DE29516846U1 - Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. - Google Patents
Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl.Info
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B3/00—Fastening knobs or handles to lock or latch parts
- E05B3/06—Fastening knobs or handles to lock or latch parts by means arranged in or on the rose or escutcheon
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B15/00—Other details of locks; Parts for engagement by bolts of fastening devices
- E05B15/0053—Other details of locks; Parts for engagement by bolts of fastening devices means providing a stable, i.e. indexed, position of lock parts
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Description
FEMUK Labortechnik GmbH
Triftstr.40 D 82467 Garmisch-Partenkirchen
Zum Stand der Technik wurden nachstehende Schriften berücksichtigt:
5
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DE-GM 72 37 831, DE-GM 80 25 419,
DE-GM 74 03 427, DE-GM G 81 07 433.7,
DE-GM 75 03 143, DE-GM G 82 21 321.6,
DE-GM 75 28 106, DE-GM G 83 19 896.2,
DE-GM 75 36 954, DE-GM G 87 92 724.0,
DE-GM 75 08 576, DE-GM G 89 08 282.6,
DE-GM G 92 17 242.3,
DE-GM G 93 00 029.4,
DE-GM G 93 16 845.4,
DE-GM G 94 11 547.8,
DE-AS 23 20 049 B2,
OE-PS 337 040,
GB 2 212 554 A,
E-PS 0 330 937 B1.
Weitere Anmeldungen, Eintragungen und Erteilungen wurden ermittelt.
Alle durch nationale und internatiobale Recherchen festgestellten Konstruktioen gehen in den verschiedensten Abwandlungen
jedoch nur von einer zweifachen Rastung aus ausgenommen die Konstrukrion gemäss G 94 13 307.7 -.
-jO
Die Erfindung betrifft eine radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen
o.dgl.
Von den unter: Stand der Technik
erwähnten Schriften wurden besonders beachtet:
DE-GM G 89 08 282.6,
DE-GM G 92 17 242.3,
DE-GM G 93 00 029.4,
DE-GM G 93 16 029.4,
DE-GM G 94 11 547.8,
DE-GM G 94 13 307.7.
Bei der Konstruktion gemäss G 89 08 282.6 wirken 2 Rastfedern
mit mittig gelegenen trapezförmigen Vorsprüngen unmittelbar, die in Einkerbungen am Führungsansatz des Griffhalses
eingreifen.
Die Rastwirkung ist bedingt schwach, da der Eingriff am geringen Durchmesser des Führungsansatzes erfolgt.
30
Die Rastwirkung nach G 92 17 242.3 beruht, wie alle anderen
Konstruktionen, auf einer zweifachen Rastung, wobei die Rastscheibe durch den Vierkantstift und durch die Rastnasen arretiert
wird.
35
35
Die konstruktive Ausarbeitung gemäss G 93 00 029.4 beruht ebenfalls nur auf einer zweifachen Rastung.
Die Rastscheibe ist lediglich über den Vierkantstift mit
dem Führungsabschnitt des Griffhalses verbunden.
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Die Funktion der Rastscheibe bei der Konstruktion nach
G 93 16 029.4 beruht auch nur auf einer Zweifachrastung, wobei die Rastscheibe selbst mit dem Führungshals nur indirekt verbunden ist.
G 93 16 029.4 beruht auch nur auf einer Zweifachrastung, wobei die Rastscheibe selbst mit dem Führungshals nur indirekt verbunden ist.
Die Rastung ist relativ schwach; zudem durch die Anzahl der Einzelteile aufwendig.
Gemäss der Schrift G 94 11 547.8 ist die Arretierscheibe
auch nur über den Vierkantstift des Griffhalses drehbar indirekt mit dem Führungsabschnitt des Griffhalses befestigt.
Ebenso wirken nur 2 federnde Abschnitte als Arretiereffekt.
Ebenso wirken nur 2 federnde Abschnitte als Arretiereffekt.
Die Rastung bei dem Rosettenkörper nach G 94 13 307.7 erfolgt zwar 4-fach, jedoch über die Bodenfläche des Rosettengrundkörpers.
Die Arretierscheibe wirkt auch nur indirekt, da sie mit dem Führungsabschnitt des Griffhalses nur mittelbar verbunden
ist.
Die Konstruktion ist relativ aufwendig und bedarf einer sehr genauen Abstimmung der Einzelteile.
Beschreibung, Abschnitt II
Das Fenstergetriebe erfordert bei Betätigung eines gewissen Kraftaufwandes, so dass eine Rastwirkung bei Drehbewegung des
Fenstergriffs kaum spürbar ist.
Es besteht daher die Forderung, den Rasteffekt bei Fenstergriffen nachhaltig zu verbessern.
30
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Diese Forderung ist in dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 erkennbar und erfüllt.
Die Erfindung wird vervollständigt durch die weiteren Ansprüehe,
die Zeichnungen und die Beschreibung, Abschnitt II.
Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen dargestellt, worauf die Erfindung nicht beschränkt
ist.
Es besteht die Möglichkeit, dass aus den Ansprüchen,der Beschreibung,
der Erklärung zu den Zeichnungen und den Zeichnungen selbst Vorteile hervorgehen können, die für sich selbst
oder in Konstruktionskombinationen erfindungsbedeutsam sein können.
Es zeigen zunächst:
Fig. 1 eine untere Ansichtszeichnung des Rosettengrundkörpers mit Abdeckrosette,
Fig. 2 eine Querschnittszeichnung nach Schnitt A-A,
Fig.3 eine Teilquerschnittszeichnung des
Führungsblocks,
Fig. 4 eine Ansichtszeichnung eines Fenster-
griffhalses mit teilweise sichtbarem Griffteil von der Rückseite aus betrach
tet,
Fig. 5 eine Teilquerschnittszeichnung gemäss
Schnitt B-B (Fig.4), 25
Fig. 6 eine Ansichtszeichnung der Rastscheibe,
Fig. 7 eine Querschnittszeichnung nach Schnitt C-C.
Die Erfindung selbst ist eine einfache und übersichtliche Konstruktion.
Unter einem Fenstergriff versteht man in Fachkreisen heute einen Fenstergriff, der mit einer Rosette fest drehbar verbunden
ist, und bei radialer Drehbewegung jeweils um 90 ein Rasteffekt spürbar ist.
Nur ist dieser Rasteffekt bei am Fenster montiertem Fenstergriff kaum noch bemerkbar.
Der Rosettengrundkörper (1) Fig.1 und 2 wird von einer Abdeckrosette
(2) Fig.1 und 2 zunächst nur lose überdeckt.
Der Rosettengrundkörper (1) Fig.2 setzt sich zusammen aus:
a) dem Führungsblock (3) Fig.2, in dessen Durchgangsbohrung
(4) Fig.3 der Führungsteilabschnitt
(5a) Fig.2 und 5 des Griffhalses
(6) Fig.2 und 5 gelagert ist,
(4) Fig.3 der Führungsteilabschnitt
(5a) Fig.2 und 5 des Griffhalses
(6) Fig.2 und 5 gelagert ist,
b) der Rosettengrundkörperdecke (7) Fig.2, die
als Flächenabschnitt das Verbindungsglied
zwischen Führungsblock (3) Fig.2 und Befestigungsschraubsockeln
(8),(8a) Fig.1 und 2
bildet,
als Flächenabschnitt das Verbindungsglied
zwischen Führungsblock (3) Fig.2 und Befestigungsschraubsockeln
(8),(8a) Fig.1 und 2
bildet,
und
c) den Federschenkelpaaren (10),(10a) Fig.1, die
mit den Befestigungsschraubensockeln (8) ,(8a)
Fig.2 verbunden sind und längere Stegarme (10b)
aufweisen, die mit ihren freien Enden in
gleichförmigen Verdickungen (10c) Fig.1 enden.
mit den Befestigungsschraubensockeln (8) ,(8a)
Fig.2 verbunden sind und längere Stegarme (10b)
aufweisen, die mit ihren freien Enden in
gleichförmigen Verdickungen (10c) Fig.1 enden.
Die Montage erfolgt nun dergestalt, dass der Führungsabschnitt (5) Fig.5 in die Durchgangsbohrung (4) Fig.3 eingeführt wird,
wobei darauf verwiesen wird, dass die Länge (L 1) Fig.5 des Führungsabschnitts (5a) Fig.5 um wenige Zehntel-Millimeter
langer ist als die Gesamthöhe (L 2) des Führungsblocks (3) Fig.3.
Die Rastscheibe (11) Fig.2, 6 und 7 ist vornehmlich als Zinkdruckgussteil gefertigt und weist im Winkel von 45 sowohl zur Längsachse (12) Fig.1, zur Querachse (12a) Fig.1 des Rosettengrundkörpers (1) Fig. 2 als auch zur Längsachse (13) und Querachse (13a) Fig.6 der Rastscheibe (11) Fig.5 symmetrische Einbuchtungen (14) Fig.6 auf.
Die Rastscheibe (11) Fig.2, 6 und 7 ist vornehmlich als Zinkdruckgussteil gefertigt und weist im Winkel von 45 sowohl zur Längsachse (12) Fig.1, zur Querachse (12a) Fig.1 des Rosettengrundkörpers (1) Fig. 2 als auch zur Längsachse (13) und Querachse (13a) Fig.6 der Rastscheibe (11) Fig.5 symmetrische Einbuchtungen (14) Fig.6 auf.
Der Abschnitt (5b) Fig.4 und 5 ist in seinem Durchmesser
geringer als der Führungsteilabschnitt (5a) Fig.5 und weist am Aussendurchmesser (5b) Fig. 4 und 5 Kerben (15) auf, die
sich über die Höhe (H) Fig.5 erstrecken.
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Die Rastscheibe (11) Fig.6 und 7 zeigt auf an ihrem Innendurchmesser
(16) Fig. 6 und 7 entsprechend den Kerben (15)
Fig.4 und 5 deckungsgleiche Vorsprprünge (17) Fig.6, die
nach Aufbringen der Rastscheibe (11) Fig. 6 und 7 auf den Abschnitt (5b) Fig.4 und 5 des Führungsabschnitts (5) Fig.5
die Rastscheibe (11) arretieren.
Die Rastscheibe (11) Fig.6 und 7 ist mit einer Ansenkung (18)
Fig.7 versehen, die zur unlösbaren Befestigung der Rastscheibe (11) mit dem Abschnitt (5b) Fig.4 und 5 durch Umbörtelung
(19) Fig.2 dient.
Die Höhe (H) Fig.5 ist entsprechend den Bedürfnissen festgelegt.
Nach Befestigung der Rastscheibe (11) auf dem Abschnitt (5b) Fig.5 liegt die Rastscheibe (11) an der Ringfläche (20)
Fig.5 des Führungsteilabschnitts (5a) Fig.5 an.
Dadurch, dass die Lange (L 1) Fig.5 des des Führungsteilab-Schnitts
(5a) Fig.5 langer ist als die Gesamthöhe (L 2)
des Führungsblocks (3) Fig.3, kann die Rastscheibe (11) ohne besondere Vorsichtsmassnormen befestigt werden.
Die Rastscheibe (11) kann nach Montage ohne Reibungswiderstand
stets radial bewegt werden.
25
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Bei Montage der Rastscheibe (11 ) greifen gleichzeitig die Verdickungen
(10c) der längeren Stegarme (10b) Fig.1 in die
symmetrisch angeordneten Einbuchtungen (14) Fig.6 der Rastscheibe
(11) Fig.6 ein.
Die symmetrischen Einbuchtungen (14) Fig.6 werden durch Stegpaare
(21) Fig.6 gebildet, wobei die tiefsten Stellen der Einbuchtungen (14) Fig.6 auf dem gleichen Durchmesser (22)
Fig.6 liegen.
5 Nach beendeter Montage, d.h. nach fest drehbarer Befestigung des Griffhalses (6) Fig.2 und 6 mit dem Rosettengrundkörper
(1) Fig.2 durch Börtelung bzw. Vernietung der Rastscheibe
(11), wird der Rosettengrundkörper am Fensterrahmen mittels Gewindeschrauben, die beim Eindrehen die Schraubendurchgangs-
bohrungen (9),(9a) Fig.2 durchdringen, befestigt.
Nach beendeter Montage des Rosettengrundkorpers, (3) Fig.2
wird die Abdeckrosette (2) Fig.2 haltbar über den Rosettengrundkörper
gestülpt und verankert.
5
5
Bei radialer Drehbewegung der Rastscheibe (11) durch Betätigung des Fenstergriffs (6a) Fig.1 und 4 rasten die gleichförmigen
Verdickungen (10c) Fig.1 der längeren Stegarme (10b)
Fig.1 zunächst aus den symmetrischen Einbuchtungen (14) Fig.1 und 6 aus und gleiten auf den stegfreien Abschnitten des Durchmessers
(22) Fig.6 ohne Federwirkung bis zum nächsten Einbuchtungspaar, wo sie dann deutlich einrasten und den Fenstergriff
(6a) Fig.1 und 4 fixieren.
Bezugszeichenliste
1 Rosettengrundkörper,
2 Abdeckrosette,
3 Führungsblock,
4 Bohrung des Führungsblocks
5 Führungsabschnitt des Griffhalses, 5a Führungsteilabschnitt, 5b Abschnitt des Führungsteils,
6 Griffhals,
6a Fenstergriff,
7 Rosettengrundkörperdecke,
6a Fenstergriff,
7 Rosettengrundkörperdecke,
8 Befestigungsschraubsockel, 8a Befestigungsschraubsockel,
9 Schraubendurchgangsbohrung, 9a Schraubendurchgangsbohrung, 10 Federschenkelpaar,
10a Federschenkelpaar, 10b längere Stegarme, 10c gleichförmige Verdickungen,
11 Rastscheibe,
11a Stärke der Rastscheibe,
12 Längsache des Rosettengrundkörpers, 12a Querachse des Rosettengrundkörpers,
13 Längsachse der Rastscheibe, 13a Querachse der Rastscheibe,
14 symmetrische Einbuchtungen der Rastscheibe,
15 Kerben am Aussendurchmesser des Abschnitts (5b),
H Höhe der Kerben,
16 Innendurchmesser der Rastscheibe,
17 Vorsprünge am Innendurchmesser der Rastscheibe,
18 Ansenkung der Rastscheibe,
19 Umbörtelung des Abschnitts (5a),
20 Ringfläche des des Führungsteilabschnitts (5a),
21 Stegpaare, die die Einbuchtungen (14) bilden,
22 Durchmesser der tiefsten Stellen der Einbuchtungen^
23 Winkelstellung der Federschenkelpaare,
23a Winkelstellung der Federschenkelpaare.
- 8a -
L 1 Länge des Führungsteilabschnitts (5a) L 2 Gesamthöhe des Fuhrungsblocks (3)
Claims (6)
1. Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl.,
bei der eine Rastscheibe durch federnde Elemente eines Rosettengrundkorpers einen Fenstergriff bei einem radialen
Betätigungsvorgang bei jeweils 90 rastend arretiert,
dadurch gekennzeichnet,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rosettengrundkörper {1) zur Rosettengrundkörper-Mittellängsachse
(12) symmetrisch verlaufende spiegelgleiche Federschenkelpaare (10), (10a) aufweist, deren längere
Stegarme (10b) federnd wirkend,
an den freien Enden in gleichförmigen Verdickungen (10c)
enden, die in mit den Verdickungen (10c) deckungsgleichen
symmetrischen Einbuchtungen (14) der Rastscheibe (11)
eingreifen,
die Einbuchtungen (14) durch Stegpaare (21) gebildet werden, die Einbuchtungen (14) jeweils im Winkel von 45 zur Längs - und Querachse (12),(12a) des Rosettengrundkorpers (1) und zur Längs - und Querachse (13),13a) der Rastscheibe angeordnet sind, wobei die Rastscheibe in ihrer Stärke (11a) mit dem Abschnitt (5b) des Führungsabschnitts des Griffhalses (5) durch Börtelung bzw. Vernietung verdrehungssicher verbunden ist.
die Einbuchtungen (14) durch Stegpaare (21) gebildet werden, die Einbuchtungen (14) jeweils im Winkel von 45 zur Längs - und Querachse (12),(12a) des Rosettengrundkorpers (1) und zur Längs - und Querachse (13),13a) der Rastscheibe angeordnet sind, wobei die Rastscheibe in ihrer Stärke (11a) mit dem Abschnitt (5b) des Führungsabschnitts des Griffhalses (5) durch Börtelung bzw. Vernietung verdrehungssicher verbunden ist.
2. Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl., nach
Anspruch 1,
Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Führungsabschnitt{5) des Griffhalses (6) sich aus
im Durchmesser unterschiedlichen Abschnitten (5a),(5b) zusammensetzt, der Führungsteilabschnitt (5a) völlig kreirund
den Führungsteil bildet und in der Bohrung (4) gelagert ist,
der im Durchmesser geringere Abschnitt des Führungsteils (5b) am Aussendurchmesser Kerben (15) aufweist, die der
aufzubringenden Rastscheibe (11 ) als Fixierpunkte dienen,
wobei die Vorsprünge (17) am Innendurchmesser (16) der
Rastscheibe (11) sich an den Kerben (15) anlegen.
- ir -
3. Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. nach Ansprüchen
1 und 2,
dadurch gekwennzeichnet,
dass die Rastscheibe (11) auf einer Flachseite mit einer
Ansenkung (18) versehen ist, in die sich bei Umbörtelung bzw. Vernietung ein Teil des Abschnitts (5b) des Führungsteils
einbettet und so eine feste, drehungssichere Verbindung
der Rastscheibe (11) mit dem Griffhals (6) gewährleistet.
10
10
4. Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. nach Ansprüchen
1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Länge (L 1) des Führungsteilabschnitts (5a) um wenige Zehntel-Millimeter mehr beträgt als die Gesamthöhe
(L 2) des Führungsblocks (3), so dass nach Vernietung der Rastscheibe (11) diese sich reibungs - und widerstandslos
drehen kann.
5. Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. nach Ansprüchen
1,2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rosettengrundkörper (1 ) als Spritzteil aus thermoplastischem
Kunststoff, vornehmlich Polyacetal, gefertigt ist,
die Rastscheibe (11) sowohl als Zinkdruckgussteil als auch als thermoplastisches Spritzteil mit harter harter Konsistenz
hergestellt ist.
6. Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. nach Anspruch
1 ,
dadurch gekennzeichnet,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stegpaare (21) der Rastscheibe (11) die Winkelstellungen
(23),(23a) der Federschenkelpaare jeweils in entgegengesetzter Winkelstellung zur Längsachse (12)
des Rosettengrundkörpers prägen.
Priority Applications (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29516846U DE29516846U1 (de) | 1995-10-25 | 1995-10-25 | Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. |
| EP96117103A EP0791703A1 (de) | 1995-10-25 | 1996-10-24 | Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE29516846U DE29516846U1 (de) | 1995-10-25 | 1995-10-25 | Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE29516846U1 true DE29516846U1 (de) | 1995-12-14 |
Family
ID=8014534
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE29516846U Expired - Lifetime DE29516846U1 (de) | 1995-10-25 | 1995-10-25 | Radiale Vierfachrastung bei Fenstergriffen o.dgl. |
Country Status (2)
| Country | Link |
|---|---|
| EP (1) | EP0791703A1 (de) |
| DE (1) | DE29516846U1 (de) |
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1995
- 1995-10-25 DE DE29516846U patent/DE29516846U1/de not_active Expired - Lifetime
-
1996
- 1996-10-24 EP EP96117103A patent/EP0791703A1/de not_active Ceased
Cited By (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE29707236U1 (de) * | 1997-04-22 | 1998-08-20 | Mayer & Co., Salzburg | Griff für Fenster oder Türen |
| EP2031156A2 (de) * | 2007-08-29 | 2009-03-04 | Hewi Heinrich Wilke Gmbh | Rückstellmechanismus für einen Türdrücker |
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| EP2042671A2 (de) * | 2007-09-27 | 2009-04-01 | Dorma GmbH + CO. KG | Griffbefestigung und Beschlag mit Griffbefestigung |
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| US20150048624A1 (en) * | 2012-03-20 | 2015-02-19 | Kiekert Aktiengesellschaft | Motor vehicle door lock |
| US9695618B2 (en) * | 2012-03-20 | 2017-07-04 | Kiekert Aktiengesellschaft | Motor vehicle door lock |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| EP0791703A1 (de) | 1997-08-27 |
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