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Titel: Möbelscharnier
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Möbelscharnier Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier zum gelenkigen
Verbinden zweier Mbbelteile, insbesondere zum Anlenken einer Möbeltür an einen Möbelkörper,
mit einem an einem Möbelteil befestigbaren ersten Scharnierteil mit wenigstens einer
Gelenkstelle, die den ersten Scharnierteil gelenkig mit einem an dem anderen Möbelteil
befestigbaren zweiten Scharnierteil verbindet, wobei der erste Scharnierteil einen
in einer Bohrung an einer Oberflächenseite des einen Möbelteils verankerbaren, vorzugsweise
topfförmigen Haltekörper und einen seitlich in den Innenraum des Haltekörpers hineinragenden
und dort verstellbar gehalterten Scharnierarm aufweist, der die Gelenkstelle tragt.
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Möbeischarniere sind in zahlreichen Ausfuhrungen bekannt.
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Ein Möbelscharnier der voranstehend geschilderten Art besitzt eine
besonders einfache und billige Konstruktion, wobei die Scharnierteile sich auch
besonders einfach an den Möbelteilen befestigen lassen. Dies gilt insbesondere auch
fUr den Haltekörper, der beispielsweise zylinder- oder topfförmig ausgebildet ist,
so daß zur Verankerung des Haltekörpers in dem einen Möbelteil bzw. zum Einbringen
der hierfUr notwendigen Ausnehmung in den Möbelteil die beim Möbelhersteller bereits
vorhandenen und zum BefeRigen von topfförmigen Scharnierteilen verwendeten Arbeitsmittel
(Bohr-bzw. Frdswwrkzeuge) verwendet werden können. Weiterhin bietet ein Möbelscharnier
der eingangs geschilderten Art den Vorteil, daß der Halteteil nach seiner Befestigung
an dem einen Möbelteil nicht oder aber nur unmerklich Uber diesen Möbelteil vorsteht.
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Aufgabe der Erfindung ist es, ein Möbelscharnier der eingangs geschilderten
Art dahingehend-zu verbessern, daß sich auch fUr den zweiten Scharnierteil eine
besonders einfache Konstruktion und eine besonders
einfache Art
der Befestigung ergibt.
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Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein Möbelscharnier der eingangs geschilderten
Art erfindungsgemäß so ausgestaltet, daß deraltekörper in einer Ausnehmung an der
Innenfläche der MöbeltUr verankerbar ist und der zweite Scharnierteil am Möbelkörper
befestigbar ist, daß der von der Stirnseite der MöbeltUr in den Haltekörper hineinragende
Scharnierarm an seinem seitlich uber den Haltekörper vorstehenden Bereich zu dem
die Gelenkachse tragenden Ende hin abgewinkelt ist.
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Das erfindungsgemäße Möbelscharnier eignet sich bei entsprechender
konstruktiver Abänderung des Scharnierarms und/oder des am Möbelkörper zu befestigenden
zweiten Scharnierteil sowohl zum Anlenken von vorliegenden MöbeltUren, d.h. von
MöbeltUren, die im Schiießzustand mit ihrer Innenfläche gegen die Stirnfläche des
Möbelkörpers anliegen, als auch zum Anlenken von einliegenden MöbeltUren, die beim
Schließen in die Öffnung des Möbelkörpers einschwenken sowie auch zum Anlenken von
sog. gefälzten MöbeltUren, die beim Schließen nur teilweise in die öffnung des Möbelkörpers
einschwenken und mit einem an der Außenfläche vorgesehenen Falz im Schließzustand
gegen die Stirnfläche des Möbelkörpers anliegen. Bei sämtlichen Türanschlagarten
(vorliegende, einliegende und gefalzte MöbAturen) kann ein und derselbe Haltekörper
Verwendung finden.
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Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Scharniers, der (Vorteil)
vor allem auch auf die Verankerung des Haltekörpers in einer Ausnehmung an der Innenfläche
der Möbeltür zuruckzuführen ist, besteht darin, daß die Anbringung des Haltekörpers
an der MöbeltUr an sich unabhängig von der Turanschlagart ist, so daß beispielsweise
MöbeltUren mit bereits vormontierten Haltekörpern bei Verwendung eines entsprechenden
Scharnierarms und/oder eines entsprechenden zweiten Scharnierteils
wahlweise
als vorliegende oder einliegende MöbeltUren angelenkt werden können. Hierdurch ergibt
sich eine wesentliche Vereinfachung bei der Möbelherstellung, da sämtliche Möbelturen
in gleicher Weise mit den gleichen Haltekörpern vormontiert und die Möbelkörper
je nach gewunschter Türanschlagart mit entsprechenden zweiten Scharnierteilen versehen
werden können, wobei dan nach dem Einführen und Festlegen der entsprechenden Scharnierarme
in den Haltekörpern nach dem Aufsetzen dieser Scharnierarme auf die an einem Möbelkörper
vormontierten zweiten Scharnierteile automatisch die gewünschte Turanschlagart erhalten
wird.
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Bei Verwendung des erfindungsgemäßen Möbelscharniers kann somit auch
die Entscheidung, welche Möbeltür bzw. welche Türanschlagart bei bereits gefertigten
Möbelkörpern vorgesehen werden soll, in die letzte Phase der Möbelfertigung verlegt
werden, da die Möbelkörper neutral, d.h.
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ohne irgendwelche Ausnehmungen für die am MöbeBörper zu befestigenden
zweiten Scharnierteile hergestellt werden können. Bei Verwendung des erfindungsgemäßen
Scharniers ist es sogar denkbar, daß erst der Kunde im Möbelgeschöft entscheidet,
welche TUranschlagart (einliegende, vorliegende oder gefalzte MöbeltUr) er für ein
bestimmtes Möbel wUnscht.
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Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier ist die Abwinklung des Scharnierarmes
vorzugsweise so getroffen, daß die Gelenkachse bei einer geschlossenen vorliegenden
MöbeltUr vor der Stirnfläche der Möbelwand und in der Nähe der TUraußenfiäche, vorzugsweise
vor der TU.raußenflache liegt. Zum Anlenken von einliegenden MöbeltUren ist das
erfindungsgema.ßeScharnier vorzugsweise so ausgebildet, daß die Gelenkachse bei
geschlossener TUr seitlich von der Innenflächeder Möbelwand zum Inneren des Möbels
hin versetzt, jedoch ebenfalls vor der Außenfldche der geschlossenen MöbeltUr liegt,
wobei der Scharnierarm mit seinem abgewinkelten Bereich hier die äußere scharnierseitige
TUrkante hakenförmig umgreift.
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Zum Anlenken von gefälzten MöbeltUren ist der Scharnierarm bei dem
erfindungsgemäßen Scharnier vorzugsweise mehrfach, z.B. zweifach derart abgewinkelt,
daß die Gelenkachse bei geschlossener Möbeltür vor der Stirnfläche einer Möbelwand
und zugleich seitlich von der Möbeltür bzw.
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vom Falz dieser Mbbeltür liegt.
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Bei sämtlichen Anschlagarten bzw, bei samtlichen Ausführungen des
Scharnierarms reicht dieser Scharnierarm vorzugsweise vom Inneren der MöbeltUr bzw.
von dem in der MöbeltUr verankerten Haltekörpers durch einen Spalt zwischen der
geschlossenen TUr und der benachbarten Möbelwand an die Außenfldche dieser TUr.
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Weiterbildungen der Erfindung sind in den UnteransprUchen beschrieben.
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Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren an AusfUhrungsbeispielen
ndher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung eine
Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers zusammen mit einer Teildarstellung
einer MöbeltUr und eines Möbelkörpers, bei vom Möbelkörper abgenommener MöbeltUr
und getrennten Scharnierteilen; Fig. 2 in perspektivischer Darstellung das Scharnier
gemäß Fig. 1, bei am Möbelkörper angelenkter MöbeltUr; Fig. 3 einen Schnitt durch
das Scharnier gemäß Fig. 1 sowie durch die Möbelseitenwand und MöbeltUr, in einer
Ebene senkrecht zur Gelenkachse des Scharniers; Fig. 4 in perspektivischer Darstellung
eine abgewandelte Ausführung des am Möbelkörper zu befestigenden Scharnierteils
zum Anlenken zweier MöbeltUren an einer gemeinsamen Möbelwand;
Fig.
5 einen Schnitt ähnlich Fig. 4, jedoch bei zwei an einer gemeinsamen Möbelwand angelenkten
Möbeltüren; Fig. 6 in perspektivischer Explosionsdarstellung eine zweite Ausfuhrungs
form des erfindungsgemäßen Scharniers zusammen mit einer Teildarstellung der Möbeltür
und des Möbelkörpers, bei vom Möbelkörper abgenommener MöbeltUr und bei getrennten
Scharnierteilen; Fig. 7 in perspektivischer Darstellung das Scharnier gemaß Fig.
6, bei am Möbelkörper angelenkter Möbeltür; Fig. 8 einen Schnitt durch das Scharnier
gemäß Fig. 6 sowie durch die Möbelseitenwand und die MöbeltUr in einer Ebene senkrecht
zur Gelenkachse des Scharniers; Fig. 9 in perspektivischer Explosionsdarstellung
eine dritte AusfUhrungsform des erfindungsgemäßen Scharniers zusammen mit einer
Teildarstellung der Möbeltür und des Möbelkörpers, bei vom Möbelkörper abgenommener
MöbeltUr und bei getrennten Scharnierteilen; Fig. 10 ion perspektivischer Darstellung
das Scharnier gemäß Fig. 9, bei am Möbelkörper angelenkter Möbeltür; Fig. 11 einen
Schnitt durch das Scharnier gemäß Fig. 9 sowie durch die Möbeltür und die Möbelseitenwand
in einer Ebene senkrecht zur Gelenkachse des Scharniers; Fig. 12 in perspektivischer
Explosionsdarstellung eine vierte Ausführungsform des erfindungsgemußen Scharniers,
bei vom Möbelkörper abgenommener Möbeltür und getrennten Scharnierteilen; Fig. 13
eine perspektivische Darstellung des Scharniers gemäß Fig. 12 bei am Möbelkörper
angelenkter Möbeltür; Fig. 14 einen Schnitt durch das Scharnier gemaß Fig. 12 sowie
durch die Möbeltür und die Möbelseitenwand in einer Ebene senkrecht zur Gelenkachse
des Scharniers.
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In den Figuren ist 1 ein Möbelkörper mit einer Möbelwand 2, die eine
äußere Seitenwand des Möbelkörpers bildet, bzw. mit einer Möbelwand 3 (Fig. 4 und
5), die eine Zwischenwand dieses Möbelkörpers ist. Vom Möbelkörper 1 bzw. von den
Möbelwdnden 2 bzw. 3 ist der einfacheren Darstellung wegen in den Figuren jeweils
nur der untere Teil gezeigt.
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Am Möbelkörper 1 bzw. an dessen Wänden sind MöbeltUren 4, 5, 6, 7
bzw. 8 angelenkt, von denen ebenfalls der einfacheren Darstellung wegen in den Figuren
jeweils nur der untere Teil gezeigt ist. Es versteht sich, daa jede Möbeltür mit
wenigstens zwei gleichartigen, in den Figuren dargestellten Schanieren im oberen.
und im unteren Bereich am Möbelkörper 1 angelenkt ist. Bei den MöbeltUren 4 und
5 handelt es sich um sog.
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"aufliegende MöbeltUren", d.h. um Möbelturen, die im Schließzustand
mit ihrer Innenfluche gegen die Stirnfläche des Möbelkörpers 1 bzw. gegen die Stirnfläche
9 bzw. 10 der Möbelwand 2 bzw. 3 anliegen (Fig. 1-5).
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Die Möbeltür 6 ist eine sog. 11einliegende MöbeltUr", d.h. eine MöbeltUr,
die beim Schließen in die beispielsweise von den Möbelseitenwänden, dem Möbelboden
und der Möbeldecke begrenzte Möbelöffnung einschwenkt (Fig. 6 bis 8).
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Die MöbeltUren 7 und 8 sind sog. gefalzte Möbeltüren", d.h. MöbeltUren,
die im Schließzustand teilweise in die Uffnung des Möbelkörpers hineinreichen und
gleichzeitig mit einem an den Stirnseiten der Möbeltür 7 bzw. 8 vorgesehenen Falz
11 vor der Stirnflache 9 der Möbelwand 2 liegen (Fig. 9-14).
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Bei sämtlichen, in den Figuren dargestellten AusfUhrungsformen des
erfindungsgemößen Scharniers, d.h. unabhängig von der jeweiligen Anschlagart der
Möbeltür (vorliegende MöbeltUr, einliegende Möbeltür oder
gefalzte
Möbeltür) dient zur Befestigung der Scharnierteile an der betreffenden MöbeltUr
ein Haltekörper 12, der aus einem topfförmigen, teizylinderförmigen Teil 13 besteht,
der in einer an der Innenseite der betreffenden MöbeltUr 4 bis 8 vorgesehenen Bohrung
14 vera*erbar ist, wobei diese Bohrung gleichzeitig auch zur Stirnflache 4', 5',
6', 7' bzw. 8« der betreffenden Möbeltür hin offen ist. An seiner in die Bohrung
14 hineinragenden Stirnseite ist der topfförmige Teil 13 offen, wdhrend die andere,
der Innenfldche der Möbelseitenwand 4 benachbart liegende Stirnseite dieses topfförmigen
Teils durch eine Wandung 15 nahezu vollständig geschlossen ist. Die Wandung 15 setzt
sich in einen Uber den Umfang des topfförmigen Teils 13 vorstehenden Rand 16 fort,
mit welchem der Halteteil 12 gegen die Innenfldche der betreffenden lFbeltür anliegt.
Die Befestigung des Haltekörpers 12 in der Bohrung 14, deren Achse senkrecht zur
Innenfldche der betreffenden MöbeltUr liegt, erfolgt teilweise durch Uber den Umfang
des topfförmigen Teils 13 vorstehende, widerhakenartige Rippen, die sich in das
Material der Möbeltür eindrücken können, sowie teilweise durch eine Befestigungsschraube
17, die durch eine Bohrung im Rand 16 hindurch in das Material der MöbeltUr einschraubbar
ist.
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Im Inneren des topfförmigen Teils 13 ist ein im wesentlichen plattenförmig
ausgebildeter Zwischenträger 18 angeordnet, der mit nicht ndher dargestellten Führungsmitteln
in Richtung parallel zur Stirnfläche 4', 5', 6', 7', 8' verschiebbar im Inneren
des topfförmigen Teils 13 geführt ist. Dieser Zwischenträger 18 besitzt seinerseits
eine Gewindebohrung 19, in die das eine Ende einer Feststellschraube 20 hineinreicht,
welche mit ihrem Kopf im Bereich einer Vertiefung gegen die dem topfförmigen Teil
13 abgewandte Seite der Wandung 15 anliegt. Durch das in der Wandung 15 vorgesehene
Langloch 21 ist die voranstehend erwähnte Verstellung des Zwischentrögers 18 zusammen
mit der Feststellschraube 20 parallel zur Stirnfläche 4', 5', 6', 7' bzw. 8' möglich.
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Weiterhin besitzt der Zwischenträger 18 eine Führungsnut 22, die sich
senkrecht zur Stirnfläche 4', 5', 6', 7' bzw. 8' erstreckt und zur Aufnahme eines
lappenförmigen Ansatzes des Scharnierarmes dient, wobei dieser lappenförmige Ansatz
von der Stirnflache der betreffenden MöbeltUr her in den zu dieser Stirnseite hin
offenen Haltekörper bzw. in die Führungsnut 22 einschiebbar ist, wie dies weiter
unten sich im einzelnen beschrieben wird.
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Bei dem Möbelscharnier gemäß den Fig. 1-5 dient zum Anlenken der vorliegenden
MöbeltUren 4 bzw. 5 ein Scharnierarm 23, der einen flachen, lappenförmigen Ansatz
24 besitzt, der an seinem einen, in den Haltekörper 12 einfuhrbaren Ende einen zu
diesem Ende hin offenen Längsschlitz 25 aufweist und an seinem anderen Ende in einen
plattenförmigen Teil 26 Ubergeht, wobei die Oberfldchenseiten des Ansatzes 24 und
des plattenförmigen Teils 26 senkrecht zueinander liegen. Der plattenförmige Teil
26 ist bei der in den Fig. 1-5 dargestellten Ausführungsform in etwa rechteckförmig
ausgebildet, wobei die Längskanten dieses plattenfUrmigen Teils senkrecht zur Längserstreckung
des Ansatzes 24 liegen und der Ansatz 24 in etwa in der Mitte an einer Längsseite
des plattenförmigen Teils 26 angeformt ist. An der anderen Ldngsseite des plattenförmigen
Teils 26 ist eine GelenkhUlse 27 mit einer Bohrung 28 zur Aufnahme der Gelenkachse
29 angeformt, wobei die Achse der Bohrung 28 parallel zu den Oberfldchenseiten des
Ansatzes 24 und des plattenförmigen Teils 26 sowie senkrecht zur Längserstreckung
des Ansatzes 24 liegt. Zwischen dem Längs schlitz 25 und dem plattenförmigen Teil
26 ist am Ansatz 24 in einer Gewindebohrung eine Verstellschraube 30 angeordnet,
die als einstellbare Anlagefläche für den Scharnierarm 23 bzw. für den lappenförmigen
Ansatz 24 im Haltekörper 12 dient, wie dies weiter unten noch im einzelnen beschrieben
wird.
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Soll nur eine einzige MöbeltUr 4 an der Möbelwand 2 befestigt werden,
so wird ein korpusseitiger Scharnierteil 31 verwendet, welcher im
wesentlichen
ebenfalls plattenförmig ausgebildet ist und an einer Längsseite zwei Befetigungszapfen
32 besitzt, die entsprechend den Pfeilen A der Fig. 1 in vorbereitete Bohrungen
33 an der Stirnfldche 9 einsetzbar und dort mit Hilfe von Uberstehenden Umfangsrippen
verankerbar sind.
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Da sich die Befestigungszapfen 32 senkrecht von der einen Stirnseite
des plattenförmig ausgebildeten Scharnierteils 31 erstrecken, steht dieser Scharnierteil
im befestigten Zustand senkrecht von der Stirnfläche 9 der Möbelwand 2 weg, wobei
die der Stirnflache 9 entfernt liegende Stirnseite des Scharnierteils 31 in einen
Zylinderkörper 34 Ubergeht, der an seiner oberen Stirnfläche die Uber diese btirnfldche
hinausragende Gelenkachse 29 trägt.
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Zum Anlenken der Möbeltür 4 am Möbelkörper 1 wird nach dem Verankern
des Haltekörpers 12 in der Bohrung 14 der Ansatz 24 des Scharnierarmes 23 entsprechend
dem Pfeil B der Fig. 1 von der Seite her in den Innenraum des Haltekörpers 12 eingeschoben,
so daß sich der lappenfbrmige Ansatz 24 in der Führungsnut 22 zwischen dem Zwischenträger
18 und der Innenfläche der Wandung 15 befindet. Die Feststellschraube 20 liegt dabei
im Längsschlitz 25, während die Verstellschraube 30 mit ihrem Kopf eine Anlagefläche
ftir den Scharnierarm 23 an der Innenfleche der Wandung 15 und ggf. mit ihrem dem
Kopf abgewandten Ende eine Anlagefläche an dem Zwischenträger 18 bildet. Die Verstellschraube
30 ist durch einen Längsschlitz 35 in der Wandung 15 fUr einen Schroubenaeher zugönglich.
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Mit Hilfe des Zwischenträgers 18, der Verstellschraube 30 und des
Längsschlitzes 25 ist der Scharnierarm 23 bzw. dessen lappenförmiger Ansatz 24 in
drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumachsen relativ zum Haltekörper 12 einstellbar,
d. h. mit Hilfe des Längsschlitzes 25 in Längsrichtung des lappenförmigen Ansatzes
24, mit Hilfe der Verstellschraube 30 in Richtung senkrecht zur Innenfläche der
MöbeltUr 4 und senkrecht zu den Oberflöchenseiten des lappenförmigen Ansatzes 24
bzw.
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senkrecht zur Gelenkachse 29, und mit Hilfe des Zwischenträgers 18
parallel zur Innenfläche der MöbeltUr 4 bzw. parallel zur Gelenkachse 29.
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Nach dem Einschieben des Ansatzes 24 in den Haltekörper 12 sowie nach
erfolgter Justierung des Scharnierarmes 23 in einer Raumachse oder in mehreren Raumachsen
wird der lappenförmige Ansatz 24 durch Anziehen der Feststellschraube 20 zwischen
der Wandung 15 und dem Zwischenträger 18 festgeklemmt, wodurch der Scharnierarm
23 am Haltekörper 12 bzw. an der Möbeltür 4 festgelegt ist und nach dem Anziehen
der Feststellschraube 20 auch ein Verschieben des Zwischenkörpers 18 relativ zum
Haltekörper 12 nicht mehr möglich ist. Um die Verriegelung zwischen den einzelnen
Teilen (Haltekörper, Zwischenkörper und Ansatz) nach dem Anziehen der Feststellschraube
20 noch zu verbessern, sind an diesen Teilen Rastverzahnungen vorgesehen, die nach
dem Anziehen der FeststeSschraube 20 ineinandergreifen. Nach dem Festlegen der Scharnierarme
23 wirddie MöbeltUr 4 so auf den Möbelkörper 1 aufgesetzt, daß die Gelenkachsen
29 der am Möbelkörper 1 befestigten Scharnierteile 31 in die Bohrungen 28 der Scharnierarme
23 hineinreichen.
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Wie insbesondere den Fig. 2 und 3 zu entnehmen ist, liegt der plattenförmige
Teil 26 mit seinen Oberflächenseiten in etwa parallel zurStirnfläche 4' der MöbeltUr
4. Da sich die Lagerhülse 27 über die gesamte Länge des plattenförmigen Teils 26
erstreckt und die Bohrung 28 zu dem in den Figuren unteren Ende der LagerhUlse 27
hin offen ist, und da adErdem sich auch der Zylinderkörper 34 Uber die gesamte Länge
bzw.
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Höhe des Scharnierteils 31 erstreckt, liegt der Scharnierarm bei angelenkter
MöbeltUr 4 oberhalb des Scharnierteils 31, wobei der Zylinderkörper 34 optisch eine
Fortsetzung der Lagerhulse 27 bildet. Die Breite des plattenförmigen Teils 26 sowie
die Breite des Scharnierteils 31 in Richtung senkrecht zur Stirnfläche 9 sind dabei
so gewählt, daß sich die Gelenkachse 29 bei geschlossener Möbeltür 4 vor der Außenflöche
dieser Möbeltür befindet (Fig. 3).
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Zum Anlenken der beiden aufliegenden Möbeltüren 5 an der gemeinsamen
Möbelwand 3 wird anstelle des Scharnierteils 31 ein Scharnierteil 36 verwendet,
welcher ebenfalls in etwa plattenförn ig ausgebildet ist und an einer Längsseite
an der Stirnflache 10 befestigt ist, während an der anderen, entfernt liegenden
Längsseite nebeneinander zwei Zylinderkörper 37 angeformt sind, von denen jeder
an seinem oberen Ende eine Gelenkachse 29 trägt. Ansonsten entspricht die Ausbildung
des Scharniers der Ausbildung, wie sie im Zusammenhang mit den Fig. 1-3 beschrieben
wurde.
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Die Figuren 6-8 zeigen eine Ausfuhrungsform des erfindungsgemdßen
Scharniers zum-Anlenken der einliegenden MöbeltUr 6. Dieses Möbelscharnier besteht
wiederum aus dem in der Bohrung 14 zu verankernden Halteteil 12 mit dem Zwischenkörper
18 und der Feststellschraube 20. Das Scharnier besitzt einen Scharnierarm 38 mit
einem lappenförmigen Ansatz 39, welcher in seiner Ausbildung und Funktion dem lappenförmigen
Ansatz 24 entspricht, wobei auch der Ansatz 39 den Längsschlitz 25 sowie die Einstellschraube
30 aufweist. An dem dem Längsschlitz 25 abgewandten Ende geht der Ansatz 39 in einen
plattenförmigen Teil 40 Uber, dessen Oberfldchenseiten senkrecht zu den Oberflächenseiten
des Ansatzes 39 liegen, wobei der auch bei dieser Ausführungsform in etwa rechteckförmig
ausgebildete plattenförmige Teil 40 mit seiner Löngserstreckung senkrecht zur Längsachse
des Ansatzes 39 liegt und dieser Ansatz an einer Längsseite des plattenförmigen
Teils 40 angeformt ist. An der anderen Längsseite des plattenförmigen Teils 40 befindet
sich eine LagerhUlse 41 mit einr Lagerbohrung 42, die in der Fig. 6 mit unterbrochenen
Linien angedeutet ist und deren Achse parallel zu den Oberfluchenseiten des plattenförmigen
Teils 40 sowie parallel zu den Oberflächenseiten des lappenförmigen Ansatzes 39
liegt. Der am Möbelkörper 1 bzw. an der Möbelwand 2 zu befestigende Scharnierteil-43
besteht bei dieser AusfUhrungsform im wesentlichen aus dem Zylinderkörper 44 der
an seiner in der Fig. 6 sichtbaren oberen
Stirnseite die Gelenkachse
45 trägt, die bei am Möbelkörper 1 angelenkter MöbeltUr 6 von unten her in die Bohrung
42 der GelenkhUlse 41 hineinreicht. Der Scharnierteil 43 wird bei dieser AusfUhrungsform
an der Innenfläche der Möbelwand 2 befestigt, wobei fUr diese Befestigung am ZylinderstUck
44 ein seitlich Uber den Umfang des ZylinderstUcks wegstehender Lappen 46 mit zwei
Bohrungen 47 für efestigungsschrauben 48 vorgesehen ist, welch letztere in Bohrungen
49 an der Innenfläche der Möbelwand 2 eingreifen. Der Lappen 46 liegt in etwa tangential
zum Umfang des Zylinderkörpers 44, so daß bei an der Möbelseitenwand 2 befestigtem
Scharnierteil 43 der Zylinderkörper 44 und damit auch die Gelenkachse 45 seitlich
von der Möbelseitenwand 2, und zwar zum Inneren des Möbels hin versetzt angeordnet
sind. Die Befestigung des Scharnierteils 43 erfolgt weiterhin so, daß das Zylinderstück
44 und damit auch die Gelenkachse 45 zugleich hinter der Stirnfläche 9 im Inneren
des Mbbelkörpers 1 liegen.
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Weiterhin ist bei der in den Fig. 6-8 dargestellten Ausführungsform
die Breite des plattenförmigen Teils 14, der sich -ausgehend vom Ansatz 39-in Richtung
TUrinnenfläche - TUraußenfläche" entlang der Stirnflache 6' erstreckt, so gewählt,
daß die mit der Bohrung 42 versehene Lagerhülse 41 bei geschlossener Möbeltür 6
vor der Außenflöche dieser Möbeltür liegt, wobei der Scharnierarm 38 die außenliegende
TUrkante 6" im Bereich der Lagerhülse 41 umgreift, was dadurch erreicht wird, daß
diese Lagerhülse zu derdan Ansatz 39 zugewandten Oberflächenseite des plattenförmigen
Teils 40 hin versetzt liegt, d.h. die LagerhUlse 41 und der Ansatz 39 befinden sich
an einer gemeinsamen Oberflächenseite des plattenförmigen Teiles 40.
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Mit der gewählten Ausgestaltung des Scharnierarmes 38 bzw. mit der
gewalten Anordnung der Scharnierteile und dabei insbesondere auch des Scharnierteils
43 bezüglich der Möbelteile wird erreicht, daß die in
der Fig.
8 mit ausgezogenen Linien dargestellte geschlossene Möbeltur 6 beim Öffnen um 1800
um die Gelenkachse 45 geschwenkt werden kann, wobei dann die in der Fig. 8 mit unterbrochenen
Linien angedeutete, vollstundig geöffnete Möbeltür mit ihrer Außenfläche der Stirnfläche
9 der Möbelwand 2 benachbart liegt. Zur Aufnahme des plattenförmigen Teils 40 sowie
des Lappens 46 bei geschlossener Möbeltür 6 ist in der Stirnflache 6' dieser Möbeltür
eine Ausnehmung 50 vorgesehen, die auch zur TUroußenfläche hin offen ist und in
die die seitliche Öffnung des Haltekörpers 12 mündet, wobei diese Ausnehmung 50
bei geschlossener Möbeltür 6 durch die Lagerhülse 41 und den Zylinderkörper 44 verdeckt
ist, die sich optisch zu einem Zylinderstück ergänzen.
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Die Fig. 9-11 zeigen ein Möbelscharnier zum /nlenken der gefalzten
Möbeltur 7 an dem Möbelkörper 1, wobei dieses Scharnier wiederum aus dem in der
Bohrung 14 der Möbeltür 7 zu verankernden Haltekörper 12 mit Zwischenkörper 18 dnd
Feststellschraube 20 besteht. Die Bohrung 14 ist dabei so in die Innenfluche der
MöbeltUr 7 eingebracht, daß diese Bohrung auch zu der seitlich vom Falz 11 liegenden
Stirnfläche 7" der Möbeltür hin offen ist. Das Scharnier besitzt einen Scharnierarm
51 mit einem flachen lappenförmigen Ansatz 52, der wiederum dem Ansatz 24 entspricht
und den Längsschlitz 25 sowie die Verstellschraube 30 aufweist. An dem dem Längsschlitz
25 abgewandten Ende ist der Ansatz 62 zweifach, d. h. Z-förmig in der Weise abgewinkelt,
daß sich an den den Längsschlitz 25 und die Verstellschraube 30 tragenden Abschnitt
des Ansatzes 52 ein senkrecht zu diesem ersten Abschnitt verlaufender zweiter Abschnitt
und an diesem ein parallel zum ersten Abschnitt verlaufender dritter Abschnitt anschließen,
welch letzterer an seinem Ende in die Lagerhülse 53 mit Lagerbohrung 54 Ubergeht,
wobei die Achsen der Lagerhülse 53 und der Lagerbohrung 54 wiederum parallel zu
den Oberfldchenseiten des Ansatzes 52 und senkrecht zur Längserstreckung dieses
Ansatzes liegen. Zur Befestigung
an der Möbelwand 2 dient ein
Scharnierteil 55, der aus dem Zylinderkörper 56 mit der von der oberen Stirnseite
dieses Zylinderkörpers~weXtehenienc-Gelenkacbae 57 besteht. An dem Zylinderkörper
56 ist ein WinkelstUck 58 angeformt, dessen einer Schenkel ZylinderZ körper 56 trägt
und in etwa tangential zur Umfangsfläche dieses Zylinderkörpers verläuft, während
der andere Schenkel des WinkelstUcks 58 Bohrungen 59 für Befestigungsschrauben 60
aufweist, mit denen dieser Schenkel an der Innenfldche der Möbelwand 2 anschraubbar
ist,und zwar in der Weise, daß der Zylinderkörper 56 mit der Gelenkachse 57 vor
der Stirnfläche 9 der Möbelwand 2 liegt. Durch die zweifach abgewinkelte Ausbildung
des Ansatzes 52 liegt auch bei am Möbelkörper 1 angelenkter Möbeltür 7 die GelenkhUlse
53 vor der Stirnfläche 9, und zwar seitlich vom Falz 11, der bei geschlossener Möbeltür
mit seiner Innenfläche gegen die StirnfLäche 9 anliegt, wobei an der Innenfläche
dieses Falzes zur Aufnahme des Ansatzes 52 bzw. des WirlstUcks 58 bei geschlossener
Tur eine Ausnehmung 61 vorgesehen ist.
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Wie die Fig. 11 zeigt, ist die Möbeltür 7 aus der in dieser Figur
mit ausgezogenen Linien dargestellten Schließlage um die Gelenkachse 57 um 1800
in die in der Fig. 11 mit unterbrochenen Linien dargestellte Offenstellung schwenkbar.
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Die Fig. 12-14 zeigen eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers,
welches zum Anlenken der gefalzten MöbeltUr 8 an einen Möbelkörper 1 dient, dessen
Möbelwand 2 einen in die Türöffnung hineinragenden Wandabschnitt 62 besitzt. Dieser
Wandabschnitt 62, gegen dessen Ilußenfläche 62' bei geschlossener Möbeltür 8 der
Falz 11 anliegt und dessen die Möbelöffnung begrenzende Seitenfläche 62" der Stirnfläche
8' der geschlossenen Möbeltür 8 benachbart liegt, dient zur Befestigung des korpusseitigen
Scharnierteils 63, der wiederum aus einem Zylinderstuck 64 mit Gelenkachse 65 besteht.
An dem Zylinderstück 64 sind zwei Befestigungszapfen 66 angeformt, die seitlich
über den Umfang des Zylinderstucks
64 wegstehen und in durchgehende,
an der Außenfläche 6R' mündende Bohrungen 67 des Wandabschnittes 62 so einführbar
sind, daß der Zylinderkörper 64 mit der Gelenkachse 65 vor der Außenfläche 62' liegt.
Die Ansatze 66 besitzen Gewindebohrungen, in die von der Innenseite des Wandabschnittes
62 her Befestigungsschrauben 68 einschraubbar sind.
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Bezüglich der Ausbildung der Ubrigen Scharnierteile und deren Befestigung
an der Möbeltür 8 entspricht das in den Fig. 12-14 gezeigte Scharnier dem Scharnier
gemäß den Fig. 9-11.
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Durch die Ausbildung der Scharnierteile und deren Befestigung am Möbelkörper
1 bzw. an der MöbeltUr 8 liegt die Gelenkachse 65 bei geschlossener Tur vor der
Stirnfläche des Möbelkörpers 1 bzw. vor der Außenfluche 62' des Wandabschnittes
62 und zugleich seitlich vom Falz 11, wobei sich dieser Falz auf der der Außenfldche
der Möbelwand 2 abgewandten Seite der Gelenkachse 65 befindet. Wie die Gelenkachse
57 des Scharniers gemäß den Fig. 9-11 liegt auch die Gelenkachse 65 bei dem Scharnier
gemäß den Fig. 12-14 in etwa in einer Ebene, die von der Außenflöche der Möbeltür
8 bestimmt ist.
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Die Scharnierteile sind bei dem erfindungsgemäßen Scharnier vorzugsweise
aus Metall gefertigt. Es ist jedoch auch möglich, den topf förmigen Teil 13 des
Haltekörpers 12 einschließlich der Wandung 15 und des Randes 16 aus Kunststoff herzustellen.
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