[go: up one dir, main page]

DE2723801C2 - Zündanlage für Brennkraftmaschinen - Google Patents

Zündanlage für Brennkraftmaschinen

Info

Publication number
DE2723801C2
DE2723801C2 DE2723801A DE2723801A DE2723801C2 DE 2723801 C2 DE2723801 C2 DE 2723801C2 DE 2723801 A DE2723801 A DE 2723801A DE 2723801 A DE2723801 A DE 2723801A DE 2723801 C2 DE2723801 C2 DE 2723801C2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
ignition
ignition system
internal combustion
delay device
ignition coil
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE2723801A
Other languages
English (en)
Other versions
DE2723801A1 (de
Inventor
Wolfgang Ing.(grad.) 7141 Schwieberdingen Borst
Ernst-Olav Dr. 7731 Böhmfeld Pagel
Hermann Dipl.-Ing. 7121 Hessigheim Vetter
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Robert Bosch GmbH
Original Assignee
Robert Bosch GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Robert Bosch GmbH filed Critical Robert Bosch GmbH
Priority to DE2723801A priority Critical patent/DE2723801C2/de
Priority to US05/894,335 priority patent/US4207846A/en
Publication of DE2723801A1 publication Critical patent/DE2723801A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2723801C2 publication Critical patent/DE2723801C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02PIGNITION, OTHER THAN COMPRESSION IGNITION, FOR INTERNAL-COMBUSTION ENGINES; TESTING OF IGNITION TIMING IN COMPRESSION-IGNITION ENGINES
    • F02P5/00Advancing or retarding ignition; Control therefor
    • F02P5/04Advancing or retarding ignition; Control therefor automatically, as a function of the working conditions of the engine or vehicle or of the atmospheric conditions
    • F02P5/145Advancing or retarding ignition; Control therefor automatically, as a function of the working conditions of the engine or vehicle or of the atmospheric conditions using electrical means
    • F02P5/155Analogue data processing
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02PIGNITION, OTHER THAN COMPRESSION IGNITION, FOR INTERNAL-COMBUSTION ENGINES; TESTING OF IGNITION TIMING IN COMPRESSION-IGNITION ENGINES
    • F02P7/00Arrangements of distributors, circuit-makers or -breakers, e.g. of distributor and circuit-breaker combinations or pick-up devices
    • F02P7/02Arrangements of distributors, circuit-makers or -breakers, e.g. of distributor and circuit-breaker combinations or pick-up devices of distributors
    • F02P7/03Arrangements of distributors, circuit-makers or -breakers, e.g. of distributor and circuit-breaker combinations or pick-up devices of distributors with electrical means
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y02TECHNOLOGIES OR APPLICATIONS FOR MITIGATION OR ADAPTATION AGAINST CLIMATE CHANGE
    • Y02TCLIMATE CHANGE MITIGATION TECHNOLOGIES RELATED TO TRANSPORTATION
    • Y02T10/00Road transport of goods or passengers
    • Y02T10/10Internal combustion engine [ICE] based vehicles
    • Y02T10/40Engine management systems

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Signal Processing (AREA)
  • Ignition Installations For Internal Combustion Engines (AREA)
  • Electrical Control Of Ignition Timing (AREA)

Description

Stand der Technik
Die Erfindung geht aus von einer Zündanlage nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Zündanlage für Brennkraftmaschinen mit mehreren Zylindern aus der DE-OS 23 29 046 sowie aus der US-PS 19 994 bekannt, bei der eine Bezugsmarke einer Geberanordnung auf elektronischer Weise vervielfacht und diese elektronisch vervielfachten Gebersignale einem Zündungsrechner zugeführt werden. Dies ermöglicht zwar ein einfaches Gebersystem, der Zündungsrechner muß jedoch bei vielzylindrigen Brennkraftmaschinen dennoch mit entsprechendem Aufwand für die in kurzen Winkelabständen auftretenden Zündsignalen ausgelegt sein, bzw. die Vielzahl der elektronischen Bezugsmarkensignale auswerten können. Dies bedeutet einen nicht geringen Aufwand an Elektronik und Kosten im Zündungsrechner.
Weiterhin ist es aus der DE-PS 12 58 189 und aus der DE-OS 22 49 838 bekannt, zur Erzeugung winkelversetzter Zündimpulse durch mehrere, autonome elektronische Zündsysteme jeweils eine Zündspule zu beaufschlagen. Die Versetzung der Zündimpulse erfolgt durch die Geberanordnung, durch die jeweils abwechselnd die beiden Zündsysteme beaufschlagt werden. Insbesondere bei komplizierten Zündsystemen, die Zündungsrechner zur Festlegung der Schließzeit und der drehabhängigen Zündverstellung enthalten, bedeutet dies einen immensen Aufwand an Bauteilen und demzufolge hohe Kosten.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Zündanlage für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine zu entwickeln, bei der ein sehr einfacher Geber mit z. B. nur einer einzigen Bezugsmarke verwendet werden kann und bei der nur ein einfacher Zündungsrechner erforderlich ist der nur für eine Brennkraftmaschine mil einer geringen Zylinderzahl ausgelegt sein muß.
Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst, wobei der Vorteil auftritt, daß der Zündungsrechner pro Zyklus — unabhängig von der Zahl der Zylinder bzw. Zahl der erforderlichen Zündfunken — nur einen einzigen Zündzeitpunkt berechnen muß, der dann entsprechend der Zahl der Zylinder durch die Verzögerungseinrichtung winkelmäßig vervielfacht wird. Es kann daher nicht nur der elektronische Aufwand bzw. der Programmaufwand verringert werden, sondern es können auch ohne große Schwierigkeiten sehr schnell aufeinanderfolgende Zündimpulse für vielzylindrische Brennkraftmaschinen erzeugt werden, ohne daß die Rechengeschwindigkeit des Rechners zu Problemen führen könnte.
Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Zündanlage möglich. Besonders vorteilhaft ist die Ausbildung der Verzögerungseinrichtung als Schieberegister, dessen Takteingang durch Winkelimpulse der Geberanordnung beaufschlagt ist.
Eine einfache Ansteuerung mehrerer Zündspulen, vorzugsweise unter Wegfall einer mechanischen Hochspannungsverteilung, ist möglich. Ebenfalls möglich ist die Zusammenführung der einzelnen Zündsignale über eine ODER-Verknüpfung zur Steuerung einer einzigen Zündspule, die dann allerdings eine mechanische Hochspannungsverteilung aufweisen muß.
Zeichnung
40 Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt
F i g. 1 das Prinzipschaltbild eines ersten Ausführungsbeispiels mit mehreren Zündspulen,
F i g. 2 ein Teilschaltbild eines zweiten Ausführungsbeispiels der Erfindung für eine einzige Zündspule und
F i g. 3 ein Signaldiagramm zur Erläuterung der Wirkungsweise der Ausführungsbeispiele.
Beschreibung der Erfindung
Eine Geberanordnung 10 besteht aus einer mit der Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbundenen Zahnscheibe 100, auf der umfangsseitig eine Vielzahl von Zähnen 101 angebracht sind. Diese Zähne werden durch einen ersten Aufnehmer 102 abgetastet, indem jeder ferromagnetische Zahn in diesem induktiven Aufnehmer 102 eine Induktivitätsänderung hervorruft, die ein Signal zur Folge hat. Statt ferromagnetischer Zähne können auch andere Marken vorgesehen sein, die durch andere Aufnehmer abtastbar sind. So kann z. B. die Scheibe in Umfangsrichtung streifenförmig magnetisiert sein oder eine Lochanordnung aufweisen, die durch optische Vorrichtungen abtastbar ist. Eine Bezugsmarke 103 ist ebenfalls auf der Scheibe 100 angeordnet. Die Bezugsmarke 103 kann natürlich auch auf einer anderen Scheibe oder einem anderen Drehteil angeordnet sein.
Die Bezugsmarke 103 wird von einem zweiten Aufnehmer 104 abgetastet Zur Umwandlung der Gebersignale der beiden Aufnehmer 103,104 in Rechtecksignale können vorzugsweise in der Zeichnung nicht näher dargestellte Impulsfonnerstufen vorgesehen seh. -
Beide Aufnehmer 102, 104 sind mit einer Zündzeitpunkt-Berechnungsstufe 11 verbunden, in der in Abhängigkeit der Gebersignale und vorzugsweise auch in Abhängigkeit weiterer Parameter (z. B. der Saugrohrunterdruck p, die Temperatur Γ und die Drosselklappenstellung λ) der Zündzeitpunkt und der Schließwinkel festgelegt wird. Dies kann z. B. anhand vorgegebener Zündwinkel-Kennlinien erfolgen.
Der Ausgang der Zündzeitpunkt-Berechnungsstufe 11 ist sowohl mit einer Klemme 12, wie auch mit dem Eingang (serial input) eines Schieberegisters 13 verbunden, dessen Ausgang (serial output) an eine Klemme 14 angeschlossen ist Der Takteingang C des Schieberegisters 13 ist mit dem ersten Aufnehmer 102 verbunden.
Die Klemme 12 ist mit dem Steuereingaug eines elektrischen Schalters 15 verbunden, der vorzugsweise als steuerbarer Halbleiterschalter, insbesondere als Transistor oder Thyristor ausgebildet ist. Eine mit dem positiven Pol einer Versorgungsspannungsquelle verbundene Klemme 16 ist über die Reihenschaltung der Primärwicklung einer Zündspule 17 mit der Schaltstrecke des Transistors IS an Masse angeschlossen. Zwischen der Zündspule 17 und dem Transistor 15 ist eine Klemme 18 vorgesehen. Die mit einem Anschluß an der Primärwicklung liegende Sekundärwicklung der Zündspule 17 ist mit ihrem zweiten Anschluß über zwei paralle1 geschaltete Zündstrecken 19,20 an Masse angeschlossen. Die Zündstrecken 19, 20 sind bei einer Brennkraftmaschine üblicherweise als Zündkerzen ausgebildet. Die Klemme 14 ist mit einem entsprechenden System verbunden, dessen Bezugszeichen jeweils um die Zahl 10 erhöht sind. Die Klemme 16 bleibt natürlich dieselbe.
Die dargestellte Anordnung ist für eine Vier-Zylinder-Brennkraftmaschine gezeigt, wobei jeweils gleichzeitig Zündfunken an zwei Zündkerzen erzeugt werden. Dieses Verhalten stört nicht, da sich immer nur in einem der beiden Zylinder ein zündfähiges Gemisch befindet. Der jeweils andere Zylinder befindet sich in der AusstoQphase. Soll von jeder Zündspule eine größere Zahl von Zündkerzen beaufschlagt werden, so kann in bekannter Weise ein Hochspannungsverteiler vorgesehen sein.
Bei der in F i g. 2 dargestellten Anordnung sind die beiden Klemmen 12, 14 über ein ODER-Gatter 31 mit dem Steuereingang des elektrischen Schalters 15 verbunden, der zwischen die Klemme 18 und Masse geschaltet ist. Die übrige Beschallung der Klemmen 12,14, 18 entspricht F i g. 1. Aus dieser Anordnung ergibt sich der F.insiitz einer ein/igen Zündspule 17. der bei mehreren Zylindern in bekannter Weise ein Hochspannungs- ü verteiler naehgeschaliei werden muß. Zum Beispiel bei einer Zwei-Zylinder-Brennkraftmaschine können die beiden Zündkerzen 19,20 gemäß F i g. 1 beschaltet sein.
Die Wirkungsweise der in der F i g. 1 bzw. F i g. 2 dargestellten Anordnung soll im folgenden anhand des in t>o F i g. 3 dargestellten Signaldiagramms erläutert werden. Der Ausgang der Zündzeitpunkt-Berechnungsstufe 11 liefert gemäß dem eingangs angegebenen Stand der Technik ein Steuersignal A zur Steuerung des elektrischen Schalters 15, dessen Länge die Schließzeit be- b5 stimmt. Während dieser Schließzeit erfolgt die magnetische Aufladung der Zündspule 17. Am Ende des Siimals A öffnet der Schalter 15 und an den Zündkerzen 19,20 wird ein Zündfunke erzeugt Dieses Signal A liegt auch am Eingang des Schieberegisters 13 an und wird im Takt der Taktimpulse vom Aufnehmer 102 durch das Schieberegister 13 hindurchgeschoben. In Abhängigkeit der im Schieberegister 13 enthaltenden Stufen erfolgt dadurch eine Versetzung des Ausgangssignals B des Schieberegisters 13 relativ zum Signal A um einen Winkel ß. Dieses Signal B steuert entsprechend die Zündspule 27.
Als Beispiel zur Erläuterung des Prinzips mag ein Acht-Zylinder-Motor mit 360 Zähnen 101 an der Scheibe 100 dienen. Ein Drehzahlimpuls entspricht demnach einem Winkelgrad der Kurbelwelle. Als Ausgangssignal der Zündzeitpunkt-Berechnungsstufe 11 entsteht das Signal A. Das Schieberegister muß neunzig Stufen aufweisen, so daß nach neunzig Zähnen, entsprechend neunzig Taktimpulsen, entsprechend 90° Kurbelwelle das Signal B am Ausgang dieses Schieberegisters 13 erzeugt wird. Weitere, entsprechende Schieberegister verzögern wiederum das Signal B um 90°, so daß jeweils nach 90° ein neues Signal an einem der Ausgänge entsteht. Die vier Signale steuern z. B. vier Zündspulen, von denen wiederum jede zwei Zündkerzen beaufschlagt So kann auf einfache Weise eine Zündanlage für eine 8-Zylinder-Brennkraftmaschine geschaffen werden, die ohne mechanisch bewegte Hochspannungsverteilung arbeitet und die nur einen Zündzeitpunkt-Rechner benötigt, der für eine 2-Zylinder-Brennkraftmaschine ausgelegt sein muß.
Die erfindungsgemäße Anordnung läßt sich auch für unsymmetrische Motoren verwenden. Die symmetrisch zum oberen Totpunkt des ersten Zylinders liegenden Zylinder werden durch das Signal A und die unsymmetrisch dazu liegenden Zylinder durch das Signal B gezündet. Der entsprechende Winkel läßt sich leicht durch die Zahl der Stufen im Schieberegister 13 einstellen.
Gemäß F i g. 2 können die Signale A und B wieder über ein ODER-Gatter 31 vereinigt werden und alternativ eine einzige Zündspule ansteuern. Diese Anordnung bedingt dann allerdings eine mechnisch bewegte Hochspannungsverteilung.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:
1. Zündanlage für Brennkraftmaschinen, mit einer durch eine rotierende Geberanordnung gesteuerten Rechnerstufe zur Erzeugung von Steuersignalen zur Steuerung des Stromflusses in wenigstens einer Zündspule, in deren Sekundärstromkreis wenigstens eine Zündstrecke geschaltet ist und mit wenigstens einer Verzögerungseinrichtung zur Erzeugung weiterer, winkelversetzter Steuersignale deren Verzögerungszeit durch Winkelimpulse der Geberanordnung (10) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang der Rechnerstufe (11) mit der wenigstens einen Verzögerungseinrichtung (13) verbunden ist
2. Zündanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzögerungseinrichtung (13) als Schieberegister ausgebildet ist dessen Takteingang durch die Winkelimpulse der Geberanordnung (10) beaufschlagt ist
3. Zündanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet daß wenigstens einer Verzögerungseinrichtung (13) eine weitere Zündspule zugeordnet ist.
4. Zündanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang der Rechnerstufe (11) und der Ausgang wenigstens einer Verzögerungseinrichtung (13) über eine ODER-Verknüpfung (31) eine Zündspule (17) steuern.
5. Zündanlage nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgänge von wenigstens zwei Verzögerungseinrichtungen über eine ODER-Verknüpfung eine Zündspule steuern.
DE2723801A 1977-05-26 1977-05-26 Zündanlage für Brennkraftmaschinen Expired - Lifetime DE2723801C2 (de)

Priority Applications (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE2723801A DE2723801C2 (de) 1977-05-26 1977-05-26 Zündanlage für Brennkraftmaschinen
US05/894,335 US4207846A (en) 1977-05-26 1978-04-07 Simplified computer ignition control system

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE2723801A DE2723801C2 (de) 1977-05-26 1977-05-26 Zündanlage für Brennkraftmaschinen

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE2723801A1 DE2723801A1 (de) 1978-12-07
DE2723801C2 true DE2723801C2 (de) 1992-04-02

Family

ID=6009946

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE2723801A Expired - Lifetime DE2723801C2 (de) 1977-05-26 1977-05-26 Zündanlage für Brennkraftmaschinen

Country Status (2)

Country Link
US (1) US4207846A (de)
DE (1) DE2723801C2 (de)

Families Citing this family (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE2923425A1 (de) * 1979-06-09 1980-12-11 Bosch Gmbh Robert Zuendanlage fuer brennkraftmaschinen
US4265211A (en) * 1979-11-23 1981-05-05 General Motors Corporation Distributorless internal combustion engine ignition system
US4355613A (en) * 1980-12-29 1982-10-26 The Bendix Corporation Ignition advance timing system
US4378004A (en) * 1981-02-23 1983-03-29 Motorola Inc. Engine control system with cylinder identification apparatus
US4558673A (en) * 1981-07-02 1985-12-17 Nutek, Incorporated Electronic ignition system for internal combustion engines
IT1208333B (it) * 1984-06-29 1989-06-12 Marelli Autronica Sistema di accensione elettronica a distribuzione statica per un motore a carburazione
US4858586A (en) * 1986-10-17 1989-08-22 Hiroyuki Hoshino Method and device for igniting engines

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB1152296A (en) * 1968-02-19 1969-05-14 Rolls Royce Sparking Circuit for an Ignition System for Internal Combustion Engines
US3621826A (en) * 1970-01-15 1971-11-23 Gene L Chrestensen Pulse counter ignition system
FR2157024A5 (de) * 1971-10-14 1973-06-01 Fime Sa
JPS4946030A (de) * 1972-09-13 1974-05-02
US4009695A (en) * 1972-11-14 1977-03-01 Ule Louis A Programmed valve system for internal combustion engine
DE2329046C2 (de) * 1973-06-07 1983-03-24 Robert Bosch Gmbh, 7000 Stuttgart Schaltungsanordnung zur elektronischen Erzeugung von Winkelmarken für eine Brennkraftmaschine
US3955723A (en) * 1974-03-20 1976-05-11 Teledyne Industries, Inc. Electronic ignition spark advance system
US3919994A (en) * 1974-11-11 1975-11-18 Gen Motors Corp Ignition system for rotary internal combustion engines
US4104997A (en) * 1976-01-20 1978-08-08 Motorola, Inc. Multiple slope ignition spark timing circuit

Also Published As

Publication number Publication date
DE2723801A1 (de) 1978-12-07
US4207846A (en) 1980-06-17

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE2711894C2 (de) Vorrichtung zur Steuerung des Tastverhältnisses einer in ihrer Frequenz veränderbaren Signalfolge
DE4310460C2 (de) Geberanordnung zur schnellen Zylindererkennung bei einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine
DE2616693C3 (de) Zündanlage für Brennkraftmaschinen
EP0775257B1 (de) Einrichtung zur zylindererkennung bei einer mehrzylindrigen brennkraftmaschine
DE3100825C2 (de)
DE3805587C2 (de)
DE3312412C2 (de)
DE2616095A1 (de) Elektronisches zuendzeitpunkt-einstellsystem fuer eine brennkraftmaschine
DE2907156C2 (de) Steuereinrichtung zum Einstellen des Voreilwinkels für die Zündung bei Brennkraftmaschinen
DE1809283A1 (de) Zuendanlage fuer Verbrennungsmaschinen
DE2723801C2 (de) Zündanlage für Brennkraftmaschinen
DE3100404C2 (de) Magnetzündanlage für Brennkraftmaschinen
DE3034440A1 (de) Zuendanlage fuer brennkraftmaschinen
DE2345556C2 (de) Zündzeitpunkt-Regelanordnung
DE2700164A1 (de) Zuendanlage
DE3105753A1 (de) Klopfsteuereinrichtung fuer eine fremdgezuendete brennkraftmaschine
EP0638717A2 (de) Einrichtung zur Regelung der Kraftstoffeinspritzung und der Zündung bei einer Brennkraftmaschine
WO2003060307A1 (de) Verfahren und vorrichtung zur erkennung einer phase eines 4-takt-ottomotors
DE2917604C2 (de) Kontaktlose Zündanlage für Brennkraftmaschinen
DE2736576C2 (de) Zündanlage mit einer mechanisch nicht bewegten Hochspannungsverteilung für Brennkraftmaschinen
DE3015233A1 (de) Zuendzeitpunkt-steuereinrichtung fuer eine brennkraftmaschine
DE3112023C2 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Erregungsintervalls der Zündspule einer Brennkraftmaschine
DE68914270T2 (de) Verfahren und Vorrichtung zur Zündsteuerung bei inneren Brennkraftmaschinen, insbesondere bei Maschinen mit einer Zündspule pro Zylinder.
DE3447341C2 (de) Verfahren zur Schließwinkelregelung einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
DE3017972C2 (de) Steuervorrichtung für mehrere Zündungs- und/oder Kraftstoffeinspritzendstufen für Brennkraftmaschinen

Legal Events

Date Code Title Description
8110 Request for examination paragraph 44
D2 Grant after examination
8381 Inventor (new situation)

Free format text: BORST, WOLFGANG, ING.(GRAD.), 7141 SCHWIEBERDINGEN, DE PAGEL, ERNST-OLAV, DR., 7731 BOEHMFELD, DE VETTER, HERMANN, DIPL.-ING., 7121 HESSIGHEIM, DE KLOETZNER, WINFRIED, DIPL.-ING., 7141 SCHWIEBERDINGEN, DE

8363 Opposition against the patent
8366 Restricted maintained after opposition proceedings
8381 Inventor (new situation)

Free format text: BORST, WOLFGANG, ING.(GRAD.) KLOETZNER, WINFRIED, DIPL.-ING., 7141 SCHWIEBERDINGEN, DE PAGEL, ERNST-OLAV, DR., 7731 BOEHMFELD, DE VETTER, HERMANN, DIPL.-ING., 7121 HESSIGHEIM, DE

8305 Restricted maintenance of patent after opposition
D4 Patent maintained restricted
8339 Ceased/non-payment of the annual fee