DE29615564U1 - Verriegelungssystem - Google Patents

Description

Verriegelungssystem

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem und ein Verfahren zu dessen Betätigung und ist anwendbar zum sicheren Verschluß von beispielsweise Türen, Toren, Klappen und Abdeckungen. Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet der Erfindung ist der Einbruchsschutz an Türen, wobei die Erfindung sowohl beim Neubau von Türen als auch bei der Nachrüstung von Sicherheitssystemen in vorhandenen Türen einsetzbar ist.

Es ist bekannt, in bzw. an Türen Verriegelungen zu installieren, bei welchen Schließbolzen in dafür vorgesehene Schließöffnungen eingreifen.

Mehrfache Verriegelungen sind dabei jeweils mit Gestänge verschiedener Ausführungsformen realisiert. Es wird dabei immer davon ausgegangen, den jeweiligen Zustand

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{Verriegeln, Entriegeln) durch einen Schließvorgang Rechts- oder Linksdrehung - in Schubbewegungen der Verriegelungselemente umzusetzen.

Nachteilig an den bekannten technischen Lösungen ist, daß der Öffnungsvorgang einen relativ hohen Kraftaufwand erfordert und eine Verriegelung an beliebigen Stellen am Umfang der Türen nicht oder nur mit großem Aufwand realisierbar ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verriegelungssystem zu schaffen, welches einfach und preiswert herstellbar und zu installieren ist, einen zuverlässigen und sicheren Verschluß gewährleistet, die Anordnung der Verriegelungspunkte am gesamten Türumfang gestattet, für den Öffnungsvorgang nur einen minimalen Kraftaufwand erfordert und an neuen sowie an vorhandenen Türen, Toren, Klappen und Abdeckungen eingesetzt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil der Ansprüche 1 und 11 in Verbindung mit den Merkmalen im Oberbegriff dieser Ansprüche.

Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht darin, daß ein sicherer und zuverlässiger Verschluß an beliebigen Stellen entlang des Gesamtumfanges beispielsweise einer Tür möglich ist, indem ein zentraler Energiespeicher mit Betätigungsmechanismus Befestigungspunkte für Zugseile aufweist und die Zugseile mit ihrem anderen Ende mit durch Federn beaufschlagte Schließbolzen verbunden sind, wobei der Energiespeicher über den Betätigungs-

mechanismus die Zugseillänge verändert derart, daß bei langem Zugseil die Schließbolzen mit den Schließöffnungen in Eingriff und bei kurzem Zugseil außer Eingriff stehen.

Der Betätigungsmechanismus für die Entriegelung ist mit geringem Kraftaufwand auslösbar, vergleichbar dem Abzugmechanismus einer Schußwaffe.

Dadurch, daß zur Öffnung Seillängen faktisch verkürzt und zur Verriegelung Seillängen faktisch verlängert werden, wobei der Seilzugkraft eine Federkraft auf die Schließbolzen entgegenwirkt, und die Längenverstellung des Seiles durch Drehung oder Linearbewegung eines Energiespeichers erfolgt, wird eine relativ einfache und preiswerte technische Realisierung des Systems ermöglicht. Dabei ist es sowohl möglich, das System bei der Herstellung von beispielsweise Türen als auch bei der Nachrüstung in vorhandenen Türen einzusetzen.
Technologisch ergeben sich somit in der Tür integrierte Formen oder ein aufgesetztes System mit Deckplatte für den Seilzug. Für die integrierte Form werden Seilspuren im Türblatt eingefräst.

Das Verriegelungssystem kann zur weiteren Erhöhung der Sicherheit mit einem mechanischen und/oder elektronischen Identifikationssystem gekoppelt werden.

Die Erfindung soll nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert werden.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung des in einer Tür installierten Verr iegelungs sy stems,-

Fig. 2a eine Detailansicht des Energiespeichers mit Betätigungsmechanismus im Verriegelungszustand; 10

Fig. 2b eine Detailansicht des Energiespeichers mit Betätigungsmechanismus im Entriegelungszustand;

Fig. 3 eine Detailansicht des Zusammenwirkens von Schließbolzen, Schließöffnung und Zugseil;

Fig. 4 eine Realisierungsvariante mit auf dem Türblatt aufgeschraubter

Verriegelung;

Fig. 5 eine Draufsicht zu Fig. 4.

Fig. 1 zeigt das in eine Tür integrierte Verriegelungssystem mit insgesamt acht Verriegelungspunkten, wobei sich an jeder der vier Seiten der Tür zwei Verriegelungspunkte befinden. An den Verriegelungspunkten greifen Schließbolzen 6 in Schließöffnungen 7 ein. Innerhalb des Türblattes ist ein Energiespeicher l angeordnet, von welchem die Zugseile 4a, 4b 4n ausgehen. Die Zugseile 4a, 4b 4n verlaufen entweder direkt zu den Schließbolzen 6 oder werden über Umlenkpunkte 14 geführt.

Für die waagerecht angeordneten Zugseile sind Umlenkpunkte 14a vorgesehen, welche als gegenläufige Rollen ausgebildet sind.

Die Figuren 2a und 2b zeigen Detailansichten des Energiespeichers 1 mit Betätigungsmechnismus 2 im Verriegelungs- und Entriegelungszustand.

In der in Fig. 2a dargestellten Stellung des Energiespeichers 1 ist die Verriegelung geschlossen, d.h. die Schließbolzen 6 befinden sich in den Schließöffnungen 7.

Der Hebel 9 drückt mittels der Feder 8 in die Vertiefung 12 des Betätigungselementes 9a, welches jedoch durch den Arretierungspunkt 10 festgelegt ist. Damit befindet sich der Energiespeicher 1 in einem gespannten Zustand, vergleichbar mit dem Abzugsmechanismus einer Waffe. Wird nun der Arretierungspunkt 10, welcher ebenfalls mit einer Feder 10a zusammenwirkt, derart verschoben, daß er das am Energiespeicher 1 fest angeordnete Betätigungselement 9a freigibt, so wird der gesamte Energiespeicher 1 verdreht. Anstelle der Verdrehung ist auch eine Verschiebung des Energiespeichers möglich. Die Verdrehung wird begrenzt durch den Anschlag des Betätigungselementes 9a am Anschlagpunkt 11. Die Feder 8 ist nun weitgehend entspannt. Durch die Verdrehung wurde die Länge aller Zugseile 4a, 4b 4n

verkürzt und damit wurden die Schließbolzen 6 aus den Schließöffnungen 7 herausgezogen. Mit dem Herausziehen der Schließbolzen 6 aus den Schließöffnungen 7 wurden die Federn 5, wie in Fig. 3 zu ersehen ist, gespannt und damit die Voraussetzungen für den neuen Verschlußvorgang geschaffen. Dieser wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch manuellen Druck auf den Schließhebel 13 ausgeführt, wodurch der Energiespeicher 1 zurückgedreht und die Feder 8 gespannt wird, die Zugseile

4a, 4b 4n wieder verlängert werden und das

Betätigungselement 9a wieder hinter den von der Schräge am Betätigungselement 9a über die Feder 10a erst zurückgedrückten und dann wie-der vorgeschnellten Arretierungspunkt 10 gebracht wird.

Der manuelle Druck auf den Schließhebel 13 kann selbstverständlich auch durch beispielsweise elektrisch betätigte Elemente ausgeführt werden.

Ebenso ist es möglich, daß der Betätigungsmechanismus 2 anstelle der im vorliegenden Ausführungsbeispiel rein mechanisch ausgebildeten Bestandteile elektromagnetische Elemente und/oder Piezoelemente aufweist. Auch ist anstelle der manuellen Betätigung eine Betätigung mittels Fernbedienung möglich.

Das Verriegelungssystem kann sowohl, wie in Fig. 3 dargestellt, in eine Tür integriert sein, oder, wie in den Fig. 4 und 5 dargestellt, auf die Tür aufgeschraubt werden. Die Aufschraubvariante gelangt insbesondere bei Nachrüstungen zum Einsatz.

Wie aus den Fig. 4 und 5 zu ersehen ist, ist auf dem Türblatt 15 mittels Schrauben 16 über eine Grundplatte 17 der Schließbolzen 6 befestigt. Der Schließbolzen 6 wird durch die Feder 5, welche gegen die Seilzugkraft des Zugseiles 18 wirkt, beaufschlagt. Die Einstellung der optimalen Seillänge erfolgt über die Listerklemme 19. Zusätzlich kann an der Grundplatte 17 eine Distanzleiste 20 angeordnet sein. Der gesamte Mechanismus kann durch eine in den Fig. nicht dargestellte Deckplatte abgedeckt werden.

In den Figuren nicht dargestellt ist ein mechanisch und/oder elektronisches Identifikationssystem, welches mit dem Verriegelungssystem zusammenwirkt und dazu

dient, daß der Betätigungsmechanismus 2 erst nach der mechanischen und/oder elektronischen Identitätsprüfung aktiviert werden kann. In einer speziellen Ausführungsvariante liefert die Identitätsprüfung bei gegebener Identität ein weiterverarbeitbares elek-trisches Signal.

Zur Identitätsprüfung können sowohl Lochkarten, Magnetkarten oder auf beliebigem Träger angeordnete Chips Verwendung finden. Auch eine berührungslose Identitätsprüfung über Infrarot- bzw. Ultraschallgeber ist möglich.

Die Erfindung ist nicht beschränkt auf die hier dargestellten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist es möglich, durch geeignete Kombination der Mittel und Merkmale weitere Ausführungsvarianten zu realisieren, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims (13)

Schutzansprüche

1. Verriegelungssystem mit im verriegelten Zustand in Schließöffnungen eingreifenden Schließbolzen,

dadu rch gekenn &zgr; e i chne t,

daß ein zentraler Energiespeicher (1) mit Betätigungsmechanismus (2) Befestigungspunkte (3a, 3b 3n) für Zugseile (4a, 4b 4n) auf-

weist und die Zugseile (4a, 4b 4n) mit ihrem anderen Ende mit durch Federn (5) beaufschlagte Schließbolzen (6) verbunden sind, wobei der Energiespeicher (1) über den Betätigungsmechanismus (2) die Zugseillänge verändert derart, daß bei langem Zugseil die Schließbolzen (6) mit den Schließöffnungen (7) in Eingriff und bei kurzem Zugseil außer Eingriff stehen.

2. Verriegelungssystem nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Betätigungsmechanismus (2) einen mit mindestens einer Druckfeder (8) zusammenwirkenden und an einem Betätigungselement (9a) eingreifenden Hebel (9) aufweist, wobei bei geschlossener Verriegelung die Druckfeder (8) gespannt und das Betätigungselement (9a) am Arretierungspunkt (10) festgelegt und bei offener Verriegelung die Druckfeder (8) entspannt, der Hebel (9) verlängert, das Betätigungselement (9a) am Anschlagpunkt (11) befindlich und

der Energiespeicher (1) die Zugseile (4a, 4b

4n) verkürzend gedreht oder linear bewegt ist.

3. Verriegelungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,

daß der Hebel (9) in eine Vertiefung (12) am Betätigungselement (9a) eingreift.

4. Verriegelungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

daß der Energiespeicher (1) durch Druck auf den Schließhebel (13) und damit Zurückdrücken des Hebels (9) und des Betätigungselementes (9a) über den Arettierungspunkt (10) gespannt wird. 15

5. Verriegelungssystem nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet,

daß die Zugseile (4a, 4b 4n) vom Energiespeicher (1) zu den Schließbolzen (6) direkt oder über Umlenkpunkte (14) verlaufen.

6. Verrieglungssystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Betätigungsmechanismus (2) erst nach mechanischer und/oder elektronischer Identitäts-prüfung aktiviert werden kann.

7. Verriegelungssystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,

daß die Identitätsprüfung bei gegebener Identität ein elektrisches Signal liefert.

8. Verriegelungssystem nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Betätigungsmechanismus (2) Piezoelemente aufweist.
15

9. Verriegelungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß der Betätigungsmechanismus (2) mittels Fernbedienung ausgelöst wird.

10. Verriegelungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

daß der Verriegelungszustand angezeigt und/oder signalisiert wird.

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11. Verriegelungssystem mit im verriegelten Zustand in Schließöffnungen eingreifenden Schließbolzen,

dadurch gekennz e i chne t,

daß zur Öffnung Seillängen von Zugseilen verkürzt und zur Verriegelung Seillängen von Zugseilen verlängert werden,

wobei der Seilzugkraft eine Federkraft auf die Schließbolzen (6) entgegenwirkt,

und die Längenverstellung der Zugseile durch Drehung oder Linearbewegung eines Betätigungsteiles erfolgt.

12. Verriegelungssystem nach Anspruch 11,
dadurch gekennz e i chne t,

daß die Schließbolzen (6) über Grundplatten (17) auf dem Türblatt (15) befestigt sind.

13. Verriegelungssystem nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,

daß der gesamte Verriegelungsmechanismus mit mindestens einer Deckplatte abgedeckt ist.