DE2935106A1 - Regeleinrichtung zur reinigung von anfallendem kondensat. - Google Patents
Regeleinrichtung zur reinigung von anfallendem kondensat.Info
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Description
KRAFTWERK UNION AKTIENGESELLSCHAFT Unser Zeichen
79 ρ 9 3 h 7 BRD
Regeleinrichtung zur Reinigung von anfallendem Kondensat
Die Erfindung betrifft eine Regeleinrichtung zur Reinigung von anfallendem Kondensat mit Kondensatoren, die
oben offene und nach oben abgedeckte Sammelkammern besitzen, bei denen die abgedeckten Sammelkammern mit
einer Zulaufleitung für eine Hauptkondensatpumpe unmittelbar verbunden sind, und mit einer eine Reinigungspumpe
und eine Filteranordnung enthaltenden Reinigungs-■ leitung, die vom Ablauf der offenen Sammelkammern abgeht
und in eine abgedeckte Sammelkammer mündet.
Insbesondere in Dampfkraftanlagen mit großen Blockleistungen benötigt man mehrere Kondensatoren, die mit
mehreren teilweise nach oben offenen und teilweise nach oben abgedeckten Sammelkammern für die Reinigung des
Kondensates ausgeführt werden können. Um bei bisherigen Ausführungen das in den oben offenen Sammelkammern anfallende
Kondensat im Bedarfsfall reinigen zu können,
C 2 Di / 20.8.1979
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wurde der Ablauf dieser offenen Sammelkammern mit einer
ReinigungsleituBg verbunden, in die eine Reiaigungspumpe
und eine Filteranordnung eingeschaltet waren« Das
gereinigte Wasser gelangte dann in die nach, oben aTbgedeckten
Sammelkammern, deren Ablaufstutzen mit einer
Zulaufleitung für eine Kondensatpuape verbunden waren» Auch während des Reinigungsbetriebes war dadurch sichergestellt,
daß das in die nach oben offenen Sammelkammern fließende Kondensat zuerst durch die unteranlage geschickt
wurde, bevor es in die abgedeckten Sammelkammern gelangen konnte. War eine Reinigung nicht erforderlich.,
so füllten sich die nach oben offenen. Sammelkammern so weit, daß das überfließende Wasser unterhalb der Abdeckung
in die nach oben abgedeckten Sammelkammern iiberlaufen
konnte,
Stech einer aufgetretenen Verschmutzung ist es bei einer derartigen Einrichtung notwendig, das gesamte, in allen
Kondensatoren anfallende Kondensat über die Reinigungsleitung zu schicken, bis die Ursache der Verschmutzung
beseitigt ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine derartige Anordnung dahingehend zu verbessern, daß lediglieh
eine Teilmenge des Kondensats durch die Eeinigungsleitung zur leiteranordnung geschickt werden muß,
um eine vollständige Sauberhaltung des Kondensats nach oder während einer Störung zu erzielen und daß der
Verschmutzungsbeginn an ^eder offenen Sammelkammer getrennt
und schnell festgestellt werden kann.
Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemäß darin, daß mindestens zwei offene und zwei abgedeckte
Sammelkammern vorgesehen sind, daß der Ablauf
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offenen Sammelkammer über ie ein Absperrventil sowohl
mit der Zulaufleitung als auch mit der Reinigungsleitung verbunden ist, daß abhängig von einem Leitfähigkeitsmeßgerät
für das Kondensat in einer offenen Sammelkammer von den zugehörigen Absperrventilen jeweils
eines geschlossen und eines geöffnet ist und daß die Durchflußmenge durch die Reinigungsleitung abhängig
vom Ausgang eines Maximalwert-Auswahlgerätes ist, dessen Eingänge an Niveaumeßgeräte für die mit der
Reinigungsleitung über geöffnete Absperrventile verbundenen offenen Sammelkammern angeschlossen sind.
Im Betrieb ohne Reinigung sind bei dieser neuen Anordnung also die offenen und die geschlossenen Sammelkammern
über die Zulaufleitung zur Hauptkondensatpumpe miteinander verbunden, so daß bei anfallenden Verunreinigungen
in einer der offenen Sammelkammern diese Sammelkammer von der Zulaufleitung weggeschaltet und
an die Reinigungsleitung aufgeschaltet werden kann.
Eine Prinzipschaltung für die erfindungsgemäße Regeleinrichtung
ist in der Zeichnung dargestellt.
Es sind zwei Kondensatoren 1 vorgesehen, von denen jeder Kondensator durch eine Trennwand 2 in zwei
getrennte Hälften aufgeteilt ist. Zur Kondensation des von oben in die Kondensatoren 1 einströmenden
Dampfes sind wärmetauschende Rohre 3 vorgesehen, die
von Kühlwasser durchflossen werden. Unterhalb jedes Bündels von wärmetauschenden Rohren 3 befinden sich
zwei Sammelkammern 4 und 5 für das anfallende Kondensat. Eine Abdeckung 6 deckt die Sammelkammern 5 nach oben
ab, so daß auch das in dem abgedeckten Bereich niederrieselnde Kondensat in die nach oben offenen Sammel-
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kammern 4 strömt. Die Sammelkammern 5 sind über Verbindungsleitung
en 7 unmittelbar mit einer Zulaufleitung 8 verbunden, die zur Saugseite einer Hauptkondensatpumpe
9 fuhrt.
Zur Niveauregelung in den Kondensatoren 1 ist der Hauptkondensatpumpe 9 ein Regelventil 10 nachgeschaltet,
das über ein Maximalwert-Auswahlgerät 11 gesteuert wird.
An das Maximalwert-Auswahlgerät 11 sind iliveaumeßeinrichtungen
12 angeschlossen, die den Wasserstand in jeweils einer pro Kondensator 1 nach oben abgedeckten Sammelkammer
5 ermitteln. Hierdurch ist sichergestellt, daß der Wasserstand in den abgedeckten Sammelkammern 5 und
in den auf die Zulaufleitung 8 über die Absperrventile 13 aufgeschalteten offenen Sammelkammern 4 innerhalb
des eingestellten Bereiches bleibt.
Die nach oben offenen Sammelkammern 4 sind nun erfindungsgemäß
über Absperrventile 13 mit der Zulaufleitung 8 zur Hauptkondensatpumpe 9 verbunden und
stehen außerdem über Absperrventile 14 mit einer Reinigungsleitung 15 in Verbindung. Über die Absperrventile
14 kann damit das Kondensat zur Saugseite einer Reinigungspumpe 16 gelangen, der eine leiteranordnung 17
und ein Niveauregelventil 18 nachgeschaltet ist. Uach
Passieren des Mveauregelventils 18 fließt das gereinigte
Kondensat über Verbindungsleitungen 19 in die nach oben abgedeckten Sammelkammern 5 der einzelnen
Kondensatorhälften.
Das Mveauregelventil 18 wird beeinflußt vom Ausgang eines Maximalwert-Auswahlgerätes 20, das über Kontakte
21 mit Uiveaumeßgeräten 22 verbunden ist. Jeder der Kontakte 21 wird gesteuert von dem zugehörigen Absperr-
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ventil 14, das die nach oben offene Sammelkammer 4 der gleichen Kondensatorhälfte mit der Reinigungsleitung 15 verbinden kann. Jeder Kontakt 21 ist also
geschlossen, wenn das zugehörige Absperrventil 14 geöffnet ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, daß
das Maximalwert-Auswahlgerät 20 eine Ausgangsgröße abgibt, die dem größten Wasserstand in den an die
Reinigungsleitung 15 angeschlossenen offenen Sammelkammern
4 entspricht.und damit der Wasserstand dieser
auf die Reinigungsleitung 15 geschalteten offenen Sammelkammern 4 innerhalb dieses eingestellten Bereiches
bleibt.
Die umschaltung der offenen Sammelkammern 4 von der
Zulaufleitung 8 auf die Reinigungsleitung 15 geschieht mit Hilfe von Leitfähigkeitsmeßgeräten 23, die den Absperrventilen
13 im Ausführungsbeispiel vorgeschaltet
sind. Diese Geräte können jedoch auch innerhalb der offenen Sammelkammern 4 angeordnet werden. Wird ein
bestimmter Wert der Leitfähigkeit des Wassers überschritten, so läßt sich daraus schließen, daß der
Verschmutzungsgrad des Wassers einen zulässigen Wert überschritten hat. In diesem Fall gibt ein jedem Leit-■
fähigkeitsmeßgerät 23 zugeordnetes Vergleichsglied ein Ausgangssignal, in dessen Abhängigkeit die betreffenden
Ventile 13 geschlossen und die zugehörigen Ventile 14 geöffnet werden.
Damit ergibt sich folgende Funktionsweise: 30
Im Betrieb ohne Reinigung sind die Absperrventile geöffnet und die Absperrventile 14 geschlossen. Die
Niveaumeßeinrichtungen 12 halten den Wasserstand in den nach oben abgedeckten Sammelkammern 5 innerhalb
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des eingestellten Bereiches, Die SaamelkamBiern 5 stehen
über die Verbindungsleitungen 7 und die geöffneten
Absperrventile 13 mit den S amsiel kammern 4 in Verbindung,
so daß sich in den SaEnaelkanuaern 4 etwa das gleiche
Wasserstandsniveau wie in den Sammelkansnera 5 ergibt.
Ein Überlauf von den Samtaelkaaimern 4 in die Sammelkammern
5 findet also nicht statt, '7ird in einer der offenen Samme1kammern 4 durch Ansprechen des Vergleichsgliedes
24 ein zu hoher Verunreinigungsgrad
festgestellt, so wird das Absperrventil 13 geschlossen und das zugehörige Absperrventil 14 v/ird geöffnet»
Das in der jeweiligen Samme1kammer 4 anfallende
Kondensat fließt damit in die Reinigungsleitung 15*
zur Filteranordnung 17, über die YerMndungsleitungen
19 in die nach oben abgedeckten Sammelkammern 5 und
gelangt dann über die Verbindungsleitungen 7 in die Zulaufleitung 8. Dies kann abhängig von der auftretenden
Störung nur in einer oder auch in mehreren nach oben offenen Sammelkammern nacheinander oder gleichzeitig
vorkommen, ohne daJB' die Punktionsweise des
Kraftwerkes beeinträchtigt wird.
Durch die direkte zusätzliche Verbindung der offenen Sammelkammern 4 mit der Zulaufleitung 8 kann das
jeweilige Leitfähigkeitsmeßgerät 23 so angeordnet werden, daß eine auftretende Verschmutzung in den
jeweiligen offenen Sammelkammern 4 sofort erkannt werden kann· Daher können die offenen Samiaelkammern
nach Verschmutzungseintritt rechtzeitig auf die Seinigungsleitung 15 geschaltet werden» Dies trifft auch zu,
wenn bereits andere offene Sammelkammern 4 auf die
Reinigungsleitung 16 geschaltet sind unci deshalb
Kondensat über die Filteranordnung 17 und die Verbindungsleitungen
19 in die abgedeckten Sammelkammern
5 zurückläuft. Man muß also zur gründlichen Reinigung
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äes angefallenen Kondensates immer nur eine von der Anzahl der offenen Sammelkammern abhängige Teilmenge
durch die leiteranordnung 17 schicken. Bei kurzzeitig
steigendem Wasserbedarf in der normalen, betriebswichtigen Zulauf leitung 8 kann auch der Wasser-Inhalt
der nach oben offenen Sammelkammern 4, deren Ventile 13 zur Zulaufleitung 8 geöffnet sind, direkt mit zur
Deckung des Kondensatbedarfes herangezogen werden.
2 Patentansprüche
1 Figur
1 Figur
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Claims (2)
1. Regeleinrichtung zur Reinigung τοη anfallendem
Kondensat mit Kondensatoren, die oben offene und nach oben abgedeckte Sammelkammern besitzen, bei denen die
abgedeckten Sammelkammern mit einer Zulaufleitung für eine Hauptkondenaatpumpe unmittelbar verbunden sind, und
mit einer eine Reinigungspumpe und eine Filteranordnung enthaltenden Reinigungsleitung, die vom Ablauf der offenen
Sammelkammern abgeht und in eine abgedeckte Sammelkammer
mündet, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens zwei offene und zwei abgedeckte Sammelkammern (4,5) vorgesehen sind, daß der Ablauf jeder
offenen Sammelkammer (4) über je ein Absperrventil
(13,14) sowohl mit der Zulaufleitung (8) als auch mit der Reinigungsleitung (15) verbunden ist, daß abhängig
von einem Leitfähigkeitsmeßgerät (23) für das Kondensat in einer offenen Sammelkammer (4) von den zugehörigen
Absperrventilen (13»14) jeweils eines geschlossen und
eines geöffnet ist und daß die Durchflußmenge durch,
die Seinigungsleitung (15) abhängig vom Ausgang eines
Maximalwert-Auswahlgerätes (20) ist, dessen Eingänge an Niveaumeßgeräte (22) für die mit der Reinigungsleitung (15) über geöffnete Absperrventile (14) ver-
bundenen offenen Sammelkammern (4) angeschlossen sind.
2. Regeleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet , daß zur Regelung des maximalen Wasserstandes der Kondensatoren (1)
Niveaumeßeinrichtungen (12) den nach oben abgedeckten Sammelkammern (5) jedes Kondensators (1) zugeordnet
sind und daß die Ausgänge der Niveaumeßeinrichtungen (12) an ein Maxiiaalwert-Auswahlgerät (11) geschaltet
sind, dessen Ausgang seinerseits ein Regelventil (10) beeinflußt, das in Reihe zur Hauptkondensatpumpe (9)
liegt.
130Q13/0583 ORIGINAL INSPECTED
Priority Applications (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE2935106A DE2935106C2 (de) | 1979-08-30 | 1979-08-30 | Regeleinrichtung für die Kondensatmenge in Kondensatoren |
JP11823480A JPS5634911A (en) | 1979-08-30 | 1980-08-27 | Condensed steam cleaning controller |
US06/182,231 US4284501A (en) | 1979-08-30 | 1980-08-28 | Control apparatus for purifying acumulated condensate |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE2935106A DE2935106C2 (de) | 1979-08-30 | 1979-08-30 | Regeleinrichtung für die Kondensatmenge in Kondensatoren |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE2935106A1 true DE2935106A1 (de) | 1981-03-26 |
DE2935106C2 DE2935106C2 (de) | 1983-09-29 |
Family
ID=6079665
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE2935106A Expired DE2935106C2 (de) | 1979-08-30 | 1979-08-30 | Regeleinrichtung für die Kondensatmenge in Kondensatoren |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4284501A (de) |
JP (1) | JPS5634911A (de) |
DE (1) | DE2935106C2 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19610237A1 (de) * | 1996-03-15 | 1997-09-18 | Asea Brown Boveri | Dampfkondensator |
EP1909943A2 (de) * | 2005-07-06 | 2008-04-16 | Sylvain Source, Inc. | Wasserreinigungssystem |
Families Citing this family (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPS60138493A (ja) * | 1983-12-27 | 1985-07-23 | 株式会社東芝 | 複数の機器の水位均一化配管装置 |
US4804464A (en) * | 1985-04-26 | 1989-02-14 | Hmc Patents Patents Holding Co., Inc. | System for in situ upgrading of the purity of a liquid and flushing a filtration system |
DE3729270A1 (de) * | 1987-09-02 | 1989-03-16 | Henkel Kgaa | Kompaktstation zur kuehlkreislaufwasserbehandlung |
JPH0442364U (de) * | 1990-08-02 | 1992-04-10 | ||
JPH0442365U (de) * | 1990-08-02 | 1992-04-10 | ||
JP6578247B2 (ja) * | 2016-06-13 | 2019-09-18 | 日立Geニュークリア・エナジー株式会社 | 複圧式復水器 |
JP7243395B2 (ja) * | 2019-04-02 | 2023-03-22 | 中国電力株式会社 | 縁切り方法 |
Citations (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1451141A1 (de) * | 1963-11-27 | 1969-01-30 | Siemens Ag | Kondensatentsalzungseinrichtung fuer Hochdruckdampfkraftanlagen |
Family Cites Families (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4163716A (en) * | 1973-10-22 | 1979-08-07 | Feltex Limited | Process for the purification of contaminated water |
DE2445665B2 (de) * | 1974-09-25 | 1979-10-25 | Gewerkschaft Keramchemie, 5433 Siershahn | Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Neutralisation und/oder Entgiftung von Abwässern |
US3965005A (en) * | 1974-11-22 | 1976-06-22 | Corning Glass Works | Method and apparatus for evaporating and separating multiple component solutions or mixtures |
US4130481A (en) * | 1977-02-14 | 1978-12-19 | Fmc Corporation | Maintaining optimum settling rate of activated sludge |
JPS6027914B2 (ja) * | 1977-10-24 | 1985-07-02 | チヤ−ルス・ダブリユ−・リ−ド | 蒸気原動プラントの復水精製装置 |
-
1979
- 1979-08-30 DE DE2935106A patent/DE2935106C2/de not_active Expired
-
1980
- 1980-08-27 JP JP11823480A patent/JPS5634911A/ja active Granted
- 1980-08-28 US US06/182,231 patent/US4284501A/en not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1451141A1 (de) * | 1963-11-27 | 1969-01-30 | Siemens Ag | Kondensatentsalzungseinrichtung fuer Hochdruckdampfkraftanlagen |
Cited By (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19610237A1 (de) * | 1996-03-15 | 1997-09-18 | Asea Brown Boveri | Dampfkondensator |
US5794686A (en) * | 1996-03-15 | 1998-08-18 | Asea Brown Boveri Ag | Steam condenser |
EP1909943A2 (de) * | 2005-07-06 | 2008-04-16 | Sylvain Source, Inc. | Wasserreinigungssystem |
EP1909943A4 (de) * | 2005-07-06 | 2012-05-09 | Sylvain Source Inc | Wasserreinigungssystem |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
US4284501A (en) | 1981-08-18 |
JPS5634911A (en) | 1981-04-07 |
JPS627362B2 (de) | 1987-02-17 |
DE2935106C2 (de) | 1983-09-29 |
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