DE29616233U1 - Behälter, insbesondere zum Sammeln von Hausmüll - Google Patents

Description

Beschreibung

Behälter, insbesondere zum Sammeln von Hausmüll

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere zum Sammeln von Hausmüll, bestehend aus einem Gehäuse mit rechteckigen und/oder quadratischen Flächen sowie einer offenen Vorderfront und einem entfernbaren, starren, nach vorn kippbaren Einsatz.

Aus der Praxis sind bereits verschiedene Bauarten von Behältern zum Sammeln von Hausmüll bekannt. Die Behälter bestehen entweder aus Metall oder in überwiegendem Maße aus Kunststoff. Die bekannten Metallbehälter bestehen aus einem runden oder ovalen Gehäuse mit einem aufklappbaren Deckel und einem herausnehmbaren Einsatz. Der Nachteil derartiger Behälter besteht darin, daß diese nicht stapelbar sind. Außerdem ist der Mechanismus zum Aufklappen des Deckels aufwendig und führt zu erhöhten Kosten des Behälters. Bekannt ist auch ein Kunststoff-Behälter, der aus einem rechteckigen Gehäuse mit einer offenen Vorderfront und einem entfernbaren, starren, nach vorn kippbaren Einsatz besteht. Der Nachteil eines solchen Behälters besteht vor allem in dem relativ hohen Herstellungsaufwand, bedingt durch die erforderlichen teuren Spritzgießwerkzeuge. Diese Behälter halten in der Regel nicht allzu lange und unterliegen einem relativ hohen Verschleiß. Außerdem sind diese Behälter nicht stapelbar.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Behälter, insbesondere zum Sammeln von Haumüll, zu schaffen, der einfach und kostengünstig herstellbar ist, sich durch eine hohe Lebensdauer auszeichnet, stapelbar und anreihbar ist, und auf einfache Art und Weise eine unterschiedliche Ausgestaltung der Vorderfront ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungsvarianten sind in den Unteransprüchen 2 bis 9 angegeben.

Der vorgeschlagene, im wesentlichen aus Blechbauteilen gebildete Behälter besteht aus einem Gehäuse und einem kippbaren Einsatz. Die Einzelteile des Gehäuses sind ein U-förmiges, durch zweifaches rechtwinkliges Abkanten gebildetes Bauteil, das an den vorderen, hinteren und unteren Stirnseiten rechtwinklig nach innen gerichtete Abkantungen aufweist. Die unteren Kanten dienen als Befestigungsanschlag für den Boden

und die drei hinteren Kanten als Befestigungsanschlag für die Rückwand. Der Boden besitzt an allen vier Seiten rechtwinklig nach unten abgebogene Kanten gleicher Länge, wobei die Kanten in den Eckbereichen verlängerte Abschnitte aufweisen. Durch diese wird die Stapelfähigkeit der Behälter verbessert, wobei die durch die Kanten des Boden begrenzte Fläche geringfügig größer ist als die Fläche der Deckenwand des darunter befindlichen Behälters. Die verlängerten Abschnitte sichern somit den Behälter im Stapelverbund gegen seitliches Verschieben.

Bei den Behältern, die nicht gestapelt werden, dienen diese Abschnitte gleichzeitig noch als Halterung für entsprechend geeignete Fußelemente, z.B. aus Kunststoff, die auf die verlängerte Abschnitte aufgesteckt werden. Die beiden vorderen vertikalen rechtwinklig abgebogenen Kanten weisen jeweils im unteren Eckbereich im rechten Winkel zur jeweiligen Seitenwand verlaufende, einander gegenüberstehende kurze Abschnitte auf, die als Befestigungsaufnahme für eine horizontale Führungsleiste vorgesehen sind, deren obere Längskante rund ausgebildet ist. Auf dieser Längskante befindet sich die Drehachse für den kippbeweglichen Einsatz. Dieser besteht aus einem zweifach im rechten Winkel abgekanteten Bauteil zur Bildung der beiden Seitenwände und der Rückwand. In dieses Bauteil ist ein Bodenblech eingesetzt, das an der Rückfront und den beiden Seitenfronten nach unten rechtwinklig abgekantete Außenwände aufweist. An den beiden freien vorderen Enden der Seitenwände ist ein die Vorderfront bildendes Blechbauteil befestigt, das verschiedenartig ausgebildet sein kann, wobei an dessen Unterseite eine oder mehrere hakenförmige Führungen angeordnet sind, die mit der Oberkante der zuvor beschriebenen Führungsleiste in Eingriff stehen. Hierzu ist es erforderlich, an den beiden vorderen unteren Ecken der Seitenwände des Einsatzes eine Aussparung vorzunehmen, damit die hakenförmigen Führungen auf der Führungsleiste aufliegen.

So können zum Beispiel zwei Behälter im Küchenbereich übereinandergestapelt angeordnet werden. Die Vorderfront des Behältereinsatzes besteht dann nur aus einem einfachen Blechbauteil an dem ein Korpusteil befestigt ist, das das gleiche Aussehen wie das Küchenmöbeldekor aufweist. Einer der Behälter kann dann zur Aufnahme kompostierbarer Küchenabfälle und der andere Behälter für den Hausmüll verwendet werden. An dem Einsatz des unteren Behälters ist ein Fußpedal befestigt und der Einsatz des oberen Behälters ist mit einem Handgriff versehen.

Der Vorteil des erfindungsgemäßen Behälters besteht vor allem in einer sehr kostengünstigen Herstellung, die auch eine entsprechende Variabilität der Vorderfront ermöglicht. Die Behälter können in verschiedenen Farbtönen hergestellt werden, wodurch eine

Zuordnung der jeweiligen Behälter für unterschiedliche Arten von Müll gegeben ist. Für besondere Anforderungen können die Behälter auch aus Edelstahiblech hergestellt sein. Sollen mehrere Behälter im Stapeiverbund angeordnet werden, so ist es zweckmäßig, die Behälter an der Rückwand mittels einer Lasche untereinander zu verbinden. Die Behälter können auch problemlos aneinandergereiht aufgestellt werden.

Die Erfindung soll nachstehend an einem Beispiel erläutert werden. In der zugehörigen Zeichnung zeigen

Fig. 1 den Behälter in Explosionsdarstellung, Fig. 2 das die Vorderfomt des Einsatzes bildende Blechbauteil in

perspektivischer vergrößerter Darstellung als Rückansicht und Fig. 3 die Führungsleiste im Querschnitt in vergrößerter Darstellung.

In der Figur 1 sind die Einzelteile des Behälters dargestellt, wobei die Einzelteile im wesentlichen aus Blechbauteilen gefertigt sind. Der Behälter besteht aus einem Gehäuse 1 und einem Einsatz 2, der von vom in das Gehäuse 1 einsetzbar ist und im eingesetzten Zustand nach von kippbar ist, so daß im angekippten Zustand des Einsatzes 2, Abfälle in diesen gegeben werden können. Der Einsatz ist an seiner Oberseite offen ausgebildet. Das Gehäuse 1 besteht aus einem U-förmigen Blechbauteil 13, das durch entsprechende rechtwinklige Abkantungen aus einem vorbereiteten Zuschnitt aus Blech hergestellt wird. Durch das U-förmige Bauteil 13 sind die beiden Seitenwände 5, 6 und die Deckwand 7 des Gehäuses 1 gebildet. Das U-förmige Bauteil 13 ist an den vorderen, hinteren und unteren Stirnseiten mit im rechten Winkel zur jeweiligen Seitenwand 5, 6 bzw. der Deckwand 7 verlaufenden, nach innen gerichteten, schmalen Abkantungen 8, 9,10,10' versehen, die die äußere Begrenzung der offenen Vorderfront bilden. Die beiden unteren Abkantungen 8, jeweils an den Seitenwänden 5, 6, dienen als E3efestigungsanschlag für den Boden 3 des Gehäuses 1. Die drei hinteren Abkantungen 9 bilden den Befestigungsanschlag für die Rückwand 11. Die drei Abkantungen 10,10' an der Vorderseite bilden die Anschlagfläche für den Einsatz 2. Diese drei Kanten 10,10' sind schmaler ausgebildet als die Kanten 8, 9 , die als Befestigungsanschlag dienen. Die beiden vertikalen Abkantungen 10 an der Vorderseite weisen jeweils in ihrem unteren Eckbereieh kurze, im rechten Winkel zur jeweiligen Seitenwand 5, 6 verlaufende, einander gegenüberstehende, nach innen gerichtete rechtwinkelförmige Abschnitte 14 auf, die als Befestigungsaufnahme für die horizontale Führungsleiste 25 bestimmt sind. Die horizontale Führungsleiste 25, die im Querschnitt in Fig. 3 gezeigt ist, besteht aus einem länglichen

schmalen Blechbauteil, das einen umgebogenen Rand 36 {Fig. 3) aufweist, dessen Abstand zur Innenseite der Führungsleiste 25 geringer ist als die Wanddicke der Abschnitte 14, um ein Festklemmen der Führungsleiste 25 auf den Abschnitten 14 zu ermöglichen, und deren obere Längskante 26 als Radius ausgebildet ist. Die Länge der Führungsleiste 25 entspricht dem Abstand zwischen den beiden vertikalen Kanten 10 des Bauteiles 13. Die Führungsleiste 25 wird von oben auf die beiden Abschnitte 14 aufgesteckt und sitzt durch die Klemmwirkung des umgebogenen Randes 36 fest auf den beiden Abschnitten 14 auf. Der Boden bzw. das Bodenblech 3 weist an allen vier Seiten rechtwinklig nach unten gebogene Kanten 4 auf, die alle die gleiche Höhe haben und jeweils im Bereich der Ecken nach unten verlängerte Abschnitte 12 besitzen. Durch diese verlängerten Abschnitte 12 wird die Standsicherheit der oberen Behälter im Stapelverbund verbessert. Bei den auf dem Fußboden stehenden unteren Behältern dienen diese Abschnitte als Befestigungsaufnahme für entsprechende Fußelemente aus Kunststoff, die von unten auf jeweils zwei eine Ecke bildende Abschnitte 12 aufgesteckt werden. Der Boden 3 in der zuvor beschriebenen Ausführung wird durch Abkanten aus einem entsprechend vorbereiteten Blechzuschnitt hergestellt. Der Boden 3 des Gehäuses 1 ist in seiner Länge und Breite geringfügig größer als die Länge und Breite der Deckwand 7 des Gehäuses 1, so daß zwei Behälter problemlos übereinander stapelbar sind. Im Stapelzustand überdecken die unteren Kanten 4 mit den Abschnitten 12 des Bodens 3 des oberen Behälters den oberen Bereich des unteren Behälters. Dadurch wird eine genaue Lagefixierung der beiden Behälter zueinander gewährleistet, und ein Verrutschen des oberen Behälters ist somit ausgeschlossen. Die Befestigung der Rückwand 11 und des Bodens 3 an den jeweiligen Befestigungsanschlägen des Bauteils 3 erfolgt durch an sich bekannte Fügeverfahren, wie z.B. Nieten oder Druckfügen.

Der Einsatz 2 besteht aus einem zweifach rechtwinklig abgekanteten Bauteil 32 zur Bildung der beiden identischen Seitenwände 15,16 und der Rückwand 17. Die beiden Seitenwände 15,16 weisen an ihren vorderen unteren Ecken jeweils eine Aussparung auf. Diese sind erforderlich, damit die hakenförmigen Führungen 34 im eingeschobenen Zustand des Einsatzes 2 in das Gehäuse 1 auf der Führungsleiste 25 des Gehäuses 1 aufliegen. Das Bodenblech 18 weist an seiner Rückfront und an den beiden Seitenfronten rechtwinklig nach unten gerichtete Kanten 19 auf, wobei die beiden parallelen Kanten an ihrer Vorderseite jeweils ein Stück zurückgesetzt sind, wodurch ein freier Abschnitt bzw. eine Aussparung 35 gebildet ist. Das Bodenblech 18 entspricht in seinen Abmessungen der durch die Innenseiten der Rückwand 17 und der beiden Seitenwände 15,16 begrenzten Fläche. Das Bodenblech 18 wird in das Bauteil 32 eingesetzt, wobei

die Kanten 19 zur Befestigung an den Wänden 15,16,17 vorgesehen sind. Der Boden 18 ist ein kleines Stück nach oben versetzt angeordnet, derart, daß das durch den Schlitz 31 des Bauteiles 20 gesteckte Fußpedal 28 mit seinem Teilstück 30 an dem Bodenblech 18 befestigt werden kann. Durch die beiden zurückgesetzten parallelen Kanten 19 des Bodenbleches 18 wird der Kippvorgang des Einsatzes 2 nicht beeinträchtigt. Das die Vorderfront des Einsatzes 2 bildende Blechbauteil 20 ist ebenfalls durch Abkanten aus einem vorbereiteten Blechzuschnitt gebildet. Das Bauteil 20 ist in der Fig. 2 als Rückansicht gezeigt. Das Blechbauteil 20 weist an seinen beiden Längsseiten und an der oberen Breitseite mehrere Abkantungen auf. Die erste Abkantung erfolgt in einem stumpfen Winkel, wodurch drei schräg nach außen verlaufende Bereiche 21, jeweils an den beiden vertikalen Seiten und der Oberseite gebildet sind, die jeweils die gleiche Breite aufweisen, die jedoch größer ist als die nachfolgende Abwinklung 22, 22' und das optische Erscheinungsbild der Vorderfront prägt. Die sich an die erste Abkantung 21 anschließenden zweiten Abkantungen 22, 22' verlaufen im rechten Winkel zu der ebenen Vorderfront 37. An die so gebildeten Kanten 22, 22' schließt sich eine dritte rechtwinklige Abkantung 23 an, die nach innen gerichtet ist und in der Fig. 2 zu sehen ist. An den beiden Längsseiten der jeweiligen Abkantungen 23 schließen sich je eine weitere rechtwinklige Abkantung 24 an, die nach hinten, bzw. in der Darstellung der Fig. 2 nach vorn gerichtet sind und als Befestigungsflansche zur Befestigung der Seitenwände 15,16 des Bauteiles 32 dienen. Die Löcher 40 zum Einsetzen der Nieten sind in den Figuren 1 und 2 gezeigt. Die Befestigungsflansche 24 entsprechen in ihrer Höhe der Höhe der Seitenwände 15,16 des Bauteiles 32. Die untere Stirnseite des Bauteils 20 ist zweifach rechtwinklig nach innen abgekantet, wobei die erste Abkantung 33 bündig mit den Abkantungen 21 und 22 abschließt. In der zweiten Abkantung 38 sind jeweils an den beiden Enden hakenförmige Führungen 34 durch eine schräg nach unten gerichtete Abkantung angeformt (Fig. 2). Im eingeschobenen Zustand des Einsatzes 2 hintergreifen diese beiden hakenförmigen Führungen 34 die Führungsleiste 25 des Gehäuses 1, die die Drehachse für die Kippbewegung des Einsatzes 2 bildet. Infolge der abgerundeten Längsoberkante 26 der Führungsleiste 25 wird eine problemlose, nahezu verschleißfreie Kippbewegung ermöglicht.

Am oberen Ende der beiden Seitenwände 15,16 des Einsatzes 2 sind zwei an den Innenseiten befestigte, schwenkbare Bügel 39 angeordnet, die zum Spannen eines nicht näher dargestellten Mülibeutels dienen.

An der Vorderfornt des Einsatzes, dem Blechbauteil 20, sind ein Handgriff 27 und ein Fußpedal 28 angeordnet, wobei auch nur ein Handgriff oder ein Fußpedai angebracht sein können. Der Handgriff ist mittels Schrauben befestigt. Das Fußpedal ist aus einem

länglichen stabilen Blechteil gebildet, das aus einem kurzen Teilstück 29, das mit dem Fuß betätigt wird, und einem langen Teilstück 30, die stufenförmig abgekantet sind, besteht. Das kurze Teilstück 29 des Fußpedals kann dabei leicht nach unten geneigt sein.

Entsprechend der Breite des langen Teilstückes 30 ist in dem Blechbauteil der Vorderfront ein Schlitz 31 eingebracht, genau in Höhe der Unterseite des Bodens 18 des Einsatzes 2. In diesen Schlitz 31 ist das Teilstück 30 bis zu seinem Anschlag, der durch die stufenförmige Abkantung gebildet ist, eingeschoben und an dem Bodenblech 18 mittels Nieten befestigt. Dadurch wird einerseits die Stabilität des Bodens erhöht und das Blechbauteil der Vorderfront wird beim Betätigen des Fußpedals nicht zusätzlich einer Zugbelastung ausgesetzt.

Claims (9)

Schutzansprüche

1. Behälter, insbesondere zum Sammeln von Hausmüll bzw. Abfällen, bestehend aus einem Gehäuse mit rechteckigen und/oder quadratischen Flächen sowie einer offenen Vorderfront und einem entfernbaren starren, nach vorn kippbaren Einsatz, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) und der Einsatz (2) als Blechbauteile ausgebildet sind und

a) das Gehäuse (1) aus einer Rückwand (11), einem Boden (3), der an allen vier Seiten rechtwinklig nach unten abgebogene gleiche Kanten (4) aufweist, die in den Eckbereichen jeweils nach unten verlängerte Abschnitte (12) besitzen, und aus einem durch zweifaches rechtwinkliges Abkanten gebildeten U-förmigen Bauteil (13) besteht, das die beiden Seitenwände (5, 6) und die Deckwand (7) des Gehäuses (1) bildet, und das U-förmige Bauteil (13) an den vorderen hinteren und unteren Stirnseiten rechtwinklig nach innen gerichtete Abkantungen (8, 9,10,10") aufweist, wobei die beiden unteren Kanten (8) als Befestigungsanschlag für den Boden (3) und die drei hinteren Kanten (9) als Befestigungsanschlag für die Rückwand (11) ausgebildet sind und die beiden vorderen vertikalen Kanten (10) jeweils im unteren Eckbereich im rechten Winkel zur jeweiligen Seitenwand (5, 6) verlaufende, einander gegenüberstehende kurze Abschnitte (14) aufweisen, die als Befestigungsaufnahmen für eine horizontale Führungsleiste (25) dienen, deren obere Längskante (26) einen Radius aufweist, als Führung für den Einsatz (2),

b) der Einsatz (2) aus einem zweifach im rechten Winkel abgekanteten Bauteil (32) zur Bildung der beiden Seitenwände (15,16) und der Rückwand (17) besteht, in das ein Bodenblech (18) eingesetzt ist, das an der Rückfront und den beiden Seitenfronten nach unten rechtwinklig abgekantete Außenränder (19) aufweist, und an den beiden freien vorderen Enden der Seitenwände (15,16) ein die Vorderfront bildendes Blechbauteil (20) befestigt ist, dessen vertikale Seitenkanten (22) im eingeschobenen Zustand des Einsatzes (2) in das Gehäuse (1) mit den vertikalen vorderen Seitenkanten (10) des Gehäuses (1) bündig abschließen und dessen obere horizontale Kante (22¹) mit dem oberen nach unten abgekanteten Außenrand (10') des Gehäuses (1) abschließt, und die Seitenwände (15,16) und die Rückwand (17) des Einsatzes (2) in ihrer Höhe so bemessen sind, daß im

Einsatzes (2) im vorderen Bereich an der Innenseite der Deckwand (7) des Gehäuses (1) anschlägt, und an der unteren Kante (33) des die Vorderfront bildenden Blechbauteils (20) mindestens eine in Richtung zur Bodenunterseite zeigende hakenförmige Führung (34) angeformt ist, die im eingeschobenen Zustand des Einsatzes (2) in das Gehäuse (1) auf der oberen Längskante (26) der Führungsleiste (25) des Gehäuses (1) aufsitzt und dabei die Kippbarkeit des Einsatzes (2) gewährleistet und im Wirkungsbereich der Führungsleiste (25) die beiden Seitenwände (15,16) des Bauteiles (32) jeweils eine Aussparung (41) aufweisen.

c) die durch die Kanten (4) des Boden (3) begrenzte Fläche geringfügig größer ist als die Fläche der Deckwand (7), derart, daß zwei Behälter übereinander stapelbar sind, wobei die Kanten (4) des Bodens (3) des oberen Behälters den oberen Bereich des unteren Behälters überdecken und

d) an der Vorderfront des Einsatzes (2) ein Handgriff (27) und/oder Fußpedal (28) angeordnet ist bzw. sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsleiste (25) einen umgebogenen Rand (36) zum Festklemmen der Führungsleiste (25) an den beiden Abschnitten (14) des Gehäuses (1) aufweist.

3. Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem die Vorderfront des Einsatzes (2) bildenden Blechbauteii (20) eine mit einem Dekor versehene Frontplatte aus Holz, holzähnlichem Material oder Kunststoff befestigt ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das die Vorderfront des Einsatzes (2) bildende Blechbauteil (20) aus einem ebenen rechteckförmigen Zuschnitt gebildet ist, und an seinen beiden Längsseiten und der oberen Breitseite mehrere Abkantungen aufweist, nämlich eine erste stumpfwinklige Abkantung, durch die drei schräg nach hinten verlaufende Bereiche (21) gebildet sind, eine zweite Abkantung im rechten Winkel zu der ebenen Vorderfront (37), wodurch die seitlichen Kanten (22, 22') gebildet sind, eine dritte, nach innen verlaufende rechtwinklige Abkantung (23) und an den beiden Längsseiten dieser Abkantung (23) jeweils noch eine weitere rechtwinklige, nach hinten gerichtete Abkantung, die als Befestigungsflansche (24) zur Befestigung der Seitenwände (15,

16) des Einsatzes dienen und in ihrer Höhe der Höhe der Seitenwände (15,16) des Bauteils (32) angepaßt sind, und die untere Breitseite des die Vorderfront bildenden Bauteils (32) zweifach rechtwinklig nach innen abgekantet ist, wobei die erste Abkantung (33) an den Stirnseiten bündig mit den vertikalen Abkantungen (21) und (22) abschließt und in der zweiten Abkantung (38) jeweils an den beiden Enden je eine hakenförmige Führung (34) durch eine weitere schräg nach unten gerichtete Abkantung angeformt ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Fußpedal (28) aus einem länglichen stabilen Blechteil mit einem kurzen (29) und einem langen Teilstück (30) besteht, wobei das lange Teilstück (30) in Höhe der Bodenunterseite des Einsatzes (2) durch einen in der Vorderfront des Blechbauteiles (20) befindlichen horizontalen Schlitz (31) einschiebbar ist und an der Unterseite des Bodens (18) befestigt ist, und im Bereich des Schlitzes (31) rechtwinklig nach oben abgekantet ist, wobei diese Abkantung in der Breite größer ist als die Breite des Schlitzes (31) und sich an diese Abkantung das nach vorn gerichtete kurze Teilstück (29) als Trittfläche anschließt.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an den in den Eckbereichen des Bodens (3) des Behälters (1) verlängerten Abschnitten

(12) jeweils in zwei eine Ecke bildende Abschnitte ein Fußelement aus Kunststoff einschiebbar ist.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Kanten (10,10') des Gehäuses (1) und der Abwinkiung (23) des Einsatzes (2) eine Dichtung angeordnet ist.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an der Außenseite der Rückwand (11) des Gehäuses (1) mindestens ein Befestigungselement für einen benachbarten Behälter angebracht ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Bereich der Seitenwände (15, 16) des Einsatzes (2) mindestens ein schwenkbarer Bügel (39) zum Spannen der Öffnung eines flexiblen Beutels angeordnet ist.