DE29515763U1 - Automatisches Ungezieferrückhaltesieb - Google Patents

Description

Winfried Seick Mühlenberg 4 24321 Lütjenburg Tel./Fax 04381-8608

Deutsches Patentamt Zweibrückenstr.

80297 München

Lütjenburg, den 02.Oktober 1995

Neuanmeldung

Winfried Seick, Mühlenberg 4, 24321 Lütjenburg Joachim Beilstein, Nelkenstr. 5A, 24582 Wattenbek

automatisches Ungezieferrückhaltesieb

Die Erfindung betrifft einen Sanitärartikel aus HT Kunststoff und nichtrostendem Stahl, direkt eingebaut in ein Aufsteckstück am Toilettenschüsselabflußrohr oder in jedes andere Abflußrohr integrierbar.

Bei dem jetzigen offenen Abflußsystem einer Toilette oder ähnlichem ist es unvermeidbar, daß Ungeziefer in die Räumlichkeiten gelangen können. Dies ist aus hygienischen- und Sicherheitsgründen in höchstem Maße unerwünscht.

Winfried Seick

Der Erfindung- liegt die Aufgabe zugrunde, einen Sanitärartikel zu schaffen, bei dessen Einbau und Anwendung dem Ungeziefer ein Eindringen in die Sanitär- bzw. Wohnräume unmöglich gemacht wird.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch ein gewölbtes und geteiltes Rundsieb, eingebaut in ein 100er HT Kunststoffrohrpaßstück. Natürlich können auch andere Weiten hergestellt werden.

Die Erfindung wird anhand einer Zeichnung erläutert, dabei zeigt die einzige Figur das vorgeschlagene Ungezieferfernhaltesieb in einer seitlichen Ansicht.

Das Fernhaltesieb besteht aus zwei geteilten und gewölbten Siebschalen 14 aus nichtrostendem Stahl. Die Siebschalen sind an Dreh- Antriebslager 12 in einer Wölbung 20 eines HT Kunststoffrohres 10 befestigt.

Das Kunststoffrohr kann gerade sein, oder einen Bogen von 45 bzw. 90 Grad besitzen. Beide Versionen verfügen oben über eine Muffe mit Dichteinsatz 18.

Die Siebschalen werden entweder durch Druckfedern 16 aus nichtrostendem Federstahl oder angebaute Schwachstrommagnete bzw. Motoren 12 geschlossen gehalten.

In geöffnetem Zustand befinden sich" die Siebschalen vollflächig in der Wölbung 20 des HT Kunststoffrohres.

Diese vorgeschlagene Erfindung läßt sich auch in KG Rohre einbauen und eignet sich dann besonders für die Installation in den Abwasserkontrollschacht auf dem Grundstück.

Winfried Seick - 3 -

Das automatische Ungezieferrückhaltesieb arbeitet nach dem Federprinzip bzw. Schwachstrommagnet oder- Motorantrieb.

Beschreibung Federprinzip:

Bei der Spülung der Toilette prallen die Feststoffe auf das Rückhaltesieb 14. Durch den entstehenden Druck geben die beiden Druckfedern nach, und die zwei Siebschalen 14 öffnen sich vollständig. Dabei werden sie vollflächig in die dafür vorgesehene Wölbung 20 des Kunststoffrohres 10 gedrückt. Die Feststoffe und Papier können so ungehindert durchfließen.

Nach Beendigung des Spülvorganges und des dann eintretenden Druckabfalles schließen die Druckfedern 16 wieder die beiden Siebschalen Das Rohr ist wieder gegen Ungeziefer gesichert. Urinspülung fließt ohne Öffnung des Rückhaltesiebes ab.

Beschreibung Schwachstrommagnet oder- Motorantrieb:

Bei diesem System ist die Öffnungsmechanik mit der Spültaste über einen Auslösesensor verbunden.

Der Benutzer drückt die Spültaste. Diese gibt über einen Auslösesensor einen Schwachstrom an zwei Elektromagnete oder- Motore ab, die dann die Siebschalen 14 öffnen.

Nach Loslassen der Spültaste verhindert ein Verzögerungsrelais den sofortigen Stromabbruch. Nach einigen Sekunden (einstellbar) wird die Stromzufuhr abgebrochen, die Magnete oder Motore sind nicht mehr aktiviert und die Druckfedern 16 schließen die Siebschalen

Der hier vorgestellte Sanitärartikel verhindert so zuverlässig jegliches Eindringen von Ungeziefer durch die Kanalrohre in Räumlichkeiten.

Claims (2)

Winfried Seick _ &igr; ANSPRÜCHE

1. automatisches Ungezieferrückhaltesieb, eingebaut in ein Aufsteckstück am Toilettenschüsselabfluß oder im Abwasserkontrollschacht zur Vermeidung, daß das Ungeziefer (Ratten o.a.) durch die Kanalisation in Räumlichkeiten gelangen kann.

gekennzeichnet durch

ein Kunststoffrohr 10 in dem ein geteiltes, gewölbtes Rundsieb 14 für den Durchgang von Feststoffen geöffnet wird und sich danach automatisch wieder schließt.

2. Sanitärartikel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rundsieb 14 durch Gegendruck geöffnet und durch Federkraft 16 geschlossen oder durch elektrischen Antrieb 12 geöffnet und durch Federkraft 16 geschlossen wird. Auch eine Version mit manueller Hebelbetätigung der Siebschalen 14 kommt in Betracht.