DE2811637A1 - Batterieraumabdeckungsverriegelung und schalter fuer batteriebetriebene spielzeuge - Google Patents

Description

• Bat terieraumabdeckungsverriegelung und Schalter für
• batterie betriebene Spielzeuge Die Erfindung betrifft eine Batterieraumabdeckungsverriegelung und einen Schalter für batteriebetriebene Spielzeuge, bei denen ein durch eine entsprechende Batterieraumabdeckung verschließbarer Batterieraum und ein Schalter im Spielzeug oder in einem zum Spielzeug gehörenden Fernbedienteil angeordnet sind.
• Es ist bekannt, daß bei Spielzeugen, bei denen zum Betreiben Batterien benötigt werden, diese in den meisten Fällen in einem abdeckbaren Batterieraum des Spielzeug es oder in einem zum Spielzeug gehörenden Fernbedienteil auswechselbar angeordnet sind und daß zum In- und Außerbetriebsetzen des Spielzeuges ein Schalter vorgesehen ist.
• Bei den bekannten Lösungen sind der Batterieraum mit der zugehörigen Abdeckung und der Schalter unabhängig voneinander angeordnet. Die Batterieraumabdeckung ist dabei entweder mittels entsprechend angeformter Hintergriffe aufrastbar oder durch Drehen oder Schieben bedienbarer Verriegelungselemente verriegelbar.
• Die aufrastbaren Batterieraumabdeckungen sind zwar relativ einfach und kostengünstig in der Herstellung, haben jedoch die Nachteile, daß die angeformten Hintergriffe leicht deformiert und abgebrochen werden können und die Abdeckungen dadurch unbrauchbar werden, daß sie den erforderlichen Kontaktdruck der Batterien nicht aufnehmen können und daß sie schlecht bedient werden können, so daß ein Batteriewechsel für Kinder nicht oder nicht einfach möglich ist, Die Batterieraumabdeckungen, die sich durch Drehen oder Schieben eines Verriegelungselementes öffnen oder verriegeln lassen, vermeiden zwar die Nachteile, haben jedoch in Verbindung mit der getrennten Anordnung des erforderlichen Schalters die Nachteile, daß der erforderliche Aufwand für zwei getrennte Baugruppen höher ist, daß keine raumsparende Anordnung möglich ist und daß die Gestaltung des Spielzeuges durch die getrennten Bedienelemente oft negativ beeinflußt wird.
• Zweck der Erfindung ist es, die Nachteile des bekannten Standes der Technik zu beseitigen und eine Lösung zu schaffen, bei der eine durch Kinder leicht zu bedienende Batterieraumabdeckungsverriegelung und ein Schalter kombiniert angeordnet sind und ein ungewolltes Offenen des Batterieraumes bei Betätigung des Schalters ausgeschlossen bleibt.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kombination einer Batterieraumabdeckungsverriegelung und eines Schalters für elektrisch betriebene Spielzeuge zu schaffen, wobei ein ungewolltes Offenen des Batterieraumes beim Betätigen des Schalters ausgeschlossen bleibt, Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, daß eine Batterieraumabdeckungsverriegelung und ein Schalter für batteriebetriebene Spielzeuge, bei denen die zum Betreiben des Spielzeuges erforderlichen Batterien in einem Spielzeug oder in einem zum Spielzeug gehörenden Fernbedienteil angeordneten Batterieraum auswechselbar untergebracht sind, wobei der Batterie raum durch eine entsprechende Abdeckung verschließbar ist und das Spielzeug mit einem Schalter für das In-und Außerbetriebsetzen derart ausgerüstet ist, daß die Verriegelung und der Schalter kombiniert in einer Baugruppeneinheit angeordnet sind, so daß sowohl der Schalter als auch die Verriegelung der Batterieraumabdeckung mit dem gleichen Bedienelement bedienbar sind, daß die Schalter-und Verriegelungsbaueinheit mindestens drei Raststufen für das Uffnen und Verschließen des Batterie raumes und das Einschalten des Spielzeuges aufweist und daß durch einen ausrückbaren Anschlag zwischen den beiden Raststellungen - Entriegeln und Verriegeln - ein ungewolltes Entriegeln der Batterieraumabdeckung bei Betätigung des Schalter ausgeschlossen ist Die erfindungsgemäße Kombination eines Schalters mit einer Batterieraumabdeckungsverriegelung stellt bei geringem Aufwand eine platzsparende und durch Kinder leicht zu bedienende Baueinheit für die zur Inbetriebnahme eines batteriebetrieberen Spielzeuges nctwendigen Bauelemente dar, Die Erfindung soll nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden.
• Die zugehörigen Zeichnungen zeigen: Fi.go 1: Eine schematische Schnittdarstellung der Kombination einer Batterieraumabdecicungsverriegelung mit einem Schalter, Batterieraumabdeckung entriegelt und Fig. 2: die Schnittdarstellung mit verriegelter Batterieraumabdeckung Wie aus den Darstellungen ersichtlich ist, wird die Batterieraumabdeckung 1 in bekannter Weise auf einer Seite mittels Hintergriffe eingehängt und auf der gegenüberliegenden Seite durch einen von außen bedienbaren Verschluß verriegelt.
• Der Knopf 2, der fest mit einer Schalterfeder 3 verbunden ist, ist sowohl als Bedienelement für das Ent- und Verriegeln der Batterieraumabdeckung 1 als auch für das In-und Außerbetriebsetzen der elektrischen Funktionen des Spielzeuges vorgesehen.
• Durch die entsprechende Form der Schalt feder 3 und der BatterieraumabdeckLng 1 nimmt der Knopf 2 drei Raststellungen ein. In der ersten Raststellung la ist die Batterieraumabdeckung entriegelt und der Batterieraum zugängig, In der mittleren Raststellung lb ist die Batterieraumabdeckung 1 verriegelt. Der federnd gelagerte Anschlag 4 ist nach oben aus der Fläche der Batte rieraumabdeckung 1 gedrückt und verhindert, daß der Knopf 2 ungewollt wieder in die erste Raststellung la bewegt werden kann. Zum Entriegeln muß der Anschlag 4 zurückgedrückt und der Knopf 2 in die erste Raststellung la bewegt werden. In der dritten Raststellung lc dient die Schalt feder 3 in bekannter Weise als Schaltbrücke für zwei feste elektrische Kontakte 5, wcdurch ein Stromkreis geschlossen und die elektrischen FL-tionen des Spielzeuges in Betrieb gesetzt werden.
• Zwischen der Raststellung lb und der Raststellung lc ist der Knopf 2 frei bweglich und wirkt in bekannter Weise als Schalter, während die Batterieraumabdeckung 1 verriegelt bleibt.

Claims (1)

1. PatentansprUch Batterieraumabdecl<ungsverriegelung und Schalter für batteriebetriebene Spielzeuge, bei denen die zum Betreiben des Spielzeuges erforderlichen Batterien in einem im Spielzeug oder in einem zum Spielzeug gehörenden Fernbedienteil angeordneten Batterieraum auswechselbar untergebracht sind, wobei der Batterieraum durch eine entsprechende Abdeckung verschließbar ist und das Spielzeug mit einem Schalter für das In- und Außerbetriebsetzen der elektrischen Funktionen ausgerüstet ist, dadurch geennzeichnet, daß die Verriegelung der Batterieraumabdeckung (1) und der Schalter kombiniert in einer Baugruppeneinheit derart angeordnet sind, daß der Schalter und die Verriegelung mit einem gemeinsamen Knopf (2) bedienbar sind, daß die Schalter- und Verriegelungsbaueinheit mindestens drei vorzugsweise rastbare Schaltstellungen aufweist und daß ein ausrückbarer vorzugsweise federnd gelagerter Anschlag (4) zwischen den Schaltstellungen - Entriegeln und Verriegeln der Batterieraumabdeckung - ein ungewolltes Entriegeln der Batterieraumabdeckung durch Betätigung des Knopfes (2) ausschließt.