DE2906516C1

DE2906516C1 - Glasses hinge

Info

Publication number: DE2906516C1
Application number: DE2906516A
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: GERLACH JOACHIM 7541 STRAUBENHARDT DE
Current assignee: GERLACH JOACHIM 7541 STRAUBENHARDT DE
Priority date: 1979-02-20
Filing date: 1979-02-20
Publication date: 1982-12-09
Also published as: DE2906516A1; ATA232579A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Brillenscharnier bestehend aus zwei Scharnierteilen, die durch ein Gelenk um eine Achse schwenkbar miteinander verbunden sind, bei dem das Gelenk ausschließlich von einem Gelenkkopf an dem ersten der beiden Scharnierteile und von einem diesen Gelenkkopf umfassenden Abschnitt an dem zweiten der beiden Scharnierteile gebildet ist, und bei dem der Gelenkkopf im Bereich der Achse gewölbt und sowohl dort als auch im Bereich der der Achse entfernt liegenden Umfangsfläche mit zur Achse rotationssymrnetrischen Lagerflächen versehen ist, die mit komplementär ausgebildeten Gegenflächen an dem Abschnitt des zweiten Scharnierteils in Eingriff stehen.The invention relates to a hinge for glasses Consists of two hinge parts which can be pivoted about an axis with one another by means of a joint are connected, in which the joint exclusively from a joint head on the first of the two hinge parts and from a section comprising this joint head on the second of the two hinge parts is formed, and in which the joint head in the area of Arched axis and both there and in the area of the circumferential surface remote from the axis with the Axis rotationally symmetrical bearing surfaces are provided with complementary counter surfaces engage on the portion of the second hinge part.

Brilienscharniere dieser Art sind an sich bekannt (US-PS 34 76 466 sowie 40 29 403) und können grundsätzlich als »Gelenkstiftlose Brillenscharniere« bezeichnet werden. Gelenkstiftlose Brillenscharniere haben insbesondere gegenüber den heute vielfach üblichen Brillenscharnieren, bei denen die Scharnierachse von einer Schraube gebildet ist, den grundsätzlichen Vorteil, daß sich die Gängigkeit des Scharniers auch bei längerem Gebrauch nicht merklich ändert, d. h. bei gelenkstiftlosen Brillenscharnieren kann es nicht auftreten, daß sich eine als Gelenkstift dienende Schraube im Laufe der Zeit durch das Schwenken des Brillenbügels festzieht, so daß schließlich überhaupt kein Schwenken des Brillenbügels mehr möglich ist, oder aber soweit lockert, daß die für den erforderlichen, einwandfreien Sitz einer Brille gewünschte gewisse Schwergängigkeit des betreffenden Brillenscharniers verlorengeht.Glasses hinges of this type are known per se (US-PS 34 76 466 and 40 29 403) and can basically be referred to as "hinge pinless glasses hinges" will. Hinges without hinge pins have especially compared to the many common today Hinges for glasses, in which the hinge axis is formed by a screw, the basic advantage, that the ease of movement of the hinge does not noticeably change even with prolonged use, d. H. at Hinges without a hinge pin, it cannot occur that a screw serving as a hinge pin is in the Tighten over time by pivoting the temple, so that ultimately no pivoting at all of the temple is more possible, or loosens to the extent that the required, flawless Seat of glasses desired certain stiffness of the glasses hinge in question is lost.

Gelenkstiftlose Brillenscharniere haben weiterhin den grundsätzlichen Vorteil, daß zwar durch die Reibungskräfte zwischen dem Gelenkkopf an dem ersten Scharnierteil und dem diesen Gelenkkopf umfassenden Abschnitt an dem zweiten Scharnierteil die für einen einwandfreien Sitz einer Brille erforderliche Schwergängigkeit erreicht werden kann und außerdem eine Trennung der beiden Scharnierteile bei der normalen Verwendung einer Brille nicht ohne weiteres möglich ist. jedoch bei Überlastungen, z. B. bei äußeren Stoßen auf das Brillengestell der Gelenkkopf aus dem ihn umfassenden Abschnitt des zweiten Scharnierteils herausspringt, wodurch ein Brechen der Brillcnteile und dabei insbesondere auch der Brillenbügel vermieden wird. Durch Eindrücken des Gelenkkopfes in den diesen Gelenkkopf umfassenden Abschnitt kann ein gelenkstiftloses Bri'lenscharnier in seiner Funktion wieder voll hergestellt werden. Durch das Aussoringen des Gelenkkopfes bei Überlastungen werden nicht nur materielle Schaden an der Brille bzw. am E'rillengestell vermieden, sondern gleichzeitig wird auch die Gefahr ev. Verletzungen an scharfen Bruc ikanten gebrochener Brillenteile stark reduziert.Hinges without hinge pins continue to have the fundamental advantage that, although through the Frictional forces between the joint head on the first hinge part and this joint head comprehensive section on the second hinge part required for a proper fit of a pair of glasses Sluggishness can be achieved and also a separation of the two hinge parts normal use of glasses is not easily possible. however, in the event of overloads, e.g. B. at external impact on the spectacle frame of the joint head from the section of the second comprising it The hinge part pops out, causing the glasses parts to break and, in particular, the temples is avoided. By pressing the joint head into the section comprising this joint head the function of a hinge without a pivot pin can be fully restored. By the Searing out the joint head in the event of overloading will not only result in material damage to the glasses or on the grooved frame avoided, but at the same time the risk of possible injuries from sharp bruises on broken eyeglass parts is also greatly reduced.

Bei einer Ausführung der bekannten gelenkstiftlosen Brille nscharniere (US-PS 34 76 466) ist der Gelenkkopf kugeiförmig ausgebildet und an einem Ende eines zapfenförmigen Ansatzes vorgesehen, der mit seinem anderen Ende am Brillenbügel befestigt ist. Der kugelförmig ausgebildete Gelenkkopf ist in einer Ausnehmung des die Brillengläser aufweisenden Teils des Brillengestells angeordnet und liegt dort gegenIn one embodiment of the known hinge pin-less glasses nscharniere (US-PS 34 76 466) is the joint head spherical and provided at one end of a pin-shaped projection, which with his the other end is attached to the temple. The spherical joint head is in a Recess of the part of the spectacle frame having the spectacle lenses and lies there against

zwei, einander gegenüberliegende Lagerflächen an, die kugelkalottenförmig gewölbt sind, und zwar jeweils rotationssymmetrisch zu einer gemeinsamen Achse. Der stiftförmige Ansatz reicht durch eine schlitzförmige Öffnung hindurch, die mit der Ausnehmung für die Lagerflächen des kugelförmigen Gele:ikkopfes in Verbindung steht Durch die kugelförmige Ausbildung des Gelenkkopfes besitzt diese Ausführung der bekannten gelenkstiftlosen Brillenscharniere keine eindeutig definierte, einzige Schwenkachse, d. h. der mit einem solchen Brillenscharnier gehaltene Brillenbügel ist um meürere Achsen schwenkbar, wodurch sich weder eine einwandfreie Funktion für die Brille noch ein einwandfreier Sitz der Brille am Kopf eines Brilltenträgers ergeben. Bei der öekannten Ausführung wird zwar versucht, den Sitz der Brille dadurch zu verbessern, daß an den Brillenbügeln jeweils zusätzliche Anlageflächen vorgesehen sind, die bei aufgeklappten Brillenbügeln gegen Gegenflächen an dem die Brillengläser tragenden Teil des Brillengestells anliegen. Derartige zusätzliche Anlageflächen sind jedoch in der Regei schon aus optischen Gründen nicht erwünscht und engen den Spielraum bei der i„.mlichen Ausgestaltung des Brillengestells bzw. der Brillenbügel unnötig ein.two, opposite bearing surfaces, which are arched in the shape of a spherical cap, in each case rotationally symmetrical to a common axis. The pin-shaped approach extends through a slot-shaped one Opening through that with the recess for the bearing surfaces of the spherical gel: ikkopfes in Connection is due to the spherical design of the joint head, this version has the known hinge pin-less spectacle hinges no clearly defined, single pivot axis, d. H. the one with Such a spectacle hinge held spectacle temple is pivotable about several axes, whereby neither a perfect function for the glasses nor a perfect fit of the glasses on the head of a glasses wearer result. In the case of the known embodiment, attempts are made to improve the fit of the glasses in that Additional contact surfaces are provided on the temples, which when the temples are opened against opposing surfaces on the part of the spectacle frame carrying the spectacle lenses. Such additional However, contact surfaces are usually not desirable for optical reasons and are narrow Scope in the possible design of the Glasses frame or the temple arm unnecessarily.

Bei einer anderen Ausführung der bekannten, gelenkstiftlosen Brillenscharniere (US-PS 40 29 403) ist der Gelenkkopf ebenfalls kugelförmig ausgebildet und an einer Verlängerung des Brillenbügels befestigt. Der den Gclenkkopf umfassende Abschnitt des zweiten Scharnierteils ist als hohlkugelförmiger Körper ausgebildet und besitzt eine öffnung, durch die der durch eine Schlitzung leicht elastisch ausgeführte Gelenkkop^f in den Innenraum des hohlkugelförmigen Körpers eingedrückt werden kann. Auch hier liegt durch die Kugelform des Gelenkkopfes keine eindeutig definierte, einzige Schwenkachse für das Brillenscharnier vor. Vielmehr können die beiden Scharnierteile um eine Vielzahl von Achsen relativ zueinander geschwenkt werden, so daß eine einwandfreie Funktion für eine mit solchen Brillenscharnieren ausgestattete Brille ebensowenig gewährleistet ist, wie ein einwandfreier Sitz der Brille am Kopf des Brillenträgers.In another embodiment of the known, hinge pinless spectacle hinge (US Pat. No. 4,029,403), the joint head is also spherical and attached to an extension of the temple. The Gclenkkopf the extensive portion of the second hinge part is formed as a hollow spherical body and having an opening through which the elastically Gelenkkop executed easily by slotting ^f can be pressed into the interior of the hollow spherical body. Here, too, due to the spherical shape of the joint head, there is no clearly defined, single pivot axis for the spectacle hinge. Rather, the two hinge parts can be pivoted about a plurality of axes relative to each other, so that a perfect function for glasses equipped with such hinges is just as little guaranteed as a perfect fit of the glasses on the head of the spectacle wearer.

Bekannt ist weiterhin ein Brillenscharnier (DE-GM 17 56 030), bei dem der erste Scharnierteil teilweise kreisscheibenförmig ausgebildet ist und an den beiden Stirnseiten dieses kreisscheibenförmigen Teils jeweils ein Gelenkstift angeformt ist. Die beiden Gelenkstifte liegen achsgleich mit der Achse des kreisscheibenförmigen Teils und reichen in Lagerbohrungen, die in einem den kreisscheibenförmigen Teil übergreifenden Abschnitt des zweiten Scharnierteils vorgesehen sind. Dieses bekannte Brillenscharnier hat vor allem den Nachteil, daß das kreisscheibenförmige Teil- bzw. Element mit seiner Umfangsfläche nicht an einer Gegenfläche des zweiten Scharnierteils anliegt; die beiden Scharnierteile vielmehr ausschließlich über die angeformte, relativ dünn ausgebildeten Gelenkstifte miteinander verbunden sind und diese Gelenkstifte bzw. die zugehörigen Lagerbohrungen wegen der hohen Flächenbelastung leicht ausbrechen könnenAlso known is a spectacle hinge (DE-GM 17 56 030) in which the first hinge part is partially Is formed circular disk-shaped and on the two end faces of this circular disk-shaped part in each case a hinge pin is formed. The two pivot pins are coaxially with the axis of the circular disk-shaped Partly and extend into bearing bores in a section that overlaps the circular disk-shaped part of the second hinge part are provided. This well-known eyeglass hinge has above all the Disadvantage that the circular disk-shaped part or element with its peripheral surface is not on one The opposite surface of the second hinge part rests; Rather, the two hinge parts exclusively via the molded, relatively thin hinge pins are connected to one another and these hinge pins or the associated bearing bores can easily break out due to the high surface loading

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Brillenscharnier der eingangs geschilderten Art dahin gehend zu verbessern, daß unter Beibehaltung der grundsätzlichen Vorteile einej gelenkstiftlosen Brillenscharniers sowie unter Sicherstellung einer ausreichenden Festigkeit für die Verbindung der Scharnierteile eine einzige, eindeutig festgelegte Schwenk- bzw. Gelenkachse erreicht wird.The invention is based on the object of providing a spectacle hinge of the type described above going to improve that while maintaining the basic advantages of a hinge pin-less spectacle hinge as well as ensuring sufficient strength for the connection of the hinge parts a single, clearly defined pivot or joint axis is achieved.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Brillenscharnier der eingangs geschilderten Art erfindungsgemäß so ausgebildet, daß der Gelenkkopf ein kreisscheibenförmiges Element ist, welches an wenigstens einer Stirnseite die eine erste Lagerfläche bildende rotationssymmetrische, über die ganze Stirnseite gewölbte Erhöhung oder Vertiefung aufweist, und dessen winkelmäßig von den Stirnseiten abgesetzte Umfangsfläche eine zweite Lagerfläche bildet.To achieve this object, a spectacle hinge of the type described at the outset is according to the invention in such a way designed that the joint head is a circular disk-shaped element which at least one Front side the rotationally symmetrical, arched over the entire front side, which forms a first bearing surface Has elevation or depression, and its circumferential surface angularly offset from the end faces forms a second storage area.

ίο Durch die besondere Ausbildung des Gelenkkopfes bzw. der Lagerfläche an diesem Gelenkkopf und der hierzu komplementär ausgebildeten Gegenflächen an dem Abschnitt des zweiten Scharnierteils ergibt sich für das erfindungsgemäße Brillenscharnier eine einzige, eindeutige Schwenk- bzw. Gelenkachse, die mit der Mittel- bzw. Symmetrieachse des kreisscheibenförmigen Elementes zusammenfällt. Hierdurch sind dann auch eine einwandfreie Funktion sowie ein einwandfreier Sitz einer mit Brillenscharnieren nach der Erfindung versehenen Brille gewährleistetίο Due to the special design of the joint head or the bearing surface on this joint head and the complementary counter surfaces the section of the second hinge part results in a single, unambiguous pivot or hinge axis that coincides with the central or symmetry axis of the circular disk-shaped Element coincides. This also ensures that it functions properly and is flawless Assured seat of glasses provided with hinges according to the invention

Da bei dem erfindungsgemäßen Brillenscharnier weiterhin die beiden Scharnierteile an großen Flächen gegeneinander anliegen, werden für das Brillenscharnier auch eine ausreichende Festigkeit sowie die für die Gängigkeit des Scharniers erforderlichen Reibungskräfte in der notwendigen Höhe erreicht.Since in the case of the glasses hinge according to the invention, the two hinge parts continue to be on large surfaces abut against each other, there will also be sufficient strength for the spectacle hinge as well as for the Convenience of the hinge required frictional forces reached in the necessary amount.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Brillenscharniers ist der Gelenkkopf bzw. der diesen Gelenkkopf aufweisende erste Scharnierteil aus Metall gefertigt, während der den Gelenkkopf umfassende Abschnitt des zweiten Scharnierteils aus Kunststoff, vorzugsweise aus zähem bzw. elastischem Kunststoff besteht, wobei die Eigenelastizität des Kunststoffmaterials die Anpreßkräfte bestimmt, mit denen die Lagerflächen und Gegenflächen gegeneinander anliegen. Hierbei ist es jedoch auch möglich, besondere Mittel vorzusehen, durch die diese Anpreßkräfte bestimmt werden bzw. die das Anpressen der Gegenfläche gegen die Lagerflächen unterstützen und damit die beiden Scharnierteile des erfindungsgemäßen Brillenscharniers zusätzlich aneinander sichern. Im einfachsten Fall bestehen diese Mittel aus einer Kappe, die nach dem Verbinden der Scharnierteile aneinander auf den den Gelenkkopf umfassenden Abschnitt des zweiten Scharnierteils aufgeschoben wird, wobei diese Kappe dann den den Gelenkkopf umfassenden Abschnitt bzw. entsprechende Wandabschnitie des zweiten Scharnierteils fest gegen den Gelenkkopf andrückt.
In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der zweite Scharnierteil eine den Gelenkkopf aufnehmende und die Gegenflächen bildende Ausnehmung besitzt sowie eine in die Ausnehmung reichende schlitzförmige Öffnung aufweist, welche sich konzentrisch zur Achse des Gelenks über einen Winkelbereich erstreckt, der größer als 90°, jedoch kleiner als 180° ist. Diese schlitzförmige Öffnung dient zum Einführen des Gelenkkopfes in die Ausnehmung des zweiten Scharnierteils. wobei zur Verbindung des Gelenkkopfes mit einem Brillenteil ein durch die schlitzförmige Öffnung hindurchgeführter Ansatz des Gelenkkopfes verwendet wird.In a preferred embodiment of the goggle hinge according to the invention, the joint head or the first hinge part having this joint head is made of metal, while the section of the second hinge part comprising the joint head is made of plastic, preferably of tough or elastic plastic, the inherent elasticity of the plastic material causing the contact pressure determined with which the bearing surfaces and mating surfaces bear against each other. Here, however, it is also possible to provide special means by which these pressing forces are determined or which support the pressing of the counter surface against the bearing surfaces and thus additionally secure the two hinge parts of the spectacle hinge according to the invention to one another. In the simplest case, these means consist of a cap which, after the hinge parts have been connected to one another, is pushed onto the section of the second hinge part comprising the joint head, this cap then pressing the section including the joint head or corresponding wall section of the second hinge part firmly against the joint head .
In a further development of the invention it is provided that the second hinge part has a recess receiving the joint head and forming the opposing surfaces, as well as a slot-shaped opening reaching into the recess, which extends concentrically to the axis of the joint over an angular range which is greater than 90 °, however is less than 180 °. This slot-shaped opening is used to introduce the joint head into the recess of the second hinge part. wherein a projection of the joint head passed through the slit-shaped opening is used to connect the joint head to a spectacle part.

Bsi dem erfindungsgemäßen Brillenscharnier erfolgt die Befestigung vorzugsweise des den Gelenkkopf übergreifenden Abschnittes bzw. des zweiten Scharnierteils dadurch, daß an diesem Scharnierteil ebenfalls ein Ansatz vorgesehen ist, der in eine Bohrung eines an dem betreffenden Brillenteil befestigbaren Verankerungskörper, z. B. einer Befestigungshülse einführbar ist. Die For example, the hinge according to the invention is preferably attached to the joint head overlapping section or the second hinge part characterized in that on this hinge part also a Approach is provided, which can be fastened to the relevant eyeglass part in a hole in an anchoring body, for. B. a fastening sleeve is insertable. the

Ausbildung ist dabei vorzugsweise weiterhin so getroffen, daß am Ansatz und in der Bohrung ineinandergreifende Rastelemente vorgesehen sind, durch die der Ansatz nach dem Einführen in die Bohrung in dieser gegen Herausziehen gesichert ist, so daß der Ansatz nur bei Überwindung einer gewissen Kraft aus der Bohrung wieder herausgezogen werden kann. Besitzt der Ansatz einen kreisförmigen Querschnitt, so daß er um seine Längsachse in der Bohrung drehbar ist, so hat dies den Vorteil, daß die mit dem Brillenscharnier verbundenen Brillenteile, z. B. der mit den Brillengläsern versehene Teil eines Brillengestells bzw. Brillenmittelti'il und der Brillenbügel bei einer Bearbeitung des Brillengestells, ι. B. beim Beschichten, Lackieren, Färben usw. gegeneinander verdreht werden können. Erst nach dieser Oberflächenbehandlung wird der Ansatz dann in der Bohrung beispielsweise unter Verwendung eines entsprechenden Klebers (Zweikomponentenkleber) endgültig festgelegt.Training is preferably also made so that interlocking locking elements are provided on the approach and in the bore, through which the approach is secured against pulling out after insertion into the bore, so that the approach only when overcoming a certain force from the bore can be pulled out again. If the approach has a circular cross-section so that it can be rotated about its longitudinal axis in the bore, this has the advantage that the glasses parts connected to the hinge, e.g. B. the part of an eyeglass frame or eyeglass means provided with the eyeglass lenses and the eyeglass temple when processing the eyeglass frame, ι. B. during coating, painting, dyeing, etc. can be rotated against each other. Only after this surface treatment is the approach finally fixed in the bore, for example using an appropriate adhesive (two-component adhesive).

Selbstverständlich können der Ansatz sowie die zugehörige Bohrung auch so ausgebildet sein, daß be-eits nach dem Einsetzen des Ansatzes in die Bohrung ein verdrehungssicherer und lagegenauer Halt der Scharnierteile relativ zueinander erhalten wird. In diesem Fall weisen der Ansatz und die den Ansatz aufnehmende Bohrung einen von der Kreislorm abweichenden Querschnitt auf bzw. sind mit ineinander greifenden I.ängsnuten und Stegen versehen.Of course, the approach and the associated bore can also be designed so that already after the attachment has been inserted into the hole, the Hinge parts is obtained relative to each other. In this case, the approach and the assign the approach The receiving bore has a cross-section deviating from the circular standard or are with one another gripping longitudinal grooves and webs.

Obwohl — wie oben ausgeführt wurde — der Gelenkkopf vorzugsweise aus Metall und der diesen Gelenkkopf umfassende Abschnitt bzw. Scharnierteil vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt sind, ist es bei dem erfindungsgemäßen Brillenscharnier auch möglich, beide Scharnierteile aus Metall zu fertigen, wobei dann an wenigstens einem der Scharnierteile die dortigen Lager- bzw. Gegenflächen mit einem Überzug aus Kunststoff versehen sind.Although - as stated above - the joint head is preferably made of metal and the latter The articulated head comprising section or hinge part are preferably made of plastic, it is at the spectacle hinge according to the invention also possible to manufacture both hinge parts from metal, in which case on at least one of the hinge parts the bearing or mating surfaces there with a coating Plastic are provided.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.Further refinements of the invention are the subject of the subclaims.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigt F i g. 1 in perspektivischer Darstellung den einen, als Gelenkpfanne ausgebildeten Teil eines Brillenscharniers gemäß der Erfindung:The invention is explained in more detail below with reference to the figures using an exemplary embodiment. It shows F i g. 1 in perspective the one as Joint socket formed part of a spectacle hinge according to the invention:

Fig.2 in perspektivischer Darstellung den anderen, den Gelenkkopf aufweisenden Teil des Brillenscharniers zusammen mit einer Bügeleinlage;2 shows the other in perspective, the joint head having part of the spectacle hinge together with a temple insert;

Fig.3 in perspektivischer Darstellung eine Befestigungsbuchse zur Befestigung des Scharnierteils gemäß Fig. 1 an einem Brillenteil, vorzugsweise an dem die Brillengläser tragenden Brillenmittelteil;3 shows a perspective view of a fastening bushing for fastening the hinge part according to FIG. 1 on a part of glasses, preferably on which the Eyeglass middle part carrying spectacle lenses;

Fig.4 in perspektivischer Darstellung eine Überwurf- bzw. Fixierkappe für den Scharnierteil gemäß Fig. 1;Fig. 4 is a perspective view of a cap or fixing cap for the hinge part according to FIG. 1;

F i g. 5 einen Schnitt durch das Brillenscharnier sowie durch den Brillenmittelteil und den an diesem Brillenmittelteil angelenkten Brillenbügel.F i g. 5 shows a section through the glasses hinge and through the middle part of the glasses and the one on this Eyeglass middle part hinged eyeglass temple.

Das in den Fig. 1—5 dargestellte Brillenscharnier besteht aus einem Scharnierteil 1, der — wie weiter unten noch im einzelnen erläutert wird — an dem Brillenmittelteil 2 befestigbar ist, sowie aus einem Scharnierteil 3, der — wie weiter unten ebenfalls noch erläutert wird — an einem Brillenbügel 4 bzv. an der Bügeleinlage 5 des Brillenbügels 4 befestigbar istThe spectacle hinge shown in FIGS. 1-5 consists of a hinge part 1, which - as further Will be explained in detail below - can be attached to the middle part 2 of the glasses, as well as from one Hinge part 3, which - as will also be explained further below - on a spectacle temple 4 or. at the Temple insert 5 of the temple arm 4 can be fastened

Der Scharnierieil 1 besitzt bei der dargestellten Ausführungsform einen im wesentlichen kugelförmigen Kopf 6, der an zwei einander gegenüberliegenden und parallel zueinander liegenden Seiten 7 abgeflacht ist undIn the embodiment shown, the hinge part 1 is essentially spherical Head 6, which is flattened on two opposite and parallel sides 7 and

an den ein zylinderförinigcr Ansatz 8 angeformt ist. Die Achse des Ansatzes liegt bei der dargestellten Ausfühiungsform in etwa parallel zu den Seiten 7, der Ansatz 8 ist jedoch so am Kopf 6 angeformt, daß die Achse des Ansatzes bzw. deren Verlängerung seitlich vom Mittelpunkt M des Kopfes 6 liegt. Selbstverständlich ist es auch möglich, daß wenigstens eine Seite 7 zumindest in einem Teilbereich eine konkave oder konvexe Wölbung aufweist. In dem Kopf 6 des vorzugsweise aus elastischem Kunststoff hergestellten Scharnierteils 1 ist eine Ausnehmung 9 eingeformt, die eine kreisförmige, konzentrisch zum Mittelpunkt M verlaufende Innenfläche 10 sowie zwei quer bzw. senkrecht zu dieser Innenfläche verlaufende Seitenflächen 11 besitzt, wobei jede Seitenfläche 11 einer Feite 7 benachbart liegt. Die Seitenflächen 11 der Ausnehmung 9 sind bei der dargestellten Ausführungsform rotationssymmetrisch zur Schwenkachse des Scharniers konkav gewölbt, wobei diese Schwenkachse durch den Mittelpunkt M hindurchreicht und senkrecht zur Zeichenebene der F i g. 5 bzw. zentrisch zur Innenfläche 10 verläuft. Zum Einschieben des Gelenkkopfes 12 am Scharnierteil 3 in die Ausnehmung 9 besitzt der Kopf 6 weiterhin eine schlitzförmige öffnung 13, deren Längserstreckung ebenfalls lOnzentrisch zum Mittelpunkt M bzw. zur Schwenkachse des Scharniers liegt. Diese schlitzförmige Öffnung 13 erstreckt sich bei der dargestellten Ausführungsform in etwa über einen Umfangsbereich von 120 bis 130° des Kopfes 6, in jedem Fall ist die schlitzförmige Öffnung 13 jedoch so ausgebildet, daß die Ausnehmung 9 durch die schlitzförmige Öffnung 13 nur über einen Winkelbereich seitlich offen ist, der kleiner als 180° ist, während sich die Innenfläche 10 über einen Winkelbereich erstreckt, der größer als 180° ist.to which a cylindrical extension 8 is formed. In the embodiment shown, the axis of the attachment is approximately parallel to the sides 7, but the attachment 8 is molded onto the head 6 in such a way that the axis of the attachment or its extension lies laterally from the center M of the head 6. Of course, it is also possible for at least one side 7 to have a concave or convex curvature at least in a partial area. In the head 6 of the hinge part 1, which is preferably made of elastic plastic, a recess 9 is formed which has a circular inner surface 10 running concentrically to the center point M and two side surfaces 11 running transversely or perpendicularly to this inner surface, each side surface 11 of a side 7 is adjacent. In the embodiment shown, the side surfaces 11 of the recess 9 are concavely curved in a rotationally symmetrical manner to the pivot axis of the hinge, this pivot axis extending through the center point M and perpendicular to the plane of the drawing in FIG. 5 or runs centrically to the inner surface 10. To insert the joint head 12 on the hinge part 3 into the recess 9, the head 6 also has a slot-shaped opening 13, the longitudinal extent of which is also off-center to the center point M or to the pivot axis of the hinge. In the embodiment shown, this slot-shaped opening 13 extends approximately over a circumferential area of 120 to 130 ° of the head 6, but in any case the slot-shaped opening 13 is designed so that the recess 9 through the slot-shaped opening 13 only laterally over an angular range is open, which is smaller than 180 °, while the inner surface 10 extends over an angular range which is greater than 180 °.

Bei der dargestellten Ausführungsform liegt das eine Ende bzw. die eine Querseite 14 der Öffnung 13 dem Ansatz 8 benachbart, und zwar an derjenigen Seite dieses Ansatzes, die den größeren Abstand vom Mittelpunkt M bzw. von der Schwenkachse des Scharniers aufweist. Das andere Ende bzw. die andere Querseite 15 der Öffnung 13 befindet sich an der dem Ansatz 8 entfernt liegenden Seite des Kopfes 6. Die Querseiten 14 und 15 bilden Anschlagflächen für den Scharnierteil 3, die die Bewegung des Brllenbügels 4 in die ausgeklappte bzw. in die eingeklappte Stellung begrenzen, während die Längsseiten 16 der Öffnung 13 als zusätzliche Führungsflächen für den Scharnierteil 3 dienen können.In the embodiment shown, one end or the one transverse side 14 of the opening 13 is adjacent to the extension 8, specifically on that side of this extension which has the greater distance from the center point M or from the pivot axis of the hinge. The other end or the other transverse side 15 of the opening 13 is located on the side of the head 6 that is remote from the extension 8 limit the folded position, while the longitudinal sides 16 of the opening 13 can serve as additional guide surfaces for the hinge part 3.

Zur Beiestigung des Scharnierteils 1 am Brillenmittelteil 2 ist eine Hülse 17 vorgesehen, die bei der dargestellten Ausführungsform an ihrer Außen- bzw. Mantelfläche kegelstumpfförmig ausgebildet ist und eine zylinderförmige Öffnung 18 besitzt, deren Querschnitt an den Durchmesser des ebenfalls zylinderförmigen Ansatzes 8 so angepaßt ist, daß dieser Ansatz 8 in die Öffnung 18 einführbar ist Die Bohrung 18 ist an der einen Stirnseite der Hülse 17, und zwar an derjenigen Stirnseite, an der die Hülse 17 den größeren Außendurchmesser aufweist, durch eine Wand verschlossen. Außerdem besitzt die Hülse 17 an ihrem Außenumfang wenigstens eine sich in Hülsenlängsrichtung erstreckende Nut 19, die zur drehsicheren Befestigung der Hülse 17 im Brillenmittelteil 2 dientFor attaching the hinge part 1 to the middle part of the glasses 2, a sleeve 17 is provided which, in the embodiment shown, is attached to its outer or outer surface. Outer surface is frustoconical and has a cylindrical opening 18, the cross section of which is adapted to the diameter of the cylindrical extension 8 so that this approach 8 in the opening 18 is insertable. The bore 18 is on one end face of the sleeve 17, specifically on that one The end face, on which the sleeve 17 has the larger outer diameter, is closed by a wall. In addition, the sleeve 17 has at least one extending in the longitudinal direction of the sleeve on its outer circumference extending groove 19, which serves for the rotationally secure fastening of the sleeve 17 in the middle part 2 of the glasses

Am verschlossenen Ende weist die Öffnung 18 einen Bereich 18' mit vergrößertem Querschnitt auf, wodurch in der Öffnung 18 eine Kante 20 entsteht, hinter die der Ansatz 8 beim Einführen in die Öffnung 13 mit am freien Ende des Ansatzes 8 angeformten Vorsprüngen 21At the closed end, the opening 18 has a region 18 'with an enlarged cross section, as a result of which in the opening 18 an edge 20 arises, behind which the Approach 8 upon insertion into the opening 13 with projections 21 molded onto the free end of the attachment 8

federnd einrasten kann, um den Ansatz 8 zumindest vorübergehend in der Hülse 17 so zu sichern, daß ein Herausziehen des Ansatzes 8 aus der Hülse 17 erschwert ist, jedoch dieser Ansatz in der Öffnung 18 der Hülse 17 um die Achse des Ansatzes gedreht werden kann. Um dieses federnde Einrasten der Vorsprünge 21 zu begünstigen, ist der Ansatz 8 bei 22 in Längsrichtung geschlitzt, wobei der Schlitz 22 gleichz2itig auch für eine möglichst gleichmäßige Verteilung eines Klebemittels dient, wenn der Ansatz 8 mit Hilfe dieses Klebemittels endgültig in der Hülse 7 verankert werden soll. Um hierbei eine möglichst innige Verbindung zwischen der Hülse 17 und dem Ansatz 8 zu erreichen, ist am freien Ende dieses Ansatzes weiterhin eine quer zur Achse des Ansatzes verlaufende Nut 23 vorgesehen, der eine Nut 24 am verschlossenen Ende der öffnung 18 entspricht.can spring into place to secure the approach 8 at least temporarily in the sleeve 17 so that a It is more difficult to pull the attachment 8 out of the sleeve 17, but this attachment is in the opening 18 the sleeve 17 can be rotated about the axis of the extension. To this resilient engagement of the projections 21 To favor, the approach 8 is slotted at 22 in the longitudinal direction, the slot 22 at the same time also for a As uniform as possible distribution of an adhesive is used when the approach 8 with the help of this adhesive should finally be anchored in the sleeve 7. In order to achieve the closest possible connection between the To achieve sleeve 17 and the approach 8, is still a transverse to the axis of the free end of this approach Approach extending groove 23 is provided, which corresponds to a groove 24 at the closed end of the opening 18.

Der Scharnierteil 3 besteht im wesentlichen aus dem Gelenkkopf 12, der bei der dargestellten Ausführungsform als kreisscheibenförmige Platte ausgebildet ist, welche an ihren beiden Flachseiten 25 rotationssymmetrisch zur Achse der kreisscheibenförmigen Platte und damit rotationssymmetrisch zur Schwenkachse des Brillenscharniers konvex gewölbt ausgebildet is:. Der Radius der kreisscheibenförmigen Platte bzw. des Gelenkkopfes 12 entspricht dem Radius der Innenfläche 10 der Ausnehmung 9 des Scharnierteils 1, während die Wölbung der Flachseite 25 gleich der Wölbung der Seitenflächen 11 der Ausnehmung 9 ist. Der Abstand, den die Flachseiten 25 voneinander aufweisen, ist geringfügig größer als der Abstand der beiden Seitenflächen 11 der Ausnehmung 9.The hinge part 3 consists essentially of the joint head 12, which in the embodiment shown is designed as a circular disk-shaped plate, which on their two flat sides 25 are rotationally symmetrical to the axis of the circular disk-shaped plate and so that it is rotationally symmetrical to the pivot axis of the spectacle hinge and is convexly curved. Of the The radius of the circular disk-shaped plate or of the joint head 12 corresponds to the radius of the inner surface 10 of the recess 9 of the hinge part 1, while the curvature of the flat side 25 is equal to the curvature of the Side surfaces 11 of the recess 9 is. The distance that the flat sides 25 have from one another is slightly larger than the distance between the two side surfaces 11 of the recess 9.

Am Gelenkkopf 12 bzw. an der diesen Gelenkkopf 12 bildenden kreisscheibenförmigen Platte ist am Umfang ein Ansatz 26 angeformt, der bei der dargestellten Ausführuiigsform quadratischen Querschnitt in der Weise besitzt, daß zwei Oberflächenseiten dieses Ansatzes parallel zur Achse des Gelenkkopfes 12 und zwei Oberflächenseiten senkrecht zur Achse des Gelenkkopfes 12 liegen. An dem dem Gelenkkopf 12 abgewandten Ende ist am Ansatz 26 eine Platte 27 angeformt, die zur Befestigung des Scharnierteils 3 an der Bügeleinlage 5 dient. Ebenso wie diese Bügeleinlage 5 ist der Scharnierteil 3 einschließlich des Gelenkkopfes 12, des Ansatzes 26 und der Platte 27 aus Metall hergestellt Die Befestigung des Scharnierteils 3 bzw. der Platte 7 an der Bügeleinlage 5 erfolgt durch geeignete Mittel, wie beispielsweise Schweißen, Löten oder Kleben.On the joint head 12 or on the circular disk-shaped plate forming this joint head 12 is on the circumference a projection 26 is formed, the square cross-section in the illustrated embodiment Way has that two surface sides of this approach parallel to the axis of the joint head 12 and two surface sides are perpendicular to the axis of the joint head 12. At the joint head 12 facing away from the end of a plate 27 is formed on the approach 26, which for fastening the hinge part 3 to the bracket insert 5 is used. The hinge part 3 including the joint head is just like this bracket insert 5 12, the projection 26 and the plate 27 made of metal. the plate 7 on the bracket insert 5 is carried out by suitable means, such as welding, soldering or gluing.

Als optische Abdeckung für den Kopf 6 sowie zur Sicherstellung eines ausreichenden Anpreßdruckes für die Seitenflächen 11 an den vorzugsweise polierten Flachseiten 25 des Gelenkkopfes 12 besitzt das dargestellte Brillenscharnier weiterhin eine Oberwurfbzw. Fixierkappe 28, die auf den Kopf 6 aufschiebbar ist und dementsprechend zwei flache oder entsprechend den Seiten 7 gewölbte Wandteile 29 besitzt, die über einen gewölbten Wandteil 30 miteinander verbunden sind. Diese Fixierkappe 28 ist vorzugsweise aus Metall gefertigtAs an optical cover for the head 6 and to ensure sufficient contact pressure for the side surfaces 11 on the preferably polished flat sides 25 of the joint head 12 have the The eyeglass hinge shown still has an upper throw or. Fixing cap 28 which can be pushed onto the head 6 and accordingly has two flat or corresponding to the sides 7 curved wall parts 29, which over a curved wall part 30 are connected to one another. This fixing cap 28 is preferably made of metal manufactured

Zum gelenkigen Verbinden der Scharnierteile 1 und 3 wird der Gelenkkopf 12 durch die Öffnung 13 in die Ausnehmung 9 eingeführt, wobei bei diesem Einführen sowohl die Längsseiten 16 der Öffnung 13 als auch die die Seiten 7 bildenden Wandteile des Kopfes 6 von den Flachseiten 25 zunächst zur Seite gedruckt werden, bis nach dem endgültigen Einführen des Gelenkkopfes 12 die Flachseiten 25 in den konkaven Vertiefungen an den Seitenflächen 11 der Ausnehmung 9 zu liegen kommen.For the articulated connection of the hinge parts 1 and 3, the joint head 12 is through the opening 13 in the Recess 9 introduced, with this insertion both the longitudinal sides 16 of the opening 13 and the the sides 7 forming wall parts of the head 6 are first printed from the flat sides 25 to the side until after the final insertion of the joint head 12, the flat sides 25 in the concave depressions on the Side surfaces 11 of the recess 9 come to rest.

Durch den Abstand, den die Flachseiten 25 voneinander aufweisen, ist sichergestellt, daß die Seitenflächen 11 auch nach dem Einführen des Gelenkkopfes 12 in die Ausnehmung 9 mit gewissem Druck gegen die Flachseiten 25 des Gelenkkopfes 12 anliegen, wodurch der Gelenkkopf 12 einerseits gegen unerwünschtes Herausrutschen aus der öffnung 9 gesichert ist und andererseits die erforderliche Bremswirkung beim Schwenken der Scharnierteile 1 und 3 relativ zueinander erhalten wird. Nach dem Einführen des Gelenkkopfes 12 in die Ausnehmung 9 wird zur endgültigen Sicherung der Scharnierteile 1 und 3 aneinander die Fixierkappe 28 seitlich auf den Kopf 6 aufgeschoben, wobei die Wandteile 29 mit Preßsitz gegen die Seiten 7 anliegen.By the distance that the flat sides 25 from one another have, it is ensured that the side surfaces 11 even after the insertion of the joint head 12 into the recess 9 with a certain pressure against the Flat sides 25 of the joint head 12 abut, whereby the joint head 12 on the one hand against undesirable Slipping out of the opening 9 is secured and on the other hand the required braking effect when Pivoting the hinge parts 1 and 3 relative to each other is obtained. After inserting the joint head 12, the fixing cap 28 is inserted into the recess 9 for the final securing of the hinge parts 1 and 3 to one another pushed laterally onto the head 6, the wall parts 29 bearing against the sides 7 with a press fit.

Die Öffnung 13 bleibt auch nach dem Aufsetzen der Fixierkar>pe 28 frei, so daß sich der in dieser Öffnung 13 liegende Ansatz 26 beim Schwenken des Scharniers in Längsrichtung der Öffnung 13 frei bewegen kann. Falls erforderlich, kann die Fixierkappe 28 durch Verwendung eines geeigneten Klebers zusätzlich am Kopf 6 gesichert werden.The opening 13 remains free even after the fixing car is put on, so that the opening 13 lying approach 26 can move freely when pivoting the hinge in the longitudinal direction of the opening 13. If If necessary, the fixing cap 28 can also be attached to the head 6 by using a suitable adhesive secured.

Bei der Befestigung des Brillenscharniers an den Brillenteilen wird beispielsweise — wie folgt — vorgegangen:When attaching the goggle hinge to the goggle parts, for example - as follows - proceeded:

Besieht der Brillenmittelteil 2 aus Kunststoff, so wird die Hülse 17 mit ihrem verschlossenen Ende voraus in eine Bohrung 31 des Brillenmittelteils 2 eingesetzt und dort in geeigneter Weise, beispielsweise unter Verwendung eines Klebers, ;·. B. eines Zweikomponentenkle-If the eyeglass middle part 2 is made of plastic, then the sleeve 17 is inserted with its closed end ahead in a bore 31 of the middle part 2 and there in a suitable manner, for example using an adhesive; ·. B. a two-component adhesive

ⁱⁿ bers derart verankert, daß die Öffnung 18 zum Einführen des Ansatzes 9 frei zugänglich bleibt. Es ist hierbei auch möglich, die Verankerung der Hülse 17 durch Einschwimmen mit Ultraschall vorzunehmen. Durch das in die Nut 19 beim Verankern eindringende ^{anchored in} bers in such a way that the opening 18 remains freely accessible for inserting the projection 9. It is also possible here to anchor the sleeve 17 by swimming in with ultrasound. By penetrating into the groove 19 during anchoring

ⁿ Material (Kleber oder Material des Brillenmittelteils 2) wird eine drehsichere Halterung der Hülse 19 erreicht. ⁿ material (adhesive or material of the middle part 2) a non-rotatable mounting of the sleeve 19 is achieved.

Weiterhin ist es selbstverständlich auch möglich, dieFurthermore, it is of course also possible to use the

Hülse 17 direkt :ni; dem Material des Brillenmittelteils 2 zu vergießen oder aber in eine Metallfassung zu integrieren, was insbesondere bei ganz oder teilweise aui Metal! bestehenden Brillenmittelteilen von Vorteil ist. Die Hülse 17 kann in diesem Fall in ihrer Formgebung selbstverständlich an das Dessin der Metallfassung angepaßt werden,d. h. es ist letztlich auchSleeve 17 direct: ni; the material of the middle part of the glasses 2 to encapsulate or to integrate into a metal socket, which is particularly the case in whole or in part ouch metal! existing middle parts of the glasses are an advantage is. The sleeve 17 can of course in this case in its shape to the design of the Metal frame to be adapted, d. H. it is ultimately too

⁴' möglich, anstelle der Hülse 17 einen nicht hülsenförmig ⁴ 'possible, instead of the sleeve 17, a non-sleeve-shaped one

geformten Körper mit einer öffnung 18 zu verwenden.molded body with an opening 18 to use.

Bei Brillengestellen, die keine weitere Bearbeitung,For glasses frames that do not require further processing,

wie Färben oder Beschichten mit Lack erforderlich machen, wird in die Öffnung 18 der Hülse 17 ein Kleber,such as dyeing or coating with varnish make it necessary, an adhesive is in the opening 18 of the sleeve 17,

''" z. B. ein Zweikomponentenkleber eingebracht und im Anschluß daran der Ansatz 8 in die öffnung 18 eingeführt und in dieser öffnung ggf. so gedreht daß der Scharnierteil 1 gegenüber dem Brillenmittelteil 2 die erforderliche Lage besitzt d. h. die Öffnung 13 zur Seite ''"Z. B. a two-component adhesive is introduced, and thereto the mixture introduced into the opening 18 in the terminal 8 and, if necessary, in this opening so rotated that the hinge part 1 in relation to the spectacle middle part 2 the necessary location that has the opening 13 to the side

des Brillenmittelteils 2 hin gerichtet ist. Durch den Schlitz 22 wird der Kleber beim Eindrücken des Ansatzes 3 gleichmäßig in der Öffnung 18 verteilt Gleichzeitig gelangt der Kleber in die Nuten 23 und 24, so daß nach dem Aushärten des Klebers eine innigeof the eyeglass middle part 2 is directed towards. Through the slot 22, the adhesive is pushed in when the Approach 3 evenly distributed in the opening 18 At the same time, the adhesive gets into the grooves 23 and 24, so that after the adhesive has hardened an intimate

^6Q Verbindung zwischen der Hülse 17 und dem Ansatz 8 hergestellt ist Zur Fertigstellung des Brillengestells werden die mit den Scharnierteilen 3 versehenen Brillenbügel durch Einführen der Gelenkköpfe 12 in die ^6Q connection between the sleeve 17 and the extension 8 is established

_ Ausnehmungen der Scharnierteile 1 am Brillenmittelteil_ Recesses in the hinge parts 1 on the middle part of the glasses

^6d 2 befestigt wobei diese Befestigung nach dem Aufschieben der Fixierkappen 28 auf die Köpfe 6 der Scharnierteile 1 abgeschlossen ist ^6d 2 attached, this attachment being completed after the fixing caps 28 have been pushed onto the heads 6 of the hinge parts 1

1st eine weitere Bearbeitung der Brille bzw. desIs a further processing of the glasses or the

Brillengestells, ζ. B. Färben oder Beschichten des Brillenmittelteils 2 und/oder der Brillenbügel 4 erforderlich, so werden die Ansätze 8 der Scharnierteile 1 ohne Verwendung eines Klebers in die Öffnungen 18 der Hülsen 17 eingeführt, und zwar derart, daß die Vorsprünge 21 dieser Ansätze hinter die Kanten 20 der betreffenden Hülse 17 einrasten. Im Anschluß daran werden in der oben beschriebenen Weise die Brillenbügel 4 durch Einschieben der Gelenkköpfe 12 in die Ausnehmungen 8 am Brillenmittelteil 2 befestigt. Nun kann die weitere Bearbeitung der Brille bzw. des Brillengestells, wie Färben oder Beschichten mit Lack, erfolgen, wobei bei dieser weiteren Bearbeitung die Scharnierteile 1 und damit auch die Brillenbügel 4 ohne Gewaltanwendung relativ zum Brillenmittelteil 2 π gedreht werden können.Glasses frame, ζ. B. dyeing or coating of the The middle part 2 and / or the temples 4 are required, the lugs 8 of the hinge parts 1 are without Using an adhesive inserted into the openings 18 of the sleeves 17, in such a way that the Projections 21 of these approaches snap into place behind the edges 20 of the sleeve 17 in question. Following that are in the manner described above, the temples 4 by pushing the joint heads 12 into the Recesses 8 attached to the middle part 2 of the glasses. Now the further processing of the glasses or the Spectacle frame, such as dyeing or coating with varnish, take place, with this further processing the Hinge parts 1 and thus also the temples 4 without the use of force relative to the middle part 2 π can be rotated.

Sobald die weitere Bearbeitung der Brille bzw. des Brillengestells abgeschlossen ist, werden die Ansätze 8 wieder aus den Hülsen 17 herausgezogen, worauf dann durch Einbringen eines Klebers in die Öffnungen 18 die -Ό endgültige Verankerung der Scharnierteile 1 in den zugehörigen Hülsen 17 und im Anschluß daran das Aufschieben der Fixierkappen 28 erfolgt.As soon as the further processing of the glasses or the glasses frame has been completed, the approaches 8 pulled out of the sleeves 17 again, whereupon by introducing an adhesive into the openings 18 the -Ό final anchoring of the hinge parts 1 in the associated sleeves 17 and then the The fixing caps 28 are pushed on.

Stellt sich nach der Bearbeitung der Brille heraus, daß die Scharnierteile 1 bei dieser Bearbeitung verschmutzt .'5 sind, so können diese verschmutzten Scharnierteile vor ihrem Verkleben mit den Hülsen 17 ohne Schwierigkeiten gegen nicht verschmutzte Scharnierteile ausgetauscht werden.If, after processing the glasses, it turns out that the hinge parts 1 are soiled during this processing .'5 are, these soiled hinge parts can be glued to the sleeves 17 without difficulty can be exchanged for hinge parts that are not soiled.

Der Anpreßdruck, mit dem die Seitenflächen 11 in gegen die Flachseiten 25 des Gelenkkopfes 12 anliegen ist bei dem erfindungsgemäßen Brillenscharnier vorzugsweise so eingestellt, daß sich bei einer Gewaltanwendung am Brillenbügel 4 die Verbindung bzw. Schnappverbindung zwischen den Scharnierteilen 1 und » 3 löst bzw. der Gelenkkopf 12 aus der Ausnehmung 9 heraustritt, so daß ein Brechen des Brillenbügels 4 und damit auch scharfe Bruchstellen vermieden werden, die zu Verletzungen führen könnten. Durch Eindrücken des Gelenkkopfes 12 in die zugehörige Ausnehmung 9 kann «o der betreffende Brillenbügel 4 wiederum ohne Schwierigkeiten am Brillenmittelteil 2 befestigt werden. Durch die kreisscheibenförmige Ausbildung des Geienkkopfes 12 mit gewölbten Flachseiten 25 ist weiterhin auch sichergestellt, daß nach dem Lösen eines Brillenbügels 4 vom Brillenmittelteil 2 beim Auftreten hoher äußerer Kräfte eine Verletzungsgefahr durch den Scharnierteil 3 nicht besteht.The contact pressure with which the side surfaces 11 rest against the flat sides 25 of the joint head 12 is preferably set in the spectacle hinge according to the invention in such a way that, in the event of the use of force on the temple 4 the connection or snap connection between the hinge parts 1 and » 3 releases or the joint head 12 emerges from the recess 9, so that a breaking of the temple 4 and this also avoids sharp breaks that could lead to injuries. By pressing the Articulated head 12 in the associated recess 9 can «o the relevant eyeglass temple 4 can in turn be attached to the eyeglass middle part 2 without difficulty. By the circular disk-shaped design of the Geienkkopfes 12 with curved flat sides 25 is still ensures that after releasing a temple 4 from the middle part 2 when high external Forces, there is no risk of injury from the hinge part 3.

Durch die Herstellung des Scharnierteils 1 aus Kunststoff sowie durch die Verwendung des Gelenkkopfes 12 mit vorzugsweise polierten Flachseiten 25 ist eine dauerhafte und weiche Gängigkeit des Brillenscharniers über lange Zeit gewährleistet Sollte sich herausstellen, daß das Brillenscharnier im Laufe der Zeit durch Abnutzungserscheinungen zu leichtgängig wird, kann mit Hilfe eines geeigneten Werkzeugs, z. B. mit Hilfe: einer Zange die Fixierkappe 28 durch Druck auf die Wandteile 29 so verformt werden, daß die Seitenflächen 11 wiederum ausreichend fest gegen die Flachseiten 25 des Gelenkkopfes 12 anliegen und somit die gewünschte Gängigkeit des Brillenscharniers wieder hergestellt ist.By producing the hinge part 1 from plastic and by using the joint head 12 with preferably polished flat sides 25 is a permanent and smooth movement of the spectacle hinge Guaranteed for a long time Should it turn out that the glasses hinge over time becomes too easy due to wear and tear, can be done with the help of a suitable tool, e.g. B. with Help: a pair of pliers the fixing cap 28 can be deformed by pressure on the wall parts 29 that the Side surfaces 11 in turn rest sufficiently firmly against the flat sides 25 of the joint head 12 and thus the desired ease of movement of the spectacle hinge is restored.

Sollte trotz der oben beschriebenen Sicherung gegen Überlastung der Scharnierteil 1 dennoch brechen, so kann dieser Scharnierteil jederzeit ohne Schwierigkeiten durch einen neuen Scharnierteil 1 ersetzt werden.Should the hinge part 1 break despite the above-described protection against overloading, so this hinge part can be replaced by a new hinge part 1 at any time without difficulty.

Der Schwenkbereich des dargestellten Brillenscharniers ist dadurch begrenzt, daß der Ansatz 26 bei vollständig aufgeklappten Bügel an der Querseite 14 und bei vollständig zugeklappten Bügel an der Querseite 15 einen Anschlag findet. Dies ist jedoch nicht unbedingt notwendig, d. h. die Länge der schlitzförmigen Öffnung 13 kann auch so gewählt sein, daß der aufgeklappte und/oder zugeklappte Brillenbügel 4 am Brillenmittelteil 2 anschlägt.The pivoting range of the hinge shown is limited by the fact that the approach 26 at fully opened bracket on the transverse side 14 and when the bracket is fully closed on the Transverse side 15 finds a stop. However, this is not absolutely necessary; H. the length of the slit-shaped Opening 13 can also be chosen so that the opened and / or closed eyeglass temple 4 on Eyeglass middle part 2 strikes.

Weiterhin ist die Breite der schlitzförmigen öffnung 13 vorzugsweise so auf den Querschnitt des Ansatzes 26 abgestimmt, daß dieser Ansatz an den Längsseiten 16 der Öffnung 13 eine Führung findet, wodurch die Festigkeit des Brillenscharniers noch verstärkt wird.Furthermore, the width of the slot-shaped opening is 13 preferably matched to the cross section of the projection 26 that this projection on the longitudinal sides 16 the opening 13 finds a guide, whereby the strength of the spectacle hinge is increased.

Da die Querschnittsabmessungen des Gelenkkopfes 12 in Richtung der Schwenkachse des Brillenscharniers wesentlich kleiner sind als die Queischnittsabmessun gen senkrecht zu dieser Schwenkachse, weist das Brillenscharnier auch eine ausreichende Sicherheit gegen unerwünschtes Schwenken des Brillenbügels 4 um eine quer zur Schwenkachse verlaufende Achse auf, d. h. das Brillenscharnier bietet auch eine ausreichende Festigkeit gegen Drehmomente, die um eine solche quer zur Schwenkachse verlaufende Achse wirken.Since the cross-sectional dimensions of the joint head 12 in the direction of the pivot axis of the spectacle hinge are much smaller than the cross section dimensions gen perpendicular to this pivot axis, the spectacle hinge also has sufficient security against undesired pivoting of the temple 4 about an axis running transversely to the pivot axis, d. H. the hinge for glasses also offers sufficient strength against torques that are transverse to such a the axis running to the swivel axis act.

Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, daß Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne daß dabei der der Erfindung zugrundeliegende Gedanke verlassen wird. Insbesondere ist es auch möglich, den Scharnierteil i ebenfalls aus Metall herzustellen, wobei dann die Seitenflächen 11 der Ausnehmung 9 und/oder die Flachseiten 25 des Gelenkkopfes 12 eine Beschichtung aus Kunststoff besitzen. Falls der Scharnierteil 1 aus Metall hergestellt ist, besitzt dieser im Bereich der konzentrisch zur Schwenkachse verlaufenden und als Anlage- bzw. Führungsfläche für den Umfang des Gelenkkopfes 12 dienenden Innenfläche 10 einen durchgehenden Schlitz, der ein federndes Ausweichen der beiden, die Seiten 7 bestimmenden Wandteile des Kopfes 6 beim Einführen des Gelenkkopfes 12 gestattet.The invention was described above using an exemplary embodiment. It goes without saying that Changes and modifications are possible without the underlying idea of the invention is left. In particular, it is also possible to also produce the hinge part i from metal, with then the side surfaces 11 of the recess 9 and / or the flat sides 25 of the joint head 12 have a coating made of plastic. If the hinge part 1 is made of metal, this has in the area of concentric to the pivot axis and as a contact or guide surface for the circumference of the Articulated head 12 serving inner surface 10 has a continuous slot that allows a resilient evasion of the two wall parts of the head 6 which determine the sides 7 when the joint head 12 is inserted.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen1 sheet of drawings

Claims

Patent claims:

1. Eyeglass hinge consisting of two hinge lines, which are connected to one another by a joint so that they can pivot about an axis, in which the joint exclusively from a joint head on the first of the two hinge parts and from one this joint head comprehensive section is formed on the second of the two hinge parts, and in which the joint head is arched in the area of the axis and both there and in the area of the The circumferential surface located away from the axis is provided with bearing surfaces that are rotationally symmetrical to the axis is that with complementary counter surfaces on the portion of the second The hinge part are in engagement, characterized in that that the joint head (12) is a circular disk-shaped element which at at least one end face that forms a first bearing surface that is rotationally symmetrical over the whole Front side has arched elevation or depression and its angle from the front ropes offset peripheral surface forms a second bearing surface.

2. Spectacle hinge according to claim 1, characterized in that the joint head (12) on two opposite end faces each have a first bearing surface (25).

3. glasses hinge according to claim 1 or 2, characterized in that the second hinge part (1) has a recess (9) which receives the joint head (12) and forms the opposing surfaces as well as a slot-shaped opening (Ϊ3) which extends into the recess (9) and which extends extends concentrically to the axis of the joint over an angular range which is greater than 90 °, however is less than 180 °.

4. Spectacle hinge according to one of claims 1 to 3, characterized in that the joint head (12) and / or the second hinge part (1) on their bearing or counter surfaces made of plastic exist.

5. Spectacle hinge according to one of claims 1-4, characterized in that the joint head (12) made of metal and the section comprising this joint head on the second hinge part (1) are made of plastic.

6. Spectacle hinge according to one of claims 1-5, characterized by one on the second Hinge part (1) attachable fixing cap (28).

7. spectacle hinge according to one of claims 1-6, characterized in that a hinge part, preferably the second hinge part (1) has an extension (8) which is inserted into a bore (18) a fastening sleeve (17) can be inserted.

8. glasses hinge according to claim 7, characterized in that the approach (8) and in the Bore (18) interlocking locking elements (20, 21) are provided, which when the Approach (8) in the bore (18) secure the approach against being pulled out, but a rotation of the Allow approach around its longitudinal axis.

9. spectacle hinge according to claim 7, characterized in that the extension (8) and the bore (18) in the fastening sleeve (17) have a cross-section deviating from the circular shape.

10. Spectacle hinge according to one of claims 1 to 9, characterized in that the at least one end face of the joint head (12) is convexly curved.