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DE2935106A1 - Regeleinrichtung zur reinigung von anfallendem kondensat. - Google Patents

Regeleinrichtung zur reinigung von anfallendem kondensat.

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DE2935106A1
DE2935106A1 DE19792935106 DE2935106A DE2935106A1 DE 2935106 A1 DE2935106 A1 DE 2935106A1 DE 19792935106 DE19792935106 DE 19792935106 DE 2935106 A DE2935106 A DE 2935106A DE 2935106 A1 DE2935106 A1 DE 2935106A1
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DE
Germany
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cleaning
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condensate
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DE19792935106
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DE2935106C2 (de
Inventor
Friedrich Ing.(grad.) 8520 Erlangen Schön
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Kraftwerk Union AG
Original Assignee
Kraftwerk Union AG
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Publication date
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Priority to JP11823480A priority patent/JPS5634911A/ja
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01DSEPARATION
    • B01D5/00Condensation of vapours; Recovering volatile solvents by condensation
    • B01D5/0033Other features
    • B01D5/0051Regulation processes; Control systems, e.g. valves
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01DSEPARATION
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    • B01D5/0033Other features
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
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    • B01D5/0078Condensation of vapours; Recovering volatile solvents by condensation characterised by auxiliary systems or arrangements
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F28HEAT EXCHANGE IN GENERAL
    • F28BSTEAM OR VAPOUR CONDENSERS
    • F28B11/00Controlling arrangements with features specially adapted for condensers

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Description

KRAFTWERK UNION AKTIENGESELLSCHAFT Unser Zeichen
79 ρ 9 3 h 7 BRD
Regeleinrichtung zur Reinigung von anfallendem Kondensat
Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung zur Reinigung von anfallendem Kondensat mit Kondensatoren, die oben offene und nach oben abgedeckte Sammelkammern besitzen, bei denen die abgedeckten Sammelkammern mit einer Zulaufleitung für eine Hauptkondensatpumpe unmittelbar verbunden sind, und mit einer eine Reinigungspumpe und eine Filteranordnung enthaltenden Reinigungs-■ leitung, die vom Ablauf der offenen Sammelkammern abgeht und in eine abgedeckte Sammelkammer mündet.
Insbesondere in Dampfkraftanlagen mit großen Blockleistungen benötigt man mehrere Kondensatoren, die mit mehreren teilweise nach oben offenen und teilweise nach oben abgedeckten Sammelkammern für die Reinigung des Kondensates ausgeführt werden können. Um bei bisherigen Ausführungen das in den oben offenen Sammelkammern anfallende Kondensat im Bedarfsfall reinigen zu können,
C 2 Di / 20.8.1979
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wurde der Ablauf dieser offenen Sammelkammern mit einer ReinigungsleituBg verbunden, in die eine Reiaigungspumpe und eine Filteranordnung eingeschaltet waren« Das gereinigte Wasser gelangte dann in die nach, oben aTbgedeckten Sammelkammern, deren Ablaufstutzen mit einer Zulaufleitung für eine Kondensatpuape verbunden waren» Auch während des Reinigungsbetriebes war dadurch sichergestellt, daß das in die nach oben offenen Sammelkammern fließende Kondensat zuerst durch die unteranlage geschickt wurde, bevor es in die abgedeckten Sammelkammern gelangen konnte. War eine Reinigung nicht erforderlich., so füllten sich die nach oben offenen. Sammelkammern so weit, daß das überfließende Wasser unterhalb der Abdeckung in die nach oben abgedeckten Sammelkammern iiberlaufen konnte,
Stech einer aufgetretenen Verschmutzung ist es bei einer derartigen Einrichtung notwendig, das gesamte, in allen Kondensatoren anfallende Kondensat über die Reinigungsleitung zu schicken, bis die Ursache der Verschmutzung beseitigt ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine derartige Anordnung dahingehend zu verbessern, daß lediglieh eine Teilmenge des Kondensats durch die Eeinigungsleitung zur leiteranordnung geschickt werden muß, um eine vollständige Sauberhaltung des Kondensats nach oder während einer Störung zu erzielen und daß der Verschmutzungsbeginn an ^eder offenen Sammelkammer getrennt und schnell festgestellt werden kann.
Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß mindestens zwei offene und zwei abgedeckte Sammelkammern vorgesehen sind, daß der Ablauf
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offenen Sammelkammer über ie ein Absperrventil sowohl mit der Zulaufleitung als auch mit der Reinigungsleitung verbunden ist, daß abhängig von einem Leitfähigkeitsmeßgerät für das Kondensat in einer offenen Sammelkammer von den zugehörigen Absperrventilen jeweils eines geschlossen und eines geöffnet ist und daß die Durchflußmenge durch die Reinigungsleitung abhängig vom Ausgang eines Maximalwert-Auswahlgerätes ist, dessen Eingänge an Niveaumeßgeräte für die mit der Reinigungsleitung über geöffnete Absperrventile verbundenen offenen Sammelkammern angeschlossen sind.
Im Betrieb ohne Reinigung sind bei dieser neuen Anordnung also die offenen und die geschlossenen Sammelkammern über die Zulaufleitung zur Hauptkondensatpumpe miteinander verbunden, so daß bei anfallenden Verunreinigungen in einer der offenen Sammelkammern diese Sammelkammer von der Zulaufleitung weggeschaltet und an die Reinigungsleitung aufgeschaltet werden kann.
Eine Prinzipschaltung für die erfindungsgemäße Regeleinrichtung ist in der Zeichnung dargestellt.
Es sind zwei Kondensatoren 1 vorgesehen, von denen jeder Kondensator durch eine Trennwand 2 in zwei getrennte Hälften aufgeteilt ist. Zur Kondensation des von oben in die Kondensatoren 1 einströmenden Dampfes sind wärmetauschende Rohre 3 vorgesehen, die von Kühlwasser durchflossen werden. Unterhalb jedes Bündels von wärmetauschenden Rohren 3 befinden sich zwei Sammelkammern 4 und 5 für das anfallende Kondensat. Eine Abdeckung 6 deckt die Sammelkammern 5 nach oben ab, so daß auch das in dem abgedeckten Bereich niederrieselnde Kondensat in die nach oben offenen Sammel-
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kammern 4 strömt. Die Sammelkammern 5 sind über Verbindungsleitung en 7 unmittelbar mit einer Zulaufleitung 8 verbunden, die zur Saugseite einer Hauptkondensatpumpe 9 fuhrt.
Zur Niveauregelung in den Kondensatoren 1 ist der Hauptkondensatpumpe 9 ein Regelventil 10 nachgeschaltet, das über ein Maximalwert-Auswahlgerät 11 gesteuert wird. An das Maximalwert-Auswahlgerät 11 sind iliveaumeßeinrichtungen 12 angeschlossen, die den Wasserstand in jeweils einer pro Kondensator 1 nach oben abgedeckten Sammelkammer 5 ermitteln. Hierdurch ist sichergestellt, daß der Wasserstand in den abgedeckten Sammelkammern 5 und in den auf die Zulaufleitung 8 über die Absperrventile 13 aufgeschalteten offenen Sammelkammern 4 innerhalb des eingestellten Bereiches bleibt.
Die nach oben offenen Sammelkammern 4 sind nun erfindungsgemäß über Absperrventile 13 mit der Zulaufleitung 8 zur Hauptkondensatpumpe 9 verbunden und stehen außerdem über Absperrventile 14 mit einer Reinigungsleitung 15 in Verbindung. Über die Absperrventile 14 kann damit das Kondensat zur Saugseite einer Reinigungspumpe 16 gelangen, der eine leiteranordnung 17 und ein Niveauregelventil 18 nachgeschaltet ist. Uach Passieren des Mveauregelventils 18 fließt das gereinigte Kondensat über Verbindungsleitungen 19 in die nach oben abgedeckten Sammelkammern 5 der einzelnen Kondensatorhälften.
Das Mveauregelventil 18 wird beeinflußt vom Ausgang eines Maximalwert-Auswahlgerätes 20, das über Kontakte 21 mit Uiveaumeßgeräten 22 verbunden ist. Jeder der Kontakte 21 wird gesteuert von dem zugehörigen Absperr-
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ventil 14, das die nach oben offene Sammelkammer 4 der gleichen Kondensatorhälfte mit der Reinigungsleitung 15 verbinden kann. Jeder Kontakt 21 ist also geschlossen, wenn das zugehörige Absperrventil 14 geöffnet ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß das Maximalwert-Auswahlgerät 20 eine Ausgangsgröße abgibt, die dem größten Wasserstand in den an die Reinigungsleitung 15 angeschlossenen offenen Sammelkammern 4 entspricht.und damit der Wasserstand dieser auf die Reinigungsleitung 15 geschalteten offenen Sammelkammern 4 innerhalb dieses eingestellten Bereiches bleibt.
Die umschaltung der offenen Sammelkammern 4 von der Zulaufleitung 8 auf die Reinigungsleitung 15 geschieht mit Hilfe von Leitfähigkeitsmeßgeräten 23, die den Absperrventilen 13 im Ausführungsbeispiel vorgeschaltet sind. Diese Geräte können jedoch auch innerhalb der offenen Sammelkammern 4 angeordnet werden. Wird ein bestimmter Wert der Leitfähigkeit des Wassers überschritten, so läßt sich daraus schließen, daß der Verschmutzungsgrad des Wassers einen zulässigen Wert überschritten hat. In diesem Fall gibt ein jedem Leit-■ fähigkeitsmeßgerät 23 zugeordnetes Vergleichsglied ein Ausgangssignal, in dessen Abhängigkeit die betreffenden Ventile 13 geschlossen und die zugehörigen Ventile 14 geöffnet werden.
Damit ergibt sich folgende Funktionsweise: 30
Im Betrieb ohne Reinigung sind die Absperrventile geöffnet und die Absperrventile 14 geschlossen. Die Niveaumeßeinrichtungen 12 halten den Wasserstand in den nach oben abgedeckten Sammelkammern 5 innerhalb
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des eingestellten Bereiches, Die SaamelkamBiern 5 stehen über die Verbindungsleitungen 7 und die geöffneten Absperrventile 13 mit den S amsiel kammern 4 in Verbindung, so daß sich in den SaEnaelkanuaern 4 etwa das gleiche Wasserstandsniveau wie in den Sammelkansnera 5 ergibt. Ein Überlauf von den Samtaelkaaimern 4 in die Sammelkammern 5 findet also nicht statt, '7ird in einer der offenen Samme1kammern 4 durch Ansprechen des Vergleichsgliedes 24 ein zu hoher Verunreinigungsgrad festgestellt, so wird das Absperrventil 13 geschlossen und das zugehörige Absperrventil 14 v/ird geöffnet»
Das in der jeweiligen Samme1kammer 4 anfallende Kondensat fließt damit in die Reinigungsleitung 15* zur Filteranordnung 17, über die YerMndungsleitungen 19 in die nach oben abgedeckten Sammelkammern 5 und gelangt dann über die Verbindungsleitungen 7 in die Zulaufleitung 8. Dies kann abhängig von der auftretenden Störung nur in einer oder auch in mehreren nach oben offenen Sammelkammern nacheinander oder gleichzeitig vorkommen, ohne daJB' die Punktionsweise des Kraftwerkes beeinträchtigt wird.
Durch die direkte zusätzliche Verbindung der offenen Sammelkammern 4 mit der Zulaufleitung 8 kann das jeweilige Leitfähigkeitsmeßgerät 23 so angeordnet werden, daß eine auftretende Verschmutzung in den jeweiligen offenen Sammelkammern 4 sofort erkannt werden kann· Daher können die offenen Samiaelkammern nach Verschmutzungseintritt rechtzeitig auf die Seinigungsleitung 15 geschaltet werden» Dies trifft auch zu, wenn bereits andere offene Sammelkammern 4 auf die Reinigungsleitung 16 geschaltet sind unci deshalb Kondensat über die Filteranordnung 17 und die Verbindungsleitungen 19 in die abgedeckten Sammelkammern 5 zurückläuft. Man muß also zur gründlichen Reinigung
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äes angefallenen Kondensates immer nur eine von der Anzahl der offenen Sammelkammern abhängige Teilmenge durch die leiteranordnung 17 schicken. Bei kurzzeitig steigendem Wasserbedarf in der normalen, betriebswichtigen Zulauf leitung 8 kann auch der Wasser-Inhalt der nach oben offenen Sammelkammern 4, deren Ventile 13 zur Zulaufleitung 8 geöffnet sind, direkt mit zur Deckung des Kondensatbedarfes herangezogen werden.
2 Patentansprüche
1 Figur
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Claims (2)

293510Θ -/~ VPA 73 P 9 347 BRD Patentansprüche
1. Regeleinrichtung zur Reinigung τοη anfallendem Kondensat mit Kondensatoren, die oben offene und nach oben abgedeckte Sammelkammern besitzen, bei denen die abgedeckten Sammelkammern mit einer Zulaufleitung für eine Hauptkondenaatpumpe unmittelbar verbunden sind, und mit einer eine Reinigungspumpe und eine Filteranordnung enthaltenden Reinigungsleitung, die vom Ablauf der offenen Sammelkammern abgeht und in eine abgedeckte Sammelkammer mündet, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens zwei offene und zwei abgedeckte Sammelkammern (4,5) vorgesehen sind, daß der Ablauf jeder offenen Sammelkammer (4) über je ein Absperrventil (13,14) sowohl mit der Zulaufleitung (8) als auch mit der Reinigungsleitung (15) verbunden ist, daß abhängig von einem Leitfähigkeitsmeßgerät (23) für das Kondensat in einer offenen Sammelkammer (4) von den zugehörigen Absperrventilen (13»14) jeweils eines geschlossen und eines geöffnet ist und daß die Durchflußmenge durch, die Seinigungsleitung (15) abhängig vom Ausgang eines Maximalwert-Auswahlgerätes (20) ist, dessen Eingänge an Niveaumeßgeräte (22) für die mit der Reinigungsleitung (15) über geöffnete Absperrventile (14) ver- bundenen offenen Sammelkammern (4) angeschlossen sind.
2. Regeleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß zur Regelung des maximalen Wasserstandes der Kondensatoren (1) Niveaumeßeinrichtungen (12) den nach oben abgedeckten Sammelkammern (5) jedes Kondensators (1) zugeordnet sind und daß die Ausgänge der Niveaumeßeinrichtungen (12) an ein Maxiiaalwert-Auswahlgerät (11) geschaltet sind, dessen Ausgang seinerseits ein Regelventil (10) beeinflußt, das in Reihe zur Hauptkondensatpumpe (9) liegt.
130Q13/0583 ORIGINAL INSPECTED
DE2935106A 1979-08-30 1979-08-30 Regeleinrichtung für die Kondensatmenge in Kondensatoren Expired DE2935106C2 (de)

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JP11823480A JPS5634911A (en) 1979-08-30 1980-08-27 Condensed steam cleaning controller
US06/182,231 US4284501A (en) 1979-08-30 1980-08-28 Control apparatus for purifying acumulated condensate

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JP (1) JPS5634911A (de)
DE (1) DE2935106C2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19610237A1 (de) * 1996-03-15 1997-09-18 Asea Brown Boveri Dampfkondensator
EP1909943A2 (de) * 2005-07-06 2008-04-16 Sylvain Source, Inc. Wasserreinigungssystem

Families Citing this family (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS60138493A (ja) * 1983-12-27 1985-07-23 株式会社東芝 複数の機器の水位均一化配管装置
US4804464A (en) * 1985-04-26 1989-02-14 Hmc Patents Patents Holding Co., Inc. System for in situ upgrading of the purity of a liquid and flushing a filtration system
DE3729270A1 (de) * 1987-09-02 1989-03-16 Henkel Kgaa Kompaktstation zur kuehlkreislaufwasserbehandlung
JPH0442364U (de) * 1990-08-02 1992-04-10
JPH0442365U (de) * 1990-08-02 1992-04-10
JP6578247B2 (ja) * 2016-06-13 2019-09-18 日立Geニュークリア・エナジー株式会社 複圧式復水器
JP7243395B2 (ja) * 2019-04-02 2023-03-22 中国電力株式会社 縁切り方法

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1451141A1 (de) * 1963-11-27 1969-01-30 Siemens Ag Kondensatentsalzungseinrichtung fuer Hochdruckdampfkraftanlagen

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4163716A (en) * 1973-10-22 1979-08-07 Feltex Limited Process for the purification of contaminated water
DE2445665B2 (de) * 1974-09-25 1979-10-25 Gewerkschaft Keramchemie, 5433 Siershahn Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Neutralisation und/oder Entgiftung von Abwässern
US3965005A (en) * 1974-11-22 1976-06-22 Corning Glass Works Method and apparatus for evaporating and separating multiple component solutions or mixtures
US4130481A (en) * 1977-02-14 1978-12-19 Fmc Corporation Maintaining optimum settling rate of activated sludge
JPS6027914B2 (ja) * 1977-10-24 1985-07-02 チヤ−ルス・ダブリユ−・リ−ド 蒸気原動プラントの復水精製装置

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1451141A1 (de) * 1963-11-27 1969-01-30 Siemens Ag Kondensatentsalzungseinrichtung fuer Hochdruckdampfkraftanlagen

Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19610237A1 (de) * 1996-03-15 1997-09-18 Asea Brown Boveri Dampfkondensator
US5794686A (en) * 1996-03-15 1998-08-18 Asea Brown Boveri Ag Steam condenser
EP1909943A2 (de) * 2005-07-06 2008-04-16 Sylvain Source, Inc. Wasserreinigungssystem
EP1909943A4 (de) * 2005-07-06 2012-05-09 Sylvain Source Inc Wasserreinigungssystem

Also Published As

Publication number Publication date
US4284501A (en) 1981-08-18
JPS5634911A (en) 1981-04-07
JPS627362B2 (de) 1987-02-17
DE2935106C2 (de) 1983-09-29

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