DE289118C

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Publication number: DE289118C
Application number: DENDAT289118D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMiV

Die Erfindung bezieht sich auf vom Führersitze zu bedienende Schaltvorrichtungen zum Einstellen eines Klappverdeckes mittels Motors, insbesondere bei Kraftfahrzeugen, wobei das Verdeck aus mehreren entsprechend geformten, sich übergreifenden Teilen besteht, die nach Bedarf während der Fahrt durch einen einzigen Händgriff des Fahrers ausgezogen bzw. in einen im rückwärtigen Teil der Karosserie

ίο vorgesehenen Behälter eingezogen werden können, so daß das betreffende Fahrzeug während der Fährt nach Belieben in ein gedecktes oder offenes Fahrzeug verwandelt werden kann.

_N Den Gegenstand der Erfindung bilden Einrichtungen bei solchen vom Führersitze des Fahrzeuges¹ unter Vermittlung motorischen Antriebes zu bedienenden Schaltvorrichtungen, welche das Ausschieben der einander übergreifenden, und zwar sowohl ebenen als auch gekrümmten Teile des Klappverdeckes während der Fahrt auf rasche und vorteilhafte Weise ermöglichen. Dies erfolgt durch zwei oder mehrere an dem Fahrzeugrahmen geführte biegsame Zahnstangen, an die die Teile des Klappverdeckes angeschlossen sind, welche Zahnstangen vermittels mit gelenkigen Wellen gekuppelter Schnecken ihren Antrieb in bekannter Weise unter Vermittlung von ausrückbaren Getrieben von der Motorkurbelwelle aus erhalten. Zur Feststellung sowie zur Auslösung des Schalthebels sind besondere, gleichfalls den Gegenstand der Erfindung bildende Einrichtungen vorgesehen.

In der Zeichnung sind einige Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt die Fig. 1 im Aufriß und teilweisen Schnitte das ein- und ausschiebbare Verdeck: samt dem Äusschiebmechanismus in Anwendung bei einem Kraftfahrzeug, und zwar sowohl in ausgeschobener Stellung (voll gezeichnet) als auch in eingezogener Stellung (punktiert gezeichnet), Fig. 2 dasselbe Fahrzeug mit abgenommener Karosserie im Grundriß. Die Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach x-x,. die Fig. 4 einen Schnitt nach; y-y, die Fig. 5 einen solchen nach Zrz, die Fig. 6 einen nach w-w, die Fig. 7 einen Schnitt nach ν-υ, die Fig. 8· einen nach u-u, die Fig. 9 einen nach- t-t, und die Fig. 10 einen Schnitt nach Srs der Fig. 1.

Auf den oberen Flanschen der beiden Chassisträger 2 (Fig. ι und 2) des Kraftfahrzeuges befindet sich je eine biegsame: und elastische Zahnstange 3, von welchen beiden Zahnstangen das eine Ende mittels eines schräg gestellten Bolzens 4 an die vordersten Teile .5; des Verdeckes angeschlossen ist. Die Zahnstangen 3 sind an den Trägern 2 in Gleitführungen 6, an der Karosserie in Gleitlagern 7 (Fig. 1) und an den Verdeckteilen in Nuten 8 (Fig. 10) geführt, entsprechen in ihrer Länge der ,Länge des ausgezogenen Verdeckes und der Karosserie und reichen beim eingezogenen Verdeck bis unter die Verschalung des Motors.

Die Bewegung der Zahnstangen 3 erfolgt durch Schnecken 10, die mit gelenkigen Wellen 11 gekuppelt und in Lagern 9 an den Tägern 2 des Chassisrahmens drehbar gelagert sind und

-5 in bekannter Weise ihren Antrieb unter Vermittlung von ausrückbaren Getrieben von der Motorkurbelwelle aus erhalten. Die Feststellung des Stellhebels 21 (Fig. 1, 2, 4 und 5), der seinen Drehpunkt in dem am linken Träger des Rahmens befestigten Lager 22 (Fig. 4) besitzt und unter dem Einflüsse zweier entgegengesetzt wirkender, zur Zurückführung des Stellhebels 21 in die Mittelstellung dienender Schraubenfedern 23 steht, erfolgt durch eine V-förmig gebogene, auf dem unteren Flansch des Trägers aufliegende Blattfeder 25 (Fig. 4,5), welche an ihren beiden Schenkeln je einen Druckknöpf 26 besitzt, der in ein Loch 27 des unteren Teiles des Hebels 21 federnd einschnappt, wenn der letztere in eine der beiden Endstellungen gebracht wird. Jeder der V-förmig abgebogenen Schenkel der Feder 25 besitzt eine öse 28, welche die Feder 25 mit je einem Winkelhebel 29 verbindet (in den Fig. 4 und 5 nur für den rechten Schenkel der Feder 25 gezeichnet), der mittels eines Drahtseiles 30 an einen einarmigen Arretierhebel 31 angeschlossen ist (Fig. 1, 5 und 6). Der Hebel 31 hat seinen Drehpunkt in einem am Träger 2 befestigten Lager 32 (Fig. 6), wobei das Seil an dem Zapfen 33 befestigt ist. Die gleiche Anordnung von Winkelhebel 29, Seil 30 und Arretierhebel 31 ist links vom Stellhebel 21 vorgesehen, jedoch in der Zeichnung nicht dargestellt, wobei der betreffende Arretierhebel 31 in einem am Vorderteil des Trägers 2 befestigten zweiten Lager 32 gelagert ist. An den Arretierhebel 31 stößt beim Ausziehen des Verdeckes ein etwas größer dimensionierter Zahn 31', der am Ende der Zahnstange 3 sich befindet und die Sperrung des Stellhebels 21, wenn das Verdeck vollständig ausgezogen ist, ausrückt, so daß der Hebel vermöge der Federwirkung in seine Mittellage tritt und hierdurch den Antriebsmechanismus für das Ausschieben des Verdeckes selbsttätig abstellt. Dasselbe geschieht auch auf der anderen linken Seite beim Einziehen des Verdeckes, indem der Zahn 31' der Zahnstange beim Rückgange gegen den auf der linken Seite von der Feder 25 am vorderen Ende des Trägers 2 angeordneten linken Arretierhebel 31 stößt, wodurch der Stellhebel 21 ausgelöst und wieder in die Mittellage gebracht wird.

: Das Verdeck 34 besteht aus mehreren, in dem dargestellten Ausführungsbeispiele aus sieben Teilen, von welchen die ersteren fünf Teile zum Überdecken des Karosserierumpfes einfach gebogen sind, während die zwei letzten Teile zum Überdecken des Hinterteiles doppelte Biegung aufweisen. Im ausgezogenen Zustande des Verdeckes überlappen sich die einzelnen Teile und dichten sich so genügend ab. während sich dieselben im zusammengelegten Zustande übereinanderschieben und zusammengeschoben in einem im rückwärtigen Teile der Karosserie vorgesehenen Behälter 35 untergebracht werden. Die einfach gebogenen Teile besitzen seitlich Nuten 36 (Fig. i, 7, 8), in welchen sich Zapfen 37 führen, zum Zwecke, die einzelnen Verdeckteile untereinander zu verbinden, um so das ganze Verdeck stabiler zu machen. Um das Ein- und Äusschieben der Verdeckteile zu erleichtern, sind dieselben mittels Rollen 38 in Nuten 39 der Seitenwände der Karosserie geführt (Fig. 9). Die zwei doppelt gebogenen rückwärtigen Teile sind beiderseits um einen Zapfen 40 drehbar, welcher gleichzeitig beim Einziehen als Drehpunkt für die vorderen Verdeckteile dient, die sich mittels Haken 41 um ihn drehen, um der Reihe nach geordnet in den Behälter 35 zu gelangen. An der Oberseite eines jtden Verdeckteiles sind weiter Nuten 42 vorgesehen, in welche sich beim Ausziehen des Verdeckes die Zahn-Stangen 3 einlegen (Fig. 10).

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Unter Benutzung einer vom Führersitz aus zu bedienenden Schaltvorrichtung mittels Motors einzustellendes Klappverdeck, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß die ausschiebbaren, einander übergreifenden, sowohl ebenen als auch gekrümmten Teile des Verdeckes (5) an zwei oder mehrere an dem Fahrzeugrahmen (2) geführte biegsame Zahnstangen (3) angeschlossen sind, welche vermittels mit gelenkigen Wellen (11) gekuppelter Schnecken (10) ihren Antrieb in bekannter Weise unter Vermittlung von ausrückbaren Getrieben von der Motorkurbelwelle aus erhalten.

2. Schaltvorrichtung für den Antrieb des Klappverdeckes nach Anspruch 1 mit einem Stellhebel, der unter der Einwirkung zweier entgegengesetzt wirkender Schrauben federn steht, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellung des Stellhebels (21) in einer seiner beiden Endlagen mittels einer V-förmig gebogenen Blattfeder (25) erfolgt, die am Steg eines Trägers (2) des Wagenrahmens angenietet ist und an ihren beiden Schenkeln je einen Druckknopf (26) besitzt, der in ein Loch (27) des unteren Teiles des Hebels (21) einschnappt, wenn dieser in eine der beiden Endstellungen gebracht wird.

3. Auslösevorrichtung für die Feststell-

vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch ge- j den Abmessungen beim Ausziehen des Verkennzeichnet, daß die V-förmige Blattfeder j deckes beeinflußt wird und das Auslösen (25) mittels Hebelgestänges mit einem am : der Sperrfeder bewirkt, worauf der Stell-Träger (2) des Wagenrahmens drehbar an- ; hebel (21) unter der Einwirkung der Federn geordneten Hebel (31) verbunden ist, der ! in seine Mittellage zurückbewegt wird und von einem am Ende der Zahnstange (3) ! dabei den Antrieb des Getriebes zum Ausvorgesehenen Zahn (31') von entsprechen- j schieben des Verdeckes selbsttätig abstellt.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.

BEHUN. GEDRUCKT IN DER REICHSDRUCKEREI.