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Tragwand-Anschlagteil für Möbeischarniere
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Die Erfindung betrifft einen Tragwand-Anschlagteil für Möbelscharniere
mit einem. langgestreckten Tragarm mit U-förmigem Querschnitt der auf einer an der
Tragwand eines Möbelstücks anbringbaren Montageplatte in zwei rechtwinklig zueinander
verlaufenden Koordinatenrichtungen, nämlich rechtwinklig zur Scharnierschwenkachse
und parallel zur Tragwandoberfläche einerseits bzw. rechtwinklig zur Scharnierschwenkachse
und rechtwinklig zur Tragwandoberfläche andererseits verstellbar befestigt ist,
wobei zur Verstellung parallel zur Tragwand eine einen Längsschlitz im Tragarm bzw.
einem mit diesem verbundenen Bauteil durchsetzende, in die Montageplatte eingeschraubt.
Befestigungsschraube vorgesehen ist, während zur Einstellung r-chtwinklig zur Tragwandoberfläche
eine mit abstand von der Befestigungsschraube angeordnete Einstellschraube vor gesehen
ist.
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Möbelscharniere werden heute überwiegend verstellbar an der Tragwand
eines Möbelstücks angeschlagen, um die mit dem Scharnier anzulenkende TUr bezüglich
benachbarter Turen
und hinsichtlich des in der Schließstellung zwischen
der Tür und den Stirnkanten des Möbelstücks bestehenden Spalts optimal auszurichten
bzw. einstellen zu können. Die bekannten Scharniere sind dabei überwiegend mit Tragarmen
der vorstehend erwähnten Art ausgestattet, bei denen die Verstellung parallel zur
Tragwand von einem in seiner Stegfläche vorgesehenen, an seinem inneren Ende oft
zu einem Einhängeloch für den Kopf der Befestigungsschraube erweiterten Längsschlitz
ermöglicht wird, während für die Verstellung rechtwinklig zur Tragwand türseitig
vor der Befestigungsschraube ein in eine Gewindebohrung im Tragarm eingeschraubter
Gewindestift vorgesehen ist, dessen inneres Ende sich auf der darunterliegenden
Montageplatte abstützt. Durch Verändern der Einschraubtiefe des Gewindestifts vor
dem Anziehen der den Längsschlitz durchsetzenden Befestigungsschraube kann die Lage
des andererseits an seinem inneren Ende direkt auf der Montageplatte abgestützten
Tragarms in der gewünschten Weise verändert werden. Durch Anziehen der Befestigungsschraube
wird der Tragarm dann in dieser Lage fixiert.
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Bei dieser an sich bewährten Ausgestaltung des Scharnier-Tragarms
nimmt der Gewinde stift im türseitigen Endbereich des Tragarms Raum ein, der deshalb
nicht für andere Einbauten zur Verfügung steht. Nun werden moderne Scharniere aber
häufig mit einem Schnäppermechanismus versehen, der die mit dem betreffenden Scharnier
versehene Tür jenseits einer Totpunktstellung entweder in die Schließ- oder die
Öffnungsstellung drängt. Für die unsichtbare Anordnung eines solchen Schnäppermechanismus
bietet sich der am türseitigen Ende zwischen den U-Schenkeln des Tragarms vorhandene
Raum an, der jedoch durch den erwähnten Gewindestift teilweise belegt ist. Da die
Schnäppermechanismen aber nicht beliebig klein ausgeführt werden können, muß der
Tragarm
in seinem vorderen Bereich vergrößert werden, uni den notwendigen Platz zu schaffen.
Dadurch erhalt der Tragarm aber zwangsläufig eine optisch unbefriedigende klobige
Form.
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Andererseits wäre es auch dejikbar, den gewünschten Haum im vorderen
Bereich des Tragarms durch eine Verlängerung des Tragarms insgesamt und Anordnung
der Montageplatte weiter ins Schrankinnere versetzt zur Verfügung zu stellen. Eine
solche Lösung ist jedoch unerwünscht, weil die Anordnung der Montageplatten am Schrankkörper
bei der Möbelproduktion in der gleichen Tiefe des Schrankkorpus erfolgen soll, damit
Türen mit je nach den gestellten Anforderungen unterschiedlichen Sanieren, beispielsweise
üblichen Viergelenkscharnieren, Viergelenk-Sohnäpperscharnieren oder Kreuzgelenkscharnieren,
wahlweise am gleichen Schrankkorpus angeschlagen werden können. Außerdem würde ein
verlängerter Tragarm mit ins Schrankinnere versetzter Befestigung nicht nur mehr
Material erfordern, sondern wegen des verlängerten Hebelarms auch erhöhten Beanspruchungen
unterliegen.
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Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen in der
erforderlichen Weise verstellbaren Tragarm für Möbelscharniere zu schaffen, der
in seinem vorderen türseitigen Bereich hinreichend Platz für den Einbau eines Schnäppermechanismus
bietet, dabei aber nicht klobiger oder länger als ein entsprechender Tragarm für
ein gewöhnliches Scharnier ohne Schnäppermechanismus ist. Der erfindungsgemäße Tragarmsoll
also in gleicher Weise für Scharniere ohne und mit Schnäpper- oder Schließmechanismus
geeignet sein.
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Ausgehend von einem Tragarm der eingangs erwahnten Art wird diese
Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Einstellschraube in dem der Scharnierschwenkachse
abgewandten inneren Endbereich des Tragarms angeordnet ist, eine Öffnung in dessen
Stegfläche durchsetzt und mit einem zwischen der Montageplatte und der Stegfläche
im Tragarminnern relativ zum Tragarm verschwenkbar angeordneten Schwnielement in
Eingriff stcht, das sich voll der Einstellschraube aus in Richtung zur Scharnier
schwenlcachse bis in den türseitig vor der Befestigungsschraube liegenden Bereich
des Tragarms erstreckt und dort an der Montageplatte abgestützt ist.
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Das Schwenkelement hat vorzugsweise einen ins Innere des Tragarms
eingepaßten, ebenfalls U-förmigen Querschnitt und seine Stegfläche ist in zwei winklig
zueinander verlauferde eine an der Innenseite der Stegfläche des Tragarms anliegende
Schwenkkante bildende Abschnitte unterteilt. Dabei empfiehlt es sich, die U-Schenkel
des Schwenkteils in ihrem türseitigen vorderen Endbereich an der Nontageplatte abzustützen.
Da die U-Schenkel flach und in Anlage an der Innenseite der U-Schenkel des Tragarms
vorgesehen sind, steht der zwischen den U-Schenkeln des Schwenkelements liegende
Raum in vollem Umfange für den Einbau eines Schnäpper-oder Federmechanismus zur
Verfügung, zumal die Stegfläche des Schwenkelements in diesem vorderen Bereich auch
weggeschnitten sein kann.
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Um die übliche Verstellbarkeit parallel zur Tragwand auch weiterhin
zu ermöglichen, ist in erfindungsgemäßer Weiterbildung in der Stegfläche des Schwenkelements
ausgerichtet zum Längsschlitz in der Stegfläche des Tragarms ein diesem Längsschlitz
in Form und Größe entsprechender
LängsscIlitz vorgesehen. Wenn der
für die Verstellung vorgesehene Längsschlitz im Tragarm an seinem der Tür abgewandten
inneren Ende schlüssellochartig zu einer Durchstecköffnung für den Kopf der Befestigungsschraube
erweitert ist, dann ist eine entsprechende Durchstecköffnung auch im Schwenkelement
vorzusehen, um auch weiterhin die einfache Montage des Tragarms mit bereits in der
Montageplatte vormontierter Befestigungsschraube zu crmöglichen.
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Alternativ kann der erfindungsgemäße Tragwand-Anschlagteil auch so
ausgebildet sein, daß das Schwenkelement einen ebenfalls U-förmigen und ins Innere
des Tragarms passenden Querschnitt hat, und daß der Tragarm und das Schwenkelement
durch einen fluchtende Bohrungen in den jeweils dicht nebeneinanderliegenden U-Schenkeln
des Tragarms und des Schwenkelements durchsetzenden Schwenkzapfen um eine parallel
zur Scharnierschwenkachse verlaufende Achse relativ zueinander verschwenkbar miteinander
verbunden sind. An die Stelle der!tauf der Innenseite der Stegfläche des Tragarms
anliegenden Schwenkkante tritt bei diesem Ausführungsbeispiel also der den Tragarm
und das Schwenkelement verbindende, ihre relativ Verschwenkung zueinander jedoch
ermöglichende Schwenkzapfen.
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Der von der in die Montageplatte eingeschraubten Befestigungsschraube
durchsetzte Längsschlitz für die Längsverstellung des Tragarms wird dann vorzugsweise
in der Stegfläche des Schwenkelements vorgesehen, wobei in der Stegfläche des Tragarms
dann oberhalb des Längsschlitzes im Schwenkelement eine Öffnung zum Ansetzen eines
Werkzeugs an dem auf der Stegfläche des Schwenkelements abgestützten Kopf der Befestigungsschraube
vorgesehen ist.
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In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Ausgestaltung
so getroffen, daß das Schwenkelement mit dem türseitigen vorderen Endbereich seiner
U-Schenkel einerseits und an seinem der Scharnierschwenkachse abgewandten inneren
Ende mit einer querverlaufenden Kante seiner Stegfläche andererseits auf der Montageplatte
abgestützt ist, und daß die Einstellschraube drehbar in Längsrichtung jedoch unverschiebbar
in der Öffnung der Stegfläche des Tragarms gehalten und in eine Gewindebohrung im
Schwenkelement eingeschraubt ist.
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Das Schwenkelement wird also mit der Befestigungsschraube auf der
Montageplatte festgespannt. Dagegen bewirkt die Drehung der Einstellechraube Je
nach Drehrichtung eine Verschwenkbewegung des am Schwenkelement gelagerten Tragarme.
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Die drehbar, aber in Längsrichtung unverschiebliche Festlegung der
Einstellschraube im Tragarm kann dadurch verwirklicht werden, daß der Schaft der
Einstellschraube unmittelbar unter dem Schraubenkopf in einer etwa der Wandstärke
der Stegfläche des Tragarms entsprechenden Höhe hinterdreht ist, und daß die Öffnung
in der Stegfläche des Tragarms von einem zum inneren Ende des Tragarms hin offenen
Schlitz gebildet ist, dessen Breite etwa gleich bzw. nur geringfügig größer als
der Schaftdurchmesser der Einstellschraube im hinterdrehten Bereich ist. Alternativ
ist auch die kinematisch umgekehrte Anordnung der Einstellschraube möglich, d.h.
das innere Ende der Einstellschraube wird drehbar, aber in Längsrichtung unverschiebbar
in einer Öffnung im Schwenkelement angeordnet, während ihr Gewindeschaft durch eine
Gewindebohrung im Tragarm nach außen geführt wird. Das äußere Ende des Gewindeschafte
dr
Linstellschraube wird dann zweckmäßigerweise iii t einem Schraubenzieherschlitz
versehen.
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Die erfindung ist in der folgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele
in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt bzw. zeigen: Fig.
1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines an der Tragwand eines
Möbelstücks montierten erfindungsgemäßen Tragwand-Anschlagteils für ein Viergelenk-Möbel-5
charni er; Fig. 2 eine Draufsicht auf das in Fig. 1 gezeigte Tragwand-Anschlagteil;
Fig. 3 eine Schnittansicht durch das in Fig. 1 und 2 gezeigte aus einem langgestreckten
Tragarm und einem in diesem angeordneten Schweiikelcnient zusammengesetzten Tragwand-Anschlagteil,
gesehen in Richtung der Pfeile 3-3 in Fig. 2; Fig. 4 die zu dem in Fig. 3 gezeigten
Tragwaiid-Anschlagteil passende Montageplatte in einer Seitenansicht; Fig. 5a, 5b
und 5c das in dem in Fig. 3 gezeigten Anschl@gteil vorgesehene Schwenkelement im
Mittelschnitt, der Vorderansicht und der Draufsicht; Fig. 6 eine Schnittansicht
mit der Fig. 3 entsprechender Schnittführung durch eine alternative Ausführungsform
eines crfindungsgemäßen Tragwand-Anschlagteils; Fig. 7 die zu dem in Fig. 6 gezeigten
Tragwalld-Anschlagteil passende Montageplatte in einer Seitenansicht; Fig. 8 eine
der Fig. 6 entsprechende, den Tragarm und das Schwenkelement jedoch in einer anderen
relativen Schwenklage zeigende Schnittansicht;
Fig. 9 eine Schnittansicht
des alternativen Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Tragwand-Anschlagteils,
gesehen in Richtung der Pfeile 9-9 in Fig. 6; und Fig.lO eine Schnittansicht durch
die Montageplatte, gesehen in Richtung der Pfeile 10-10 in Fig. 7.
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Der in den Fig. 1 und 2 gezeigte, in seiner Gesamtheit mit 10 bezeichnete
erfindungsgemäße Tragwand-Anschlagteil weist in an sich bekannter Weise eine all
der Tragwand 12 angeordnete Montageplatte 14 auf, die im gezeigten Fall mit den
gestrichelt dargestellten Holzschrauben 16 an der Tragwand festgeschraubt ist. Auf
der Montageplatte 14 ist ein im Querschnitt U-förriiger Tragarm 18 verstellbar befestigt,
der im dargestellten Fall mit zwei Lagerbohrungen 20 und 22 für (nicht gezeigte)
Lagerstifte versehen ist, die für die Lagerun, der tragwandseitigen Lagert sein
von zwei Scharnierlenkern eines Viergelenk Scharniers bestimmt sind. Die Art der
Anlenkung des Tür Anschlagteils am Tragwand-Anschlagteil 10 ist aber nicht erfindungswesentlich,
vielmehr könnte es sich auch um einen Tragwand-Anschlagteil für ein Scharnier handeln,
eci dem die Anlenlcung des Tür-Anschlagteils am Tragwand-Anschlagteil mit einer
definicrten Schwenlcachse oder durch Kulissenführungen erfolgt. Bei dem dargestellten
Tragwand-Anschlagteil 10 sind Verstellmöglichkeiten des Tragarms 18 relativ zur
Montageplatte 14 in zwei Richtungen, iutmlich in der durch die Pfeile A gekennzeichneten
Richtung parallel zur Tragwand 12 einerseits und in der durch die Pfeile B angegebenen
Richtung rechtwinklig zur Tragwand andererseits vorgesehen. Die Verstellung in Richtung
der Pfeile A wird durch den bekannten Längsschlitz 24 in der Stegfläche 26 des Tragarms
18 ermöglicht.
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Dieser Ltngsschiitz 24 wird vom Schaft einer in die Alontageplatte
14 eingeschraubten Befestigungsschraube 28 durchsetzt. Am schranlcinncrcn Ende ist
der Längsschlitz 24 zu einer Durchstecköffnung 30 für den Kopf de Befestigungsschraube
28 erweitert. Es ist ersichtlicli, daß der Tragarm 18 bei gelockerter Befestigungsschraube
im Bereich des nicht erweiterten Längsschlitzes 24 verschiebbar und durch Anziehen
der Befestigungsschraube in bekannter Weise festlegbar ist. Das ins Schrankinnere
weisende Ende des Tragarms 18 wird dabei mit einer schneidenartigen Querkante 31
auf einem mit einer Vielzahl von parallel dicht nebeneinander verlaufenden Rillen
versehenen Fläche 33 der Montageplatte aufgespannt.
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Abweichend von der üblichen Ausgestaltung der bekannten Tragwand-Ansclllagteile
der hier in Frage stehenden Art erfolgt die Einstellung in Richtung der Pfeile B-B
aber nicht durch eine türseitig vor der Befestigungsschraube 28 gelegenen, in den
Tragarm eingeschraubten und auf der Montageplatte abgestützten Gewindestift, sondern
hierfür ist die im rückwärtigen Bereich des Tragarms 18 gezeigte, als Kopfschraube
ausgebildete Einstellschraube 32 vorgesehen.
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Die Fuiction dieser Einstellschraube 32 ist am besten in Fig. 3 zu
erkennen, die einen Längsschnitt durch den Tragarm 18 und ein in den Tragarm eingesetztes,
die Einstollbewegung der Einstellschraube 32 auf die Montageplatte 14 (Fig. 4) übertragendes
Schwenkelement 34 zeigt.
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Das langgestrockte Schwenkelement 34 hat, wie in den Fig. 5a bis 5c
gezeigt ist, einen U-förmigen Querschnitt, wobei die über die Außenseiten der U-Scheiilel
36 gemessende Breite etwa gleich bzw. geringfügig kleiner als die lichte innere
Breite zwischen den U-Schenkeln des Tragarms 18 ist. Die die U-Schenlcel 36 verbindende
Stegfläche 38 ist in zwei winlclig zueinander verlaufende Stegilächenabschnitte
(cO und 42 unterteilt, die in einer quer verlaufenden Schwenkkante 44 zusammentreffen.
Diese Schwenickante 44 liegt an der Innenseite der Stegfläche 26 des Tragarms 18
an. Die Einstellschraube 32 durchsetzt eine Bohrung 46 in der Tragwand-Stegfläche
26 und ist in eine Gewindebohrung 48 im rückwärtigen Stegflächenabschnitt 40 eingeschraubt
(Fig. 3). Numnehr ist ersichtlich, daß das Schwenkelement 34 durch Anziehen der
Einstellschraube 32 von der in Fig. 3 in ausgezogenen Linien dargestellten Stellung
in die strichpuiilctiert dargestellte Lage verschwenkt werden kann, indem die Schraube
32 angezogen wird. Dabei verschwenken sich dann die Unterkanten der jeweils auf
einem seitlichen Absatz 50 der Montageplatte 14 (Fig. 4) abgestützten Vorderenden
52 der U-Schenkel 36 relativ zum Tragarm 18. Als Reaktion dieser Verschwenkbewegung
hebt sich das Vorderende des in seinem rückwärtigen Bereich mit der Querkante 31
auf der Montageplatte aufgelagerten Tragarms 18 von der Montageplatte 14 ab, d.h.
es erfolgt die gcwünschte Einstellbewegung.
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Die Verstellung des Tragaiins erfolgt in beiden möglichen Verstellrichtungen
bei gelöster Befestigungsschraube 28.
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Zur Fixierung der vorgenommenen Einstellung wird dann die Befestigungsschraube
28 wieder angezogen.
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Um die Längsverschiebung der Tragarms 18 parallel zur Tragwand 12
zu ermöglichen, ist der unterhalb dcs Längsschlitzes 24 und der Durchstecköffnung
30 im Tragarm liegende Teil der Stegfläche 38 des Schwenkelements 34 mit einer komplementär
geformten Ausnohmung 54 versehen. Grundsätzlich w.ire es aber auch möglich, die
Stegfläche in diesem Bereich ganz wegzuschneiden, so daß das Schwenkelement 34 pralctisch
nur von den verble@benden U-Schenkeln 36 gebildet würde, die lediglich in ihrem
rückwärtigen Bereich durch eine Reststegfläche verbunden sind, in der dann die Gewindebohrung
48 vorgesehen ist. Die Schwellkkante 44 wiirde dann auf zwei jeweils an der Oberseite
eines der U-Schenkel 36 verbleibende Ecken verkürzt.
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Der in den Fig. 6 bis 10 gezeigte alternativ ausgestaltete Tragwand-Anschlagteil
110 entspricht dem zuvor beschriebenen Anschlagteil 10 in vielen Punkten, so daß
es genügt, bezüglich der übereinstimmenden Ausgestal tung auf die vorausgehende
Beschreibung zu verweisen. Die entsprechenden Bauteile beider Ausführungsbeispiele
sind in der Zeichnung mit den entsprechenden Bezugszeichen, jedoch mit der vorangestellten
Ziffer "1" versehen.
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Im Unterschied zum Tragwand-Anschlagteil 10 erfolgt die relativ zueinander
verschwenkbare Halterung des Schwellkelements 134 und des Tragarms 118 beim Tragwand-Anschlagteil
110 nicht mit einer Schwenkkante, sondern mit elilein Schweiikzapfen 135, der parallel
zur Scharnierschwenkachse Bohrungen in den seitlichen Wangen oder U-Schenkelndes
Tragarms 118 bzw. des Schwenkelements 134 durchsetzt und durch Anstauchen seiner
äußeren Enden gegen Verlust gesichert ist.
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Ein weiterer wesentlicher Unterschied zum Tragwand-Anschlagteil 10
liegt darin, daß ausschließlich das Schwenkelement 134 auf der Montageplatte 114
festgespannt wird. Der Kopf der in die Nontageplatte 114 eingeschraubten Befestigungsschraube
128 liegt also im hinein des Tragarms 113 auf der Stegfläche des Schwenkelements
134 und nicht auf der Stegfläche des Tragarms 118. Der Längsschlitz 24 des Tragarms
18 ist deshalb im vorliegenden Fall zu einer Durchsteclcöffnung 124 für die Befestigungsschraube
erweitert, durch welche auch das Werkzeug zum Andrehen der Befestigungsschraube
128 angesetzt werden Icaim. Beim Anziehen der Befestigungsschraube werden - entsprechend
dem Schwenkelel.¢ent 34-die Vorderenden 152 der U-Schenlcel des Schweiflcelenients
134 einerseits und - abweichend vom Schwenkelement 34 - eine Querkante 137 am rückwärtigen
nde des Schwenkelements auf der Montageplatte aufgespannt. Die Querkante 137 entspricht
also der beim Anschlagteil 10 am Tragarm 18 vorgesehenen Querkante 31, d.h. ist
vom Tragarm an das Schwenkelement verlegt.
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Die mit ihrem Gewindeschaft in die Gewindebohrung 148 im Schwenkelement
134 cingeschraubte Einstellschraube 132 ist drehbar, aber in Längsrichtung unverschieblich
in einem am rückwärtigen Ende offenen Schlitz 146 in der Stegfläche des Tragarms
118 angeordnet, wofür sie unterhalb ihres Kopfes mit einem hinterdrehten Schaftabschnitt
139 versehen ist, der gerade in den Schlitz 146 hineinpaßt.
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Es ist nunmehr ersichtlich, daß zur Verstellung des Tragarms 118 in
der rechtwinklig zur Tragwandoberfläche verlaufenden Einstellrichtung nur die Einstellschraube
132
Sedrcht werden muß, während das Lösen der Befestigungsschraube
12.; nicht orforderlich ist. Lediglich zur Verstollung des Anschlagteils parallel
zur Tragwandoberfläche muß die Befestigungsschraube 128 gelöst werden, wobei dann
aber die der Einstellschraube 132 zugeordnete Einstellung voll erhalteii bleibt.
Die auf diese Weise erreichte eindeutige Zuordnung der Schrauben 128 bzw. 132 zu
jeweils einer bestimmten Einstellbewogung stellt einen wesentlichen Vorteil des
Tragwand-Anschlagteils 110 gegenüber dem früher beschriebenen Tragwand-Anschlagteil
10 dar, bei dem für jede Verstellbewegung sowohl die Befestigungsschraube 28 als
auch die Einstellschraube 32 gelockert werden muß, so daß unter Umständen eine Einstellung
des Tragarms in einer Richtung eine ungewollte Veränderung der Einstellung in der
anderen Richtung zur Folge hat.
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Un sicherzustellen, daß eine mit der Einstellschraube 132 vorgenommene
Einstellung auch erhalten bleibt, empfiehlt es sich, das Gewinde des Schafts der
Einstcllschraube 32 stramm in die Gewindebohrung 148 im Schweiilcelement 134 einzupassen.
Um in der Montageplatte 114 Platz für das in bestimmten Einstellagen des Tragarms
118 aus der Unterseite des Schwenkelements 134 vortretenden Vorderende des Schafts
der Einstellschraube 132 zu schaffen, ist; in der Nontageplatte die in Fig. 7 schomatisch
angedoutete Auschmung 141 vorgesehon. Die Anbringung der Vertiefung 141 erübrigt
sich, wenn die Einstellschraube 132 bezüglich des Tragarms 118 und dos Schwonkelements
134 umgekehrt angeordnet wird, d.h. wenn die Schraube drehbar, aber in Längsrichtung
unverschieblich im Schwenkelement gelagert und durch eine Gewindebohrung
in
der Stegfläche des Tragarms geführt wird.
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Entsprechend einem Gewindestift ist die Einstellschraube dann an ihrem
aus dem Tragarm vorstehenden äußeren Ende mit einem Schraubenzicherschlitz versehen.