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Drehkolben-Auslassventil
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Die Erfindung bezieht sich auf ein Drehkolben-Auslassventil an einem
eine Flüssigkeit oder Dampf enthaltenden Behälter, insbesondere einem Dampfkochkessel,
mit einem Ventilverschlussglied, das in einen eine Auslassöffnung umfassenden Rohrstutzen
des Behälters einsetzbar ist und das an seinem einen Ende einen Drehgriff und an
seinem andern Ende einen an einem Kolben befestigten Dichtkörper für einen im Rohrstutzen
befindlichen Ventilsitz aufweist, wobei zum Festhalten des Ventilverschlussglieds
im Rohrstutzen zwischen diesen beiden mehrere Kugeln angeordnet sind, und wobei
Mittel vorgesehen sind, um jede Kugel zum einen Teil in einer Vertiefung des Rohrstutzens
und zum andern Teil in einer Vertiefung des Ventilverschlussglieds gefangen zu halten.
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Bei Auslassventilen dieser beispielsweise aus dem DT-GM 75 34 325
bekannten Art ist das mit dem Drehgriff versehene Ventilverschlussglied nicht fest
am Behälter angebracht, sondern einsetzbar ausgebildet, damit eine leichte Reinigung
sowohl des Ventilverschlussgliedes als auch des am Behälter befindlichen Rohrstutzens
mit dem Ventilsitz und der Auslassöffnung ermöglicht ist. Dies ist insbesondere
dann erwünscht, wenn es sich beim Behälter um einen Dampfkochkessel handelt, bei
welchem nach dem Kochprozess und der Entnahme der gekochten Speisen eine vollständige
Reinigung erforderlich ist.
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Bei dem genannten, bekannten Auslassventil sind die Mittel, welche
jede Kugel in einer Vertiefung sowohl des Rohrstutzens als auch des Verschlussglieds
gefangen halten, dazu vorgesehen zu vermeiden, dass ein sich im Behälter aufbauender
bzw. noch im Behälter vorhandener Druck das Ventilverschlussglied nach aussen schleudern
kann, wenn dieses unsorgfältig in den Rohrstutzen eingesetzt, ungenügend gesIchert
oder gewaltsam manipuliert wird. Hierzu sind beim bekannten Auslassventil in Löchern
des Rohransatzes Kugeln angeordnet, und es ist das Ventilverschlussglied mit entsprechenden
Ansenkungen zur teilweisen Aufnahme dieser Kugeln versehen. Ueber den die Kugeln
aufnehmenden Löchern des Rohransatzes ist ein Ueberwurfring angeordnet,
der
längs des Rohransatzes axial verschiebbar ist und einen nach innen gerichteten,
ringförmigen Vorsprung aufweist, derart, dass in einer bestimmten axialen Lage des
Ueberwurfrings jede Kugel durch den Vorsprung im zugehörigen Loch des Rohrstutzens
und in der zugeordneten Ansenkung des Ventilverschlussglieds gefangen gehalten wird,
wodurch das Ventilverschlussglied im Rohrstutzen verriegelt ist, und dass in einer
anderen axialen Lage des Ueberwurfrings sich jede Kugel aus der Ansenkung radial
nach aussen verschieben kann, wodurch das Ventilverschlussglied im Rohrstutzen freigegeben
ist.
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Obwohl bei dem aus dem DT-GM 75 34 325 bekannten Auslassventil das
gefährliche Herausschleudern des Ventilverschlussglieds aus dem Rohrstutzen des
Behälters wirkungsvoll verhindert ist, ist es doch denkbar, dass durch grobe Fehlmanipulation
ein Zustand hervorgerufen werden kann, in welchem die Kugeln durch den nicht vollständig
in seine Sperrlage geschobenen Ueberwurfring zwar in die Ansenkungen des Ventilverschlussglieds
gedrückt werden, so dass das Ventilverschlussglied in axialer Richtung unbeweglich
ist und das Ventil geschlossen werden kann. Baut sich nun im Behälter ein Druck
auf, der eine Erhöhung des axialen Druckes auf das Ventilverschlussglied bewirkt,
so ist es
nicht ausgeschlossen, dass sich die Kugeln zufolge der
unvollständigen Abdeckung und Verriegelung durch den ringförmagen Vorsprung des
Ueberwurfrings radial nach aussen bewegen können, was die Freigabe des Ventilverschlussglieds
im Rohrstutzen und das Herausschleudern des Ventilverschlussglieds aus dem Rohrstutzen
zur Folge hatte.
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Durch die vorliegende Erfindung soll dieser Nachteil des bekannten
Drehkolben-Auslassventils vermieden werden. Insbesondere liegt der vorliegenden
Erfindung die Aufgabe zugrunde, das Schliessen des Ventils vom vollständigen Einrasten
der Kugeln in die Vertiefungen sowohl des Rohrstutzens als auch des Ventilverschlussglieds
abhängig zu machen und dadurch in jedem Fall zu erzielen, dass der Aufbau eines
Druckes im Behalter unmöglich ist, solange das Ventilverschlussglied nicht im Rohrstutzen
des Behälters unlösbar verriegelt ist.
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Erfindungsgemäss ist das Drehkolben-Auslassventil der eingangs genannten
Art dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilverschlussglied ein hülsenförmiges Gehäuse
aufweist, das mit über den Umfang verteilten, in einer Ebene liegenden Löchern versehen
ist, in welchen die Kugeln gelagert sind, wobei die Stärke der Gehäusewand kleiner
als der Durchmesser der Kugeln ist, dass ferner die Innenwand des Rohrstutzens mit
Vertiefungen versehen
ist, die den Löchern im Gehäuse des Ventilverschlussglieds
entsprechen, und dass im Innern des Gehäuses ein längs der Gehäusewand in axialer
Richtung verschiebbarer zylindrischer, den Dichtkörper tragender Kolben angeordnet
ist, der eine äussere Ringnut zur Abstützung der in den Löchern in radialer Gehäuserichtung
beweglichen Kugeln aufweist, wobei die Ringnut auf der vom Dichtkörper abgewandten
Seite eine bezüglich der Gehäuseachse geneigte Flanke hat, derart, dass beim Verschieben
des Kolbens im Gehäuse die Flanke der Ringnut die Kugeln durch die Löcher in die
Vertiefungen des Rohrstutzens drückt und die Kugeln in den Löchern zwischen den
Vertiefungen des Rohrstutzens und der zylindrischen Aussenfläche des Kolbens gefangen
sind.
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Daraus geht hervor, dass das Auslassventil nur dann geschlossen werden
kann, wenn durch die bei der Betätigung des Ventils erfolgende Axialverschiebung
des Kolbens die Kugeln in die Vertiefungen des Rohrstutzens einrasten, d.h. das
Ventilverschlussgiied richtig in den Rohrstutzen eingesetzt ist. Ist letzteres nicht
der Fall, dann wird die Schliessbewegung des Kolbens durch die an der Innenwand
anstossenden Kugeln gesperrt, d.h. das Ventil bleibt zwangsweise offen. Umgekehrt
kann das
Ventilverschlussglied erst aus dem Rohrstutzen herausgenommen
werden, wenn das Ventil vollständig geöffnet ist, d.h.
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die Kugeln wieder in der Ringnut abgestützt sind.
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Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachstehend
anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Drehkolben-Auslassventil
für einen Dampfkochkessel, Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,
jedoch in einer anderen Betriebsstellung des Drehkolben-Auslassventils, Fig. 3 eine
Draufsicht auf einen Teil des Drehkolben-Auslassventils gemäss Fig. 2, Fig. 4 einen
Schnitt ähnlich Fig. 2 in einer weiteren Betriebsstellung des Drehkolben-Auslassventils,
Fig. 5 eine Draufsicht auf einen Teil des Drehkolben-Auslassventils gemäss Fig.
5,
Fig. 6 einen Längsschnitt durch einen Teil eines Drehkolben-Auslassventils
mit einem in Oeffnungsstellung befindlichen Drehgriff in einer weiteren Ausführungsform,
Fig. 7 einen Längsschnitt gemäss Fig. 6 mit dem Drehgriff in Schliessstellung, Fig.
8 einen Schnitt längs der Linie VIII-VIII in Fig. 6.
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Gemäss Fig. 1 weist das dargestellte Drehkolben-Auslassventil einen
in den unteren Teil der Vorderseite eines nicht gezeigten Druckgefässes, z.B. eines
Dampfkochkessels, einschraubbaren Rohrstutzen 1 auf, der hierzu mit einem Gewinde
2 versehen ist. Der Rohrstutzen 1 steht demnach über eine Oeffnung 3 mit dem Innern
des Druckgefässes in Verbindung und weist einen senkrechten Rohrteil 4 als Auslassöffnung
und einen waagrechten Rohrteil 5 zur Aufnahme eines Ventilverschlussglieds 6 auf.
Das innere Ende der Oeffnung 3 ist von einem ringförmigen Ventilsitz 7 begrenzt.
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Das Ventilverschlussglied 6 weist eine vordere Abschlusskappe 8 auf,
mit der in einem Gelenk ein Drehgriff 9 verbunden ist.
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Bei geschlossenem Ventil fällt der Drehgriff 9 aus seiner für
die
Betätigung ausgeschwenkten, in Fig. 8 strichpunktiert dargestellten Lage in eine
mit ausgezogenen Linien dargestellte, eingeschwenkte Lage entlang dem Ventilverschlussglied
6 und dem Rohrstutzen 1. Dadurch wird in bekannter Weise vermieden, dass das geschlossene
Ventil durch versehentliches Anstossen an den Drehgriff geöffnet werden kann.
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Das Ventilverschlussglied 6 weist ferner ein hülsenförmiges, im wesentlichen
zylindrisches Gehäuse 11 auf, in welchem ein axial beweglicher, als Hohlzylinder
ausgebildeter Kolben 12 gelagert ist, der mit einer Ventilglocke 13 versehen ist.
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Die Ventilglocke 13 weist eine Dichtung 14 sowie eine Glockenmutter
15 auf und ist an einem mit dem Kolben 12 fest verbundenen Glockenhalter 16 angebracht.
Der Glockenhalter 16 ist an einem Schraubbolzen 17 befestigt und mittels einer Mutter
18 gegen Verdrehen gesichert. An seinem anderen Ende ist der Schraubbolzen 16 mit
einem Mitnehmer 19 verbunden, der zwei Führungsstifte 20 hat. Jeder Führungsstift
20 liegt in einem schraubenförmig verlaufenden Schlitz 21 einer Kurvenhülse 22,
die koaxial zum Kolben 12 drehbar angeordnet ist. Ferner liegen die Führungsstifte
20 des Mitnehmers 19 in axial verlaufenden Schlitzen 23 einer festen Führungshülse
24. Wird demnach, wie nachstehend noch erläutert, die Kurvenhülse 22 in
ihre
Achse gedreht, so verschiebt sich der Mitnehmer 19 und damit die Ventilglocke 13
ohne Drehbewegung in axialer Richtung. Zur Abdichtung des beschriebenen Mechanismus
gegen das Eindringen von Wasser, Dampf oder Feststoffen, die bei geöffnetem Ventil
aus dem Behälter uber die Oeffnung 3 in den senkrechten Auslass-Rohrteil 4 des Rohrstutzens
1 strömen, ist zwischen dem waagrechten Rohrteil 5 des Rohrstutzens 1 und der Aussenfläche
des Gehäuses 11 des Ventilverschlussglieds 6 bzw. zwischen der Innenfläche des Gehäuses
II und der Aussenfläche des Kolbens 12 je ein 0-Ring 25 angeordnet.
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Die Kurvenhülse 22 ist in an sich bekannter Weise durch eine in das
Gehäuse 11 des Ventilverschlussglieds 6 geschraubte Ringmutter 27 gegen den Axialdruck
des Ventils abgestützt.
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Die Abschlusskappe 8 ist mittels einer Schraube 28 an dem sich nach
vorne erstreckenden Teil der Kurvenhülse 22 festgeschraubt. Die Abschlusskappe 8
hat oben zwei Gelenkschultern 29, die vorn durch eine Querwand 30 verbunden sind.
In der Zeichnung ist die vordere Gelenkschulter weggeschnitten.
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Der Drehgriff 9 endet in einer Gelenklasche 31, die zwischen den Gelenkschultern
29 liegt und um einen Gelenkzapfen 32 schwenkbar ist. Die Ringmutter 27 hat zwei
Lücken 33 zum Halten und Festziehen der Ringmutter beim Einschrauben. Die Gelenklasche
31 hat eine Nase 34.
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Wenn das Ventil ganz geschlossen ist, liegt die Nase 34 über der oberen
Lücke 33 der Ringmutter. Nur in dieser Lage kann der Drehgriff 9 aus seiner ausgeschwenkten
Lage für die Betätigung des Ventils, in der er an der Querwand 30 anliegt, in die
eingeschwenkte Lage entlang dem Ventilgehäuse gebracht werden, wobei dann die Nase
34 in die obere Lücke 33 der Ringmutter am Gehäuse fährt, die als Rast lücke für
die Nase 34 dient, und dadurch das Ventil gegen Oeffnen verriegelt.
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Das Gehäuse 11 weist drei in gleichmässigen Abständen über den Umfang
verteilte, in einer Ebene senkrecht zur Ventilachse liegende Löcher 35 auf (Fig.
1,2,4), in welchen je eine Kugel 36 gelagert ist. Damit die Kugeln 36 bei aus dem
Rohrstutzen 1 genommenem Ventilverschlussglied 6 nicht vollständig aus den Löchern
35 fallen können, sind sie in einem Käfig 37 mit konisch verlaufender Innenwand
gehalten. Die Wandstärke des Gehäuses 11 ist kleiner als der Durchmesser der Kugeln
36, so dass diese immer über die Innenwand und/oder Aussenwand des Gehäuses 11 vorstehen.
Zur Abstützung der Kugeln 36 in radialer Richtung des Gehäuses 11 ist der Kolben
12 mit einer Ringnut 38 verstehen, die auf der von der Ventilglocke 13 abgewandten
Seite eine schräge Flanke 39 aufweist. In das Gehäuse 11 des Ventilverschlussglieds
6 ist ferner ein einen halbrunden Kopf
nach Art eines Niet aufweisender
Stift 40 eingesetzt, und zwar in Abstand von einer der Kugeln 36 in axialer Richtung
zur Ventilglocke 13(Fig. 1,3,5).
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In das vordere Ende des waagrechten Rohrteils 5 des Ventilverschlussglieds
6 ist ein mit einem Aussengewinde versehener Ring 41 lose eingeschraubt. Um diesen
Ring gegenüber dem Rohrteil 5 in einem Winkelbereich von 15 bis 250 drehen zu können,
ist er mit einem Griff 42 versehen, der mittels einer Schraube 43 auf den Ring 41
geschraubt ist, wobei der Rohrteil 5 mit einem Schlitz 44 zum freien Durchführen
der Schraube 43 im genannten Winkelbereich versehen ist. Zur Abdeckung des Schlitzes
44 wird der Griff 42 durch eine Feder 45 auf den Rohrteil 5 gedrückt und gleitet
beim Verschieben des Griffs 42 auf diesem.
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Die Innenseite des Rings 41 ist mit drei Vertiefungen 46 (Fig.
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1,3,5) versehen, deren relative Lage in Umfangsrichtung derjenigen
der Löcher 35 bzw. der Kugeln 36 im Gehäuse 11 entspricht.
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Die Vertiefungen 46 haben eine grössere axiale Länge als ihre Breite
in Umfangsrichtung. Ferner weist die Innenseite des Rings 41 eine axiale Nut 47
auf, die in Umfangsrichtung gegenüber der
einen Vertiefung 46 in
Umfangsrichtung um den genannten Winkelbereich versetzt ist (Fig. 3, 5). Die Innenseite
des Rohrteils 5 des Rohrstutzens 1 ist mit einer Vertiefung 48 (Fig.
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3, 5) versehen, die sich in der in Fig. 3 dargestellten Stellung des
Rings 41 bezüglich des Rohrteils 5 in der Verlängerung der im Ring 41 befindlichen
Nut 47 liegt. Schliesslich ist die innere Stirnseite des Rings 41 in axialer Verlängerung
der einen Vertiefung 46 mit einer Ausnehmung 49 versehen. Wie nachstehend erläutert,
dienen die Vertiefungen 46 zur Aufnahme eines Teils der Kugeln 46, während die Nut
47, die Vertiefung 48 und die Ausnehmung 49 zur Aufnahme des Halbrundkopfs des Stifts
40 vorgesehen sind.
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Im folgenden wird nun anhand der Fig. 1 bis 5 die Funktionsweise des
vorliegenden Drehkolben-Auslassventils erläutert.
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Hierbei bezieht sich die Schnittdarstellung der Fig. 2 und 3 auf die
Stellungsverhältnisse unmittelbar nach dem Einsetzen des Ventilverschlussglieds
6 in den Rohrstutzen 1, die Schnittdarstellung der Fig. 1 auf diejenigen nach dem
verriegelnden Verschieben des Griffs 42 vor dem Schliessen des Ventils, und die
Schnittdarstellung der Fig. 4 und 5 auf diejenigen beim Schliessen des Ventils bzw.
bei geschlossenem Ventil.
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Um das Ventilverschlussglied 6 in den Rohrstutzen 1 einsetzen zu können,
muss dieses sich in der vollständig geöffneten Stellung mit ganz in Richtung zum
Drehgriff 9 zurückgezogener Ventilglocke 13 befinden. Nur dann liegen die Kugeln
36 in der Ringnut 38 des Kolbens 12 (vgl. Fig. 1 und 2) und stehen über die zylindrische
Aussenfläche des Gehäuses 11 nicht vor. Ferner kann das Ventilverschlussglied 6
nur in einer einzigen Winkellage bezüglich des Rohrstutzens 1 bzw.
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des Rings 41 in diesen eingeführt werden, nämlich in derjenigen, in
welcher der Halbrundkopf des Stifts 40 mit der Nut 47 im Ring 41 übereinstimmt.
Bei am linksseitigen Anschlag liegendem Griff 42 (Fig. 2, 3) wird also das geöffnete
Ventilverschlussglied 6 in den Ring 41 eingeschoben, bis der Halbrundkopf des Stifts
40 in der Vertiefung 48 des Rohrteils 5 anschlägt, wie dies in Fig. 3 dargestellt
ist.
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Der nächste Schritt besteht darin, dass der Griff 42 im Uhrzeigersinn
(nach rechts in Fig. 2) verschoben wird. Dadurch verschiebt sich die Nut 47 des
Rings 41 gegenüber dem Halbrundkopf des Stifts 40, so dass eine axiale Bewegung
des Ventilverschlussglieds 6 nach aussen im Rohrstutzen 1 durch die innere Stirnseite
des Rings 41, an welcher der Halbrundkopf des Stifts 40 anliegt, verhindert ist.
Liegt der Griff 42 ganz an
seinem rechten Anschlag, so kann das
Ventilverschlussglied 6 um eine kleine Strecke nach vorne gezogen werden, indem
der Halbrundkopf des Stifts 40 in die Ausnehmung 49 des Rings 41 einrastet. Diese
in Fig. 1 dargestellte Stellung wird, wie nachstehend erläutert, auch ohne Ziehen
des Ventilverschlussglieds 6 beim Schliessen des Ventils automatisch erzielt, wenn
der Griff 42 mindestens angenähert vollständig in seine rechte Endlage (Endlage
im Uhrzeigersinn) gebracht worden ist.
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Beim nun folgenden Schliessen des eingesetzten Ventilverschlussglieds
6 durch Drehen des Drehgriffs 9 verschiebt sich der Kolben 12 in Richtung zum Ventilsitz
7. Dadurch laufen die Kugeln 36 an der Flanke 39 der Ringnut 38 auf und werden durch
diese in radialer Richtung durch die Löcher 35 hindurch nach aussen gedrückt. Bei
nicht richtig, d.h. nicht vollständig eingeschobenem Ventilverschlussglied 6 oder
bei unvollständigem Verschieben des Griffs 42 im Uhrzeigersinn stossen die Kugeln
an der zylindrischen Innenfläche des Rings 41 an. Dies verhindert aber jede weitere
Drehbewegung des Drehgriffs 9 und damit ein Schliessen des Ventils, und zwar lange
bevor die Dichtung 14 der Ventilglocke 13 zum Anliegen auf dem Ventilsitz 7 kommt.
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Bei ordnungsgemässem Einsetzen des Ventilverschlussglieds 6 und ordnungsgemässem
Verschieben des Griffs 42 bzw. Drehen des Rings 41 liegen jedoch die Vertiefungen
46 des Rings 41 genau gegenüber den Kugeln 36. Werden die Kugeln 36 beim Drehen
des Drehgriffs 9 durch die Flanke 39 der Ringnut 38 des Kolbens radial nach aussen
gedrückt, so werden sie von den Vertiefungen 46 zum einen Teil aufgenommen, so dass
ein Weiterdrehen des Drehgriffs 9 und damit das Schliessen des Ventils ungehindert
ist. Da die Kugeln zum andern Teil immer noch in den Löchern 35 liegen, ergibt sich
ein Verstemmen und eine gesicherte Verankerung des Ventilverschlussglieds 6 im Rohrstutzen
1, vgl. Fig. 4. Sobald auf die Ventilglocke 13 ein axialer Druck wirksam wird, wird
das Ventilverschlussglied 6 um die erwähnte kleine Strecke nach vorne geschoben,
so dass der Halbrundkopf des Stifts 40 in die Ausnehmung 49 des Rings 41 einrastet
(Fig. 5). Ein gewaltsames Zurückschieben des Griffs 42 ist nun nicht mehr möglich,
und zwar solange als ein auch geringfügiger axialer Druck auf die Ventilglocke 13
wirkt. Falls im übrigen der Griff 42 nicht ganz vollständig in seine Endstellung
im Uhrzeigerseinn gemäss Fig. 4 und 5 gebracht worden ist, jedoch nicht weiter von
dieser entfernt als es einer Drehung des Rings 41 um einen halben Durchmesser der
Kugeln 36 entspricht, so werden beim Drehen des Drehgriffs 9 die Kugeln 36
in
die Vertiefungen unter gleichzeitigem Drehen des Rings 41 um den noch fehlenden
Restwinkel gedrückt. Die Endlage des Ventilverschlussglieds 6 ist also, falls nicht
ein Anstossen der Kugeln 36 an der zylindrischen Innenfläche des Rings 41 eintritt,
welche das Schliessen des Ventils hindert, immer die gesicherte Stellung der Fig.
4 und 5.
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Beim Oeffnen des Ventils bestehen umgekehrt gleichzeitig zwei Bedingungen,
damit das Ventilverschlussglied 6 aus dem Rohrstutzen 1 herausnehmbar ist: Erstens
muss das Ventil praktisch vollständig geöffnet sein, damit die Kugeln 36 in die
Ringnut 38 zurückgleiten können, und zweitens darf auf die Ventilglocke 13 kein
merklicher axialer Druck mehr wirksam sein, damit der Ring 41 mittels des Griffs
unter Ausrasten des Halbrundkopfs des Stifts 40 aus der Ausnehmung 49 im Gegenuhrzeigersinn
so weit gedreht werden kann, dass der Halbrundkopf des Stifts 40 vor der Nut 47
des Rings 41 liegt.
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Das beschriebene Drehkolben-Auslassventil ist nicht nur an Dampfkochkesseln
und ähnlichen Druckgefässen verwendbar, sondern mit Vorteil auch an Behältern, die
eine heisse Flüssigkeit enthalten. Auch bei dieser Verwendung kann das Ventil nur
geschlossen werden, wenn das Ventilverschlussglied richtig eingesetzt und eingerastet
ist, indem der beschriebene drehbare
Ring mittels des Griffs in
seine sperrende Lage gebracht worden ist. Andernfalls kann das Ventil überhaupt
nicht geschlossen werden, da ein beim Schliessen allenfalls durch den Behälterinhalt
erzeugter axialer Druck das Ventilverschlussglied nach aussen drückt, so dass beim
Einfüllen der Flüssigkeit in den Behälter diese sofort wieder ausfliesst.
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Ferner kann die im Behälter befindliche heisse Flüssigkeit nur durch
Oeffnen des Ventils mittels des Drehgriffs zum normalen Ausfliessen gebracht werden,
nicht aber durch Entfernen des Ventilverschlussgliedes, da dieses bei nicht vollständig
geöffnetem Ventil und bei Vorliegen eines axialen Druckes verriegelt ist.
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Beim beschriebenen Ausführungsbeispiel ist der Stift 40 mit dem halbrunden
Kopf in axialer Verlängerung hinter dem einen Loch 35 für eine Kugel 36 angeordnet.
Der Stift 40 kann aber ebensogut an irgend einer anderen Stelle längs des Umfangs
des Gehäuses 11 auf diesem befestigt werden, beispielsweise in der Winkelbereichmitte
zwischen zwei Löchern 35. Entsprechend sind dann die Nut 47, die Vertiefung 48 und
die Ausnehmung 49 für den Stift 40 vorzusehen, während die Anordnung der übrigen
Teile unverändert bleibt.
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Weitere Variationen von Einzelheiten des vorliegenden Drehkolben-Auslassventils
sind möglich, beispielsweise bezüglich der Anzahl und Anordnung der Kugeln 36, der
Ausbildung des Dichtkörpers 13, der den Kolben 12 abstützenden Ringmutter 27 usw.
Insbesondere kann es auch vorteilhaft sein, den Drehgriff 9 so auszubilden, dass
er ungewollt nicht in eine solche Oeffnungsstellung gebracht werden kann, dass der
Behälterinhalt austreten kann. In den Fig. 6 bis 8 ist eine entsprechende mechanische,
zwangsläufige Sicherung beispielsweise dargestellt.
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In Fig. 6 und 7 ist mit 51 das äussere Endteil einer Kurvenhülse bezeichnet,
die im übrigen der Kurvenhülse 22 der Fig. 1 entspricht. Die axiale Lage der Kurvenhülse
51 ist wiederum durch eine in das Gehäuse 11 des Ventilverschlussglieds 6 geschraubte
Ringmutter 52 festgelegt. Die Kurvenhülse 51 weist zwei Backen 53 (Fig. 8) auf,
in welchen ein Bolzen 54 fest gelagert ist. Der Bolzen 54 liegt in einem Langloch
55 eines zwischen den Backen 53 angeordneten Trägers 56 für den Drehgriff 9. Der
Träger 56 weist an seinem oberen Ende zwei Gelenkschultern 57 auf, zwischen welchen
eine Gelenklasche 58 des Drehgriffs 9 mittels eines Gelenkzapfens schwenkbar gelagert
ist. Der Träger 56 ist im Langloch 55 radial beweglich und wird durch eine sich
auf eine Schraube 59 und den Bolzen 54~ abstützende Druckfeder 60 radial einwärts
gedrückt.
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Der Träger 56 ist ferner mit einem Stift 61 versehen, der sich beim
Drehen des Drehgriffs 9 und damit des Trägers 56 in einer unter verschiedenen Radien
konzentrisch verlaufenden Nutenbahn 62 der Ringmutter 52 bewegt. Die Nutenbahn 62
weist gemäss Fig. 8 im Uhrzeigersinn gesehen einen ersten Abschnitt 63 mit einem
ersten, grösseren Radius auf, einen zweiten Abschnitt 64, in welchem der Radius
von einem kleineren Wert zum grösseren ansteigt und einen dritten Abschnitt 65 mit
einem erneuten Uebergang auf einen kleineren Radius.
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Eine Kappe 66 (Fig. 6,7) schliesst den Drehgriffmechanismus nach aussen
ab.
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In Fig. 6 ist die der vollständigen Oeffnungsstellung des Ventils
entsprechende Stellung des Drehgriffs 9 bzw. des Trägers 56 dargestellt; in Fig.
8 ist diese Stellung durch die ausgezogenen Linien des Trägers 56 veranschaulicht.
Wird nun der Drehgriff 9 zum Schliessen des Ventils im Uhrzeigersinn gedreht (Fig.
6), so folgt der Stift 61 ohne mechanische Hemmung der Innenfläche der Nutenbahn
62, wobei über die Backen 53 die Kurvenhülse 51 entsprechend der Kurvenhülse 22
in Fig.
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1 mitgedreht wird. In der Schliessstellung des Ventils befindet sich
der Stift 61 in der Lage 67 (strichpunktierte Darstellung des Trägers 56). Ein weiterer
Endabschnitt 68 der Nutenbahn 62 berücksichtigt eine veränderliche Dicke der auf
den
Ventilsitz gedrückten Dichtung, d.h. einen grösseren Hub des
Kolbens 12 (Fig. 1) zum Schliessen des Ventils. Entsprechend Fig. 6 zeigt Fig. 7
den Drehgriff 9 und den Träger 56 in der Schliessstellung des Ventils, wobei jedoch
der Einfachheit halber und in Abweichung von Fig. 8 eine Drehung um 180 dargestellt
ist.
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Zum Oeffnen des Ventils wird der Drehgriff 9 im Gegenuhrzeigersinn
gedreht. Hierbei folgt der Stift 61 (Fig. 8) wiederum der Innenfläche der Nutenbahn
62, bis er im genannten dritten Abschnitt 65 in der Lage 69 blockiert wird. In diesem
durchlaufenen Winkelbereich der Drehbewegung der Kurvenhülse 51 weisen deren schraubenförmige
Schlitze 21 gemäss Fig. 1 eine sehr geringe Steigung auf, so dass sich, bedingt
durch die Elastizität der auf den Ventilsitz gepressten Dichtung, das Ventil nicht
öffnet, wenn durch unbeabsichtigtes Drehen des Drehgriffs 9 der Stift 61 bis in
die blockierte Lage 69 gelangt.
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Zur Fortsetzung der Oeffnungsbewegung muss nun der Drehgriff 9 bewusst
nach aussen gezogen werden, damit der Stift 61 gegen den Druck der Feder 60 in den
radial äusseren Nutenbahnabschnitt 64 gelangt. In der dargestellten Lage 70 ist
der Stift 61 aber erneut blockiert. Diese Lage des Stifts 61 entspricht einer nahezu
vollständigen
Oeffnung des Ventils. Jedoch liegen bei dieser Drehlage des Drehgriffs 9 bzw. des
Kolbens 12 (Fig. 1) die Kugeln 36 noch nicht in der Ringnut 38, und es ist demnach
das Ventilverschlussglied 6 im Rohrstutzen 1 immer noch verriegelt. Erst durch ein
erneutes, bewusstes Ziehen des Drehgriffs 9 gegen den Druck der Feder 60 und Drehen
des Drehgriffs im Gegenuhrzeigersinn kann das Ventil in die Ausgangsstellung gebracht
werden, in welcher nach dem bereits beschriebenen Verschieben des Griffs 42 (Fig.
1) das Ventilverschlussglied 6 aus dem Rohrstutzen 1 genommen werden kann.
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Die anhand der Fig. 6 bis 8 beschriebene Ausführungsform des Drehgriffs
verhindert demnach ein unbewusstes Oeffnen des Ventils und zusätzlich eine unbewusste
Entriegelung des Ventilverschlusskörpers im Rohrstutzen.
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