DE2952225C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Tür- oder Behäl­ terverschluß für Großbehälter, insbesondere für Müll­ behälter mit einer sich entlang der der Scharnierseite abge­ wandten Kante des Türrahmens erstreckenden Verriegelungs­ welle, die mit Verriegelungslaschen versehen ist, welche an der zugeordneten Türblattkante angeordnete Verriegelungshaken od. dgl. im Schließzustand übergreifen.

Bei einer bekannten Anordnung dieser Art werden durch das Drehen der Verriegelungswelle die Verriegelungslaschen im geschlossenen Zustand der Tür oder des Deckels über die Haken geführt und die Verriegelungswelle wird in diesem Zustand festgelegt.

Nachteilig bei dieser Anordnung ist es, daß der Schließdruck durch die Drehbewegung der Welle und/oder der Verriegelungshaken aufge­ bracht werden muß, so daß eine sichere und klapperfreie Festlegung mit entsprechender Vorspannung nur mit relativ großem Kraftaufwand möglich ist.

Der Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, einen Türver­ schluß der eingangs genannten Art so auszubilden, daß ein leicht zu handhabender und robuster Verschluß entsteht, der es dennoch gestattet, ohne großen Kraftaufwand die Tür oder den Deckel im Schließzustand unter Vorspannung zur Anlage zu bringen, so daß insbesondere die bei Müllbehältern erforderliche dichte Anlage erreicht ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Ver­ riegelungshaken sich in der Ebene des Türblattes oder in einer Parallelebene erstrecken und daß die Verriegelungslaschen als die Außenseite der Haken übergreifende Bügel ausgebildet sind, deren den Haken zugewandte Innenfläche geneigt zur Achse der Verriegelungswelle verläuft, wobei der Abstand der geneigten Fläche zur Wellenachse an dem einen Ende der Bügelöffnung größer und an dem anderen Ende kleiner als der Abstand der Außenfläche der Haken zur Wellenachse im geschlossenen Zustand der Tür ist und wobei die Verriegelungswelle längsverschieblich in ihren Lagern angeordnet und durch Gewindebolzen verschiebbar ist.

Mit dieser Anordnung wird erreicht, daß die Bügel im geschlossenen Zustand der Tür über die Verriegelungshaken geschwenkt werden können, worauf anschließend mittels des oder der Gewindebolzen die Verriegelungswelle längsverschoben wird. Hierdurch greifen die geneigten Innenflächen der Bügel an der Außenseite der Haken an und drücken damit das Türblatt gegen den Türrahmen. Der Kraft­ aufwand zur Aufbringung der Vorspannung auf das Türblatt ist ab­ hängig von dem Neigungswinkel, den die geneigte Innenfläche der Bügel mit der Achse der Verriegelungswelle einschließt sowie von der Gewindesteigung der Gewindebolzen.

Als vorteilhaft hat sich hierbei ein Neigungswinkel zwischen der geneigten Innenfläche der Bügel und der Wellenachse von etwa 10° bis 20° erwiesen.

Auf jeden Fall ist der Kraftbedarf zur Aufbringung einer bestimmten Vorspannung um ein vielfaches kleiner als bei den bekannten Anord­ nungen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Verriegelungshaken etwa die Form eines rechtwinkligen Dreieckes haben, das mit einer Kathete an der der Verriegelungswelle zugewandten Kante des Türblattes befestigt ist, wobei seine Hypotenuse dem Behälter zugewandt ist.

Auf diese Weise trifft, sofern sich die Verriegelungswelle und die Bügel in Schließlage befinden, die Hypotenuse des Dreiecks bei einem Zuschlagen der Tür auf die Außenfläche der Bügel, so daß diese in Öffnungsstellung gedrückt werden und die Verriegelungs­ haken hinter die Bügel eintreten können. Eine Beschädigung der Bügel ist damit also auch dann ausgeschlossen, wenn sich diese in Schließlage befinden.

Vorteilhaft ist es weiter, wenn die freie Kathete des rechtwinkligen Dreieckes um etwa 5° bis 10° nach außen geneigt ist, da auf diese Weise ein Abrutschen der Innenflächen der Bügel von den Verriege­ lungshaken bei der Längsverschiebung der Verriegelungswelle wirksam verhindert ist.

In vorteilhafter Weise ist eine Rückstellfeder vorgesehen, welche die Verriegelungswelle in Schließdrehrichtung beaufschlagt, da auf diese Weise sichergestellt ist, daß die Verriegelungswelle in jedem Fall in die Schließlage zurückgeführt wird und daß bei einem Längs­ verschieben die Bügel nicht von den Verriegelungshaken abrutschen können. Infolge der oben beschriebenen Ausgestaltung der Verriege­ lungshaken wird bei einem Zuschlagen der Tür über die Bügel die Verriegelungswelle entgegen der Kraft der Feder gedreht. Der weitere Zweck der Feder besteht darin, die Verriegelungswelle in Schließlage zu halten, wenn - wie später beschrieben - ein Gewindebolzen in das Betätigungsende der Verriegelungswelle zum Zwecke des Längs­ verschiebens eingeschraubt wird. Aus diesem Grunde greift die Rück­ stellfeder zweckmäßigerweise an dem dem Betätigungsende der Verrie­ gelungswelle abgewandten Ende an.

Eine besonders einfache, leicht herstellbare und dauerhafte Aus­ führungsform ergibt sich, wenn die Rückstellfeder eine am Betä­ tigungsende der Welle abgewandten Ende mit einer Schmalseite angreifende bei einem Verdrehen der Welle auf Torsion beanspruchte Blattfeder ist, die sich in Längsrichtung der Welle erstreckt, wobei ihr freies Ende ortsfest am Türrahmen festgelegt ist. In vorteilhafter Weise ist diese Blattfeder in einem am Türrahmen ortsfest angeordneten zylindrischen Schutzgehäuse längsverschieb­ lich, aber an der Welle abgewandten Ende drehfest untergebracht. Auf diese Weise ist die Blattfeder schädigenden äußeren Einflüssen, wie Schmutz und Korrosion, weitgehend entzogen, so daß ihre Lebens­ dauer verlängert ist. Außerdem werden Verklemmungen mit den benach­ barten Wandungen sicher vermieden.

Um eine exakte Längsverschiebung zu gewährleisten, ist es ferner zweckmäßig, wenn an der Verriegelungswelle ein gegen den Türrahmen in Schließdrehlage der Welle zur Anlage kommender Anschlag ange­ ordnet ist, da damit durch die Blattfeder einerseits und den An­ schlag andererseits die Schließlage der Verriegelungswelle und ihrer Bügel gegenüber den Verriegelungshaken festgelegt ist. Der Anschlag kann ein am Umfang der Welle angeschweißter Rundstab­ abschnitt sein, der sich in Schließlage gegen den Türrahmen anlegt.

Zur Längsverschiebung der Verriegelungswelle kann in vorteilhafter Weise der die Längsverschiebung bewirkende Gewindebolzen am Behälterrahmen drehbar aber nicht längsverschieblich angeordnet sein, wobei sein freies Ende in ein mit dem Betätigungsende der Welle verbundenes oder in dieses eingebrachtes Mutter­ gewinde eingreift. Auf diese Weise wird bei einem Heraus­ drehen des Gewindebolzens aus dem Betätigungsende der Ver­ riegelungswelle diese vom Gewindebolzen weggeschoben, wobei die geneigten Innenflächen der Bügel gegen die in Schließlage ortsfesten Außenflächen der Türhaken gedrückt werden, so daß die Tür unter Vorspannung geschlossen wird. Demzufolge ist bei einem Rechtsgewinde des Bolzens das Ende der Bügel mit dem kleineren Abstand des jeweiligen Innenflächenabschnittes zur Wellenachse dem Gewindebolzen zugewandt. Sollte ein Linksgewinde Verwendung finden, sind die Verhältnisse umge­ kehrt.

Zum Lösen der Verriegelungswelle und zum Öffnen der Tür wird ein mit Rechtsgewinde versehener Gewindebolzen rechts herum, also im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch sich das freie Ende des Gewindebolzens in die Verriegelungswelle einschraubt, so daß sie auf den Bolzen hingezogen und die Klemmung der Türhaken aufgehoben wird. Während dieses Vorganges wird die Verriege­ lungswelle zunächst noch durch die Blattfeder in Schließlage gehalten.

Zweckmäßigerweise ist der Gewindebolzen in einer drehbar am Behälterrahmen gelagerten Buchse geführt, gegen welche sich bei eingeschraubtem Bolzen das Betätigungsende der Verriegelungs­ welle abstützt. Wird jetzt der Gewindebolzen in derselben Richtung weitergedreht, so legt sich das Betätigungsende der Verriegelungs­ welle an die drehbare Buchse an, so daß ein weiteres Einschrauben des Gewindebolzens nicht möglich ist. Dies hat zur Folge, daß nun­ mehr beim Weiterdrehen des Gewindebolzens die Verriegelungswelle in Drehrichtung gegen die Kraft der Blattfeder mitgenommen wird, so daß die Bügel ausgeschwenkt werden und die Türhaken freikommen.

Zur gleichmäßigen Kraftübertragung ist es zweckmäßig, wenn das Betätigungsende der Verriegelungswelle mit einem Stützflansch versehen ist, der dann zur Anlage an der im zugewandten Fläche der Buchse kommt.

Der Gewindebolzen kann eine größere Imbusschraube sein, welche die Aufnahme größerer Imbusschlüssel mit längerem Hebelarm ge­ stattet.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung einen Müllbehälter, auf welchen die Erfindung An­ wendung findet.

Fig. 2 zeigt in vergrößertem Maßstab die Teilansicht II-II auf den Verschluß des Müllbehälters nach Fig. 1.

Fig. 3 ist der Teilschnitt III-III nach Fig. 2.

Fig. 4 ist der Teilschnitt IV-IV nach Fig. 2.

Fig. 5 ist der Teilschnitt V-V nach Fig. 2 im geschlossenen, aber nicht festgespannten Zustand der Tür.

Fig. 6 ist die Ansicht nach Fig. 5 im festgespann­ ten Zustand der Tür.

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung einen mit dem er­ findungsgemäßen Türverschluß 1 ausgerüsteten Müllbehälter 30. Der Türverschluß 1 dient dem Verschließen einer als hängender Deckel ausgebildeten Klapptür 2, die auf der Scharnierseite 3 mit drei Scharnieren 4 versehen ist. Mittels des Türverschlusses 1 wird die Tür 2 unter Vorspannung gegen den Türrahmen 5 angedrückt.

Der Türverschluß 1 weist eine Verriegelungswelle 6 auf, die in Lagern 7 drehbar und längsverschieblich angeordnet ist und die mit Bügeln 8 versehen ist, mit denen Verriegelungshaken 9 an der Tür 2 übergriffen werden.

Fig. 2 ist im vergrößerten Maßstab die Ansicht II-II nach Fig. 1 und läßt die Anordnung von zwei Bügeln 8 jeweils zwischen zwei Lagern 7 für die Verschiebewelle 6 erkennen sowie die Anordnung der Haken 9 am Rahmen der Tür 2.

Das Betätigungsende 10 der Verriegelungswelle 6 wird durch einen Gewindebolzen 12 beaufschlagt, der beim dargestellten Ausführungs­ beispiel als Imbusschraube ausgebildet ist und mittels eines ent­ sprechenden Schlüssels 13 (vgl. Fig. 5) betätigbar ist. Der Ge­ windebolzen 12 ist in das Betätigungsende 10 der Verriegelungs­ welle 6 einschraubbar und in einer in einem Lager 11 drehbar am Behälterrahmen 5 gelagerten Buchse 14 geführt. Gegen diese Buchse 14 kommt bei eingeschraubtem Gewindebolzen 12 ein Stützflansch 15 am Betätigungsende 10 der Verriegelungswelle 6 zur Anlage.

Am gegenüberliegenden Ende der Verriegelungswelle 6 greift eine Rückstellfeder in Form einer Blattfeder 16 an der Verriegelungs­ welle 6 an, wobei beim dargestellten Ausführungsbeispiel das eine Ende der Blattfeder in einen Schlitz 17 der Verriegelungswelle ein­ greift. Die Blattfeder 16 ist an ihrem der Verriegelungswelle 6 abgewandten Ende in einem Führungsklotz 18 drehfest, aber längs­ verschieblich gelagert, wobei außerdem die gesamte Blattfeder­ anordnung in einem Schutzgehäuse 19 untergebracht ist.

Die Lager 7 und 11 sowie das Schutzgehäuse 19 sind ortsfest am Türrahmen 5 angeordnet und vorzugsweise dort angeschweißt (vgl. Fig. 5).

Ferner ist ein Anschlag 20 in Form eines Rundstababschnittes am Außenumfang der Verriegelungswelle 6 angeordnet, der in Schließlage (vgl. Fig. 3 und 4) zur Anlage an dem unteren Rahmenabschnitt des Türrahmens 5 kommt.

Fig. 3 ist der Teilschnitt III-III nach Fig. 2 und zeigt die Tür ebenfalls in Schließlage. Insbesondere läßt Fig. 3 die Anordnung und Ausbildung der Türhaken 9 erkennen, die an der unteren Rahmenkante des Türblattes 2 angeordnet sind. Wie aus Fig. 3 hervorgeht, erstrecken sich die Türhaken 9 in der Ebene des Türblattes 2 und haben die Form eines etwa rechtwinkligen Dreieckes, das mit einer Kathete 9 a an der der Verriegelungs­ welle 6 zugewandten unteren Kante 2 a des Türblattes befestigt ist, während seine Hypotenuse 9 b dem Behälter 30 zugewandt ist. Auf diese Weise trifft die Hypotenuse 9 b auf die Außenfläche des Bügels 8, wenn sich dieser in der in Fig. 3 dargestellten Schließlage befindet und rückt in Fig. 3 den Bügel 8 nach unten, so daß der Türhaken 9 in die Ausnehmung des Bügels 8 einschnappt.

Wie dargestellt, kann die freie Kathete 9 c des rechtwinkligen Dreieckes um einen Winkel α von etwa 5° bis 10° nach außen ge­ neigt sein, um in der beschriebenen Weise ein Abspringen des Bügels 8 vom Türhaken 9 während des Festklemmvorganges zu ver­ hindern.

Fig. 4 ist der Teilschnitt IV-IV nach Fig. 2 und zeigt insbeson­ dere die Festlegung eines der Lager 7 mittels einer Schweißverbindung 21 an dem Türrahmen 5 sowie die Verbindung des Anschlagstabes 20 durch Schweißungen 22 an der Verriegelungswelle 6. Wie aus Fig. 4 hervor­ geht, kommt der Anschlag 20 in der Schließstellung zur Anlage an der der Verriegelungswelle 6 zugewandten Fläche 5 a des Türrahmens 5.

Fig. 5 ist die Draufsicht V-V nach Fig. 2 auf die Verriegelungsein­ richtung 1 und läßt insbesondere die Ausbildung der Bügel 8 erkennen. Diese sind mit einer geneigten Innenfläche 26 versehen, die unter einem Winkel β von etwa 10° bis 20° zur Achse 27 der Verriegelungs­ welle 6 verläuft. Damit ist der Abstand A 1 der geneigten Fläche 26 an dem in Fig. 5 links liegenden Ende zur Wellenachse 27 kleiner als der Abstand A 2 der Außenfläche 9 c der Verriegelungshaken 9. Bei einem Verschieben der Verriegelungswelle 6 in Richtung des Pfeiles 27 wird mithin der Türhaken 9 (wie in Fig. 6 dargestellt) festgeklemmt, indem die Innenfläche 26 die Tür 2 gegen den Türrahmen 5 drückt (vgl. Fig. 3).

Wie aus Fig. 5 weiter hervorgeht, sind die Lager 7 und 11 durch Schweißnähte 23, das Schutzgehäuse 19 durch Schweißnähte 24 mit dem Türrahmen 5 verbunden, während die Bügel 8 durch Schweißnähte 25 mit der Verriegelungswelle 6 verbunden sind.

Fig. 6 ist eine Ansicht entspr. Fig. 5 und zeigt die beschriebene Anordnung in der Festklemmstellung bei geschlossenem Zustand der Tür. Die Wirkungsweise der beschriebenen Anordnung wird im folgen­ den in Zusammenhang mit den Fig. 5 und 6 erläutert.

Vor dem Schließen der Tür befindet sich die Verriegelungswelle 6 in der in Fig. 5 wiedergegebenen Stellung. Wenn in diesem Zustand die Tür geschlossen wird, wird in der beschriebenen Weise gegen die Kraft der Blattfeder 16, die hierdurch auf Torsion beansprucht wird, durch das Aufschlagen des Türhakens 9 auf den Bügel 8 die Verriegelungswelle 6 im Uhrzeigersinn in Fig. 3 gedreht, so daß der Türhaken 9 in die Ausnehmung des Bügels 8 eintreten kann und nunmehr die Lage nach Fig. 5 einnimmt. Zum Schließen wird nun bei Rechtsgewinde des Bolzens 12 entgegen dem Uhrzeigersinn der Gewindebolzen 12 gedreht, wodurch er entsprechend der Darstellung nach Fig. 6 aus dem Betätigungsende 10 der Verriegelungswelle 6 herausgeschraubt wird. Dadurch wird die Verriegelungswelle 6 in Richtung des Pfeiles 27 verschoben, so daß die geneigte Innen­ fläche 26 des Bügels 8 die Außenfläche 9 c der Türhaken 9 erfaßt und entsprechend der Darstellung in Fig. 6 festklemmt.

In Abhängigkeit von der Größe des Winkels β einerseits und dem Steigungswinkel des Gewindes des Bolzens 12 andererseits kann eine relativ große Festklemmkraft auf diese Weise mühelos auf­ gebracht werden.

Zum Öffnen der Tür wird der Bolzen 12 in entgegengesetzter Richtung, also im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch er in das Betätigungsende 10 der Verriegelungswelle 6 hineingeschraubt wird. Dadurch wird die Verriegelungswelle 6 entgegen der Richtung des Pfeiles 27 bewegt, so daß sich der Bügel 8 vom Türhaken 9 löst und diesen freigibt. Am Ende dieser Verschiebebewegung in der Lage der Einzelteile nach Fig. 5 kommt der Stützflansch 15 an der drehbaren Buchse 14 zur An­ lage, so daß nunmehr bei einem Weiterdrehen des Bolzens 12 die Ver­ riegelungswelle 6 mitgenommen wird und die Bügel 8 im Uhrzeigersinn nach unten gegen die Kraft der Feder 16 ausgeschwenkt werden. In dieser Lage kann die Tür geöffnet werden.

Claims (11)

1. Tür- oder Behälterverschluß für Großbehälter, insbesondere für Müllbehälter mit einer sich entlang der der Scharnierseite abgewandten Kante des Türrahmens erstreckenden Verriegelungswelle, die mit Verriegelungslaschen versehen ist, welche an der zugeordneten Türblattkante angeordnete Verriegelungshaken od. dgl. im Schließzustand übergreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungshaken (9) sich in der Ebene des Türblattes (2) oder in einer dazu parallelen Ebene erstrecken und daß die Verriegelungslaschen als die Außen­ seite (9 c) der die Haken (9) übergreifende Bügel (8) ausgebildet sind, deren den Haken (9) zugewandte Innenfläche (26) geneigt zur Achse (27) der Verriegelungswelle (6) verläuft, wobei der Abstand der geneigten Fläche (26) zur Wellenachse (27) an dem einen Ende der Bügelöffnung größer und an dem anderen Ende kleiner als der Abstand (A 2) der Außenfläche (9 c) der Haken (9) zur Wellenachse (27) im geschlossenen Zustand der Tür (2) ist und wobei die Verriegelungswelle (6) längsverschieblich in ihren Lagern (7) angeordnet und durch Gewindebolzen (12) verschiebbar ist.

2. Türverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Neigungswinkel (β) zwischen der geneigten Innen­ fläche (26) der Bügel (8) und der Wellenachse (27) etwa 10° bis 20° beträgt.

3. Türverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungshaken (9) etwa die Form eines rechtwink­ ligen Dreieckes haben, das mit einer Kathete (9 a) an der der Verriegelungswelle (6) zugewandten Kante des Türblattes (2) befestigt ist, wobei seine Hypotenuse (9 b) dem Behälterrand (5 a) zugewandt ist.

4. Türverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Kathete (9 c) des rechtwinkligen Dreieckes um etwa 5° bis 10° nach außen geneigt ist.

5. Türverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückstellfeder (16) vorgesehen ist, welche die Verriegelungswelle (6) in Schließdrehrichtung beaufschlagt.

6. Türverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder (16) an dem dem Betätigungsende (10) der Verriegelungswelle (6) abgewandten Ende angreift.

7. Türverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstellfeder (16) eine an dem Betätigungsende (10) der Welle (6) abgewandten Ende mit einer Schmalseite angreifende bei einem Verdrehen der Welle (6) auf Torsion beanspruchte Blattfeder (16) ist, die sich in Längsrichtung der Welle (6) erstreckt, wobei ihr freies Ende ortsfest am Türrahmen (5) festgelegt ist.

8. Türverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (16) in einem am Türrahmen (5) ortsfest angeordneten zylindrischen Schutzgehäuse (19) längsverschieblich aber an ihrem der Welle abgewandten Ende drehfest untergebracht ist.

9. Türverschluß nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekenn­ zeichnet, daß an der Verriegelungswelle (6) ein gegen den Tür­ rahmen (5) in Schließdrehlage der Welle (6) zur Anlage kommender Anschlag (20) angeordnet ist.

10. Türverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (20) ein am Umfang der Welle (6) angeschweißter Rundstababschnitt ist.

11. Türverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der die Längsverschiebung der Verriegelungs­ welle (6) bewirkende Gewindebolzen (12) am Behälterrahmen (5) drehbar aber nicht längsverschieblich geführt ist, wobei sein freies Ende in ein mit dem Betätigungsende (10) der Welle (6) verbundenes oder in dieses eingebrachte Muttergewinde eingreift.