DE276236C

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Publication number: DE276236C
Application number: DENDAT276236D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ja 276236 -. KLASSE 68«. GRUPPE

Röhrenförmiges Schloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. August 1913 ab.

Es sind schon röhrenförmige Schlösser für Möbel und andere Zwecke bekannt geworden, welche durch ein bloßes Lochausbohren in das Holz eingelassen werden können.
Diese Schlösser waren dort, wo ein ganz kurzes Schloß erforderlich ist, z. B. für kleine Schranktürchen nicht anwendbar, weil sie infolge ihrer unvollständigen Konstruktion nicht so klein gebaut werden konnten. Es war auch

ίο nicht möglich, diese Schlösser mit mehreren Zuhaltungen so zu versehen, daß die Zuhaltungen für einen beliebigen, zu diesem Schlosse gehörigen Schlüssel passend umgelegt werden können. Diese Mängel hatten zur Folge, daß die Röhrenschlösser nur wenig zur Verwendung kamen.

Gegenstand vorliegender Erfindung bezweckt, die Fehler der bekannten Röhrenschlösser zu beseitigen, d. h. ein Röhrenschloß so zu konstruieren, daß es bei Anwendung mehrerer umlegbarer Zuhaltungen für jeden Bedarfsfall ganz kurz gebaut werden kann, ohne jedoch dessen Verschlußsicherheit und Wirkung zu beeinträchtigen, im Gegenteil den ganzen Schloßmechanismus in konstruktiv weit einfacherer Form und gedrängter auszubilden. Dieser Zweck wird dadurch erreicht, daß der flache breite Riegelkopf mit einer Aushöhlung versehen ist und zur Lagerung des Sperrstiftes und des Sperrmechanismus benutzt wird, und daß der hintere Teil des Riegels ein Versenk als Schlüsselangriff erhält, so daß durch diese zweckmäßige Ausbildung des Riegels, nebst Verlegung des Sperrstiftes in den Riegelkopf eine kurze und doch kräftige Bauart des Schlosses ermöglicht wird.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt
Fig. ι das Schloß im Längsschnitt,
Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie a-b der

Fig· ι.

Fig. 3 den Riegel dieses Schlosses,
Fig. 4 einen zugehörigen Schlüssel,
Fig. 5 einen Schnitt nach c-d in Fig. 3.
Wie aus den Fig. 1, 2 und 3 ersichtlich, ist in dem Rohre 1 ein zwischen den Schienen 2 und 3 geführter Riegel gelagert, dessen verbreiterter Kopf eine Höhlung 5 hat. In die Höhlung 5 wird der Sperrstift 6 eingebaut, woselbst sich auch die Sperrung des Schlosses vollzieht, und zwar in der Wei?e, daß in geschlossener Stellung die Zuhaltungen 7 mit ihren Einkerbungen 8 sich an den Sperrstift anlegen, während bei aufgeschlossener Stellung des Riegels der Sperrstift sich in die Aussparung 9 der Zuhaltungen und die Zuhaltungen für sich wieder in die Aushöhlung 5 des Riegelkopfes einführen.

An der den Zuhaltungsfedern zugewandten Stelle bei 15 ist die Höhlung des Riegelkopfes weitgehendst erweitert. Diese Erweiterung ermöglicht die Anordnung einer aus der Rohrwand herausgebogenen Nase 16 und die Verlängerung der Federn 17, welche sich bei Zurücktreten des Riegels in die erweiterte Höhlung des Riegelkopfes einführen. Durch die Möglichkeit der Verlängerung der Zuhaltungsfedern bei einem kleinen röhrenförmigen Schlosse wird dessen Schließbarkeit gehoben.

Der Deckel 18 des hohlen Riegelkopfes hat im Verlaufe des Riegelschaftes eine Verlängerung 19 (Fig. 2 und 3), welche den Zuhaltun-

gen als Führung dient. Der hintere Teil des Riegels ist mit einem Versenk io versehen, über welchem die Zuhaltungen 7 so gelagert sind, daß der Schlüssel tiefer in das Schloß eingeführt werden kann, als die Zuhaltungen liegen, wobei die erhabenen Stellen 11 die Angriffe für den Schlüsselbart bilden. Der Schlitz 12 ermöglicht in bekannter Weise ein Hindurchführen des Zuhaltungsdrehstiftes 13 und des Schlüsselsteckdornes 14 zur unteren Schiene bzw. der unteren Rohrwand, in welche die ersteren eingeschraubt werden; dadurch wird ein jederzeitiges Zerlegen des Schlosses und beliebiges· Umlegen der Zuhaltungen ermöglicht.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Röhrenförmiges Schloß, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zwecke, bei Anwendung mehrerer, umlegbarer Zuhaltungen das Schloß möglichst kurz bauen zu können, ein flacher, mit einer Höhlung im Kopfe versehener Riegel angeordnet ist, welcher den Sperrstift in sich aufnimmt und dessen hinterer Teil ein als Schlüsselangriff dienendes Versenk (10) besitzt.
2. Röhrenförmiges Schloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhlung des Riegelkopfes an der den Zuhaltungsfedern zugewandten Stelle so weit erweitert ist, daß aus der Rohrwand eine Nase (16) angebogen werden kann, wodurch eine Verlängerung der Zuhaltungsfedern und in Verbindung hiermit eine bessere Wirkung des Schlosses ermöglicht wird.
3. Röhrenförmiges Schloß nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (18) des hohlen Riegelkopfes eine Verlängerung (19) besitzt, welche dazu dient, den Zuhaltungen bei diesem kleinen Schlosse eine gute Führung zu geben.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.