DE285586C

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Publication number: DE285586C
Application number: DENDAT285586D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Das Wesen der Haupterfindung liegt darin, daß während des Öffnens, Reinigens und Schließens der Reißfeder die Stellmutter überhaupt nicht berührt zu werden braucht. Zur Erreichung jenes Vorteiles sind bei der älteren Ausführungsform sechs Teile notwendig, nämlich die beiden Federblätter, die Stellschraube, die Stellmutter, die Schiene und der •Führungsstift. Gemäß der vorliegenden Zusatzerfm-

dung ist die Reißfeder in/'der^Weise vereinfacht, daß nur vier Teile vorhanden sind.

Eine Ausführungsform besteht im wesentlichen darin, daß die Hakenschraube des Hauptpatentes mit der Führungsschiene zu

t-5 einem Stück vereinigt ist.

Fig. ι zeigt die Seitenansicht der zusammengesetzten Reißfeder,

Fig. 2 die Außenansicht auf das obere Federblatt,

Fig. 3 die Innenansicht auf das untere Federblatt, und

Fig. 4 die Unteransicht auf den durch Vereinigung mehrerer Stücke gebildeten¹^ neuen Körper.

Aus einem Stück Flachstahl ist eine "nach hinten schmaler werdende hochkant stehende" Führungsschiene h herausgearbeitet, an deren Unterkante sich außer dem Haken g auch ein Ansatzlappen i anschließt, und an deren Oberkante dem Haken g gegenüber der das Gewinde tragende bolzenförmige Fortsatz f angebracht ist. Der Haken g greift durch den Längsschlitz b des Federblattes α nach außen. Im nämlichen Federblatt ist zum Durchlassen des Lappens i ein zweiter Längsschlitz c vorgesehen.

Der neue Lappen i in Verbindung mit dem Schlitz c ersetzt den Führungsstift c des Hauptpatentes in Verbindung mit dem Schienenschlitz i. Die Handhabung des Ganzen erfolgt daher genau ebenso, wie im Hauptpatent angegeben.

Eine andere Ausführungsform ist durch Fig. 5 in der Seitenansicht dargestellt, während Fig. 6 den Schnitt nach A-B durch die Fallschraube erkennen läßt. Hier verkürzt sich die Führungsschiene zu einem die Flachschraube f kreuzenden Längssteg h, der gerade hinreichend lang ist, um durch die Schlitze b und e nicht hindurchgebracht werden zu können. Das öffnen und Schließen der Reißfeder muß in diesem Fall durch Fingerdruck auf den Schraubenhaken g bewirkt werden, der als Handhabe dient.

Die soeben beschriebene Ausführungsform zeichnet sich außer durch die geringe Anzahl der angewendeten Teile auch durch die einfache Form der beibehaltenen Stücke aus, !wogegen allerdings der Vorteil einer Sicherung der Stellmutter g gegen unbeabsichtigte Berührung aufgegeben ist.

Bei der durch Fig. 7 und 8 in Seiten- und Oberansicht dargestellten Ausführungsform ist der Haken durch einen gewöhnlichen Schrau-

benkopf g ersetzt, und die Schraube f trägt zwischen den Federblättern α und d ein fest mit ihr verbundenes Stellrädchen k. Die Schraube durchsetzt in der Nähe ihres Kopfendes einen Längsschlitz b des unteren Federblattes und mit ihrem Fußende einen Längsschlitz e des oberen Federblattes d. Das überstehende Schraubenende greift in Muttergewinde des Führungsfingers k, der mittels

ίο eines durch einen Längsschlitz m des Fingers A greifenden Kopfschräubchens I oben auf dem Federblatt d geführt ist.

Das Öffnen und Schließen der zuletzt beschriebenen Reißfeder erfolgt durch Benutzung einerseits des Schraubenkopfes g, anderseits des Schiebefingers A als Handhabe, wobei also das Stellrädchen k nicht berührt zu werden braucht. Beim Öffnen tritt der Schraubenkopf g durch das erweiterte Ende des Schlitzes b.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Reißfeder mit Strichstärkehaltung nach Patent 282679, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Haken (g) versehene Schraube (f) mit der Schiene (A) zu einem einheitlichen Stück vereinigt ist, welches außerdem einen durch einen besonderen Längsschlitz (c) des unteren Federblattes (α) greifenden Führungslappen (i) trägt.
2. Reißfeder mit Strichstärkehaltung nach Patent 282679, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Haken (g) versehene Schraube (f) mit der zu einem Kreuzbalken (A) verkürzten Schiene zusammen als einheitlicher Körper ausgebildet und mittels beiderseitiger Abflachung in einem Längsschlitz (β) des oberen Federblattes (d) geradegeführt ist.
3. Reißfeder nach Patent 282679, bei welcher die Stellschraube mit ihrem Kopfende durch den am einen Ende erweiterten Schlitz des unteren Federblattes hindurchgreift, und das Stellrädchen zwischen . den Federblättern angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (f) mit dem Stellrädchen (k) fest verbunden ist, mit ihrem Fußende einen Längsschlitz (e) des oberen Federblattes (d) lose durchsetzt und mit dem überstehenden Stück in Muttergewinde eines außen auf dem oberen Federblatt (d) angeordneten Schiebefingers (h) eingeschraubt ist, der mit seinem (bei m) geschlitzten Ende den Schaft einer in das obere Federblatt (d) eingesetzten Kopfschraube (/) umgreift.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.