DE29502309U1

DE29502309U1 - Behälter mit Schraubkappe

Info

Publication number: DE29502309U1
Application number: DE29502309U
Authority: DE
Original assignee: Mauser Werke GmbH
Current assignee: Mauser Werke GmbH
Priority date: 1995-02-13
Filing date: 1995-02-13
Publication date: 1995-06-14
Anticipated expiration: 2005-02-14
Also published as: JP3717521B2; ATE170486T1; ES2122787T3; EP0758988B1; JPH09512235A; EP0758988A1; DE59600504D1; DE19680076D2; WO1996025342A1; AU4665296A

Description

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• ·	* * ·	08.02.95
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MAUSER-WERKE GmbH Behälter mit Schraubkappe

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Schraubkappe und angespritztem Rasterkranz als Originalitätssicherung gemäß den Merkmalen im Oberbegriff des Anspruches 1.

Der Behälter kann ein Blechbehälter wie z. B. ein Eimer aus Weißblech mit Einfüll- und Entnahmeöffnung im Deckel oder ein Stahlblechkanister sein; der Behälter kann aber vorzugsweise aus Kunststoff bestehen und ein im Blasformverfahren hergestellter Mineralölkanister, ein Hobbock, ein Fassett, ein Einsteälbehälter oder ein entsprechender Kunststoff-Behälter sein. Derartige Behälter weisen in ihrem Oberboden oder in dem aufgesetzten separaten Deckel wenigstens eine Einfüll- und Entieerungsöffnung auf, die mitteis aufgeschraubter Schraubkappe verschlossen wird. Es ist bekannt, Schraubkappen mit einem separat vorgefertigten, aufgesteckten Rasterkranz als Originalitätssicherung zu versehen, der beim erstmaligen Lösen bzw. Aufdrehen der Schrabkappe an dünnen Verbindungsstegen als Sollbruchsteiien abreißt. Nachteilig hierbei ist, daß für den Aufsteckkranz ein gesondertes Spritzwerkzeug für einen eigenen Spritzvorgang benötigt wird; der Aufsteckkranz muß extra aufgesteckt werden, und der Aufsteckkranz kann z. B. beim Handling während des Abfüliens abfallen; er ist nicht automatensicher.

Es ist auch bereits eine Schraubkappe mit integriert angespritztem Rasterkranz bekannt, allerdings besteht diese Schraubkappe mit Rasterkranz aus mittei- oder niedermolekularem Kunststoff, der schlechte Tieftemperatur-Festigkeitseigenschaften besitzt. Diese Schraubkappe hat sich daher nicht bewährt, da sie den Zulassungsanforderungen beim Tieftemperatur-Falltest nicht genügt. Weiterhin nachteilig bei den bekannten Ausführungen ist, daß sich die lose aufgedrehte Schraubkappe beim Transport vom Hersteäler zur Abfüiistation lösen und verlorengehen kann. Dann ist z. B. bei einem LKW-Transport kein 100%iger Staubschutz mehr gewährleistet.

Nach Abdrehen der Schraubkappe verbleibt der Originaiitätsring bzw.Rasterkranz nicht auf dem Gewindestutzen und kann beim Ausgießen des flüssigen Füllgutes mit in das untere offene Behältnis geiangen. Auch ist ein sicheres Einrasten des Originalitätsringes beim Aufdrehen der Schraubkappe nicht gewährleistet und die Anbindungspunkte bzw. Verbindungsstege zwischen Schraubkappe und Rasterkranz müssen beim Lösen der Schraubkappe aliein die umfangsförmige ungleichmäßige Originalitätsring-Belastung aufnehmen.

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Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter und eine darauf abgestimmte Schraubkappe mit angespritztem Originalitätsring anzugeben, bei dem bzw. bei der die bekannten Nachteile vermieden werden und wobei insbesondere eine sichere Vorverrasterung der Schraubkappe beim Transport mit Staubschutzgarantie gewährleistet ist. Weiterhin soll ein verbessertes Ablösen des Originalitätsringes von der Schraubkappe und ein nachfolgendes Festhalten des abgerissenen Originalitätsringes auf dem Gewindestutzen ermöglicht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß auf der nach oben oder gegebenenfalls schräg nach oben weisenden Seite des Sockels wenigstens ein vergleichsweise fiacher Vorsprung als lösbare Verdrehsperre ausgebildet ist, der beim Zudrehen der Schraubkappe nach etwa einer Schraubkappenumdrehung -bevor diese in ihre endgültige abdichtende Verschlußposition gelangt und vor einem unlösbaren Einrasten der Federzungen hinter den umfangsseitigen Sockelrastvorsprüngen- derart mit einer oder mehreren Federzungen als lösbare Verdrehsperre in gegenseitig festhaltende Wirkverbindung gelangt, daß ein selbstätiges Zurückdrehen der Schraubkappe verhindert ist, aber die Schraubkappe durch Überwindung der elastischen Federkraft der Federzunge(n) wieder aufdrehbar ist. Dadurch ist ermöglicht, daß die Schraubkappe zum sicheren Transport mit Staubschutzgewährleistung in eine Vorrastposition auf den Behälter aufgeschraubt werden kann und in dieser Rastposition verbleibt.

Die erfindungsgemäße Schraubkappe ist mitsamt integriert angespritztem Rasterkranz aus hochmolekularem Polyethylen (PE) hergestellt und erfüllt damit alle zulassungsbedingten Anforderungen mit guten Tieftemperatur-Festigkeitseigenschaften.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß auf dem zur Schraubkappe weisenden oberen Rand des Rasterkranzes wenigstens ein hochstehender Mitnehmer-Vorsprung ausgebildet ist, vorzugsweise jedoch zwei sich diametral gegenüberliegende Mitnehmervorsprünge ausgebildet sind, die in entsprechende gegenüberliegende Ausnehmungen im unteren Rand der Schraubkappe formschlüssig eingreifen. Die Mitnehmervorsprünge könnten in gleicher Funktionsweise ebenso am unteren Rand der Schraubkappe mit entsprechender Ausnehmung im oberen Rand des Rasterkranzes oder als Kombination beider Ausführungen realisiert werden. Durch diese besondere Ausbildung der formschlüssig ineinandergreifenden Mitnehmervorsprünge wird eine spürbare Belastung oder Dehnung der dünnen Verbindungsstege zum einen beim Aufsetzen der Schraubkappe in die Vorrastposition und zum anderen beim festen Verschließen der Schraubkappe in die endgültige Verschlußposition mit Sicherheit vermieden.

Beim erstmaligen Aufdrehen der Schraubkappe reißen die Verbindungsstege zum feststehenden Raserkranz ab und es erfolgt eine optisch gut sichtbare Trennung und Beabstandung beider Teile dadurch, daß die beiden umgekehrt bzw. entsprechend zueinander schrägen Flächen der Mitnehmervorsprünge am unteren Rand der Schraubkappe und am oberen Rand des Rasterkranzes aufeinander abgieiten und der Rasterkranz nach unten abgedrückt wird. Dadurch verbleibt auch bei erneut aufgeschraubter Schraubkappe ein deutlich sichtbarer Abstandsspalt zwischen Schraubkappe und Rasterkranz, so daß sofort ersichtlich ist, ob der Originaiitätsverschluß noch gegeben ist, oder ob der Behälter zwischenzeitlich bereits (unbefugt) geöffnet wurde.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß am oberen Rand des Sockels oberhalb der umfangsseitigen Rastvorsprünge ein dünner, sich radial nach außen erstreckender umlaufender Randvorsprung ausgebildet ist, der bei in Verschlußposition aufgeschraubter Schraubkappe die radial nach innen weisenden Federzungen formschlüssig hintergreift. Durch diese Hinterschneidung ist gewährleistet, daß der abgescherte Rasterkranz auf dem Sockel des Gewindestutzens verbleibt und auch in Überkopfpositionierung des Behälters nicht herunterfallen kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert und beschrieben. Es zeigen: Figur 1 einen erfindungsgemäßen Kunststoff-Kanister mit Schraubkappe und

integriertem Rasterkranz,

die Schraubkappe mit Rasterkranz in Seitenansicht, die Schraubkappe mit Rasterkranz in Schnittdarstellung, eine Unteransicht der Schraubkappe gemäß Fig. 2, in Teilschnittdarstellung den Bereich des Einfüll- und Entleerungsstutzens des Kanisters aus Fig. 1, eine Draufsicht auf den Einfüllstutzen gemäß Fig. 5, in vergrößerter Teilschnittdarstellung eine Draufsicht auf einen Bereich des Einfüllstutzens gemäß Fig. 6, jeweils vergrößerte Teilschnittdarstellungen aus Fig. 7a, den Einfüllstutzen mit aufzusetzender Schraubkappe, die in Vorrastposition aufgeschraubte Schraubkappe, die in Verschlußposition fest aufgeschraubte Schraubkappe, die abgeschraubte Verschlußkappe mit abgeschertem Rasterkranz, in vergrößerter Teilschnittdarsteliung den Rasterkranz kurz vor der Vorrastposition und

Figur 12b den Rasterkranz gemäß Fig. 12a in Aufhebung der Vorrastposition

Figur	2
Figur	3
Figur	4
Figur	5
Figur	6
Figur	7a
Figur	7b, 7c
Figur	8
Figur	9
Figur	10
Figur	11
Figur	12a

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In Figur 1 ist mit der Bezugsziffer 10 ein Kunststoffkanister bezeichnet, auf den eine Schraubkappe 12 mit integriert angespritzem Rasterkranz 14 aufgeschraubt werden soll.

Die einteilige Schraubkappe 12 und Rasterkranz 14 bestehen aus hochmolekularem Polyethylen (PE). Aus Figur 2 wird ersichtlich, daß der Rasterkranz 14 lediglich über mehrere extrem dünne Verbindungstsege 16 -vorzugsweise sechs- als Abreiß-Sollbruchstellen mit der Schraubkappe 12 verbunden ist. Diese Verbindungsstege 16 weisen einen kleinen Querschnitt von nur etwa einem Quadratmillimeter auf. Weiterhin ersichtlich ist ein auf dem Rasterkranz 14 ausgebildeter hochstehender Mitnehmervorsprung 18 mit einer rechtsseitigen senkrechten Anschlagkante 20 und einer linksseitigen Abgieitschräge 22. Im unteren Rand der Schraubkappe 12 ist eine entsprechend geformte Ausnehmung 24 ausgebildet, in welche der Mitnehmervorsprung 18 formschlüssig hineinragt.

Vom oberen Rand des Rasterkranzes 14 ausgehend sind ferner vier rechteckförmige durchgehende Einformungen 26 ausgebildet, durch welche die Höhe der innenliegenden Federzungen 34 verringert wird. Der Rasterkranz 14 ist auf seiner Rückseite entsprechend genauso ausgebildet.

In Figur 3 sind Schraubkappe 12 und Rasterkranz 14 in Schnittdarstellung gezeigt. Aus der in Figur 4 dargestellten Unteransicht der Schraubkappe 12 mit Rasterkranz 14 sind die der Abdrehrichtung der Schraubkappe 12 schräg entgegengestellten Federzungen 34 und die als Sollbruchstellen dienenden dünnen Verbindungsstege 16 zwischen Rasterkranz 14 und Schraubkappe 12 ersichtlich.

In Figur 5 ist der Einfüllstutzen 28 des Kanisters 10 mit unterem Sockel 30 in Seitenansicht und in Figur 6 in Draufsicht dargestellt. Am Außenumfang des Sockels 30 sind die in Aufdrehrichtung weisenden sägezahnförmigen Rastvorsprünge 32 ausgebildet. Auf der nach oben weisenden Ringfläche des Sockels 30 sind weiterhin zwei sich diametral gegenüberliegende axial um ca. ein bis zwei Millimeter hochstehende Verdreh-Vorsprünge bzw. Vorverrasterungsnocken 36 erkennbar.

in Figur 7a sind diese Rastvorsprünge 32 und Verdrehvorsprünge 36 noch einmal in vergrößerter Detaildarstellung gezeigt. In der Schnittdarstellung in Figur 7b und Figur 7c gemäß Schnittlinie A-B und C-D in Fig. 7a wird die Anordnung des axialen Verdrehvorsprunges 36 auf der Oberseite des Sockels 30 sowie der am oberen Rand des Sockels 30 umlaufende radial vorstehende Randvorsprung 38 deutlich, hinter den die Federzungen 34 des Rasterkranzes 14 hinterfassen und ein Abfallen des abgescherten Rasterkranzes 14 verhindern.

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- O —

Funktionsbeschreibung ( Zeichnerisch dargestellt in den Figuren 8 bis 12): in Figur 8 ist die Schraubkappe 12 mit Rasterkranz 14 dargestellt, die auf den Einfüllstutzen 28 eines Kanisters aufgeschraubt werden soii.

In Figur 9 ist die Schraubkappe 12 bereits bis zur lösbaren Vorverrasterungsposition uf den Gewindestutzen aufgeschraubt.

Die sichere Vorrasterung der Schraubkappe 12 mit Rasierkranz 14 erfolgt durch die ersten Federzungen 34 bzw. Rastlamellen des Originalitätsringes bzw. Rasterkranzes in Verbindung mit den beiden um ca. 1 bis 2 mm axial hochstehenden Verdrehvorsprüngen 36 bzw. Vorrastnocken auf der nach oben bzw. schräg nach oben weisenden Ringfläche des Einfüllstutzen-Sockels 30. Beim Verschließen des Behälters bzw. Aufschrauben der Schraubkappe gelangen nach etwa einer halben bis einer ganzen Umdrehung der Schraubkappe ein oder zwei Federzungen in Wirkkontakt mit den Verdrehvorsprüngen. Die Federzungen des Rasterkranzes werden dann mit leichtem Drehmoment über diese Vorrastnocken bzw. Verdrehvorsprünge gedreht und rasten dahinter ein. Dadurch ist die Schraubkappe für den Transport gegen Verdrehung bzw. ein selbsttätiges Lösen durch Erschütterungen gesichert, ohne daß bereits eine Belastung mit mögiichem Anriß der Verbindungsstege = Sollbruchsteilen erfolgt.

Dies wird -wie aus Figur 10 ersichtlich ist- durch die besondere Ausbildung der beiden Mitnehmervorsprünge 18 am oberen Rand des Rasterkranzes 14 ermöglicht, die in entsprechende Ausnehmungen 24 im unteren Rand der Schraubkappe 12 eingreifen. Beim Zudrehen der Schraubkappe gelangt die rechtsseitige senkrechte Anschlagkante 20 des Mitnehmervorsprunges 18 gegen die entsprechend ausgebildete Anschlagkante der Schraubkappe 12 und es können insbesondere beim festen Zudrehen der Schraubkappe in ihre gas- und flüssigkeitsdichte Verschlußposätion große Drehmomente übertragen werden, ohne daß eine spürbare Belastung der Verbindungsstege 16 auftritt.

Beim Lösen bzw. Abdrehen der Schraubkappe 12 gelangt die Schräge des Schraubkappenrandes gegen die linksseitige Abgleitschräge 22 des Mitnehmervorsprunges 18. Zusätzlich zu der umfangsförmigen Fixierung des Rasterkranzes durch die hinter die Rastvorsprünge 32 an Sockelumfang eingerasteten Federzungen 34 bzw. Rastlamellen erfolgt durch das Abgleiten der Schrägflächen ein axiales Abdrücken des Rasterkranzes von der Schraubkappe, wodurch ein sicheres Aufreißen der Sollbruchstellen bzw. der dünnen Verbindungsstege 16 erfolgt. Dies ist in Figur 11 gezeigt: nach Abschrauben der Schraubkappe 12 und Abreißen der Sollbruchstellen verbleibt der Originalätätsring bzw Rasterkranz 14 auf dem Sockel 30, weil die in der Höhe verkürzt ausgebildeten Federzungen 34 (im Bereich der rechteckigen Einformungen 26) hinter den axial vorspringenden umlaufenden

Randvorsprung 38 eingreifen und ein Abfallen bzw. Herunterfallen des Originaiitätsringes auch bei Überkopfpositionierung des Behälters sicher verhindern.

In Figur 12 a ist schiießlich noch einmal das Festsetzen der Schraubkappe 12 in der Vorverrasterungsposition dargesteiit und erläutert. Beim erstmaligen Aufschrauben der Schraubkappe gerät nach etwa einer Umdrehung der Schraubkappe eine erste Federzunge 34 mit dem Vorverrasterungsnocken 36 in Kontakt. Das gleiche passiert auf der gegenüberliegenden Seite des Sockeis 30. Die Federzungen biegt sich elastisch nach außen und rutschten über die rechtsseitige steile Kante 40 des Vorverrasterungsnockens 36 bis sie dahinter in Normalposition zurückspringen und die Schraubkappe gegen ein ungewolltes selbstätiges Lösen sichert. Beim Lösen der Schraubkappe aus der Vorrastposition gleitet die Federzunge 34 -wie in Figur 12b dargesteiit ist- elastisch über die Iinke schräge Kante 42. Die linke Kante 42 des Verdrehvorsprunges 36 ist derart flach bzw. schräg ausgebildet, damit kein Aufstauchen der Federzungen erfolgen kann.

MAUSER-WERKE GmbH

-T-

G 1025 08.02.95

Bezugsziffernliste

10 Kunststoff-Kanister

12 Schraubkappe

14 Rasterkranz

16 Verbindungsstege/Soiibruchstellen

18 Mitnehmer-Vorsprung

20 senkrechte Anschlagkante

22 Abgleitschräge

24 entsprechende Ausnehmung

26 rechteckförmige Einformung (14)

28 Einfüllstutzen

30 Sockel (28)

32 umfangsseitige Rastvorsprünge (30)

34 innere Federzungen (14)

36 axialer Verdreh-Vorsprung

38 umlaufender Randvorsprung

40 Steile Kante (36)

42 schräge Kante (36)

Claims

si·· Mauser-Werke GmbH -9*-** ** *"* ** "** G1025 08.02.95 fWPENJANSPRÜCHE

1.) Behälter (10) mit Schraubkappe (12) und angespritztem Rasterkranz (14) als Originaiitätssicherung, wobei der Behälter (10) am Einfüllstutzen (28) unten einen Sockel (30) aufweist, der außenseitig mit Vorsprüngen (32) versehen ist, hinter welche an der Innenseite des Rasterkranzes (14) angeordnete Federzungen (34) in Verschlußposition der Schraubkappe (12) derart unlösbar hintergreifen, daß beim Wiederaufdrehen mehrere zwischen Schraubkappe (12) und Rasterkranz (14) ausgebildete dünne Verbindungsstege (16) als Sollbruchstellen abreißen,
dadurch gekennzeichnet, daß

auf der nach oben bzw. schräg nach oben weisenden Seite des Sockels (30) wenigstens ein vergleichsweise flacher Vorverrasterungs-Vorsprung (36) ausgebildet ist, der beim Zudrehen der Schraubkappe (12) nach etwa einer Schraubkappenumdrehung - bevor diese in ihre endgültige abdichtende Verschiußposition gelangt und vor einem unlösbaren Einrasten der Federzungen (34) hinter den umfangsseitigen Sockelrastvorsprüngen (32) derart mit einer oder mehreren Federzungen (34) als lösbare Verdrehsperre in eine gegenseitig festhaltende Wirkverbindung gelangt, daß ein selbstätiges Zurückdrehen der Schraubkappe (12) verhindert ist, aber die Schraubkappe (12) durch Überwindung der elastischen Federkraft der Federzunge(n) (34) wieder aufdrehbar ist.

2.) Behälter nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß

der Vorverrasterungs-Vorsprung (36) in Draufsicht etwa dreiecksförmig mit einer rechtsseitig steilen Kante (40) und einer linksseitig flachen Kante (42) ausgebildet ist, wobei die schräggestellten Federzungen (34) des Rasterkranzes (14) beim Aufschrauben der Schraubkappe (12) zunächst elastisch über die steile Kante (40) gleiten und dahinter in der Vorverrasterungsposition einrasten und beim Abschrauben der Schraubkappe (12) aus der Vorverrasterungsposition durch Überwindung der Federkraft der Federzungen (34) elastisch über die flache Kante (42) gleiten.

3.) Behälter nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß

auf dem zur Schraubkappe (12) weisenden Rand des Rasterkranzes (14)

wenigstens ein hochstehender Mitnehmer-Vorsprung (18) ausgebildet ist, vorzugsweise zwei sich diametral gegenüberliegende Mitnehmer-Vorsprünge (18) ausgebildet sind, die in entsprechende gegenüberliegende Ausnehmungen (24) im unteren Rand der Schraubkappe (12) formschlüssig eingreifen.

4.) Behälter nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß

an dem unteren Rand der Schraubkappe (12) wenigstens ein hervorstehender Mitnehmer-Vorsprung ausgebildet äst, vorzugsweise zwei sich diametral gegenüberliegende Mitnehmer-Vorsprünge ausgebildet sind, die in entsprechende gegenüberliegende Ausnehmungen im oberen Rand des Rasterkranzes (14) eingreifen.

5.) Behälter nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet, daß

der Mitnehmer-Vorsprung (18) rechtsseitig, d. h. gegen den Uhrzeigersinn gerichtet, eine steile Anschlagkante (20) und linksseitig, d. h. in Uhrzeigersinn gerichtet, eine schräge bzw. flache Abgleitschräge (22) aufweist, und die gegenüberliegende Ausnehmung (24) entsprechend angepaßt geformt ausgebildet ist.

6.) Behälter nach Anspruch 1, 2, 3, 4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, daß

am oberen Rand des Sockels (30) oberhalb der umfangsseitigen Rastvorsprünge (32) ein dünner, sich radial nach außen erstreckender umlaufender Randvorsprung (38) ausgebildet ist, der bei in Verschlußposition aufgeschraubter Schraubkappe (12) die radial nach innen weisenden Federzungen (34) formschlüssig hintergreift.

7.) Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß

die Schraubkappe (12) mitsamt integriert angespritztem Rasterkranz (14) aus hochmolekularem Polyethylen (PE) hergestellt ist.