DE292536C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 292536 KLASSE 43«. GRUPPE

J. MEHLICH AKT.-GES. in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. Februar 1913 ab.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf solche bekannte Münzensortiervorrichtungen, bei welchen die einem Sammelzylinder einzeln entnommenen Münzen durch eine drehbare und mit vorstehenden Zähnen ausgerüstete Transportscheibe über eine Anzahl verschieden großer, aber im Kreise angeordneter Sortieröffnungen hinweggeführt werden, derart, daß die Münzen entsprechend ihrer Größe in die eine oder andere der Sortiereröffnungen hineinfallen. Es ist auch bekannt, diese Sortieröffnungen derart anzuordnen, daß sie mit einem Rande eine gemeinsame Kreislinie berühren. Bei Münzensortiervorrichtungen macht sich im allgemeinen und auch bei den eben erwähnten bekannten Konstruktionen der Nachteil bemerkbar, daß die Sortierarbeit namentlich dann recht mangelhaft verläuft, wenn relativ schnell gearbeitet werden muß, und zugleich ist bisher keine Sortiervorrichtung bekannt geworden, welche auf die durch den Gebrauch der Münzen entstehende, vielfach recht unregelmäßige Abnutzung derselben in solchem Grade Rücksicht nimmt, daß in jedem Falle eine sichere Sortierung erreichbar ist, und schließlich haben die meisten dieser bekannten Sortiervorrichtungen noch den Nachteil, daß sie eine Trennung solcher Münzen, die sich lediglich durch verschiedene Stärke voneinander unterscheiden, nicht durchführen können.

Alle diese Mangel und Nachteile werden bei der Münzensortiervorrichtung vorliegender Erfindung vermieden. Um eine genaue Trennung der Münzen verschiedener Größe auch dann zu gewährleisten, wenn sich dieselben nur in sehr geringem Grade voneinander unterscheiden, kommen gemäß vorliegender Erfindung an den radial außen liegenden Kanten der kleineren Sortieröffnungen radial verschiebbare, unter Federwirkung stehende Schieber zur Anwendung, welche die entsprechenden Öffnungen genau begrenzen und so alle Münzen zwingen, die vom Rande der Transportscheibe und von diesen Schiebern begrenzte Bahn zu passieren, wobei Münzen, die der Breite dieser Bahn entsprechen, durch die Öffnungen hindurchfallen, während größere Münzen die erwähnten federnden Schieber radial nach auswärts drücken, hierbei aber infolge des federnden Druckes gut festgehalten werden und daher die Sortier-Öffnungen sicher passieren können, auch wenn die Differenz in der Größe nur relativ gering ist. Zur Sicherstellung derselben Wirkung werden aber noch weiter in der die Sortierbahn von oben abschließenden Deckplatte federnde Drükker angeordnet, die zweckmäßig über der radial äußeren Kante jeder Sortieröffnung liegen und beim Durchgang jeder Münze angehoben werden und daher infolge ihrer Federwirkung die Münze, die der fraglichen Sortieröffnung entspricht, direkt in diese hineindrücken können, während die Drücker größere Münzen in wagerechter Lage sicher über die Öffnung hinwegleiten.

Um. hierbei die Münzen zugleich auch ihrer verschiedenen Stärke nach sortieren zu können, was bei Münzen wichtig ist, die zwar die gleiche Größe haben, aber durch verschiedene Stärke voneinander abweichen, kommen weiter gemäß vorliegender Erfindung zwei übereinanderliegende Sortierbahnen kreisförmiger Gestalt zur Anwendung, von denen die obere die Münzen lediglich ihrer Größe nach sortiert, während

ίο die untere die Münzen nach ihrer Stärke trennt. Zur Scheidung der Münzen nach ihrer verschiedenen Stärke sind dicht über der unteren Sortierbahn schräg zur Bewegungsrichtung der Münze liegende Querschienen angeordnet, die in einem bestimmten, durch die Stärke der zu prüfenden Münzen bedingten Abstande über der Sortierbahn liegen, so daß die Münzen, welche stärker sind als der erwähnte Abstand, , durch diese Querschienen aus der normalen Bewegungsbahn herausgedrängt und seitlich zu dieser Bewegungsbahn ausgeschieden werden können, während diejenigen Münzen, die eine dem fraglichen Abstande entsprechende oder geringere Stärke besitzen, unterhalb der Querschienen passieren und durch hinter den Querschienen angeordnete Öffnungen ausgeschieden werden können.

Die Erfindung ist auf den Zeichnungen in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, und zwar ist

Fig. ι eine Draufsicht auf die ganze Sortiervorrichtung,

Fig. 2 ein Längsschnitt nach der Linie A-A der Fig. 1 und 3,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Vorrichtung nach Abnahme der Deckplatten,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Grundplatte der ganzen Sortiervorrichtung,

Fig. 5 ein Schnitt nach der Linie B-B der Fig. ι zur Darstellung federnder Drücker,

Fig. 6 ein Schnitt nach der Linie C-C der Fig. 3 zur Darstellung von Querschienen, welche die Aussortierung der Münzen nach ihrer Stärke veranlassen, und

Fig. 7 ein Schnitt nach der Linie D-D der Fig. ι zur Darstellung beweglicher Stempel im Detail.

Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung werden die Münzen in zwei voneinander getrennten, aber auf der gleichen Grundplatte angeordneten und von einem gemeinsamen Antrieb, her bewegten Sortiervorrichtungen sortiert. In dem in Fig. 1 und 3 linken Teil der Sortiervorrichtung werden die kleineren Münzen von 1 Pfennig bis zu ι Mark und in dem rechten Teil dieser Figuren die größeren Münzen, d. h. Zwei-, Drei- und Fünfmarkstücke sortiert. Diese Trennung der Sortiervorrichtungen ist indessen für die vorliegende Erfindung nicht von besonderer Bedeutung. Im übrigen arbeiten die beiden Sortiervorrichtüngen nach dem gleichen Prinzip und sind auch im wesentlichen in der gleichen Weise ausgebildet.

Die Sortiervorrichtung besteht zunächst aus einer Grundplatte 1, welche "in angegossenen bzw. angeschraubten Ansätzen 2 zugleich Lager für die an der unteren Seite dieser Grundplatte angeordnete Welle 3 trägt. Diese Grundplatte enthält eine Anzahl Löcher (Fig. 4) a, b, V, c, d, d', e, e', f, g, h, und ähnliche Löcher in der Sortiervorrichtung für größere Münzen, nämlich i, k, I. In dieser Grundplatte sind zugleich zwei senkrechte Wellen 4 und 5 angeordnet, die durch Zähnräder 6, 7 bzw. 8, 9 von der Welle 3 aus gleichzeitig und gleichmäßig in Drehung versetzt werden. Auf der Welle 4 sitzt eine kreisrunde Scheibe 10 (Fig. 4), welche sich mit der Welle 4 dreht und eine Anzahl radial vorspringender Ansätze 11, in der Zeichnung drei an der Zahl, trägt, durch welche die Münzen, welche auf die untere Sortierbahn der ^Grundplatte gelangen, über die Lochreihe hinweg befördert werden. In ähnlicher Weise ist auf der Welle 5 eine kreisrunde Scheibe 12 angeordnet, die ebenfalls drei vorspringende Ansätze 13 hat, welche die Tätigkeit von Münzenschiebern ausüben. Die Grundplatte 1 mit den erwähnten Öffnungen bildet die untere Sortierbahn.

Auf diese Grundplatte ist eine Zwischenplatte 14 aufgeschraubt, welche die obere Sortierbahn bildet und, wie Fig.3 in vollen Linien zeigt, ebenfalls eine Anzahl Öffnungen besitzt, die mit A₁B, C, D, E, F, G, H bezeichnet sind. Diese Mittelplatte 14 hat in der Mitte ein Loch, so daß die Welle 4 mit einem Bund durch die Platte hindurchtreten und oberhalb derselben eine zweite Schieberplatte 15 tragen kann, die, wie Fig. 3 zeigt, ebenfalls eine Anzahl — und zwar drei—radial vorspringende Münzenschieber 16 trägt. Auf die Mittelplatte 14 ist schließlich noch eine Deckplatte 17 aufgeschraubt, welche nur eine einzige Öffnung 18 (Fig. 1) hat, durch die mit Hilfe eines hier aufgesetzten, in der Zeichnung aber weggelassenen zylindrischen oder trichterförmigen Mantels die zu sortierenden Münzen eingeführt werden. Von den in der Mittelplatte 14 vorgesehenen Öffnungen kommunizieren die öffnungen A, C, F, G, H genau mit den entsprechenden Öffnungen a, c, f, g, h der Grundplatte 1, so daß also Münzen, welche in die erwähnten Öffnungen der oberen Sortierbahnen 14 fallen, auch direkt durch die identischen Öffnungen der unteren Sortierbahn ι hindurchgehen und so an der Unterseite der Grundplatte herunterfallen, um hier in entsprechend angeordnete Sammelbehälter zu gelangen. Die Öffnungen B, D und E der oberen Sortierbahn münden dagegen an der unteren Sortierbahn aus, so daß also Münzen, die durch diese Öffnungen hindurchfallen, auf die untere Sortierbahn gelangen und ■—■ wie noch

später erörtert werden soll — auf dieser unteren Sortierbahn der Stärke nach geprüft und sortiert werden und je nach ihrer Stärke entweder nach den Öffnungen b oder V bzw. d 5 oder d' bzw. e oder e' der unteren Sortierbahn gelangen, hier abgeleitet werden und dann eben- . falls nach Herausfallen in entsprechende Sammelbehälter gelangen. Demzufolge dient die obere Sortierbahn, d. h. die Lochreihe in der Mittelplatte 14 zur Sortierung der Münzen lediglich nach ihrer Größe, während die untere Sortierbahn die schon nach ihrer Größe getrennten Münzen noch nach ihrer Stärke sortiert. Bei den deutschen Münzen haben lediglich

!5 Zweipfennig- und Fünfzigpfennistücke gleiche ■ Größe, sind indessen in der Stärke voneinander verschieden. Zur Trennung dieser Münzenarten ist also eine solche Sortierung nach der Stärke unerläßlich. Indessen kann es sich auch empfehlen, eine solche Sortiervorrichtung zur Ausscheidung von zu sehr abgenutzten Münzen zu verwenden, und daher sind bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel die Vorrichtungen zur Sortierung nach der Münzenstärke mehrfach angeordnet, um namentlich bei den Fünf- und Zehnpfennigstücken die Ausscheidung sehr abgenutzter Münzen selbsttätig durchzuführen. Von den in der oberen Münzenbahn vorgesehenen Öffnungen ist die Öffnung A zur Ausscheidung von Einpfennigstücken, die Öffnung B zur Ausscheidung von Fünfpfennigstücken, die Öffnung C zur Ausscheidung von Zehnmarkstücken, die Öffnung D zur Ausscheidung von Zwanzig- und Fünfzigpfennig-

stücken, die Öffnung E zur Ausscheidung von Zehnpfennigstücken, die Öffnung F zur Ausscheidung von Zwanzigrnarkstücken, die Öffnung G zur Ausscheidung von Fünfundzwanzigpfennigstücken und die Öffnung H zur Ausscheidung von Einmarkstücken bestimmt, d. h. also bei der Bewegung der Münzen in Richtung des Uhrzeigers werden sie an immer größer werdenden Öffnungen vorbeigeleitet.

Alle Öffnungen sind nun gemäß vorliegender Erfindung, wie aus der Zeichnung ersichtlich, auf einer Kreisbahn angeordnet, und zwar liegen die Öffnungen derart, daß die radial inneren Kanten derselben eine gemeinsame Kreislinie berühren, welche genau oder annähernd mit der Peripherie der drehbaren Scheibe 15 zusammenfällt. Durch geeignete Mittel werden nun die Münzen ständig gezwungen, diese Peripherie der Scheibe 15 ständig zu berühren, so daß also jede Münze immer genau und in stets gleichbleibender Beziehung den verschiedenen Öffnungen zugeleitet wird und unbedingt in die Öffnung hineinfallen muß, wenn ihr Durchmesser dem Durchmesser der Öffnung entspricht.

Um die Münzen ständig an der Peripherie der drehbaren Scheibe zu halten, ist zunächst die Angriffskante 16' der verschiedenen radialen Ansätze 16 derart schräg geschnitten, daß der Angriffspunkt an der Münze jeweils auf oder besser außerhalb einer Kreislinie liegt, die in der Achse 4 ihren Mittelpunkt hat und durch die Mitte der größten Münze hindurchgeht. Durch diese Gestaltung der Angriffskante i6' wird verhindert, daß sich bei der Bewegung der Scheibe bzw. der Münzen letztere von der Peripherie der Scheibe abbewegen können.

Außerdem sind aber an den kleineren Öffnungen besondere federnde und radial verstellbare Schieber vorgesehen. Gegenüber den Öffnungen A, B liegt der Schieber 19, der Schlitze 20 hat und mit diesen auf Zapfen 21 gleitet. Feder 22 drückt die Schieberplatte 19 ständig nach einwärts. Die radial innere Kante dieses Schiebers ist derart bemessen, daß sie mit der radial außen liegenden Kante der Öffnungen A bzw.B genau zusammenfällt. In ähnlicher Weise ist gegenüber den Öffnungen C und D ein gleichartig ausgebildeter Schieber 23, gegenüber der Öffnung E ein Schieber 24, gegenüber der Öffnung F ein Schieber 25 und gegenüber der Öffnung G ein Schieber 26 angeordnet. Diese radial verstellbaren Schieber zwingen also zunächst alle Münzen radial nach einwärts derart, daß die Münzen die Peripherie der drehbaren Scheibe 15 berühren. Solche Münzen, deren Durchmesser dem Durchmesser der zugehörigen Öffnung entspricht, werden dabei direkt in diese Öffnung hineingeleitet, da ja auch der Abstand zwischen der Peripherie der Scheibe 15 und dem inneren Rande des entsprechenden Schiebers dem Durchmesser der Öffnung bzw. der Münze entspricht. Zweckmäßig sind alle Öffnungen etwas oval ausgestaltet, so daß also die Münzen genügend Platz haben, in die Öffnungen hineinzufallen, selbst dann, wenn die Beförderung der Münzen über die Sortierbahn relativ schnell erfolgt. Treten aber größere Münzen zwischen den Rand der Scheibe 15 und zwischen die entsprechenden Schieber, so werden letztere radial nach auswärts bewegt entgegen der Wirkung der zugehörigen Federn, indem sie sich auf dem entsprechenden Zapfen verstellen. Hat eine solche im Durchmesser größere Münze den entsprechenden Schieber passiert, so tritt dieser unter dem Einfluß seiner Feder sofort wieder in die Normalstellung selbsttätig zurück.

Hieraus ergibt sich also, daß, wenn in dem oberhalb der Öffnung 18 der Deckplatte 17 angeordneten Zylinder oder Trichter eine Münzensäule verschiedenartiger Münzen sich befindet, die unterste Münze sich jeweils innerhalb der Öffnung 18 direkt auf die obere Sortierbahn, d. h. auf die Mittelplatte 14, legt. Infolge der ständigen Drehung, welche die Scheibe 15 von der Welle 4 aus erhält, wird daher jeweils die unterste Münze durch einen der radial vor-

stehenden Ansätze i6 der Scheibe 15 ergriffen und in die Sortierbahn eingeleitet, d. h. über die verschieden großen Öffnungen hinweggeführt, bis die Münze, wenn sie über eine öffnung gleicher Größe gelangt, niederfällt. Auf diese Weise werden nacheinander alle. Münzen weiterbefördert und demzufolge ihrer Größe nach, sortiert. Bei dem in der Zeichnung gewählten Ausführungsbeispiel werden die Einpfennigstücke, Zehnmarkstücke, Zwanzigmarkstücke, Fünfundzwanzigpfennigstücke und Einmarkstücke in der gleichen Reihenfolge sofort ausgeschieden, denn da die entsprechenden Öffnungen A, C, F, G, H mit den entsprechenden

Öffnungen der unteren Sortierbahn kommunizieren, können sie direkt aus dem Sortierapparat herausfallen und werden somit in getrennten Behältern aufgefangen.

Bei dem beschriebenen Arbeitsvorgange könnte aber, weil die Peripherie der Scheibe 15 mit der Kreislinie zusammenfällt, an der die inneren Kanten der verschiedenartigen Öffnungen anliegen, eine Störung dadurch eintreten, daß die Münzen,-die ja ständig mit der

.25 Peripherie der Scheibe 15 in Berührung gehalten werden, auch wenn sie größer sind als eine bestimmte Öffnung, an der Innenseite niederkippen, weil sie an dieser Seite ihre Unterstützung verlieren. Durch diese Schräglage einzelner Münzen würde der weiteren Beförderung derselben ein großer Widerstand erwachsen, die Münzen könnten beschädigt werden oder gar hängenbleiben und so den ganzen Mechanismus außer Betrieb setzen. Um dieser Möglichkeit.

entgegenzuwirken, sind in der Deckplatte 17, wie Fig. ι zeigt, eine Anzahl Münzenhalter oder Drücker 27 vorgesehen (vgl. auch Fig. 5), welche die Gestalt schmaler, an den Ecken zweckmäßig abgerundeter Platten haben, die dicht passend in die entsprechenden Öffnungen eingesetzt sind. Diese Drücker 27 liegen so über jeder der Öffnungen der oberen Sortierbahn, daß sie die Münzen bei ihrem Durchgang an ihren radial äußeren Kanten durch Aufdrücken halten. Damit die Münzen unter diese Platten gelangen können, sind letztere an ihrer Vorderkante bei 29 etwas abgeschrägt, und im übrigen stehen sie unter Wirkung federnder Zapfen 30, welche in Bügeln 31 der Deckplatte angeordnet sind. Fedem 32, die sich einerseits gegen einen Rand des Bügels 31, andererseits gegen einen Bund 33 des Zapfens 30 legen, suchen letzteren mit der zugehörigen Platte 27 ständig nach abwärts zu drücken. Jede Münze, welche durch die Ansätze 16 der Scheibe 15 verschoben wird, hebt daher mit ihrem äußeren Rande dadurch, daß sie unter die Abschrägung 29 des Drückers 27 greift, letzteren entgegen der Wirkung des Federzapfens 30 in die Höhe, so daß sich der Drücker seiner ganzen Länge nach flach auf den äußeren Rand der Münze auflegt und demzufolge das oben erwähnte Niederkippen der Münze mit ihrem inneren Rande verhindert, 'trotzdem letztere am inneren Rande eine Unterstützung nicht hat, wenn sie sich über einer der Sortieröffnungen befindet. Hat die Münze die gleiche Größe wie die darunter befindliche Öffnung, so wird auch in diesem Fall der Drücker 27 etwas angehoben; unmittelbar darauf trägt er aber dazu bei, die Münze durch die entsprechende Öffnung niederzudrücken und auszuscheiden.

Die Münzen, welche noch auf ihre Stärke hin geprüft und sortiert werden sollen, gelangen dagegen nicht unmittelbar nach außen, sondern fallen, wie schon erwähnt, auf die untere Sortierbahn, und zwar gehen die Fünfpfennigstücke durch die Öffnung B₁ die Zwei- und Fünfzigpfennigstücke durch die Öffnung D und die Zehnpfennigstücke durch die Öffnung E. Wie Fig. 3 erkennen läßt, ist in bezug auf die Bewegungsrichtung der Münze hinter jeder der eben genannten Öffnungen eine auf die untere Sortierbahn einwirkende Querschiene 34 vorgesehen (vgl. auch Fig. 6). Diese Querschiene wird von der Mittelplatte 14 durch zwei Schrauben 35 derart getragen, daß sie von der unteren Sortierbahn auf der Grundplatte 1 in einem ganz bestimmten, durch die Münzenstärke bedingten Abstand steht. Eine Feder 36, die sich einerseits in einen Ausschnitt der Querschiene 34, andererseits in einen Ausschnitt der Mittelplatte 14 legt, drückt die Querschiene ständig nach abwärts, ermöglicht aber eine gewisse Aufwärtsbewegung, wenn dies aus noch später anzugebenden Gründen in bestimmten Fällen notwendig sein sollte. Diese Querschienen 34 liegen nicht radial, sondern in einem spitzen Winkel zur Bewegungsbahn der Münzen, welche auf der unteren Sortierbahn durch die radialen Ansätze 11 der Scheibe 10 weitergeschoben werden. Ist die jeweilige Münze dünner oder ebenso stark wie der Abstand zwischen der unteren Fläche der Querschiene 34 und der Oberfläche der unteren Sortierbahn 1, so kann diese Münze unterhalb der Querschiene passieren. So würde ein durch die Öffnung D auf die untere Sortierbahn gefallenes Fünfzigpfennigstück unterhalb der Querschiene 34 hindurchgehen können und gelangt dann sofort in die dicht hinter der Querschiene angeordnete Öffnung ίΓ der Grundplatte i, um hier die Sortiervorrichtung zu verlassen und in einen entsprechend untergestellten Sammelbehälter zu gelangen. Ein Zweipfennigstück dagegen, welches ebenfalls durch die Öffnung D aus der oberen Sortierbahn ausgeschieden wird, würde, weil es stärker ist als der Abstand zwischen der Querschiene 34 und der' Oberfläche der Sortierbahn i, gegen den Rand der Querschiene anstoßen, wird daher radial nach auswärts bewegt und gelangt demzufolge in die Öffnung d, um hier hindurchzufallen und in einen anderen Sammelbehälter zu gelangen.

Die gleiche Wirkung kommt an den anderen Ausscheidungsstellen der unteren Sortierbahn zustande, nur daß hier Münzen gleicher Art in Frage kommen, bei denen es sich nur darum handelt, durch Abnutzung unbrauchbar gewordene Exemplare auszuscheiden. Die durch die Öffnungen B aus der oberen Sortierbahn ausgeschiedenen Fünfpfennigstücke werden also auf der unteren Sortierbahn nochmals getrennt

ίο in solche, welche die normale Stärke besitzen und die demzufolge an der Öffnung b ausgeschieden werden, und in solche, die abgenutzt sind, infolge ihrer Abnutzung daher geringere Stärke haben und unterhalb der zugehörigen

Querschiene hindurchgehen, um durch die Öffnung V die Vorrichtung zu verlassen. Ähnlich ist es mit den Zehnpfennigstücken, die durch die Öffnung E aus der oberen Sortierbahn ausgeschieden werden. Bei den Fünf- und Zehn- pfennigstücken erweist es sich aber häufig, daß die Abnutzung der Münze eine sehr ungleichmäßige ist, daß häufig der eine Teil·des Randes stärker abgenutzt ist als andere Teile des Randes. Wäre die Querschierie 34 starr angeordnet, so könnte also der Fall eintreten, daß eine solche ungleichmäßig abgenutzte Münze sich zum Teil unter die Querschiene schiebt, dann aber nicht mehr weiterbewegt werden könnte, weil der andere Teil der Münze, die normale Stärke besitzt. Um solchen Möglichkeiten entgegenzutreten, ist, wie schon erwähnt, die Querschiene 34 federnd gelagert, und in dem eben geschilderten Fall würde die Scheibe 10, wenn die Münze in den Zwischenraum zwischen der Querschiene 34 und der Oberfläche der Sortierbahn 1 eingetreten ist, die Münze weiterbewegen können unter entsprechendem Heben der Querschiene 34 entgegen der Wirkung der Feder 36.

Wenn eine Münze durch eine der Öffnungen B, D, E aus der oberen Sortierbahn auf die untere Sortierbahn niederfällt, besteht die Möglichkeit, daß die Münze hier infolge des Auf fallens tanzt, d. h. sich nicht glatt auf die Bahn legt. Es bestände also die Möglichkeit, daß der nachfolgende radiale Ansatz Ii der Transportscheibe 10 die auf der unteren Sortierbahn sich noch bewegende Münze nicht richtig erfassen kann, dieselbe vielmehr einklemmt und so zu Störungen Anlaß gibt. Um dies zu vermeiden, sind Stempel 37 (Fig.i und 7) angeordnet, welche in Hülsen 38 der Deckplatte 17 senkrecht auf und ab geführt werden, und zwar durch zweiarrnige Hebel 39, welche auf Ansätzen 40 der Deckplatte drehbar gelagert sind und unter Wirkung von Federn 41 stehen. Die freien Enden dieser -Hebel 39 berühren kurvenförmige Ansätze 42 (Fig. .2) einer Scheibe 43, welche auf das obere Ende der Welle 4 fest aufgesetzt ist.

Unter dem Einfluß dieser kurvenförmigen Ansätze 42 werden die Hebel 39 zu Bewegungen veranlaßt, durch welche in Verbindung mit der Wirkung der Feder 41 die Stempel 37 periodisch zu Auf- und Abwärtsbewegungen veranlaßt werden, und zwar bewegen sich die Stempel 37 in den zugehörigen Öffnungen B, D und E nach abwärts, sobald eine der Nasen 16 der Transportscheibe 15 die entsprechende Öffnung passiert hat. Eine Münze, die durch solche Ansätze 16 in die Öffnung eingeführt worden ist, ' wird daher unmittelbar darauf durch den niedergehenden Stempel 37 an die Oberfläche der unteren Sortierbahn angedrückt und muß somit jetzt flach liegen. Unmittelbar darauf wird der Stempel 37 wieder nach aufwärts bewegt, ehe der nächste Ansatz 16 der Transportscheibe 15 den Stempel berühren kann. Die Transportnasen 11 der unteren Scheibe 10 finden daher auf der unteren Sortierbahn immer eine flachliegende Münze vor, die sie richtig erfassen und in der beschriebenen Weise weitertransportieren können.

Damit die durch die Querschiene 34 der unteren Sortierbahn nach auswärts geführten Münzen durch die Öffnungen b, d, e der unteren Sortierbahn richtig ausgeschieden werden können, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, die äußeren Ränder dieser Öffnungen durch halbkreisförmige Hebel44 (Fig.i und 3) zu begrenzen, die um die Zapfen 45 drehbar sind und durch Federn 46 in ihrer Normallage gehalten werden. Selbst bei schneller Drehung der Transportscheibe kann daher eine durch die Querschiene 34 nach auswärts geleitete Münze immer nur bis zum Hebel 44 gelangen und wird durch diesen gezwungen^ in die zugehörige Öffnung zu fallen:

Die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel vorhandene zweite Sortiervorrichtung für größere Münzensorten hat im wesentlichen die gleiche Wirkung, jedoch ist hier nur eine Sortierbahn notwendig, da sich die Münzen durch ihre Größe hinreichend unterscheiden, eine Trennung nach der Stärke aber unnötig ist. Auch hier sind gegenüber den kleineren Öffnungen unter Federwirkung stehende, radial verschiebbare Schieber 47 (Fig. 1, 2 und 3) vorgesehen, und außerdem liegt in der Deckplatte 48 über jeder Münzenöffnung i; k, I eine Drückerplatte 27, welche durch einen Federzapfen 30 nach abwärts gedrückt wird, so daß einerseits die Münzen richtig über kleinere Öffnungen hinweggeleitet werden können, ohne zu kippen, andererseits in die zugehörige Öffnung richtig hineingedrückt werden. Im übrigen besitzt natürlich auch die Deckplatte dieser zweiten Sortiervorrichtung eine Zuführungsöffnung 49, durch welche mit Hilfe eines darübergestellten zylindrischen oder trichterförmigen Mantels die zu sortierenden Münzen zugeführt werden.

Bei der beschriebenen Münzensortiervorrichtung hat es sich als zweckmäßig erwiesen, die Transportscheiben bei der Ruhelage in solcher

Stellung zu sichern, daß niemals einer der Ansätze 16 der Transportscheibe 15 bzw. 13 der ■ Transpprtscheibe 12 unter der Öffnung 18 bzw. 49 der Deckplatten 17 bzw. 48 zu liegen kommt.

Wäre letzteres möglich, dann könnte der Fall eintreten, daß sich die unterste Münze der oberhalb der Öffnungen 18 bzw. 49 vorhandenen Münzensäulen schräg legt und demzufolge bei einer Bewegung der Transportscheibe 15 bzw. 12 eingeklemmt wird. Um dies zu vermeiden, sind auf dem oberen Ende der Welle 5 zwei sternförmige Scheiben 50, 51 (Fig. 1 und 2) dicht übereinander angeordnet, und auf die Ränder derselben wirken zwei Hebel 52 bzw. 53, die an der Deckplatte 48 drehbar angeordnet sind und durch eine zwischengeschaltete Feder 54 gegeneinander und gegen die Ränder der Sternscheiben 50, 51 gedrückt werden. Durch die Kurvenflächen dieser Sternscheiben wird nach beendetem Betriebe der Sortiervorrichtung unter dem Einfluß der Feder 54 durch die Hebel 52 und 53 die Welle 5 selbsttätig in eine solche Lage gedrückt, daß die am Ende der Hebel 52, 53 befindlichen Rollen sich in Vertiefungen der Sternscheiben 50, 51 legen können. Diese Drehung der Welle 5 wird zunächst auf die Transportscheibe 12 der Sortiervorrichtung für größere Münzensorten und über das Getriebe auch der Welle 4 und damit auf die Transport scheibe 15 für die kleineren Münzensorten übermittelt derart, daß, wenn einer der Ansätze 13 bzw. 16 unterhalb der Münzen einwurf Öffnungen 18 bzw. 49 gestanden hat, er zwangsweise in der einen oder anderen Richtung so weit verschoben wird, daß diese Öffnungen ständig frei liegen und die erneut zur Sortierung zugeführten Münzen sich flach auf die Sortierbahn legen können.

Der Antrieb der beschriebenen Münzensortiervorrichtung kann von Hand oder von einer Kraftquelle her erfolgen, da gerade infolge der kreisförmigen Ausgestaltung der Sortierbahnen eine außerordentlich schnelle Sortierung möglich ist, ohne daß Störungen zu befürchten sind.

Claims (8)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Münzensortier vorrichtung, bei welcher die zu sortierenden Münzen einzeln durch eine drehbare, mit vorspringenden Zähnen versehene Transportscheibe einem Sammelzylinder entnommen und über eine Anzahl im Kreise angeordneter Sortieröffnungen hinweggeführt werden, wobei die Sortier-Öffnungen mit einem Rande eine gemeinsame Kreislinie berühren, dadurch gekennzeichnet, daß an den radial außen liegenden Kanten der kleineren Sortieröffnungen radial verschiebbare, unter Federwirkung stehende Schieber (19, 23, 24, 25, 26, 47) angeordnet sind, welche die entsprechenden Öffnungen genau begrenzen und so alle Münzen zwingen, sich gegen die Peripherie der drehbaren Transportscheibe (15 bzw. 12) zu legen, so daß gleich große Münzen direkt in die entsprechenden Öffnungen eingeleitet werden, während größere Münzen die erwähnten Schieber radial nach außen drücken und die Öffnungen sicher passieren.
2. 2. Münzensortiervorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in der über der Sortierbahn liegenden Deckplatte (17), und zwar über der radial äußeren Kante jeder Sortieröffnung, eine auf und ab bewegliche, unter Federwirkung stehende Drückerplatte (27) angeordnet ist, welche beim Durchgang jeder Münze angehoben wird und letztere entweder in die zugehörige Sortieröffnung eindrückt, oder eine größere Münze in wagerechter Lage über die nicht entsprechende Öffnung hinwegleitet.
3. 3. Münzensortiervorrichtung nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß übereinander zwei kreisförmige Sortierbahnen angeordnet sind, von denen die obere die Münzen lediglich ihrer Größe nach sortiert, die untere dagegen die Münzen nach ihrer Stärke trennt, und daß für diejenigen Münzen, die lediglich der Größe nach aussortiert werden, in der oberen und der unteren Sortierbahn gleichartige, übereinanderliegende Öffnungen vorgesehen sind, so daß die entsprechenden Münzen durch diese Öffnungen gleich vollständig aus der.Vorrichtung herausfallen.
4. 4. Münzensortiervorrichtung nach Anspruch ι bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite einer die obere Sortierbahn bildenden Mittelplatte (14) Querschienen (34) angeordnet sind, die in einem bestimmten, durch die Stärke der zu prüfenden Münzen bedingten Abstand über der unteren Sortierbahn liegen und derart schräg zur Bewegungsrichtung der Münzen liegen, daß eine· Münzensorte, welche eine größere Stärke besitzt, als der genannte Abstand ausmacht, durch die Querschiene aus der normalen Bewegungsbahn abgelenkt und hier durch besondere Öffnungen (b, d, e) ausgeschieden wird, während andere Münzensorten gleicher Größe, aber geringerer Stärke unterhalb der Querschienen weiterbewegt und darauf durch in der normalen Bewegungsbähn liegende Öffnungen (b', d', e') aussortiert werden.
5. 5. Münzensortiervorrichtung nach Anspruch ι bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschienen (34) unter Federwirkung stehen, so daß sie, wenn ungleichmäßig abgenutzte Münzen in den Zwischenraum zwischen der Querschiene und der Sortierbahn eingetreten sind, sich etwas heben und solche Münzen passieren lassen können..
6. 6. Münzensortiervorrichtung nach Anspruch ι bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in den Sortieröffnungen (B, D, E) der oberen Sortierbahn, durch welche die noch auf ihre Stärke zu prüfenden Münzen auf die untere¹ Sortierbahn fallen, auf und ab bewegliche Stempel (37) angeordnet sind, die nach Maßgabe einer auf der Antriebsachse (4) der Transportscheiben (10,15) angeordneten Kurvenscheibe (42, 43) periodisch bewegt werden, derart, daß sie unmittelbar nach dem Niederfallen einer Münze niedergehen und letztere auf der unteren Sortierbahn flachlegen und so ein richtiges Ergreifen derselben seitens der zugehörigen Transportscheibe ermöglichen.
7. 7. Münzensortiervorrichtung nach Anspruch ι bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sortieröffnungen (b, d, e), durch welche die mittels der Querschienen (34) aus der normalen Bewegungsbahn abgelenkten Münzen herausfallen, nach außen von unter Federwirkung stehenden, halbkreisförmigen Führungen (44) begrenzt sind, um diese Münzen sicher in die öffnungen hineinzuleiten.
8. 8. Münzensortiervorrichtung nach Anspruch ι bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Achse der drehbaren Transportscheibe (12) zwei versetzt zueinander liegende Sternräder (50, 51) angeordnet sind, auf deren kurvenförmige Seitenkanten zwei ' unter Wirkung einer Feder (54) stehende Hebel (52, 53) einwirken, um die zugehörige Achse 5 und damit auch die Transportscheiben jeweils nach beendeter Arbeit in solcher Stellung zu halten, daß die Zungen der Transportscheiben niemals unter den Münzeneinwurföffnungen (18 bzw. 49) der Sortiervorrichtung zu liegen kommen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.