DE2849896C3

DE2849896C3 - Sitz- und Liegemöbel

Info

Publication number: DE2849896C3
Application number: DE2849896A
Authority: DE
Inventors: Alfred Wien Alembik
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1978-11-02
Filing date: 1978-11-17
Publication date: 1981-05-14
Also published as: AT356836B; NL7905393A; IL58575A; CH641337A5; FR2440175A1; US4292697A; DE2849896B2; ATA784578A; IT1193798B; BE877885A; DE2849896A1; IT7924760A0

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz- und Liegemöbel, bei dem auf einem aus dem Gestell ausfahrbaren Wagen in Sitzstellung zwei Polster übereinander und in Liegestellung hintereinander abgelegt sind, wobei ein Rückenpolster mii dem Gestell vorzugsweise fest verbunden ist und ein Keilpolster vorgesehen ist, der an dem Gestell aus einer Versorgungslage in der Sitzstellung hinter dem Rückenpolster in eine Gebrauchslage in der Liegestellung im Anschluß an die auf den Wagen hintereinander abgelegten zwei Polster verschiebbar und verschwenkbar geführt ist Derartige Liegemöbel sind z. B. aus der AT-PS 3 28 125 bekannt

Der Keilpolster ist bei dem bekannten Möbel mit seinem in der Versorgungslage oberen Bereich unter Verwendung von Rollen oder Gleitern an Führungen !5 gsführt, die aus an bzw. in dem Gestell vorgesehenen Schienen oder Nuten gebildet sind, wogegen seine in der Versorgungslage untere hintere Kante mit dem Wagen gelenkig verbunden ist Der ausfahrbare Wagen kann dabei aus zwei ineinander zu schiebenden Teilen bestehen, und dann kann z. B. gemäß der DE-OS 26 59 526 die untere Kante des Keilpolsters mit dem Innenteil des Wagens schwenkbar verbunden sein.

Die Anordnung von aus Schienen oder Nuten gebildeten Führungen setzt eine entsprechende Ausbildung des Gestelles des Möbels voraus und macht daher dessen Aufbau aufwendig und teuer.

Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, ein Sitz-

und Schlafmöbel der einleitend angegebenen Art so auszubilden, daß bei einem konstruktiv einfachen Aufbau, insbesondere unter Vermeidung von Führungen und von auf die Dauer zu Störungen Anlaß gebenden Beschlagteilen, eine automatische Verwandlung aus der

Sitz- in die Liegestellung und wieder zurück aus der Liegestellung in die Sitzstellung ermöglicht wird.

Die Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil

des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst

Bei der Verwandlung des Möbels aus der Ligestellung in die Sitzstellung wirkt die Aufhängung als Schwenkhilfe für den Keilpolster, so daß dieser ohne jede Führung to in der Sitzstellung hinter den Rückenpolster in eine Versorgungslage gebracht werden kann.

Einzelheiten der Erfindung sind nachfolgend an Hand der Zeichnung näher erläutert, die beispielsweise Ausführungsformen des Sitz- und Liegemöbels schematisch veranschaulicht. Es zeigt

F i g. 1 eine Schrägansicht des erfindungsgemäßen Möbels in Sitzstellung,

F i g. 2 eine Seitenansicht des Möbels in Sitzstellung, F i g. 3 eine Seitenansicht des Möbels in Liegestellung, so teilweise im Schnitt,

Fig.4 eine Seitenansicht des Möbels in einer Ruhestellung,

F i g. 5 eine Einzelheit einer geänderten Ausführungsform der Aufhängung des Keilpolsters und F i g. 6 eine Einzelheit in vergrößerter Darstellung.

Das erfindungsgemäße Sitz- und Liegemöbel weist ein Gestell 1 auf, das aus den Seitenwänden Γ und einer Rückwand 1" besteht. Armstützen sind konstruktiv bei dem erfindungsgemäßen Möbel nicht notwendig, können aber naturgemäß vorgesehen sein. Aus dem Gestell 1 ist ein aus einem äußeren Teil 2 und einem inneren Teil 3 bestehender Wagen ausfahrbar. Die beiden Teile des Wagens sind dabei durch Rollen 4 und 5 oder Gleiter gegenüber dem Boden abgestützt. Der μ innere Teil 3 des Wagens ist als Bettzeugkasten 14 ausgebildet, der durch einen mit einem Drahteinsatz versehenen oder aus einer Platte gebildeten Deckel 13 abschließbar ist. Dabei ist der Deckel 13 um ein

Scharnier schwenkbar an dem Bettzeugkasten 14 angelenkt Der äußere Teil 2 des Wagens stützt sich mit Rollen oder Gleitern 9 auf dem innen liegenden Teil 3 des Wagens bzw. auf dem Deckel 13 ab. Auf dem außen liegenden Teil 2 des Wagens ist ein Polster 10 fest angeordnet, an dem ein Polster 11 mittels eines Stoffscharnieres oder dgL 12 gelenkig verbunden ist, der in der Sitzstellung auf dem Polster 10 abgelegt ist und in der Liegestellung auf dem Deckel 13 abgelegt werden kann.

Mit dem Gestell 1 des Sitz- und Liegemöbels ist ein Rückenpolster 15 vorzugsweise fest verbunden, dessen untere Kante 16 elastisch ausgebildet sein kann und somit in der Sitzstellung auf dem oberen Polster 11 aufruht Zwischen dem Rückenpolster 15 und der Rückwand t" ist ein Raum freigelassen, in dem in der Sitzstellung ein Keilpolster 17 untergebracht werden kann. Dieser Keilpolster 17 ist mit seiner vorderen unteren Kante 40 mit dem innen liegenden Teil 3 des Wagens bzw. dem Bettzeugkasten 14 mit einem Scharnier 28 verbunden, das aus flachen Bändern besteht, wobei das eine Band 29 an dem Keilpolster befestigt ist, wogegen das Band 30 an dem innen liegenden Teil 3 des Wagens bzw. dem Bettzeugkasten

14 befestigt ist Das Band 29 besitzt dabei eine über den Schwenkpunkt 31 vorstehende Verlängerung 32 und an dem Band 30 ist ein Anschlag 33 vorgesehen, der in der Liegestellung gegen die Verlängerung 32 anschlägt und damit den Keilpolster 17 in der Gebrauchslage festhält. Dabei kann in der Verlängerung 32 eine Ausnehmung 34 für diesen Anschlag vorgesehen sein, damit das Scharnier in seine Strecklage gebracht werden kann.

Der obere Bereich 35 des Keilpolsters 17 ist mittels einer biegsamen, ggf. gummielastischen Aufhängung 36 am Gestell fixiert, vorzugsweise mit dem Rückenpolster

15 schwenkbar verbunden, wenn dieser am Gestell befestigt ist. Bei Verwandlung des Möbels aus der Liegestellung in die Sitzstellung wird daher der Keilpolster 17 mit diesem Bereich 35 auf einer vorgegebenen Bahn geführt und nach oben verschwenkt und somit in den zwischen dem Rückenpolster 15 und der Rückwand 1" freigelassenen Raum in eine Versorgungslage gebracht. Dieser obere Bereich 35 des Keilpolsters 17 kann dabei mit Rollen oder Gleitern 37 versehen sein, die die Verbringung des Keilpolsters hinter den Rückenpolster 15 durch Führung entlang der Rückwand 1" erleichtern. Der Keilpolster 17 kann ferner mit Füßen 38 versehen sein die schwenkbar mit seiner Unterseite und mittels eines gummielastischen Zuggliedes 39 innenseitig mit der hinteren, unteren Kante des Gestelles 1 verbunden sind Mittels des Zuggliedes 39 werden die Füße 38 beim Verwandeln des Möbels aus der Sitzstellung in die Liegestellung in die in Fig.3 dargestellte Lage gebracht wogegen das

ίο Zugglied bei der Rück verwandlung des Möbels ein Heranklappen der Füße 38 gegen die Unterseite des Keilpolsters 17 bewirkt

In F i g. 4 ist veranschaulicht daß durch Einschieben des Wagens lediglich mit seinem inneren Teil 3 eine Ruhestellung erreicht werden kann, in der sich der Polster 11 entlang des Keilpolsters 17 teilweise hochstellt, so daß ein Sitzen mit ausgestreckten Beinen auf dem Möbel möglich ist

Gemäß der in F i g. 5 dargestellten Ausführungsform ist der Keilpolster 17 mittels Lenkern 41 aufgehängt, die einerseits mit dem oberen Bereich 35 des Keilpolsters 17, andererseits mit dem Gestell oder der Rückseite des festen Rückenpolsters 15 gelenkig verbunden sind. Diese Lenker 41 bewirken in gleicher Weise wie die aus ggf. elastischem Textilmaterial bestehende Aufhängung 36 beim Einschieben des Wagens 2, 3 aus der Liegesteilung in die Sitzstellung eine Verschwenkung des Keilpolsters 17 aus der Gebrauchslage in die Versorgungslage und, umgekehrt, bei einer Verwandlung des Möbels aus der Sitzstellung in die Liegestellung eine Verschwenkung aus der Versorgungslage in die Gebrauchslage.

Der in der Liegestellung des Möbels zwischen dem Rückenpolster 15 und dem Keilpolster 17 entstehende Spalt kann durch eine Verkleidung 42 aus Möbelstoff abgedeckt werden, die einerseits mit der Rückseite des Rückenpolsters 15, andererseits mit der Oberseite des Keilpolsters 17 verbunden ist

Die dargestellten und beschriebenen Ausführungsformen dienen nur zur Erläuterung des Wesens der Erfindung, ohne diese auf Einzelheiten zu beschränken. Die Polster können dabei einstückig ausgebildet sein oder aus zwei oder drei Teilen bestehen. Auch kann das Sitz- und Liegemöbel als Fauteuil ausgebildet sein.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Sitz- und Liegemöbel, bei dem auf einem aus dem Gestell ausfahrbaren Wagen in der Sitzstellung zwei Polster übereinander und in der Liegestellung hintereinander abgelegt sind, wobei ein Rückenpolster mit dem Gestell vorzugsweise fest verbunden ist und ein Keilpolster vorgesehen ist, der an dem Gestell aus einer Versorgungslage in der Sitzsteliung hinter dem Rückenpolster in eine Gebrauchslage in der Liegestellung im Anschluß an die zwei auf dem Wagen hintereinander abgelegten zwei Polster verschiebbar und verschwenkbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Bereich (35) des Keilpolsters (17) mittels einer Aufhängung (36) an einem Fixpunkt des Gestells, z.B. mit dem Rückenpolster (15) und der untere Bereich (40) mit einem inneren, als Bettzeugkasten (14) ausgebildeten Teil (3) des Wagens schwenkbar verbunden ist

2. Möbel nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängung (36) aus biegsamem, ggf. gummielastischem Material besteht

3. Möbel nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem oberen Bereich (35) des Keilpolsters (17) Rollen (37) oder Gleiter zur Führung entlang der Rückwand (1") während der Umwandlung des Möbels angeordnet sind.

4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die aus einem Textilmaterial bestehende Aufhängung (36) sich über die ganze Breite des Keilpolsters (17) erstreckt und an der Rückseite des Rückenpolsters (15) befestigt ist

5. Möbel nach dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhängung des Keilpolsters (17) aus Lenkern (41) besteht, die einerseits mit dem oberen Bereich (35) des Keilpolsters (17), andererseits an Fixpunkten des Gestelles, z. B. mit der Rückseite des Rückenpolsters (15) ,gelenkig verbunden sind.

6. Möbel nach dem Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Liegestellung des Möbels zwischen dem Rückenpolster (15) und dem Keilpolster (17) entstehende Spalt durch eine Verkleidung (42) vorzugsweise aus Möbelstoff abgedeckt ist.

7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Keilpolster (17) Füße (38) angelenkt sind, die durch ein vorzugsweise gummielastisches Zugglied (39) in der Sitzsteliung an den Keilpolster (17) heran- bzw. in der Liegestellung in eine senkrechte Lage zu dem Keilpolster (17) verschwenkbar sind.

8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zur Anlenkung des Keilpolsters (17) an dem Bettzeugkasten (14) ein aus flachen Bändern (29, 30) bestehendes, seitlich anschlagbares Scharnier (28) vorgesehen ist, wobei das eine Band (29) eine über den Schwenkpunkt (31) vorstehende Verlängerung (32) aufweist, für die an dem anderen Band (30) ein Anschlag (33) angeordnet ist zwecks Festlegung der Liegestellung des Keilpolsters (17).