DE270152C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist ein Gummisitz für Kugelventile, insbesondere für Pumpen, bei welchen zum Festhalten in der umgebenden Metallwand außer einem Wulst noch ein ungeschlitzter Spannring, der nicht in die Gehäusewand eingeschraubt ist, Verwendung findet.

Das neue Merkmal dieses Ventilsitzes wird den bisherigen Anordnungen gegenüber darin . ίο erblickt, daß der rohrförmige Spannring am oberen Rande eine scharf abgesetzte Nase hat, so daß er nur von oben in den Gummisitz eingeschoben, nicht aber von unten herausgedrückt werden kann.

Der neue Spannring übt somit mit seiner ringförmigen Nase, deren Durchmesser kleiner als der innere Durchmesser der den Gummiring aufnehmenden Gehäusewand, aber größer als der innere Durchmesser des Gummisitzringes ist, gegen den Gummisitz eine radiale Pressung aus, so daß der Gummisitz in dem Ventilgehäuse sicher festgehalten wird. Die besondere Ausbildung des Spannringes gestattet sowohl ein leichtes Eindrücken des Ringes in J25 der Richtung von oben nach unten zum Festhalten des Gummisitzes als auch ein leichtes Durchdrücken durch den Sitzring zum Umkehren und Auswechseln desselben, während ein Zurückdrücken des Spannringes nicht mög-Hch ist. Der neue Spannring soll hauptsächlich bei Schlammpumpen Verwendung finden, bei denen die Gefahr besteht, daß der Ventilsitzring durch das erzeugte hohe Vakuum leicht aus dem Gehäuse herausgerissen wird.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt die Zeichnung einen senkrechten Schnitt durch einen mit dem neuen Ventilsitz versehenen Pumpenzylinder und Pumpenkolben.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, ist 1 der Pumpenzylinder, welcher mit dem den Ventilsitz für das Saugventil aufnehmenden Gehäuse 2 starr verbunden ist. Die Wand des Gehäuses 2 ist mit einer ringförmigen Eindrehung 3 versehen, in welche der Wulst 4 des Gummisitzes 5 eingreift. Der innere Durchmesser des Gummisitzes ist, wie die Zeichnung deutlich zeigt, kleiner als der innere Durchmesser der den Gummisitz aufnehmenden Metall wand. Zum Festhalten des Gummisitzes in der Metallwand dient ein ungeschlitzter rohrförmiger Spannring 6, welcher am oberen Rande mit der ringförmigen Nase 7 versehen ist. Der äußere Durchmesser der Nase 7 ist kleiner als der Durchmesser der den Ventilsitz umgebenden Metallwand 2. Der in dem Zylinder 1 verschiebbar angeordnete Pumpenkolben 8 ist mit einem Hubventil versehen, welches im wesentlichen die gleiche Einrichtung wie das oben erläuterte Saugventil besitzt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Gummisitz für Kugelventile, insbesondere für Pumpen, gekennzeichnet durch einen rohrförmigen Spannring, der am oberen ■ äußeren Rande eine scharfe abgesetzte Nase hat, derart, daß er nur von oben eingeschoben, nicht aber von unten herausgedrückt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.