DE278983C

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Publication number: DE278983C
Application number: DENDAT278983D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- te 278983 KLASSE 64 b. GRUPPE

FRIEDRICH JAEGER in HALLE a. S.

von Flaschen,

Patentiert im Deutschen Reiche vom 19. Juli 1913 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorratshülse, wie sie hauptsächlich zur Aufnahme der Verschlußscheiben für Vorrichtungen zum Verschließen von Flaschen dienen.

Es ist an sich bekannt, derartige Vorratshülsen aufklappbar auszubilden und das untere Ende gegen selbsttätiges Herausfallen mit Halteeinrichtung für die Scheiben auszurüsten, damit man die Hülse in der senkrechten Richtung in die Vorrichtung einsetzen kann. Es hat sich jedoch beim Gebrauch dieser Einrichtungen herausgestellt, daß ein nur einseitiger Verschluß der Hülse nicht den Anforderungen entspricht, namentlich wenn die Scheiben so in Unordnung geraten, daß dieser untere Verschluß nicht mehr geschlossen werden kann. Es ist dann notwendig, die ganze Vorrichtung umzukehren. Dann aber genügt der bisher bekannt gewordene einseitige Verschluß nicht mehr, die Scheiben in der Hülse zurückzuhalten.

Es ist demzufolge die Aufgabe der Erfindung, beide Enden der Vorratshülse mit Verschlußeinrichtungen zu versehen, welche zweckmäßig durch entsprechende Verbindungsmittel so zwangläufig verbunden sind, daß das Öffnen des einen Verschlusses ein Schließen des anderen bewirkt.

Beide Verschlußeinrichtungen bestehen im vorliegenden Fall aus entsprechenden Abkröpfungen des an der ganzen Hülse durchlaufenden Scharnierstiftes, wobei beide Abkröpfungen gegenseitig um 90 ° versetzt sind. Beim Heraustreten der einen Abkröpfung aus der Hülse würde also die zweite die Hülse verschließen.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist eine Ausführungsform der Neuerung dargestellt.

Fig. ι veranschaulicht die Vorratshülse in einer Ansicht, Fig. 2 in einem Grundriß.

Die Hülse besteht im wesentlichen aus zwei Teilen p¹ und p². Zusammengelegt bilden beide Teile die bekannte runde Hülsenform. Sie werden zusammengehalten durch einen an der ganzen Länge der Hülse durchlaufenden Scharnierstift r, welcher an seihen Enden in entsprechenden Scharnieren ruht. Außerhalb dieser Scharnierbänder trägt der durchlaufende Scharnierstift r je eine rechtwinklig gebogene Abkröpfung s bzw. .t, die durch entsprechende Öffnungen u bzw. ν in das Innere der Hülse eintreten können. Dabei sind beide Abkröpfungen so um 90 ° gegenseitig versetzt, daß das eine Ende geöffnet, wenn das andere Ende verschlossen ist.

Die Handhabung dieser Vorratshülse wird so erfolgen, daß sie zunächst in wagerechter Lage gefüllt wird. Alsdann wird dieselbe an ihrem einen Ende durch Hereindrehen der einen Abkröpfung in die Hülse verschlossen und in die eigentliche Verschließvorrichtung eingesetzt. Wird jetzt die obere Abkröpfung in das Innere der Hülse bewegt, so öffnet

sich der untere Verschluß, und die Scheiben können in die Vorrichtung eintreten.

Claims

Patent-An Sprüche:

i. Vorratshülse zur Aufnahme von Pappscheiben, insbesondere solcher zum Verschließen von Flaschen, dadurch gekennzeichnet, daß je eine Verschlußeinrichtung beliebiger Art an beiden Enden der Hülse angeordnet ist, die beide zwangläufig miteinander in Verbindung stehen, derart, daß beim Öffnen der einen Seite ein Verschließen der anderen bewirkt wird.
2. Vorratshülse nach' Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierstift der in bekannter Weise zweiteilig ausgebildeten Hülse an seinen beiden Enden rechtwinklig zueinander versetzte Abkröpfungen trägt, die jeweilig in das Innere der Hülse hineinragen und das eine Ende derselben abschließen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.