DE29604731U1

DE29604731U1 - Device for activating and deactivating the switching and ejector function on electrical household appliances

Info

Publication number: DE29604731U1
Application number: DE29604731U
Authority: DE
Original assignee: Suhl Elektro & Hausgeraetewerk; EGS Elektro und Hausgeraetewerk Suhl GmbH
Current assignee: EGS Elektro und Hausgeraetewerk Suhl GmbH
Priority date: 1996-03-14
Filing date: 1996-03-14
Publication date: 1996-06-13
Anticipated expiration: 2006-03-15

Description

Einrichtung zur Aktivierung und Entaktivierung der Schalt- und Auswerferfunktion an elektrischen HaushaltsgerätenDevice for activating and deactivating the switching and ejector function on electrical household appliances

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Aktivierung und Entaktivierung der Schalt- und Auswerferfunktion an elektrischen Haushaltsgeräten, insbesondere an Handrühr- und Mixgeräten mit einem Schalter für den Elektromotor und einem Auswerfer für die Rührwerkzeuge od. dgl.The invention relates to a device for activating and deactivating the switching and ejector function on electrical household appliances, in particular on hand mixers and blenders with a switch for the electric motor and an ejector for the mixing tools or the like.

Elektrische Haushaltsgeräte, insbesondere Handrühr- und Mixgeräte, erleichtern die tägliche Hausarbeit in ganz erheblichem Maß und sind deshalb in einem modernen Haushalt nicht
mehr wegzudenken. Derartige Handrühr- und Mixgeräte sind mitElectrical household appliances, especially hand mixers and blenders, make daily housework much easier and are therefore indispensable in a modern household.
Such hand mixers and blenders are equipped with

einem Auswerfer für die Rührwerkzeuge od. dgl. und einem Schalter zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors ausgerüstet, mit dessen Hilfe die Rührwerkzeuge über ein zwischengeschaltetes Getriebe angetrieben werden.. Durch Betätigung des Auswerfers werden die im Bereich der Getriebeeinheit eingeklemmt gehaltenen Rührwerkzeuge ausgeworfen, um sie zu reinigen oder gegen andere Werkzeuge, z.B. zum Teigkneten, auszutauschen.an ejector for the stirring tools or similar and a switch for switching the electric motor on and off, with the help of which the stirring tools are driven via an intermediate gear unit. By operating the ejector the stirring tools clamped in the area of the gear unit are ejected in order to clean them or to exchange them for other tools, e.g. for kneading dough.

Bei bekannten Geräten besteht die Gefahr, daß die Rührwerkzeuge versehentlich im eingeschalteten Zustand des Elektromotors ausgeworfen werden oder aber der Elektromotor versehentlich bei nicht oder nicht richtig eingesteckten und eingeklemmten Rührwerkzeugen eingeschaltet wird. Hierdurch kann es nicht nur zu einer Zerstörung des Gerätes selbst kommen, sondern es besteht auch die Gefahr einer Verletzung der Bedienungsperson. Gerade aber bei Haushaltsgeräten, die in erster Linie von Hausfrauen mit nur geringen oder keinen technischen Kenntnissen benutzt werden, muß der Sicherheit Priorität eingeräumt werden.With known devices, there is a risk that the stirring tools will be accidentally ejected when the electric motor is switched on, or that the electric motor will be accidentally switched on when the stirring tools are not plugged in or not plugged in correctly. This can not only destroy the device itself, but also poses the risk of injury to the operator. However, safety must be given priority, especially with household devices that are primarily used by housewives with little or no technical knowledge.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Einrichtung bei elektrischen Haushaltsgeräten der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, die ein sicheres Arbeiten mit diesen Geräten ermöglicht. Die grundsätzliche Aufgabe der Erfindung besteht also darin, die Sicherheit dieser Geräte im Betrieb zu verbessern und zu erhöhen, so daß Fehlfunktionen durch die Bedienungsperson ausgeschlossen sind. Dabei soll die der Sicherheit dienende Einrichtung kompakt im Aufbau und einfach in der Handhabung sein sowie weitgehend störunanfällig sein, so daß das elektrische Haushaltsgerät ein sicheres Arbeiten bei langer Lebens- bzw. Gebrauchsdauer ermöglicht.The object of the invention is to create a device for electrical household appliances of the type specified in the preamble of claim 1, which enables safe working with these devices. The basic object of the invention is therefore to improve and increase the safety of these devices during operation so that malfunctions caused by the operator are excluded. The safety device should be compact in design and easy to handle, as well as largely immune to faults, so that the electrical household appliance enables safe working with a long service life and period of use.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei der Erfindung die im kenn-To solve this problem, the invention has the features described in the

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zeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale vorgesehen, wobei noch in den dem Anspruch 1 folgenden Ansprüchen für die Aufgabenlösung vorteilhafte und förderliche Weiterbildungen beansprucht sind.The features specified in the drawing part of claim 1 are provided, whereby advantageous and beneficial further developments for solving the problem are also claimed in the claims following claim 1.

Beim elektrischen Haushaltsgerät sind also erfindungsgemäß zur wechselseitigen Verriegelung und Entriegelung des Schalters und des mit ihm zusammenwirkenden Auswerfers am einen Teil, nämlich am Schalter oder am Auswerfer, ein Verriegelungselement und am anderen Teil, nämlich am Auswerfer oder am Schalter, eine Führung angeordnet, in die das Verriegelungselement eingreift. Dabei besteht die Führung aus einer im wesentlichen axial ausgerichteten Führungsbahn und einem hiervon seitlich abgehenden Führungsast entsprechend der Relativbewegung des Verriegelungselements beim Auswerfen und beim Schalten. Schalter und Auswerfer sind also über das Verriegelungselement und die Führung miteinander gekoppelt. Zweckmäßigerweise ist das Verriegelungselement als am Schalter angeordneter Verriegelungszapfen ausgebildet, der in die an der dem Schalter zugewandten Seite des Auswerfers angeordnete Führung hineinragt. Die Führung besteht aus einstückig mit dem Auswerfer ausgebildeten Führungswänden, die in sich rahmenartig geschlossen die Außenkonturen der Führung bilden. Bei Ausbildung des Schalters als Drehschalter verläuft der seitliche Führungsast bogenförmig entsprechend der beim Schalten ausgeführten bogenförmigen Schwenkbewegung des Verriegelungszapfens. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Schalter mit mehreren einrastbaren Schaltstellungen bzw. -stufen in der einen Schaltrichtung und einer selbsttätig rückstellenden Schaltstellung bzw. -stufe, einer sog. Momentanschaltstufe, in der anderen Schaltrichtung ausgebildet. Hierbei liegt der Verriegelungszapfen in der neutralen oder Null-Stellung sowie in der Momentanschaltstellung in der axial ausgerichteten Führungsbahn, so daß der Auswerfer seine axialeIn the case of an electrical household appliance, according to the invention, a locking element is arranged on one part, namely on the switch or on the ejector, for the mutual locking and unlocking of the switch and the ejector interacting with it, and a guide is arranged on the other part, namely on the ejector or on the switch, into which the locking element engages. The guide consists of a substantially axially aligned guide track and a guide branch extending laterally from this in accordance with the relative movement of the locking element during ejection and switching. The switch and ejector are therefore coupled to one another via the locking element and the guide. The locking element is expediently designed as a locking pin arranged on the switch, which protrudes into the guide arranged on the side of the ejector facing the switch. The guide consists of guide walls formed in one piece with the ejector, which form the outer contours of the guide in a frame-like manner. When the switch is designed as a rotary switch, the lateral guide branch runs in an arc-shaped manner corresponding to the arc-shaped pivoting movement of the locking pin during switching. According to a further feature of the invention, the switch is designed with several latchable switching positions or stages in one switching direction and an automatically resetting switching position or stage, a so-called instantaneous switching stage, in the other switching direction. In this case, the locking pin lies in the neutral or zero position as well as in the instantaneous switching position in the axially aligned guide track, so that the ejector can move its axial

Bewegung beim Auswerfen der Rührgeräte od. dgl. ausführen kann unter gleichzeitiger Verriegelung des Schalters in der Weise, daß von der Nullstellung zwar die Momentanstellung, nicht aber die einrastbaren Schaltstellungen einstellbar sind. Bei eingesteckten Rührgeräten befindet sich der Auswerfer in der oberen Stellung, so daß ein Verdrehen des Schalters in eine der einrastbaren Schaltstufen unter Einschwenken des Verriegelungszapfens in den seitlichen Führungsast unter gleichzeitiger Verriegelung des Auswerfers möglich ist. Der Rastmechanismus besteht im wesentlichen aus einem innerhalb des Schalters angeordneten, radial unter Federspannung nach außen gedrückten Rastbolzen, der in in ümfangsrichtung nebeneinanderliegenden Rastkerben des Schwenkteils des Schalters entsprechend den einrastbaren Schaltstufen einrastet. In der Momentanstellung des Schalters liegt der Rastbolzen an einer schrägen Rampe im Schwenkteil des Schalters an, wobei diese Rampe in die Rastkerbe für die Nullstellung ausläuft. Schließlich ist dem Auswerfer noch eine Druckfeder zugeordnet, die in Richtung der Auswurfbewegung wirkt und den Auswerfer nach dem Auswerfen der Rührwerkzeuge od. dgl. in der unteren Auswurfstellung hält. Der Schalter weist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung einen mit einem Finger betätigbaren Schaltknebel auf, wobei der Schaltknebel und der Betätigungsteil des Auswerfers unmittelbar in Reihe hintereinanderliegend angeordnet sind, so daß die Betätigung des Schalters und des Auswerfers mit ein und demselben Finger ohne Schwierigkeiten möglich ist. Insgesamt ist also das elektrische Haushaltsgerät leicht bedienbar. Fehlbedienungen sowohl des Schalters wie auch des Auswerfers sind weitgehend ausgeschlossen. Das Gerät weist eine hohe Sicherheit auf.Movement when ejecting the mixers or similar can be carried out while simultaneously locking the switch in such a way that the current position can be adjusted from the zero position, but not the locking switch positions. When the mixers are plugged in, the ejector is in the upper position, so that the switch can be turned to one of the locking switch positions by pivoting the locking pin into the side guide branch while simultaneously locking the ejector. The locking mechanism essentially consists of a locking bolt arranged inside the switch, pressed radially outwards under spring tension, which locks into locking notches on the swivel part of the switch that are adjacent to one another in the circumferential direction, corresponding to the locking switch positions. In the current position of the switch, the locking bolt rests on an inclined ramp in the swivel part of the switch, with this ramp running into the locking notch for the zero position. Finally, the ejector is also assigned a compression spring which acts in the direction of the ejection movement and holds the ejector in the lower ejection position after the stirring tools or the like have been ejected. According to a further feature of the invention, the switch has a switch knob which can be operated with a finger, whereby the switch knob and the actuating part of the ejector are arranged directly one behind the other in a row so that the switch and the ejector can be operated with one and the same finger without difficulty. Overall, the electrical household appliance is therefore easy to operate. Incorrect operation of both the switch and the ejector is largely impossible. The device is very safe.

Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:The invention will now be explained in more detail using an embodiment in conjunction with the drawing.

Fig. 1 eine Seitenansicht des Haushaltsgeräts, z.T. aufgebrochen, ohne eingesetzte Rührwerkzeuge, Fig. 1 a side view of the household appliance, partially broken open, without stirring tools inserted,

Fig. 2 die seitliche Ansicht des Geräts, geringfügig verkleinert, mit eingesetzten Rührwerkzeugen, Fig. 2 the side view of the device, slightly reduced in size, with stirring tools inserted,

Fig. 3 einen Teilquerschnitt des Geräts gemäß Schnittlinie III - III in Fig. 1,Fig. 3 is a partial cross-section of the device along section line III - III in Fig. 1,

Fig. 4 einen Teilquerschnitt des Geräts gemäß Schnitt IV - IV in Fig. 2,Fig. 4 is a partial cross-section of the device according to section IV - IV in Fig. 2,

Fig. 5 eine Ansicht des Schalters bei einer Stellung des Auswerfers gemäß Fig. 3, vergrößert, undFig. 5 is a view of the switch with the ejector in a position as shown in Fig. 3, enlarged, and

Fig. 6 die Ansicht des Schalters bei der oberen Stellung des Auswerfers entsprechend Fig.Fig. 6 the view of the switch with the ejector in the upper position according to Fig.

Das in den Fig. 1 und 2 in seitlicher, teilweise aufgebrochener Darstellung gezeigte elektrische Haushaltsgerät ist als Handrühr- bzw. Mixgerät ausgebildet, wobei das Gehäuse 1 in seinem oberen Bereich als Handgriff 2 für die Bedienungsperson ausgebildet ist. Innerhalb des Gehäuses 1 befindet sich neben dem (nicht weiter gezeigten) Elektromotor eine Motorgetriebeeinheit 3 mit Aufnahmebüchsen 4, 5 (vgl. auch Fig. 3 und 4) zur Aufnahme und Halterung der Rührwerkzeuge 6, 7, die mit ihren Noppen 8 die Aufnahmebüchsen 4 und 5 hintergreifen und durch die öffnungen 8 des Gehäuses 1 nach außen treten. Weitere Noppen oder Vorsprünge 9 der Rührwerkzeuge 6, 7 dienen zur Übertragung des Drehmoments vom Motor auf die Werkzeuge 6, 7. Zum Auswerfen der Rührwerkzeuge 6, 7 aus dem Haushaltsgerät ist der Auswerfer 10 vorgesehen, der an seinem oberen, nach außen vortretenden Ende das von Hand betätigbare Kopfstück 11 trägt. Am anderen Ende des zweifach abgekröpften Auswerfers 10 sind zwei Druckstücke 12 in koaxialer Ausrichtung jeweils zu den Rührwerkzeugen 6 und 7 angeordnet. Des weiteren ist wenigstens eine Druckfeder 13 vorgesehen, deren eines Ende sich an einer Gehäuserippe 14 und deren anderes Ende sich am Auswerfer 10 mit Zentrierbolzen 26 abstützt, so daß der Auswerfer 10 unter der Wirkung der Feder 13 nach unten zu den Rührwerkzeugen 6, 7 hin gedrückt gehalten wird.The electrical household appliance shown in Fig. 1 and 2 in a side view, partially broken away, is designed as a hand mixer or blender, with the upper part of the housing 1 being designed as a handle 2 for the operator. Inside the housing 1, next to the electric motor (not shown), there is a motor gear unit 3 with receiving bushes 4, 5 (see also Fig. 3 and 4) for receiving and holding the stirring tools 6, 7, which grip behind the receiving bushes 4 and 5 with their knobs 8 and emerge through the openings 8 of the housing 1. Further knobs or projections 9 of the stirring tools 6, 7 serve to transmit the torque from the motor to the tools 6, 7. The ejector 10 is provided for ejecting the stirring tools 6, 7 from the household appliance, and has the manually operable head piece 11 on its upper, outwardly projecting end. At the other end of the double-bent ejector 10, two pressure pieces 12 are arranged in coaxial alignment with the stirring tools 6 and 7. Furthermore, at least one compression spring 13 is provided, one end of which is supported on a housing rib 14 and the other end of which is supported on the ejector 10 with centering bolts 26, so that the ejector 10 is held pressed downwards towards the stirring tools 6, 7 under the action of the spring 13.

Unmittelbar in Reihe hinter dem Auswerfer 10 liegend ist der Schalter 15 zum Ein- und Ausschalten des Elektromotors angeordnet. Dieser Schalter 15 ist als Drehschalter ausgebildet und weist einen nach außen vortretenden Schaltknebel 16 auf, der mit einem Finger bedienbar ist. Dieser Schaltknebel 16 liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zum. Betätigungs-Kopfstück 11 des Auswerfers 10, so daß sowohl der Schalter als auch der Auswerfer bequem mit einem Finger bedient werden können. Wie aus den Fig. 5 und 6 deutlich hervorgeht, weist der SchalterThe switch 15 for switching the electric motor on and off is arranged directly in line behind the ejector 10. This switch 15 is designed as a rotary switch and has a switch knob 16 that protrudes outwards and can be operated with a finger. This switch knob 16 is located in the immediate vicinity of the actuating head 11 of the ejector 10, so that both the switch and the ejector can be conveniently operated with a finger. As can be clearly seen from Figs. 5 and 6, the switch

15 in der einen Schaltrichtung - ausgehend von der Nullstellung "0" - drei Schaltstufen 1', 2¹ und 3' sowie in der anderen Schaltrichtung eine sogenannte Momentanschaltstellung M auf. Während der Schalter 15 beim Schalten in die Schaltstellungen I¹, 2' und 3' diese jeweils bis zum nächsten Schaltvorgang beibehält, wird die Momentanstellung M nur bei anhaltendem Fingerdruck beibehalten, während bei nachlassendem Fingerdruck der Schalter 15 wieder die neutrale Nullstellung einnimmt. Um dies zu erreichen, weist der Schalter 15 einen ortsfest angeordneten Rastbolzen 17 auf, der unter der Wirkung einer ihn radial nach außen drückenden Feder 18 steht. Am Schwenkteil des Schalters 15 sind entsprechend den Schaltstellungen 0, 1', 2¹ und 3' über den Umfang verteilt nebeneinanderliegend mehrere Rastnuten oder Rastkerben 19 angeordnet, in die der Rastbolzen 17 jeweils nach entsprechendem Verdrehen des Schalters 15 einfällt und so die jeweils eingenommene Schaltstellung wie auch in der Nullstellung hält. Im Anschluß an die Rastkerben 19 ist eine der Momentanstellung M des Schalters 15 zugeordnete schräge Rampe 20 vorgesehen. Aufgrund dieser Gestaltung findet in der Momentanstellung M des Schalters 15 kein Einrasten statt, vielmehr wird der Schalter 15 nach dem Loslassen wieder selbsttätig unter der Wirkung des an der Rampe 20 zurückgleitenden Rastbolzens 17 durch die Kraft der Feder 18 in die Nullstellung gebracht. Während also mit den einrastbaren Schaltstufen 1', 2¹ und 3' verschiedene Geschwindigkeiten der Rührwerkzeuge 6, 7 einstellbar sind, kann in der durch Fingerdruck gehaltenen Momentanstellung M des Schalters 15 beispielsweise ein hier nicht weiter gezeigter, an der Vorderseite des Haushaltsgerätes angeordneter Mixstab in Kurzbetrieb gesetzt werden.15 has three switching stages 1', 2 ¹ and 3' in one switching direction - starting from the zero position "0" - and a so-called instantaneous switching position M in the other switching direction. While the switch 15 maintains these switching positions I ¹ , 2' and 3' until the next switching operation, the instantaneous position M is only maintained when the finger pressure is maintained, while when the finger pressure is released the switch 15 returns to the neutral zero position. In order to achieve this, the switch 15 has a fixed locking pin 17 which is under the effect of a spring 18 which presses it radially outwards. On the pivoting part of the switch 15, a number of locking grooves or notches 19 are arranged next to one another around the circumference, corresponding to the switching positions 0, 1', 2 ¹ and 3', into which the locking bolt 17 falls after the switch 15 is rotated accordingly and thus holds the respective switching position assumed as well as in the zero position. Following the locking notches 19, an inclined ramp 20 is provided which is assigned to the instantaneous position M of the switch 15. Due to this design, there is no locking in the instantaneous position M of the switch 15, but rather the switch 15 is automatically brought back to the zero position after being released under the effect of the locking bolt 17 sliding back along the ramp 20 by the force of the spring 18. While different speeds of the stirring tools 6, 7 can be set using the lockable switching stages 1', 2 ¹ and 3', the momentary position M of the switch 15, which is held by finger pressure, can be used, for example, to temporarily operate a mixer stick (not shown here) arranged on the front of the household appliance.

Um nun aus Gründen der Sicherheit eine wechselseitige Verriegelung und Entriegelung von Auswerfer 10 und Schalter 15 zu erreichen, sind diese so miteinander gekoppelt, daß die Be-In order to achieve mutual locking and unlocking of ejector 10 and switch 15 for safety reasons, these are coupled together in such a way that the

wegung und Verlagerung des einen Teils Einfluß nimmt auf die Bewegung und Verlagerung des anderen Teils, d.h. die Auswurfbewegung des Auswerfers 10 wird beeinflußt durch die jeweilige Stellung des Schalters 15 und umgekehrt. Zu diesem Zweck ist am Schalter 15 ein Verriegelungszapfen 21 angeordnet, der in eine an der dem Schalter 15 zugewandten Seite des Auswerfers 10 angeordnete Führung 22 eingreift. Da der Schalter 15 aus Platzgründen um einen Winkel geneigt zur Senkrechten ausgerichtet ist, ist der Verriegelungszapfen 21 um eben diesen Winkel schräg zum Schalter 15 verlaufend ausgebildet, so daß er senkrecht in die Führung 22 des Auswerfers 10 eingreift. Die Führung 22 weist eine senkrechte bzw. bezogen auf die Achse der Rührwerkzeuge 6, 7 axial verlaufende Führungsbahn 23 und einen hiervon seitlich abgehenden Führungsastmovement and displacement of one part influences the movement and displacement of the other part, i.e. the ejection movement of the ejector 10 is influenced by the respective position of the switch 15 and vice versa. For this purpose, a locking pin 21 is arranged on the switch 15, which engages in a guide 22 arranged on the side of the ejector 10 facing the switch 15. Since the switch 15 is aligned at an angle to the vertical for reasons of space, the locking pin 21 is designed to run at an angle to the switch 15 at exactly this angle, so that it engages perpendicularly in the guide 22 of the ejector 10. The guide 22 has a vertical or axially extending guide track 23 with respect to the axis of the stirring tools 6, 7 and a guide branch extending laterally from this

24 auf. Der seitliche Führungsast 24 ist bogenförmig gekrümmt ausgebildet entsprechend der Relativbewegung des Verriegelungszapfens 21 bei Betätigung des Schalters 15. Die Führung 22 wird im übrigen durch eine in sich geschlossene Führungswand24. The lateral guide branch 24 is curved in an arc shape corresponding to the relative movement of the locking pin 21 when the switch 15 is actuated. The guide 22 is furthermore formed by a self-contained guide wall

25 gebildet, die einstückig mit dem Auswerfer 10 ausgebildet ist und die Außenkontur der Führung 22 ergibt.25, which is formed integrally with the ejector 10 and provides the outer contour of the guide 22.

Die Wirkungsweise und Funktion dieser Einrichtung wird aus der nachfolgenden Erläuterung klar:The operation and function of this device becomes clear from the following explanation:

In Fig. 2 ist das Haushaltsgerät mit eingesetzten Rührwerkzeugen 6, 7 gezeigt. Der Auswerfer 10 befindet sich in seiner oberen Stellung. Zum Auswerfen der Rührwerkzeuge 6, 7 wird das Kopfstück 11 und damit der Auswerfer 10 nach unten gedrückt, so daß die Rührwerkzeuge 6, 7 durch die auf sie einwirkenden Druckstücke 12 aus den Aufnahmebüchsen 4 und 5 gedrückt werden und nach außen abfallen. Diese Auswurfbewegung des Auswerfers 10 ist aber nur in der entriegelten Stellung möglich, nämlich in der Null- oder Momentanstellung des Schalters 15, bei denen der Verriegelungszapfen 21 im Bereich derIn Fig. 2, the household appliance is shown with the stirring tools 6, 7 inserted. The ejector 10 is in its upper position. To eject the stirring tools 6, 7, the head piece 11 and thus the ejector 10 are pressed downwards, so that the stirring tools 6, 7 are pressed out of the receiving bushes 4 and 5 by the pressure pieces 12 acting on them and fall outwards. This ejection movement of the ejector 10 is only possible in the unlocked position, namely in the zero or momentary position of the switch 15, in which the locking pin 21 is in the area of the

axial verlaufenden Führungsbahn 23 einsteht. Die in Fig. 2 gezeigte Stellung mit eingesteckten Rührwerkzeugen 6 und 7 ist auch in Fig. 4 dargestellt. Der Auswerfer 10 nimmt die obere Stellung ein, die Druckstücke 12 liegen, von der Feder 13 gehalten, an den Einsteckenden der Rührwerkzeuge 6, 7 an. Durch Eindrücken des Auswerfers 10 unter entsprechender Betätigung des Kopfstücks Ll wird der Auswerfer 10 nach unten verlagert, er führt seine Auswurfbewegung aus. Die Rührwerkzeuge 6, 7 werden aus ihren Halterungen gedrückt, der Verriegelungszapfen 21 gelangt in die in Fig. 3 gezeigte Stellung, d.h. bewegt sich relativ zum Auswerfer 10 an das obere Ende der axialen Führungsbahn 23, wie auch deutlich aus Fig. 1 hervorgeht. In dieser Stellung des Auswerfers 10 kann der Schalter 15 nur in die Momentanstellung M gedreht werden, wie auch in Fig. 5 zu erkennen ist. Ein Verdrehen des Schalters 15 in die Schaltstellungen 1', 2¹ und 3' ist nicht möglich. Durch die Feder 13 wird der Auswerfer 10 nach dem Auswerfen der Rührwerkzeuge 6 und 7 in seiner unteren Stellung gehalten. Nach dem Wiedereinsetzen der Rührwerkzeuge 6, 7 (oder anderer geeigneter Werkzeuge) wird der Auswerfer 10 wieder in seine obere Stellung gedrückt (Fig. 2, 4 und 6). Der Verriegelungszapfen 21 gelangt in den unteren Teil der axialen Führungsbahn 23, d.h. in den Bereich des seitlichen Führungsastes 24, so daß nun in dieser Stellung des Auswerfers 10 ein Verdrehen des Schalters 15 in die Schaltstellungen 1', 2' und 3' möglich ist. Andererseits ist nach dem Eintreten des Verriegelungszapfens 21 in den seitlichen Führungsast 24 der Auswerfer 10 blockiert. Ein Auswerfen der Werkzeuge 6, 7 ist nicht möglich, solange der Schalter 15 eine der Schaltpositionen 1', 2' oder 3' einnimmt, in denen die Rührwerkzeuge 6, 7 angetrieben sind. Durch diese Sicherheitseinrichtung in Ausgestaltung des Auswerfers 10 und des Schalters 15 wird also eine wechselseitige Verriegelung und Blockierung von Auswerfer 10 und Schalter 15 erreicht, so daß Fehlbedienungen desaxially extending guide track 23. The position shown in Fig. 2 with the stirring tools 6 and 7 inserted is also shown in Fig. 4. The ejector 10 assumes the upper position, the pressure pieces 12, held by the spring 13, lie on the insertion ends of the stirring tools 6, 7. By pressing in the ejector 10 and correspondingly actuating the head piece Ll, the ejector 10 is displaced downwards and it carries out its ejection movement. The stirring tools 6, 7 are pressed out of their holders, the locking pin 21 reaches the position shown in Fig. 3, ie moves relative to the ejector 10 to the upper end of the axial guide track 23, as can also be clearly seen in Fig. 1. In this position of the ejector 10, the switch 15 can only be turned to the momentary position M, as can also be seen in Fig. 5. It is not possible to turn the switch 15 into the switch positions 1', 2 ¹ and 3'. The spring 13 holds the ejector 10 in its lower position after the stirring tools 6 and 7 have been ejected. After the stirring tools 6, 7 (or other suitable tools) have been reinserted, the ejector 10 is pressed back into its upper position (Fig. 2, 4 and 6). The locking pin 21 reaches the lower part of the axial guide track 23, ie in the area of the lateral guide branch 24, so that in this position of the ejector 10 it is now possible to turn the switch 15 into the switch positions 1', 2' and 3'. On the other hand, after the locking pin 21 enters the lateral guide branch 24, the ejector 10 is blocked. Ejection of the tools 6, 7 is not possible as long as the switch 15 is in one of the switch positions 1', 2' or 3' in which the stirring tools 6, 7 are driven. This safety device in the design of the ejector 10 and the switch 15 thus achieves a mutual locking and blocking of the ejector 10 and the switch 15, so that incorrect operation of the

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Geräts ausgeschlossen sind. Das Gerät weist eine kompakte und leicht handhabbare Ausbildung auf, insbesondere lassen sich Schalter und Auswerfer mit nur einem Finger bedienen, so daß ein leichtes Schalten und Auswerfen, möglich ist und das Gerät gut in der Hand liegt.The device is compact and easy to handle, in particular the switch and ejector can be operated with just one finger, so that switching and ejecting is easy and the device fits well in the hand.

Claims

Expectations

L. Device for activating and deactivating the switching and ejection function on electrical household appliances, in particular on hand mixers and blenders with a switch for the electric motor and an ejector for the mixing tools or the like, characterized in that for the mutual locking and unlocking of the switch (15) and the ejector (10) interacting with it, a locking element (21) is arranged on one part (switch 15 or ejector 10), which engages in a guide (22) arranged on the other part (ejector 10 or switch 15), the guide (22) consisting of a vertically or axially aligned guide track (23) and a guide branch (24) extending laterally from it in accordance with the relative movement of the locking element (21) during ejection and switching.

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2. Device according to claim 1, characterized in that the locking element is designed as a locking pin (21) arranged on the switch (15) which projects into the guide (2:2) arranged on the side of the ejector (10) facing the switch (15).

3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the guide (22) consists of a frame-like guide wall (25) which is formed in one piece with the ejector (10) and forms the outer contours of the guide (22).

4. Device according to one of claims 1 to 3, characterized in that the switch (15) is designed as a rotary switch and the lateral guide branch (24) is curved in an arc-shaped manner corresponding to the pivoting movement of the locking pin (21) carried out during switching.

5. Device according to one of claims 1 to 4, characterized in that the switch (15) is designed with several latchable switching stages (O ₅ l· ¹ , 2 ', 3 ') in one switching direction and an automatically resetting instantaneous switching stage (M) in the other switching direction, the locking pin (21) in the neutral or zero position (0) and in the instantaneous position (M) engaging in the axially aligned guide track (23) to release the ejection movement of the ejector (10) and locking the switch (15) in the ejection position of the ejector (10) and when pivoting into one of the latchable switching stages (I ¹ , 2 ¹ , 3 ') engaging in the lateral guide branch (24) to lock the ejector (10).

6. Device according to claim 5, characterized in that a stationary locking bolt (17) is arranged inside the switch (15) and is pressed radially outwards under spring tension, which locks into locking notches (19) in the pivoting part of the switch (15) in accordance with the locking switching stages (0, 1', 2', 3'), the locking bolt (17) in the instantaneous position (M) resting against an inclined ramp (20) in the pivoting part of the switch (15), which runs into the locking notch (19) for the zero position (0).

7. Device according to one of claims 1 to 6, characterized in that the ejector (10) is assigned a compression spring (13) acting in the direction of the ejection movement, which holds the ejector (10) in the lower ejection position after the ejection of the stirring tools (6, 7) or the like.

Device according to one of claims 1 to 7, characterized in that the switch (15) has a switch knob (16) that can be operated with a finger.

9. Device according to claim 8, characterized in that the switching knob (16) and the actuating piece (11) of the ejector (10) are arranged directly one behind the other in series.