DE294941C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVi 294941 - . KLASSE 34/. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. Dezember 1913 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Druckknopfverbindung derjenigen Art, bei der die beiden Kupplungsteile in Form von Tellern ausgebildet sind, die mit den flachen Böden auf ihrer Unterlage befestigt und mit ihren offenen Höhlungen ineinanderzustecken und in dieser Lage durch eine ringförmige, nach innen zu spannende Feder zu sichern sind.

Der Zweck der Erfindung ist, eine Vorrichtung zu schaffen, bei der der innere Teller gegen seitliche Verschiebung mit Bezug auf den äußeren Teller gesichert wird, sobald dieser durch seine Feder gegen Lösung gesichert worden ist.

Dies wird dadurch erreicht, daß die Sicherungsfeder in einer Ringnut am Rande des Außenteils gelagert ist, die sich an den ringförmigen Ansatz des Außenteils anschließt, wodurch sich eine besonders große Leistungsfähigkeit der Feder ergibt.

Einige Ausführungsbeispiele sind in der Zeichnung dargestellt; es zeigen

Fig. ι und 2 die beiden Teile der Druckknopfvorrichtung von innen gesehen,

Fig. 3 die an den zu verbindenden Stücken befestigten Druckknopfteile im Begriff, miteinander verbunden zu werden,

Fig. 4 und 5 eine abgeänderte Ausführungsform,

Fig. 6 die Druckknopfvorrichtung in geschlossenem Zustand.

Der äußere Teil besteht aus einer Grundplatte 12, die außen einen auf gebördelten Rand 13 trägt. Die Grundplatte ist mit Mitteln versehen, um sie an beliebiger Unterlage, beispielsweise an einem Stück Stoff oder, wie die dargestellte Ausführungsform zeigt, einem Stück Holz zu befestigen. Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 und 3 ist ein Loch 14 vorgesehen, durch das eine Schraube in eine starre Unterlage eingeschraubt werden kann. In die Ringnut des Randes 13 ist eine Feder 15 eingesetzt, die aus einem Stück Draht von im wesentlichen ringförmiger Gestalt hergestellt ist, dessen Enden in der in Fig. ι gezeigten Normalstellung sich bei 16 gegenüberstehen.

Zwischen der Grundplatte 12 und dem Rand 13 bildet der äußere Kupplungsteil bei 17 einen Absatz; diese Stelle bildet ein Lager für den Rand 19 des anderen Kupplungsteils 18 und ist ein wenig weiter, um diesen Rand 19 bequem aufnehmen zu können. Die Grundplatte 18 des anderen Kupplungsteils ist so angeordnet, daß sie beispielsweise durch einen durch die Löcher 20 gezogenen Faden an einer Unterlage, z. B. einem Stück Zeug, befestigt werden kann. Dieser innere Kupplungsteil besitzt eine mittlere Höhlung 21, in der die Befestigungsmittel zwischen diesem Kupplungsteil und seiner Unterlage untergebracht werden können, ohne beim Zusammendrücken der

Kupplung hinderlich zu sein. Die Anordnung des inneren Kupplungsteils gemäß Fig. 2 und 3 gestattet eine Herstellung dieses Teils aus dünnem Blech, dessen äußerer Rand zwecks Bildens der Wulst 19 umgebördelt ist. In Fig. 4 ist ein innerer Kupplungsteil gezeigt, der aus dickerem Blech besteht und die einfache Form eines Tellers besitzt, wobei der Boden 18^ mit Fadenlöchern 20^a versehen ist; der äußere Rand ic/¹ ist abgerundet. Die Tellerform des Kupplungsteils bedingt eine Höhlung 21Λ in der die Befestigungsmittel untergebracht sind. Fig. 5 zeigt eine den Fig. 2 und 3 ähnliche Anordnung des inneren Kupplungsteils, wobei die Grundplatte 18* einen umgebördelten Rand 19* besitzt, der eine Höhlung 21* umschließt. Hier jedoch ist das Mittel zur Befestigung an der Unterlage anders ausgebildet, und zwar schließt sich an die Grundplatte ein röhrenförmiger Teil 20* an, der mit der Unterlage vernietet werden kann.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich, ist die Anordnung derart, daß, wenn die beiden Kupplungsteile verbunden sind, der innere Kupplungsteil vollkommen in dem äußeren Kupplungsteil verschwindet und von diesem vollkommon geschlossen wird, wobei die Oberkante des Randes 13 gegen die Oberfläche der Unterlage des inneren Kupplungsteils anliegt. Diese Ausbildung macht den Druckknopf besonders geeignet zur Befestigung von Teppichen und Läufern am Boden und von Zelttüchern.

Der ringförmige Absatz 17 dient zwei verschiedenen Zwecken; zunächst stützt er die Feder gegen Einwärtsdrücken, wenn die Teile vereinigt werden, und außerdem sichert er den Rand des inneren Kupplungsteils gegen seitliche Verschiebung, wenn die Teile ineinandergesteckt sind. Die Feder geht in ihre Normalstellung zurück, sobald die Teile vereinigt sind, da sie dann nicht mehr länger von dem inneren Kupplungsteil in gespannter Lage gehalten wird. Diese Anordnung des ringförmigen Vorsprungs 17 unterhalb des Lagers für die Feder sichert deren genaue Lagerung an der Eingriffsstelle und verhindert bei zusammengeschobener Kupplung eine seitliche Verschiebung des inneren Kupplungsteils und ein Auseinanderreißen der Teile des Druckknopfes. Statt der Befestigungsform nach Fig. 5 durch Vernieten kann bei dieser Ausführungsform die Befestigung auch dadurch erfolgen, daß eine Schraube oder ein Niet durch den Rohrteil 20* gezogen wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Druckknopfvorrichtung, bei der die beiden Kupplungsteile die Form von Tellern besitzen, die mit den flachen Böden auf ihrer Unterlage befestigt und mit ihren offenen Höhlungen ineinander einzustecken sind, wobei ihre Sicherung durch eine ringförmige, nach innen spannende Feder erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsfeder (15) in einer Ringnut (13) am Rande des Außenteils gelagert ist, die sich an den ringförmigen Ansatz (17) des Außenteils anschließt, der gleichzeitig zur Verhinderung seitlicher Verschiebung des Innenteils dient.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.