DE2820787A1

DE2820787A1 - Sicherheitsventil

Info

Publication number: DE2820787A1
Application number: DE19782820787
Authority: DE
Inventors: Josef Nemetz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1978-05-12
Filing date: 1978-05-12
Publication date: 1979-11-15

Description

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Sicherheitsventil

(Zusatz zu Patent Nr

Aktenzeichen P 26 27 233.3)

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil mit einer bis zum Erreichen des Ansprechdruckes druckabhängig wirkender Dichtung, wobei die Anpreßicraft des Dichtelementes an den Ventilkegel bzw. an den Sitz bis zum Ansprechdruck maßgeblich aus dem jeweiligen anstehenden Betriebsdruck resultiert nach Patent Nr (Aktenzeichen P 26 2? 23$.3) .

Bei dem Sicherheitsventil nach dem Hauptpatent, das sich sehr gut bewährt hat, wird zweckmäßiger Weise das Dichtelement aus einem nichtmetallischen Werkstoff vorgesehen und mit einem metallischen Kegel über eine metallische Scheibe mittels Schraube kombiniert. Bei sehr aggressiven Medien, wie z.B. Schwefelsäure, Salzsäure oder ähnlich, ist die Auswahl der geeigneten metallischen Werkstoffe jedoch nur sehr gering und weisenjmeist einen geringen Abtrag/Jahr an der Metalloberfläche auf. Eine sehr kurze Lebensdauer und somit geringe Betriebssicherheit sind oftmals die Folge.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sicherheitsventil nach dem Hauptpatent derart zu gestalten, daß es auch bei extrem aggressiven Medien in seiner Funktion d.h., hinsichtlich Dichtheit und Ansprechpunkt verbunden mit einer langen Lebensdauer einwandfrei ist, um eine hohe Betriebssicherheit zu erreichen.

Da bei diesen Medien die ürucKe und Temperaturen meist nicht sehr hoch liegen, wird die Aufgabe bei einem Sicherheitsventil nach dem Hauptpatent insbesondere dadurch gelöst, daß Dichtelement und Kegel aus einem Stuck und zwar aus Kunststoff, vorzugsweise Polytetrafluoräthylen bestehen. Die auf diese Weise

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am unteren Ende des Kegels ausgebildete Dichtlippe übernimmt die druckabhängige Dichtwirkung. Der Ventilsitz ist dann aus einem metallischen Werkstoff, der zweckmäßiger Weise emailliert ist, vorgesehen. Auf diese Art gibt es nur zwei direkt mediumberunrte Teile, die aufgrund ihrer Konstruktion und Korrosionsbeständigkeit die Funktion sicher stellen. Die nachgeschalteten Teile können je nach Bedarf aus einem anderen geeigneten Werkstoff, eventuell auch mit einem Fluorkunststoff oder ähnlich ummantelt, vorgesehen werden. Ebenso ist es möglich den Ventilsitz aus Polytetrafluoräthylen oder ähnlich herzustellen und an der dem Kegel zugewandten iieite mit einer Dichtlippe auazubilden. In diesem Fall ist es sinnvoll, den Kegel aus einem ine Lallischen Werkstoff, der wiederum zweckmäßiger Weise emailliert ist, vorzusehen.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in der Beschreibung der Figuren und in den Ansprüchen bzw. Unteranspruchen dargestellt, wobei bemerkt wird, daß alle Einzelmerkmale und alle Kombinationen von Einzelmerkmalen erfindungswesentlich sind.

In den Figuren 1 bis 2 ist die Erfindung an Ausfuhrungsformen aargestellt, ohne auf diese Ausfuhrungsformen beschränkt zu sein.

Fig. 1 zeigt ein federbelastetes Sicherheitsventil mit einem spezifisch druckabhängig wirkenden Kegel

Fig. 2 zeigt einen Ausschnitt aus einem gleichartigen Sicherheitsventil mit einem spezifisch druckabhängig wirkenden Ventilsitz

Die Figur 1 zeigt ein Sicherheitsventil im Schnitt. Das Gehäuse (1) ist mit einem Ventilsitz (2) versehen, der abgedichtet über Dichtung (3) als Wechselteil im Gehäuse (1) eingesetzt und auf übliche Art, hier jedoch nicht extra dargestellt, axial verankert ist. Der Ventilkegel (5), der aus Kunststoff, vorzugsweise Polytetrafluoräthylen besteht, besitzt an der dem Medium zugewandten Seite eine Dichtlippe (4-). An der dem Medium abgewandten Seite ist im Ventilkegel (5) ein Druckstuck (7) vorge-

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sehen, das zweckmäßig aus einem metallischen Werkstoff besteht. Auf diese Weise wirkt die Druckstange. (8) nicht direkt punktweise auf den aus Kunststoff bestehenden Ventilkegel (5) sondern über Druckstück (7) und fuhrt somit zu einer günstigen Druckverteilung gegenüber dem Ventilkegel (5). Um Hystereseerscheinungen zu vermeiden, ist der Winkel zwischen Ventilkegel (5) und Ventilsitz (2) im Dichtbereich entsprechend zu wählen. Da der anstehende Betriebsdruck wiederum radial gegen, die Dichtlippen (4) am Ventilkegel (5) wirkt, ist neben der Federkraft oder der Gewichtabelastung auch eine radiale betriebsdruckabhängige Dichtkoiuponente gegeben. Auf diese Meise definieren !''edorkraft odor ein Gewicht den Anöprüchpunkt und die Dichtwirkung wird vorrangig über den .Betriebsdruck selbst und nicht nur von der axial auf den Ventilkegel (5) wirkenden Kraft bestimmt.

In Figur 2 weist der Ventilsitz (2), der aus Kunststoff, zweckmäßiger Weise aus Polytetrafluoräthylen besteht, an der dem Ventilkegel (5) zugewandten Seite eine Dichtlippe (4) auf. Auch ist es möglich, den Innendurchmesser des Ventilsitzes (2) nur zylindrisch oder mit einem stumpfen Winkel auslaufend vorzusehen und somit die Dichtlippe (4) stabiler zu gestalten. Der Ventilkegel (5) besteht in diesem Fall aus einem metallischen Werkstoff, der zweckmäßiger Weise -zumindest im Dichtbereich und an der mediumberührten Seite- emailliert ist. Damit die auf den Ventilkegel (5) wirkende Kraft nicht auf dem Ventilsitz (2) lastet, stützt sich der Ventilkegel (5) auf dem Gehäuse (1) ab. Auf diese Weise wirkt nur die aus der konstruktiv vorgesehenen Vorspannung wirkende Kraft sowie die betriebsdruckabhängige Komponente gegen die Dichtlippe (4). Die weitere Wirkungsweise ist wie in Figur 1 beschrieben. .Bei dieser ,Ausfuhrung können Dichtung (3) und Druckstuck (7) entfallen. Selbstverständlich ist es auch möglich, den in diesem Fall aus Kunststoff bestehenden Ventilsitz (2) an der dem Medium abgewandten Seite bzw. an der dem Gehäuse (1) zugekehrten Seite metallisch zu armieren.

Alle einzelnen hier beschriebenen Merkmale können auch gegenseitig kombiniert werden. Es ist daher auch technisch möglich, beide Teile d.h., Ventilsitz und Ventilkegel aus einem geeigneten Kunststoff bzw. unterschiedlichen Kunststoffen herzustellen.

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Claims

Patentansprüche:

( 1)\ Sicherheitsventil mit einer bis zum Erreichen des Ansprechdruckes druckabhängig wirkender Dichtung, wobei die Anpreßkraft des Dichteletnentes an den Ventilkegel bzw. an den Sitz bis zum Ansprechdruck maßgeblich aus dem jeweiligen anstehenden Betriebsdruck resultiert nach Patent Nr. ... (Aktenzeichen P 26 27 233.3), dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkegel (i?) aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polytetrafluoräthylen besteht und an der dom Medium zugewandten Seite eine Dichtlippe (4) besitzt.
2) Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (4) an der äußeren Umfangsflache konisch ist.
3) Sicherheitsventil nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkegel (5) an der der Dichtlippe (4) abgekehrten Seite mit einem Druckstuck (7) versehen ist.
4) Sicherheitsventil nach Anspruch 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstuck (7) aus einem metallischen Werkstoff besteht.
5) Sicherheitsventil mit einer bis zum Erreichen des Ansprechdruckes druckabhängig wirkender Dichtung, wobei die Anpreßkraft des Dichtelementes an den Ventilkegel bzw. an den Sitz bis zum Ansprechdruck maßgeblich aus dem jeweiligen anstehenden Betriebsdruck resultiert nach Patent Nr. ...

... (Aktenzeichen P 26 27 233-3) , dadurch

gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (2) aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polytetrafluoräthylen besteht und an der dem Ventilkegel (5) zugewandten Seite eine Dichtlippe (4a) besitzt.
6) Sicherheitsventil nach Anspruck 5, dadurch gekennzeichnet, daß die -üioht lippe (4-a) an der äußeren Umfangsfläche leonisch ist.

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7) Sicherheitsventil nach Anspruch .5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (2) metallisch armiert ist.
8) Sicherheitsventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkegel (5) metallisch armiert ist.

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