DE2813974A1

DE2813974A1 - Modulare steuerventil-rohrverzweigung

Info

Publication number: DE2813974A1
Application number: DE19782813974
Authority: DE
Inventors: Milan John Sebo
Original assignee: Bendix Corp
Current assignee: Bendix Corp
Priority date: 1977-04-04
Filing date: 1978-03-31
Publication date: 1978-10-12
Also published as: JPS53122926A; IT7821777A0; US4139020A; JPS6142148B2; AU514950B2; CA1082263A; AU3477378A; FR2386751A1; ES468427A1; IT1093991B; SE7803730L; FR2386751B1; SE437246B; GB1550808A

Description

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Die Erfindung betrifft eine modulare Steuerventilrohrverzweigung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Fahrzeug-Luftbremssysteme werden in zunehmender Zeit immer komplizierter; es werden zusätzliche Ventile zur Steuerung der Verbindung zwischen den verschiedenen Teilen des Bremssystems erforderlich. Diese Ventile wurden bisher traditionsgemäß getrennt am Spritzbrett des Fahrzeugs montiert. Die Gesamtheit der Ventilanordnung mußte deshalb periodisch vom Luftbremssystem abgenommen und zur Wartung entfernt werden. Außerdem hatte jedes Steuerventil, welches am Spritzbrett des Fahrzeuges angebracht war, seinen eigenen Einlaß, Auslaß und Ausstoß. Demzufolge mußten viele schwierige Verbindungen mit dem Luftbremssystem innerhalb des Fahrzeugspritzbrettes hergestellt werden, wodurch der Einbau und die Wartung kompliziert wurden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Einbau sowie den Ausbau eines FahrzeugluftbremsSteuersystems zu Wartungszwecken zu erleichtern.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 beschriebene Erfindung gelöst; vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unter ansprüch en angegeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

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Fig. 1 eine Teildraufsicht auf eine erfindungsgemäße

modulare Steuerventilrohrverzweigung; Fig. 2 eine Teilansicht, teilweise im Schnitt, gemäß

der Linie 2-2 von Fig. 1; Fig. 3 die Teilansicht des Bodens der in den Fig. 1

und 2 gezeigten Anordnung; Fig. 4 einen teilweisen Querschnitt gemäß Linie 4-4

von Fig. 2.

Die in der Zeichnung insgesamt mit Io bezeichnete modulare Steuerventilrohrverzweigung enthält eine Basis 12, von der aus sich Vorsprünge 14,16 erstrecken. In der Zeichnung sind zwar nur zwei Vorsprünge gezeigt; die Basis 12 kann jedoch grundsätzlich unbeschränkte Länge haben, d.h., jede gewünschte Anzahl von Vorsprüngen aufweisen, je nach den funktionalen Anforderungen des Luftbremssystems. Längliche, im wesentlichen parallele Kanäle 18,2o,22,24,26,28 erstrecken sich axial durch die Basis 12. Die Vorsprünge 14,16enthalten Umfangswände 3o,32. Die Wände 3o,32 bilden Kanäle, die im wesentlichen parallel zur Achse der Bohrung verlaufen und mit den Kanälen 18 bis 28 in Verbindung stehen. Diese erstrecken sich durch die Basis 12. Z.B. kommunizieren der Kanal 34 am Vorsprung 14 und der Kanal 36 am Vorsprung 16 jeweils mit dem Kanal 28. In entsprechender Weise kommunizieren die Kanäle 38,4o mit dem Kanal 26, die Kanäle42,44 mit dem Kanal 24, die Kanäle 46,48 mit dem Kanal 22, die Kanäle 5o,52 mit dem Kanal 2o und die Kanäle 54,56 mit dem Kanal 18. Selbstverständlich können weitere Vorsprünge als Teil der Rohrverzweigung vorhanden sein; sie wären mit über den Umfang ver-

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teilte Kanäle versehen, die durch ihre Wand verlaufen und mit den Kanälen 18 bis 28 kommunizieren. Der Boden der Anordnung Io ist mit öffnungen 58,6o,62,64,66,68 versehen, welche mit den Kanälen 18 bis 28 entsprechend kommunizieren.

Die innere ümfangsfläche der Wand 3o am Vorsprung 14 ist abgestuft und bildet einen Abschnitt 7o mit größerem Durchmesser, einen Abschnitt 72 mit kleinerem Durchmesser und einen Abschnitt 74 mit mittlerem Durchmesser. Wie oben erläutert, nimmt der Vorsprung eine Ventileinrichtung auf, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 76 versehen ist. Diese enthält einen Schieber 78 und ein bewegliches Ventilelement 8o. Der Ventilschieber 78 bildet zwei Ventilsitze 82,84. Das Ventilelement 8o enthält ein Teil 86, welches dicht gegen den Ventilsitz 82 durch eine Feder 88 gedruckt wird. Das Ventil 86 kann in dichtende Berührung gegen den Ventilsitz gebracht werden, indem der Fahrzeugführer den Handgriff 9o betätig;. Das Schieberventil 78 enthält einen Abschnitt 92 mit größerem Durchmesser, der eine O-Ringdichtung trägt. Diese dichtet gegen den Abschnitt 7o des Vorsprungs 14 mit größerem Durchmesser. Ein Abschnitt 96 mit kleinerem Durchmesser des Ventilschiebers TB trägt eine O-Ringdichtung, welche gegen den Abschnitt 72 des Vorsprungs 14 mit kleinerem Durchmesser dichtet. Ein Abschnitt 98 mit mittlerem Durchmesser trägt eine O-Ringdichtung, welche dicht gegen den Abschnitt 74 der Bohrung 14 anliegt. Ein Haltering loo herkömmlicher Bauweise befindet sich in einer Nut Io2 der Wand 3o des Vorsprungs 14 und hält die Ventileinrichtung 76 in der in der Zeichnung dargestellten Stellung. Demzufolge kann die Ventilein-

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richtung 76 dadurch entfernt werden, daß der Haltering loo herausgenommen wird. Auf diese Weise kann die Ventileinrichtung 76 gewartet werden.

Die innere Umfangsfläche der Wand 3o ist so gebohrt, daß eine Leitung Io4 gebildet wird, welche den Kanal 5o mit einer über dem Ventilsitz 82 im Ventilschieber 78 ausgebildeten Kammer verbindet. In entsprechender Weise ist die innere Umfangsfläche der Wand 3o so gebohrt, daß eine Leitung Io8 gebildet wird, welche den Kanal 46 mit der Kammer Ho verbindet, die zwischen dem Ventilsitz 82 und dem Ventilsitz 84 gebildet ist.

Wie oben erläutert, kommuniziert der Kanal 4 2 mit dem Kanal 24, der seinerseits mit der öffnung 64 kommuniziert. Auf diese Weise dient die öffnung 64 als Ausstoßöffnung und steht mit der Umgebungsatmosphäre in Verbindung. Entsprechend kommuniziert der Kanal 5o mit dem Kanal 2o, der seinerseits mit der öffnung 6o kommuniziert. Auf diese Weise dient diese öfihung als Versorgungsöffnung und ist mit der Druckmittelquelle verbunden. Der Kanal 46 kommuniziert mit dem Kanal 22, der seinerseits mit der öffnung 6 2 kommuniziert. Auf diese Weise dient die öffnung 62 als Abgabeöffnung und ist mit der Komponente des Luftbremssystems verbunden, welche durch die Ventileinrichtung 76 gesteuert werden soll. Wie oben erläutert, steht die in die Wand 32 des Vorsprungs 16 gebohrte Leitung, welche der Leitung Io8 im Vorsprung 14 entspricht, mit einem der Kanäle 56,4o oder 36 in Verbindung. Es sei angenommen, daß diese Leitung mit dem Kanal 36 kommuniziert, der seinerseits mit der öffnung 68 kom-

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muniziert. Dann läßt sich die Ventileinrichtung, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 114 versehen ist, und die im Vorsprung 16 aufgenommen wird, zur Regelung der Kommunikation mit der Abgabeöffnung 68 verwenden. Diese ist dann mit einer weiteren Komponente des Luftbremssystems verbunden. Ein entfernbarer Deckel 116 liegt dicht gegen das Ende 118 der modularen Rohrverzweigung Io an und dichtet die Kanalenden 18 bis 28 ab. Ein ähnlicher Deckel (nicht gezeigt) kann zur Abdeckung des rechten Endes 12o der Rohrverzweigung Io (vgl. Fig. 2) verwendet werden. Es kann auch ein weiteres Modul, das insgesamt durch die Bezugszahl 122 gekennzeichnet ist, am Ende 12o befestigt werden, wodurch sich eine zusätzliche Ventilkapazität ergibt.

Die beschriebene Anordnung funktioniert wie folgt:

Für die Ventileinrichtung 76 ist der folgende Zustand in der Zeichnung dargestellt. Das Ventilelement 8o liegt dicht gegen den Ventilsitz 82 an, wodurch der Versorgungsdruck, der über die Versorgungsöffnung 6o und die Kanäle 5o, 2o zugeleitet wird, eingefangen wird. Da das Ventilelement 8o außer Berührung mit dem Ventilsitz 84 ist, ergibt sich eine im wesentlichen unbehinderte Kommunikation zwischen den Kammern Ho,111. Auf diese Weise wird die Abgabeöffnung 62 mit der Ausstoßöffnung 64 verbunden. Wenn Strömungsmitteldruck auf die erwähnte, an die Abgabeöffnung 6 2 angeschlossene Komponente übertragen werden soll, betätigt der Fahrzeugführer den Handgriff 9o. Hierdurch wird das Ventilelement 8o in dichtende Berührung gegen den Ventilsitz 84 gebracht. So wird die Kommuni-

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kation durch die Ausstoßöffnung 6 4 beendet und eine Kommunikation zwischen den Kammern Ιΐο,ΐοβ eröffnet. Dies stellt eine Verbindung zwischen der Versorgungsöffnung 4o und der Abgabeöffnung 6 2 her. Die Ventileinrichtung 114 arbeitet analog mit der Ausnahme,daß sie die Verbindung zwischen der Versorgungsöffnung 6o und der Abgabeöffnung 68 steuert. Wie oben erläutert, können die Ventileinrichtungen 76,114 gewartet werden, daß - im Falle der Ventileinrichtung 76 - der Haltering loo und - im Fall der Ventileinrichtung 114 der entsprechende Haltering entfernt werden. Daraufhin können die Ventileinrichtungen, bestehend aus dem Schieber und dem beweglichen Ventileleraent, durch das offene Ende der entsprechenden Vorsprünge entnommen werden. Da vom Ventilschieber geeignete 0-Ringdichtungen getragen werden, werden diese Dichtungen gleichzeitig mit den Ventileinrichtungen entfernt. Auf diese Weise können die Dichtungen ersetzt werden und die verschiedenen Ventileinrichtungen im Bedarfsfall auch sonst gewartet werden.

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Claims

Patentansprüche

^; 1.j Modulare Steuerventil-Rohrverzweigung mit einer Basis, welche einen Einlaß zum Anschluß an eine Druckmittelquelle und einen ersten Kanal aufweist, der mit dem Einlaß verbunden ist; mit mehreren Auslässen zum Anschluß an entsprechende Empfänger gesteuerten Strömungsmitteldrucks und mit einer entsprechenden Anzahl zweiter Kanäle, die in der Basis ausgebildet und mit den entsprechenden Auslässen verbunden sind; mit einer Auslaßöffnung zur Atmosphäre hin und mit einem dritten Kanal, der in der Basis ausgebildet ist und zum Auslaß führt; mit mehreren Vorsprüngen, die auf einer Seite aus der Basis herausragen und jeweils eine Wand enthalten, die eine Bohrung begrenzen, die mit ihrem offenen Ende von der Basis wegzeigen, wobei die Bohrung weiter mit dem ersten Kanal, mit mindestens einem der zweiten Kanäle und mit dem dritten Kanal kommuniziert; mit einer Vielzahl von Steuerventileinridtungen, von denen jede in einer der Bohrungen aufgenommen ist und die Strömungsmittel-

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kommunikation zwischen dem ersten, dem zweiten und dritten Kanal steuert, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einrichtung (loo, Io2) vorgesehen ist, welche jede Ventileinrichtung (76) in der zugeordneten Bohrung (7o,72,74) so verriegelt, daß die Ventileinrichtung (76) beim Lösen der Verriegelungseinrichtung durch das offene Ende der Bohrung entfernt v/erden kann.
2. Modulare Steuerventil-Rohrverzweigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Bohrung mit dem ersten, dem zweiten und dem dritten Kanal über getrennte Kanäle verbunden ist, die in der Wand der Bohrung ausgebildet sind, wobei jeder dieser Kanäle einen Längsabschnitt (5o,46,42) enthält, der im wesentlichen zur Bohrungsachse parallel ist, sov/ie einen Querabschnitt (Io4,lo8), der im wesentlichen radial hierzu verläuft, wobei die Längsabschnitte voneinander um die Bohrung herum einen Umfangsabstand besitzen und die Querabschnitte voneinander entlang der Bohrungsachse einen axialen Abstand besitzen.
3. Modulare Steuerventil-Rohrverzweigung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Steuerventileinrichtung (76) einen Ventilschieber enthält, der in einer zugeordneten Bohrung aufgenommen ist und Ventilsitze bildet, daß ein bewegliches Ventilelement, welhes vom Ventilschieber getragen ist und relativ zu diesem bewegbar ist, mit den Ventilsitzen zusammenwirkt, und daß eine Dichtung vom Ventilschieber getragen wird und dicht gegen die Wand der Bohrung anliegt, wodurch eine Strömungsmittelverbindung über die Sitze in der Schnittstelle zwi-

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sehen dem Schieber und der Bohrung hinweg verhindert wird, und daß die Verriegelungseinrichtung für die Ventileinrichtungen (76) in der Bohrung eine Nutilc-2) enthält, die in der Wand (3o) des Vorsprungs (14) ausgebildet ist, sowie einen Haltering (loo), der eine Fläche des Ventilschiebers (78) berührt und nachgiebig in die Nut (Io2) eingeschnappt ist.

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