DE278695C

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Info

Publication number: DE278695C
Application number: DENDAT278695D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVe 278695 KLASSE 7Od. GRUPPE

FRITZ KRÄHENBÜHL in BERN, Schweiz.

Vorrichtung zum Anfeuchten von Marken und Etiketten. Patentiert im Deutschen Reiche vom 17.0ktober 1913 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anfeuchten von Briefmarken, Etiketten usw. Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer Ausführungsform dargestellt. Es zeigt :

Fig. ι einen senkrechten Schnitt durch die Vorrichtung im Nichtgebrauchszustande nach a-a der Fig. 2,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt nach b-b ίο der Fig. i,

Fig. 3 einen senkrechten Schnitt nach c-c der Fig. 4 mit einer Ausbrechung durch die Vorrichtung im Gebrauchszustande,

Fig. 4 einen senkrechten Schnitt nach d-d der Fig. 3 mit teilweiser Ansicht.

Fig. 5 und 6 zeigen je zwei Ansichten von Einzelheiten.

Die neue Vorrichtung besitzt ein zur Aufnahme von Wasser bestimmtes Gefäß 1, welches oben offen ist. Die Längsseitenwände weisen oben an den Innenseiten je eine Nut 2 auf. Im Gefäß 1 befindet sich ein Einsatz 3, 3', z. B. aus Blech, welcher zwei zu den Längsseitenwänden des Gefäßes parallele und von ihnen abstehende Wandteile 3 und ein Bodenstück 3' besitzt. Die Wandteile sind oben nach auswärts umgebogen. Die umgebogenen Teile greifen in die Nuten 2, wodurch der Einsatz im Gefäß gehalten ist. Der Einsatz kann leicht aus dem Gefäß herausgenommen werden. Neben jedem Wandteil 3 befindet sich ein Paar ungleicharmiger Hebel 4, 4', 5, 5' bzw. 6, 6', 7, 7' (Fig. 2 und 4), welche S-förmig gebogen sind und drehbar auf einer durch senkrechte Schlitze 8 der Wandteile 3 geführten Achse 9 sitzen, durch welche die Hebel jedes Hebelpaares scherenartig miteinander verbunden sind. Die längeren Arme 4, 5 bzw. 6, 7 jedes Hebelpaares ruhen auf dem glatten Gefäßboden. Die sich gegenüberliegenden Enden der Arme' jedes' Hebelpaares sind miteinander verbunden, und zwar die längeren Arme 4 und 6 durch eine Stange 10, die längeren Arme 5 und 7 durch eine Stange 11, die kürzeren Arme 4' und 6' durch eine Stange 12 und die kürzeren Ai me 5' und 7' durch eine Stange 13.

. Zwischen den Wandteilen 3 des Einsatzes befindet sich ein für gewöhnlich aus dem Gefäß herausragender, senkbarer Rost 14, dessen Glieder (Fig. 6) an den Stirnseiten des Rostes durch je eine Wand 15 (Fig. 3) miteinander verbunden sind. Der Rost 14 sitzt lose auf den Stangen 10 und 11. Zwischen je zwei Gliedern des Rostes 14 befindet sich ein loses Rostglied 16 (Fig. 5). Diese Rostglieder sitzen lose auf den Stangen 12 und 13 und bilden einen zweiten hebbaren Rost, der für gewöhnlich eine solche Tiefstellung einnimmt (Fig. ι und 2), daß er sich unter dem Spiegel des in das Gefäß 1 eingebrachten Wassers befindet. Die senkrechten Stützen der losen Rostglieder sind nach außen hin (Fig. 5) und die von ihnen getragenen Roststäbe auf dem zwischen letzteren befindlichen Teil nach unten hin verjüngt, damit bei der Verschiebung des Rostes 16 zwischen seinen Gliedern und denjenigen des Rostes 14 möglichst wenig Adhäsion entstehen kann.

In den Wandteilen 3 des Einsatzes ist bei 17

ein hebelartig wirkender Bügel 18 drehbar gelagert, an welchem ein aus dem Gefäß ι herausragender Griffhebel 19 befestigt ist. Der Griffhebel ist mit einer nicht gezeichneten, beliebigen Stellvorrichtung versehen, um den Bügel 18 in einer gegebenen Lage festhalten zu können. Durch diese Einrichtung kann die Tiefstellung der Achse 9 und des Rostes 16 geregelt werden. Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: In das Gefäß ι wird so viel Wasser eingebracht, daß sich Rost 16 bei seiner tiefsten Lage unter dem Wasserspiegel befindet. Enthält das Gefäß mehr Wasser, so kann der Rost 16 durch Einstellen des Bügels 18 auf eine höhere Lage gebracht werden. Soll nun z. B. eine Briefmarke angefeuchtet werden, so drückt man mit der einen Hand an einer beliebigen Stelle des Rostes 14 letzteren nach unten, was eine Drehung der vier Hebel 4, 5, 6, 7 um die Achse 9 zur Folge hat. Dadurch wird mittels der Stangen 12 und 13 der Rost 16 gehoben, bis seine Oberfläche mit derjenigen des Rostes 14 in einer Ebene liegt. Das an der Oberfläche des Rostes 16 haftende Wasser genügt vollständig, um die über die Rostoberfläche wegzuziehende Briefmarke anzufeuchten. Gibt man den Rost 14 frei, so nehmen die vier Hebel infolge der Wirkung des Eigengewichtes des Rostes 16 ihre ursprüngliche Lage ein, indem der Rost 16 nach unten fällt und der Rost 14 aus dem Gefäß emporschnellt.
Die beiden Roste könnten auch statt durch die Hebelarme auf andere Weise miteinander in Verbindung stehen.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum Anfeuchten von Marken und Etiketten, dadurch gekennzeichnet, daß ein Auflegerost (14) und ein Anfeuchtrost (16) von einer Reihe ungleicharmiger,, sich im gemeinschaftlichen Drehpunkt (9) kreuzender Hebel getragen werden, deren gleiche Enden durch Stangen (io, 11, 12, 13) verbunden sind, die ihrerseits die Roste tragen, und zwar die Stangen der langen Arme (4, 5) den Auflegerost und die Stangen der kurzen Hebelarme (4', 5') den Anfeuchtrost, wobei die längeren Hebelarme nach unten konvex gebogen sind und sich beim Herabdrücken des Auflegerostes auf dem Gefäßboden abwälzen und dadurch den Anfeuchtrost nach oben bringen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stäbe des Anfeuchtrostes nach unten verjüngt und die Ansätze, mit denen sie auf den Stangen ruhen, nach außen verjüngt sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Hebel tragende Achse (9) in senkrechten Schlitzen

(8) geführt ist und ihre Bewegung nach unten durch einen einstellbaren Anschlag' (18) begrenzt ist. -

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.