DE29518721U1

DE29518721U1 - Sicherheitsschrank mit selbstschließender Schranktür

Info

Publication number: DE29518721U1
Application number: DE29518721U
Authority: DE
Original assignee: Dueperthal Sicherheitstechnik GmbH
Current assignee: Storebest & Co Kg De GmbH
Priority date: 1995-05-03
Filing date: 1995-11-25
Publication date: 1996-02-29
Anticipated expiration: 2005-11-26
Also published as: DE29517029U1

Description

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Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsschrank mit selbstschließender Schranktür, mit beidseitig auf der Schrankdecke angeordneten Türschließern mit jeweils einem Kniehebelmechanismus, von denen jeweils ein Kniehebel an den betreffenden Türschließer und ein Kniehebel an einen entsprechenden Türflügel der Schranktür angeschlossen ist.

Es sind derartige Sicherheitsschränke bekannt, welche eine Feststelleinrichtung für die geöffnete Schranktür bzw. ihre Türflügel aufweisen, weil anders die selbsttätig arbeitenden Türschließer die Schranktür jeweils schließen. Eine derartige Feststelleinrichtung muß jedoch so ausgebildet sein, daß im Brandfall aus Sicherheitsgründen ein selbständiges Schließen der Schranktür bzw. ihrer Türflügel gewährleistet ist. - Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sicherheitsschrank mit selbstschließender Schranktür der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, bei dem die in Offenstellung befindliche Schranktür im Wege einer Handauslösung und/oder Thermoauslösung unverzüglich und einwandfrei schließt.
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Zur Lösung dieser Aufgabe ist der gattungsgemäße Sicherheitsschrank dadurch gekennzeichnet, daß die Kniehebel der beiden Kniehebelmechanismen unterhalb einer anhebbaren Traverse angeordnet sind und die Traverse beim Öffnen der Schranktür unterfahren, daß die Traverse den Kniehebeln

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der beiden Kniehebelmechanismen zugeordnete und hochschwenkbar gelagerte Haltelaschen aufweist, daß die Haltelaschen bei geöffneter Schranktür gegen jeweils einen der ausgefahrenen und korrespondierenden Kniehebel anliegen und die beiden Kniehebelmechanismen in ausgefahrener Stellung feststellen, und daß an die Traverse eine schrankaußenseitig zugängliche Hebevorrichtung angeschlossen ist. - Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß jeweils ein Kniehebel der bei geöffneter Schranktür ausgefahrenen Kniehebelmechanismen von den Haltelaschen der Traverse in gleichsam Offenstellung arretiert wird, so daß die Türschließer die Kniehebelmechanismen nicht in ihre Ausgangsstellung zurückziehen und die Schranktür schließen können. Tatsächlich können die Kniehebel der beiden Kniehebelmechanismen die Traverse und ihre Haltelaschen im Zuge des Öffnens der Schranktür unterfahren, jedoch nicht mehr in ihre Ausgangsstellung zurückfahren, weil sie daran durch die gleichsam gegen die betreffenden Kniehebel einfallenden Haltelaschen gehindert werden. Folglich bleibt die Schranktür in Offenstellung und kann nicht selbsttätig schließen. Wird jedoch die Traverse mittels der schrankaußenseitig liegende Hebevorrichtung angehoben, dann werden mit der Traverse die Haltelaschen angehoben und die betreffenden Kniehebel freigegeben, so daß dann wiederum die Türschließer wirksam werden und die Kniehebel der beiden Kniehebelmechanismen in ihrer Ausgangsstellung zurückziehen. Folglich werden die angeschlossenen Schrankflügel aus der Offenstellung in die Schließstellung überführt und die Schranktür geschlossen.

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Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So kann die Traverse zur Schrankrückseite hin verlaufende Lagerarme aufweisen und über die Lagerarme an auf der Schrankdecke befestigten Schwenklagern angelenkt sein und ist dadurch zur Freigabe der Kniehebel mittels der Hebevorrichtung hochschwenkbar. Weiter ist vorgesehen, daß die Traverse als Hohlprofil ausgebildet ist und endseitig in dem Hohlprofil Verlängerungsprofile geführt sind und daß die Haltelaschen an den Enden der Verlängerungsprofile hochschwenkbar gelagert sind. Auf diese Weise lassen sich die Haltelaschen in bezug auf die zu arretierenden Kniehebel unschwer funktionsgerecht positionieren. Weiter sieht die Erfindung vor, daß die Hebevorrichtung zumindest eine an der Traverse befestigte, zur Schrank-Vorderseite hin verlaufende Betätigungsstange aufweist, und daß auf der außenliegenden Vorderseite eines an die Schrankdecke angeschlossenen Kopfstückes ein Betätigungshebel über ein vertikales Langloch in dem Kopfstück mit der Betätigungsstange in Verbindung steht. Auf diese Weise wird die Hebevorrichtung mittels des Kopfstückes gleichsam verblendet, so daß auf der Vorderseite des Kopfstückes lediglich der Betätigungshebel zugänglich ist.

Nach einem Vorschlag der Erfindung mit selbständiger Bedeutung weist die Hebevorrichtung eine Auslösemechanik auf. Die Auslösemechanik wiederum weist erfindungsgemäß einen verbundenen Auslöseschieber auf durch den die Betätigungsstange hindurchgeführt wird, wobei der Auslöseschieber auf der Rückseite der Kopfstückvorderblende mittels zumindest einer Zugfeder abgehängt ist und ferner

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vorgesehen ist, daß der Auslöseschieber einen durch ein* Langloch in der Kopfstückblende hindurchgeführten Arretierungsbolzen aufweist, und daß der Arretierungsbolzen und folglich der Auslöseschieber in gegen der Wirkung der Zugfeder gespannten Auslösestellung mit einem an das Kopfstück angeschlossenen Schmelzlot in Eingriff gebracht ist. Dieses Schmelzlot kann auf der Vorderseite des Kopfstückes an einem ortsfesten Zapfen schwenkbar gelagert sein und auf den Arretierungsbolzen für den Auslöseschieber einhängbar sein. Jedenfalls gibt das Schmelzlot bei Erreichen einer vorgegebenen Umgebungstemperatur und folglich Auslösetemperatur von etwa 50° C den Arretierungsbolzen und somit Auslöseschieber frei, so daß dann die Zugfeder den Auslöseschieber und die Betätigungsstange nach oben zieht und folglich die Traverse mit den Haltelaschen hochgeschwenkt wird und die Haltelaschen die Kniehebel bzw. Kniehebelmechanismen freigeben, so daß die Türschließer wirksam werden und die betreffenden Türflügel in Schließstellung zurückziehen können, bis die Schranktür geschlossen ist. Insoweit wird also eine Thermoauslösung im Vergleich zu der eingangs beschriebenen Handauslösung verwirklicht, die ohne die Auslösemechanik auskommen kann, aber auch mit der Auslösemechanik wirksam ist. Vorzugsweise sind die Hebevorrichtung und der Auslösemechanismus über die Betätigungsstange mittig an die Traverse angeschlossen, um Verkantungen beim Hochschwenken der Traverse zu vermeiden. Ferner ist der Auslöseschieber vorzugsweise als Schieberplatte mit beidseitig vorkragenden Anschlußlaschen für zwei Zugfedern ausgebildet, die ebenfalls aus Symmetriegründen vorgesehen sind und eine verkantungsfreie

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Auslösebewegung erzeugen. Der Betätigungshebel kann als bloßes Winkelstück ausgebildet sein. Endlich sieht die Erfindung vor, daß der Betätigungshebel und das Schmelzlot mittels einer Abdeckkappe abgedeckt sind, die auf der Vorderseite des Kopfstückes montierbar ist und eine Handhabungsausnehraung für den Betätigungshebel aufweist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Sicherheitsschrank mit selbstschließender Schranktür in perspektivischer Ansicht mit geschlossener Schranktür,
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Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 mit geöffneter Schranktür,

Fig. 3 die im Bereich der Schrankdecke befindliche Hebevorrichtung mit Auslösemechanik,

Fig. 4 einen schematischen Teilschnitt A-A durch den Gegenstand nach Fig. 1 bei in Schließstellung befindlicher Schranktür und
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Fig. 5 den Gegenstand nach Fig. 4 in vorgespannter Auslösestellung bei geöffneter Schranktür.

In den Figuren ist ein Sicherheitsschrank mit selbstschließender Schranktür 1 dargestellt. Dieser Sicherheits-

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schrank weist beidseitig auf der Schrankdecke 2 angeordnete selbsttätige Türschließer 3 mit jeweils einem Kniehebelmechanismus 4 auf, von denen jeweils ein Kniehebel 5 an dem betreffenden Türschließer 3 und ein Kniehebel 6 an einen entsprechenden Türflügel 7 der Schranktür 1 angeschlossen ist. Die Kniehebel 5, 6 der beiden Kniehebelmechanismen 4 sind unterhalb einer anhebbaren Traverse 8 angeordnet und unterfahren diese Traverse 8 beim Öffnen der Schranktür 1. Die Traverse 8 weist den Kniehebeln 5 der beiden Kniehebelmechanismen 4 zugeordnete und hochschwenkbar gelagerte Haltelaschen 9 auf. Bei dem Ausführungsbeispiel sind die Haltelaschen 9 den an die Türschließer 3 angeschlossenen Kniehebeln 5 zugeordnet. Die Haltelaschen 9 liegen bei geöffneter Schranktür 1 gegen jeweils einen der ausgefahrenen und korrespondierenden Kniehebel 5 - nach dem Ausführungsbeispiel also gegen die an die Türschließer 3 angeschlossenen Kniehebel 5 - an und stellen dadurch die beiden Kniehebelmechanismen 4 in ausgefahrener Stellung und folglich bei geöffneter Schranktür 1 fest. Insoweit wird eine Feststelleinrichtung verwirklicht. An die Traverse 8 ist eine schrankaußenseitig zugängliche Hebevorrichtung 10 angeschlossen, um die Feststelleinrichtung im Wege einer Handauslösung betätigen zu können und die Kniehebelmechanismen 4 freizugeben, damit dann die Türschließer 3 die Türflügel 7 in Schließstellung überführen und folglich die Schranktür 1 schließen können.

Die Traverse 8 weist zur Schrankrückseite hin verlaufende Lagerarme 11 mit Abdeckblechen 12 auf und ist über die

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Lagerarme 11 an auf der Schrankdecke 2 befestigten Schwenklager 13 bildenden Winkelstützen angelenkt. Ferner! ist die Traverse 8 als Hohlprofil ausgebildet. In dem Hohlprofil sind endseitig Verlängerungsprofile 14 geführt und arretierbar. Die Haltelaschen 9 sind an den Enden der Verlängerungsprofile 14 hochschwenkbar gelagert.

Die Hebevorrichtung 10 weist zumindest eine an der Traverse 8 befestigte, zur Schrankvorderseite hin verlaufende Betätigungsstange 15 auf. Auf der Vorderseite eines an der Schrankdecke 2 zu befestigenden Kopfstückes 16 in der Ausführungsform einer Blende steht ein Betätigungshebel 17 über ein vertikales Langloch 18a in dem Kopfstück 16 mit der Betätigungsstange 15 in Verbindung.

Auf diese Weise wird eine Handauslösung verwirklicht. Denn durch Hochdrücken des Betätigungshebels 17 wird die Traverse 8 mit den Haltelaschen 9 angehoben und gibt die betreffenden Kniehebel 5 und darüber Kniehebelmechanismen frei, so daß die Türschließer wirksam werden können.

Zur Verwirklichung einer Thermoauslösung weist die Hebevorrichtung 10 eine Auslösemechanik 19 auf. Die Auslösemechanik 19 weist einen Auslöseschieber 20 auf, durch den die Betätigungsstange 15 hindurchgeführt ist. Der Auslöseschieber 20 ist auf der Rückseite des Kopfstückes 16 mittels zumindest einer Zugfeder 21 am Kopfstück 16 abgehängt. Der Auslöseschieber 20 weist ferner einen durch das Langloch 18b im Kopfstück 16 hindurchgeführten Arretierungsbolzen 22 auf. An diesen Arretierungsbolzen 22 ist das Schmelzlot 23 angeschlossen. Der Arretierungsbolzen 22

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ist und folglich der Auslöseschieber 20 in gegen die Wirkung der Zugfeder 21 gespannte Auslösestellung mit einem an das Kopfstück 16 angeschlossenen Schmelzlot 23 in Eingriff gebracht. Dieses Schmelzlot 23 ist auf einem 5 ortsfesten Zapfen 24 auf der Vorderseite des Kopfstückes 16 schwenkbar gelagert und läßt sich auf den Arretierungsbolzen 22 des Auslöseschiebers 20 gleichsam einhängen.

Die Hebevorrichtung 10 und die Auslösemechanik 19 sind über die Betätigungsstange 15 an die Traverse 8 angeschlossen. Der Auslöseschieber 20 ist als Schieberplatte mit beidseitig vorkragenden Anschlußlaschen 25 für zwei darin einzuhängende Zugfedern 21 ausgebildet, die mit ihren anderen Enden in eine Abkantung 26 des Kopfstückes 16 einhängbar sind. Der Betätigungshebel 17 ist als Winkelstück ausgebildet.

Der Betätigungshebel 17 und das Schmelzlot 23 sind mittels einer Abdeckkappe 27 abgedeckt, die auf der Vorderseite des Kopfstückes 16 montierbar ist und eine Handhabungsausnehmung 28 für den Betätigungshebel 17 aufweist.

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Claims

Andrejewski, Honke & Partner, Patentanwälte in Essen Schutzansprüche

1. Sicherheitsschrank mit selbstschließender Schranktür, mit beidseitig auf der Schrankdecke angeordneten Tür-Schließern mit jeweils einem Kniehebelmechanismus, von denen jeweils ein Kniehebel an den betreffenden Türschließer und ein Kniehebel an einen entsprechenden Türflügel der Schranktür angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet , daß die Kniehebel (5, 6) der beiden Kniehebelmechanismen{4) unterhalb einer anhebbaren Traverse (8) angeordnet sind und die Traverse (8) beim Öffnen der Schranktür (1) unterfahren, daß die Traverse (8) den Kniehebeln (5, 6) der beiden Kniehebelmechanismen (4) zugeordnete und hochschwenkbar gelagerte Haltelaschen (9) aufweist, daß die Haltelaschen (9) bei geöffneter Schranktür (1) gegen jeweils einen der ausgefahrenen und korrespondierenden Kniehebel (5) anliegen und die beiden Kniehebelmechanismen (4) in ausgefahrener Stellung feststellen, und daß die Traverse (8) an eine schrankaußenseitig zugängliche Hebevorrichtung (10) angeschlossen ist.

2. Sicherheitsschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Traverse (8) zur Schrankrückseite hin verlaufende Lagerarme (11) aufweist und über die Lagerarme (11) an auf der Schrankdecke (2) befestigten Schwenklagern (13) angelenkt ist.

3. Sicherheitsschrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Traverse (8) als Hohlprofil ausge-

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bildet ist und endseitig in dem Hohlprofil Verlängerungsprofile (14) geführt sind und daß die Haltelaschen (9) an den Enden der Verlängerungsprofile (14) hochschwenkbar gelagert sind.

4. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung (10) zumindest eine an der Traverse (8) befestigte, zur Schrankvorderseite hin verlaufende Betätigungsstange (15) auf-; weist und daß an der Vorderseite eines an die Schrankdecke (2) angeschlossenen Kopfstückes (16) ein Betätigungshebel (17) über ein vertikales Langloch (18a) in dem Kopfstück (16) mit der Betätigungsstange (15) in Verbindung steht.

5. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung (10) eine Auslösemechanik (19) aufweist.

6. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslösemechanik (19) eine durch den Auslöseschieber (20) hindurchgeführte Betätigungsstange (15) aufweist, daß der Auslöseschieber (20) auf der Rückseite des Kopfstückes (16) mittels zumindest einer Zugfeder (21) abgehängt ist, daß der Auslöseschieber (20) einen durch das Langloch (18b) im Kopfstück (16) hindurchgeführten Arretierungsbolzen (22) aufweist, daß an den Arretierungsbolzen (22) Wirkung der Auslöseschieber (20) in gegen der Zugfeder (21) gespannt und mit einem an das Kopfstück (16) angeschlossenen Schmelzlot (23) in Eingriff gebracht ist.

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7. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebevorrichtung (10) und die Auslösemechanik (19) über die Betätigungsstange (15) an die Traverse (8) angeschlossen sind.

8. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslöseschieber (20) als Schieberplatte mit beidseitig vorkragenden Anschlußlaschen! (25) für zwei Zugfedern (21) ausgebildet ist. ;

9. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (17) als Winkelstück ausgebildet ist.

10. Sicherheitsschrank nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (17) und¹ das Schmelzlot (23) mittels einer Abdeckkappe (27) abgedeckt sind, die auf der Vorderseite des Kopfstückes (16) montierbar ist und eine Handhabungsausnehmung (28) für den Betätigungshebel (17) aufweist.