsmoment eine vorbestimmte Größe, erfolgt ein Ausbrechen des Eingriffsteils. Damit wird eine Überlastung von Bauteilen des Schlosses oder eines Treibstangenbeschlags zuverlässig vermieden. Die Transportsicherung ist dann zwar zerstört, was jedoch einen geringeren Schaden darstellt, als eine etwaige Zerstörung des Schlosses oder einer Mehrpunktverriegelung.

Die Transportsicherung kann dahingehend ausgebildet werden, daß der Schließnasenkörper eine bohrungsartige Längsausnehmung hat, in der gleichachsig ein rohrartiges Eingriffsteil angeordnet und mit dem Schließnasenkörper über abbrechbare Verbindungsstege verbunden ist . Infolgedessen sind der

Schließnasenkörper und das Eingriffsteil derart zusammengebaut, daß das Gesamtvolumen der Transportsicherung nicht vergrößert wird. Die gleichachsige Anordnung des Eingriffsteils mit dem Schließnasenkörper bedeutet eine grundsätzlich baulieh einfache Ausgestaltung und es wird erreicht, daß herkömmliche Verdrehbetätigungsvorgänge nicht abgeändert werden müssen, weil das Verdrehbetatigungselement nach wie vor in derselben Art und Weise bzw. mit derselben Verdrehachse angewendet werden kann.

Die Transportsicherung kann so ausgebildet werden, daß der Schließnasenkörper und das Eingriffsteil über dieselbe Länge angeordnet sind. Hierdurch wird das Eingriffsteil vollständig innerhalb des Schließnasenkörpers untergebracht und die betreffenden Stirnflächen des Schließnasenkörpers und des Eingriffsteils liegen auf jeder Seite in derselben Ebene.

Damit das Eingriffsteil auch bereits bei geringeren Betätigungsmomenten abbrechbar ist, wird die Transportsicherung so ausgebildet, daß die abbrechbaren Verbindungsstege kürzer sind, als das Eingriffsteil.

Eine weitere Möglichkeit zur Vorbestimmung des zum Abbrechen des Eingriffsteils bzw. der Verbindungsstege dienenden Betätigungsmoments ist es, die Transportsicherung so auszubilden, daß die abbrechbaren Verbindungsstege mit gleichem Abstand zwischen den Stirnflächen des Eingriffsteils und/oder mit gleichem Abstand über dessen Umfang verteilt angeordnet sind. Wenn die Verbindungsstege mit gleichem Abstand zwischen den Stirnflächen des Eingriffsteils angeordnet sind, ergibt sich eine Symmetrierung der Transportsicherung, so daß es ohne Bedeutung ist, wenn die Transportsicherung von der einen oder der anderen Stirnseite her bedient wird. Wenn die Verbindungsstege mit gleichem Abstand über den Umfang des Eingriffsteils verteilt angeordnet sind, ergibt sich eine etwa gleich große Belastung der Verbindungsstege, so daß Fehlfunktionen besser vermieden werden können.

Wenn die abbrechbaren Verbindungsstege dünner sind, als die Wand des rohrartigen Eingriffsteils, kann sichergestellt werden, daß das Eingriffsteil mehr aushält, als die Verbindungsstege und somit einer ungewollten Zerstörung des Eingriffsteils vorgebeugt wird.

Es verbessert die Abbrechbarkeit der Verbindungsstege, wenn der radiale Abstand des Eingriffsteils vom Schließnasenkörper größer ist, als die Wanddicke des Eingriffsteils. Ausserdem wird dadurch der Effekt einer Materialeinsparung vergrößert, der grundsätzlich dadurch gegeben ist, daß zwischen dem Eingriffsteil und der bohrungsartigen Längsausnehmung des Schließriasenteils kein Werkstoff vorhanden sein muß.

Nach einem Abbrechen eines Eingriffsteils vom Schließnasenkörper ist eine Betätigung der Transportsicherung über das Eingriffsteil nicht mehr möglich. Um trotzdem eine Bedienung der Transportsicherung zu ermöglichen, weil nämlich das Abbrechen des Eingriffsteils versehentlich erfolgte, wird die Transportsicherung so ausgebildet, daß die bohrungsartige Längsausnehmung des Schließnasenkorpers eine Verdrehkräfte einzuleiten gestattende Querschnittsgestaltung aufweist. Nach einem Abbrechen des Eingriffsteils bzw. der dieses am Schließnasenkörper haltenden Verbindungsstege kann das Eingriffsteil aus dem Schließnasenkörper entfernt und in dessen bohrungsartige Längsausnehmung eine Handhabe eingeführt werden, die auf die Querschnittsgestaltung der Längsausnehmung des Schließnasenkorpers abgestimmt ist bzw. so in die Längsausnehmung paßt, daß der Schließnasenkörper verstellt werden kann.

Vorteilhafterweise wird die Transportsicherung so ausgebildet, daß die bohrungsartige Längsausnehmung des Schließnasenkorpers eine Verdrehkräfte einzuleiten gestattende Quer-Schnittsgestaltung aufweist. Die kreiszylindrische Ausbildung der Längsausnehmung ist optimal hinsichtlich der Querschnittsgestaltung des Eingriffsteils, wenn dieses rohrartig ausgebildet ist. In die kreiszylindrisch ausgestaltete Längsausnehmung sind zusätzliche Vertiefungen eingearbeitet, die

den Kantenformen von Mehrkanten entsprechen, so daß der geeignete Mehrkant in die Längsausnehmung des Schließnasenteils eingesteckt und verdreht werden kann. Die Vertiefungen in der die Längsausnehmung bildenden Wand können vergleichsweise klein gehalten werden, so daß auch in diesem Fall eine Überlastung des Schlosses oder einer Mehrpunktverriegelung vermieden werden kann.

Damit am Schließnasenkörper im Falle eines Abbrechens des Eingriffsteils keine Stegreste verbleiben, kann die Befestigung so ausgebildet werden, daß die abbrechbaren Verbindungsstege zum Schließnasenkörper verjüngt ausgebildet sind.

Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispxels erläutert. Es zeigt:

Fig.l eine teilweise geschnittene Seitenansicht einer

Transportsicherung,

Fig.2 eine Stirnansicht der Transportsicherung der
Fig.!, und

Fig.3 einen Längsschnitt durch die Transportsicherung

der Fig.1.

Die in den Figuren dargestellte Transportsicherung 10 ist zweiteilig ausgebildet. Es ist ein Grundkörper 11 vorhanden, der in seiner Seitenansicht gemäß Fig.l dem Gehäuse eines Schließzylinders ähnlich ist, wobei die beiden Gehäuseschenkel II¹ jeweils dem verkürzten Gehäuse eines Doppelzylinders entsprechen und demgemäß über einen Steg II¹¹ miteinander verbunden sind, in dem sich in üblicher Weise eine Durchsteckbohrung 22 für eine Stulpschraube befindet. Jeder Steg II¹ ist gabelartig ausgebildet und hat an seinem oberen Ende zwei Gabelenden II¹'¹, zwischen denen jeweils ein Ringbund 13' eines Schließnas.enkörpers 13 drehbar gelagert ist. Der Schließnasenkörper 13 ist kreiszylindrisch, wie seine beidseitig jeweils vorspringenden Ringbunde 13', hat jedoch einen größeren Außenumfang, an dem eine Schließnase 12 befestigt ist. Zweck dieser Schließnase 12 ist die Betätigung eines Schlosses oder einer Mehrpunktverriegelung, wozu der

Schließnasenkörper 13 gedreht werden muß. Die Schließnase 12 ist so bemessen, daß sie im Verdrehungsfalle an in ihre Bahn eingreifenden Betätigungsteilen des Schlosses angreifen kann. Zum Verdrehen kann die Schließnase 12 zwischen den Schenkeln II¹ des Grundkörpers 11 hindurch gedreht werden.

Die Verdrehbetätigung des Schließnasenkörpers 13 erfolgt mittels eines Eingriffsteils 15, welches eine Eingriffsausnehmung 14 aufweist. Die Eingriffsausnehmung 14 ist gemäß Fig.2 als Sechskantausnehmung ausgebildet, so daß ein entsprechend geformter, etwas kleinerer Sechskantschlüssel eingesteckt werden kann, um damit das Eingriffsteil 15 zu verdrehen. Das Eingriffsteil 15 ist mit Verbindungsstegen 17 einstückig mit dem Schließnasenkörper 13 gekoppelt. Dementsprechend führt eine Verdrehung des Eingriffsteils 15 zu einer Verdrehung des Schließnasenkörpers 13.

Das Eingriffsteil 15 ist gemäß Fig.3 rohrartig ausgebildet und gleichachsig im Schließnasenkörper 13 angeordnet.

Seine Stirnflächen 18 fluchten mit denen des Schließnasenkörpers 13. Außerdem weisen die Stirnflächen 18 des Eingriffsteils 15 jeweils einen Eingriffsschlitz 20 auf, so daß über die gesamte Breite des Eingriffsteils 15 beispielsweise ein Schraubendreher eingesteckt und das Eingriffsteil 15 damit 5 verdreht werden kann.

Das Eingriffsteil 15 hat einen kreiszylindrischen Außenumfang, der mit dem aus den Fig.2,3 entnehmbaren Abstand von einer Innenwand einer kreiszylindrisch ausgebildeten bohrungsartigen Längsausnehmung 16 des Schließnasenkörpers 13 angeordnet ist. Dieser Abstand wird durch die Verbindungsstege 17 überbrückt, die um 90° zu den Eingriffsschlitzen 20 versetzt angeordnet sind. Die Verbindungsstege sind mittig zwischen den Stirnseiten 18 und damit symmetrisch innerhalb des Schließnasenkörpers 13 angeordnet. Sie sind kürzer, als der Schließnasenkörper 13 zwischen seinen Ringbunden 13' dick ist. Die Verteilung der Verbindungsstege 17 über den Außenumfang des Eingriffsteils 15 bzw. über den Umfang der Längsaus-

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nehmung 16 ist gleichmäßig bzw. mit gleichem Abstand vorgenommen .

Die Längsausnehmung 16 des Schließnasenkörpers 13 ist kreiszylindrisch, so daß sich praktisch überall ein gleichmäßiger Abstand zwischen der Innenwand der Längsausnehmung 16 und dem Außenumfang des Eingriffsteils 15 ergibt. Dieser Abstand ist größer, als die Wand 19 des Eingriffsteils 15 dick ist. Außerdem sind die Verbindungsstege 17 auch dünner als die Wand 19 dick ist, so daß das Eingriff steil 15 eine ent-' sprechende größere Stabilität aufweist. Im Falle eines Verdrehens des Eingriffsteils 15 über dessen Eingriffsausnehmung. 14 erfolgt eine Kraft- bzw. Momenteinwirkung auf die Verbindungsstege 17, die zu deren Abscheren führen kann, wenn sie zu groß ist. Durch das Abscheren wird erreicht, daß eine übermäßige Krafteinwirkung auf die Teile eines Schlosses oder einer Mehrpunktverriegelung vermieden wird.

Nach einem Abbrechen der Verbindungsstege 17 fällt das Eingriff steil 15 aus der Längsausnehmung 16 heraus. Es ist dann nicht mehr möglich, den Schließnasenkörper 13 mit Hilfe des Eingriffsteils 15 zu verdrehen. Um trotzdem eine Verstellmöglichkeit der Transportsicherung zu gewährleisten, ist die Längsausnehmung 1.6 in besonderer Weise ausgebildet. Sie hat eine Verdrehkräfte einzuleiten gestattende Querschnittsgestaltung. Diese wird im Fall der Fig. 2 dadurch erreicht, daß in die kreiszylindrische Längsausnehmung 16 Eingriffsausnehmungen 21 eingearbeitet sind. Diese Eingriffsausnehmungen sind im Hinblick auf einen Vierkant angeordnet, liegen also um 90° gegeneinander über den Umfang gleichmäßig verteilt. Sie sind außerdem rechtwinklig ausgebildet, so daß sie einen Querschnitt zum Eingriff eines Vierkants definieren. Mit einem solchen, in die Eingriffsausnehmungen 21 und den übrigen Querschnitt der Längsausnehmung 16 eingesteckten Vierkant kann der Schließnasenkörper 13 verdreht werden. Dabei sind die Eingriffsausnehmungen 21 nur flach. Bei einer übermäßigen Kraftaufwendung kann der Vierkant aus den flachen Eingriffsausnehmungen 21 herausrutschen. Das setzt eine entsprechende

Nachgiebigkeit des Werkstoffs des Sch*l*ießnasenlco'rper*s i3 voraus, der beispielsweise aus Kunststoff besteht.

Die vorbeschriebene Ausgestaltung der Verbindungsstege 17 gestattet es, diese bei einem vorbestimmten Betätigungsmoment abbrechen zu lassen. Hierdurch ergibt sich eine entsprechende hochwertige Sicherung eines Schlosses oder eines Treibstangenbeschlags. Diese kann durch die Eingriffsausnehmungen 21 nicht erreicht werden.
10

Die Stege 17 sind im Querschnitt keilförmig ausgebildet, wobei die Keilspitze am Schließnasenkörper 13 befestigt ist, so daß im Falle eines Abscherens kein Werkstoffrest an der bohrungsartigen Längsausnehmung 16 verbleibt, der ein Einstecken des Vierkants behindern würde. Vielmehr würden die abgescherten Verbindungsstege 17 zugleich mit dem Eingriffsteil 15 aus der Längsausnehmung 16 entfernt.

Claims

03.03.1997 Ansprüche:

1. Transportsicherung (10) an Schlössern oder Treibstangenbeschlägen, die eine Ausnehmung für einen schlüsselbetätigbaren Profilzylinder haben, in die ein profilzylinderförmiger Grundkörper (11) eingebaut ist, der einen mit einer Schließnase (12) versehenen Schließnasenkörper

(13) drehbar lagert, der mit einer Eingriffsausnehmung

(14) für ein Verdrehbetätigungselement versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffsausnehmung

(14) in einem vom Schließnasenkörper (13) separaten Eingriff steil (15) angeordnet ist, das mit dem Schließnasenkörper (13) bei einem vorbestimmten Betätigungsmoment abbrechbar verbunden ist.

2. Transportsicherung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließnasenkörper (13) eine bohrungsartige Längsausnehmung (16) hat, in der gleichachsig ein rohrartiges Eingriffsteil (15) angeordnet und mit dem Schließnasenkörper (13) über abbrechbare Verbindungsstege (17) verbunden ist.

3. Transportsicherung (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließnasenkörper (13) und das Eingriffsteil (15) über dieselbe Länge angeordnet sind.

4. Transportsicherung (10) nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die abbrechbaren Verbindungsstege (17) kürzer sind, als das Eingriffsteil (15).

5. Transportsicherung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die abbrechbaren Verbindungsstege (17) mit gleichem Abstand zwischen den Stirnflächen (18) des Eingriffsteils (15) und/oder mit

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gleichem Abstand über dessen tfmtang verteilt angeordnet sind.

6. Transportsicherung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die abbrechbaren Verbindungsstege (17) dünner sind, als die Wand (19) des rohrartigen Eingriffsteils (15) .

7. Transportsicherung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der radiale Abstand des Eingriffsteils (15) vom Schließnasenkörper (13) größer ist, als die Wanddicke des Eingriffsteils (15)..

8. Transportsicherung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das rohrartige Eingriffsteil (15) innen unrund und/oder mehrkantförmig ausgebildet ist und/oder an seinen Stirnflächen (18) Eingriffsschlitze (20) aufweist.

9. Transportsicherung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die bohrungsartige Längsausnehmung (16) des Schließnasenkörpers (13) eine Verdrehkräfte einzuleiten gestattende Querschnittsgestaltung aufweist.

10. Transportsicherung (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsausnehmung (16) kreiszylindrisch ausgebildet ist und Eingriffsausnehmungen (21) mit den Kantenformen von Mehrkanten entsprechender Querschnittsgestaltung aufweist.

11. Transportsicherung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die abbrechbaren Verbindungsstege (17) zum Schließnasenkörper (13) verjüngt ausgebildet sind.