DE289546C

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Publication number: DE289546C
Application number: DENDAT289546D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die bisher bekannten Maschinen zum Abteilen von Massen, wie sie insbesondere in der Schokoladenindustrie vielfach Verwendung finden, arbeiten im allgemeinen mit hin und her gehendem Kolben unterhalb des Zylinders, welchem die Masse durch ein Abteilventil zufließt. Derartige Maschinen werden entweder in der Weise hergestellt, daß sehr schwerflüssige Massen oder daß weniger schwerflüssige Massen behandelt werden können. Im ersteren Falle wird die Auswärtsbewegung des Kolbens durch den Druck der Masse selbst herbeigeführt, und nur die Einwärtsbewegung erfolgt gegebenenfalls mit Hilfe einer weiteren Kraft. Die zwangläufige Bewegung wird für die Auswärtsbewegung nicht gewünscht, um die Bildung von Hohlräumen zu vermeiden, welche notwendigerweise entstehen, wenn der Kolben sich schneller bewegt als die einströmende Masse. Bei der Verwendung von dünnflüssigen Massen ist man nicht in der Lage, durch das Vordringen der Masse den Kolben zu bewegen. Die Zufuhr der Masse geschieht mit Hilfe einer in dem Zuführungstrichter angeordneten Schnecke, welche die Masse nicht vorzuschieben vermag, wenn sie zu dünnflüssig ist. In solchem Falle muß daher der Kolben nach beiden Richtungen zwangläufig angetrieben werden, was keinerlei Nachteile mit sich führt, da bei Verwendung.

von dünnflüssiger Masse die Bildung von Hohlräumen nicht möglich ist.

Aus obiger Erwägung heraus wird man erkennen können, daß es unmöglich ist, mit ein und derselben Maschine sowohl schwerflüssige als auch leichtflüssige Massen abzuteilen, ohne daß erhebliche Änderungen an der Maschine ausgeführt werden, die mit großen Kosten verbunden sind. '

Mit Hilfe des Gegenstandes der Erfindung ist man in der Lage, die benutzten Kolben je nach Wunsch zwangläufig oder auch mit Hilfe der vordringenden Masse auswärts zu bewegen. Zu diesem Zweck kommen zwei wage-. recht bewegliche Kolben in Anwendung, welche' durch ein gemeinsam hin und her gehendes Glied in Tätigkeit gesetzt werden, das mit den Kolben derart lösbar verbunden wird, daß der jeweilige Vorschub des Kolbens durch das genannte Glied herbeigeführt wird, während bei der Bewegung dieses Gliedes in entgegengesetzter Richtung der Kolben sich selbst überlassen bleibt, um unter der Einwirkung der eingepreßten Masse seine Auswärtsbewegung zu vollziehen.

An der neuen Maschine ist noch in bekannter Weise die Vorkehrung getroffen, das Förderband, welches die abgeteilte Masse zweckmäßig in Schalen weiter befördert, von der Bewegungsvorrichtung der Kolben aus in

Tätigkeit zu setzen. Dadurch ist man in der Lage, den Vorschub des Förderbandes im Gleichschritt mit der Tätigkeit der Kolben zu halten. Ferner ist eine Einstellbarkeit vorgesehen, um den Hub der Kolben zu verändern, wodurch auch gleichzeitig der Vorschub des Förderbandes eine entsprechende Änderung erfährt. - Die Förderungsmenge der abgeteilten Masse und die Länge der einzulegenden

ίο Formen müssen ungefähr im gleichen Verhältnis zueinander stehen.

Fig. ι der Zeichnung zeigt die Maschine im Höhenschnitt und Fig. 2 in Seitenansicht. Die Fig. 3 bis 6 zeigen Einzelheiten der Maschine.

Bei der beispielsweise dargestellten Maschine wird die Masse in den Trichter α geleitet, in dessen unterem Fortsatz sich eine Schnecke b befindet, die die Masse dem Drehschieber c zuführt. Seitlich von diesem Drehschieber befinden sich die Zylinder f, in welchen die Kolben e spielen. Die Kolbenstangen e' werden von Mitnehmerarmen g erfaßt, die auf einer geteilten, durch Rechts- und Linksmutter h verbundenen Stange i sitzen.

Auf einer parallel zu der Stange i gelagerten Antriebswelle k sitzen zwei Kurvenstücke I, die derart versetzt zueinander angeordnet sind, daß sie bei der Umdrehung der Welle k die geteilte Stange i an der Rolle i' erfassen und absatzweise in der einen oder anderen Richtung bewegen. Die Entfernung der Rollen i' voneinander ist eine solche, daß bei der Umdrehung der Kurvenstücke / ein toter Hub verbleibt, mithin die Kolben zwar stets in die eine Endstellung dicht am Drehschieber bewegt werden, während bei der Rückwärtsbewegung der jeweilige Mitnehmerarm g den Kolben e zurückläßt und dieser nur unter der Einwirkung der vordringenden Masse auswärts bewegt werden kann. Bei dem Vorschub des Kolbens in Richtung nach dem Drehschieber nimmt dieser eine solche Stellung ein, daß die Masse nach unten befördert wird, um durch das Mundstück c' herausgedrückt zu werden.

Um auch eine zwangläufige Bewegung der Kolben herbeiführen zu können, ist eine entsprechend gestaltete Mutter m (Fig. 3) vorgesehen, welche auf die Kolbenstange e' aufgeschraubt werden kann, um den Mitnehmerarm g fest mit dem Kolben e zu verbinden. Es wird diese Verbindung hergestellt werden müssen, wenn dünnflüssige Masse abgeteilt werden soll.

Um den Abstand der beiden Rollen i' voneinander und somit die Auswärtsbewegung der Kolben e verändern zu können, ist die Linksund Rechtsmutter h von einem Schneckenrad η umgeben, welches durch Feder und Nut n' gegen Drehung gegenüber der Mutter gesichert ist, aber eine Verschiebung der Mutter in der Längsrichtung dadurch zuläßt, daß es die Mutter lose umgibt und zwischen zwei festen Wangen n" gehalten wird. Das Schneckenrad η kann durch eine Schnecke n³ gedreht werden, welche mit einem Handrad nⁱ verbunden ist. Das Getriebe wirkt zweckmäßig auf einen auf eine Teilung weisenden Zeiger ein, um die Hubgröße der Kolben bestimmen zu können.

An der Mutter sind ferner noch zwei Flanschen 0 angebracht, zwischen welchen ein Auge 0' die Stange i lose umgibt. Letzteres ist unten mit einer Zahnstange 0" verbunden, welche in Eingriff mit dem Zahnrad p steht. Dieses Zahnrad ist mit einer Kurbelscheibe q verbunden, welche dazu dient, ein Schaltwerk r in Tätigkeit "zu setzen, das mit der Trommel ν des Förderbandes u in Verbindung steht. Zweckmäßig sind zwei Kurbelzapfen ^ und t an der Scheibe q angebracht, welche durch die beiden Kurbelstangen s' und V mit der Klinke r' des Schaltwerkes r und mit der Klinke r" des Schaltwerkes r^s in Verbindung ■ steht. Die beiden Schaltwerke r, r' und r³ und r² sind gleichartig gestaltet und werden bei jeder hin und her gehenden Bewegung der Mutter h abwechselnd in Tätigkeit gesetzt, um das Förderband u, auf welches der Wärter die leeren Schalen an einem Ende legt, jeweilig um eine solche Größe weiter zu bewegen, wie der durch einen Kolben zugeführten Masse entspricht.

Zweckmäßig werden die Kurbelzapfen s und t auf der Scheibe q einstellbar angebracht. Es geschieht dieses mit Hilfe zweier Gleitklötze w (Fig. 4), welche in einer über dem Mittelpunkt der Scheibe hinweggeführten Nut w' verschiebbar liegen und durch eine Schraubenspindel χ mit Links- und Rechtsgewinde verstellt werden können. An' der Schraubenspindel sitzt zweckmäßig ein Handrad y, durch dessen Drehung der Hub der Schaltwerke beliebig geändert werden kann.

Die Hubscheibe d zum Drehen des Schiebers c ist auf der Welle k angeordnet, und zwar in der Mitte zwischen den Kurvenstücken I. In die Kurvennut der Hubscheibe d greift der Zapfen d' an dem Arm d" des Drehschiebers c ein. Die Kurvennut besitzt zwei schräg verlaufende Stellen d^s und zwei gerade verlaufende Stellen d* (Fig. 6), um dem Schieber c nach jeder schnell erfolgenden Verdrehung eine Ruhepause während der Kolbenbewegungen zu gewähren.

Es leuchtet ein, daß durch Drehung des Handrades w⁴ sowohl der Hub der Kolben e und somit die Menge des jeweilig zugeführten Gutes geändert wird als auch die jeweilige Vorschubbewegung des Förderbandes u, so daß der gewünschte Gleichschritt unter allen Umständen gewahrt wird.

Claims

Patent-Ansprüche:
ι. Maschine zum Abteilen von mehr oder weniger schwerflüssigen Massen, insbesondere Schokolade u. dgl., mit Hilfe beweglicher Kolben in wagerechten, unterhalb eines Fülltrichters angeordneten Zylindern, welchen die Masse abwechselnd durch einen Drehschieber zugeteilt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden

ίο Kolben (e) durch ein gemeinsames, hin und her gehendes Glied (»') bewegt werden, welches mit den Kolben derart lösbar verbunden ist, daß der jeweilige Vorschub der . Kolben durch dieses Glied herbeigeführt wird, während bei der Bewegung dieses Gliedes in entgegengesetzter Richtung der Kolben sich selbst überlassen bleibt, um unter der Einwirkung der eingepreßten Masse seine Auswärtsbewegung zu vollziehen.
2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegungsglied

' aus einer geteilten, mittels Rechts- und Linksmutter (h) einstellbaren Schubstange

(i) besteht, die ihrerseits durch zwei auf einer gemeinsamen Welle festsitzende, derart gestaltete Kurvenstücke (/) bewegt wird, daß die durch Einstellen der Mutter (i) in ihrem Hub veränderlichen Kolben

(e) stets in ihre Anfangsstellung dicht am Drehschieber (c) zurückgeführt werden.
3. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Kurvenstücke

(I) tragende Welle (k) in ihrer Mitte die Hubscheibe (d) trägt, mit deren Hilfe der Drehschieber (c) abwechselnd in der einen oder anderen Richtung gedreht wird,
4. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Kolbenstangen (e¹) Mitnehmerarme (g) gleiten, die durch Aufschrauben von Muttern (m) auf die Kolbenstange mit dieser verbunden werden können, zum Zweck, nach Bedarf auch die Auswärtsbewegung der Kolben z\vangläufig erfolgen zu lassen.
5. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieLinks- und Rechtsmutter (Λ) mit Hilfe eines von Hand beweglichen Getriebes gedreht wird, wobei der auf der Mutter selbst sitzende Getriebsteil («) verschiebbar und undrehbar mit der Mutter verbunden ist, wobei zweckmäßig das. Getriebe auf einen auf eine Teilung weisenden Zeiger einwirkt, zum Zweck, die Hubgröße der Kolben zu bestimmen.
6. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Linksund Rechtsmutter (/ι) und einem an sich bekannten, zum Bewegen des Förderbandes für die abgeteilten Massen dienenden Schaltwerk eine einstellbare Kurbelscheibe (q) angeordnet ist, welche von der hin und her gehenden Mutter (h) mit Hilfe eines Zahnstangengetriebes (o") in schwingende Bewegung gesetzt wird und durch eine Kurbelstange unmittelbar auf die Klinke des Schaltwerkes einwirkt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.