DE278928C

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Publication number: DE278928C
Application number: DENDAT278928D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 278928 KLASSE 7Od. GRUPPE

JULIUS DIECK in BARMEN-RITTERSHAUSEN.

Tintenlöscher mit Griff- und Löschplatte. Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. September 1913 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Tintenlöscher, der aus einer. mit Handgriff versehenen oberen Platte und einer damit verbundenen, das Löschkissen tragenden unteren Platte besteht.

Nach der Erfindung sollen die beiden zweckmäßig aus Stahlblech bestehenden Platten an dem einen Ende starr miteinander verbunden und am anderen Ende durch in Schlitzen ίο gleitende Stifte gegeneinander verschiebbar verbunden sein. Der auf die Oberplatte ausgeübte Druck bewirkt demnach lediglich eine Annäherung der beiden Platten zueinander, ohne daß eine wesentliche Formveränderung der Löschplatte selbst auftreten kann.

Zur Befestigung des Löschkissens auf der unteren Platte dient eine im Inneren des Löscherrahmens angeordnete U-förmig gebogene Feder, welche mit ihren nach außen umgebogenen Schenkelenden durch Ansschnitte des Rahmens hindurch- und um die Enden des Löschkissens herumgreift, so daß dies federnd an der Unterplatte gehalten ist.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem' Ausführungsbeispiel in

Fig. ι im Längsschnitt und in

Fig. 2 in Vorderansicht dargestellt. .

Der dargestellte Löscher besteht aus der mit einem Knauf b versehenen oberen Platte a und einer unteren Platte c, an welcher das Löschkissen d auswechselbar befestigt ist.

Zur Befestigung des Löschkissens ist im Inneren des Löscherrahmens eine U-förmig gebogene Flachfeder f angeordnet, deren hochstehende Schenkel an ihren Enden nach außen umgebogen sind und durch Schlitze m des Löscherrahmens hindurch die Enden des Löschkissens federnd umgreifen, so daß dieses festgehalten wird.

Durch seitliches Abdrücken der aufwärts gerichteten Schenkelenden der Feder f in die in Fig. ι rechts strichpunktiert gezeichnete Lage werden die Löschblätter freigegeben, so daß sie sich leicht und bequem auswechseln lassen.

Die beiden Platten α und c sind in der Weise federnd miteinander verbunden, daß sie aus einem gemeinsamen Blechstreifen gebogen sind, dessen freie Enden g und h gegeneinander beweglich angeordnet und dabei durch die in der Unterplatte c befestigten, in Schlitze i der Oberplatte eingreifenden Stifte k gegeneinander geführt sind. Auf diese Weise ist eine federnde Bewegung der Oberplatte gegen die Unterplatte ermöglicht, so daß beim Aufsetzen und Niederdrücken des Löschers auf die Schreibfläche der Druck durch die Federung ausgeglichen wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Tintenlöscher mit Griff- und Löschplatte, dadurch gekennzeichnet, daß die aus elastischem Material bestehenden Platten (a, c) an einem Ende starr miteinander ver-

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bunden und am anderen Ende durch in Schlitzen (i) gleitende Stifte (k) gegeneinander verschiebbar verbunden sind.
2. Tintenlöscher nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zur Befestigung des Löschkissens (d) im Inneren des Löscher-.

rahmens eine U-förmig gebogene Feder (/") angebracht ist, welche mit ihren nach außen umgebogenen Schenkelenden durch Ausschnitte (m, i) des Löschers hindurch die Enden des Löschkissens (d) federnd umgreift.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.