DE2730387A1

DE2730387A1 - Verriegelungseinrichtung

Info

Publication number: DE2730387A1
Application number: DE19772730387
Authority: DE
Inventors: Marcel Dipl I Andrei-Alexandru
Original assignee: SWF Spezialfabrik fuer Autozubehoer Gustav Rau GmbH
Current assignee: SWF Auto Electric GmbH
Priority date: 1977-07-06
Filing date: 1977-07-06
Publication date: 1979-01-18
Also published as: JPS5440800A; AU520275B2; FR2396854A1; IT1096856B; FR2396854B3; GB1577210A; AU3761678A; JPS6132477B2; ES471451A1; IT7825112A0; DE2730387C2; BR7804319A

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungseinrichtung für Türen und/oder Fenster an Kraftfahrzeugen mit wenigstens einem manuell betätigbaren Zentralschalter und einem von diesem triggerbaren Impulsgenerator zur Ansteuerung mehrerer Verriegelungselemente .

Bei einer bekannten Verriegelungseinrichtung dieser Art dient als Impulsgenerator ein Monoflop, an dessen Ausgang mehrere elektromagnetisch betätigte Verriegelungselemente parallel angeschaltet sind. Wenn beispielsweise die Fahrertür mittels des Türschlüssels manuell verriegelt wird, wird bei dieser Ausführung auch zugleich der Zentralschalter betätigt und damit ein kurzer Impuls ausgelöst, der zur Erregung der Magnetwicklungen dient, so daß deren Anker die Fahrzeugtüren verriegeln. Es hat sich nun in der Praxis gezeigt, daß die Fahrer solcher mit einer Verriegelungseinrichtung ausgerüsteten Fahrzeuge üblicherweise auf die einwandfreie Funktion dieser Einrichtung vertrauen und davon ausgehen, daß nach Betätigung des Zentralschalters alle Türen einwandfrei verriegelt sind. Dabei wird allerdings oftmals übersehen, daß eine Tür überhaupt nicht geschlossen ist, so daß auch die Verriegelung nicht wirksam werden konnte.

Die Erfindung geht nun von der Überlegung aus, daß es sinnvoll ist,die Verriegelung nur dann durchzuführen, wenn es sichergestellt ist, daß alle Türen einwandfrei geschlossen sind. Es ist bereits eine Verriegelungseinrichtung für Kraftfalirzeugtüren bekannt, bei der in Reihe mit dem Zündschalter Schalter und Verriegelungselemente derart angeordnet sind, daß die Verriegelungselemente nur bei geschlossenen Schaltern ansprechen. Diese Schalter stellen nur dann eine leitende Verbindung her, wenn die zugehörige Tür auch geschlossen ist. Nachteilig bei dieser Ausführung ist, daß diese Schalter den gesamten Betriebsstrom für die Verriegelungselemente übernehmen müssen und dementsprechend teuer und auch störanfällig sind. Auch läßt sich diese

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Ausführung bei einer Verriegelungseinrichtung der eingangs erwähnten Art schon deshalb nicht verwirklichen, weil der Steuerimpuls für die Verriegelungselemente nur kurzzeitig zur Verfügung stehen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Verriegelungseinrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß die Verriegelungselemente nur dann angesteuert werden, wenn alle Türen und/oder Fenster geschlossen sind.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß den Türen und/oder Fenstern in ansich bekannter Weise Geber, beispielsweise Schalter zugeordnet sind, die in den Steuerkreis zwischen Zentralschalter und Impulsgenerator eingeschleift sind. Während bei der bekannten Ausführung das eigentliche Steuersignal für die Verriegelungselemente dauernd zur Verfügung steht, allerdings erst bei geschlossenen Schaltern den Verriegelungselementen zugeführt wird, wild bei der erfindungsgemäßen Aus-.bildung dieses Steuersignal des Impulsgenerators erst ausgelöst, wenn alle Türen und/oder Fenster geschlossen sind. Die Einschleifung¹ der Schalter in den Steuerkreis zwischen Zentralschalter und Impulsgenerator hat darüber hinaus den Vorteil, daß nur ganz geringe Ströme zu schalten sind und diese Schalter damit bedeutend wirtschaftlicher hergestellt werden können.

Die Schalter können mit dem Zentralschalter in Reihe geschaltet und so ausgebildet sein, daß sie bei geschlossenen Türen eine leitende Verbindung herstellen, doch wird eine Ausführung bevorzugt, bei der die Schalter parallel geschaltet und bei geschlossene! Türen geöffnet sind. Diese Ausführung hat nämlich den Vorteil, daß alle den Türen bzw. Fenstern zugeordneten Schalter einseitig mit Masse verbunden sein können, was bei einer Reihenschaltung und auch bei der bekannten Ausführung nicht möglich ist.

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Bei derartigen zentralen Verriegelungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge wird aus Sicherheitsgründen oftmals gefordert, daß diese Verriegelungseinrichtung während der Fahrt nicht wirksam werden darf. Diese Forderung läßt sich gemäß einer Weiterbildung der Erfindung leicht dadurch realisieren, daß in den Verriegelungsstromkreis ein weiterer Schalter eingeschaltet wird, der bei laufendem Motor oder fahrendem Fahrzeug eine Auslösung eines Triggersignales für den Impulsgeber verhindert und beispielsweise mit dem Zündanlaßschalter gekoppelt ist.

Bei einer solchen Ausführung besteht nun aber die Möglichkeit, daß das Fahrzeug verriegelt wird, bevor der Motor angelassen wird. Dann bleibt die Verriegelung auch während der Fahrt wirksam. Um diesen Nachteil zu vermeiden ist deswegen bei solchen Verriegelungseinrichtungen, bei denen von dem als Zündschalter ausgebildeten Zentral schalt er auch ein Impulsgenerator für· Entriegelungselemente ansteuerbar ist, gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß dieser Schalter als Umschalter ausgebildet ist und bei laufendem Motor bzw. einge-. stecktein Zündschlüssel den Impulsgenerator für die Entriegelungsmagnete mit dem Verriegelungssteuerstromkreis verbindet. Auf diese Weise wird sichergestellt, daß ein verriegeltes Fahrzeug beim Einstecken des Zündschlüssels automatisch entriegelt wird. Außerdem ist bei dieser Weiterbildung eine Kontrolle der einwandfreien Funktion der Verriegelungseinrichtung insofern gegeben, als vor der Fahrt oder während der Fahrt bei einer manuellen Verriegelung der Fahreitür über den Innenbetätigungsknopf, der üblicherweise auch mit dem zentralen Schalter gekoppelt ist, sofort der Entriegelungssteuerstromkreis geschlossen und damit dieser Innenverriegelungsknopf wieder in die ursprüngliche Stellung zurückgebracht wird. Der Fahrer kann also kontrollieren, ob alle Türen geschlossen sind und während der Fahrt alle Türen entriegelt sind.

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Allerdings ist diese Kontrolle nicht unter allen Umständen ausreichend, denn trotz geschlossener Schalter an den Türen und/oder Fenstern kann es vorkommen, daß das eine oder andere Verriegelungselement wegen eines Defektes nicht anspricht. Um diesem Mangel abzuhelfen, wird gemäß einer Weiterbildung der Erfindung von den Verriegelungseleiiienten jeweils ein Geber betätigt, die gemeinsam eine optische und/oder akustische Signalvorrichtung betätigen. Dabei wird die Signalvorrichtung mit den Gebern vorzugsweise so zusammengeschaltet, daß bei geschlossenen und verriegelten Türen beispielsweise eine Varnlampe aufleuchtet, Damit nun diese Warnlampe bei abgestelltem Fahrzeug nicht unnötigerweise lange aufleuchtet, ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung noch vorgesehen, daß die Signalvorrichtung über ein Zeitg_Lied, beispielsweise ein Monoflop angesteuert wird.

Bei einer Verriegelungseinrichtung mit diesen Merkmalen kann der Fahrer durch das Aufleuchten der Warnlampe einwandfrei erkennen, daß alle Türen geschlossen und auch verriegelt sind. Wesentlich ist dabei, daß zugleich auch die Signallampe selbst überwacht wird, da sie den zu überwachenden Zustand durch Aufleuchten und nicht durch Erlöschen anzeigt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Fig. 1 zeigt in scheraatischer Darstellung das Schaltbild einer Verriegelungseinrichtung mit in Reihe geschalteten, den Türen des Kraftfahrzeuges zugeordneten Schaltern und

Fig. 2 zeigt einen Schaltungsausschnitt mit parallel geschalteten Schaltern.

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Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel verden die Verriegelungselemente elektromagnetisch betätigt und enthalten deshalb jeweils eine Magnetwicklung 10,11,12,13 und 14 an den vier Kraftfahrzeugtüren und an der Kofferraumklappe. Mit dem nicht näher dargestellten Innenverriegelungsknopf bzw. dem Türschloß an der linken und rechten vorderen Seitentür des Kraftfahrzeuges ist je ein Zentralschalter 15 bzv, 16 mechanisch gekoppelt. Den Türen bzv. der Kofferraumklappe ist weiter jeweils ein Schalter 17»18,19120,21 zugeordnet, die in der nicht ge zeichne ten Stelliing bei geschlossenen Türen einen Stromkreis zu Masse 22 schließen. Alle diese Schalter 17 bis 21 sind in Reihe mit dem Zentralschalter 15 bzw. 16 geschaltet, und bilden einen \'erriegelungssteuerstromkreis zu Triggerung eines Impulsgenerators 30. Außerdem liegt in Reihe mit den bisher erwähnten Schaltern ein weiterer Umschalter 23,der mit dem Zündanlaßschalter des Fahrzeuges in nicht näher dargestellter Weise derart gekoppelt, daß dessen bewegliche Kontaktzunge 2.h nur bei nicht eingestecktem Zündschlüssel die gezeichnete Stellung einnimmt. Sobald der Zündschlüssel eingesteckt wird, schaltet die bewegliche Kontaktzunge 2k um, so daß der Verriegelungssteuerstromkreis nunmehr mit dem anderen Impulsgenerator 31 verbunden ist, an den parallel die Magnete 32,3313^ und 35 der Entriegelungselemente angeschlossen sind. Es sei an dieser Stelle erwähnt, daß den Kofferraum kein Entriegelungsmagnet zugeordnet ist, weil dies für die Praxis nicht notwendig erscheint.

Die Wirkungsweise der Verriegelungsvorrichtung sei im folgenden anhand eines praktischen Beispieles näher erläutert. Es wird davon ausgegangen, daß der Fahrer den Zündschlüssel abgezogen hat, so daß sich der Schalter 23 in der gezeichneten Stellung befindet, Der Fahrer und die übrigen Insassen verlassen das Fahrzeug und schließen anschließend sämtliche Türen. Auch die Kofferraumhaube ist geschlossen. Das bedeutet, daß sämtliche Schalter 17|i8,19j 20, 21 geschlossen sind. Nunmehr verriegelt der Fahrer mittels des Schlüssels die Fahrertür und stellt damit zugleich auch den

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Zentral schalter 15 in die andere, nicht gezeigte Schalt— stellung um. Damit wird der Impulsgenerator 30 getriggert, denn sein Eingang wird durch diesesn Schaltvorgang mit Masse verbunden. Der Impulsgenerator 30» der als Monoflop gedacht werden kann, löst also kurzzeitig einen Impuls aus, mit dem die Verriegelungsmagnetwicklungen 10,11,12,13 und 1U erregt werden. Das Fahrzeug wird also durch Betätigung des Zentralschalters 15 zentral verriegelt. Da die Bewegung der Verriegelungselemente akustisch deutlich wahrnehbar ist, weiß der Fahrer, daß alle Türen des Fahrzeuges ordnungsgemäß geschlossen sind. Andernfalls wäre nämlich einer der Schalter 17 bis 21 offen und der Steuerstromkreis für den Impulsgenerator 30 nicht geschlossen.

Betätigt der Fahrer oder der Beifahrer wieder einen der Zentralschalter 15 bzw. 16, wird nunmehr - alle Fahrzeugtüren sind ja ordnungsgemäß verschlossen - über die den Fahrzeugtüren zugeordneten Schalter und den betätigten Zentralschalter 15 oder 16 ein Steuerstromkreis zu dem Impulsgenerator 31 geschlossen. Dieser gibt einen kurzen Impuls ab und erregt damit alle Magnetwicklungen 32,33 ι3^ ι 35 der Entriegelungselemente. Der Fahrer und die Beifahrer werden nun in das Kraftfahrzeug einsteigen und die Türen wieder ordnungsgemäß schließen. Steckt der Fahrer nun den Zündschlüssel in das Zündschloß, wird der Schalter 23 in die nicht gezeichnete Schaltstellung umgeschaltet, Wird nun beispielsweise der Innenverriegelungsknopf der Fahrer— tür betätigt und damit der Zentral schalter 15 in die gezeichnete Schaltstellung umgeschaltet, ist der Steuerstromkreis für den Impulsgenerator 31 geschlossen. Das bedeutet, daß sofort alle Kraftfahrzeugtüren wieder entriegelt werden. Damit wird schließlich wieder der Innenverriegelungsknopf an der Tür des Fahrers nach oben gehoben, so daß dieser daran erkennen kann, daß alle Türen geschlossen und entriegelt sind.

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Mit der bis jetzt beschriebenen Verriegelungseinrichtung ist es allerdings nicht möglich, einen elektrischen oder mechanischen Defekt eines Verriegelungselementes zu erkennen. Um diesen Mangel zu beseitigen, sind Schalter ^0,^1,^2,43 und hk vorgesehen, die von den Verriegelungselementen selbst betätigt werden. Alle diese Schalter sind in Reihe zwischen Masse 22 und dem Triggereingang eines Zeitgliedes 50 geschaltet, an dessen Ausgang eine Signallampe 51 angeschlossen ist. Beim Verriegeln des Kraftfahrzeuges leuchtet also die Signallampe 51, die gegebenenfalls auch durch eine akustische Signaleinrichtung ersetzt werden könnte, kurz auf. An diesem Aufleuchten der Signallampe erkennt der Fahrer, daß alle Türen geschlossen und ordnungsgemäß verriegelt sind. Es sei bei dieser Gelegen-

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heit darauf hingewiesen, daß natürlich allein die Schalter 40 bis hh mit dem Zeitglied 50 und der Kontrolleinrichtung 51 eine Überwachung möglich ist, doch diese Überwachung alleine bringt auch keine ausreichende Sicherheit, denn auch bei einer noch geöffneten Tür könnte ein Verriegelungselement ansprechen und damit den entsprechenden Schalter schließen, ohne daß dadurch das Kraftfahrzeug insgesamt verriegelt wäre. Wesentlich ist also bei der dargestellten Verriegelungseinrichtung, daß sowohl das Schließen der Tür als auch das Verriegeln der Tür separat überwacht wird.

In Fig. 2 ist dargestellt, daß die Schalter 17 bis 21 auch parallel geschaltet sein können, so daß sie einseitig an Masse angeschlossen werden können. Der Zentralschalter 15 könnte dann beispielsweise über einen Widerstand 60 mit dem gemeinsamen Anschlußpunkt aller Schalter verbunden und an das Pluspotential angeschlossen sein. Diese parallelgeschalteten Schalter sind bei offenen Fahrzeugtüren alle geschlossen, so daß der Eingang des Impulsgenerators mit Masse verbunden ist. Erst wenn alle Schalter geöffnet sind,steht am Eingang dieses Impulsgenerators 30 die positive Versorgungsspannung an und der Impulsgenerator 30 wird durch diesen positiven Spannungssprung getriggert.

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Entsprechend ist es natürlich auch möglich die Schalter kO bis hk im Stromkreis der Kontrollvorrichtung 51 parallel zu schalten.

Mit der dargestellten Verriegelungseinrichtung sollen die Türen des Kraftfahrzeuges und die Kofferraumklappe verriegelt bzw. entriegelt werden. Die Anlage ist aber vom System her durchaus auch dahingehend zu erweitern, daß mit Betätigung des Zentralschalters I5 auch die Fenster und gegebenenfalls das Schiebedach verschlossen werden. Da ein Verriegeln der Türen praktisch keinen Zweck hat, solange ein Fenster geöffnet ist, kann man auf einfache Weise in den Steuerstromkreis für den Impulsgenerator 30 zusätzlich zu den Schalters 17 bis weitere Schalter in Reihe schalten, die erst dann geschlossen werden, wenn auch die zugeordneten Fenster bzw. das Schiebedach geschlossen sind. Das bedeutet, daß die Verriegelungseinrichtung also erst wirksam wird, wenn wirklich alle Fenster und Türen geschlossen sind. Weiterhin ist es denkbar,über den Zentralschalter 15 zugleich Elektromotoren anzusteuern, mit denen die Fenster und das Schiebedach selbsttätig geschlossen werden.

Die in Fig.1 dargestellte Ausführung hat den Vorteil, daß der Fahrer das Fahrzeug abschließen und verlassen kann, wodurch der Verriegelungssteuerstromkreis vorbereitet wird, so daß durch das Schließen der letzten Fahrzeugtür oder des Kofferraums der Verriegelungsvorgang eingeleitet wird.

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Claims

SWF-Spezialfabrik für Autozubehör Gustav Rau GmbH, 7120 Bietigheim-Bissingen

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Kubier/TU 13.6.1977

Patentansprüche:

!Verriegelungseinrichtung für Türen und/oder Fenster an Kraftfahrzeugen mit wenigstens einem manuell betätigbaren Zentralschalter und einem von diesem triggerbaren Impulsgenerator zur Ansteuerung mehrerer Verriegelungselemente, dadurch gekennzeichnet, daß den Türen und/oder Fenstern Geber, beispielsweise Schalter (17>18,19 j 20,21) zugeordnet sind, die in den Verriegelungsstouerstroinkreis zwischen Zentralschalter (15»16) und Impulsgenerator (30) eingeschleift sind.

2.Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalter (17,18,"»9|2O,21) in Reihe mit dem ' Zentralschalter (15»16) geschaltet und bei geschlossenen Türen geschlossen sind.

3.Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn-' zeichnet, daß die Schalter (17,18,19,20,21) parallelgeschaltet und bei geschlossenen Türen geöffnet sind.

k.Verriegelungseinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in den Verriegelungssteuerstromkreis ein weiterer Schalter (23) eingeschleift ist, der mit dem Zündanlaßschalter in der Weise gekoppelt ist, daß die Auslösung eines Triggersignals für den Impulsgenerator (30) der Verriegelungselemente (10,11,12,13» 1U) bei eingestecktem Zündschalter blockiert ist.

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ORlGlNAL INSPECTED

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5. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch k, dadurch gekennzeichnet, daß dieser weitere Schalter (23) als Umschalter ausgebildet 1st und bei eingestecktem Zündschlüssel den Verriegelungssteuerstromkreis mit dem Impulsgenerator (31) für die Entriegelungsmagnete (32,33,3k,35) verbindet.

•6. Verriegelungseinrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß von den Verriegelungsolementen Geber, beispielsweise Schalter (>4θ,4ΐ,^2, k3_tkk) betätigt werden, die eine optische und/oder akustische Signalvorrichtung (51) auslösen.

7. Verriegelungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalvorrichtung (50 von den Gebern über ein Zeitglied, beispielsweise ein Monoflop (50) angesteuert wird.

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