DE283853C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Vr 283853 KLASSE 6Sd. GRUPPE

MARTIN OHLSSON in LÜBECK.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstschließendes Türband mit Schließfeder und Flüssigkeitshemmung, welches auch als einfaches Türband verwendet werden kann.
Es -sind bereits selbstschließende Türbänder mit einer am unteren Teil des Bolzens angebrachten Flüssigkeitshemmung bekannt geworden. Der Bolzen selbst ist aber dort als Schraube ausgebildet, so daß sich die Tür

ίο beim Öffnen und Schließen hebt und senkt, wobei beim Öffnen das volle Gewicht der Tür überwunden werden muß. Ferner sind auch Türbänder mit Schließfeder bekannt, die abstellbar sind. Hierbei muß der volle Druck der Schließfeder beim öffnen der Tür überwunden werden. Diesen bekannten Türbändern gegenüber unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß der mit der Schließfeder gekuppelte Bolzen sich mittels seines Ansatzes gegen die teils schraubenförmig, teils eben verlaufende obere Fläche eines in der Hemmflüssigkeit liegenden, mit einem Ventil ausgerüsteten Hohlkolbens stützt, der durch eine unter ihm liegende Feder gegen den Bolzenansatz gedrückt wird, so daß infolge loser Verbindung von Kolbenstange und Kolben ein leichtes Öffnen und Schließen der Tür auch durch Hand erreicht wird.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Türbandes in der Schließstellung und Fig. 2 dieselbe Ansicht in der Offenstellung; Fig. 3, 4 und 5 zeigen den Hohlkolben in 40

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Ober- und Seitenansicht und in der Gebrauchsstellung.

Der Bolzen A ist fest mit der Platte B verbunden, welche zwischen den beiden Türbandhülsen C und D liegt. Der Bolzen sitzt nun sowohl lose in der Hülse C als in der Hülse D. Die Verkuppelung zwischen der Hülse C und dem Bolzen A erfolgt mittels des Hebels E, der an der Hülse C angelenkt ist und in einen Schlitz B¹ der Platte B einklinkt. Um. den in der Hülse D liegenden Teil des Bolzens A liegt eine Schraubenfeder F, welche einerseits an der Hülse D, andererseits bei G an dem Bolzen A befestigt ist. Der Bolzen A führt sich in einem Lager H der Hülse D. Unterhalb dieses Lagers ist auf den Bolzen A ein Kopf I aufgesetzt, der mit einer Nase K versehen ist, die auf einem unter Wirkung der Feder N stehenden Hohlkolben L ■ ruht, in dem ein federndes Ventil sitzt. Die obere Fläche L² des Kolbens L , ist schraubengangförmig ausgebildet; ihr oberer Teil L³ bildet wieder eine Ebene. Das in dem mit Einschnitten L^h versehenen Lager L¹ des Kolbens L eingesetzte, unter Wirkung der Feder T stehende Ventil besteht aus einem runden Hohlkörper M, dessen obere Platte M¹ zentrisch durchbohrt ist; unter dieser liegt eine Kugel O, welche sich auf einen im Boden des Körpers M eingesetzten Stift P stützt. Die seitlichen Wandungen des Ventils sind mit Durchbohrungen R versehen.

In dem unteren Teile D¹ der Hülse D, welche vorteilhaft von der Hülse D abschraubbar angebracht ist, befindet sich die Hemm-

flüssigkeit, Öl ο. dgl. und bedeckt den Kolben bis zu einer entsprechenden Höhe, derart, daß vorteilhaft in der Hochstellung des Kolbens L die Flüssigkeit unterhalb des Ventils M steht.

In der Verschlußstellung der Tür ist die Feder F entspannt, und die Nase K liegt auf der Fläche L³ des durch die Feder N in der Hochstellung gehaltenen Kolbens L. Die

ίο Hemmflüssigkeit steht auch zum Teil oberhalb des Ventilkörpers M. Wird nun die Tür geöffnet, so spannt sich durch die Drehung des Bolzens A die Feder F, und die Nase K wird bewegt. Sobald diese auf die Gewindefläche L² trifft, schiebt die Feder N den Kolben L aufwärts, und die Hemmflüssigkeit entweicht durch Abwärtsdrücken der Kugel O durch die obere öffnung S und die seitlichen Bohrungen R des Ventils. Die beim öffnen der Tür erforderliche Kraft zum Spannen der Feder F wird dabei durch die Wirkung der Schraubenfläche L² auf den Kolben A mittels der Feder N vermindert, und die Hemmflüssigkeit kann ohne Hinderung durch das Ven-

til hindurchtreten, so daß das öffnen der Tür ohne jede Anstrengung erfolgen kann.

Wird nun die geöffnete Tür losgelassen, so wird durch die beim Öffnen der Tür gespannte Feder F der Bolzen'Λ. zurückgedreht, wobei dann die Nase K den Kolben L unter Überwindung der Steigung der Fläche L² und Wirkung der Feder N abwärts drückt; die Hemmflüssigkeit hebt dann den Ventil körper M unter Spannung der Feder T an und tritt dann durch die Einschnitte L⁵ im Lager hindurch. Durch die Überwindung dieser drei Gegendrucke schließt sich die Tür unter Entspannung der Feder F zunächst langsam, sobald jedoch die Nase K auf die ebene Fache L³ gelangt, was dann erfolgt, wenn die Tür sich bis auf etwa 20 bis 30 cm vor der SchlußStellung befindet, so wirkt die Feder F, die die Hemmungen nunmehr überwunden hat, weil der Kolben L seine höchste Stellung erreicht hat, mit voller Kraft, und die Tür wird dann fest in die Schlußstellung gedrückt.

Die Tür kann auch mittels Hand schnell geschlossen werden. Die Hemmflüssigkeit öffnet in diesem Falle durch den stärkeren Druck des Bolzens A auf den Kolben L das Ventil M entsprechend diesem Drucke weiter, so daß die Hemmflüssigkeit schneller entweichen kann.

Um eine senkrechte Führung des Kolbens zu erreichen, kann an dem Lager H ein senkrechter Zapfen H¹ angeordnet sein, der sich in einen Schlitz L⁴ des Kolbens L führt.

Durch Herausheben des Hebels E aus dem Schlitz B¹ der Scheibe B wird die Verbindung zwischen der Hülse C und Kolben A gelöst, so daß sich die Hülse C lose um den oberhalb der Scheibe B befindlichen Teil des Kolbens A bewegt, wodurch das Türband als einfaches Band benutzt werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Selbstschließendes Türband mit Schließfeder und Flüssigkeitshemmung, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Schließfeder gekuppelte Bolzen' (A) sich mittels eines Ansatzes (K) gegen die teils schraubenförmig, teils eben verlaufende obere Fläche (L³, L²) eines in der Hemmflüssigkeit liegenden, mit einem Ventil ausgerüsteten Hohlkolbens (L) stützt, der durch eine unter ihm liegende Feder (M) gegen den Bolzenansatz (K) gedrückt wird, so daß infolge loser Verbindung von Kolbenstange und Kolben ein leichtes öffnen und Schließen der Tür auch durch Hand erreicht wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.