DE2945060A1 - Kopfstuetze fuer kraftfahrzeugsitze - Google Patents
Kopfstuetze fuer kraftfahrzeugsitzeInfo
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Description
- Beschreibung:
- Die Erfindung betrifft eine KopfstÜtze für Kraftfahrzeugsitze mit einem zumindest im wesentlichen aus Kunststoff bestehenden Kopfpolsterträger, welcher zwei voneinander distanzierte äußere Quer- und zwei voneinander distanzierte äußere seitliche Schmalwände besitzt sowie außerdem mit mindestens einem Aufprallenergie verzehrenden Bauteil versehen ist, und welcher an mindestens einer Kopfpolstertragstange gehalten ist.
- Die vorbeschriebene Kopfstütze dieser Gattung ist Gegenstand der eigenen deutschen Patentanmeldung P 29 27 652. Mit dem Gegenstand der älteren Patentanmeldung wird die Aufgabe gelöst, einen Kopfpolsterträger zu schaffen, welcher trotz seines verhältnismäßig geringen Gewichts ein gutes Arbeitsvermögen gestattet. Im einzelnon bestehen die Mittel zur Lösung der vorgenannten Aufgabe darin, daß die sich etwa senkrecht zur Fahrtrichtung erstreckenden äußeren Querwände des ein Kunststoffteil bildenden Kopfpolsterträgers innenseitig von mindestens einem zick-zack-förmig eingefalteten wandartigen Stützteil distanziert sind. Hierbei erstreckt sich die jeweils von einer Falte gebildete Scheitellinie des wandartigen Stützteils im wesentlichen parallel zu den äußeren Querwänden. Das zick-zack-förmig gefaltete StUtzteil ist in der Lage, sich unter Verzehrung von Aufprallenergie zu verformen, sobald die äußeren Querwände einem unfallbedingten Aufprall unterliegen.
- Ausgehend von der eingangs beschriebenen Kopfstütze dieser Gattung, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine zumindest Oberwiegend aus Kunststoff hestehende leichtgewichtige Kopfstütze zu schaffen, welche insbesondere geeignet ist, geneigt zur Fahrtrichtung von oben auf die Kopfstütze einwirkende Aufprallenergie zu verzehren. Entsprechend der Erfindung wurde diese Aufgabe dadurch gelöst, daß einen Kopfpolstertrlger-Unterteil als Aufprallenergie verzehrendes Bauteil ein gesondertes Oberteil zugeordnet ist, welches relativ tu den die Kopfpolstertragstangen-Halterung aufnehmenden Kopfpolstertrlger-Unterteil unter starker Gleitreibung und/ oder plastischer Verfornung einwärts bewegbar ist.
- Wenn der Kopfpolsterträger der erfindungsgenlßen Kopfstütze einen geneigt zur Fahrtrichtung auf sie einwirkenden Aufprall, beispielsweise schräg von oben und vorn, unterfiegt, so kann sich das erfindungsgesãße gesonderte Oberteil unter starker Gleitreibung und/oder plastischer Verfornung nach unten verschieben. Hierbei wird die durch den Aufprall in die Kopfstütze eingeleitete Energie rückprallfrei aufgezehrt.
- Mit der Erfindung wurde ein wesentlicher Beitrag innerhalb der Gesantproblematik geleistet,wonach es zur Einsparung immer knapper werdender Antriebsenergie dringend erforderlich ist, alle möglichen Kraftfahrzeugteile, so auch den Kopfpolsterträger einer Kopfstütze, mit einen möglichst geringen Gewicht herzustellen. Mit der Erfindung ist es gelungen, an sich vorteilhafte>aber schwerere.aus verformungsgünstigem Stahlblech bestehende Kopfpolsterträger (DE-PS 21 20 807) durch den hinsichtlich seiner Verformungseigenschaften ebenbürtigen erfindungsgemäßen Kopfpolsterträger aus Kunststoff zu ersetzen.
- Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen, außerdem aus der Zeichnungsbeschreibung sowie aus den Zeichnungen.
- In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsbeispiele entsprechend der Erfindung näher dargestellt, es zeigen, Fig. 1 eine vertikale Schnittansicht in Fahrtrichtung durch eine Kopfstütze, Fig. 2 eine quer zur Fahrtrichtung durch die Kopfstütze geführte Schnittansicht mit Blick in Fahrtrichtung, unter Weglassen des Kopfpolsters, Fig. 3 einen Horizontalschnitt etwa entsprechend der Schnittlinie III-III in Fig. 2 (unter Weglassen von Einbauteilen), Fig. 4 einen Horizontalschnitt etwa entsprechend der Schnittlinie IV-IV in Fig. 2, Fig. 5 einen Schnitt in Anlehnung an die Schnittlinie V-V in Fig. 2, jedoch lediglich durch ein Kopfpolsterträger-Unterteil unter Weglassen aller übrigen Einbauteile, Fig. 6 einen Schnitt in Anlehnung an die Schnittlinie VI-VI in Fig. 2, ebenfalls unter Weglassung einer Kappe, Fig. 7 das Kopfpolsterträger-llnterteil mit Blick auf eine äußere Querwand - entsprechend der Blickrichtung in Fig. 2 - sowie mit der vom Kopfpolsterträger-Unterteil abgehobenen in Schnittansicht dargestellten Kappe, Fig. 8 die Befestigung eines BüRelendes im oberen Ende einer Kopfpolstertragstange, Fig. 9 eine andere Ausführungsform als die in Fig. 8 dargestellte, und Fig. 10 eine Einzelheit, etwa entsprechend dem mit x bezeichneten Bereich in Fig. 2.
- In den Zeichnungen ist die erfindungsgemäße Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet.
- Die Kopfstütze 10 ist an Kopfpolstertragstangen 11 innerhalb einer nicht dargestellten Sitzlehne eines Kraftfahrzeuges gehalten.
- Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine innenverstellbare Kopfstütze, deren innerhalb eines Kopfpolsterträger-Unterteils 12 aufgenommene Kopfpolstertragstangen-Halterung eine Neigeverstellung des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 einschließlich der dieses umgebenden Kopfpolsters 13 um eine horizontale Neigeachse z gestattet, die in Fig. 2 mit einer Punkt-Strichlinie angedeutet ist.
- Zur Neigeverstellung des Kopfpolsterträger-Unterteils sind einsttickig an Fiihrungs- bzw. Schiebehülsen 14 aus zähem Kunststoff großer Festigkeit (großer Bruchfestigkeit) angeformte Achsstummel 15tvorgesehen, welche von hinsichtlich ihrer Klemmkraft durch Schraubelemente 16 einstellbaren, in Aufnahmetaschen 17 im Kopfpolsterträger-Unterteil 12 aufgenommenen Klemmlagerschellen 18 umgriffen sind. In diesem Zusammenhang sei noch erwähnt, daß Fig. 1 die erfindungsgemäße Kopfstütze 10 mehr schematisch zeigt, während in den iibrigen Figuren besondere Einzelheiten mehr herausgestellt sind.
- Die Schraubelemente 16 durchgreifen sowohl die Klemmschenkel 19 der Klemmlagerschellen 18 als auch die äußeren Querwände 20 und 21 des Kopfpolsterträger-Unterteils 12.
- Die äußeren Querwände 20, 21 erstrecken sich im wesentlichen quer zur Fahrtrichtung x.
- Die seitlichen äußeren Schmalwände 22, 23 (Fig. 2) des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 erstrecken sich im wesentlichen in Fahrtrichtung x. Die äußeren seitlichen Schmalwände 22, 23 sowie die äußeren Querwände 20, 21 sind jeweils voneinander distanziert und bilden so gemeinsam einen nach oben hin offenen und nach unten hin teilweise - im Bereich der Aufnahmetaschen 17 - geschlossenen Kasten. Dieser Kasten bildet ein Spritzgußteil, beispielsweise aus Polyäthylen oder aus Polypropylen, jeweils wahlweise mit oder ohne Glasfaserzusatz.
- Mit dem Kopfpolsterträger-Unterteil 12 einstückig ausgebildet sind innere Faltenwände 24, welche jeweils ein Aufprallenergie verzehrendes Bauteil bilden. Die für die Bauteile 24 bevorzugte Aufprallrichtung verläuft etwa entlang der Fahrtrichtung x.
- Oben auf das Kopfpolsterträger-Unterteil 12 ist, mit seiner Unterseite voran, ein kappenförmiges Oberteil 25 mit seinem untersten Teilhöhenbereich aufgeschoben. Die Kappe 25 besitzt einen Kappenboden 26, zwei voneinander distanzierte äußere Querwände 27, 28 sowie außerdem zwei voneinander distanzierte äußere seitliche Schmalwände 29, 30.
- Der aus den Wänden 27-30 gebildete unterste Teilhöhenbereich der Kappe 25 umspannt den von den Wänden 20-23 gebildeten obersten Teilhöhenbereich des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 satt mit einer gewissen Andruckkraft bzw.
- Ringspannung. Hierbei bilden die äußeren Quer- und äußeren seitlichen Schmalwände 20, 21 und 22, 23 des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 und die entsprechenden Wände 27, 28 und 29, 30 der Kappe 25 sich im wesentlichen zu den unteren Enden der Kopfpolstertragstangen 11 hin erweiternde Hohlkörper mit jeweils demselben Konuswinkel (z.B.P ) der korrespondierenden beiderseitigen Quer- und Schmalwände. Aufgrund dieser spezifischen Bauart wird folgendes verständlich: wenn ein zur Fahrtrichtung x geneigter Aufprall, beispielsweise schräg von oben vorn, auf die Kopfstütze 10 trifft, so kann sich die Kappe 25 unter starker Gleitreibung einwärts nach unten bewegen. Aufgrund der vorerwähnten - zumindest jeweils für sich gleichen und gleichgerichteten - Konuswinkel p wird die Reibung zwischen der wandseitigen Innenfläche der Kappe 25 und der wandseitigen Außenfläche des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 zunehmend bzw. progressiv mit wachsendem Einschub stärker. Wenn eine gewisse Einschubtiefe erreicht ist, wird zusätzlich zu der starken Gleitreibung noch eine Deformation der Kappe 25 und/oder des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 auftreten. Sowohl die beim Verschieben der Kappe 25 auftretende Gleitreibung als auch die nachfolgende Deformation binden erhebliche Aufprallkräfte.
- Um zusätzliche Aufprallenergie binden zu können, besitzen das Kopfpolsterträger-Unterteil 12 und die Kappe 25 unter Keilklemmung ineinanderschiebbare als Zwangsführungen ausgebildete Gleitführungen. Diese Gleitführungen sind aus den Fig. 2, 4 und 7 ersichtlich (wegen einer besseren zeichnerischen Obersicht wurde der Querschnitt der Kappe 25 in Fig. 4 nicht mit einer Kunststoff-Schraffur versehen).
- Und zwar ist in jede der beiden äußeren Querwände 20, 21 des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 eine T-förmig hinterschnittene sich mit dem Keilwinkel etwa zu den Schiebehülsen 14 hin verjüngende Keilnut 31 vorgesehen, in welche jeweils eine T-förmige Gegenkeilfeder 32, welche sich ebenfalls mit dem Winkel etwa in Richtung zu den Schiebehülsen 14 hin verjüngt, eingreift. Im Normalzustand der Kopfstütze, wie in Fig. 1 (schematisch) und in den Fig. 2 und 4 dargestellt, berühren sich die T-förmig hinterschnittene Nut 31 sowie die T-förmig hinterschnittene Gegenkeilfeder 32 entlang dem untersten Teilhöhenbereich der Kappe 25 und entlang dem obersten Teilhöhenbereich des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 satt mit einem gewissen Andruck. Sobald, bedingt durch einen Aufprall, beispielsweise gemäß dem Pfeil y in Fig. 1, die Kappe 25 relativ zum Kopfpolsterträger-Unterteil 12 nach unten verschoben wird, ergeben sich zwischen den keilförmig verlaufenden Gleitführungsteilen 31, 32 große Klemmkräfte, die in der Lage sind, erhebliche Aufprallenergie zu verzehren.
- An Stelle von T-förmig hinterschnittenen Nut/Feder-Paarungen können auch ähnliche Profile, z.B. ein Schwalbenschwanz-Profil, zum Einsatz gelangen.
- In dem vorbezeichneten Normalzustand der Kopfstütze 10, in welchem der unterste Teilhöhenbereich der Kappe 25 den obersten Teilhöhenbereich des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 umspannt, greift eine gewisse Anzahl (z.B. zwei) von den äußeren seitlichen Schmalwänden 22, 23 des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 vorspringender Rastnasen 33 in Rastdurchbrüche 34, vorgesehen in äußeren seitlichen Schmalwänden 29, 30 der Kappe 25, eine Rückzugsverrastung bewirkend, ein.
- Diese Rückzugsverrastung ist anhand der Fig. 1, 2, 7 und 10 deutlich vorstellbar. Die Rückzugsverrastung mit den Rastnasen 33 und Rastdurchbrüchen 34 soll verhindern, daß die Kappe 25 im Normalzustand der Kopfstütze 10 unbeabsichtigt nach oben verschoben bzw. abgehoben werden kann, dieses insbesondere bei einer unfallbedingten Gesamtbeschleunigung nach oben. Wenn hingegen, durch einen Aufprall bedingt, die Kappe 25 relativ zum Kopfpolsterträger-Unterteil 12 nach unten verschoben ist, können zusätzlich in Eingriff befindliche Rastverbindungen 33, 34 bewirken, daß die Kappe 25, zusätzlich etwaige elastische Rückverformungskräfte bindend, in ihrer eingeschobenen untersten Stellung verharrt. Wie besonders an Hand von Fig. 10 deutlich wird, bewirken quer zur Höhenrichtung verlaufende gerade Sperrflächen 49 (Höhenspiel nur zur Verdeutlichung der Elemente 33, 34 vorgesehen) eine Rückzugsverrastung der Kappe 25. Zwecks zeichnerischer Vereinfachung wurden in Fig. 2 die Einzelheiten 33, 34 und in Fig. 7 die Einzelheiten 34 nicht dargestellt.
- Zusätzlich zur Kappe 25 ist ein Bügel 35 vorgesehen, welcher sich mit seinem Bügelsteg 36 im wesentlichen horizontal erstreckt. hierbei ist jedes etwa zu den Schiebehülsen 14 hinweisende Bügelende 37 in einem in die obere Stirnfläche einer jeden Kopfpolstertragstange 11 eingesenkten Sackloch 38 aufgenommen. Der Bügel 35 besteht zweckmäßig aus einem Werkstoff, welcher leichter als der Werkstoff, aus welchem die Kopfpolstertragstangen 11 bestehen, plastisch verformbar ist. Insbesondere kann der Bügel 35 aus Aluminium bestehen, welches bei hinreichender plastischer Verformbarkeit zugleich ein geringes Gewicht bedeutet.
- Wie aus Fig. 8 ersichtlich, ist zur Befestigung des Bügelendes 37 eine Ringnut 39 in der Oberfläche des Bügelendes 37 vorgesehen. In diese Ringnut 39 greifen tragstangenseitige Verformungsstellen 40 formschlüssig ein.
- Aus Fig. 9 ist zu ersehen, daß das Bügelende 37 bei dem dort dargestellten Ausführungsbeispiel reibschlüssig mittels einer Quetschhülse 41 gehalten ist. Die Quetschhülse 41, die zweckmäßig aus einem geeigneten Kunststoff besteht, besitzt an ihrem oberen Ende einen Auflageflansch 42, welcher zunächst verhindert, daß das Bügelende 37 bei der Montage zu weit in das Sackloch 38 hineingepreßt wird. Der Bügel 35 gemäß den Fig. 8 und 9 bewirkt zugleich eine Verdrehsicherung der in den Hülsen 14 geführten Kopfpolstertragstangen 11.
- Wie aus den Fig. 8 und 9 deutlich ersichtlich, ist zwischen der nach unten weisenden Stirnfläche eines jeden Bügelendes 37 und dem Tiefsten des Sacklochs 38 ein Abstand vorgegeben. Ober diesen Abstand kann der Bügel 35 mit seinen Bügelenden 37 unter Entwicklung einer erhöhten Gleitreibung, damit unter Energieverzehr, bei einem von oben auf die Kappe 25 wirkenden Aufprall (vgl. Fig. 1) nach unten hin verschoben werden. Bei einem solchen gewaltsamen Verschiebevorgang wirken entweder die Verformungsstellen 40 oder die Quetschhülse 41 wie eine Reibungsbremse. Zusätzlich kann sich bei einem von oben auf die Kopfstütze 10 wirkenden Aufprall der Bügelsteg 36 energieverzehrend verformen.
- Die in den Zeichnungen dargestellte Kopfstütze 10 ist relativ zu den Tragstangen 11 an den Schiebehülsen 14 höhenverschieblich. Hierbei trägt die Schiebe- bzw. Führungshülse 14 ein Rastelement 43 in Gestalt eines freien Endes einer Bügelfeder 44. Das Federende 43 drfickt hierbei ständig gegen die Kopfpolstertragstange 11 und ist in tragstangenseitigen Rastaussparungen 47, die Kopfstütze 10 in einer Höhenlage verstellbar fixierend, einrastbar. Filr den Fall, daß eine Kraft in der Aufprallrichtung y auf die Kopfstütze 10 wirkt, muß diese hinreichend gegen eine Verschiebung nach unten aus der zufällig eingestellten Höhenlage gesichert sein, damit die energieverzehrenden Bauteile,insbesondere die nach unten zu verschiebende Kappe 2S,wirksam werden können. Zu diesem Zweck sieht die Erfindung vor, daß der Kopfpolsterträger das von dem Federende 43 gebildete Rastelement mittels eines an der Innenseite des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 in Fahrtrichtung x vorspringenden Sperrnockens 45 druckbeaufschlagt. Wenn nämlich die Aufprallkraft in Richtung y (Fig. 1) auf die Kopfstütze 10 wirkt, wird deshalb,weil das Rastelement 43 auf der in Fahrtrichtung x abgewendeten Seite der Hülse 14 unterhalb der Neigeachse z vorgesehen ist, das untere Ende des Kopfpolsterträger-Unterteils 12 in Pfeilrichtung w geschwenkt. Dieses derart, daß der Sperrnocken 45 durch eine hülsenseitige Aussparung 46 hindurch das Rastelement 43 druckbeaufschlagt und hierdurch in der Rastaussparung 47 hält. Auf diese Weise ist die Kopfstütze in ihrer Höhenlage gesichert. Eine zusätzliche, an sich bekannte Reibungsbremse besteht aus einem weichelastischen, insbesondere gummielastischen, Federelement 48, welches ständig gegen die Oberfläche der Kopfpolstertragstange 11 drückt. Der Körper 48 verhindert bei einer rasch einsetzenden Beschleunigung der Kopfstütze 10, eine progressive Bremsung bewirkend, zusätzlich ein Durchfallen der Kopfstütze 10 nach unten.
- Wesentlich ist für die Erfindung insbesondere folgende Kombination von drei hauptsächlichen Kopfstützen-Baut eilen mit unterschiedlichen Kunststoff-Materialeigenschaften: der Kopfpolsterträger 12, 25 besteht aus einem hinreichend festen aber deformablem, energieverzehrenden Kunststoff; die Führungshülse 14 mit Achsstummel 15 besteht aus zähem, besonders bruchfestem Kunststoff; die Klemmlagerlasche 18 besteht aus einem bruch- und hochabriebfesten ebenfalls sehr zähen Kunststoff.
- Leerseite
Claims (23)
- Bezeichnung der Erfindung: Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze Ansprüche: 1. Xopfstütze für Kraftfahrzeugsitze mit einem zuzumindest~ wesentlichen aus Kunststoff bestehenden Kopfpolsterträger, welcher zwei voneinander distanzierte äußere Quer-und zwei voneinander distanzierte äußere seitliche Schmalwände besitzt sowie außerdem mit mindestens einem Aufprallenergie verzehrenden Bauteil versehen ist, und welcher an mindestens einer Kopfpolstertragstange gehalten ist, d a -d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß einem Kopfpolsterträger-Unterteil (12) als Aufprallenergie verzehrendes Bauteil ein gesondertes Oberteil (25) zugeordnet ist, welches relativ zu dem die Kopfpolstertragstangen-Halterung (14, 15, 18) aufnehmenden Kopfpolsterträger-Unterteil (12) unter starker Gleitreibung und/oder plastischer Verformung einwärts bewegbar ist.
- 2. Kopfstütze nach Anspruch 1, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß das Oberteil eine Kappe (25) bildet, welche, mit einem untersten Teilhöhenbereich einen obersten Teilhöhenbereich des Kopfpolsterträger-Unterteils (12) satt, vorzugsweise mit Andruckkraft, übergreifend, gleitbar am Kopfpolsterträger-Unterteil (12) gelagert ist.
- 3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Oberteil bzw. die Kappe (25), ebenso wie das Kopfpolsterträger-Unterteil(12), ein Kunststoffteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgußteil, bildet.
- 4. Kopfstütze nach Anspruch 2 oder nach einem der folgenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Kappe (25) einen Kappenboden (26), zwei voneinander distanzierte äußere Quer- (27, 28) und zwei voneinander distanzierte äußere seitliche Schmalwände (29, 30) besitzt, und daß die Kappe (25) mit ihrer nach unten weisenden offenen Seite auf das Kopfpolsterträger-Unterteil (12) aufgesteckt ist.
- 5. Kopfstütze nach Anspruch 4, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß die äußeren Quer- (20, 21 und 27, 28) und äußeren seitlichen Schmalwände (22, 23 und 29, 30) des Kopfpolsterträger-Unterteils (12) und der Kappe (25) sich zu den unteren Enden der Kopfpolstertragstangen (11)hin konisch erweiternde Körper (12, 25) bilden, deren jeweils miteinander korrespondierende äußere Wände (z.B. 20 und 27) sich im wesentlichen entlang demselben Konuswinkel z.B. (P) ) erstrecken
- 6. Kopfstütze nach Anspruch 2 oder einem der folgenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t, daß Kopfpolsterträger-Unterteil (12) und Kappe (25) unter Keilklemmung ineinanderschiebbare Zetführungen (31, 32) besitzen.
- 7. Kopfstütze nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß jeweils eine sich im wesentlichen zu den unteren Enden der Kopfpolstertragstangen (11) hin verjüngende hinterschnittene, insbesondere T-förmige, Keilnut (31) mit einer sich in gleicher Richtung verjüngenden, korrespondierend hinterschnittenen 1egenkeilfeder, insbesondere T-förmigen Gegenkeilfeder (32), zusammenwirkt.
- 8. Kopfstütze nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß in beiden äußeren Querwänden (20, 21) des Kopfpolsterträger-Unterteils (12) die nach außen offenen Keilnuten (31) und an den äußeren Querwänden (27, 28) der Kappe (25) die hierzu korrespondierenden, nach innen vorspringenden Gegenkeilfedern (32) gebildet sind.
- 9. Kopfstütze nach Anspruch 1 bzw. nach Anspruch 2 oder einem der folgenden Ansprüche, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t, daß zwischen Oberteil bzw. Kappe (25) und Kopfpolsterträger-Unterteil (12) eine das Abheben des Oberteils bzw. der Kappe (25) von dem Kopfpolsterträger-Unterteil (12) verhindernde Sperre (33, 34) vorgesehen ist.
- 10. Kopfstütze nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Sperre (33, 34) aus im Kopfpolsterträger-Unterteil (12) bzw. in der Kappe (25) vorgesehenen Rastnasen (33) besteht, welche in jeweils in der Kappe (25) bzw. im Kopfpolsterträger-Unterteil (12) vorgesehene korrespondierende Rastdurchbrüche (34) eingreifen.
- 11. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder einem der folgenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t, daß zusätzlich zum Oberteil bzw. zusätzlich zur Kappe (25) ein an den oberen Enden der Kopfpolstertragstangen (11) befestigtes, etwa quer zur Fahrtrichtung (x) horizontal verlaufendes langgestrecktes plastisch verformbares Bauteil (35) vorgesehen ist.
- 12. Kopfstütze nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das langgestreckte Bauteil einen Bügel (35) bildet, dessen in Richtung auf die Kopfpolstertragstangen-Halterung (14, 15, 18) weisende Bügelenden (37) mindestens mittelbar an den Kopfpolstertragstangen (11) befestigt sind.
- 13. Kopfstütze nach Anspruch 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zur Befestigung der Bügelenden (37) Aufnahmen (bei 38) vorgesehen sind, in welchen jeweils ein eingestecktes Bügelende (37) formschlüssig gehalten ist.
- 14. Kopfstütze nach Anspruch 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zur Befestigung der Bügelenden (37) Aufnahmen (bei 38) vorgesehen sind, in welchen jeweils ein eingestecktes Bügelende (37) reibschlüssig (bei 41) gehalten ist.
- 15. Kopfstütze nach Anspruch 13 oder nach Anspruch 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß zwischen der Stirnfläche eines jeden Bügelendes (37) und dem Tiefsten der Aufnahme (bei 38) ein Abstand vorgegeben ist.
- 16. Kopfstütze nach Anspruch 13 oder nach Anspruch 15, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß jedes Bügelende (37) an seinem Außenumfang mit einer Ringnut (39) versehen ist, in welche eine von der Aufnahme (bei 38) gebildete Verformungsstelle (40) eingreift.
- 17. Kopfstütze nach Anspruch 14 oderrach Anspruch 15, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die reibschlüssige Verbindung zwischen der Innenwandung der Aufnahme (bei 38) und der Oberfläche des Bügelendes (37) von einer Quetschhülse (41), z.B. aus Kunststoff, gebildet ist.
- 18. Kopfstütze nach Anspruch 13 oder nach einem der folgenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t, daß jedes Bügelende (37) innerhalb der Aufnahme (bei 38) drehgesichert ist.
- 19. Kopfstütze nach Anspruch 13 oder nach einem der folgenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c hn e t, daß jede Aufnahme ein in die obere Stirnfläche einer Kopfpolstertragstange (11) eingesenktes Sackloch (38) bildet.
- 20. Kopfstütze nach Anspruch 11 oder nach einem der folgenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t, daß das langgestreckte Bauteil bzw. der Bügel (35) aus Aluminium besteht.
- 21. Kopfstütze, sogenannte innenverstellbare Kopfstütze, deren Kopfpolstertragstangen-Halterung jeweils aus einer von einer Kopfpolstertragstange relativ verschieblich durchgriffenen Führungshülse besteht, welche ein federbelastetes Rastelement trägt, das in tragstangenseitige Rastaussparungen einrastbar ist, und wobei der Kopfpolsterträger quer zur Fahrtrichtung neigeverstellbar angeordnet ist, nach Anspruch 1 oder einen der folgenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t, daß der Kopfpolsterträger bzw. das Kopfpolsterträger-Unterteil (12) in seiner Neige-Endstellung das Rastelement (43) gegen die zugeordnete Kopfpolstertragstange (11) drückt.
- 22. Kopfstütze nach Anspruch 20, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Rastelement (43) auf der in Fahrtrichtung (x) abgewendeten Seite der Führungshülse (14) unterhalb der Neigeachse (z) vorgesehen ist und daß das Rastelement (43) mittels eines an der Innenseite des Kopfpolsterträger-Unterteils (12) in Fahrtrichtung (x) vorspringenden Sperrnockens (45) druckbeaufschlagbar ist.
- 23. Kopfstütze nach Anspruch 21 oder nach Anspruch 22, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß alternativ oder zusätzlich zu einem Rastelement (43) ein in der Führungshülse (14) gehaltenes weichelastisches, insbesondere gummielastisches, Federelement (48) gegen die Oberfläche der Kopfpolstertragstange (11) drückt.
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Cited By (13)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3040846A1 (de) * | 1980-10-30 | 1982-06-03 | Eugen Otto 4010 Hilden Butz | Kopfstuetze fuer kraftfahrzeugsitze |
EP0175959A2 (de) * | 1984-09-27 | 1986-04-02 | Eugen Otto Butz | Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze |
US4606578A (en) * | 1983-08-02 | 1986-08-19 | Tachikawa Spring Co., Ltd. | Head-rest |
FR2577869A1 (fr) * | 1985-02-26 | 1986-08-29 | Gestind Mb Manifattura Bruzolo | Appui-tete pour sieges de vehicules automobiles |
US4673214A (en) * | 1985-08-28 | 1987-06-16 | Grammer Sitzysteme Gmbh | Head support for a seat backrest |
US4678232A (en) * | 1984-04-13 | 1987-07-07 | Aisen Seiki Kabushiki Kaisha | Headrest assembly for vehicles |
US4682817A (en) * | 1985-01-24 | 1987-07-28 | Marquette Tool & Die Company | Adjustable head restraint for vehicular seats |
US4844544A (en) * | 1987-06-30 | 1989-07-04 | Tachi-S Co., Ltd. | Fore-and-aft adjusting device for head rest |
DE4328054A1 (de) * | 1993-08-20 | 1995-02-23 | Schmidt Gmbh R | Schwenkbares Ausstattungsteil für Kfz. |
EP0963872A3 (de) * | 1998-06-09 | 2001-01-17 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Fahrzeugsitz mit begrenzter Rückverlagerung von Sitzkomponenten unter Energieabsorption bei einem Heckaufprall |
US6183045B1 (en) * | 1998-06-03 | 2001-02-06 | Magna Interior Systems Inc. | Method of manufacturing an interior automotive component and components made therefrom |
WO2012060716A1 (en) * | 2010-11-02 | 2012-05-10 | Ekornes Asa | Neck rest |
CN104428163A (zh) * | 2012-07-06 | 2015-03-18 | 提爱思科技股份有限公司 | 车辆用座椅装置 |
Families Citing this family (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10059842B4 (de) * | 2000-11-30 | 2013-04-25 | Grammer Aktiengesellschaft | Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne, für ein Fahrzeug |
DE102005020276B3 (de) * | 2005-04-28 | 2006-09-14 | Grammer Automotive Gmbh | Kopfstütze für Fahrzeugsitze |
DE102006024876B4 (de) * | 2006-05-24 | 2008-11-20 | Grammer Ag | Langgestrecktes Tragteil für Innenraum-Ausstattungskörper von Fahrzeugen, wie Tragstange von Fahrzeugkopfstützen |
Citations (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2152202A1 (de) * | 1971-10-20 | 1973-04-26 | Opel Adam Ag | Kopfstuetze, insbesondere fuer kraftfahrzeuge |
-
1979
- 1979-11-08 DE DE2945060A patent/DE2945060C2/de not_active Expired
Patent Citations (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2152202A1 (de) * | 1971-10-20 | 1973-04-26 | Opel Adam Ag | Kopfstuetze, insbesondere fuer kraftfahrzeuge |
Cited By (22)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3040846A1 (de) * | 1980-10-30 | 1982-06-03 | Eugen Otto 4010 Hilden Butz | Kopfstuetze fuer kraftfahrzeugsitze |
US4606578A (en) * | 1983-08-02 | 1986-08-19 | Tachikawa Spring Co., Ltd. | Head-rest |
US4678232A (en) * | 1984-04-13 | 1987-07-07 | Aisen Seiki Kabushiki Kaisha | Headrest assembly for vehicles |
EP0175959A2 (de) * | 1984-09-27 | 1986-04-02 | Eugen Otto Butz | Kopfstütze für Kraftfahrzeugsitze |
EP0175959A3 (en) * | 1984-09-27 | 1987-04-08 | Eugen Otto Butz | Headrest for a motor vehicle seat |
US4682817A (en) * | 1985-01-24 | 1987-07-28 | Marquette Tool & Die Company | Adjustable head restraint for vehicular seats |
FR2577869A1 (fr) * | 1985-02-26 | 1986-08-29 | Gestind Mb Manifattura Bruzolo | Appui-tete pour sieges de vehicules automobiles |
US4673214A (en) * | 1985-08-28 | 1987-06-16 | Grammer Sitzysteme Gmbh | Head support for a seat backrest |
US4844544A (en) * | 1987-06-30 | 1989-07-04 | Tachi-S Co., Ltd. | Fore-and-aft adjusting device for head rest |
DE4328054A1 (de) * | 1993-08-20 | 1995-02-23 | Schmidt Gmbh R | Schwenkbares Ausstattungsteil für Kfz. |
US6183045B1 (en) * | 1998-06-03 | 2001-02-06 | Magna Interior Systems Inc. | Method of manufacturing an interior automotive component and components made therefrom |
EP0963872A3 (de) * | 1998-06-09 | 2001-01-17 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Fahrzeugsitz mit begrenzter Rückverlagerung von Sitzkomponenten unter Energieabsorption bei einem Heckaufprall |
WO2012060716A1 (en) * | 2010-11-02 | 2012-05-10 | Ekornes Asa | Neck rest |
CN103298375A (zh) * | 2010-11-02 | 2013-09-11 | 依考纳斯股份公司 | 颈部支撑装置 |
US8851573B2 (en) | 2010-11-02 | 2014-10-07 | Ekornes Asa | Neck rest |
CN103298375B (zh) * | 2010-11-02 | 2015-10-14 | 依考纳斯股份公司 | 颈部支撑装置 |
CN104428163A (zh) * | 2012-07-06 | 2015-03-18 | 提爱思科技股份有限公司 | 车辆用座椅装置 |
US9746048B2 (en) | 2012-07-06 | 2017-08-29 | Ts Tech Co., Ltd. | Seat device for vehicle |
US9937829B2 (en) | 2012-07-06 | 2018-04-10 | Ts Tech Co., Ltd. | Seat device for vehicle |
US10131261B2 (en) | 2012-07-06 | 2018-11-20 | Ts Tech Co., Ltd. | Seat device for vehicle |
US10384577B2 (en) | 2012-07-06 | 2019-08-20 | Ts Tech Co., Ltd. | Seat device for vehicle and method for assembling same |
US10647234B2 (en) | 2012-07-06 | 2020-05-12 | Ts Tech Co., Ltd. | Seat device for vehicle and method of assembling same |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE2945060C2 (de) | 1985-09-05 |
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