DE29704020U1 - Sitz-Liegemöbel - Google Patents
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Description
EUROPEAN PATENT ATTORNEYS · PATENT- UND RECHTSANWÄLTE
MANITZ, FINSTERWALD
MANITZ, FiNSTERWALD & PARTNER ■ POSTFACH 22 16 11 · 80506 MÜNCHEN
RUF-Bett
International GmbH & Co. KG Hardbergstraße 5
76437 Rastatt
DEUTSCHE PATENTANWÄLTE
MANFRED FiNSTERWALD · dipl-ing., dipl.-wirtsch.-ing.
DR. MARTIN FINSTERWALD · dipl.-ing.
STEPHAN THUL · dipl.-phys.
DR. DIETER PELLKOFER · dipl-ing.
CHRISTIAN SCHMIDT · dipl.-phys.
GÜNTHER KURZ ■ dipl.-ing.
WERNER GRÄMKOW ■ dipl.-img. i-1983|
BRITISH CHARTERED PATENT ATTORNEY
JAMES G. MORGAN · B. se. iphys.), d.m.s.
RECHTSANWÄLTIN
ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT REPRESENTATIVES BEFORE THE EUROPEAN PATENT OFICE
80506 MÜNCHEN
DATUM
0 5. März 97 R 3441 - CS/gs
Sitz-Liegemöbel
MANlTZ · I=INSTEF(WALD · HEYN ■ MORGAN · FINSTERWALD ■ SCHMIDT ■ PELLKOFER · SCHMIDT ■ KURZ · 80538 MÜNCHEN ■ ROBERT-KOCH-STRASSE 1 ■ TAX-Nr. DE 130 001 124
STEPHAN THUL · 70372 STUTTGART (BAD CANNSTATT) ■ SEELBERGSTRASSE 23/25 · TELEFON 10711) Se 72 61 --»-
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Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liegemöbel mit einem wenigstens einen Eckbereich aufweisenden Sitz-Liegepolster und zumindest
einer Lehne.
Derartige Möbel sind grundsätzlich bekannt, ermöglichen jedoch konstruktionsbedingt nicht immer sowohl eine bequeme
Sitzposition wie auch eine bequeme Liegeposition.
Das der Erfindung zugrundeliegende Problem (Aufgabe) besteht folglich darin, ein Sitz-Liegemöbel der eingangs genannten
Art zu schaffen, das bei einfacher Konstruktion sowohl eine bequeme Sitzposition wie auch eine bequeme Liegeposition ermöglicht
.
Gelöst wird dieses Problem erfindungsgemäß dadurch, daß die Lehne zwischen einer Stellung im wesentlichen parallel zu einer
der an den Eckbereich angrenzenden Seiten des Sitz-Liegepolsters und einer den Eckbereich überbrückenden Stellung
verstellbar ist.
Bei dem erfindungsgemäßen Sitz-Liegemöbel kann folglich die
Lehne je nach Art der gewünschten Nutzung in die dafür am besten geeignete Stellung gebracht werden. In der den Eckbereich
überbrückenden Eckstellung der Lehne wird in optimaler Weise der Umstand ausgenutzt, daß ein der Zugangsseite abgewandter
Eckbereich des Sitz-Liegepolsters ohnehin nicht als Sitzfläche benutzt werden kann. In der zu einer der Seiten
des Sitz-Liegepolsters im wesentlichen parallelen Seitenstellung der Lehne steht dagegen die gesamte Fläche des Sitz-Liegepolsters
zur Verfügung. Das gesamte erfindungsgemäße Sitz-Liegemöbel kann somit als Liege genutzt werden, ohne daß
ein Teil der Liegefläche dadurch verlorengeht, daß die Lehne den beim Liegen nutzbaren Eckbereich des Sitz-Liegepolsters
versperrt. Gleichzeitig kann die Lehne in dieser Stellung als Rückenstütze dienen.
Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung,
den Zeichnungen sowie den Unteransprüchen beschrieben.
Die schwenkbare Lagerung der Lehne gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ermöglicht die Verwendung eines
besonders einfachen, leicht zu bedienenden Verstellmechanismus.
Die gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehene Feststellbarkeit der Lehne sorgt dafür, daß diese
sich nicht unbeabsichtigt aus ihrer jeweiligen Stellung löst.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt
der Halteabschnitt zumindest zwei unterschiedlich lange Schwenkstangen, die jeweils mit ihrem einen Ende an beabstandeten
Stellen unterhalb des Sitz-Liegepolsters und mit ihrem anderen Ende am Lehnenabschnitt drehbar angelenkt sind. Mit
einem derartigen Halteabschnitt kann in der Eckstellung der Lehne der Lehnenabschnitt in einer größeren Entfernung zur
Ecke des Sitz-Liegepolsters angeordnet werden als mit nicht relativ zueinander verstellbaren Schwenkstangen, wobei sich
der Lehnenabschnitt vorzugsweise über einen Großteil seiner Länge zwischen den an den Eckbereich angrenzenden Seiten des
Sitz-Liegepolsters erstreckt. Somit befindet sich der Lehnenabschnitt in einer ein bequemes Sitzen ermöglichenden Entfernung
zur Vorderkante des Eckbereichs.
Das Vorsehen eines selbsttätigen Arretierungsmechanismus gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung
schafft eine besonders einfach zu bedienende Lehne.
Durch die gekrümmte Ausbildung der Lehne gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in der den Eckbereich
überbrückenden Stellung der Lehne ein sanfter Übergang in die an den Eckbereich angrenzenden Seiten des Sitz-Liegepolsters
erzielt.
Die mehrteilige Ausführung des erfindungsgemäßen Sitz-Liegemöbels
und das Vorsehen wenigstens eines ausschwenkbaren oder relativ zu einem Hauptteil des Sitz-Liegemöbels verschiebbaren
Sit&zgr;-Liegeelements gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung schafft ein in vielfältiger Weise
einsetzbares Sitz-Liegemöbel.
Nach einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist das ausschwenkbare oder verschiebbare Sitz-Liegeelement
eine etwa rechteckige Sitz-Liegefläche auf, wobei die im eingeschwenkten
bzw. eingeschobenen Zustand innenliegende Ecke abgerundet und das Sitz-Liegepolster so ausgebildet ist, daß
es bei eingeschwenktem bzw. eingeschobenem Sitz-Liegeelement eine im wesentlichen rechteckige Sitz-Liegefläche aufweist.
Durch einfaches Ausschwenken bzw. Verschieben des Sitz-Liegeelements
läßt sich so mit minimalem Aufwand und in kürzester Zeit eine Schlafliege in eine Sitzlandschaft verwandeln, wobei
die Stellung der erfindungsgemäß verstellbar ausgebildeten Lehne auf denkbar einfachste Weise - und ohne vom Sitz-Liegemöbel
entfernt werden zu müssen - optimal an die jeweilige Konfiguration angepaßt werden kann. Gleichzeitig ist
hierbei sichergestellt, daß die Benutzer, die im Eckbereich der Sitzlandschaft sitzen, eine in bequemer Entfernung angeordnete
Lehne vorfinden.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist zusätzlich
zur verstellbaren Lehne eine feste Rückenlehne vorgesehen. Auf diese Weise wird ein noch besser als Sitzgelegenheit
nutzbares und gleichzeitig unter ästhetischen Ge-
Sichtspunkten besonders ansprechendes Sitz-Liegemöbel geschaffen.
Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäSen Sitz-Liegemöbels mit einem
ausschwenkbaren Sitz-Liegeelement sowie einer zusätzlichen festen Rückenlehne,
Fig. 2a eine Draufsicht auf ein gemäß Fig. 1 ausgebildetes Sitz-Liegemöbel,
Fig. 2b die Unterseite des in Fig. 2a gezeigten Sitz-Liegemöbels bei eingeschwenktem Sit&zgr;-Liegeelement,
Fig. 3 in vergrößerter Darstellung eine Teilansicht einer Führung für die Lehne des Sitz-Liegemöbels,
Fig. 4 eine geschnittene Seitenansicht der in Fig. 3 gezeigten Führung, und
Fig. 5 eine skizzenartige Darstellung eines Arretierungselements
für die Schwenkstange der Fig. 3 und 4.
Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine bevorzugte Ausführungsform
eines gemäß der Erfindung ausgebildeten Sitz-Liegemöbels. Dieses ist mehrteilig ausgeführt und umfaßt ein
Hauptteil 12 sowie ein Sitz-Liegeelement 2, die jeweils mit einem Sitz-Liegepolster 1 bzw. 1' versehen und über ein die
in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Achse 13 definierendes Drehgelenk miteinander verbunden sind, welches es ermöglicht,
das Sitz-Liegeelement 2 um einen Winkel von 180° auszuschwenken.
Das Sitz-Liegepolster 1' des Sitz-Liegeelements 2 weist eine
im wesentlichen rechteckige Sitz-Liegefläche auf und ist an
einer im - schraffiert dargestellten - eingeschwenkten Zustand innenliegenden Ecke konvex abgerundet.
Das Hauptteil 12 ist komplementär zum Sitz-Liegeelement 2
derart geformt, daß die beiden Sitz-Liegepolster 1 und 1' zusammen bei eingeschwenktem Sitz-Liegeelement 2 eine durchgehende
rechteckige Sitz-Liegefläche bilden.
Zur Fixierung des Sitz-Liegeelements 2 sowohl in seiner eingeschwenkten
als auch in seiner ausgeschwenkten Stellung sind in Fig. 1 nicht dargestellte Verbindungselemente vorgesehen.
Es können hier Klettverschlüsse, insbesondere Klettbänder, oder auch handelsübliche Elementverbinder vorgesehen werden,
bei denen eine an einem Element befestigte Zunge in eine am anderen Element befestigte Halterung lösbar einrastet.
Die Sitz-Liegepolster 1 und 1' liegen jeweils auf einer auf mehreren vergleichsweise kurzen Füßen ruhenden Grundplatte 7
bzw. 7! auf.
Das Sitz-Liegemöbel ist mit einer Lehne versehen, die einen
mit einem Polsterteil versehenen Lehnenabschnitt 3 aufweist. Die Lehne ist zwischen der in Fig. 1 dunkler dargestellten
Stellung, in welcher der Lehnenabschnitt 3 im wesentlichen parallel zu einer der an den Eckbereich angrenzenden Seiten
(bei eingeschwenktem Sitz-Liegeelement 2 der Querseite) des
Sitz-Liegepolsters 1 angeordnet ist, und der heller dargestellten,
den Eckbereich überbrückenden Stellung verstellbar ausgeführt.
Vorzugsweise ist die Lehne entsprechend auch zur anderen an den Eckbereich angrenzenden Seite (in Fig. 1 der Längsseite)
des Sitz-Liegepolsters 1 verstellbar ausgebildet.
Bei eingeschwenktem Sitz-Liegeelement 2 und in ihrer Seitenstellung
befindlichen Lehne steht folglich die gesamte Fläche der Sitz-Liegepolster 1 und 1' als zusammenhängende Liegefläche
zur Verfugung. Durch Ausschwenken des Sitz-Liegeelements
2 und Verstellen der Lehne in ihre Eckstellung wird aus dem Liegemöbel eine Wohnlandschaft mit einer im wesentlichen L-förmigen
Sitzfläche. Die Vorderkante der Sitzfläche ist in Draufsicht S-förmig und punktsymmetrisch bezüglich des auf
der Schwenkachse 13 (Fig. 1) liegenden Wendepunkts des S ausgebildet .
An der rückwärtigen Längsseite des erfindungsgemäßen Sitz-Liegemöbels
ist zusätzlich eine feste Rückenlehne 11 angeordnet, die dafür sorgt, daß der davor befindliche Bereich nach
dem Ausschwenken des Sitz-Liegeelements 2 zum bequemen Sitzen benutzt werden kann.
In den Fig. 2a und 2b ist ein zwei Schwenkstangen 4a, 4b umfassender
Halteabschnitt der Lehne gezeigt. Die Schwenkstangen 4a, 4b sind jeweils sowohl in ihrer der Seitenstellung
als auch der Eckstellung der Lehne entsprechenden Stellung dargestellt, wobei die Eckstellung in Fig. 2a durch den gestrichelt
gezeichneten Lehnenabschnitt angedeutet ist.
Die bevorzugt im wesentlichen rohr- oder stabförmig ausgebildeten Schwenkstangen 4a, 4b erstrecken sich zum überwiegenden
Teil unterhalb und im wesentlichen parallel zu der die Auflage für das Sitz-Liegepolster 1 bildenden Grundplatte 7 und
sind jeweils mit ihrem einen Ende am Lehnenabschnitt 3 und mit ihrem anderen Ende an der Grundplatte 7 drehbar angelenkt,
wobei die Anlenkstellen an der Grundplatte 7 voneinander beabstandet sind.
Die beiden Schwenkstangen 4a, 4b sind von unterschiedlicher
Länge, wobei die eine Schwenkstange 4b im wesentlichen gerade ausgebildet ist und die andere Schwenkstange 4a in Draufsicht
im Bereich ihres am Lehnenabschnitts 3 angelenkten Endes einen gekrümmten Abschnitt aufweist.
Wie aus den Fig. 2a und 2b zu erkennen ist, wird durch die auf diese Weise ausgebildeten Schwenkstangen 4a, 4b erreicht,
daß in der Eckstellung der Lehne die Stellen, an denen die Schwenkstangen 4a, 4b 'am Lehnenabschnitt 3 angelenkt sind,
sich im Bereich der Seiten des Sitz-Liegepolsters 1 befinden.
Dies bedeutet, daß sich der Lehnenabschnitt 3 über einen Großteil seiner Länge zwischen den an den Eckbereich angrenzenden
Seiten des Sitz-Liegepolsters 1 erstreckt und in relativ geringem Umfang über das Sitz-Liegepolster 1 hinausragt.
Der Lehnenabschnitt 3 ist folglich in einer größeren Entfernung zur Ecke des zu überbrückenden Eckbereichs angeordnet
als es mit nicht relativ zueinander verstellbaren Schwenkstangen möglich wäre, und befindet sich somit in einer ein
bequemes Sitzen ermöglichenden Entfernung zur Vorderkante dieses Eckbereichs.
Für jede der beiden Schwenkstangen 4a, 4b ist jeweils eine Führung 10a bzw. 10b vorgesehen, die nachstehend unter Bezugnahme
auf die Fig. 3 bis 5 näher beschrieben wird. Die Führungen 10a, 10b sind jeweils näher an dem am Lehnenabschnitt
3 angelenkten Ende der Schwenkstangen 4a bzw. 4b angeordnet
als an deren an der Grundplatte 7 drehbar angelenktem Ende. Für die auf den Schwenkstangen 4a, 4b lastende Gewichtskraft
des Lehnenabschnitts 3 wird auf diese Weise eine wirksame Abstützung geschaffen, welche die Belastung der Schwenkstangenlager
an der Grundplatte 7 verringert.
Fig. 2b zeigt die Unterseite des in Fig. 2a dargestellten Sitz-Liegemöbels bei eingeschwenktem Sitz-Liegeelement 2. Die
Führungen 10a, 10b sind an der Grundplatte 7 befestigt. In
Fig. 2b ist außerdem zu erkennen, daß die feste Rückenlehne 11 ebenfalls an der Grundplatte 7 angebracht ist. Die Kreise
in Fig. 2b deuten die mit den Grundplatten 7 und 71 verbundenen
Füße des Sitz-Liegemöbels an.
Fig. 3 zeigt eine bevorzugte Anordnung zum Führen der Schwenkstangen am Beispiel der Führung 10b für die im wesentlichen
gerade ausgebildete Schwenkstange 4b.
Die Führung 10b umfaßt ein Gehäuse mit einem Gehäuseboden 8b und einer Seitenwand 9b, das eine dem Schwenkradius der
Schwenkstange 4b im Bereich eines an der Schwenkstange 4b angebrachten Führungselements 5 entsprechend gekrümmte Seite
aufweist, die entweder offen oder mit einer bevorzugt schlitzartigen Öffnung versehen ist, um das Führungselement 5
in dem Gehäuse aufzunehmen.
Das Führungselement ist als eine vorzugsweise aus Kunststoff hergestellte Rolle 5 ausgebildet, die auf dem parallel zur
Grundplatte 7 verlaufenden Gehäuseboden 8b abrollt, wenn die Lehne verschwenkt wird.
In den beiden der Seiten- bzw. Eckstellung der Lehne entsprechenden
Endstellungen der Schwenkstange 4b sind in Fig. 3 durch gestrichelte Linien angedeutete Arretierungselemente 6
vorgesehen, die zum Feststellen der Schwenkstange 4b und damit der Lehne dienen.
Die Führung 10a für die andere Schwenkstange 4a ist vorzugsweise im wesentlichen identisch zu der in Fig. 3 gezeigten
Führung 10b ausgebildet.
Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht des die Führung 10b für die Schwenkstange 4b bildenden Gehäuses, das an der Unterseite
der Grundplatte 7 angebracht ist. Die als Führungselement dienende und an der Schwenkstange 4b angebrachte Rolle 5
liegt bei im wesentlichen parallel zur Grundplatte 7 verlaufender Schwenkstange 4b auf dem Gehäuseboden 8b auf und kann
beim Verschwenken der Lehne auf diesem abrollen.
In Fig. 4 ist außerdem das Arretierungselement 6 für die Rolle 5 zu erkennen, das ebenfalls an der Unterseite der Grundplatte
7 befestigt ist.
Die im wesentlichen horizontal verlaufende Schwenkstange 4b erstreckt' sich über den mit einer Blende 7a versehenen Rand
der Grundplatte 7 hinaus und geht in einen sich im wesentlichen vertikal erstreckenden Abschnitt über, auf den der Lehnenabschnitt
3 drehbar aufgesteckt werden kann.
In Fig. 5 ist ein Ausführungsbeispiel eines Arretierungselements 6 dargestellt, das vorzugsweise federnd gelagert und
von der sich in Pfeilrichtung der jeweiligen Endstellung der Schwenkstange nähernden Rolle 5 auslenkbar ist. Das Arretierungselement
6 weist eine an die äußere Form der Rolle 5 angepaßte Ausnehmung auf, in welche die Rolle 5 in der jeweiligen
Endstellung einrastet.
Vorzugsweise sind alle Arretierungselemente 6 im wesentlichen identisch ausgebildet, wodurch ein in jeder Endstellung der
Lehne selbsttätig wirksamer Arretierungsmechanismus für die Schwenkstangen 4a, b geschaffen wird.
In der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Sitz-Liegemöbels ist der Lehnenabschnitt 3 als eine Rohr- und/oder Stabelemente umfassende Rahmenkonstruktion ausgebildet,
die mit einer Polsterung umgeben und auf die gemäß Fig. 4 umgebogenen vertikalen Abschnitte der Schwenkstangen
drehbar aufsteckbar ist.
Der Umbau des erfindungsgemäßen Sitz-Liegemöbels wird wie
folgt vorgenommen:
Zur Umwandlung des erfindungsgemäßen Sitz-Liegemöbels von einem
Liegemöbel in eine Sitzlandschaft wird die Lehne aus ihrer Seitenstellung in ihre Eckstellung geschwenkt und das
Sitz-Liegeelement 2 von seiner zusammen mit dem Hauptteil 12 die durchgehende rechteckige Liegefläche bildenden Position
in seine die etwa L-förmige Sitzfläche herbeiführende Position überführt.
Dazu sind zunächst die mit den Schwenkstangen 4a, 4b verbundenen Rollen 5 aus den Ausnehmungen der federnd gelagerten
Arretierungselemente 6 zu lösen und dabei deren Federkräfte zu überwinden. Am Ende der Schwenkbewegung sind entsprechende
Kräfte zu überwinden, die von den an diesem Ende der Schwenkstangenführungen jeweils angeordneten Arretierungselementen
der Bewegung der Lehne entgegengesetzt werden. Schließlich rasten die Rollen 5 in die Ausnehmungen dieser Arretierungselemente
6 ein, wodurch die Lehne in ihrer Eckstellung festgehalten wird.
Vorzugsweise erfolgt das Verstellen des Sitz-Liegeelements 2 durch Verschwenken um das die in Fig. 1 gestrichelt angedeutete
Achse 13 festlegende Drehgelenk. Es ist jedoch alternativ auch möglich, das Hauptteil 12 und das Sitz-Liegeelement
2 als separate, gegeneinander verschiebbare Teile auszubilden und zum Umbau des erfindungsgemäßen Sitz-Liegemöbels das
Sitz-Liegeelement 2 in seine jeweilige Position zu verschieben.
Vor dem Verschwenken bzw. Verschieben des Sitz-Liegeelements
2 müssen zunächst die Zunge gelöst werden, die das Sitz-Liegeelement 2 am Hauptteil 12 fixiert. Dies geschieht durch
leichtes Anheben des Sitz-Liegeelementes 2. Nachdem das Sitz-Liegeelement
2 in seine die Sitzlandschaft bildende Position überführt worden ist, wird es wieder mittels der Zunge am
Elementverbinder eingerastet, der am Hauptteil 12 befestigt ist, so daß es nicht ohne weiteres aus dieser Position herausbewegt
werden kann und folglich sichergestellt ist, daß stets eine durchgehende Sitzfläche vorhanden ist.
Nach dem Schwenken und Einrasten des Sitz-Liegeelementes 2 am
Hauptteil 12 liegt ein Elementverbinder frei. Um eine Verletzungsgefahr auszuschließen, kann dieser Verbinder um 90° gedreht
werden, so daß dieser mit dem Außenrahmen bündig abschließt
Somit sind nur wenige Handgriffe erforderlich, um das erfindungsgemäße
Sitz-Liegemöbel von einer Liege in eine Wohnlandschaft zu verwandeln, die dem Benutzer überall eine bequeme
Sitzgelegenheit bietet.
Ebenso schnell und einfach wird durch Zurückschwenken der Lehne in ihre Seitenstellung und Einschwenken bzw. Zurückschieben
des Sitz-Liegeelements 2 aus der Sitzlandschaft wieder ein bequemes Liegemöbel mit einer vollständig zum Liegen
nutzbaren, durchgehenden rechteckigen Liegefläche.
RUF-Bett
R 3441 - CS/jR/gs
1, I1 Sitz-Liegepolster
2 Sitz-Liegeelement
3 Lehnenabschnitt 4a, 4b Schwenkstangen
5 Führungselement/RoIIe
6 Arretierungselemente 7, 7' Grundplatten
7a Blende
8b Gehäuseboden
9b Seitenwand
10a, 10b Führungen
11 feste Rückenlehne
12 Hauptteil
13 Schwenkachse
Claims (23)
1. Sitz-Liegemöbel mit einem wenigstens einen Eckbereich
aufweisenden Sitz-Liegepolster (1) und zumindest einer Lehne, die zwischen einer Stellung im wesentlichen parallel
zu einer der an den Eckbereich angrenzenden Seiten des Sitz-Liegepolsters (1) und einer den Eckbereich
überbrückenden Stellung verstellbar ist.
2. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , daß die Lehne schwenkbar gelagert ist.
dadurch gekennzeichnet , daß die Lehne schwenkbar gelagert ist.
3. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet ,
daß die Lehne zumindest in einer Stellung feststellbar ist.
4. Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß die Lehne gekrümmt ausgebildet ist oder wenigstens
zwei einen Winkel von weniger als 180° einschließende Lehnenabschnitte umfaßt.
5. Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß die Lehne wenigstens einen sich im wesentlichen unterhalb
des Sitz-Liegepolsters (1) und vorzugsweise etwa parallel zu dessen Sitz-Liegefläche erstreckenden Halte-
abschnitt (4a, 4b) umfaßt, der in einen vorzugsweise mit
einem Polsterteil versehenen Lehnenabschnitt (3) übergeht .
6. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet , daß der Halteabschnitt zumindest zwei Schwenkstangen {4a, 4b) umfaßt, die jeweils mit ihrem einen Ende an vorzugsweise beabstandeten Stellen unterhalb des Sitz-Liegepolsters (1) und mit ihrem anderen Ende am Lehnenabschnitt (3) drehbar angelenkt sind, wobei die Schwenkstangen (4a, 4b) vorzugsweise unterschiedlich lang sind.
dadurch gekennzeichnet , daß der Halteabschnitt zumindest zwei Schwenkstangen {4a, 4b) umfaßt, die jeweils mit ihrem einen Ende an vorzugsweise beabstandeten Stellen unterhalb des Sitz-Liegepolsters (1) und mit ihrem anderen Ende am Lehnenabschnitt (3) drehbar angelenkt sind, wobei die Schwenkstangen (4a, 4b) vorzugsweise unterschiedlich lang sind.
7. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet , daß die eine Schwenkstange (4b) im wesentlichen gerade ausgebildet ist und die andere Schwenkstange (4a) zumindest im Bereich ihres am Lehnenabschnitt (3) angelenkten Endes einen gekrümmten Abschnitt aufweist.
dadurch gekennzeichnet , daß die eine Schwenkstange (4b) im wesentlichen gerade ausgebildet ist und die andere Schwenkstange (4a) zumindest im Bereich ihres am Lehnenabschnitt (3) angelenkten Endes einen gekrümmten Abschnitt aufweist.
8. Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden
Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß für die Lehne wenigstens eine unterhalb des Sitz-Liegepolsters
(1) angeordnete Führung (10a; 8b, 10b) vorgesehen ist.
9. Sitz-Liegemöbel nach wenigsten einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß ein Führungselement (5) als aus Kunststoff hergestellte
Rolle ausgebildet ist.
10. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet , daß zur Feststellung des Führungselements (5) ein vorzugsweise selbsttätiger Arretierungsmechanismus {6) vorgesehen ist.
dadurch gekennzeichnet , daß zur Feststellung des Führungselements (5) ein vorzugsweise selbsttätiger Arretierungsmechanismus {6) vorgesehen ist.
11. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet ,
daß der Arretierungsmechanismus in den den beiden Stellungen der Lehne entsprechenden Bereichen der Führung
(10a; 8b, 10b) federnd gelagerte Arretierungselemente (6) aufweist, die jeweils vom sich nähernden Führungselement
(5) auslenkbar sind und eine bevorzugt an die äußere Form des Führungselements (5) angepaßte Ausnehmung
aufweisen, in die das Führungselement (5) in den beiden Stellungen der Lehne einrastbar ist.
12. Sitz-Liegemöbel nach wenigsten einem der vorhergehenden
Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß für jede Schwenkstange (4a, 4b) eine separate Führung
(10a; 8b, 10b) vorgesehen ist.
13. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet ,
daß die Führungen (10a; 8b, 10b) jeweils dem am Lehnenabschnitt (3) angelenkten Ende der Schwenkstange
(4a, 4b) näher sind als deren unterhalb des Sitz-Liegepolsters (1) angelenktem Ende.
14, Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden
Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß der Lehnenabschnitt (3) als eine mit einer Polsterung
umgebene und insbesondere Rohr- und/oder Stabelemente umfassende Rahmenkonstruktion ausgebildet ist.
15, Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß der Lehnenabschnitt (3) auf den Halteabschnitt, insbesondere
auf die Schwenkstangen (4a, 4b), vorzugsweise drehbar aufsteckbar ist.
16. Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden
Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß der Halteabschnitt bzw. die Schwenkstangen {4a, 4b)
zumindest im wesentlichen als Rohr- und/oder Stabelement(e)
ausgebildet ist bzw. sind.
17. Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden
Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß eine Führung als unterhalb des Sitz-Liegepolsters
(1) angebrachtes, an einer Seite mit einer bevorzugt schlitzartigen Öffnung für ein Führungselement {5), vorzugsweise
eine Rolle, versehenes und vorzugsweise oben durch eine Grundplatte (7) abgedecktes Gehäuse {10a,
10b) ausgebildet ist, wobei als Führungsfläche für das
innerhalb des Gehäuses {10a, 10b) verfahrbare Führungselement {5) der Gehäuseboden (8b) vorgesehen und der Arretierungsmechanismus
(6) innerhalb des Gehäuses (10a, 10b) angeordnet sowie vorzugsweise an der Grundplatte
(7) angebracht ist.
18. Sit&zgr;-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden
Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß es mehrteilig ausgeführt ist und ein Hauptteil (12)
sowie wenigstens ein Sitz-Liegeelement (2) umfaßt, wobei das Sitz-Liegeelement (2) mit dem Hauptteil (12) über
ein Drehgelenk verbunden und vorzugsweise um einen Winkel von etwa 180° ausschwenkbar ist oder das Hauptteil
(12) und das Sitz-Liegeelement (2) als separate, gegeneinander verschiebbare Teile ausgebildet sind.
19. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet ,
daß das Sitz-Liegeelement (2) eine etwa rechteckige Sitz-Liegefläche aufweist, wobei bevorzugt die im eingeschwenkten
bzw. eingeschobenen Zustand innenliegende Ekke abgerundet ist.
20. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet ,
daß dessen dem eingeschwenkten bzw. eingeschobenen Sitz-Liegeelement (2) zugewandte Seite komplementär zu einer
gekrümmt ausgebildeten, im eingeschwenkten bzw. eingeschobenen Zustand innenliegenden Seite des Sitz-Liegeelements
(2) geformt ist.
21. Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der Ansprüche 18
bis 20,
dadurch gekennzeichnet , daß das Sitz-Liegepolster (1, I1) bei eingeschwenktem
bzw. eingeschobenem Sitz-Liegeelement (2) eine im wesentlichen rechteckige Sitz-Liegefläche aufweist.
22. Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der Ansprüche
bis 21,
dadurch gekennzeichnet , daß das Sitz-Liegeelement (2) in seiner jeweiligen Stellung
vorzugsweise mittels einem Klettverschluss oder einem Elementverbinder feststellbar ist.
23. Sitz-Liegemöbel nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet , daß zusätzlich zur verstellbaren Lehne eine feste Rükkenlehne
(11) vorgesehen ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE29704020U DE29704020U1 (de) | 1997-03-05 | 1997-03-05 | Sitz-Liegemöbel |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE29704020U DE29704020U1 (de) | 1997-03-05 | 1997-03-05 | Sitz-Liegemöbel |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE29704020U1 true DE29704020U1 (de) | 1997-04-24 |
Family
ID=8037015
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE29704020U Expired - Lifetime DE29704020U1 (de) | 1997-03-05 | 1997-03-05 | Sitz-Liegemöbel |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE29704020U1 (de) |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE29714102U1 (de) * | 1997-08-07 | 1997-11-13 | Krauss und Weinbeer GmbH, 96215 Lichtenfels | Multifunktionales Polstermöbel |
DE20116355U1 (de) | 2001-10-04 | 2001-12-20 | Ewald Schillig Polstermöbel GmbH & Co. KG, 96237 Ebersdorf | Umwandelbares Sitz- oder Liegemöbel |
WO2003030689A1 (de) * | 2001-10-04 | 2003-04-17 | De Sede Ag | Sitzmöbel mit an verschiedenen orten an der sitzfläche plazierbarer rückenlehne |
AT504874B1 (de) * | 2007-05-21 | 2008-09-15 | Radler Herbert | Sitzbank |
CN100551302C (zh) * | 2003-12-19 | 2009-10-21 | 德塞德股份公司 | 坐式或者卧式家具 |
EP2929811A1 (de) * | 2014-04-07 | 2015-10-14 | Guido Rosati | Sofa |
-
1997
- 1997-03-05 DE DE29704020U patent/DE29704020U1/de not_active Expired - Lifetime
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DE20116355U1 (de) | 2001-10-04 | 2001-12-20 | Ewald Schillig Polstermöbel GmbH & Co. KG, 96237 Ebersdorf | Umwandelbares Sitz- oder Liegemöbel |
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---|---|---|---|
R207 | Utility model specification |
Effective date: 19970605 |
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R156 | Lapse of ip right after 3 years |
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