DE293903C

DE293903C -

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Publication number: DE293903C
Application number: DENDAT293903D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 293903 -KLASSE 6/. GRUPPE

Zusatz zum' Patent 293902.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. November 1915 ab. Längste Dauer: 11.November 1930.

Die vorliegende Erfindung betrifft Schlauchreiniger gemäß Patent 293902, bei welchen die Reinigungsflüssigkeit und die Bürste ununterbrochen im Kreislauf durch die zu reinigenden, zu einem Ring zusammengefügten Schläuche getrieben wird.

Es können nun beispielsweise im Brauereibetriebe Fälle eintreten, die eine schnelle Reinigung von Rohren und Schläuchen bedingen, welche in verschiedenen Stockwerken liegen, so daß ein bedeutender Höhenunterschied zwischen dem Apparat und dem höchsten, im Kreislauf liegenden Rohr- oder Schlauchpunkt entsteht. Bei unaufmerksamer Bedienung kann dabei ein Teil des Wassers im Apparat direkt vom Druck- zum Saugstutzen der Pumpe zurückströmen, so daß ein langsameres Durchströmen durch den Schlauch- oder Rohrkreis stattfindet.

Ferner ist es auch unter normalen Verhältnissen manchmal erwünscht, die Bürstenwirkung ganz oder zeitweilig auszuschalten, z. B. zum Zwecke von Vor- oder Nachspülungen, und endlich soll die Bürste nach erfolgter Tätigkeit im Apparat selbst festgehalten werden, ehe sie vor Aufhören der Reinigung wieder in den Schlauch eintritt, wodurch erheblich an Reinigungsflüssigkeit gespart wird.

Aus diesen Gründen wird gemäß der Erfin-

dung der Bürstendurchgang durch das Übergangsrohr des Apparates derart gesteuert, daß dieses während des Umlaufes der Reinigungs-

bürste in den Schläuchen bzw. Rohren geschlossen bleibt und nur während des Durchgangs der Bürste geöffnet wird.

Eine diesem Zweck dienende Vorrichtung ist in einer Ausführungsform in der Zeichnung dargestellt, und zwar in

Fig. ι in einer Seitenansicht der gesamten Anlage, und in

Fig. 2 in der Draufsicht.

Fig. 3 zeigt eine Vorderansicht des verschlossenen Durchgangsrohres.

Die Bezügszeichen entsprechen denen des Hauptpatents.

Die Schlauchenden werden an die Anschlußstücke 6, 7, welche mit den Einströmungskammerteilen 8 und 9 verbunden sind, angeschlossen; durch die Rohre 3, 4 stehen diese wieder mit der Pumpe 5 in Verbindung; die Stutzen 13, 14 sind für die Anbringung des Zulaufrohres bzw. des Ablauf- oder Überdruckventils bestimmt.

Im Verbindungsrohr 12 ist ein zweckmäßig durch den Druck einer Feder'16 verschlossen gehaltener Schieber 17 eingebaut, der den unmittelbaren Durchgang zwischen den Kammern 8 und 9 sperrt.

Der Schieber wird durch einen Hebel,, 18 bewegt, dessen anderer Arm 19 in der Bahn von Stiften 20 liegt, welche auf einem Schnekkenrade-2i seitlich angebracht werden können;' die Anzahl der einzuschraubenden Stifte richtet sich nach den unten angegebenen Gesichts-

punkten. Im Eingriff mit dem Schneckenrade 2i steht die Schnecke 22, welche auf der Welle 23 der rotierenden Pumpe 5 sitzt. Die Pumpe treibt bei einer gewissen Umdrehungszahl die Reinigungsflüssigkeit mit einer entsprechenden Geschwindigkeit durch das Schlauchsystem, und die im Schlauch befindliche Bürste wird mit einer durch Erfahrung festzustellenden Geschwindigkeit mitgerissen.

Die Durchlaufszeit der Bürste durch eine gewisse Schlauch- bzw. Rohrlänge bleibt somit abhängig von der Umlaufszahl der Pumpe.

Die Ankunft der Bürste im Durchgangsrohr 12 läßt sich aus diesen Verhältnissen leicht ersehen, und es werden auf dem Schnekkenrade 21 so viel Stifte 20 eingeschraubt, daß der Schieber 17 kurz vor Vollendung jedes Umgangs der Bürste im Schlauch geöffnet und sofort nach dem Durchgang der Bürste durch Rohr 12 durch Abgleiten des Hebelarmes 19 von dem Stift 20 wieder geschlossen wird.

Die lebendige Kraft des im angeschlossenen Schlauchring kreisenden Wassers ist so groß, daß ein Rückstauen desselben während der kurzen Zeit der Schieberöffnung nicht stattfinden kann.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Vorrichtung zum Reinigen der Innenflächen von Schläuchen u. dgl. mittels einer durch den angeschlossenen Schlauchring durch Druckwasser hindurchgeführten Reinigungsbürste gemäß Patent 293902, dadurch gekennzeichnet, daß in dem die Schlauchenden verbindenden Übergangsrohr (12) für die ständig kreisende Bürste ein Absperrschieber (17) angeordnet wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Absperrschieber durch ein seine Schlußdauer regelndes, in Abhängigkeit von der Druckpumpe stehendes Getriebe betätigt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.