DE287284C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind Vorrichtungen zum Reinigen von Förderwagen bekannt, bei welchen sich drehende Bürsten am Ende eines schwingbaren Rahmens so angeordnet sind, daß sie in den Förderwagen eingeführt werden können. Diese Vorrichtungen ermöglichen keine gründliche Reinigung von Förderwagen mit gewölbtem Boden. Die Erfindung betrifft eine besonders für diesen Zweck geeignete Reinigungsvorrichtung, bei welcher die vollkommene Entfernung der auf dem gewölbten Boden festsitzenden Rückstände mit Hilfe von sich drehenden Bürsten bewirkt wird, die gleichzeitig durch den Antrieb der Vorrichtung hin und her bewegt werden.

Zu dem Zweck sind die Bürsten an Armen angeordnet, die am Ende des schwingbaren Rahmens verschiebbar und drehbar gelagert sind. Nach Inbetriebsetzung der Vorrichtung werden die Bürsten in Umdrehung versetzt und die Arme mit den Bürsten hin und her geschoben. Von Hand werden dann die Arme mit den Bürsten in den Förderwagen eingeführt und gegebenenfalls noch um ihre Drehpunkte hin und her bewegt, so daß alle Stellen des gewölbten Bodens von den Bürsten bearbeitet werden.

In der Zeichnung zeigen Fig. 1 und 2 einen Längsschnitt durch die Vorrichtung bei verschiedenen Stellungen des die Bürsten tragenden Rahmens. Fig. 3 zeigt eine Oberansicht der Vorrichtung. In Fig. 4 ist eine Vorderansicht der die Bürsten tragenden Arme dargestellt, und die Fig. 5, 6 und 7 zeigen die Hebelübertragung und den Kurbelantrieb für die Hin- und Herbewegung der Bürsten.

Der zweckmäßig durch ein Gegengewicht ausgeglichene Rahmen α ist auf dem Gestell b in den beiden Lagern c und d drehbar gelagert und trägt am vorderen Ende die Achse e, welche seitlich verschiebbar im Rahmen angeordnet ist. Mit dieser Achse e sind die Arme f und g fest verbunden, an deren unteren Enden die Walzenbürsten h und * bzw. k und I gelagert sind. Von der Antriebswelle m aus wird durch die Riemen n, 0, p und die zwischengeschalteten Riemenscheiben, die auf der im Gestell b gelagerten Welle u sowie auf der Achse e sitzen, die Drehbewegung auf die Bürsten h, i, k, I übertragen. Dieselbe Antriebswelle m erzeugt mit Hilfe der durch Kegelräder angetriebenen Welle q, der auf dieser sitzenden Kurbel r, ferner des im Gestell b um den Punkt V drehbaren Doppelhebels s sowie des am Rahmen α im Punkt a' drehbaren Doppelhebels t die hin und her gehende Bewegung der Achse e und damit der Arme f und g sowie der Bürsten h, i, k, I. Die Übertragung der Bewegung von dem gegabelten Ende des Hebels s auf das gegabelte Ende des Hebels t erfolgt durch die verschiebbar auf der Welle u angeordnete Büchse ν (Fig. 6), in welche die Hebelenden in bekannter Weise so eingreifen, daß die Drehung der Wellen nicht behindert wird. An den Bürstenarmen f und g ist der

Handgriff y angebracht, mit welchem die Bürsten in den Förderwagen ζ eingeführt und herausgehoben werden. Damit die Kurbel, welche die Hin- und Herbewegung der Bürsten erzeugt, gut die toten Lagen überwindet, ist eine Feder χ mit der die Kurbel r und den Doppelhebel s verbindenden Kurbelstange w verbunden, die abwechselnd auf Zug und Druck beansprucht wird und eine ausgleichende Wirkung ausübt.

Zur Reinigung eines Förderwagens wird der Handgriff y herabgezogen, und es werden damit die Bürsten auf den Boden des Wagens gedrückt, wo sie durch den Antrieb gedreht und in der Längsrichtung hin und her geschoben werden. Es erfolgt daher in kurzer Zeit eine völlige Reinigung des Wagens.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Reinigen von Förderwagen, bei der sich drehende, heb- und senkbare Reinigungsbürsten am Ende eines in senkrechter Ebene schwingenden Rahmens angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürsten an Armen (f, g) ■ angeordnet sind, die auf einer durch einen ortsfesten Antriebsmotor hin und her bewegbaren, in dem schwingenden Rahmen (a) gelagerten Querachse (e) drehbar befestigt sind.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.