DE273738C

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Publication number: DE273738C
Application number: DENDAT273738D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 273738 KLASSE 47/i. GRUPPE

SOCIETE ANONYME DU TEMPLE in PARIS.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. September 1911 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuerung für Flüssigkeits-Wechselgetriebe, bei der ein von der Druckflüssigkeit in einem Zylinder bewegter Kolben zur Steuerung dient.
Gemäß der Erfindung wird die Druckflüssigkeit auf beiden Seiten des Steuerkolbens zur Einwirkung gebracht und die Steuerbewegung durch eine von Hand bewegte Stange eingeleitet, die durch mittels Anläufe der Stange

ίο gehobene Ventile die Druckflüssigkeit auf der einen Zylinderseite eintreten und auf der anderen Zylinderseite austreten läßt und diese Wirkung sofort nach geringer Kolbenbewegung wieder ausschaltet, und zwar dadurch, daß durch die Kolbenbewegung die gehobenen Ventile von den Anläufen abgeschoben und wieder geschlossen werden, wenn nicht die Steuerstange selbst weiterbewegt und die Ventile von neuem angehoben werden.

Auf der Zeichnung ist in einem Längsschnitt ein mit der neuen Vorrichtung versehenes Flüssigkeits -Wechselgetriebe dargestellt.

Das Flüssigkeits-Wechselgetriebe besitzt zwei Gruppen von sternförmig angeordneten Pum-,' penzylindern 4 und 4¹, von denen die eine Gruppe mit der Triebwelle 8 und die andere mit der angetriebenen Welle 8¹ in Verbindung steht. Beide Zylindergruppen sind in einem Gehäuse 19 angeordnet. Zwischen ihnen ist eine Verteilerscheibe 2 angebracht, die Öffnungen 11 und 15 besitzt, welche den Übertritt des Öles von der einen Zylindergruppe zu der anderen ermöglichen. Der Eintritt des Öles in die Zylinder erfolgt durch die am Boden der letzteren angebrachten Öffnungen 5 und 5¹.

Die Kolben 9 der Zylinder 4 sind mit einem Kurbelzapfen 10 und die Kolben der Zylinder 4¹ mit einem Kurbelzapfen ίο¹ verbunden. Die Kurbelzapfen nehmen für eine gegebene Umlaufsrichtung eine bestimmte Lage ein. Die Zapfen 10 und io¹ sind mit den Gleitstücken 20 bzw. 20¹ aus einem Stück geschmiedet. Diese Gleitstücke, die sich in der Scheibe 2 verschieben können, werden mit den Kurbelzapfen durch die mit der Steuervorrichtung verbundenen Stangen 22 und 22¹ bewegt.

Die Stange 22¹ ist durch Lenker ^y¹, 38¹ und einen Winkelhebel 39¹ mit einer Muffe 40 ¹ verbunden, die sich in einem Zylinder 41^J verschieben kann. Diese Muffe 40¹ trägt einen Steuerkolben 42¹, der sich in dem Zylinder 41 ¹ hin und her bewegen kann und diesen in zwei Kammern teilt. Diesen Kammern wird die zur Kraftübertragung dienende Druckflüssigkeit oder das Drucköl durch die Rohrstutzen 43¹ und 48¹ zugeführt.

Im Innern der Muffe 40¹ ist ein mit Öffnungen 60¹ versehenes Rohr 45^x angeordnet, das auf einer Steuerstange 55 ¹ befestigt ist und unter der Wirkung einer Feder 47¹ steht. Die Stange 55 ¹ kann mit einer beliebigen Stellvorrichtung verbunden sein. Eine öffnung 56¹ ermöglicht den Austritt des Öles.

Das Rohr 45¹ besitzt eine Verstärkung 4ο¹, durch die die Ventile 44¹ angehoben werden können.

Wenn man bei der in der Zeichnung veranschaulichten Stellung der Teile das Rohr 45^x nach links verschiebt, hebt die Verstärkung 46¹ das Ventil 44¹ auf der Hnken Seite, so daß das in der linken Kammer enthaltene öl durch das Rohr 45 ¹, die öffnungen 60^x und das Rohr 56¹ austreten kann, während das öl an der anderen Zylinderseite eintreten kann. Der Kolben 42¹ verschiebt sich nun unter dem Einflüsse der Druckunterschiede ebenfalls nach links, bis das Ventil 44¹ durch den Kolben von der Verstärkung 46¹ wieder abgeschoben wird, so daß sich das Ventil wieder schließt.

Bei der Verschiebung des Kolbens 42¹ wird der ölzutritt durch eine ein doppeltes Ventil bildende Stange 59¹ unterbrochen, die in dem Kolben verhältnismäßig fest gelagert ist und durch die Reibung zwischen ihrer Außenfläche und der Kolbenöffnung mitgenommen wird.

Die Gleitstücke 20 und 20¹ werden unter geringem Kraftaufwand durch Stangen 55 und 55¹ gesteuert, die mit Hilfe einer geeigneten Vorrichtung sowohl von Hand als auch mit dem Fuße verschoben werden können.

Claims

Patent-Anspruch:

Steuerung für Flüssigkeits-Wechselgetriebe, bei der ein von der Druckflüssigkeit in einem Zylinder bewegter Kolben zur Steuerung dient, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckflüssigkeit auf beiden Seiten des Steuerkolbens (42¹J zur Einwirkung gebracht und die Steuerbewegung durch eine von Hand bewegte Stange (45¹J eingeleitet wird, die durch mittels Anläufe der Stange gehobene Ventile (44¹) die Druckflüssigkeit auf der einen Zylinderseite eintreten, auf der anderen Zylinderseite austreten läßt und diese Wirkung sofort nach geringer Kolbenbewegung wieder ausschaltet dadurch, daß durch die Kolbenbewegung die gehobenen Ventile von den Anläufen abgeschoben und wieder geschlossen werden, wenn nicht die Steuerstange selbst weiterbewegt und die Ventile von neuem angehoben werden.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.