DE2735582C3 - Kolbenpumpe - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieh· sich auf eine Kolbenpumpe mit einem auf einem Steuerschlitze aufweisenden Steuer tpiegel umlaufenden Zylinderblock, auf einem Kegelmantel angeordneten Zylindern und darin von einem gemeinsam mit dem Zylinderblock umlaufenden Kolbenführungsteil geführten Kolben, wobei der Steuerspiegel mittels einer Gleitvorrichtung exzentrisch zum Kolbenführungsteil verstellbar ist.

Da bei einer derartigen Kolbenpumpe die Förderflüs- »igkeit im Bereich des ausstoßseitigen Steuerschlitzes unter einem hohen Förderdruck steht, sind sowohl der Steuerspiegel als auch der darauf umlaufende Zylinderblock im Bereich dieses ausstoßseitigen Steuerschlitzes durch den hohen Förderdruck beaufschlagt, wodurch ganz erhebliche, ungleichseitig wirkende Kräfte auftrelen, deren Ausgleich innerhalb der Kolbenpumpe besondere Schwierigkeiten hervorruft. Aus diesem Grund ist eine bekannte Kolbenpumpe (DE-OS 28 888) der eingangs genannten Art symmetrisch /u tiner Radialebene doppelseitig ausgebildet, um dadurch wenigstens die an den Lägern der Pumpenwelle auftretenden Äxialkräfte gegeneinander auszugleichen, jedoch ist ein derartiger Kräfteausgleich durch eine doppelseitige Auslegung der Kolbenpumpe nicht nur äußerst aufwendig, sondern auch insoweit unvollständig, als nur die axialen Lagerkräfte an der Pumpenwelle gegeneinander aufgehoben Werden.

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Es ist ferner bekannt, bei einer Kolbenpumpe anderer Gattung (US-PS 31 94 171), bei der ein umlaufender Steuerspiegel und ein nichtumlaufender, exzentrisch verschiebbarer Zylinderblock vorgesehen ist, den Zylinderblock zum Ausgleich von an seiner Stirnfläche auftretenden Druckkräften mit einem axial verlaufenden, zentralen Druckausgleichskanal zu versehen. Hierdurch kann jedoch nur ein globaler Druckausgleich und kein differenzierter Kräfteausgleich ddr ungleichseitigen Belastungen, die durch den unterschiedlichen Druck am ansaugseitigen und ausstoßseitigen Steuerschlitz auftreten, erreicht werden.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei einer Kolbenpumpe der eingangs genannten Art einen vollständigen hydrostatischen Druckausgleich der auf die Gleitvorrichtung einwirkenden Kräfte herzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen den Steuerspiegel tragenden, einen trapszförmigen Axialschnitt aufweisenden Gleitblock, dessen je den Steuerschlitzen gegenüberliegende, in Richtung des Kegelmantels gegenüber der Pumpenachse geneigte Oberflächen als Führungsflächen ausgebildet sind und einen in der dem ausstoßseitigen Steuerschlitz gegenüberliegenden geneigten Oberfläche vorgesehenen, mit der unter Förderdruck stehenden Förderflüssigkeit beaufschlagten Druckaufnahmeraum, der einerseits durch einen im Gleisblock vorgesehenen Durchlaß mit dem ausstoßseitigen Steuerschlitz und andererseits mit einer Auslaßöffnung verbunden ist und dessen Fläche einschließlich der Fläche des Durchlasses der projizierten Fläche der mit dem zugeordneten Steuerschlitz in Verbindung stehenden Kolben entspricht.

Die zur Einstellung des Kolbenhubes und damit des Förderdruckes und der Fördermenge erfolgende exzentrische Verschiebung des .Steuerspiegels erfolgt bei der erfindungsgemäßen Lösung durch eine entsprechende Verschiebung des Gleilblocks, wobei dessen geneigte Oberflächen als Führungsflächen dienen. Da jedoch der ausstoßseitige Steuprschlitz mit dem Förderdruck beaufschlagt ist, wird an dieser Stelle eine hohe einseitige Kraft auf den Gleitblock ausgeübt, die sich auf die diesem Steuerschiit/ gegenüberliegende geneigte Oberfläche überträgt. Diese einseitige Kraft wird jedoch bei der Erfindung durch den in dieser geneigten Oberfl.ι· he vorgesehenen Druckaufnahmeraum vollständig ausgeglichen, indem dieser über den Durchlaß ebenfalls mit dem Förderdruck beaufschlagt ist und infolge seiner der projizierten Fläche der mit dem Steuerschlitz in Verbindung stehenden Kolben entsprechenden Fläche eine enigegengerichtete Ausgleichskraft erzeugt. Somit wird bei der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe ein vollständiger hydrostatischer Kräfteausgleich des den Steuerspiegel tragenden Gleitblocks erzielt, wodurch auch bei hohen Drücken und Geschwindigkeiten ein runder Lauf sowie eine große mechanische Haltbarkeit der Kolbenpumpe gewährleistet ist.

F.ine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe weist außerdem einen in der dem ansaugseitigen Steuerschlitz gegenüberliegenden geneigten Oberfläche Vorgesehenen, mit der Unter Ansaugdruck stehenden Förderfiüssigkeit beaufschlagten, weiteren Druckaufriahmerauni auf, der durch einen im Gleitblock vorgesehenen Weiteren Durchlaß mit dem ansaugseitigen Steuerschlitz verbunden ist. Hierdurch wird ein hydrostatischer Druckausgleich hergestellt, bei dem auch ein Ausgleich von am ahsaugseitigen

Steuerschlitz hervorgerufenen Kräften sichergestellt ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigt '.

F i g. 1 einen Längsschnitt einer Ausführungsform einer Kolbenpumpe längs der Linie I-I in F i g. 3,

Fig.2 einen Querschnitt längs der Linie JI-II in Fig.1,

Fig.3 eine teilweise gebrochene Aufsicht zur in Darstellung des Steuerspiegels und des Gleitblocks der Kolbenpumpe von F i g. 1,

Fig.4 einen Aufriß, gesehen von der bezügl. Fig. 1 linken Seite,

Fig.5 eine Aufsicht auf den Steuerspiegel und den ι > Gleitblock der in F i g. 1 dargestellten Kolbenpumpe,

Fig.6 einen Aufriß, von der bezügl. Fig. 5 linken Seite gesehen,

Fig. 7 einen Aufriß, von der bezügl. Fig. 5 rechten Seite gesehen, und jn

F i g. 8 einen Aufriß der geneigten Oberfläche des in F i g. 5 dargestellten Gleitblocks.

Wie in F i g. 1 dargestellt ist, weist eine KoIb- npumpe Punter einem Neigungswinkel gegen ihre Radialebene angeordnete Kolben 32 auf. Ein Gehäuse 1 bildet >; zusammen mit einer Endabdeckung 2 eine abgeschlossene Pumpenkammer. Ein Steuerspiegel 3 ist durch einen auf der Endabdeckung 2 gelagerten Gleitblock 4 getragen und ragt in die abgeschlossene Pumpenkammer hinein. Wie in den F i g. 5 und 7 dargestellt, ist der μ Steuerspiegel 3 von einem runden, kegelstumpfartigen Teil gebildet und der Gleitblock 4 von einen trapezförmigen Querschnitt aufweisenden Teil, das auf der Endabdeckung 2 gleitend ruht, wobei seine beiden geneigten Oberflächen 4a und 4b als Führungsflächen i> dienen.

Auf der konischen Peripherie des Steuerspiegels 5 sind zwei bogenförmige Steuerschlitze 5 und 6 ausgebildet, die einander gegenüberliegen und sich über einen Winkelbereich von etwa 130° erstrecken, wobei i< > diese bogen^formigen Steuerschlitze 5 und 6 über im Gleitblock 4 vorhandene Durchlässe 7 und 8 mit einer Einlaßöffnung 9 bzw. einer Auslaßöffnung 10 verbunden sind, welche in der Endabdeckung 2 ausgebildet sind. In den geneigten Oberflächen 4a und 4b. die die ■>'> Führungsflächen für das Gleiten des Gleitblocks 4 sind, unbedingt aber in der Oberfläc' e 4a, die dem bogenformigen Steuerschlitz 6 in der konischen Peripherie des Steuerspiegels 3 gegenüberliegt, sind Druckaufnahmeräume 11 und 12 ausgebildet, die eine ίο definierte Fläche einschließlich der öffnung der die bogenartigen Steuerschlitze 5 und 6 mit der Einlaßöffnung 9 bzw. der Auslaflöffnung 10 verbindenden Durchlässe 7 und 8 aufweisen. Diese definierte Fläche der eingearbeiteten Druckräume 11 und 12 entspricht v> der projizierten F'.äche jener Kolben, die mit dem bogenförmigen Steuerschlitz 6 verbunden sind, d. h. der Ausstoßseite der später noch zu beschreibenden Kolben, wobei diese Fläche im Hinblick auf den für eine ausreichende Verbindung der Durchlässe 7 und 8 mit M) der Einlaßöffnung 9 bzw. der Auslaßöffnung 10 erforderlichen Flächenbereich so bestimmt ist, daß" sie ein hinreichendes Überlappen während des Gleitens des Gleitblocks 4 gestattet Was insbesondere den Druck-■tifnahmeraum 11 gegenüber dem mit der Einlaßöffming 9 Verbundenen bogenformigen Steuerschlitz 5 betrifft, so ist es ausreichend, wenn die oben letztgenannte Bedingung erfüllt ist. Die Druckaufnalv meräume 11 und 12 sind von Führungsnuten 13 und 14 umgeben, die dazu dienen, jegliche aus den Druckaufnahmeräumen 11 und 12 austretende Flüssigkeit abzudichten und eine Schmierung zum Gleiten des Gleitblocks 4 auf den geneigten Oberflächen 4a und 4b zu bewirken.

Die Gleitbewegung des Gleitblocks 4 verläuft zwischen einer Nullstellung, in der nur eine ganz kleine Exzentrizität zwischen dem Zentrum des Steuerspiegels 3 und dem Zentrum einer noch zu beschriebenden Antriebswelle 36 besteht und einer maximalen Gleilstel-Iung, in der die größte Exzentrizität zwischen dem Zentrum des Steuerspiegels 3 und dem Zentrum der Antriebswelle 36 auftritt Diese Exzentrizität 1 entspricht dem Hub der noch zu beschreibenden Kolben, welcher proportional zur Fördermenge ist, weshalb es möglich ist, die Flüssigkeitsfördermenge durch Regelung der Exzentrizität 1 zu verändern.

Das Gleiten des Gleitblocks 4 wird wie folgt bewerkstelligt: An den beiden Endflächen 15 und 16 des Gleitblocks 4 ist ein Paar von Kolbermechanisrren 17 und 18 vorgesehen, die einander gegenüberliegen. Die Kolbenmechanismen 17 und 18 bestehen aus zylindrischen öffnungen 19 und 20, die in der Endabdeckung 2 ausgebildet sind, and Kolben 21 und 22 glichen Durchmessers, die in diese eingeführt sind. In die zylindrischen öffnungen 19 und 20 der Kolbenmechanismen 17 und 18 kann durch die öffnungen 23 und 24 von der Auslaßöff.iung 10 her Förderflüssigkeit eingelassen werden, und da eine Druckfeder 25 zwischen dem Kolben 21 und der einen inneren Endfläche der zylindrischen öffnung 19 des Kolbenmechanismus 17 eingelegt ist, entsteht, obwohl die durch die Förderflüssigkeit bewirkten Druckkräfte der Kolben 21 und 22 einander gleich sind, eine Differenz der Druckkräfte der beiden Kolbenmechanismen 17 und 18 entsprechend der Druckkraft der in den Kolbenniecha· nismus 17 eingelegten Druckfeder 25, wodurch der die Druckfeder 25 enthaltende Kolbenmechanismus 17 den Gleitblock 4 zum Gleiten bringt.

Die größte Exzentrizität zwischen dem Steuerspicgel 3 und der Antriebswelle 36 entsteht, wenn der Gleitblock 4 aufgrund des Kolbenmechanismus 17 mit der größeren Druckkraft am meisten abgeglitten ist. Was den Kolbenmechanismus 17 mit der größeren Druckkraft betrifft, so ist das Innere seine·· zylindrischen öffnung 19 durch ein Druckbegrenzungsventil 28 und eine Leitung 27 mit einem Abflußkanal 26 verbunden. Der Einstelldruck des Druckbegrenzungsventils 28. d. h. die Druckkraft seiner Feder 29, entspricht dem Maximaldruck der Förderflüssigkeit, z.B. 210kp/cm^?. Infolgedessen läßt das Druckbegrenzungsventil durch, wenn der Druck der Förderflüssigkeit den Einstelldruci· übersteigt, wobei das Innere der zylindrischen öffnung t? di.s Kolbenmechanismus 17 mit der größeren Druckkraft mit dem Abflußkanal 26 verbunden wird. Da andererseits die Huchdruckflüssigkeit aus de/ Förderflüssigkeit weiterhin den die kleinere Druckkraft aufweisenden Kolbenmechanismus 18 beaufschlagt, läßt dieser Kolbenmeuhanismus 18 den Gleitblock 4 in seine ursprüngliche Lage zurückgleiten, wobei nur eine sehr geringe Exzentrizität zwischen dem Steuerspiegel 3 und der Antriebswelle 36 verbleibt Der vom Abflu3kanal 26, der Leitung 27, Und dem Kolbenmechanismus 17 gebildete Weg, in dem beim Öffnen des Druckbegrenzungsventils 28 eir Anschluß an das Innere der zylindrischen Öffnung 19 hergestellt wird, Stellt einen »offenen Kreislauf« zum Tank (in der Abbildung nicht

dargestellt) durch den Abflußkanal 26 dar. oder einen »geschlossenen Kreislauf« zur Einlaßöffnung 9 durch den Abflußkanal 26, da das Innere der zylindrischen öffnung 19 mit der Auslaßöffnung 10 durch die Öffnung 23 verbunden ist.

Ein Zylinderblock 30 läuft mil seiner konischen inneren Oberfläche auf der konischen Peripherie dos Steuerspiegels 3 um wobei in diesem Zylinderblock 30 eine Vielzahl von zylindrischen öffnungen 31a—31#so angeordnet sind, daß sie vertikal radial zu der konischen Peripherie des Steuerspiegels 3 liegen. Jede zylindrische Öffnung 31a —31^ des Zylinderblocks 30 ist in gleitendem Eingriff mit je einem Kolben 32a—32g. Jeder Kolben 32a —32g wird mit Hilfe des Zylmderblocks 30 und eines zylindrischen Kolbenfiihrungstcils 34 gehalten, wobei dieses Kolbenführungsteil an seiner Innenwand eine Vielzahl von Flächen 33a—33gaufweist, die jeweils mit der äußeren Stirnfläche der Kolben 32a—32^ in Berührung stehen, so daß letztere uüfch da» KuiuciimhruiigMeii 34 uriu u'en Zylinderblock 30 gehalten werden. Durch diese Anordnung soll jeder Kolben 32a—32g- dauernd mit je einer Fläche 33a bis 33g des Kolbenführungsteils 34 in Berührung bleiben. Um dies zu erreichen ist üblicherweise in jede zylindrische öffnung 31a—31g· eine Druckfeder (in der Figur nicht dargestellt) einzufügen, jedoch ist es unter Umständen möglich, daß jeder Kolben 32a—32g- mil Hilfe des Kolbenführungsteils 34 durch »Absorptionswirkung« stets angesaugt gehalten werden kann, ohne daß eine Druckfeder vorgesehen werden müßte, sofern die äußere Stirnseite jedes Kolbens 32a—32g- in festem dichtendem Kontakt mit den Flächen 33a—33g· des Kolbenführungsteils 34 gehalten wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Anordnung so getroffen, daß der Durchmesser jeder zylindrischen Öffnung 31a—31g- und jedes Kolbens 32a—32g verhältnismäßig groß und dagegen die Gesamthublänge verhältnismäßig kurz ist. wodurch praktisch eine erhöhte effektive Flüssigkeitsausstoßkapazität erzielbar ist.

Der Zylinderblock 30 und das zylindrische Kolbenführungsteil 34 laufen gemeinsam mit den Kolben 32a—32^ auf der konischen Peripherie des SteuersDiegels 3 in der folgenden Art und Weise um: Der Zylinderblock 30 wird durch die Drehung einer Keilzähne 38 und 39 aufweisenden Transmissionswelle 40 drehend angetrieben, wobei diese Keilzähne in an der inneren Oberfläche seiner zentralen Bohrung ausgebildeten Keilzähne 35 bzw. in an der inneren Oberfläche eines mit der Antriebswelle 36 einstückig ausgebildeten, rotierenden Teil 36' angeformte Keilzähne 37 eingreifen. Die Transmissionswelle 40 ist durch ein sphärisches Lager 42 drehbar gelagert, das an der vorstehenden Stirnfläche des Steuerspiegels 3 vorgesehen ist. wobei sie durch eine an der Antriebswelle 36 vorgesehene Druckfeder 41 angedrückt wird. Das mit der Antriebswelle 36 einstückig ausgebildete, rotierende Teil 36' ist mit Hilfe eines Lagers 43 im Gehäuse 1 drehbar gelagert. Das zylindrische Kolbenführungsteil 34 ist mit dem rotierenden Teil 36' einstückig ausgebildet und mit Hilfe einer Winkelkonlaktlagerung 44 im Gehäuse 1 drehbar gelagert, so daß eine gemeinsame Drehung mit der Antriebswelle 36 stattfindet. Die Antriebswelle 36 ist gegen die Außenseite des Gehäuses 1 mit Hilfe einer Dichtvorrichtung 45 abgedichtet. Der Zylinderblock 30 iäuft auf der konischen Peripherie des Steuerspiegels 3 um. Andererseiis rotiert das rCoibenführungsieii 34 gemeinsam mit der Antriebswelle, so daß infolgedessen der Zylinderblock 30 auf dem Steuerspiegel 3 umlaufen muß, wobei dies exzentrisch erfolgt, wenn der Steuerspiegel 3 exzentrisch zum Zentrum der Antriebswelle 36 liegt. Das bedeutet, daß er exzentrisch zum Zentrum des Kolbenführungsteils 34 und zu der Antriebswelle 36 ist, so daß jeder Kolben 32a—32^ des Zylinderblocks 30 eine Auf- und Abbewegung und damit einen Pumpvorgang ausführt.

Der Mechanismus und die Wirkungsweise der vorstehend beschriebenen Ausführungsförm sind folgende:

In einem Zustand, in dem der Gleitblock 4 mit Hilfe des die größere Druckkraft aufweisenden Kolbenmechanismus 17 zum Gleiten gebracht und dadurch das Zentrum des Steuerspiegels 3 exzentrisch zum Zentrum der Antriebswelle 36 eingestellt ist. wie es in Fig. 1 dargestellt ist. versetzt die Antriebswelle 36, die selbst durch eine andere Antriebsvorrichtung angetrieben wird, den Zylinderblock 30 zusammen mit dem Koibenfünrungsieii 34 in Drehung, in Fig. 2 bewegt sich deshalb jeder der Kolben 32a—32g- in Pumptätigkeit auf und ab, wobei jeder der Kolben 32Zj. 32c und 32d nach und nach Flüssigkeit durch den an der konischen Peripherie des Steuerspiegels 3 angeordneten bogenartigen Steuerschlitz 5. die Einlaßöffnung 9 und den Durchlaß 7 ansaugt, und wobei jeder der Kolben 32e. 32f und 32g· die Druckflüssigkeit (Förderflüssigkeit) nach und nach über die Auslaßöffnung 10 durch den an der konischc.t Peripherie des Steuerspiegels 3 angeordneten bogenartigen Steuerschlitz 6 und über den Durchlaß 8 ausstößt. Auf diese oben beschriebene Weise saugen drei oder vier der Kolben 32a—32g- die Flüssigkeit nacheinander durch den bogenartigen Steuerschlitz 5 an und ein anderer Teil der Kolben 32a—32g- stößt die Druckflüssigkeit nacheinander durch den bogenartigen Steuerschlitz 6 aus, wobei sie den Pumpvorgang wiederholen. Ein Teil der Fördermenge der Flüssigkeit, die durch den Steuerschlitz 6 hindurchtritt, wird durch die öffnungen 23 und 24 hindurch in die zylindrischen öffnungen 19 und 20 des Paares der einander gegenüber an den beiden Endflächen des Gleitblockes 4 angeordneten Kolbenmechanismen 17 und 18 eingeführt, wobei in diesem Fall allerdings die auf der eingeführten Förderflüssigkeit beruhende Hochdruckflüssigkeit die Schubkräfte der Kolbenmechanismen 17, 18 nicht beeinflußt, da die Durchmesser der beiden zylindrischen Öffnungen jeweils dieselben sind.

Der hohe Druck, der auf den Steuerspiegel 3 über die drei oder vier einen Teil der Kolben 32a— 32g· darstellenden Kolben, die mit dem bogenförmigen Steuerschlitz 6 verbunden sind, einwirkt, wird durch den Druckraum 12 aufgenommen, der in der geneigten Oberfläche 4a des Gleitblocks 4 vorgesehen ist. Dabei bleiben der Steuerspiegel 3 und der Gleitblock 4 genau im Gleichgewicht. Wie oben schon erwähnt, wird die Wirkung des Druckaufnahmeraums 12 dadurch erreicht, daß Hochdruckflüssigkeit der Förderflüssigkeit in den Druckaufnahmeraum IZ der eine definierte Fläche aufweist, eingeführt wird-

Falls der Förderdruck anormal ansteigt, d. h. falls während des oben erwähnten kontinuierlichen Fördervorgangs irgendwelche anormalen Verhältnisse auftreten, müssen Vorkehrungen getroffen werden, um die Förderung sofort anzuhalten, da es sehr gefährlich ist, die Förderung der Flüssigkeit sodann unverändert fortzusetzen. In diesem Fall ist es jedoch sehr unwirtschaftlich, die Pumpe jedesmal durch eine Bedienungsperson anzuhalten, wenn sich ungewöhnli-

ehe Verhältnisse einstellen, Aus diesem Grund ist die dargestellte Ausfuhrungsform der Kolbenpumpe mit einem bekannten Druckkompensationskreis ausgestattet. Wie oben erwähnt, ist der Mechanismus des Druckkompensntionskreises in seiner Anwendung in der dargestellten Kolbenpumpe wie folgt aufgebaut:

Förderflüssigkeit wird in das Paar von an den beiden Endflächen 15 und 16 des Gleitblocks 4 einander gegenüberliegenden Kolbenmechansimen 17 und 18 eingeführt, wodurch jeder anormal erhöhte Förderdruck natürlich den Flüssigkeitsdruck der in das Paar von Kolbenmechanismen 17 und 1? eingeführten Flüssigkeit erhöhen wird. Hierdurch öffnet das Druckbegrenzungsventil 28, das mit dem die größere Druckkraft aufweisenden Kolbenmechanismus 17 ver-Bünden ist, indem eine Kugel 46 gegen die Druckkraft der Feder 29 weggedrückt und dabei der Kolbenmechanismus 17 mit dem AbfluDkanal 26 verbunden wird. Folglich wird der auf den Gleitblock 4 wirkende und seine Gleitbewegung verursachende Druck (die Druckkraft) plötzlich reduziert, wogegen jedoch andererseits immer noch die Hochdruckflüssigkeit in den Kolbenmechanismus 18 eingeführt wird. Auf diese Weise werden die Verhältnisse zwischen den beiden Kolbenmechanismen umgekehrt, wobei der Gleitblock 4 durch den Kolbenmechanismus 18 in seine ursprüngliche Lage zurückgebracht wird. Also wird der Steuerspiegel 3 in eine Lage zurückgebracht, in der nur eine sehr geringe Exzentrizität zwischen dem Steuerspiegel 3 und der Antriebswelle 36 verbleibt und deshalb der Hub jedes der Kolben 32a—32g· des Zylinderblocks 30 nahezu null ist. Auf diese Weise findet kaum eine Pumpwirkung, d. h. Ansaugen und Ausstoßen der Flüssigkeit, statt, was sofort eine Abnahme der Flüssigkeitsförderung bewirkt, in diesem Fall ist jedoch gewöhnlich ein bis zu einem gewissen Grad erfolgender Hub eines jeden Kolbens 32a—32g sichergestellt, weil eine völlige Unterbrechung des Fördervorgangs dazu führen würde, daß an den Kontakt- oder Gleitflächen zwischen dem Zylinderblock 30 und dem Steuerspiegel 3 oder zwischen den zylindrischen Öffnungen 3ia—3ig und den einzelnen Kolben 32a-32,g> Störungen durch Reibung auftreten, mit der Folge sich einstellender ungünstiger Bedingungen, wie eines abrupten Anstiegs der Flüssigkeitstempe' ratur. Hierzu ist der Kolbenmechanismus 17 mit der größeren Druckkraft durch das Druckbegrenzungsventil 28 und die Leitung 27 mit dem Abflußkanal 26 Verbunden und andererseits das Innere der zylindrischen Öffnung 19 des Kolbenmechanismus 17 über die Öffnung 23 mit der Auslaßöffnung 10 verbunden und endlich die Auslaßöffnung 10 mit diesen Teilen, wie der öffnung 23, dem Inneren der zylindrischen öffnung 19 des Kolbenmechanismus 17, dem Druckbegrenzungsventil 28, der Leitung 27 und dem Abflußkanal 26 verbunden, und der Abflußkanal 26 mit dem Tank oder der Einlaßöffnung 9 verbunden.

Neben der oben beschriebenen Ausführungsform kann bei weiteren Ausführungsformen, bei denen eine Differenz zwischen der Druckkraft des Kolbenmechanismus 17 und der des Kolbenmechanismus 18, die an den beiden Endflächen des Gleitblocks 4 einander gegenüberliegend angeordnet sind, hervorgerufen wird, die gleiche Wirkung dadurch erzielt werden, daß das Paar von zylindrischen öffnungen 19 und 20 und das Paar von in diese eingreifenden Kolben 21 und 22 unterschiedliche Durchmesser aufweisen. In einer weiteren Ausführungsform ist es möglich, die Gleitdistanz des Gleitblocks 4 zu verändern, d. h. die Exzentrizität des Steuerspiegels 3 nach Wunsch zu regeln, indem der Kolben 22 des die geringere Druckkraft aufweisenden Kolbenmechanismus 18 von Hand oder mit Hilfe des Drucks einer anderen Flüssigkeit gegen die Druckkraft des Kolbenmechanismus 17 mit der größeren Druckkraft zum Gleiten gebracht wird. Auf diese Weise kann die Fördermenge nach Wunsch geregelt werden.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen «30 240/288

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Kolbenpumpe mit einem auf einem Steuerschlitze aufweisenden Steuerspiegel umlaufenden Zylinderblock, auf einem Kegelmantel angeordneten Zylindern und darin von einem gemeinsam mit dem Zylinderblock umlaufenden Kolbenführungsteil geführten Kolben, wobei der Steuerspiegel mittels einer Gleitvorrichtung exzentrisch zum Kolbenführungsteil verstellbar ist, gekennzeichnet durch einen den Steuerspiegel (3) tragenden, einen trapezförmigen Axialschnitt aufweisenden Gleitblock (4), dessen je den Steuerschlitzen (5, 6) gegenüberliegende, in Richtung des Kegelmantels gegenüber der Pumpenachse geneigte Oberflächen (4a, 4b) als Führungsflächen ausgebildet sind und einen in der dem ausstoßseitigen Steuerschlitz (6) gegenüberliegenden geneigten Oberfläche (4a) vorgesehen, mit dem unter Förderdruck stehenden Förderflüssigkeit beaufschlagten Druckaufna!;meraum (12), der einerseits durch einen im Gleitblock (4) vorgesehenen Durchlaß (8) mit dem ausstoßseitigen Steuerschlitz (6) und andererseits mit einer Auslaßöffnung (10) verbunden ist und dessen Fläche einschließlich der Fläche des Durchlasses (8) der projizierten Fläche der mit dem zugeordneten Steuerschlitz (6) in Verbindung stehenden Kolben (32e, /!^/entspricht.

2. Kolbenpumpe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen in der dem ansaugseitigen Steuerschlitz (5) gegenüberliegenden geneigten Oberfläche (4b) vorgesehenen, mit der unter Ansaugdruck stehenden Förderflüssigkeit beaufschlagten, weiteren Baickaui.iahmeraum (11), der durch einen im Gleiiblock (4) vorgesehenen weiteren Durchlaß (7) mit ι :m ansaugseitigen Steuerschlitz (5) verbunden ist.