[go: up one dir, main page]

DE29519192U1 - Atmosphärischer Vormisch-Gasbrenner - Google Patents

Atmosphärischer Vormisch-Gasbrenner

Info

Publication number
DE29519192U1
DE29519192U1 DE29519192U DE29519192U DE29519192U1 DE 29519192 U1 DE29519192 U1 DE 29519192U1 DE 29519192 U DE29519192 U DE 29519192U DE 29519192 U DE29519192 U DE 29519192U DE 29519192 U1 DE29519192 U1 DE 29519192U1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
burner
throttle
throttle plate
rods
burner according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE29519192U
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Vaillant GmbH
Original Assignee
Joh Vaillant GmbH and Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Joh Vaillant GmbH and Co filed Critical Joh Vaillant GmbH and Co
Publication of DE29519192U1 publication Critical patent/DE29519192U1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F23COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
    • F23DBURNERS
    • F23D14/00Burners for combustion of a gas, e.g. of a gas stored under pressure as a liquid
    • F23D14/46Details, e.g. noise reduction means
    • F23D14/62Mixing devices; Mixing tubes
    • F23D14/64Mixing devices; Mixing tubes with injectors
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F23COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
    • F23DBURNERS
    • F23D14/00Burners for combustion of a gas, e.g. of a gas stored under pressure as a liquid
    • F23D14/02Premix gas burners, i.e. in which gaseous fuel is mixed with combustion air upstream of the combustion zone
    • F23D14/04Premix gas burners, i.e. in which gaseous fuel is mixed with combustion air upstream of the combustion zone induction type, e.g. Bunsen burner
    • F23D14/045Premix gas burners, i.e. in which gaseous fuel is mixed with combustion air upstream of the combustion zone induction type, e.g. Bunsen burner with a plurality of burner bars assembled together, e.g. in a grid-like arrangement
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F23COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
    • F23DBURNERS
    • F23D2900/00Special features of, or arrangements for burners using fluid fuels or solid fuels suspended in a carrier gas
    • F23D2900/14Special features of gas burners
    • F23D2900/14641Special features of gas burners with gas distribution manifolds or bars provided with a plurality of nozzles

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Gas Burners (AREA)

Description

2 1. Nov. 1995
Joh. Vaillant GmbH u. Co. GM 1415
Die Erfindung bezieht sich auf einen atmosphärischen Vormisch-Gasbrenner gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Um überstöchiometrisch vormischende Brenner bei unterschiedlichen Belastungen optimal betreiben zu können, ist eine Anpassung der Primärluftzahl erforderlich. Dies ist besonders schwierig bei Brennern, die auf übliche Weise atmosphärisch betrieben werden und nur einen kleinen Sekundärluftanteil aufweisen.
Bei den herkömmlichen atmosphärischen Brennern der eingangs erwähnten Art ist eine Veränderung der Sekundärluftzufuhr nicht vorgesehen. Aus diesem Grund kann die Luftzufuhr nur für einen bestimmten Betriebspunkt optimal eingestellt werden.
Bei einem aus der AT-PS 395 764 bekannten atmosphärischen Brenner ist eine Veränderung der Primärluftzufuhr durch Steuerung des Querschnittes von Luftzufuhröffnungen in einem Kasten, der das Gasverteilrohr enthält, vorgesehen. Nachteilig ist dabei der sperrige und sehr aufwendige Aufbau.
Ziel der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu vermeiden und einen Brenner der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, bei dem eine gute Anpassung der Primärluftzufuhr an die jeweiligen Verhältnisse möglich ist.
Erfindungsgemäß wird dies bei einem atmosphärischen Vormisch-Gasbrenner der eingangs erwähnten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht.
Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen kann der Zustrom von Primärluft zum in den Brennerstab eintretenden Gasstrahl auf einfache Weise verändert werden. Dazu ist es lediglich erforderlich, den Drosselteil entsprechend zu verstellen, wobei der Drosselteil selbst durch ein einfaches Drosselblech gebildet ist. Dadurch ergibt sich eine sehr einfache konstruktive Lösung für die D rössel ei &eegr; richtung.
Durch die Merkmale des Anspruches 2 ergibt sich der Vorteil, daß die Blende in einem konstanten Abstand von den Einströmöffnungen der Brennerstäbe angeordnet ist und daher eine sehr einfache Dimensionierung der Drosselöffnungen möglich ist. Dabei kann das Drosselblech sowohl in vertikaler oder auch in horizontaler Richtung, aber auch in einer anderen beliebigen in einer senkrecht zu den Brennerstäben stehenden Ebene verstellbar sein.
Durch die Merkmale des Anspruches 3 ergibt sich der Vorteil einer sehr einfachen Konstruktion.
Durch die Merkmale des Anspruches 4 ergibt sich eine sehr einfache Gestaltung des Drosselbleches.
Durch die Merkmale des Anspruches 5 ergibt sich der Vorteil, daß die beiden Drosselbleche nur um relativ geringe Wegstrecken verschoben werden müssen, um eine erhebliche Veränderung des Zustroms von Luft zu den Brennerstäben zu erreichen.
Die Merkmale des Anspruches 6 und 7 ermöglichen eine einfache und sehr genau reproduzierbare Verstellung des Drosselbleches.
Die Merkmale des Anspruches 8 oder 9 ermöglichen eine in konstruktiver Hinsicht sehr einfache Verstelleinrichtung für ein Drosselblech.
Die Merkmale des Anspruches 10 ergeben eine sehr einfach herstellbare Verstelleinrichtung.
Durch die Merkmale des Anspruches 11 ist es möglich, in der Drosselstellung des Drosselbleches einen geschlossenen Umfang der Drosselöffnungen des Drosselbleches sicherzustellen. Außerdem ergibt sich dadurch auch eine verbesserte Lagesicherung des Drosselbleches in dessen Drosselstellung.
Durch die Merkmale des Anspruches 12 kann zur Verschiebung des Drosselbleches ein lediglich in einer Richtung wirkender Antrieb vorgesehen werden. Dabei kann die Klinke auch so gestaltet sein, daß sich bei in Drosselstellung befindlichem Drosselblech ein geschlossener Umfang der Drosselöffnungen ergibt.
Durch die Merkmale des Anspruches 13 ist eine einfache Verstellung des die Drosselöffnungen aufweisenden Drosselbleches möglich.
Durch die Merkmale des Anspruches 14 ergibt sich der Vorteil, daß beim Übergang der Drosseleinrichtung von deren ungedrosseiter Stellung in deren Drosselstellung der Zustrom von Luft zu den Brennerstäben kontinuierlich verringert wird.
Die Merkmale des Anspruches 15 oder 16 ermöglichen einen Antrieb für die Drosselbleche, der nur einen relativ kleinen Arbeitshub aufzuweisen braucht.
Bei einer Ausführungsform nach dem Anspruch 17 kann das Drosselblech relativ schmal ausgebildet sein.
Ein besonders kompakter Aufbau der Drosseieinrichtung ist durch die Merkmale des Anspruches 18 möglich, wobei beim Übergang in die Drosselstellung der Blenden der Luftzustrom zu den Brennerstäben kontinuierlich verringert wird.
Dabei ergibt sich durch die Merkmale des Anspruches 19 eine in konstruktiver Hinsicht sehr einfache Lösung.
Grundsätzlich können die Blenden aber auch nach Art einer verstellbaren Lochblende ausgebildet sein.
Durch die Merkmale des Anspruches 20 ist eine einfache Überwachung der Endstellungen der Drosseleinrichtung möglich.
Die Merkmale des Anspruches 21 kann ebenfalls auf einfache Weise der Zustrom von Luft zu den Brennerstäben gesteuert werden. Dabei ermöglichen die Merkmale des Anspruches 22 eine besonders einfache Gestaltung des Drosselblechs, wobei dieses keine Durchbrüche aufweisen muß. Die Steuerung des Luftzutritts zu den Brennerstäben erfolgt dabei durch mehr oder weniger weite Abdeckung des Zwischenraumes zwischen den Gasdüsen und den Brennerstäben.
Die Merkmale des Anspruches 23 ermöglichen eine einfache Verstellung des Drosselblechs, wobei der Verstellantrieb, je nach dessen Anlenkung an den Armen mit einem relativ geringen Hub eine relativ große Verstellung des Drosselbleches erreicht werden kann.
Eine besonders weitgehende Steuerung des Luftzutritts zu den Brennerstäben wird durch die Merkmale des Anspruches 24 ermöglicht.
Durch die Merkmale des Anspruches 25 ergibt sich eine sehr einfache Gestaltung der Drossel ei nrichtu ng.
Die Merkmale des Anspruches 26 ermöglichen eine sehr einfache Gestaltung der Drosseleinrichtung.
Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1 und 2 schematisch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Brenners in einem Querschnitt und in Ansicht,
Fig. 3 und 4 Ansichten von gegenüber der Ausführungsform nach der Fig. 2 abgewandelte Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Brenners,
Fig. 4a ein Detail der Ausführungsform nach der Fig. 4,
Fig. 5 und 5a weitere Details der Ausführungsformen erfindungsgemäßer Brenner nach den Fig. 1 bis 4,
Fig. 6, 6a und 6b eine weitere Ausführungsform eines Brenners in Ansicht, Fig. 7, 7a eine weitere Ausführungsform eines Brenners in Ansicht, Fig. 8 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Brenners, Fig. 9 bis 27 weitere Ausführungsformen eines Brenners in axonometrischer Ansicht.
Gleiche Bezugszeichen bedeuten in allen Figuren gleiche Einzelheiten.
Bei dem erfindungsgemäßen Brenner nach der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 ist ein Gasverteilrohr 2 mit einem Gasanschluß 1 versehen, über den die Gaszufuhr erfolgt. In dem einen im wesentlichen rechteckigen Querschnitt aufweisenden Gasverteilrohr 2 sind
rotationssymmetrische Gasdüsen 7 mit Austrittsöffnungen gehalten, die gegen je einen Einlaß eines an seiner Oberseite mit Gas-Gemischaustrittsöffnungen versehenen Brennerstabes 6 gerichtet sind, die mit je einem Injektor 5 versehen sind.
Dabei ist der Brennerstab 6 mit seinem in einer Brennerplatte 4 gehalten. Vor den Öffnungen 16 der Injektoren 5 ist eine Führung 3 angeordnet, in der ein Drosselblech 8 senkrecht verschiebbar gehalten ist. Dabei ist eine Stelleinrichtung 9 vorgesehen, die über Stößel 10 das Drosselblech 8 verstellen. Mit diesem Stellorgan 9, das zum Beispiel als eine Zylinderkolbenanordnung, thermischer Weggeber oder ein Elektromotor ausgebildet sein kann, ist es möglich, den Drosselteil 8 zwischen zwei Endstellungen zu verschieben.
Dabei sind die beiden Endstellungen des Drosselblechs 8 durch zwei Endschalter 11 überwacht.
Wie aus der Fig. 2 zu ersehen ist, sind die Stößel 10 von Federn 17 umgeben, die das Drosselblech 8 gegen diejenige Ruhestellung vorspannt, in der keine Drosselung des Luftstromes zu den Brennerstäben 6 erfolgt, und die mit ausgezogenen Linien dargestellt ist.
Das Drosselblech 8 weist eine der Anzahl der Brennerstäbe 6 entsprechende Anzahl von Drosselöffnungen 18 auf. Diese Drosseiöffnungen 18 sind schlüssellochartig ausgebildet, wobei der Durchmesser des im wesentlichen kreisrunden Bereiches 19 kleiner als der Durchmesser der Einströmöffnung 16 der Injektoren 5 der Brennerstäbe 6 ist. Dabei weist der randoffene schlitzartige Bereich 20 eine Breite auf, die dem Außendurchmesser der Düsen 7 entspricht, aber größer ist als der Durchmesser der Öffnungen 30.
Wie strichüert in der Fig. 2 dargestellt, ist das Drosselblech 8 durch Verschieben in einer zu den Längsachsen der Brennerstäbe 6 senkrechten Ebene in einer zu der durch die Brennerstäbe 6 aufgespannten Ebene senkrechten Richtung in eine Drosselstellung bringbar, in der die kreisrunden Abschnitte 19 der Drosselöffnungen 18 koaxial mit den Brennerstäben
6 ausgerichtet sind. Dadurch wird der Zustrom von Luft zu den Brennerstäben 6 entsprechend gedrosselt.
Das Drosselblech 8 wird durch die Führungen 3, die das Drosselblech 8 umgreifen, an einem Halter 21 geführt, der an den einen Enden der Brennerstäbe 6 gehalten ist.
Die Ausführungsform nach der Fig. 3 unterscheidet sich von jener nach der Fig. 2 dadurch, daß an dem Halter 21 Führungszapfen 22 angeordnet sind, die in der Drosselstellung des Drosselbleches 8 in die schlitzartigen Abschnitte 20 der Drosselöffnungen 18 eingreifen, wobei sich, wie aus der strichliert dargestellten Drosselstellung ersichtlich ist, ein im wesentlichen kreisrunder Drosselquerschnitt ergibt.
Bei der Ausführungsform nach der Fig. 4 weist ein abgewandeltes Drosselblech 81 Drosselöffnungen 181 auf, die ebenfalls einen im wesentlichen kreisrunden Abschnitt 19 aufweisen, der in einen randoffenen Abschnitt 201 übergeht, in den ein Ansatz 23 hineinragt.
Dieser Ansatz 23 wirkt mit einer schwenkbar um eine Achse 31 an dem Halter 21 gehaltenen Klinke 12 zusammen. Diese hintergreift in der Drosselstellung des Drosselbleches 81 den Ansatz 23, wie aus der Fig. 4a zu ersehen ist. Dabei ist die Klinke 12 so gestaltet, daß sie in der Drosselstellung des Drosselbleches 81, beziehungsweise in der Sperrstellung, den kreisrunden Abschnitt 19 der Drosselöffnung 181 begrenzt, wobei der Rand der Klinke 12 die Umfangslinie des kreisrunden Abschnittes 19 ergänzt.
Wie aus der Fig. 5 und 5a zu ersehen ist, ist der Seitenrand des Drosselbleches 8 mit einer Zahnung 13 versehen, die mit einem antreibbaren Ritzel 14 kämmt. Dadurch kann das Drosselblech 8 auf einfache Weise durch motorische Drehung verstellt werden.
ΦΦ ΦΦΦΦ &phgr; ·&igr;
• Φ Φ Φ
&Mgr;·
Bei der Ausführungsform nach den Fig. 6, 6a, 6b ist die Drosseleinrichtung durch zwei gegeneinander bewegbare Drosselbleche 82 gebildet, deren einander zugekehrte Längskanten 24 mit randoffenen Ausnehmungen 182 versehen.
Wie aus der Fig. 6b ersichtlich ist, sind die Drosselbieche 82, die in den Führungen 3 geführt sind, in eine aneinander anliegende Lage bringbar, die die Drosselstellung darstellt, in der die Ausnehmungen 182 gemeinsam einen Drosselquerschnitt bestimmen.
Bewegt werden die beiden Drosselbleche 82 mittels Zahnritzeln 14, die mit an den Seitenrändern der beiden Drosselbleche 82 angeordneten Zahnungen 13 kämmen.
Bei der Ausführungsform nach den Fig. 7 und 7a ist ein Drosselblech 83 vorgesehen, das in horizontal verlaufenden Führungen 31 geführt ist und Durchbrüche 183 aufweist, die je zwei im wesentlichen kreisrunde Abschnitte 191 und 192 aufweisen, deren Durchmesser unterschiedlich groß sind. Dabei ist der Durchmesser des Abschnittes 191 zumindest gleich dem Durchmesser der Öffnung des Brennerstabes 6 und der Durchmesser des Abschnittes 192, der die Drosselöffnung bildet, ist kleiner als der Durchmesser der Öffnung 16 des Brennerstabes 6. Dabei sind die beiden Abschnitte 191 und 192 über einen Schlitz 202 miteinander verbunden.
Das Drosselblech 83 ist dabei im wesentlichen in der Ebene der Brennerstäbe 6 und senkrecht zu deren Mittelachsen zwischen zwei Endstellungen verschiebbar. In einer dieser Endstellungen sind die Abschnitte 191 der Durchbrüche 183 koaxial mit den Brennerstäben 6 ausgerichtet und in der anderen, der Drosselstellung, sind die Abschnitte 192 mit den Brennerstäben 6 koaxial ausgerichtet, wie dies aus der Fig. 7a ersichtlich ist.
Dabei ist die Drosselstellung von Endschaltern 11 überwacht. Der Antrieb des Drosselbleches 83 erfolgt mittels der Stelleinrichtungen 9 und der Stößel 10, wobei diese von Federn
17 umgeben sind, die das Drosselblech 83 gegen dessen den vollen Querschnitt der Brennerstäbe 6 freigebende Stellung vorspannt.
Die Fig. 8 zeigt schematisch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Brenners. Bei diesem ist die Drosseleinrichtung durch je einem Brennerstab 6 zugeordnete Blenden 84 gebildet, die durch zwei Hälften 85 gebildet sind. Dabei sind die Hälften 85 in horizontalen Führungen 31 geführt und weisen an ihren einander und der Mittelachse des zugeordneten Brennerstabes 6 zugekehrten Kanten 25 randoffene Ausnehmungen 182 auf, die in der Drosselstellung, in der die einander zugekehrten Kanten 25 aneinander anliegen, eine Drosselöffnung bilden.
Dabei sind die zusammengehörigen Hälften 85 einer Blende 84 über Lenker 26 mit je einer Schubstange 27, 28 verbunden, wobei die Lenker 26 im Bereich der Anlenkstelle an je einer Hälfte 85 ein Langloch 29 aufweisen, in das ein Stift 30 eingreift.
Die beiden Schubstangen 27, 28 sind in Führungen 15 geführt und mit Armen 32 gelenkig verbunden. Dabei greifen mit den Schubstangen 27, 28 verbundene Stifte in Langlöcher 33 der Arme 32. Die Arme 32 selbst sind mit einer in beiden Richtungen verdrehbaren Stelleinrichtung 9 verbunden.
Durch Verschwenken der Stelleinrichtung 9 werden die Arme 32 verschwenkt und dadurch werden auch die Schubstangen 27, 28 in einander entgegengesetzte Richtungen bewegt. Dies führt über die Lenker 26 zu einer Mitnahme der Hälften 85 der Blenden 84 und damit zu einer Bewegung der Hälften 85 zwischen der dargestellten Stellung, in der keine Drosselung des Luftzustromes zu den Brennerstäben 6 erfolgt, und der Drosselstellung, in der die beiden Hälften 85 einer Blende 84 mit ihren Kanten 25 aneinander anliegen.
Bei der Ausführungsform nach der Fig. 9 sind die Brennerstäbe 6 in einer Halterung 34 gehalten, die im wesentlichen senkrecht zu den Brennerstäben 6 steht. Vor dieser Halterung
34 sind zwei Drosselbleche 82 gehalten, die mit im Bereich der einander zugekehrten Seitenkanten der Drosseibleche 82 mit Ausnehmungen 182 versehen sind. Die beiden Drosselbleche 82 sind in deren Endbereichen mit Ansätzen 35 versehen. Diese Ansätze 35 sind über Bolzen mit Lenkern 36 gelenkig verbunden.
Diese Lenker 36 sind um in Befestigungswinkel 37 gehaltenen Drehachsen 38 schwenkbar gehalten. Dabei ist greift an einem Lenker 36 eine durch eine Zylinderkolbenanordnung 39 gebildete Stelleinrichtung angelenkt, die an einem weiteren Befestigungswinkel 40 schwenkbar gehalten ist.
Durch entsprechendes Verstellen der Lenker 36 werden die Drosselbleche 82 einander mehr oder weniger weit angenähert, wodurch der Zuströmquerschnitt für die Luft zu den Brennerstäben entsprechend verändert werden kann. Dabei sind die Radien der Ausnehmungen 182 kleiner als der Radius des Eintrittsquerschnittes der Brennerstäbe 6.
Bei der Ausführungsform nach der Fig. 10 ist ein Drosselblech 86 mit kreisrunden Drosseibohrungen 184 vorgesehen, das zwischen den nicht dargestellten Gasdüsen und den Brennerstäben 6 angeordnet ist. Dieses Drosselblech 86 ist mit seitlich desselben angeordneten Schubstangen 41 verbunden, die mittels an Befestigungswinkeln 43 gehaltenen Stelleinrichtungen 42 in Längsrichtung der Brennerstäbe 6 verstellbar sind.
Die Steuerung der Luftzufuhr zu den Brennerstäben 6 erfolgt dabei durch Verschiebung des Drosselblechs 86, wodurch sich der Strömungswiderstand der zu den Brennerstäben 6 strömenden Luft ändert.
Die Ausführungsform nach der Fig. 11 unterscheidet sich gegenüber jener nach der Fig. 10 nur dadurch, daß das Drosselblech 87 im Querschnitt L-förmig ausgebildet ist. Dadurch kann bei einer Bewegung des Drosselblechs 87 gegen die Gasdüsen zu der Zustrom von Luft zu den Brennerstäben 6 in einem erheblichen Ausmaß eingeschränkt werden.
••rt » · · ft ft t It«
Bei der Ausführungsform nach der Fig. 12 ist das Drosselblech 87 mit seitlichen Armen 46 verbunden, die mittels in Befestigungswinkeln 47 gehaltener Bolzen 48 schwenkbar gehalten sind. Dabei ist eine durch eine durch eine Zyiinderkolbenanordnung 39 gebildete Stelleinrichtung an einem Arm 46 angelenkt, die in einem Befestigungswinkel 40 gelenkig abgestützt ist.
Wie aus der Fig. 12 zu ersehen ist, ist ein im wesentlicher vertikaler Schenkel des Drosselblechs 87 zwischen in einem Gasverteilrohr 45 gehaltenen Gasdüsen 44 und den Brennerstäben 6 angeordnet.
Durch Verschwenken des Drosselblechs 87 gegen das Gasverteilrohr 45 kann der Zustrom von Luft zu den Brennerstäben 6 vermindert werden.
Bei der Ausführungsform nach der Fig. 13 ist ebenfalls ein Drosselblech 86 zwischen Brennerstäben 6 und Gasdüsen, die in der Fig. 13 nicht dargestellt sind, angeordnet. Dabei ist das Drosselblech 86 mit in dessen Endbereichen seitlich abstehenden Fortsätzen 49 versehen, in die in Befestigungswinkeln 47 gehaltene Bolzen 48 eingreifen und das Drosselblech 86 schwenkbar halten.
Weiter steht in einem Endbereich des Drosselblechs 86 ein Ansatz 50 von diesem ab, an dem eine Zyiinderkolbenanordnung 39 angelenkt ist, die in einem Befestigungswinkel 40 gelenkig abgestützt ist.
Auch bei dieser Ausführungsform wird durch Verschwenken des Drosselblechs 86 zwischen einer den Brennerstäben 6 näheren und einer den diesen gegenüberliegenden Gasdüsen näheren Lage der Zustrom von Luft zu den Brennerstäben 6 gesteuert.
Bei der Ausführungsform nach der Fig. 14 ist ein Drosselblech 88 vorgesehen, das keine Ausnehmungen oder Öffnungen aufzuweisen braucht. Das Drosselblech 88 weist in seinen
It 4 ft · · · · ft«·«·
beiden seitlichen Endbereichen Abwinkeiungen 51 auf, die Führungen 52 übergreifen, die parallel zu den Brennerstäben 6 verlaufen. Dabei ist das Drosselblech 88 oberhalb der Brennerstäbe 6 angeordnet und kann mittels einer Stelleinrichtung 42 in Richtung der Brennerstäbe 6 verstellt werden.
Die Stelleinrichtung 42 ist auf einem Befestigungsbügel 57 gehalten und greift an einem vom Drosselblech 88 abstehenden Winkel 53 an.
Durch Verschieben des Drosselblechs 88 in Richtung auf die in der Fig. 14 nicht dargestellten Gasdüsen, wird der Zustrom von Luft zu den Brennerstäben 6 vermindert.
Bei der Ausführung nach der Fig. 15 sind ein der Halterung 34 Führungen 54 angeordnet, zwischen denen ein Drosselblech 89 senkrecht zu den Brennerstäben 6 verschiebbar gehalten ist. Dieses ist mit Bohrungen 184 versehen, die über einen Schlitz 55 miteinander verbunden sind, der sich an einer Seite über die äußerste Bohrung 184 hinaus erstreckt.
An dem Drosselblech 89 ist eine Vierkantmutter 56 gehalten, in die ein Gewindebolzen 57' eingreift, der mittels eines in seiner Drehrichtung umkehrbaren Motors 58 antreibbar ist, der auf einem Block 59 befestigt ist.
Durch Drehen des Gewindebolzens 57 wird das Drosselblech 89 verschoben, wodurch der Einströmquerschnitt der Brennerstäbe 6 verändert werden kann. Dabei fluchten die Brennerstäbe 6 in einer Endstellung des Drosselblechs 89 mit den Bohrungen 184, wogegen in der anderen Endstellung die Einströmquerschnitte durch den Schlitz 55 bestimmt und daher entsprechend verkleinert sind.
Bei der Ausführungsform nach der Fig. 16 sind in der Führung 54 zwei Drosseibleche 89', 89" gegeneinander verschiebbar. Diese Drosselbleche 89', 89" mit Bohrungen 185 versehen die mit Ausbauchungen 60 versehen sind, die symmetrisch zur Längsachse der Dros-
selbleche 89', 89" an einer Seite der Bohrungen 185 angeordnet sind. Dabei sind die Ausbauchungen 60 beim Drosselblech 89' an der rechten und beim Drosselblech 89" an der linken Seite der Bohrungen 185 angeordnet.
An den Drosselblechen 89', 89" sind Muttern 56 mit fluchtenden Gewindebohrungen befestigt. In diese greift ein mit einem Rechts und einem Linksgewinde versehener Gewindebolzen 571 ein, wobei die beiden Muttern ein Rechts- beziehungsweise Linksgewinde aufweisen, so daß sich beim Drehen des Gewindebolzens 571 eine gegenläufige Bewegung der Drosselbleche 89', 89" ergibt.
In einer Endstellung der Drosselbleche 89', 89" decken sich die Bohrungen 185 und in einer zweiten Endstellung decken sich im wesentlichen die Ausbauchungen 60, so daß sich ein entsprechend kleiner Einströmquerschnitt für die Brennerstäbe 6 ergibt.
Die Ausführungsform nach der Fig. 17 entspricht im wesentlichen jener nach der Fig. 9. Allerdings ist bei der Ausführungsform nach der Fig. 17 als Antrieb für die Drosselbleche 82 ein von einem in seiner Drehrichtung umkehrbaren Motor 58 vorgesehen, der über einen Exzenter 61 mit dem Lenker 36 gelenkig verbunden ist.
Die Ausführungsform nach der Fig. 18 entspricht im wesentlichen jener nach der Fig. 13. Allerdings ist das Drosselblech 86 über eine Welle 62 von einem in seiner Drehrichtung umkehrbaren Motor 58 angetrieben.
Die Ausführungsform nach der Fig. 19 entspricht im wesentlichen der Ausführungsform nach der Fig. 10. Allerdings erfolgt der Antrieb des Drosselbleches 86 mittels eines in seiner Drehrichtung umkehrbaren Motors 58 und einer mit diesem gekuppelten Welle 62, die Arme 63 treibt. Dabei sind die freien Enden der Arme 63 mit randoffenen in Längsrichtung verlaufenden Schlitzen 64 versehen.
In diese Schlitze 64 greifen seitlich vom Drosselblech 86 abstehende Zapfen 65 ein.
Das Drosselblech 86 ist entlang von in Längsrichtung der Brennerstäbe 6 verlaufenden Führungen 66 verschiebbar, die als das Drosselblech 86 durchsetzende Zapfen gebildet sind. Diese Führungen 66 sind in Stehern 67 gehalten.
Die Ausführungsform nach der Fig. 20 ist ähnlich jener nach den Fig. 10 und 19 gestaltet. Dabei sind die Steher von in dem Drosselblech 86 verankerten Führungsstiften 68 durchsetzt, die weiter in einer Druckieiste 69 fixiert sind.
Dabei sind zwischen den Stehern 67 und der Druckleiste 69 Druckfedern 70 angeordnet. Weiter ist die vom Motor 58 angetriebene Welle 62 mit einer Walze 71 verbunden, die exzentrisch zur Welle 62 gehalten ist und an der Druckleiste 69 anliegt.
Durch Verdrehen der Walze 71 wird die Druckleiste 69 und damit auch das Drosselblech verschoben und der Zustrom von Luft zu den Brennerstäben 6 gesteuert.
Die Ausführungsform nach der Fig. 21 ist ebenfalls ähnlich der Fig. 10 ausgebildet. Allerdings ist das Drosselblech 86 mit seitlichen Abwinkelungen 72 versehen, an die Zugstangen 73 angelenkt sind. Diese sind weiter mit Exzentern 74 gelenkig verbunden, von denen einer mit einer von einem in seiner Drehrichtung umkehrbaren Motor 58 angetrieben Welle 62 drehfest verbunden ist, wobei die Welle 62 einen Lagerbock 75 durchsetzt. Der zweite Exzenter 74 ist an einer ebenfalls in einem Lagerbock 75 gehaltenen Achse 76 drehbar gehalten. Dabei sind die beiden Exzenter 74 über eine Verbindungsstange 77 miteinander verbunden, die gleichzeitig die beiden Zugstangen 73 durchsetzt. Dabei ist durch die Verbindungsstange sichergestellt, daß beide Exzenter 74 synchron vom Motor 58 angetrieben werden.
Bei der Ausführungsform nach der Fig. 22 ist die Drosseleinrichtung durch ein U-förmig gebogenes Blech 87' gebildet, das im Bereich seines Steges 78 mit den Gasdüsen 44 entsprechenden Bohrungen versehen ist.
Das U-Blech 87' ist in dessen Endbereichen mit zwei Lenkern 79 verbunden, die mit je einem Exzenter 74 verbunden sind, von denen einer mit der Welle 62 eines in seiner Drehrichtung umkehrbaren Motors 58 drehfest verbunden ist. Dabei sind die Lenker 79 über eine an diesen angelenkte, die Brennerstäbe 6 überbrückendes Verbindungsblech 80 miteinander verbunden, das zu beiden Seiten auf Gleitführungen 80' aufliegt.
Der Motor 58 ist an einem vertikalen Schenkel eines Befestigungswinkels 47' befestigt.
Durch Verdrehen der Welle 62 des Motors 58 wird das U-Blech 87' mehr oder weniger weit in den Bereich zwischen den Gasdüsen 44 und den Brennerstäben 6 geschoben, wodurch die Luftzufuhr zu den Brennerstäben 6 mehr oder weniger eingeschränkt wird.
Die Ausführungsform nach der Fig. 23 entspricht im wesentlichen jener nach der Fig. 12. Dabei ist jedoch das Drosselblech 87 mit Seitenwangen 90 versehen, an denen ein mit einer von einem in seiner Drehrichtung umkehrbaren Motor 58 angetrieben Weile 62 drehfest verbundener Arm 91 und ein von diesem beabstandeter und im wesentlichen parallel zu diesem verlaufender Lenker 92 angelenkt sind. Dabei durchsetzt die Welle 62 einen Lagerbock 93, und der Lenker 92 ist an einem Befestigungswinkel 94 angelenkt. Durch diesen Lenker 92 ergibt sich in Verbindung mit dem Arm 91 im wesentlichen eine Parallelführung für das Drosselblech 87.
Die Ausführungsform nach der Fig. 24 entspricht im wesentlichen jener nach der Fig. 12. Der Unterschied zu dieser besteht lediglich dadurch, daß als Antrieb für das Drosselblech 87 ein in seiner Drehrichtung umkehrbarer Motor 58 vorgesehen ist, dessen Welle 62 mit einem Arm 46 drehfest verbunden ist.
Die Ausführungsform nach der Fig. 25 entspricht im wesentlichen jener nach der Fig. 15. Der unterschied zu dieser besteht lediglich darin, daß als Antrieb für das Drosselblech 89 eine an einem Befestigungswinkel 40 angelenkte Zyiinderkoibenanordnung 39 vorgesehen sind.
Die Ausführungsform nach der Fig. 26 unterscheidet sich von jener nach der Fig. 25 lediglich dadurch, daß der Antrieb durch einen in einem Lagerbock 96 schwenkbar gehaltenen Arm 95 gebildet ist, der in seinem freien Endbereich mit einem in dessen Längsrichtung verlaufenden randoffenen Schlitz 98 aufweist, in den ein seitlich des Drosselblechs 89 abstehender Zapfen 97 eingreift. An diesem Arm 95 ist eine Zyiinderkoibenanordnung 39 angelenkt, die an einem Befestigungswinkel 40 schwenkbar abgestützt ist.
Die Ausführungsform nach der Fig. 27 entspricht im wesentlichen jener nach der Fig. 16. Als Antrieb der beiden Drosselbleche 89', 89" ist allerdings ein zweiarmiger Hebel 99 vorgesehen ist, der um einen in der Halterung 34 gehaltenen Zapfen 100 schwenkbar gehalten ist. Dieser doppelarmige Hebel 99 ist in seinen beiden Enden mit in dessen Längsrichtung verlaufenden randoffenen Schlitzen 98 versehen, in die von den Drosselblechen 89', 89" seitlich abstehende Zapfen 97 eingreifen.
An dem Hebel 99 greift eine Zyiinderkoibenanordnung 39 an die an einem Befestigungswinkel 40 schwenkbar abgestützt ist. Mit dieser Zyiinderkoibenanordnung können die beiden Drosselbleche 89', 89" gegensinnig bewegt werden.

Claims (1)

  1. 2 1. Nov. 1935
    Jon. Vaillant GmbH u. Co. GM 1415
    ANSPRUCHE
    Atmosphärischer Vormisch-Gasbrenner mit mehreren Brennerstäben (6), die in einem Gasverteilrohr (2) gehaltenen Gasdüsen (7) koaxiai zugekehrt und in einem Abstand von diesen gehalten sind und die an ihren Oberseiten mit Ausströmöffnungen für ein Gas-Luft-Gemisch versehen ist, wobei eine Drosselanordnung vorgesehen ist, die zwischen zwei Endstellungen verstellbar ist und die den Zutritt von Luft zum in den Brennerstab (6) eintretenden Gasstrahl mehr oder weniger begrenzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung durch mindestens ein entlang einer Führung (3, 31, 51) verstellbares, im vom Gasstrahl mitgerissenen Luftstrom angeordnetes Drosselblech (8, 81, 82, 83, 84, ) gebildet ist.
    Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (3, 31) in einer senkrecht zu den Längsachsen der Brennerstäbe (6) verlaufenden Ebene angeordnet sind.
    Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung durch ein Drosselblech (8) gebildet ist, das mit einer der Anzahl der Brennerstäbe (6) entsprechenden Anzahl
    von randoffenen Iyraförmigen Ausnehmungen (18) versehen und senkrecht zu einer von den Brennerstäben (6) aufgespannten Ebene verstellbar ist.
    4. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung durch ein Drosselblech (89) gebildet ist, das mit einer der Anzahl der Brennerstäbe (6) entsprechenden Anzahl von Bohrungen versehen ist, deren gegenseitigen Abstände, den Abständen der Brennerstäbe (6) entsprechen und die über einen Schlitz (55) miteinander verbunden sind, der sich über eine randseitige Bohrung (184) hinaus erstreckt, wobei das Drosselblech (89) in Längsrichtung des Schlitzes (55) verstellbar ist.
    5. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung durch zwei gegeneinander verschiebbarer Drosselbleche (891, 89") gebildet sind, die mit in den Abständen der Brennerstäbe (6) entsprechenden Abständen angeordneten Bohrungen (185) versehen sind, wobei die Bohrungen (185) der Drosselbleche (891, 89") mit in der Längsachse der Drosselbleche (89', 89") und an einer Seite der Bohrungen (185) angeordneten Ausbauchung (60) derselben versehen sind, wobei die Ausbauchungen (60) der Bohrungen (185) der beiden Drosselbleche (89', 89") an verschiedenen Seiten der Bohrungen (185) angeordnet sind.
    6. Brenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselblech (89) mit einer Mutter (56) verbunden ist, in die ein über einen Motor (58) antreibbarer Gewindebolzen (57) eingreift.
    7. Brenner nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselbleche (89\ 89") mit je einer Mutter (56) verbunden sind, in die ein über einen Motor (58) antreibbarer Gewindebolzen (571) eingreift, der mit einem Links- und einem Rechtsgewinde versehen ist.
    8. Brenner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselblech (89) über eine gelenkig mit diesem verbundenen Zylinderkolbeneinrichtung (39) verschiebbar ist.
    9. Brenner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Drosselblech (89) über einen an diesem, beziehungsweise einem vom Drosselblech (89) seitlich abstehenden Zapfen (97) angreifenden einarmigen, um eine feste Drehachse schwenkbaren Hebel (95), an dem eine Zylinderkolbenanordnung (39) angreift.
    10. Brenner nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß von den beiden Drosselblechen (89', 89") Bolzen (97) seitlich abstehen, die in Schlitze (89) eines um eine in dessen Längsmitte angeordnete Drehachse (100) schwenkbaren Hebels (99) eingreifen, wobei zwischen der Drehachse (100) und einem Schlitz (98) des Hebels (99) eine Zylinderkolbenanordnung (39).
    11. Brenner nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in der
    Drosselstellung des Drosselbleches (8) ein Führungszapfen (22) in jeden randnahen, eine geringe lichte Weite aufweisenden schlitzartigen Abschnitt (20) der Ausnehmungen (18) eingreift.
    II» · « * t
    12. Brenner nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß
    das die randoffenen Ausnehmungen (181) aufweisende Drosselblech (81) durch Federn (17) in Richtung der ungedrosselten Stellung vorgespannt ist und das Drosselblech (8) hintergreifbare Ansätze (23), die in die randoffenen Ausnehmungen (181) hineinragen, versehen ist, die mit mindestens einer schwenkbar an einer Halterung (21) gehaltenen Klinke (12) zusammenwirkt.
    13. Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und 12, dadurch gekennzeichnet, daß das die randoffenen Ausnehmungen (18, 181) aufweisende Drosseibiech (8, 81) an seinen seitlichen Rändern mit einer Zahnung (13) versehen, die mit Zahnritzeln (14) kämmt.
    14. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
    zwei senkrecht zur von den Brennerstäben (6) bestimmten Ebene verstellbare Drosselbleche (82) vorgesehen sind, die gegenläufig bewegbar sind, wobei die einander zugekehrten Längskanten (24) der Drosselbleche (82) randoffene Ausnehmungen (182) aufweisen.
    15. Brenner nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die
    beiden Drosselbleche (82) in ihren Endbereichen mit Lenkern (36) gelenkig verbunden sind, die im Bereich ihrer Längsmitte um eine ortsfeste Drehachse (38) schwenkbar sind und an deren einer eine Zylinderkolbenanordnung (39) angreift.
    16. Brenner nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Drosselbleche (82) in ihren Endbereichen mit Lenkern (36)
    tt* · * &bgr; « f f ·♦·
    gelenkig verbunden sind, die im Bereich ihrer Längsmitte um eine ortsfeste Drehachse (38) schwenkbar sind, wobei an einem Ende eines dieser Lenker (36) mittels eines Motors (58) schwenkbaren Exzenters (61) angreift.
    17. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung durch ein mit Durchbrüchen (183) versehenes Drosselblech (83) gebildet ist, das parallel zu einer Verbindungslinie der Querschnitte der Brennerstäbe (6) verschiebbar ist, wobei die Durchbrüche (183) zwei miteinander verbundene Abschnitte (191,192) mit unterschiedlichen Durchmessern aufweisen.
    18. Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseieinrichtung durch mehrere je einem Brennerstab (6) zugeordnete Blenden (84) gebildet ist.
    19. Brenner nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Blenden (84) zweigeteilt sind, deren beide Hälften (85) über ein Gestänge (26, 27, 28, 32) gemeinsam gesteuert sind.
    20. Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Endschalter (11) zur Überwachung der beiden Endstellungen des beziehungsweise der Drosselbleche (8, 81, 82, 83, 85) vorgesehen sind.
    21. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Drosselblech (86, 87, 87', 88) im wesentlichen in Richtung der Brennerstäbe (6) verstellbar ist.
    22. Brenner nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselblech (88) ober- oder unterhalb der Brennerstäbe (6) angeordnet ist und mehr oder weniger weit den Bereich zwischen den Gasdüsen (44) und den Brennerstäben (6) einschiebbar ist.
    23. Brenner nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselblech (86, 87) über im wesentlichen senkrecht von diesem abstehende Arme (46, 49) an feststehenden Drehachsen (48) schwenkbar gelagert ist.
    24. Brenner nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselblech (87) im Querschnitt im wesentlichen L-förmig ausgebildet ist, wobei ein sich im wesentlichen senkrecht zu den Brennerstäben (6) erstreckende Schenkel des Drosselbleches (87) mit Bohrungen (184) versehen ist, die im wesentlichen mit den Brennerstäben (6) fluchten.
    25. Brenner nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselblech (87) Bereich zwischen den Brennerstäben (6) und den Gasdüsen (44) angeordnet und mit Bohrungen (184) versehen ist, die im wesentlichen mit den Brennerstäben (6) fluchten.
    26. Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die
    Drosseieinrichtung durch ein U-förmig gebogenes Blech (871) gebildet ist, das in Richtung der Brennerstäbe (6) verschiebbar gehalten ist und im Bereich ihres Steges (78) mit im wesentlichen den Gasdüsen (44) entsprechenden Bohrungen versehen ist.
DE29519192U 1994-11-28 1995-11-22 Atmosphärischer Vormisch-Gasbrenner Expired - Lifetime DE29519192U1 (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
AT219994A AT401565B (de) 1994-11-28 1994-11-28 Atmosphärischer vormischgasbrenner

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE29519192U1 true DE29519192U1 (de) 1996-01-25

Family

ID=3529841

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE29519192U Expired - Lifetime DE29519192U1 (de) 1994-11-28 1995-11-22 Atmosphärischer Vormisch-Gasbrenner

Country Status (2)

Country Link
AT (1) AT401565B (de)
DE (1) DE29519192U1 (de)

Families Citing this family (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4049308A (en) * 1975-11-24 1977-09-20 Rexnord Inc. Synthetic flanged carrier roller
US4120538A (en) * 1977-03-24 1978-10-17 Brown & Sharpe Manufacturing Company Pillow block including plurality of self-aligning linear motion bearings

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB1453440A (en) * 1973-01-18 1976-10-20 Flaregas Eng Ltd Apparatus for use in the disposal of waste gas
WO1992016796A1 (de) * 1991-03-12 1992-10-01 Joh. Vaillant Gmbh U. Co. Vormischgasbrenner
US5238398A (en) * 1991-06-17 1993-08-24 Harmony Thermal Company, Inc. Variable orifice gas modulating valve
AT399382B (de) * 1993-03-11 1995-04-25 Vaillant Gmbh Atmosphärischer vormisch-gasbrenner

Also Published As

Publication number Publication date
ATA219994A (de) 1996-02-15
AT401565B (de) 1996-10-25

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP0526522B1 (de) Mit zylinderschlosseinrichtung arretierbarer schwenkhebelverschluss
DE2808057C2 (de) Rostbelag für mechanisch bewegte stufenförmige Feuerungsroste von Großfeuerungen
WO2019020489A1 (de) Ausströmdüse eines kraftfahrzeuges
EP1331116B1 (de) Luftdüse
EP1182114A2 (de) Positionseinstellvorrichtung für eine Lenksäule
DE10130951A1 (de) Luftleitvorrichtung, insbesondere eines Fahrzeugs
DE102020131095A1 (de) Lüftungseinrichtung
DE4222934C1 (de) Flachstrickmaschine
DE3828469C2 (de)
CH669799A5 (de)
DE1932858C3 (de) Durch ein Gestänge schwenkbare Ausstellschere für Fensterflügel oder dergleichen, insbesondere Oberlichter
DE29519192U1 (de) Atmosphärischer Vormisch-Gasbrenner
EP0707328B1 (de) Schwenkbares Betätigungsglied für Sicherheitsschalter
DE2443866B2 (de) Vorrichtung zur lagensicherung eines um seine laengsachse drehbaren ausstellarmes von ausstellvorrichtungen fuer fenster, tueren o.dgl.
EP1103690B1 (de) Rauchabzugsvorrichtung
EP0789121A1 (de) Zusatzschloss für Flügel von Türen, Fenster od.dgl.
CH646640A5 (en) Turning bar device in a printing machine
EP3348773B1 (de) Anordnung zum öffnen, schliessen und verriegeln von lamellen einer lamellenkonstruktion
DE9415403U1 (de) Scharnierbeschlag für ein Fenster, eine Tür o.dgl.
EP2367460B1 (de) Frontverstellung für schubkästen und schubkasten
DE20017852U1 (de) Luft-Ausströmer, insbesondere zur Fahrzeugklimatisierung
DE3042345A1 (de) Verschlussvorrichtung fuer schiebefluegel von fenstern, tueren o.dgl.
DE60022559T2 (de) Türverriegelungsvorrichtung
DE202007000136U1 (de) Jalousie
AT399382B (de) Atmosphärischer vormisch-gasbrenner

Legal Events

Date Code Title Description
R207 Utility model specification

Effective date: 19960307

R156 Lapse of ip right after 3 years

Effective date: 19990901